Bericht des Bürgermeisters

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1 Stadtgemeinde Köflach Gemeinderatssitzung am 30. Juni 2014 Bericht des Bürgermeisters WIRTSCHAFT FINANZEN PROJEKTE TOURISMUS BAUGESCHEHEN KULTUR SPORT JUGEND BILDUNG SCHULEN SOZIALES BÜRGERSERVICE STÄDTEFREUNDSCHAFT PERSONALES EVENTS TERMINVORSCHAU

2 GEMEINDERAT/WAHLEN/WIRTSCHAFT/PROJEKTE/EVENTS EU-Wahl Am 25. Mai wurde die EU-Wahl durchgeführt. Ergebnisse siehe Beilage Gemeindefusion Das Landesgesetz über die Gemeindefusion Köflach mit Graden wurde am 2. April 2014 verlautbart. Für die Vorbereitung der Fusion wurden ein Arbeitsteam und eine Steuergruppe eingerichtet. Das Arbeitsteam besteht aus den zwei Bürgermeistern, den beiden Amtsleitern und Mag. Claudia Nöres-Neuherz. In der Steuergruppe finden sich die Stadtratsmitglieder und die Fraktionsführer. Beide Gruppen werden mit dem Prozessbegleiter Mag. Leinschitz arbeiten. Rechnungsabschluss Die BH Voitsberg hat den Rechnungsabschluss 2013 zur Kenntnis genommen und wiederum unsere Bemühungen um die Budgetkonsolidierung anerkannt. 50 Jahre Kainbacher Das Autohaus Kainbacher feiert heuer sein 50jähriges Bestandsjubiläum. Ich konnte am 9. Mai zum Jubiläum gratulieren. Sparkasse Voitsberg-Köflach Bank AG Die Bestellung neuer Vorstände ist mittlerweile erfolgt. Seit 2. Juni 2014 sind Mag. Dieter Hornbacher (Vorstandsvorsitzender) und Wolfgang Jöbstl neue Geschäftsführer der Sparkasse Voitsberg-Köflach Bank AG. Genehmigungen Genehmigt wurden durch das Land die geänderte Kanalabgabenordnung sowie die Tarifordnung für die Tiefgarage. RHV Am 7.5. fand eine Verbandsversammlung des Reinhaltungsverbandes statt. Der Rechnungsabschluss 2013 wurde einstimmig genehmigt. Es wurde ein Grundsatzbeschluss, ein neues Kanalreinigungsfahrzeug anzukaufen, gefasst. Die finanziellen Rücklagen dafür sind vorhanden. Am 6.5. wurden eine Prüfungsausschussitzung und eine Kassaprüfung durchgeführt. Es waren keine Beanstandungen zu verzeichnen. Die Funktionäre des RHV bleiben auch nach im Amt, da der RHV ein Wasserrechtsverband laut Bundesgesetz ist. Im Vorstand löste der neue Rosentaler Bürgermeister Engelbert Köppel seinen Vorgänger Franz Schriebl ab. Der Arbeitskreis Unwetter hat am 13. Juni eine Sitzung abgehalten. Hier wird ein Maßnahmenkatalog mit Zeit- und Finanzierungsplan erarbeitet, um künftig Unwetterschäden besser begegnen zu können. Bürger-SMS Das Projekt Bürger-SMS ist erfolgreich angelaufen. Die Teilnehmer am Bürger SMS werden über bevorstehende Müllabfuhrtermine bzw. Veranstaltungen in Köflach via SMS informiert. Vorfall August Fall Das Landesgericht für Zivilrechtssachen in Graz als Rechtsmittelgericht hat die Entscheidung des Erstgerichtes vollinhaltlich bestätigt und der Berufung des Herrn Fall nicht Folge gegeben. Absiedlungen Wie wir aus den Medien erfahren haben, wird das EBZ (Elternberatungszentrum) in das Haus des Lebens übersiedeln. Die Landwirtegenossenschaft soll ebenfalls nach Voitsberg, und zwar auf das Gelände des ehemaligen ÖDK-Kraftwerkes absiedeln. Auch die BEST trägt sich wie schon berichtet mit konkreten Abwanderungsgedanken in Richtung Voitsberg. 2 Gemeinderatssitzung am Bericht des Bürgermeisters

