Beck'sche Schmerzensgeld-Tabelle 2014

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1 Beck'sche Schmerzensgeld-Tabelle 2014 Basisdaten von mehr als Schmerzensgeld-Entscheidungen mit systematischer Kommentierung des Schmerzensgeldrechts von Andreas Slizyk 10. Auflage Beck'sche Schmerzensgeld-Tabelle 2014 Slizyk schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Schadensersatz und Schmerzensgeld Verlag C.H. Beck München 2013 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Andreas Slizyk Beck sche Schmerzensgeld-Tabelle 2014 beck-shop.de

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4 Beck sche Schmerzensgeld-Tabelle 2014 Von Kopf bis Fuß Basisdaten von rund Schmerzensgeld-Entscheidungen mit systematischer Kommentierung des Schmerzensgeldrechts von Andreas Slizyk Rechtsanwalt 10., Åberarbeitete und aktualisierte Auflage Verlag C. H. Beck MÅnchen 2014

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, MÅnchen Druck und Bindung: Nomos Verlagsgesellschaft In den Lissen 12, Sinzheim Satz: ottomedien Heimståttenweg 52, Darmstadt Umschlaggestaltung: Atelier Seidel, Verlagsgraphik, Teising Gedruckt auf såurefreiem, alterungsbeståndigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort zur 10. Auflage Die Beck sche Schmerzensgeldtabelle erreicht nach nunmehr zwanzigjåhrigem Bestehen ihre 10. Auflage. Seit ihrer Erstauflage im Jahr 1993 versteht sie sich als praxisorientierte UnterstÅtzung bei der Bearbeitung von schmerzensgeldrelevanten Schadenfållen sowohl får Rechtsanwåltinnen und Rechtsanwålte, Richterinnen und Richter als auch får Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Schaden- und Rechtsabteilungen in Versicherungen sowie Industrie- und Medienunternehmen. Der ursprånglich als kleines, lediglich 40 Seiten umfassendes Vorwort gedachte Kommentarteil wuchs inzwischen auf 196 Seiten und umfasst heute eine umfassende und praxisorientierte RechtsÅbersicht, welche alle wesentlichen schmerzensgeldrelevanten Rechtsfragen unter Einbeziehung der jångsten Literaturmeinungen und der aktuellen Rechtsprechung beantwortet und dabei stets auch angrenzende Rechtsgebiete in der gebotenen KÅrze mit einbezieht. Der nachfolgende, får dieses Buch namensgebende Tabellenteil umfasst inzwischen mehr als Schmerzensgeldentscheidungen. Beide Teile wurden in der hier vorliegenden 10. Auflage auf den Stand vom August 2013 gebracht und hierfår insgesamt mehr als 250 aktuelle Entscheidungen und Literaturstellen eingearbeitet. Besonders erfreut hat mich bzgl. der zahlreichen Entscheidungen, die in diesem Vorwort nur zu einem sehr geringen Teil erwåhnt werden kçnnen das Urteil des LG Wuppertal (siehe nachfolgend ausfåhrlich hierzu unter Kapitel VII Ziffer 8 Rn. 276/277), das exakt auf der Basis meiner seit der 5. Auflage (dort S. 84) entwickelten und bis heute mehrfach vertretenen Argumentation und diese zitierend erstmals den Schmerzensgeldrahmen får Vergewaltigungsopfer auf a angehoben und damit nahezu verdoppelt hat. DarÅber hinaus in die kommentierende EinfÅhrung einbezogen wurden nachfolgend u.a. den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts ( /Åberlange Verfahrensdauer); die Entscheidungen des Bundesgerichtshofes ( / zur Frage des Schmerzensgeldanspruch nach einem Reitunfall unter dem Gesichtspunkt des Handelns auf eigene Gefahr; / zum Schmerzensgeldanspruch aus Produkthaftung bei haftungsrechtlich korrekter Bedienungsanleitung eines Heißwasseruntertischgeråtes; / zur Frage des Verjåhrungsbeginns bei verdrångter Traumatisierung infolge eines sexuellen Gewaltdeliktes und / zur schmerzensgeldrelevanten Frage, ob 323c StGB ein Schutzgesetz i.s.d. 823 Abs. 2 BGB ist) sowie eine Vielzahl von Entscheidungen der Instanzgerichte, von denen hier nur einige wenige, thematisch herausragende oder besonders interessante Entscheidungen benannt werden kçnnen: LAG DÅsseldorf ( zum Thema Mobbing); OLG Schleswig ( / 20% Mithaftung får ohne Fahrradhelm erlittene Kopfverletzung bei ansonsten fehlendem Verschulden des Fahrradfahrers); OLG Hamm ( / Schmerzensgeld får Zahnfraktur wegen verunreinigtem Haribo-Fruchtgummi); OLG Karlsruhe ( / kein Schmerzensgeldanspruch unter Berufssportlern auf einem, als gemeinsame Betriebsståtte definierten Spielfeld); OLG Karlsruhe ( / hohe Entschådigung gemåß Art. 5 V EMRK får unzulåssige nachtrågliche Sicherungsverwahrung); OLG Bremen ( / Haftung des Tennistrainers får Verletzung des SchÅlers durch am Boden liegende Tennisbålle); LG Frankenthal ( / Schmerzensgeldanspruch gegen den TÛV-Rheinland wegen der Zertifizierung von mit Industriesilikon befållten Brustimplantaten der franz. Fa. PIP) und LG Berlin ( / Model erhålt 8000 e Schmerzensgeld får bçsartige Schmåhkritik des Rappers Bushido). Wie immer danken mçchte ich wiederum allen Kolleginnen und Kollegen får die treue UnterstÅtzung durch regelmåßige Urteilszusendungen, die es mir seit nunmehr 26 Jahren (meine redaktionelle Tåtigkeit bezåglich der Datenbank IMM-DAT mit einbezogen) ermçglichen, eine solche Sammlung aufrechtzuerhalten und Åber Jahre hinweg konstant weiterzuentwickeln. Ich wårde mich auch in Zukunft freuen, wenn Sie mir aktuelle Entscheidungen senden an: Rechtsanwalt Andreas Slizyk Postfach Westerstede post@slizyk.de Die 10. Auflage widme ich dem gemeinnåtzigen Verein zur UnterstÅtzung von Kriminalopfern WEISSER RING e.v. mit dem erklårten Ziel und erneut motiviert durch die Entscheidung des LG Wuppertal die Opfer von Gewalt und insbesondere von Sexualstraftaten auch weiterhin mit meiner Arbeit zu unterståtzen. FÅr die seit 25 Jahren hilfreiche UnterstÅtzung herzlich danken mçchte ich meiner lieben Frau Karin! Westerstede, im September 2013 Andreas Slizyk V

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8 Inhaltsverzeichnis AbkÅrzungsverzeichnis XV Literaturverzeichnis XIX Systematische Kommentierung des Schmerzensgeldrechts I. Zur Systematik dieses Buches II. Geschichtliche Entwicklung des Schmerzensgeldanspruchs III. Die Funktion des Schmerzensgeldes im Lichte des Schadenrechtsånderungsgesetzes Das Schadenrechtsånderungsgesetz und seine Ausgestaltung des Schmerzensgeldanspruchs Nicht nur historischer RÅckblick auf die Grundsåtze des Großen Zivilsenats (BGHZ 18, 149) IV. Die