Polizeigesetz Nordrhein- Westfalen
|
|
|
- Marielies Schäfer
- vor 5 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Polizeigesetz Nordrhein- Westfalen mit Erläuterungen von Dr. Henning Tegtmeyer Leitender Ministerialrat im Innenministerium Nordrhein-Westfalen unter Mitarbeit von Dieter Schmidt Leitender Polizeidirektor bei der Bezirksregierung Arnsberg 8., überarbeitete Auflage, 1995 Richard Boorberg Verlag Stuttgart München Hannover Berlin Weimar Dresden
2 INHALT Vorwort Abkürzungen 10 Einführung 15 Polizeigesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (PolG NW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 1990 (GV. NW. S. 70/SGV. NW. 205), ber. GV. NW S. 580, geändert durch Gesetz vom 24. November 1992 (GV. NW. S. 446) mit Verwaltungsvorschrift zum Polizeigesetz des Landes Nordrhein-Westfalen - WPolG NW - RdErl. d. Innenministeriums v (MB1. NW. S. 698/SMB1. NW ), geändert durch RdErl. v (MB1. NW. S. 376) ERSTER ABSCHNITT: Aufgaben und allgemeine Vorschriften 1 Aufgaben der Polizei 51 2 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit 68 3 Ermessen, Wahl der Mittel 72 4 Verantwortlichkeit für das Verhalten von Personen 76 5 Verantwortlichkeit für den Zustand von Sachen 84 6 Inanspruchnahme nicht verantwortlicher Personen 89 7 Einschränkung von Grundrechten 92 ZWEITES ABSCHNITT: Befugnisse der Polizei Erster Unterabschnitt: Allgemeine Befugnisse, Begriffsbestimmung 8 Allgemeine Befugnisse, Begriffsbestimmung 94 Zweiter Unterabschnitt: Datenverarbeitung Erster Titel: Datenerhebung I. Befragung, Auskunftspflicht, allgemeine Regeln der Datenerhebung, Vorladung 9 Befragung, Auskunftspflicht, allgemeine Regeln der Datenerhebung 106 5
3 10 Vorladung 121 II. Datenerhebung in bestimmten Fällen 11 Erhebung von Personaldaten zur Vorbereitung für die Hilfeleistung und das Handeln in Gefahrenfällen Identitätsfeststellung Prüfung von Berechtigungsscheinen Erkennungsdienstliche Maßnahmen Datenerhebung bei öffentlichen Veranstaltungen und Ansammlungen 169 HI. Besondere Mittel der Datenerhebung 16 Datenerhebung durch Observation Datenerhebung durch den verdeckten Einsatz technischer Mittel zur Anfertigung von Bildaufnahmen und Bildaufzeichnungen Datenerhebung durch den verdeckten Einsatz technischer Mittel zum Abhören und Aufzeichnen des gesprochenen Wortes Datenerhebung durch den Einsatz von Personen, deren Zusammenarbeit mit der Polizei Dritten nicht bekannt ist Datenerhebung durch den Einsatz verdeckter Ermittler Polizeiliche Beobachtung 209 Zweiter Titel: Datenspeicherung, Datenveränderung u. Datennutzung 22 Allgemeine Regeln über die Dauer der Datenspeicherung Zweckbindung bei einer Datenspeicherung, Datenveränderung und Datennutzung Speicherung, Veränderung und Nutzung von Daten Datenabgleich 240 Dritter Titel: Datenübermittlung I. Allgemeine Regeln der Datenübermittlung 26 Allgemeine Regem der Datenübermittlung 243 n. Datenübermittlung durch die Polizei 27 Datenübermittlung zwischen Polizeibehörden Datenübermittlung an öffentliche Stellen, an ausländische öffentliche Stellen sowie an über- und zwischenstaatliche Stellen Datenübermittlung an Personen oder an Stellen außerhalb des öffentlichen Bereichs 265 in. Datenübermittlung an die Polizei 30 Datenübermittlung an die Polizei 271