3 Aufsichtsratssitzung Am 5. Juni wurde eine Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke Köflach GmbH durchgeführt. Näheres unter TOP 5a. Generalversammlung Am 13. Juni wurde in Bärnbach eine Generalversammlung des Regionalen Entwicklungsverbandes durchgeführt. Bürgermeisterkonferenz Am 22. April wurde in Voitsberg eine Bürgermeisterkonferenz durchgeführt. Kernraumallianz Am 24. April wurde in Voitsberg eine Sitzung der Kleinregion Kernraumallianz (Genehmigung des Kleinregionalen Entwicklungskonzeptes) durchgeführt. Geschäftseröffnung Manuela Stückler hat in der Perschler-Straße 2 ein Studio für Maniküre und Fußpflege eröffnet. LHL Der 12. Internationale Lipizzanerheimatlauf (13. Und 14. Juni) war wieder ausgezeichnet organisiert und hat 1800 Läuferinnen und Läufer aus ganz Österreich nach Piber gelockt. Gemma Kraftwerk schauen Unter dem Motto Gemma Kraftwerk schauen organisieren die Stadtwerke Köflach am 28. Juni einen Familientag. Die Besucher können das Kraftwerk Sallabach, die Photovoltaikanlage Öko-Park Lorder und die Stindljörgquelle besichtigen. Brauchtumsfest Das Brauchtumsfest findet nächstes Jahr wieder statt (26. April 2015). Leistungsschau Nächstes Jahr wird von Georg Reschen und seinem Team in Köflach wieder eine Leistungsschau organisiert. Die Bezirksmesse soll neu und modern ausgerichtet werden und wird von 30. April bis 3. Mai 2015 in der Sporthalle und im Volksheim über die Bühne gehen. 140 Jahre FF Köflach Die Freiwillige Feuerwehr Köflach feierte ihr 140jähriges Bestandsjubiläum am 7.6. Es wurden am alten Sportplatz Leistungsbewerbe bzw. im Rüsthaus ein Festakt und eine Fahrzeugsegnung durchgeführt. Loazkörlbmarkt Der Loazkörblmarkt am 12. April wartete mit mehr als 90 Verkaufsständen auf und war sehr gut besucht. Blumenschmuckwettbewerb Am 7. April wurden die Preisträger des Landesblumenschmuckwettbewerbes 2013 im Rahmen einer Veranstaltung im Volksheim geehrt. Wirtschaftshof Der Wirtschaftshof unterstützt das Bundesgestüt Piber bei der Umsetzung des Campingplatz Projektes. Voll im Gang ist die Mähsaison. U.a. werden die Straßenböschung gemäht und getrimmt. Das mobile Tempomessgerät wird jede Woche in einer anderen Straße aufgestellt und hat sich sehr gut bewährt. Mitarbeit durch den Köflacher Wirtschaftshof am Steirischen Frühjahrsputz 2014 gemeinsam mit anderen Köflacher Institutionen. Die Maibäume am Hauptplatz und in den Köflacher Ortsteile wurden vom Wirtschaftshof aufgestellt. Die Umweltinsel in der Schulstraße wurde durch den Bauhof verlegt. 3 Gemeinderatssitzung am Bericht des Bürgermeisters

4 Bauarbeiten Mit den Pflastersanierungen in der Innenstadt wurde in der KW 16 begonnen. Klimaanlage Die Klimaanlage im Sitzungssaal im Rathaus ist defekt. Die Reparatur schlägt mit 8600 Euro zu Buche und wird von der Fa. Bösch aus Graz durchgeführt. UMWELT Verdachtsfall Aus Oberpichling wurde der erste Feuerbrand-Verdachtsfall in diesem Jahr gemeldet. Unkrautvertilgung Nachdem es zu diesem Thema Anfragen von Anrainern gegeben hat, ist klarzustellen, dass das Unkraut an den Straßenrändern mit einem zugelassenen Spritzmittel bekämpft wird. Wir gehen hier absolut mit dem Pflanzenschutzgesetz konform. Im Übrigen werden zwei Mitarbeiter