Inhaltsübersicht. Seite Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis Hessisches Verwaltungsvollstreckungsgesetz Kommentar.. 15

Transkript

1 Vorwort Abkürzungsverzeichnis Hessisches Verwaltungsvollstreckungsgesetz Kommentar.. 15 ERSTER ABSCHNITT: ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN Geltungsbereich Vollstreckbare Verwaltungsakte Einstellung der Vollstreckung und Aufhebung von Vollstreckungsmaßnahmen Pflichtiger Vollstreckungshilfe Vollziehungsbeamte Zutrittsrecht und Durchsuchungen Widerstand gegen Vollstreckungsmaßnahmen Zuziehung von Zeugen Vollstreckung zur Nachtzeit und an Sonn- und Feiertagen Niederschrift Rechtsweg Einschränkung von Grundrechten Verweisungen ZWEITER ABSCHNITT VOLLSTRECKUNG VON VERWALTUNGSAKTEN, MIT DENEN EINE GELDLEISTUNG GEFORDERT WIRD Erster Titel: Allgemeine Vorschriften Vollstreckung zugunsten des Landes Vollstreckung zugunsten der Gemeinden, Landkreise und Zweckverbände Vollstreckung zugunsten anderer juristischer Personen des öffentlichen Rechts

2 17a Vorbereitung der Vollstreckung Voraussetzungen der Vollstreckung Mahnung Vollstreckung bei Haftungs- und Duldungspflichten Vollstreckung gegen Ehegatten, Lebenspartnerinnen und Lebenspartner Vollstreckung gegen Nießbraucher Vollstreckung gegen Erben Sonstige Fälle beschränkter Haftung Vollstreckung gegen Personenvereinigungen Vollstreckung gegen juristische Personen des öffentlichen Rechts Eidesstattliche Versicherung Erteilung von Urkunden Vollstreckungsschutz Zweiter Titel: Vollstreckung in das bewegliche Vermögen a) Allgemeines Pfändung Pfändungspfandrecht Bevorzugte Befriedigung eines Dritten Ausschluss der Gewährleistung a Pflicht zur gütlichen und zügigen Erledigung b) Vollstreckung in Sachen Verfahren bei der Pfändung Pfändung ungetrennter Früchte Öffentliche Versteigerung, gepfändetes Geld Versteigerungstermine Versteigerungsverfahren Wertpapiere Namenspapiere Versteigerung von Früchten

3 42 Andere Verwertung Anschlusspfändung Mehrfache Pfändung einer Sache c) Vollstreckung in Forderungen und andere Vermögensrechte Pfändung einer Geldforderung Pfändung einer durch Hypothek gesicherten Forderung Pfändung einer durch Schiffshypothek oder Registerpfandrecht an einem Luftfahrzeug gesicherten Forderung Pfändung einer Forderung aus indossablen Papieren Pfändung fortlaufender Bezüge Überweisungsverfügung Wirkung der Überweisung Erklärungspflicht des Drittschuldners Andere Art der Verwertung Vollstreckung in Ansprüche auf Herausgabe oder Leistung von Sachen Pfändungsschutz Mehrfache Pfändung einer Forderung Vollstreckung in andere Vermögensrechte Dritter Titel: Vollstreckung in das unbewegliche Vermögen Verfahren Vollstreckung gegen Rechtsnachfolger Vierter Titel: Arrest, Verwertung von Sicherheiten Dinglicher Arrest Verwertung von Sicherheiten Fünfter Titel: Vollstreckung zugunsten juristischer Personen des öffentlichen Rechts in besonderen Fällen und zugunsten der Börse Vollstreckung zugunsten des Landeswohlfahrtsverbands Hessen Vollstreckung zugunsten des Bundes nach dem Lastenausgleichsgesetz

4 64 Vollstreckung zugunsten der Steuerberaterkammer a Vollstreckung zugunsten der Religionsgemeinschaften Vollstreckung zugunsten der Börse DRITTER ABSCHNITT: FORDERUNGEN DES BÜRGERLICHEN RECHTS Im Verwaltungswege vollstreckbare Forderungen des bürgerlichen Rechts Einstellung der Vollstreckung und Aufhebung von Vollstreckungsmaßnahmen VIERTER ABSCHNITT: VOLLSTRECKUNG VON VERWALTUNGSAKTEN, MIT DENEN EINE HANDLUNG MIT AUSNAHME EINER GELDLEISTUNG ODER EINE DULDUNG ODER UNTERLASSUNG GEFORDERT WIRD Erster Titel: Allgemeine Vorschriften Vollstreckungsbehörden Voraussetzung der Vollstreckung Verhältnismäßigkeit Anwendung der Zwangsmittel Ausnahmen bei der Gefahrenabwehr Vollstreckung gegen Behörden und juristische Personen des öffentlichen Rechts Zweiter Titel: Die Zwangsmittel Ersatzvornahme Erwirkung von Duldungen und Unterlassungen Zwangsgeld a Ersatzzwangshaft Wegnahme Zwangsräumung Vorführung

5 FÜNFTER ABSCHNITT: ÜBERGANGS- UND SCHLUSSVORSCHRIFTEN Kosten Anhängige Verfahren gegenstandslos gegenstandslos Ausführungsvorschriften Inkrafttreten, Außerkrafttreten Anhang 1. Vollstreckungskostenordnung zum Hessischen Verwaltungsvollstreckungsgesetz Verordnung über die Vergütung für Beamte im Vollstreckungsdienst (Vollstreckungsvergütungsverordnung VollstrVergV) Musterdienstanweisung für Vollziehungsbeamte Stichwortverzeichnis