Bemessungskriterien des Schmerzensgeldes im Lichte des Schadenrechtsånderungsgesetzes Die Ausgleichsfunktion des Schmerzensgeldes Vorbemerkung zu den wichtigsten Bemessungskriterien a) Schmerzen: Beschreibung der auf einem objektiven Befund basierenden subjektiven Wahrnehmung b) Dauer, die zeitliche Komponente bei der Schmerzensgeldbemessung c) Alter des Geschådigten d) Berufsaufgabe, berufliche Schwierigkeiten, Berufswunschvereitelung e) Verlust von SportmÇglichkeiten und Freizeitvereitelung; Einschrånkung bei der AusÅbung von Hobbys f) Urlaubsbeeintråchtigungen und entgangener Urlaub aa) Verletzung vor dem Urlaub bb) Verletzung im Urlaub cc) Reisevertragsrechtliche SchmerzensgeldansprÅche g) Vorschådigung und vorhandene Schadensbereitschaft aa) Vorschådigung; Erst- und Zweitschådigung und HÇhe des Schmerzensgeldes.. 21 bb) Schadendisposition bei leichten Auffahrunfållen h) Funktionseinschrånkung oder gar Verlust von KÇrperfunktionen, Organen oder Gliedmaßen Die Genugtuungsfunktion des Schmerzensgeldes a) Verschulden des Schådigers aa) bei Sport und Spiel bb) bei Gefålligkeitsverhåltnissen oder sonstigen Beziehungen zwischen Schådiger und Geschådigtem b) Mitverschulden des Geschådigten und Quotierung c) Minderung des Schmerzensgeldanspruchs wegen Anrechnung der Betriebsgefahr.. 43 d) Verschuldensunabhångiges Schmerzensgeld aa) Schmerzensgeld aus Billigkeitserwågungen gem. 829 BGB bb) Schmerzensgeld auch bei Gefåhrdungshaftung e) Schmerzensgeld bei Verletzung durch FamilienangehÇrige und befreundete Personen f) VerzÇgerung der Entschådigungszahlungen durch Versicherung g) Wirtschaftliche Verhåltnisse der Beteiligten V. Schadenminderungspflicht VI. Das Haftungsprivileg gemåß 104 SGB VII und seine Auswirkungen auf den Schmerzensgeldanspruch VII. Besondere Verletzungsarten und Ursachen PersÇnlichkeitsrechtsverletzung a) PersÇnlichkeitsrechtsverletzung durch die Medien b) Freiheitsentziehung c) Verletzung des Rechts am eigenen Bild ( 22, 23 KUG in Verbindung mit 823 I BGB) d) PersÇnlichkeitsrechtsverletzung durch Vernichtung einer Spermakonserve e) Mobbing VII

9 Inhalt f) Sonstige PersÇnlichkeitsrechtsverletzungen Bagatellverletzungen Schwerstverletzungen Teilweise oder vçllige ZerstÇrung der PersÇnlichkeit Kurze Ûberlebenszeit a) Kurze Ûberlebenszeit ohne Bewusstsein b) Kurze Ûberlebenszeit im vollen Bewusstsein der Verletzungen und ggf. auch des Todes Unfallneurose a) HaftungsbegrÅndend oder haftungsausfållend b) Zur Entschådigung von Unfall- oder Konversionsneurosen aa) Bagatellverletzung bb) Zielrichtung der Neurose Schockschaden / Fernwirkungsschaden Verletzung der sexuellen Selbstbestimmung/ Vergewaltigung MissglÅckte Sterilisation und missglåckter oder unterbliebener indizierter Schwangerschaftsabbruch; Tod der Leibesfrucht sowie Sterilisation ohne Einwilligung a) Schmerzensgeldanspruch der Eltern/ Mutter b) Schmerzensgeldanspruch des (behinderten) Kindes: Wrongful life -Anspruch Schmerzensgeldanspruch wegen Sterilisation ohne Einwilligung Anspruch gegen Entschådigungsfonds Kinderunfall a) Die haftungsbegråndenden Voraussetzungen des