Beck'sche Schmerzensgeld-Tabelle 2015

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1 Beck'sche Schmerzensgeld-Tabelle 2015 Basisdaten von mehr als Schmerzensgeld-Entscheidungen mit systematischer Kommentierung des Schmerzensgeldrechts von Andreas Slizyk 11. Auflage Verlag C.H. Beck München 2015 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

2 Andreas Slizyk Beck sche Schmerzensgeld-Tabelle 2015 beck-shop.de

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4 Beck sche Schmerzensgeld-Tabelle 2015 Von Kopf bis Fuß Basisdaten von rund Schmerzensgeld-Entscheidungen mit systematischer Kommentierung des Schmerzensgeldrechts von Andreas Slizyk Rechtsanwalt 11., Åberarbeitete und aktualisierte Auflage, 2015

5 ISBN Verlag C.H.Beck ohg Wilhelmstraße 9, MÅnchen Druck und Bindung: Nomos Verlagsgesellschaft In den Lissen 12, Sinzheim Satz: ottomedien Heimståttenweg 52, Darmstadt Umschlaggestaltung: Atelier Seidel, Verlagsgraphik, Teising Gedruckt auf såurefreiem, alterungsbeståndigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort zur 11. Auflage Die Beck sche Schmerzensgeldtabelle geht nun mit der vorliegenden 11.Auflage in die zweite Dekade.Auch weiterhin versteht sie sich als praxisorientierte UnterstÅtzung bei der Bearbeitung von schmerzensgeldrelevanten Schadenfållen sowohl får Rechtsanwåltinnen und Rechtsanwålte, Richterinnen und Richter als auch får Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Schaden- und Rechtsabteilungen in Versicherungen sowie Industrie- und Medienunternehmen.Auch wenn der Begriff Schmerzensgeldtabelle im Titel nicht darauf hinweist, so nimmt der Kommentarteil einen immer grçßeren und bedeutenderen Teil ein Der Begriff Kommentar ist rechtsdogmatisch nicht ganz korrekt.in den aktuell 225 Seiten werden vielmehr in einer praxisorientierten Gliederung sowohl die Literaturmeinungen als auch vorrangig die inzwischen sehr umfassende Rechtsprechung zu den wesentlichen Fragen des Schmerzensgeldrechts einschließlich der damit eng verbundenen Entschådigung von PersÇnlichkeitsrechtsverletzungen (aktuell: Kachelmanns Millionenklage gg Springer und Burda) erçrtert.dabei wird auch immer wieder Åber den Tellerrand geschaut d.h. auch Rechtsgebiete beleuchtet, die grds.nicht im unmittelbaren Fokus der Schmerzensgeldthematik stehen, wie z.b das Adhåsionsverfahren, Arzthaftung bzgl.fehlender Patienteneinwilligung, prozessuale Themen, Reha-Management, steuerrechtliche Fragen, Haftungsfragen im Umfeld der des SGB VII, die im heutigen Privatund Berufsleben immer håufiger werdenden Phånomene Mobbing und Stalking sowie u.a AnsprÅche gegen den Entschådigungsfond der Verkehrsopferhilfe.Der nachfolgende, får dieses Buch namensgebende Tabellenteil umfasst inzwischen mehr als Schmerzensgeldentscheidungen. Beide Teile wurden in der hier vorliegenden 11.Auflage auf den Stand vom Juli 2014 gebracht und hierfår insgesamt mehr als 300 aktuelle Entscheidungen und Literaturstellen eingearbeitet. Erfreulicher Weise hatte sich in diesem Jahr der 52.Dt.Verkehrsgerichtstag ausfåhrlich mit dem Problemfeld Schmerzensgeld befasst und die Tendenz zu hçheren Schmerzensgeldern wenn auch verhalten begråßt; eine Tendenz, die wie nachfolgend im Kapitel VII 3 dargelegt wird sich mit einzelnen Urteilen, wie beispielsweise den Entscheidungen des OLG Oldenburg vom oder des LG Wuppertal vom oder des LG Aachen vom belegen låsst. Aus den im Åbrigen neu in den Kommentarteil einbezogenen Entscheidungen seien einige im Telegrammstil benannt: BVerfG ( / Kein Schmerzensgeld får Nato-Luftoperation), BGH ( / Stårkung der Anonymitåt im Internet), BGH ( / Keine Helmpflicht får Radler Schmerzensgeld wird nicht wg. Mithaftung gekårzt), BGH ( / Pfåndbarkeit von immateriellem Schadensersatz kirchlicher KÇrperschaften Stichwort: Missbrauchsfålle), BGH ( / Recht auf Nichtwissen der eigenen genetischen Veranlagung), BGH ( / Vererblichkeit von PersÇnlichkeitsrechtsverletzungsentschådigung), BGH ( / Zinsen får Schmerzensgeld im Adhåsionsverfahren), BGH ( / Definition med. Standards), BGH ( / PersÇnlichkeitsrechtsverletzung durch VerÇffentlichung im Internet),,BGH ( / vorweggenommene BeweiswÅrdigung), BGH ( / Schmerzensgeld wg. Sicherungsverwahrung), OLG KÇln ( / Kachelmann obsiegt ggå. Schwarzer), OLG Stuttgart ( / Beleidigung von Polizeibeamten), KG ( / Kein Schmerzensgeld wg. fehlerhaftem Teilaustausch an HÅftprothese), OLG Hamm ( / Beweislastumkehr bei Arzthaftungsfall), OLG Naumburg ( / Bemessungskriterium Alter bei Amputation), KG ( (Schmerzensgeld får Schock wg. Tod der Ehefrau?), OLG ZweibrÅcken ( / Kein Schmerzensgeld får PIP-Opfer Stichwort: Industriesilikon-Brustimplantate), OLG Frankfurt am (Gemeinde haftet auf Schmerzensgeld bei Sturz auf eisglatter Straße), OLG Hamm ( / MRSA Krankenhauskeime ), OLG Koblenz (hohes Schmerzensgeld får Haarverlust bei 17-Jåhriger), LG KÇln ( (Schock wegen angeblichem RaubÅberfall auf einen Hund), LG OsnabrÅck ( / e får Inhaftierung wegen erfundener Vergewaltigung), LG Frankenthal ( e får vorsåtzliche Verbrennung mit Todesfolge), LAG KÇln ( / Diskriminierung wegen MindestgrÇße får Pilotinnenanwårterinnen), VGH MÅnchen ( / Mobbing eines Beamten). Wiederum danken mçchte ich allen Kolleginnen und Kollegen får Ihre Mithilfe durch regelmåßige Urteilszusendungen, die es mir ermçglichen, eine solche Sammlung (IMM-DAT einbezogen) Åber nun nahezu drei Jahrzehnte hinweg weiterzuentwickeln.auch in Zukunft freue ich mich sehr Åber Ihre aktuelle Entscheidungen per Post oder Mail: Rechtsanwalt Andreas Slizyk Postfach Westerstede post@slizyk.de Herzlichen Dank sage ich auch diesmal wieder meiner lieben Frau Karin får ihre große UnterstÅtzung! Westerstede, im August 2014 Andreas Slizyk V