des Wirtschaftshofes eine Ausbildung zur richtigen Anwendung solcher Mittel absolvieren. Verbot Zur Verhinderung von Waldbränden hat die Bezirkshauptmannschaft ein Verbot von Feuerentzünden und Rauchen in den Wäldern im gesamten Bezirk verordnet. Projekt Fair Trade Gemeinde Mit den Vorbereitungsgesprächen wurde begonnen. Eine Resolution wird in der Sitzung des Gemeinderates im September beschlossen. VANDALENAKTE Sachbeschädigung durch Graffiti Der für die Graffiti im Bereich der Unterführung am Bahnhof und bei an der Brücke bei der Unterführung Autohaus Kainbacher verantwortliche Täter konnte ausgeforscht werden und wird zum Schadenersatz herangezogen. JUGEND/SCHULEN/KINDER/SENIOREN 3. IZB-Team Im Heilpädagogischen Kindergarten mit Beginn des nächsten Kindergartenjahres ein drittes IZB- Team (IZB: Integrative Zusatzbetreuung) etabliert, da die erforderliche Zahl von behinderten Kindern (Bescheid der BH) gegeben ist. Das Fachpersonal ist vorhanden. Die entstehenden Kosten werden vom Land Steiermark vollständig refundiert. Empfang Im Rathaus empfangen wurden im Rahmen eines Schüler-Austauschprojektes auch heuer wieder Schülerinnen und Schüler aus dem italienischen Sacile. Dabei hat mich GR Christian Veit vertreten. Kinder und Familienfest Das Kinder- und Familienfest fand am 28. Juni statt. Es war wieder sehr gut organisiert und ausgezeichnet besucht. Sommerferienzeit Mit Beginn der großen Ferien startet die Köflacher Sommerferienzeit mit mehr als 100 Veranstaltungen für Kinder und Jugendliche. Es wurde auch heuer wieder eine Broschüre, in der alle Events aufgelistet sind, herausgegeben. kunsthaus for kids Fünf Veranstaltungen bietet das Kunsthaus heuer im Rahmen der Reihe kunsthaus for kids während des Sommers an. 4 Gemeinderatssitzung am Bericht des Bürgermeisters

5 Urlaubsaktion An der Seniorenurlaubsaktion des Landes, die heuer nach Schwanberg führte, nahmen 22 Köflacherinnen und Köflacher mit geringem Einkommen teil. Ich konnte der Gruppe vor der Abfahrt eine gute Reise und einen erholsamen Aufenthalt wünschen. KUNSTHAUS/MUSEUM/KULTUR/VERANSTALTUNGEN Lesung Am 4. Mai wurde die Roupec-Ausstellung mit einer Lesung von Erwin Wabnegger aus seinem neuen Buch Der Lehrer Gärber und die Magie Goethes abgeschlossen. Gemeinsames Konzert Am 4. Mai fand im Volksheim ein sehr gut besuchtes gemeinsames Konzert der Glasfabriks- und Stadtkapelle Köflach, des Jugendblasorchesters und der Big Band der Musikschule Köflach statt. Motorradsegnung Am 10. Mai wurde am Rathausplatz eine Motorradsegnung, an der rund 40 Biker mit ihren Maschinen teilnahmen, durchgeführt. Muttertagsgala Die traditionelle Muttertagsgala im Bundesgestüt Piber fand am 10. Mai statt. Frühjahrskonzert Unter dem Motto Austria meets USA konzertierte die Bergkapelle Piberstein am 10. Mai im Volksheim. Museumskonzept Sehr angetan vom neuen Museumskonzept zeigten sich am 3. Juni bei einem Besuch in Köflach Mag. Menguser von der Kulturabteilung des Landes Steiermark und Mag. Wolf vom Joanneum. Ausstellung Noch bis 6. Juli ist eine Ausstellung mit Werken von Werner Bauer und Olivier Hölzl im Kunsthaus zu sehen. Kultursommer Im Rahmen des Köflacher Kultursommers wurde am 20. Juni das Schaufenster für