Protokoll der Jahresversammlung vom 16./17. März 2013 in Bern

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1 Protokoll der Jahresversammlung vom 16./17. März 2013 in Bern Vorsitz: Annina Grob und Florian Vock Protokoll: Seraina Fürer, Meret Herger, Mattea Meyer, Jonas Zürcher, Filippo Rivola, Charlotte Gabriel, Florian Sieber Anwesend: ca. 250 Delegierte Samstag 0. Begrüssung Kristina Schüpbach, Zentralsekretärin der JUSO Schweiz Begrüssung durch Nadine Masshardt, JUSO-Nationalrätin Kanton Bern 1. Eröffnung der Jahresversammlung 1.1 Verabschiedung der Geschäftsordnung Die Geschäftsordnung wird einstimmig verabschiedet. 1.2 Eintreten, Wahl der StimmenzählerInnen Folgende StimmenzählerInnen werden einstimmig bestätigt: 1.3 Genehmigung des Protokolls der Jahresversammlung 2012 Das Protokoll wird einstimmig verabschiedet. 1.4 Genehmigung der Traktandenliste der Jahresversammlung 2013 Die Traktandenliste wird einstimmig verabschiedet. 2. Rückblick auf das JUSO-Jahr 2012/13 Rückblick der Geschäftsleitung Begrüssungsrede David Roth, Präsident JUSO Schweiz 3. Mitteilungen 3.1 Informationen aus den Projekten Sommerlager Das diesjährige Sommerlager findet vom August in Chandolin statt. Auf der Homepage der JUSO Schweiz kann man sich anmelden. Parlitreff Am 1. Juni findet in Bern das nächste Parlitreffen der JUSO, zusammen mit der SP statt. Das Thema ist Verteilungsgerechtigkeit. Internationales Die JUSO ist seit 2012 Vollmitglied bei ECOSY, bzw. neu YES. Am Kongress war die JUSO mit 13 Personen vertreten. Ausserdem organisiert die JUSO Schweiz eine Delegation ans Workers Youth Festival nach Dortmund. Anmelden kann man sich auf der Homepage der JUSO.

2 Übersetzungen Das Zentralsekretariat sucht nach Personen, welche bei Übersetzungen helfen (v.a Deutsch- Französisch). HelferInnen melden sich bitte bei Fililppo. FreundInnen der JUSO Das Projekt FreundInnen der JUSO ist erfolgreich gestartet, es gibt nun ca. 27 UnterstützerInnen und bisher einen jährlichen Totalbetrag von ca Franken. Damit es mehr wird braucht es unbedingt die Unterstützung der Sektionen: Verteilt die Flyer in SP-Sektionen etc. und überzeugt die Leute. JUSOpedia Das JUSOpedia Team hat eine neue Seite erarbeitet, welche benutzerfreundlicher ist und schon sehr viele Materialien enthält. Ein Login kann von JUSOs beim ZS angefordert werden. 3.2 Informationen der Sektionen GaynossInnen Die Jahresversammlung der GaynossInnen findet am 24. März in Zürich statt. 4. Referat Heiner Flassbeck, Chefökonom UNCTAD 4.1 Referat Die Rohstoffspekulanten und ihre Freunde 5. Spekulationsstopp-Initiative 5.1 Input Campa-Team - Kommunikation Unterschriftenstand: Es wurden über 52'000 Unterschriften bisher gesammelt! - 5-Freunde Projekt: Die JUSO braucht Geld für die Spekulationsstopp-Initiative. Dazu brauchts euch alle! Bitte gebt uns 5 Adressen von Freunden und Verwandten, die wir dann in eurem Namen anschreiben. - Manifestation du 15 avril - Input Ingo-Pies, Studie der deutschen Bank - Nationaler Sammeltag: Gebt eure Quoten bekannt an der JV! 6. Agrarpapier 6.1 Podium zur Agrarpolitik der Schweiz mit Markus Ritter, Präsident Bauernverband; Regina Fuhrer, Präsidentin Kleinbauernvereinigung; Jörg Nicklaus Geschäftsführer Agis (Interessengemeinschaft Agrarstandort Schweiz). Moderation: Moritz Hofstetter, Campa- Team 6.2 Einleitung, Erklärung Ablauf Vorstellen durch David Roth 6.3 Debatte Eintretensdebatte: Stefan Rüegger Das Eintreten wird ohne Gegenstimme angenommen. Rückweisung (A-1 und A-2): Flavio Brühwiler, PRO Michael Pfenninger, PRO Jonas Zürcher, CONTRA Raphael Mörgeli, PRO Seyhan Kahya, PRO Mattea Meyer, CONTRA Pascal Wacker, PRO Dario Schai, CONTRA Sebastia Walter, PRO 2