4 IV. Rasterfahndung 31 Rasterfahndung 276 Vierter Titel: Berichtigung, Löschung und Sperrung von Daten 32 Berichtigung, Löschung und Sperrung von Daten 283 Fünfter Titel: Sicherung des Datenschutzes 33 Errichtung von Dateien, Umfang der Datenbeschreibung, Freigabe von Programmen, automatisiertes Abrufverfahren 286 Dritter Unterabschnitt: Platzverweisung 34 Platzverweisung 301 Vierter Unterabschnitt: Gewahrsam 35 Gewahrsam Richterliche Entscheidung Behandlung festgehaltener Personen Dauer der Freiheitsentziehung 331 Fünfter Unterabschnitt: Durchsuchung Erster Titel: Durchsuchung von Personen 39 Durchsuchung von Personen 334 Zweiter Titel: Durchsuchung von Sachen 40 Durchsuchung von Sachen 343 Dritter Titel: Betreten und Durchsuchung von Wohnungen 41 Betreten und Durchsuchung von Wohnungen Verfahren bei der Durchsuchung von Wohnungen 359 Sechster Unterabschnitt: Sicherstellung und Verwahrung 43 Sicherstellung Verwahrung Verwertung, Vernichtung Herausgabe sichergestellter Sachen oder des Erlöses, Kosten DRITTER ABSCHNITT: Vollzugshüfe 47 (Vollzugshilfe Verfahren Vollzugshilfe bei Freiheitsentziehung 401
5 VIERTER ABSCHNITT: Zwang Erster Unterabschnitt: Erzwingung von Handlungen, Duldungen und Unterlassungen 50 Zulässigkeit des Verwaltungszwanges Zwangsmittel Ersatzvornahme Zwangsgeld Ersatzzwangshaft Unmittelbarer Zwang Androhung der Zwangsmittel 431 Zweiter Unterabschnitt: Anwendung unmittelbaren Zwanges 57 Rechtliche Grundlagen Begriffsbestimmungen, zugelassene Waffen Handeln auf Anordnung Hilfeleistung für Verletzte Androhung unmittelbaren Zwanges Fesselung von Personen Allgemeine Vorschriften für den Schußwaffengebrauch Schußwaffengebrauch gegen Personen Schußwaffengebrauch gegen Personen in einer Menschenmenge Besondere Waffen, Sprengmittel 476 FÜNFTER ABSCHNITT: Entschädigungsansprüche 67 Entschädigungsansprüche 479 SECHSTER ABSCHNITT: Verwaltungsvorschriften 68 Verwaltungsvorschriften 486 Anhang: Verordnung über die Zulassung der Datenübermittlung von der Polizei an ausländische Polizeibehörden (PolDÜV NW) vom 22. Oktober 1994 (GV. NW. S. 958/SGV. NW. 205) 487 Sachregister 490
Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen (PolG NRW)
Polizeirecht kommentiert Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen (PolG NRW) Bearbeitet von Dr. Henning Tegtmeyer, Prof. Dr. Jürgen Vahle 11., überarbeitete Auflage 2014. Buch. 474 S. Kartoniert ISBN 978 3 415
Gesetz über die Aufgaben, Befugnisse, Organisation und Zuständigkeit der Polizei im Land Brandenburg (Brandenburgisches Polizeigesetz - BbgPolG)
Gesetz über die Aufgaben, Befugnisse, Organisation und Zuständigkeit der Polizei im Land Brandenburg (Brandenburgisches Polizeigesetz - BbgPolG) Landesrecht Brandenburg Titel: Gesetz über die Aufgaben,
Thüringer Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Polizei
Thüringer Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Polizei Polizeiaufgabengesetz -PAGmit Erláuterungen und ergánzenden Vorschriften Dr. Dr. Frank Ebert Oberlandesanwalt, vormals Abteilungsleiter Polizei
Thiiringer Gesetz iiber die Aufgaben und Befugnisse der Polizei
Thiiringer Gesetz iiber die Aufgaben und Befugnisse der Polizei Polizeiaufgabengesetz -PAGmit Erlauterungen und erganzenden Vorschriften Dr. Dr. Frank Ebert Ministerialrat, vormals Abteilungsleiter Polizei
Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG)
Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) mit Erläuterungen und ergänzenden Vorschriften Kurt Meixner, Ministerialrat im Hessischen Ministerium des Innern und für Europaangelegenheiten
Thüringer Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Polizei - Polizeiaufgabengesetz (PAG)
Polizeirecht kommentiert Thüringer Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Polizei - Polizeiaufgabengesetz (PAG) mit Erläuterungen und ergänzenden Vorschriften Bearbeitet von Dr. Dr. Frank Ebert, Lothar
Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung HSOG
Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung HSOG mit Erläuterungen und ergänzenden Vorschriften von Kurt Meixner Leitender Ministerialrat a.d. und Dirk Fredrich Ministerialrat im Hessischen
Bayerisches Polizeiaufgabengesetz
Bayerisches Polizeiaufgabengesetz und Bayerisches Polizeiorganisationsgesetz Kommentar von Dr. Wilhelm Schmidbauer Landespolizeipräsident Bayern Polizeipräsident München 2003 2013 Honorarprofessor an der
Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz -POGerläutert
Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz -POGerläutert von Jürgen Roos Schutzpolizeidirektor Fachhochschule für öffentliche Verwaltung - Fachbereich Polizei - Rheinland-Pfalz RICHARD BOORBERG
Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Mecklenburg-Vorpommern (Sicherheits- und Ordnungsgesetz - SOG M-V)
Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Mecklenburg-Vorpommern (Sicherheits- und Ordnungsgesetz - SOG M-V) Landesrecht Mecklenburg-Vorpommern Titel: Gesetz über die öffentliche Sicherheit
Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG)
Landesrecht Hessen Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) Kommentar von Gerhard Hornmann 2. Auflage Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) Hornmann
Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz -POGerläutert
Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz -POGerläutert von Jürgen Roos Polizeidirektor Fachhochschule für öffentliche Verwaltung - Fachbereich Polizei - Rheinland-Pfalz 2., aktualisierte Auflage,
Bundesgrenzschutzgesetz Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz Gesetz über den unmittelbaren Zwang. Kommentar
Bundesgrenzschutzgesetz Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz Gesetz über den unmittelbaren Zwang Kommentar Prof. Dietrich Heesen FHB, Lübeck Jürgen Hönle Abteilungspräsident i. BGS, Berlin Prof. Dr. Andreas
Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG)
Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) Landesrecht Hessen Titel: Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) Normgeber: Hessen Amtliche Abkürzung:
Allgemeines Polizeiund Ordnungsrecht für Berlin
Allgemeines Polizeiund Ordnungsrecht für Berlin Kommentar für Ausbildung und Praxis von Prof. Michael Knape, Direktor beim Polizeipräsidenten a.d. Honorarprofessor an der Hochschule für Wirtschaft und
Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz -POGcrläutert
Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz -POGcrläutert von Jiirgen Roos Polizcidirektor Fachhochschule fur öffentliche Verwaltung - Fachbereich Polizei - Rhcinland-Pfalz 3., aktualisierte Auflage,
Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt (SOG LSA)
Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt (SOG LSA) mit Erlauterungen und erganzenden Vorschriften von Kurt Meixner, Leitender Ministerialrat im Hessischen Ministerium
Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz (POG)
Polizeirecht kommentiert Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz (POG) Bearbeitet von Jürgen Roos, Thomas Lenz 4., aktual. Aufl. 2010. Taschenbuch. 624 S. Paperback ISBN 978 3 415 04491 3 Format
Polizeigesetz des Freistaates Sachsen
Polizeigesetz des Freistaates Sachsen mit Erläuterungen und ergänzenden Vorschriften von Prof. Dr. jur. Ulrich Rommelfanger Gründungsrektor der Fachhochschule für Polizei Sachsen Mitglied des Thüringer
Polizeiaufgaben und Datenschutz in Baden-Württemberg
Polizeiaufgaben und Datenschutz in Baden-Württemberg von Karl Würz Polizeirat, Landes-Polizeischule Freiburg RICHARD BOORBERG VERLAG STUTTGART MÜNCHEN HANNOVER BERLIN WEIMAR INHALTSVERZEICHNIS Literaturverzeichnis