Tradition und Interaktion im Rathaus eingeweiht. Die neue Einrichtung präsentiert in zeitgemäßer Form Themen aus dem Museumsprojekt. Eröffnungsthema ist der Magdalenakirta. Im Anschluss an die Eröffnung spielte im Musikpavillon am Hauptplatz die Steirische Kirtagsmusi auf. Weitere Veranstaltungen im Kultursommer: 27. Juni, Musik & Literatur von & mit Kommando Elefant, Kunsthaus Köflach 4. Juli, Big Band Köflach, Musikpavillon am Hauptplatz, Uhr 11. Juli, GitanesEsprit, Musikpavillon am Hauptplatz, 19 Uhr 18. Juli, Beat Club Graz, Musikpavillon am Hauptplatz, 19 Uhr 25. Juli, Duo Melodie mit Heinz Cescutti, Musikpavillon am Hauptplatz, 19 Uhr Grazbürsten Die Grazbürsten traten am 16. Mai mit ihrem neuen Programm Happy Bürstday im Volksheim auf. Veranstalter war der Lionsclub Voitsberg-Köflach. Der Reinerlös des Kabarettabends kommt notleidenden Menschen im Bezirk Voitsberg zugute. Köflacher Kabarettfrühling Der Köflacher wurde am 12. Juni mit dem Auftritt von Andreas Steppan abgeschlossen. Alle sechs Kabarettfrühling-Veranstaltungen im K & K Café waren ausverkauft. 5 Gemeinderatssitzung am Bericht des Bürgermeisters

6 Schlosskonzert Ausgezeichnet besucht und ein großer Hörgenuss war das Schlosskonzert des Musikvereines Gestüt Piber am 15. Juni. Kabarett Am 17. Juni trat Kabarettist Roland Düringer im Volksheim Köflach auf. Pfarrsommerfest Das Köflacher Pfarrsommerfest ging am 22. Juni über die Bühne. Kloepferlesung Anlässlich des 70. Todestages von Dr. Hans Kloepfer fand am 26. Juni eine Lesung aus Werken des Arztes und Heimatdichters im Kunsthaus Köflach statt. Chorkonzert Unter dem Motto Aus unserer Schatztruhe gab die Sing- und Spielgruppe Köflach am 28. Juni ein Chorkonzert im Volksheim Köflach. Schlusskonzert Am 3. Juli zeigen die Schülerinnen und Schüler der Musikschule Köflach im Rahmen eines Schlusskonzertes in der Sporthalle (Beginn Uhr), was sie im abgelaufenen Schuljahr gelernt haben. Schlossfestspiele Die Schlossfestspiele Piber präsentieren heuer den Komödienklassiker Was ihr wollt von William Shakespeare. Premiere ist am 16. Juli mit Beginn um 20 Uhr. Am 18. Juli findet wieder eine von Stadtrat Stückler organisierte Benefizaufführung, deren Reinerlös den Köflacher Sportvereinen zugute kommt, statt. Musica Sacra Piber 2014 Das von Seelsorger Hans Fuchs und seinem Team organisierte Festival der Geistlichen Musik Musica Sacra Piber 2014 bietet bis zum Herbst noch fünf hochkarätige Kirchenkonzerte. SPORT Handball Die HSG Bärnbach/Köflach hat in den Spielen gegen Ferlach den Verbleib in der Handballliga A sichergestellt. Fußball Der ASK Köflach hat die Meisterschaft in der Unterliga West auf dem 2. Platz beendet. STÄDTEFREUNDSCHAFT Beim Kinderfest in Giengen hat Stadtrat Jammernegg Köflach vertreten. Die Sing- und Spielgruppe Köflach wird vom 24. bis 26. Oktober 2014 zu einem Treffen nach Giengen fahren. Eine Abordnung der Feuerwehr Giengen hat Köflach zu Pfingsten besucht. Der Steirische Abend am 10. April 2014 ist sehr erfolgreich in der Schranne in Giengen abgelaufen. PERSONALES Energieberater Thomas Eisner von den Stadtwerken hat die Prüfung zum Energieberater nach ARGE EBA erfolgreich abgelegt. 6 Gemeinderatssitzung am Bericht des Bürgermeisters