Schmerzensgeldanspruchs b) Eingeschrånkte Sinneswahrnehmung von Kindern unter 10 Jahren c) Schmerzensgeldfåhigkeit bei Kleinkindern d) BerÅcksichtigung des Mitverschuldens bei Aufsichtspflichtverletzungen/ Mitverschulden wegen fehlendem Tragen eines Fahrradhelms VIII. Schmerzensgeld bei Vertragsverletzungen, Gefåhrdungshaftung und Çffentlichem Recht Verstoß gegen vertragliche Schutzpflichten/Gehilfenhaftung Garantiehaftung, Gefåhrdungshaftung, Produkthaftung Besondere Gefåhrdungshaftungstatbestånde Schmerzensgeld auf der Basis Çffentlich-rechtlicher Vorschriften IX. Schmerzensgeldbemessungsformen Kapitalentschådigung und Schmerzensgeldrente Schmerzensgeldrente und Abånderungsklage Teilschmerzensgeld und immaterieller Vorbehalt a) Das zeitlich begrenzte Teilschmerzensgeld /offene Teilklage b) Immaterieller Vorbehalt X. Prozessuales Der Schmerzensgeldantrag a) Zur Zulåssigkeit eines unbezifferten Antrags und zur jångeren BGH-Rspr. bzgl. der Beschwer b) Streitwert und Kostenverteilung nach 92 II ZPO c) GebÅhrenstreitwert nach dem Gerichtskostengesetz Beweiserleichterungen des 287 ZPO bei KÇrperschåden Zinsen a) Zinsanspruch auch bei unbeziffertem Antrag b) Zur HÇhe der Zinsen Verjåhrung a) Grundsatz b) Ausnahmen / Besonderheiten c) Fristbeginn der regelmåßigen Verjåhrung i. S. d. 195 i. V. m. 199 Abs. 1 BGB n. F. (Ultimoverjåhrung) d) Kenntnis des Schadens i. S. d. 199 Abs. 1 BGB n. F e) Zeitpunkt der Kenntnis f) Die Einreden der Hemmung der Verjåhrung g) Spåtfolgen und Verjåhrung h) Außergerichtlicher Abfindungsvergleich und immaterieller Vorbehalt VIII

10 Inhalt beck-shop.de i) Nachforderung wegen Verschlechterung des Gesundheitszustandes / Grenzen der Nachforderung Vererblichkeit, Ûbertragbarkeit und Pfåndbarkeit des Schmerzensgeldanspruchs XI. Steuerrechtliche Betrachtung des Schmerzensgeldes; Sozialhilfe; Kindergeld; Zugewinnausgleich Steuerrechtliche Betrachtung des Schmerzensgeldes und Anrechnung auf Sozialhilfe Kindergeld und BetreuervergÅtung Zugewinnausgleich XII. Prozesskostenhilfe und Schmerzensgeld XIII. Adhåsionsverfahren A. Von Kopf bis Fuß Kopf mit Sinnesorganen a) Haarverletzungen b) Schådelprellungen c) Schådelfrakturen aa) Schådelfrakturen bb) Schådelimpressionsfrakturen cc) Schådeldach- und Kalottenfraktur dd) Schådelbasisfrakturen d) Schådelhirntraumen aa) Schådelhirntrauma ohne Schweregradangaben bb) Schådelhirntrauma 1. Grades cc) Schådelhirntrauma 1. bis 2. Grades dd) Schådelhirntrauma 2. Grades ee) Schweres Schådelhirntrauma e) GehirnerschÅtterung f) Gehirnquetschung g) Gehirnschådigung aa) Gehirnschådigung mit Wesensverånderung bb) Gehirnschådigung mit Schwachsinn als Folge cc) Gehirnschådigung mit Pflegefall als Folge dd) Gehirnschådigung mit Sehbehinderung ee) Gehirnschådigung mit GehÇrschådigung ff) Gehirnschådigung mit Geruchssinnbeeintråchtigungen gg) Gehirnschådigung mit SprachstÇrungen hh) Gehirnschådigung mit motorischen StÇrungen ii) Gehirnschådigung nach Schlaganfall jj) Sonstige Gehirnschådigungen h) Gesichtsverletzungen aa) Gesichtschådelfraktur bb) AugenhÇhlenverletzung cc) Augenlidverletzung dd) Nasenverletzung ee) Nasenbeinfraktur ff) NasenbeintrÅmmerfraktur gg) Jochbeinverletzung hh) Wangenverletzung ii) Oberlippenverletzung jj) Unterlippenverletzung kk) Mundverletzung ll) Sonstige Gesichtsverletzungen i) Augenverletzungen aa) Augenverletzung, leichte bb) Augenverletzung, schwere cc) Teilerblindung (ein Auge) dd) Totalerblindung (beide Augen) ee) Augenverletzung, sonstige j) GehÇrschådigungen/Ohrverletzung IX