3 Rückweisung angenommen mit 90 JA, 86 NEIN, 13 Enthaltungen Vorziehen von Traktandum 7 Finanzen Rückkommensantrag Antrag von Guilhem Kokot auf erneute, geheime Abstimmung Stimmenzähler Sektor 1 vermeldet, dass er beim 1. Rückkommensantrag die Leute beim JV-Büro und auf dem Podium nicht gezählt hat. Beschluss Antrag auf Rückkommen wird mit 118 JA, 55 NEIN-Stimmen bei einigen Enthaltungen angenommen. Antrag auf geheime Abstimmung (Drittelmehr notwendig) wird mit 80 JA, Mehrheit NEIN, bei 15 Enthaltungen angenommen; Drittelmehr liegt bei 63 Stimmen 2. Abstimmung Rückweisung (A-1 und A-2) Rückweisung wird in geheimer Abstimmung angenommen mit 116 JA, 83 NEIN, bei einigen Enthaltungen Zur Überarbeitung des Papiers wird eine Arbeitsgruppe einberufen. Vorziehen von Traktandum 7 Finanzen und 9 Jahresbericht 7. Finanzen 7.1 Genehmigung der Jahresrechnung 2012 und des Revisorenberichtes Vorstellung durch Kristina Schüpbach Die Rechnung 2012 wird mit 2 Enthaltungen einstimmig angenommen. 7.2 Festsetzung der Höhe der Mitgliederbeiträge Die Mitgliederbeiträge werden gleich wie 2012 festgesetzt, bei 0 NEIN und 3 Enthaltungen 7.3 Verabschiedung des Budgets 2013 Das Budget 2013 wird angenommen bei 1 Gegenstimme und 0 Enthaltungen 9. Jahresbericht 9.2 Genehmigungen des Jahresberichtes 2012 der Geschäftsleitung inklusive des Zentralsekretariats und des Präsidiums Filippo Rivola stellt den Jahresbericht vor. Jahresbericht wird angenommen bei 2 Enthaltungen. Ende des ersten JV-Tages. Anschliessend Orchester, Nachtessen, Abendprogramm.

4 Sonntag 8. Statutenänderungen/Reglemente 8.1 Präsentation der eingegangen Statutenänderungsanträge Antrag Delegiertenversammlungen Seraina Fürer stellt den Antrag vor. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Antrag Ecosy/YES Fabian Molina stellt den Antrag vor, Kristina Schüpbach erläutert den modifizierten Antrag der GL. Der ursprüngliche Antrag wird zugunsten des modifizierten Antrags der GL zurückgezogen. Modifizierter Antrag der GL einstimmig angenommen Antrag Infrarot / Redaktionsstatut Stefan Rüegger stellt das neue Statut vor. Antrag mit 8 Nein Stimmen bei einer Enthaltung angenommen :12-Initiative 10.1 Informationen zum Abstimmungskampf Savino Caruso und Simeon Marty erläutern den kommenden Abstimmungskampf zur 1:12-Initiative und motivieren die Delegierten. 11. Verabschiedung der abtretenden GL-Mitglieder 11.1 Verabschiedung Seraina Fürer Seraina Fürer tritt auf die Jahresversammlung als GL-Mitglied zurück. David Roth verabschiedet sie in einer Rede Verabschiedung Mattea Meyer Mattea Meyer tritt auf die Jahresversammlung als GL-Mitglied und Vize-Präsidentin zurück. Kristina Schüpbach verabschiedet sie in einer Rede. 12. Wahlen 12.1 Verabschiedung des Wahlreglements 12.2 Präsidium (1 Sitz) David Roth stellt sich zur Wiederwahl. eingegangen: 158 ungültig: 6 gültig: 152 absolutes Mehr: 77 leer: 22 gewählt mit 130 Stimmen ist David Roth 12.3 Zentralsekretariat (1 Sitz) Kristina Schüpbach stellt sich zur Wiederwahl. eingegangen: 163 ungültig: 0 4

