PPP ein kommunaler Problemlöser?

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1 PPP ein kommunaler Problemlöser?... auch in PPP Modellen muss gezahlt werden!

2 Warum überhaupt PPP? PPP kommt schneller zu Ergebnissen! PPP bietet finanzielle Vorteile! PPP ist zukunftssicher! PPP ermöglicht Städten und Gemeinden, sich auf ihre Kernkompetenzen zu konzentrieren! PPP löst Haushaltsprobleme! Bauen macht Spaß! Niemand lässt sich den Spaß nehmen!... es sei denn, die finanziellen Möglichkeiten sind ausgeschöpft! PPP ist zunächst einmal (sehr erfolgreiches) Marketing! 2

3 PPP ein relevantes Thema? "PPP - im Wesentlichen in den Bereichen Verkehr, Hochbau sowie IT- und Verwaltungsmodernisierung - bedeutet mehr Wirtschaftlichkeit und Effizienz," so Tiefensee nach der Kabinettssitzung in Berlin. "Beim Planen, Bauen, Betreiben und Finanzieren von Infrastrukturprojekten hat die langfristige Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und privater Wirtschaft eine gute Zukunft." Quelle: "Die Strukturen konnten in den vergangenen Jahren entschieden vorangebracht werden," sagte Tiefensee weiter. "Mit dem 'ÖPP- Beschleunigungsgesetz' wurden 2005 die gesetzlichen Rahmenbedingungen ebenfalls stark verbessert. Die Vorbehalte in den Verwaltungen auf Bundes-, Landes und kommunaler Ebene sind weitgehend überwunden." 3

4 Dortmund denkt über PPP nach [1]: Städtisches Immobilienvermögen, Bilanzwert = 4,6 Mrd Gebäude für kommunale Infrastruktur (Schulen, Turnhallen, Kindergärten, Verwaltungsgebäude u.v.m.) Hauptbauphase: Mitte der 50er Jahre bis Mitte 70er Jahre Wert der Gebäude = 1,6 Mrd. Wiederbeschaffungswert = 4,5 Mrd. Jährlicher Aufwand = 260 Mio. Bauunterhaltungsbedarf = 1,25 % vom WBZW (57 Mio. ) Bauunterhaltungsetat = 0,3 % vom WBZ (20 Mio. ) Reinvestitionsbedarf Gebäude: 90 Mio. p.a. Kreditlinie für alle Investitionen: 56 Mio. 4

5 Dortmund denkt über PPP nach [2]: Bausubstanz ist schlecht (Beispiel: SchülerInnen demonstrieren gegen unzumutbare bauliche Zustände Anne Frank GES) Bauunterhaltungsstau und Reinvestitionsbedarf Beschränkung der Handlungsfähigkeit Notwendigkeit neuer Infrastruktur: Offene Ganztagsschule, Betreuung unter 3jähriger Kinder, Rettungswesen und dann kommt jemand und sagt: ich löse Deine faktischen und finanziellen Probleme mit dem Zauberwort PPP Ausgangspunkt aller Überlegungen waren Marketingmaßnahmen von Banken! 5

6 Was ist PPP? PPP ist ein Methodenbündel, um im investiven Bereich des kommunalen Handelns Aufgaben teilweise oder komplett durch Dritte wahrnehmen zu lassen. Es gibt nicht DIE Methode PPP. PPP ist aber immer koordinierte Interaktion zwischen den am Investitionsprozess Beteiligten. Wir verstehen unter PPP: Alternative Finanzierungsmodelle: Ein Investitionsprojekt wird geplant, realisiert und finanziert, die Betreibung verbleibt bei der Stadt Dortmund. (komplette) PPP Modelle: Ein Investitionsprojekt wird geplant, realisiert und finanziert und betrieben (Facility Management). Die Planung kann aus dem Prozess ausgekoppelt werden. 6

7 PPP gelebtes Lebenszyklusmodell 7

8 PPP Arten der Leistungsausschreibung FUNKTIONALAUSSCHREIBUNG Was will ich haben, wo will ich es haben, in welcher Qualität will ich es haben? Gestaltungsspielraum für die Anbieter Gestaltung, Materialauswahl, Bauweise OBJEKTAUSSCHREIBUNG Was, wo, wie und in welcher Qualität will ich es haben? Eingeschränkter Gestaltungsspielraum für Bauunternehmungen und Finanziers 8

9 Glaubenssätze 1 Kosteneinsparungen bei den Baukosten Einsparung durch optimierte Planungs- und Bauzeiten Einsparungen bei den Betriebskosten durch den Lebenszyklusansatz Vertraglich geregelte Anreizmechanismen Private Eigenkapitalbeteiligung Nutzung des Innovationspotentials von Privaten Generierung von Synergien und Erträgen aus Mischnutzungen 1 Auszug aus dem Erfahrungsbericht zu Öffentlich-Privaten-Partnerschaften 9

10 ... es geht schneller?: PPP - Variante Konventionelle Variante 10

11 Einsparungen warum? 11

12 Chancengleichheit? 12

13 PPP in Nordrhein-Westfalen 13

14 PPP das Ende der Architektur? Architektonisch ansprechende Lösungen Die Praxis zeigt, dass Behauptungen, PPP ginge automatisch zu Lasten der Bauqualität, nicht stichhaltig sind. Die von uns betreuten Projekte zeigen, dass auch bei der Ausschreibung von alternativen Modellen mit einer funktionalen Leistungsbeschreibung bauliche Qualitäten und die Erfüllung Anforderungen an die Baukunst gewährleistet werden können. 14

15 PPP der Nutzwert zählt 15

16 Feuerwache 4 ein Beispiel für Architektur im PPP 16

17 PPP ein kommunaler Problemlöser? JA und NEIN! PPP ist nicht aus sich heraus ein Problemlöser für alle Fragen im Zusammenhang mit kommunalen Immobilien. PPP ist ein erwägenswertes Angebot, es gilt aber ganz nüchtern Preis und Leistung gegen Preise und Leistungen anderer Formen abzuwägen. Nicht in jedem Fall kann sich die Entscheidung nur auf Preis und Leistung beschränken städtebauliche Aspekte, kommunales Bauen als Vorbildfunktion u.ä. Parameter sind je nach Aufgabenstellung und/oder Lage ebenfalls zu beachten. Es gibt noch keine Erfahrungen aus dem Dauerbetrieb: Hält PPP über 25 bis 30 Jahre der Zusammenarbeit wirklich das, was es versprochen hat? Deshalb: PPP = keine Euphorie, kein ja klar doch! sondern rationales, emotionsfreies Herangehen an ein Lösungsmodell, das in Konkurrenz zu anderen Lösungsmodellen stehen MUSS! 17

18 PPP und die Stadt Dortmund Klar strukturiertes Investitionssteuerungsmodell Untersuchung vieler denkbarer Lösungsmöglichkeiten PPP ist eine Lösungsmöglichkeit. PPP wird gemacht, wo sich PPP lohnt! Offene Flanke: Reaktionskonzept im Bereich der Hochbauverwaltung Anpassung von Kapazitäten an PPP Modelle 18

19 75 Geschäftsbereich Portfoliomanagement Geschäftsbereichsleiter Heiko Theis Ostwall Dortmund F: Mail: 19