Polizei- und Ordnungsrecht in Hessen
Polizei- und Ordnungsrecht in Hessen - Systematische Darstellung - von Dr. Wolfgang Pausch Regierungsoberrat und Günther Prillwitz Professor 2. Auflage, 1995 RICHARD BOORBERG VERLAG Stuttgart München Hannover
Inhalt. Seite Abkürzungs- und Literaturverzeichnis... 15 Einführung... 25
Seite Abkürzungs- und Literaturverzeichnis.................. 15 Einführung... 25 Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) Erster Teil: Aufgaben und Befugnisse Erster Abschnitt:
Polizeigesetz für Baden-Württemberg
Boorberg Taschenkommentare Polizeigesetz für Baden-Württemberg Erläuterungen und ergänzenden Vorschriften Bearbeitet von Dr. Reiner Belz, Prof. Eike Mußmann 1. Auflage 2009. Buch. 789 S. Hardcover ISBN
Polizei- und Ordnungsrecht in Hessen
Polizei- und Ordnungsrecht in Hessen Systematische Darstellung von Dr. Dr. Wolfgang Pausch Regierungsdirektor 4., überarbeitete Auflage, 2005 RICHARD BOORBERG VERLAG Stuttgart München Hannover Berlin Weimar
Seite Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis... 17
Seite Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis... 13 Literaturverzeichnis... 17 Verwaltungsvollstreckungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Verwaltungsvollstreckungsgesetz NRW VwVG NRW) mit Erläuterungen
Polizei- und Ordnungsrecht und Sicherheitsgewährleistung 19 II. Die praktische Bedeutung des Polizei- und Ordnungsrechts 19
Inhalt Vorwort zur dritten A u f g 5 Abkürzungsverzeichnis 13 Te ili. Ein fü h r u n g 51 Das Polizei und Ordnungsrecht á 19 ا Polizei- und Ordnungsrecht und Sicherheitsgewährleistung 19 II. Die praktische
Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung mit Durchführungsverordnung (HSOG und HSOG-DVO)
SCHMIDT (Hrsg.) Schnell informiert Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung mit Durchführungsverordnung (HSOG und HSOG-DVO) Textausgabe 2. Auflage Hessisches Gesetz über die öffentliche
Bayerisches Polizeiaufgabengesetz: PAG und POG
Landesrecht Freistaat Bayern Bayerisches Polizeiaufgabengesetz: PAG und POG Kommentar von Prof. Dr. Wilhelm Schmidbauer, Prof. Dr. Udo Steiner 3. Auflage Bayerisches Polizeiaufgabengesetz: PAG und POG
Polizeiorganisationsgesetz Nordrhein-Westfalen - POG NRW -
Polizeiorganisationsgesetz Nordrhein-Westfalen - POG NRW - mit Erläuterungen sowie einschlägigen Rechtsverordnungen, Verwaltungsabkommen und Runderlassen Dr. Henning Tegtmeyer Leitender Ministerialrat
Inhaltsverzeichnis VORWORT 5 INHALTSVERZEICHNIS 7 ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS 13 VERZEICHNIS DER ABGEKÜRZT ZITIERTEN LITERATUR 19
VORWORT 5 INHALTSVERZEICHNIS 7 ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS 13 VERZEICHNIS DER ABGEKÜRZT ZITIERTEN LITERATUR 19 A. EINFÜHRUNG IN DIE MATERIE 23 I. Gesetzgebungskompetenz 23 II. Rechtsquellen in Brandenburg 24
Seite Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis... 17
Seite Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis... 13 Literaturverzeichnis... 17 Allgemeines Verwaltungsgesetz für das Land Schleswig-Holstein (Landesverwaltungsgesetz LVwG) mit Erläuterungen für die Praxis Zweiter
Allgemeines Polizeirecht in Baden-Württemberg
Allgemeines Polizeirecht in Baden-Württemberg - Systematische Darstellung - von Professor Eike Mußmann 3., neubearbeitete Auflage, 1992 RICHARD BOORBERG VERLAG STUTTGART MÜNCHEN HANNOVER BERLIN WEIMAR
Änderungen im PAG gemäß Beschluss des Bayerischen Landtags vom 15. Mai Synoptische Übersicht