5 Gültig: 163 absolutes Mehr: 82 leer: 12 gewählt mit 151 Stimmen ist Kristina Schüpbach 12.4 Vize-Zentralsekretariat (1 Sitz) Filippo Rivola stellt sich zur Wiederwahl. eingegangen: 163 ungültig: 0 Gültig: 163 absolutes Mehr: 82 leer: 4 gewählt mit 159 Stimmen ist Filippo Rivola 12.5 Geschäftsleitung (6 Sitze) Florian Sieber, Meret Herger, Charlotte Gabriel und Jonas Zürcher stellen sich zur Wiederwahl. Ursula Näf, Angelo Zehr und Guilhem Kokot kandidieren als neue GL-Mitglieder. ausgeteilte Stimmzettel: 170 eingegangene Stimmzettel: 170 ungültig: 0 gültig: 170 absolutes Mehr: 86 Gewählt sind: 153 Stimmen: Florian Sieber (Thurgau) 147 Stimmen: Charlotte Gabriel (Vaud) 129 Stimmen: Ursula Naef (Winterthur) 128 Stimmen: Jonas Zürcher (Stadt Bern) 121 Stimmen: Meret Herger (Stadt Zürich) 111 Stimmen: Guilhem Kokot (Genève) Nicht gewählt ist: 81 Stimmen: Angelo Zehr (St. Gallen) 12.6 Vorsitz Delegiertenversammlungen (2 Sitze) Gewählt per Akklamation sind: Salome Trafelet (JUSO Biel/Bienne) und Fabian Molina (JUSO Winterthur) 12.7 Delegierte der JUSO an Delegiertenversammlungen der SP Schweiz (8 Sitze) Einstimmig gewählt sind: Jan Fässler (BL), Dario Schai (Stadt Zürich), Nyima Tsering (Winterthur); Filippo Rivola (VD), Meret Herger (Stadt Zürich), Michelle Stirnimann (Stadt Bern), Kathrin Beeler (SZ), Cécilia Lodewsky (Stadt Luzern) 12.9 Delegierte der JUSO für die Geschäftsleitung der SP Schweiz (2 Sitze) Einstimmig gewählt sind: Kristina Schüpbach (Stadt Bern, von Amtes wegen), Jonas Zürcher (Stadt Bern) Delegierte der JUSO für die Koordinationskonferenz der SP Schweiz (3 Sitze)

6 Einstimmig gewählt sind: Kristina Schüpbach (Stadt Bern, von Amtes wegen), Ursula Naef (Winterthur), Jonas Zürcher (Stadt Bern) RevisorInnen (2 Sitze) Einstimmig gewählt sind: Gewählt sind: Simon Zurbrügg (Stadt Bern) und Dominik Fitze (Stadt Bern) 13. Resolutionen 13.1 Resolution Für eine Programmdebatte Die Resolution wird von den AntragsstellerInnen vorgestellt. Kristina Schüpbach erläutert die Haltung der Geschäftsleitung. Der ursprüngliche Antrag wird zugunsten des Antrags der GL abgelehnt mit 43 zu 93 Stimmen. Der Antrag der GL wird einstimmig mit 3 Gegenstimmen angenommen Resolution Stopp der Bevormundung Florian Vock stellt die Resolution vor. Einstimmig angenommen 14. Varia - Infos vom Ecosy-Kongress in Schweden (März 2913): Ecosy heisst nun Yes. JUSO war zum ersten Mal als Vollmitglied mit einer Delegation von 12 Mitgliedern anwesend. - Werbung für Vor-1. Mai-Fest in Winterthur am Protest gegen Lokal-Schliessungen im Aargau: 5. April 20 Uhr in Aarau (Coop) - JUSO Kt. Bern organisiert ein Regiolager vom Mai 2013 Die Internationale mit dem Ad-Hoc-Orchester für den Sozialismus (AHOS) Schluss der Jahresversammlung: Uhr 6