7 Pension In den Ruhestand treten wollen Ende 2014 Walburga Grossauer (Mitarbeiterin im Heilpädagogischen Kindergarten) und Ingeborg Messner (Aufräumerin in der Volksschule). Im Herbst geht Marianne Mayr (Bücherei) in Pension. In den Ruhestand tritt auch die Reinigungskraft Monika Tappler. Josefine Menhart (Aufräumerin) tritt mit 31. Juli 2014 in den Ruhestand. Als Ersatz für Josefine Menhart wird ab 1. Juli 2014 befristet auf ein halbes Jahr Sandra Schmölzer aufgenommen. STADTRATSBESCHLÜSSE Juni Abschluss eines Gestattungsvertrages mit Frau Angela Jöbstl (Verkaufsstand für das Kur-Café). Abschluss von Gestattungsverträgen mit Gastwirten (Kinder- und Familienfest 28. Juni). Verlängerung der Vereinbarung mit dem Verein KÖKIBEST (Bereitstellung von Personal für Nachmittagsbetreuung für die Ganztagsschule). Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Stadtgemeinde Köflach und Frau Rita Steirer, Graden, über die Leistung von Kanalbenützungsgebühren an die Stadtgemeinde Köflach. Auftragsvergaben: Ankauf von Kinderspielgeräten für den Kinderspielplatz Turmstraße (Fa. Holz-Riegler, Krottendorf; ca inkl. MWSt.). Erstellung von Brandschutzplänen für die Kinderwelt Köflach (Fa. SIS, Lieboch; exkl. MWSt.). Hydrantenerneuerung (Stadtwerke Köflach GmbH; exkl. MWSt.). Neuanalage öffentliche Beleuchtung Gründerstraße (Stadtwerke Köflach GmbH; ,37 exkl. MWSt.). Gemeindestraßenbauarbeiten (Fa. Strabag exkl. MWSt.) Mai Abschluss von Gestattungsverträgen und eines Mietvertrages mit Köflacher Gastwirten für die Inanspruchnahme öffentlichen Gutes zur Aufstellung und den Betrieb von Gastgärten im Zeitraum von bis Als Entgelt wird ein Betrag in Höhe von 18,79 exkl. MWSt. pro m² vereinbart. Abschluss eines Gestattungsvertrages mit Frau Beate Lattner für die Inanspruchnahme öffentlichen Gutes für die Aufstellung eines Verkaufsstandes Auftragsvergabe Überprüfung der Spielgeräte auf den Kinderspielplätzen für die nächsten fünf Jahre, Firma E.W.A Angerer, 74,40 inkl. MWSt. pro Anlage Aufnahme Katrin Schmiedbauer, 8583 Pack 253, mit Wirkung vom befristet bis für das Kunsthaus (Museum) der Stadtgemeinde Köflach als Büroangestellte April Änderung des Museumskonzeptes und Beauftragung der Projektform AG zur Installation des Museums-Schaufensters im Foyer des Rathauses zum Preis von ,50 inkl. MWSt sowie die Installation von zwei Monitoren Wirtschaftsförderung in Form von Bauhofleistungen im Ausmaß von ca Euro für den geplanten Campingplatz in Piber. Wirtschaftsförderung Fa. Neßhold für den vorgeschriebenen Kanalisationsbeitrag in Höhe von 2.507,20. Das entspricht einem 50%igen Nachlass vom Netto-Kanalisationsbeitrag für jene Gebäudeteile, die nicht direkt in den Kanal entwässert werden. Der vorgeschriebene Kanalisationsbeitrag von 6.116,29 (inkl. 10 % MWSt.) reduziert sich daher um den Wirtschaftsförderungsbeitrag in Höhe von 2.507,20 auf 3.609,09 (inkl. 10 % MWSt.). Wirtschaftsförderung Nagelstudio Simone Zwanzger: kostenfreie Nutzung eines Parkplatzes in der Kurzparkzone der Judenburgerstraße für den Zeitraum von 2 Jahren Wirtschaftsförderung Firma Top Montagen, Packerstraße 1, in der Höhe von 25 % auf Basis der bereits einbezahlten Kommunalsteuer für die Jahre 2013 und 2014 nach Vorliegen der Jahresabrechnung Auftragsvergabe Reinigung der Glasaußenfassade des Rathauses, Firma Gebäudereinigung Absolut, Kernstockgasse 22-24, Graz, zu einem Preis von 2.091,-- exkl. MWSt. 7 Gemeinderatssitzung am Bericht des Bürgermeisters