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8 Inhaltsverzeichnis AbkÅrzungen XV Literatur XIX Systematische Kommentierung des Schmerzensgeldrechts I. Zur Systematik dieses Buches... 1 II. Geschichtliche Entwicklung des Schmerzensgeldanspruchs... 3 III. Die Funktion des Schmerzensgeldes im Lichte des Schadenrechtsånderungsgesetzes Das Schadenrechtsånderungsgesetz und seine Ausgestaltung des Schmerzensgeldanspruchs Nicht nur historischer RÅckblick auf die Grundsåtze des Großen Zivilsenats (BGHZ 18, 149)... 6 IV.Die Bemessungskriterien des Schmerzensgeldes im Lichte des Schadenrechtsånderungsgesetzes Die Ausgleichsfunktion des Schmerzensgeldes... 8 Vorbemerkung zu den wichtigsten Bemessungskriterien... 8 a) Schmerzen: Beschreibung der auf einem objektiven Befund basierenden subjektiven Wahrnehmung b) Dauer, die zeitliche Komponente bei der Schmerzensgeldbemessung c) Alter des Geschådigten d) Berufsaufgabe, berufliche Schwierigkeiten, Berufswunschvereitelung e) Verlust von SportmÇglichkeiten und Freizeitvereitelung; Einschrånkung bei der AusÅbung von Hobbys f) Urlaubsbeeintråchtigungen und entgangener Urlaub aa) Verletzung vor dem Urlaub bb) Verletzung im Urlaub cc) Reisevertragsrechtliche SchmerzensgeldansprÅche g) Vorschådigung und vorhandene Schadensbereitschaft aa) Vorschådigung; Erst- und Zweitschådigung und HÇhe des Schmerzensgeldes.. 24 bb) Schadendisposition bei leichten Auffahrunfållen h) Funktionseinschrånkung oder gar Verlust von KÇrperfunktionen, Organen oder Gliedmaßen Die Genugtuungsfunktion des Schmerzensgeldes a) Verschulden des Schådigers aa) bei Sport und Spiel bb) bei Gefålligkeitsverhåltnissen oder sonstigen Beziehungen zwischen Schådiger und Geschådigtem b) Mitverschulden des Geschådigten und Quotierung c) Minderung des Schmerzensgeldanspruchs wegen Anrechnung der Betriebsgefahr.. 48 d) Verschuldensunabhångiges Schmerzensgeld aa) Schmerzensgeld aus Billigkeitserwågungen gem. 829 BGB bb) Schmerzensgeld auch bei Gefåhrdungshaftung e) Schmerzensgeld bei Verletzung durch FamilienangehÇrige und befreundete Personen 53 f) VerzÇgerung der Entschådigungszahlungen durch Versicherung g) Wirtschaftliche Verhåltnisse der Beteiligten V.Schadenminderungspflicht VI.Das Haftungsprivileg gemåß 104 SGB VII und seine Auswirkungen auf den Schmerzensgeldanspruch VII.Besondere Verletzungsarten und Ursachen PersÇnlichkeitsrechtsverletzung a) PersÇnlichkeitsrechtsverletzung durch die Medien b) Freiheitsentziehung c) Verletzung des Rechts am eigenen Bild ( 22, 23 KUG in Verbindung mit 823 I BGB) d) Mobbing e) PersÇnlichkeitsdschutz nach dem Tod f) Sonstige PersÇnlichkeitsrechtsverletzungen VII

