Einführung in die Sozialversicherung

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1 Einführung in die Sozialversicherung und die sonstigen Bereidie des Sozialgesetzbudies mit Schaubildern und Beispielen von Horst Jäger Regierungsdirektor Dozent an der Wirtschafts- und Verwaltungsakademie Oldenburg 8., überarbeitete Auflage ifa Stand: ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 13 Teil I Allgemeines A Die Notwendigkeit sozialer Sicherung in der Gegenwart 15 B Möglichkeiten der sozialen Sicherung 16 C Verfassungsrechtliche Grundnormen der Bundesrepublik 16 D Formen der sozialen Sicherung in der Bundesrepublik 17 1 Die Bedeutung der Sozialversicherung 17 2 Sonstige soziale Regelungen 17 3 Sozialgesetzbuch 18 4 Sozialbudget und Sozialleistungsquote 18 E Das Wesen der Sozialversicherung 19 F Geschichtliche Entwicklung der deutschen Sozialversicherung 20 G überstaatliches Recht und zwischenstaatliche Vereinbarungen H Allgemeine Vorschriften des f. Buches des Sozialgesetzbuches I Gesetzliche Grundlagen der Sozialversicherung 23 K Gemeinsame Vorschriften der Sozialversicherung 23 1 Gemeinsame Vorschriften des Sozialgesetzbuches, IV. Buch Wie werden die Leistungen der Sozialversicherung unterteilt? Welche Leistungen der medizinischen und beruflichen Rehabilitation gibt es? 26 Teil II Die soziale Krankenversicherung A Einführung 28 1 Welche Vorteile hat die soziale Krankenversicherung? 28 2 Welche Krankenkassen kennen wir? 30 3 Welche Vorschriften sind zu beachten? 30 B Die gegen Krankheit versicherten Personen 30 1 Welche Versichertengruppen erfaßt die soziale Krankenversicherung? 30 2 Welche Personengruppen sind gegen Krankheit pflichtversichert? Übersicht # Was ist bei versicherungspflichtigen/ärbeitnehmern zu beachten? 33 3 Wer ist krankenversicherungsfrei?.fcjf 33 4 Wer darf sich freiwillig gegen Krankheit versichern? Wer ist ohne Vorversicherung versicherungsberechtigt? Wer kann sich nach dem Ausscheiden freiwillig weiterversichern? 34 C Leistungen der sozialen Krankenversicherung 35 1 Grundvoraussetzungen Leistungsübersicht 35 2 Vorbeugende Maßnahmen gewinnen an Bedeutung 35 3 Welche Leistungen erhalten die Versicherten bei Krankheit? (Krankenhilfe) 36

3 31 Wie unterteilen wir die Leistungen der Krankenhilfe? Was ist Krankheit" in der sozialen Krankenversicherung? Was ist Krankenpflege? Ärztliche und zahnärztliche Behandlung Sind Arznei-, Verband-, Heilmittel und Brillen kostenfrei? Was sind Körperersatzstücke, orthopädische und andere Hilfsmittel? Wer bezahlt den Zahnersatz und die Zahnkronen? Arbeitsunfähige Arbeitnehmer erhalten Krankengeld Welche Bedingungen muß der Versicherte erfüllen? Wie hoch ist das Krankengeld? Ab wann und wie lange wird Krankengeld gezahlt? Gibt es neben Krankengeld Rente oder sonstige Geldleistungen? Wann ruht oder entfällt das Krankengeld? In den ersten 6 Wochen der Arbeitsunfähigkeit gibt es Lohn oder Gehalt Wann und wie lange erhält der Versicherte Krankenhauspflege? Rehabilitationsbehandlung in Kur- und Spezialeinrichtungen Häusliche Krankenpflege Haushaltshilfe Welche Kuren und welche ergänzenden Leistungen der Rehabilitation werden gewährt? 41 4 Mutterschaftshilfe für Versicherte Welche Leistungen gewähren die Krankenkassen bei Mutterschaft? Wann erhalten Versicherte Mutterschaftshilfe nach der RVO? Worin bestehen ärztliche Betreuung und Hebammenhilfe? Welchen Pauschbetrag erhält die Mutter nach Entbindung? Kann die Versicherte Anstaltsentbindung verlangen? Welche Arten von Mutterschaftsgeld gibt es? Wer erhält Mutterschaftshilfe nach dem Mutterschutzgesetz? Was sind sonstige Hilfen"? 45 6 Wie hoch ist das Sterbegeld beim Tode eines Mitgliedes? Die meisten Familienangehörigen sind mitversichert (Familienhilfe) Welche Angehörigen erhalten Familienkrankenpflege und Familienkrankenhauspflege? Wann wird Familienmutterschaftshilfe gewährt? Wie hoch ist das Familiensterbegeld beim Tode eines Angehörigen? 46 8 Auf welchen Reisen ins Ausland ist der Versicherte gegen Krankheit geschützt? ttf 46 D Zuständigkeit der Krankenkassenarten 47 E Beitragspflicht während der Mitgliedschaft Meldungen an die Kasse Gibt es auch Zeiten beitragsfreier Mitgliedschaft? 48 2 Melde- und Auskunftspflichten der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer 49 F Aufbringung der Mittel der Kassen Verteilung der Beitragslast G Mitwirkung der Ärzte, Zahnärzte, Krankenhäuser und Apotheken.. 50 H Erteilung von Auskünften 50 I Auftragsangelegenheiten der Krankenkassen 50 8