11 Inhalt k) Zahnverletzungen aa) Zahnschmerzen und Zahnverletzungen bb) Zahnfrakturen cc) Zahnwurzelverletzungen dd) Zahnverlust (bis zu 2 Zåhne) ee) Zahnverlust (mehr als 2 Zåhne) l) Zungenverletzungen m) Stimmbandverletzungen n) Kieferverletzungen aa) Unterkieferverletzungen bb) Unterkieferfrakturen cc) Oberkieferverletzungen dd) Oberkieferfrakturen ee) Kieferverletzungen, sonstige o) Kopfverletzungen, sonstige Halsbereich (ohne HWS) a) Halsschlagaderverletzungen b) Sonstige Halsverletzungen (ohne HWS) Schulterbereich und SchlÅsselbein a) Schulterverletzungen b) Schulter- und Schulterblattfrakturen c) SchlÅsselbeinverletzungen d) SchlÅsselbeinfrakturen Oberarm, Ellenbogen und Unterarm a) Oberarmverletzungen b) Oberarmfrakturen c) Schwere Oberarmfrakturen d) Oberarmamputation e) Ellenbogenverletzungen f) Ellenbogenfrakturen g) Unterarmverletzungen h) Inkomplette Unterarmfrakturen i) Komplette Unterarmfrakturen j) Schwere Unterarmfrakturen k) Unterarmamputation l) Sonstige Armverletzungen Handgelenk, Hånde und Finger a) Handgelenkverletzungen b) Handgelenkfrakturen c) Schwere Handgelenkfrakturen d) Handverletzungen e) Handfrakturen f) Schwere Handfrakturen g) Handverlust und Handamputation h) Fingerverletzungen i) Fingerfrakturen j) Schwere Fingerfrakturen k) Fingerverlust und Fingergliedverlust Brust, Brustkorb, Herz und Lunge a) Brustverletzungen b) Brustamputation (weibliche) c) Brustbeinfraktur d) Rippenfraktur e) Brustkorbtrauma (Thoraxverletzungen) f) Lungenverletzungen ohne Pneumothorax g) Pneumothoraxverletzungen h) Herzverletzungen Wirbelsåule und Querschnittlåhmungen a) Wirbelsåulenverletzungen X

12 Inhalt beck-shop.de b) Bandscheibenverletzungen c) WirbelkÇrperverletzungen d) WirbelkÇrperfrakturen e) Wirbelfrakturen f) Schwere Wirbelfrakturen g) Querschnittlåhmungen h) Paraplegien i) Tetraplegien j) Sonstige RÅcken- und RÅckenmarksverletzungen BauchhÇhle und Organe des Bauchraumes a) Bauchverletzungen und Bauchtraumata b) Magenverletzungen und Magenschmerzen c) Darmverletzungen d) BauchspeicheldrÅsenverletzungen e) Gallenblasenverletzungen f) Harnblasenverletzungen g) Milzverletzungen und Milzverlust h) Leberverletzungen i) Nierenverletzungen und Nierenverlust j) Sonstige Verletzungen Beckenbereich und HÅftgelenke a) Beckenverletzungen b) Beckenfrakturen c) Beckenringfrakturen d) Beidseitige Becken- und Beckenringfrakturen e) Schwere Beckenfrakturen f) Schambeinverletzungen und Schambeinfrakturen g) HÅftgelenkverletzungen h) HÅftfrakturen und HÅftgelenkfrakturen Genitalien, HarnrÇhre, After und Gesåß a) Gesåßverletzungen b) Afterschließmuskelverletzungen c) Harninkontinenz d) HarnrÇhren- und Harnleiterverletzungen e) Penisverletzungen