9 Inhalt beck-shop.de g) Ungerechtfertigte Bezichtigung einer nicht begangenen Straftat Bagatellverletzungen Schwerstverletzungen Teilweise oder vçllige ZerstÇrung der PersÇnlichkeit Kurze Ûberlebenszeit a) Kurze Ûberlebenszeit ohne Bewusstsein b) Kurze Ûberlebenszeit im vollen Bewusstsein der Verletzungen und ggf.auch des Todes Unfallneurose a) HaftungsbegrÅndend oder haftungsausfållend b) Zur Entschådigung von Unfall- oder Konversionsneurosen aa) Bagatellverletzung bb) Zielrichtung der Neurose Schockschaden /Fernwirkungsschaden Verletzung der sexuellen Selbstbestimmung/Vergewaltigung MissglÅckte Sterilisation und missglåckter oder unterbliebener indizierter Schwangerschaftsabbruch; Tod der Leibesfrucht sowie Sterilisation ohne Einwilligung a) Schmerzensgeldanspruch der Eltern/Mutter b) Schmerzensgeldanspruch des (behinderten) Kindes: Wrongful life -Anspruch Schmerzensgeldanspruch wegen Sterilisation ohne Einwilligung Anspruch gegen Entschådigungsfonds Kinderunfall a) Die haftungsbegråndenden Voraussetzungen des Schmerzensgeldanspruchs b) Eingeschrånkte Sinneswahrnehmung von Kindern unter 10 Jahren c) Schmerzensgeldfåhigkeit bei Kleinkindern d) BerÅcksichtigung des Mitverschuldens bei Aufsichtspflichtverletzungen/ Mitverschulden wegen fehlendem Tragen eines Fahrradhelms VIII.Schmerzensgeld bei Vertragsverletzungen, Gefåhrdungshaftung und Çffentlichem Recht Verstoß gegen vertragliche Schutzpflichten/Gehilfenhaftung Garantiehaftung, Gefåhrdungshaftung, Produkthaftung Besondere Gefåhrdungshaftungstatbestånde Schmerzensgeld auf der Basis Çffentlich-rechtlicher Vorschriften IX.Schmerzensgeldbemessungsformen Kapitalentschådigung und Schmerzensgeldrente Schmerzensgeldrente und Abånderungsklage Teilschmerzensgeld und immaterieller Vorbehalt a) Das zeitlich begrenzte Teilschmerzensgeld /offene Teilklage b) Immaterieller Vorbehalt X.Prozessuales Der Schmerzensgeldantrag a) Zur Zulåssigkeit eines unbezifferten Antrags und zur jångeren BGH-Rspr. bzgl.der Beschwer b) Streitwert und Kostenverteilung nach 92 II ZPO c) GebÅhrenstreitwert nach dem Gerichtskostengesetz Beweiserleichterungen des 287 ZPO bei KÇrperschåden Zinsen a) Zinsanspruch auch bei unbeziffertem Antrag b) Zur HÇhe der Zinsen Verjåhrung a) Grundsatz b) Ausnahmen /Besonderheiten c) Fristbeginn der regelmåßigen Verjåhrung i.s.d. 195 i.v.m. 199 Abs.1 BGB n.f. (Ultimoverjåhrung) d) Kenntnis des Schadens i.s.d. 199 Abs.1 BGB n.f e) Zeitpunkt der Kenntnis f) Die Einreden der Hemmung der Verjåhrung g) Spåtfolgen und Verjåhrung VIII