4 Teil III Die soziale Unfallversicherung A Einführung 51 B Der Kreis der unfallversicherten Personen 51 1 Welche Personen sind kraft Gesetzes gegen Unfall versichert? Sind auch sonstige Unternehmer und ihre Ehegatten unfallversichert? 53 C Leistungen der sozialen Unfallversicherung 53 1 Wie wird die Unfallverhütung wirksam betrieben? 53 2 Welche Leistungen erhalten Unfallverletzte oder ihre Hinterbliebenen? Welche Leistungsarten gibt es? Was ist ein Arbeitsunfall? Was ist Heilbehandlung? Wer erhält Übergangsgeld? Die Berufshilfe fördert die baldige Aufnahme der Arbeit Verletztenrente entschädigt die längerfristigen Verletzungsfolgen Welche Leistungen erhalten Hinterbliebene nach tödlichem Arbeitsunfall? 57 D Mitgliedschaft der Unternehmer Aufbringung der Mittel E Unternehmer und Arbeitnehmer haften nicht für fahrlässiges Verhalten 57 Teil IV Soziale Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten A.Einführung 58 1 Welche Bedeutung und welchen Charakter hat die Rentenversicherung? 58 2 Gliederung und Versicherungsträger 59 3 Wo finden wir die Vorschriften der Rentenversicherung? 59 B Der rentenversicherte Personenkreis 59 1 Welche versicherten Personengruppen müssen wir unterscheiden? Wer ist durch Gesetz rentenversicherungspflichtig? 59 3 Wer ist rentenversicherungsfrei? Wer ist durch Gesetz stets rentenversicherungsfrei? Wer ist nur auf seinen Antrag rentenversicherungsfrei? Wann sind Beamte und Berufssoldaten nachzuversichern? 60 5 Wer darf freiwillige Beiträge entrichten? 60 6 Empfiehlt sich eine zusätzliche Höherversifcherung? 61 C Leistungen der Rentenversicherung der Arbeiter und Angestellten Die wichtigsten Voraussetzungen für Leistungen 62 2 Maßnahmen zur Erhaltung, Besserung und Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit (Rehabilitationsmaßnahmen) Warum Rehabilitationsmaßnahmen durch die Rentenversicherung? Gesundheits- und Berufsförderungsmaßnahmen für Versicherte und Rentner bei Erkrankungen außer Tuberkulose Maßnahmen bei Erkrankungen an Tuberkulose Zusätzliche Maßnahmen 63 9