8 Auftragsvergabe der Neuanlagen öffentliche Beleuchtung im Bereich der Weggersiedlung mit 3.721,40 exkl. MWSt. und im Bereich der Mietstraße mit 9.316,10 exkl. MWSt. an die Stadtwerke Köflach GmbH. Befreiung der Veranstaltung des Kiwanis Club Voitsberg-Köflach vom gemäß 2 Abs. 2 der Lustbarkeitsordnung von der Lustbarkeitsabgabe Bestellung eines Prozessbegleiters für die Gemeindefusion Köflach-Graden. Herr Mag. Anton Leinschitz (GMK Gesellschaft für Marketing und Kommunikation mbh & Co KG, Annenstraße 25/3, Graz) wurde zu einem Preis von 6.000,-- (inkl. MWSt.) als Prozessbetreuer bestellt. (Eine Gegenstimme Vizebgm. Mag. Linhart) TERMINE Uhr Abschlusskonzert Schuljahr 2013/2014 der Musikschule Köflach Sporthalle Köflach Uhr Köflacher Kultursommer - Bigband Köflach Hauptplatz/Rathausplatz Uhr kunsthaus for kids - Auf die Plätze, stempeln, los! Atelier Buntikus/Kunsthaus Köflach Uhr Köflacher Kultursommer - Gitanes Esprit Hauptplatz/Rathausplatz Uhr 10 Jahre Therme NOVA - Jubiläumssommerfest mit Therme NOVA Köflach White Stars, Marianne & Michael, Oliver Haidt, Mandy von den Bambis, Shmash, Moderator: Bernd Pratter, ORF Steiermark Uhr Premiere Schlossfestspiele Piber 2014, Was ihr wollt - W. Shakespeare Schlosshof Piber Weitere Aufführungen: 18.,19.,25 u. 26. Juli/1.,2.,8.,9.,15. u. 16. August Uhr Köflacher Kultursommer, Beat Club Graz Hauptplatz/Rathausplatz Uhr kunsthaus for kids - Workshop für museumkids - Thema Kirtag Atelier Buntikus/Kunsthaus Köflach Uhr Magdalenakirtag mit Olta Kirta (Kloepferplatz) Innenstadt Uhr kunsthaus for kids - Abenteuer Speckstein Atelier Buntikus/Kunsthaus Köflach Uhr 39. Anna Kirchweihfest - Sommernachtsfest, Musik: Die Oberkrainer aus Begunje Rüsthaus Piber Uhr 39. Anna Kirchweihfest - Festgottesdienst & Frühschoppen mit der Knappenmusi Piber Uhr kunsthaus for kids - Leuchtdrachen Atelier Buntikus/Kunsthaus Köflach Uhr Herzilein, i bin am Markt, Bartholomäusmarkt Innenstadt Uhr Karl Fechter Turnier/Vormittag ab Uhr/Nachmittag ab Uhr ESV Köflach Stadt, Anton-Tax-Gasse Uhr Musica Sacra Piber Ohrenweide - Rosenkranzsonaten - Kirchenkonzert Pfarrkirche Piber Uhr Lipizzaneralmabtrieb Innenstadt 8 Gemeinderatssitzung am Bericht des Bürgermeisters

9 (1) Sprengel 99 nicht eingerechnet n.k. = nicht kandidiert + 1,03 % - 6,82 % + 19,06 % + 2,93 % - 5,67 % Bisher ausgezählt: 2009 (1) 11,44 % 41,42 % 12,83 % 4,19 % 6,38 % n.k. n.k. n.k. n.k. (1) Wahlbeteiligung: 36,96% (34,84%) 2014 (1) 12,47 % 34,60 % 31,89 % 7,12 % 0,71 % 7,96 % 0,71 % 1,32 % 3,22 % Auslandsösterreicher + Bewohner JVA Scherzwirt FF Piber Gasthaus Verhnjak Fa. OMCO GMA Cafe Andrea KG Pichling Fa. Mochart ASK-Stadion Volksheim HPK FF Köflach Neue Mittelschule Rathaus Wahlsprengel Wahllokal Wahlberechtigte gültige und ungültige ungültige gültige Stimmen von den gültigen Stimmen entfielen auf die Ergebnis der Stadtgemeinde Köflach Europawahl :08 9 Gemeinderatssitzung am Bericht des Bürgermeisters