10 Inhalt h) Außergerichtlicher Abfindungsvergleich und immaterieller Vorbehalt i) Nachforderung wegen Verschlechterung des Gesundheitszustandes / Grenzen der Nachforderung Vererblichkeit, Ûbertragbarkeit und Pfåndbarkeit des Schmerzensgeldanspruchs XI.Steuerrechtliche Betrachtung des Schmerzensgeldes; Sozialhilfe; Kindergeld; Zugewinnausgleich Steuerrechtliche Betrachtung des Schmerzensgeldes und Anrechnung auf Sozialhilfe Kindergeld und BetreuervergÅtung Zugewinnausgleich XII.Prozesskostenhilfe und Schmerzensgeld XIII.Adhåsionsverfahren A. Von Kopf bis Fuß Kopf mit Sinnesorganen a) Haarverletzungen b) Schådelprellungen c) Schådelfrakturen aa) Schådelfrakturen bb) Schådelimpressionsfrakturen cc) Schådeldach- und Kalottenfraktur dd) Schådelbasisfrakturen d) Schådelhirntraumen aa) Schådelhirntrauma ohne Schweregradangaben bb) Schådelhirntrauma 1.Grades cc) Schådelhirntrauma 1.bis 2.Grades dd) Schådelhirntrauma 2.Grades ee) Schweres Schådelhirntrauma e) GehirnerschÅtterung f) Gehirnquetschung g) Gehirnschådigung aa) Gehirnschådigung mit Wesensverånderung bb) Gehirnschådigung mit Schwachsinn als Folge cc) Gehirnschådigung mit Pflegefall als Folge dd) Gehirnschådigung mit Sehbehinderung ee) Gehirnschådigung mit GehÇrschådigung ff) Gehirnschådigung mit Geruchssinnbeeintråchtigungen gg) Gehirnschådigung mit SprachstÇrungen hh) Gehirnschådigung mit motorischen StÇrungen ii) Gehirnschådigung nach Schlaganfall jj) Sonstige Gehirnschådigungen h) Gesichtsverletzungen aa) Gesichtschådelfraktur bb) AugenhÇhlenverletzung cc) Augenlidverletzung dd) Nasenverletzung ee) Nasenbeinfraktur ff) NasenbeintrÅmmerfraktur gg) Jochbeinverletzung hh) Wangenverletzung ii) Oberlippenverletzung jj) Unterlippenverletzung kk) Mundverletzung ll) Sonstige Gesichtsverletzungen i) Augenverletzungen aa) Augenverletzung, leichte bb) Augenverletzung, schwere cc) Teilerblindung (ein Auge) dd) Totalerblindung (beide Augen) j) GehÇrschådigungen/Ohrverletzung IX