5 3 Die Renten aus der Rentenversicherung der Arbeiter und Angestellten Welche Rentenarten sind zu unterscheiden? Unter welchen Bedingungen wird Rente gezahlt? Rente wegen Berufsunfähigkeit? Wer erhält Rente wegen Berufsunfähigkeit? Wann beginnt und wann endet die Berufsunfähigkeitsrente? Wer erhält Rente wegen Erwerbsunfähigkeit? Altersruhegeld ab 65, 60 oder 63/62 Jahren Erhält jeder Altersruhegeld nach Vollendung des 65. Lebensjahres? Wann erhalten Arbeitslose ein Altersruhegeld ab 60 Jahren? Welche Sonderregelung gilt für weibliche Versicherte ab 60 Jahren? Wer kann Altersruhegeld ab 63 (60) Jahren erhalten? Die Erfüllung der Wartezeit (Mindestversicherungszeit) Wieviel Versicherungsmonate sind für den Rentenanspruch nötig? Welche Versicherungszeiten werden auf die Wartezeit angerechnet? Was verstehen wir unter Beitragszeiten"? Was sind Ersatzzeiten"? Wann werden sie angerechnet? Rente ohne Erfüllung der kurzen" Wartezeit in Sonderfällen Wie werden die Renten an Versicherte berechnet? Rentenhöhe Die Rentenformel Welche Versicherungszeiten werden bei der Rentenberechnung angerechnet? Was sind Ausfallzeiten? Was verstehen wir unter Zurechnungszeit? Höhe der monatlichen Rente an Versicherte im Schaubild Für welche Kinder wird ein Kinderzuschuß gezahlt? Steigerungsbeträge aus der Höherversicherung Renten an Hinterbliebene Wann werden Hinterbliebenenrenten gewährt? Fast jede Witwe erhält Witwenrente Welcher Witwer erhält Witwerrente? Rente an den früheren (geschiedenen) Ehegatten Fast alle Waisen erhalten Waisenrente Wann beginnen die Hinterbliebenenrenten? Wie hoch sind die Hinterbliebenenrenten? Die Renten werden jährlich den Lohn-, Gehaltserhöhungen angepaßt 79 4 Beitragserstattungen 79 5 Wanderversicherung (Wechsel des Zweiges der Rentenversicherung) 79 D Die Finanzierung der Rentenversicherung der Arbeiter und Angestellten 79 E Beratung durch die Leistungsträger und Auskünfte 80 10

6 Teil V Die Rentenversicherung der Handwerker 82 Teil VI Die Knappschaftsversicherung 82 Teil VII Arbeitslosenversicherung und die sonstigen Aufgaben der Bundesanstalt für Arbeit A Einführung 83 1 Welche Aufgaben hat die Bundesanstalt für Arbeit? 83 2 Welchen Charakter hat die Arbeitslosenversicherung? 83 3 Welche Geldleistungen erhalten Arbeitslose? 83 B Berufsberatung, Arbeitsberatung und Arbeitsvermittlung 84 C Förderung der beruflichen Ausbildung, Fortbildung und Umschulung.. 84 D Berufsförderung Behinderter ( Berufliche Rehabilitation") 85 E Arbeitslosenversicherung 86 1 Welche Personen sind gegen Arbeitslosigkeit versichert? 86 2 Wie erhält und schafft das Arbeitsamt Arbeitsplätze? 86 3 Arbeitslose Versicherte erhalten Arbeitslosengeld Wer hat Anspruch auf Arbeitslosengeld? Ab wann und wie lange wird Arbeitslosengeld gewährt? Wie hoch ist das Arbeitslosengeld? Wann entfällt das Arbeitslosengeld ganz oder zeitweise? F Arbeitslosenhilfe für Arbeitslose ohne Anspruch auf Arbeitslosengeld. 89 G Kranken- und Unfallversicherung der Leistungsempfänger 89 H Aufbringung der Mittel durch Beiträge 89 Teil VIII Altershilfe für Landwirte 90 Teil IX Sonstige soziale Leistungen A Kindergeld f,,/ 91 B Beamtenversorgung Ä-J 91 C Sicherung für freie Berufe 91 D Sonstige Regelungen zugunsten von Kindern 92 E Soziales Entschädigungsrecht Kriegsopfer- und Soldatenversorgung, 92 F Sozialhilfe Jugendhilfe 92 G Wohngeld 93 H Ausbildungsförderung nach dem BAföG.. 93 I Lastenausgleich 95 K Betriebliche und sonstige Zusatzsicherungen 95 11

7 Teil X Das sozialrechtliche Verwaltungsverfahren.96 A Verwaltungsverfahren nach SGB X 96 1 Allgemeine Verfahrensgrundsätze 96 2 Der Verwaltungsakt Welche Vorschriften sind bei Entstehung eines Verwaltungsaktes zu beachten? Welche Bestandskraft haben Verwaltungsakte? 97 3 öffentlich-rechtlicher Vertrag 98 4 Rechtsbehelfsverfahren 98 5 Kostenfreiheit, Zustellung und Vollstreckung 98 B Schutz der Sozialdaten 98 C Zusammenarbeit der Leistungsträger und ihre Beziehungen zu Dritten. 99 Teil XI Verfahren vor den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit Stichwortverzeichnis