f) Hodenverletzungen g) Gebårmutterverletzungen und Totaloperation h) Eileiterverletzung i) Scheidenverletzung j) Sterilisation k) Sonstige Verletzungen im Gesåß- und Genitialbereich Oberschenkel, Kniegelenke und Unterschenkel a) Oberschenkelverletzungen b) Oberschenkelfrakturen c) Schwere Oberschenkelfrakturen d) Oberschenkelamputation e) Knieverletzungen f) Kniebånderverletzungen g) Kniescheibenverletzungen und Kniefrakturen h) Meniskusverletzungen i) Schwere Knieverletzungen j) Unterschenkelverletzungen k) Inkomplette Unterschenkelfrakturen l) Komplette Unterschenkelfrakturen m) Schwere Unterschenkelfrakturen n) Unterschenkelamputationen o) Sonstige Beinverletzungen Sprunggelenke und FÅße a) Fußgelenk- bzw. Sprunggelenkverletzungen XI

13 Inhalt b) Fußgelenk- bzw. Sprunggelenkfrakturen c) Schwere Fußgelenk- bzw. Sprunggelenkverletzungen d) Fußverletzungen e) Fußfrakturen f) Schwere Fußfrakturen g) Fußamputation h) KnÇchelverletzungen und KnÇchelfrakturen i) Zehenverletzungen j) Zehenfrakturen k) Zehenverlust und Zehengliedverlust B. Alltågliche Verletzungen Bagatellverletzungen ohne Schmerzensgeld BlutergÅsse HWS-Syndrom und andere HWS-Verletzungen a) 0 bis 250 e b) 251 bis 500 e c) 501 bis e d) bis e e) Ûber e Platzwunden Prellungen Quetschungen Schnittwunden SchÅrfwunden Stauchungen Verspannungen und Zerrungen C. Besondere Verletzungen und Verletzungsfolgen Aids Anfallleiden und Epilepsie Angstzustånde und andere psychische Beeintråchtigungen Apallisches Syndrom/Verlust der Empfindungsfåhigkeit Beschmutzung, Rauchbelåstigung und RuhestÇrung a) Beschmutzung b) Rauchbelåstigung Entstellungen und entstellende Narben Fernwirkungsschaden und Schock a) Fernwirkungsschaden b) Miterleben des Todes (eines nahen AngehÇrigen) c) Schock Durch Tiere hervorgerufene Verletzungen a) Tierbissverletzungen b) Sonstige durch Tiere hervorgerufene Verletzungen PersÇnlichkeitsrechtsverletzungen a) PersÇnlichkeitsrechtsverletzung Datenschutz b) PersÇnlichkeitsrechtsverletzung Ehe c) PersÇnlichkeitsrechtsverletzung Ehre d) PersÇnlichkeitsrechtsverletzung Freiheit e) PersÇnlichkeitsrechtsverletzung Recht am eigenen Bild f) PersÇnlichkeitsrechtsverletzung Mobbing g) PersÇnlichkeitsrechtsverletzung Telefonterror und Stalking h) PersÇnlichkeitsrechtsverletzung Diskriminierung/AGG i) PersÇnlichkeitsrechtsverletzung sonstige Polytrauma Schuss- und Stichverletzungen a) Schussverletzungen b) Stichverletzungen Verletzungen im Zusammenhang mit Schwangerschaft XII

14 Inhalt beck-shop.de a) Ungewollte Schwangerschaft b) Tod der Leibesfrucht c) Kaiserschnitt d) Schwangerschaftsbeeintråchtigung e) Sonstige Verletzungen im Zusammenhang mit Schwangerschaft Urlaub, Festtage und PrÅfungen a) Urlaubsvereitelung und Urlaubsbeeintråchtigung b) Festtagsbeeintråchtigung Veråtzungen und Verbrennungen a) Veråtzungen b) Verbrennungen Vergewaltigung und Sexualmissbrauch Vergiftungen Verletzungen mit Todesfolge Vorsåtzliche KÇrperverletzungen Elektrotraumata und Strahlungsschåden Dekubitus Verletzungen im Zusammenhang mit Amtspflichtverletzungen Sonstige Verletzungen Medizinische Begriffe