11 Inhalt beck-shop.de k) Zahnverletzungen aa) Zahnschmerzen und Zahnverletzungen bb) Zahnfrakturen cc) Zahnwurzelverletzungen dd) Zahnverlust (bis zu 2 Zåhne) ee) Zahnverlust (mehr als 2 Zåhne) l) Zungenverletzungen m) Stimmbandverletzungen n) Kieferverletzungen aa) Unterkieferverletzungen bb) Unterkieferfrakturen cc) Oberkieferverletzungen dd) Oberkieferfrakturen ee) Kieferverletzungen, sonstige o) Kopfverletzungen, sonstige Halsbereich (ohne HWS) a) Halsschlagaderverletzungen b) Sonstige Halsverletzungen (ohne HWS) Schulterbereich und SchlÅsselbein a) Schulterverletzungen b) Schulter- und Schulterblattfrakturen c) SchlÅsselbeinverletzungen d) SchlÅsselbeinfrakturen Oberarm, Ellenbogen und Unterarm a) Oberarmverletzungen b) Oberarmfrakturen c) Schwere Oberarmfrakturen d) Oberarmamputation e) Ellenbogenverletzungen f) Ellenbogenfrakturen g) Unterarmverletzungen h) Inkomplette Unterarmfrakturen i) Komplette Unterarmfrakturen j) Schwere Unterarmfrakturen k) Unterarmamputation l) Sonstige Armverletzungen Handgelenk, Hånde und Finger a) Handgelenkverletzungen b) Handgelenkfrakturen c) Schwere Handgelenkfrakturen d) Handverletzungen e) Handfrakturen f) Schwere Handfrakturen g) Handverlust und Handamputation h) Fingerverletzungen i) Fingerfrakturen j) Schwere Fingerfrakturen k) Fingerverlust und Fingergliedverlust Brust, Brustkorb, Herz und Lunge a) Brustverletzungen b) Brustamputation (weibliche) c) Brustbeinfraktur d) Rippenfraktur e) Brustkorbtrauma (Thoraxverletzungen) f) Lungenverletzungen ohne Pneumothorax g) Pneumothoraxverletzungen h) Herzverletzungen Wirbelsåule und Querschnittlåhmungen a) Wirbelsåulenverletzungen X

12 Inhalt b) Bandscheibenverletzungen c) WirbelkÇrperverletzungen d) WirbelkÇrperfrakturen e) Wirbelfrakturen f) Schwere Wirbelfrakturen g) Querschnittlåhmungen h) Paraplegien i) Tetraplegien j) Sonstige RÅcken- und RÅckenmarksverletzungen BauchhÇhle und Organe des Bauchraumes a) Bauchverletzungen und Bauchtraumata b) Magenverletzungen und Magenschmerzen c) Darmverletzungen d) BauchspeicheldrÅsenverletzungen e) Gallenblasenverletzungen f) Harnblasenverletzungen g) Milzverletzungen und Milzverlust h) Leberverletzungen i) Nierenverletzungen und Nierenverlust j) Sonstige Verletzungen im Bauchraum Beckenbereich und HÅftgelenke a) Beckenverletzungen b) Beckenfrakturen c) Beckenringfrakturen d) Beidseitige Becken- und Beckenringfrakturen e) Schwere Beckenfrakturen f) Schambeinverletzungen und Schambeinfrakturen g) HÅftgelenkverletzungen h) HÅftfrakturen und HÅftgelenkfrakturen Genitalien, HarnrÇhre, After und Gesåß a) Gesåßverletzungen b) Afterschließmuskelverletzungen c) Harninkontinenz d) HarnrÇhren- und Harnleiterverletzungen e) Penisverletzungen f) Hodenverletzungen g) Gebårmutterverletzungen und Totaloperation h) Eileiterverletzung i) Scheidenverletzung j) Sterilisation k) Sonstige Verletzungen im Gesåß- und Genitialbereich Oberschenkel, Kniegelenke und Unterschenkel a) Oberschenkelverletzungen b) Oberschenkelfrakturen c) Schwere Oberschenkelfrakturen d) Oberschenkelamputation e) Knieverletzungen f) Kniebånderverletzungen g) Kniescheibenverletzungen und Kniefrakturen h) Meniskusverletzungen i) Schwere Knieverletzungen j) Unterschenkelverletzungen k) Inkomplette Unterschenkelfrakturen l) Komplette Unterschenkelfrakturen m) Schwere Unterschenkelfrakturen n) Unterschenkelamputationen o) Sonstige Beinverletzungen Sprunggelenke und FÅße a) Fußgelenk- bzw.sprunggelenkverletzungen XI

13 Inhalt beck-shop.de b) Fußgelenk- bzw.sprunggelenkfrakturen c) Schwere Fußgelenk- bzw.sprunggelenkverletzungen d) Fußverletzungen e) Fußfrakturen f) Schwere Fußfrakturen g) Fußamputation h) KnÇchelverletzungen und KnÇchelfrakturen i) Zehenverletzungen j) Zehenfrakturen k) Zehenverlust und Zehengliedverlust B. Alltågliche Verletzungen Bagatellverletzungen ohne Schmerzensgeld BlutergÅsse HWS-Syndrom und andere HWS-Verletzungen a) 0 bis 250 e b) 251 bis 500 e c) 501 bis e d) bis e e) Ûber e Platzwunden Prellungen Quetschwunden Schnittwunden SchÅrfwunden Stauchungen Verspannungen und Zerrungen a) Verspannungen b) Zerrungen C. Besondere Verletzungen und Verletzungsfolgen Aids Anfallleiden und Epilepsie Angstzustånde und andere psychische Beeintråchtigungen Apallisches Syndrom/Verlust der Empfindungsfåhigkeit Beschmutzung, Rauchbelåstigung und RuhestÇrung a) Beschmutzung b) Rauchbelåstigung Entstellungen und entstellende Narben Fernwirkungsschaden und Schock a) Fernwirkungsschaden b) Miterleben des Todes (eines nahen AngehÇrigen) c) Schock Durch Tiere hervorgerufene Verletzungen a) Tierbissverletzungen b) Sonstige durch Tiere hervorgerufene Verletzungen PersÇnlichkeitsrechtsverletzungen a) PersÇnlichkeitsrechtsverletzung Datenschutz b) PersÇnlichkeitsrechtsverletzung Ehe c) PersÇnlichkeitsrechtsverletzung Ehre d) PersÇnlichkeitsrechtsverletzung Freiheit e) PersÇnlichkeitsrechtsverletzung Recht am eigenen Bild f) PersÇnlichkeitsrechtsverletzung Mobbing g) PersÇnlichkeitsrechtsverletzung Telefonterror und Stalking h) PersÇnlichkeitsrechtsverletzung AGG i) PersÇnlichkeitsrechtsverletzung sonstige Polytrauma Schuss- und Stichverletzungen a) Schussverletzungen XII

14 Inhalt b) Stichverletzungen Verletzungen im Zusammenhang mit Schwangerschaft a) Ungewollte Schwangerschaft b) Tod der Leibesfrucht c) Kaiserschnitt d) Schwangerschaftsbeeintråchtigung e) Sonstige Verletzungen im Zusammenhang mit Schwangerschaft Urlaub, Festtage und PrÅfungen a) Urlaubsvereitelung und Urlaubsbeeintråchtigung b) Festtagsbeeintråchtigung Veråtzungen und Verbrennungen a) Veråtzungen b) Verbrennungen Vergewaltigung und Sexualmissbrauch Vergiftungen Verletzungen mit Todesfolge Vorsåtzliche KÇrperverletzungen Elektrotraumata und Strahlungsschåden Dekubitus Verletzungen im Zusammenhang mit Amtspflichtverletzungen Tåtowierungsverletzungen Sonstige Verletzungen Medizinische Begriffe