Änderungen im PAG gemäß Beschluss des Bayerischen Landtags vom 15. Mai 2018 Synoptische Übersicht Inhaltsübersicht (amtlich) PAG aktuelle Fassung Inhaltsübersicht (amtlich) PAG-E I. Abschnitt Allgemeine
BDSG. Bundesdatenschutzgesetz
Gelbe Erläuterungsbücher BDSG. Bundesdatenschutzgesetz Kommentar von Prof. Dr. Peter Gola, Dr. Rudolf Schomerus, Christoph Klug 9., überarbeitete und ergänzte Auflage BDSG. Bundesdatenschutzgesetz Gola
Abkürzungsverzeichnis Einleitung... 25
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... 19 Einleitung... 25 Erster Teil: Koreanisches Polizeirechtssystem... 33 1. Kapitel: Basis des koreanischen Polizeirechtssystems Polizeibegriff, Organisationsstruktur
Hessisches Polizeiund Ordnungsrecht
Hessisches Polizeiund Ordnungsrecht Systematische Darstellung examensrelevanten Wissens von Dr. Urs Kramer Kohlhammer Deutscher Gemeindeverlag Vorwort V Literaturverzeichnis XI Abkürzungsverzeichnis XII
Polizeigesetz des Freistaates Sachsen
Polizeigesetz des Freistaates Sachsen mit dem Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes in der Fassung vom 15. August 1994 Volltext mit graphischer Darstellung der neuen Bestimmungen sowie Auszüge aus dem
Polizeilicher Zwang zur Gefahrenabwehr
Polizeilicher Zwang zur Gefahrenabwehr Dargestellt am Beispiel des hessischen Rechts von Prof. Dr. Reinhold Schnur Kriminalistik Verlag Heidelberg Inhaltsverzeichnis Vorwort Abkürzungsverzeichnis V XIII
Polizei- und Ordnungsrecht der fünf neuen Bundesländer
Polizei- und Ordnungsrecht der fünf neuen Bundesländer Eine Einführung für Studium und Praxis von Dr. Anke Borsdorff Dozentin an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung VERLAG DEUTSCHE
Gesetz über die Aufgaben, Befugnisse, Organisation und Zuständigkeit der Polizei im Land Brandenburg (BbgPolG)
Anhang: Brandenburgisches Polizeigesetz (Volltext) Gesetz über die Aufgaben, Befugnisse, Organisation und Zuständigkeit der Polizei im Land Brandenburg (BbgPolG) vom 19. März 1996 (GVBl.I/96, [Nr. 07],
1. Teil: Die Grundzüge des hessischen Polizei- und Ordnungsrechts... 3
Vorwort zur 2. Auflage........................................ V Vorwort zur 1. Auflage........................................ VI Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur....................... XIV
Abkürzungsverzeichnis. 1. Abgrenzung Prävention und Repression
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 1. Abgrenzung Prävention und Repression 2. Zuständigkeit der Bundespolizei 2.1 Sachliche Zuständigkeit 2.1.1 Präventiver Aufgabenbereich der Bundespolizei 2.1.1.1
Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht
Juristische Kurz-Lehrbücher Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht Ein Studienbuch von Prof. Dr. Volkmar Götz 14., neu bearbeitete Auflage Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht Götz schnell und portofrei
Art. 32 Datenerhebung bei öffentlichen Veranstaltungen und Ansammlungen sowie an besonders gefährdeten Objekten Art. 33 Besondere Mittel der
PAG: Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Bayerischen Staatlichen Polizei (Polizeiaufgabengesetz PAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. September 1990 (GVBl. S. 397) BayRS 2012-1-1-I (Art.
Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG)
HSOG Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) Vom 26. Juni 1990 GVBl. I S. 197, 534 in der Fassung vom 31. März 1994 GVBl. I S. 174, 284 ÜBERSICHT ERSTER TEIL Aufgaben und Befugnisse
BDSG Bundesdatenschutzgesetz
Gelbe Erläuterungsbücher BDSG Bundesdatenschutzgesetz Kommentar von Prof. Dr. Peter Gola, Christoph Klug, Barbara Körffer, Dr. Rudolf Schomerus 12. Auflage Verlag C.H. Beck München 2015 Verlag C.H. Beck
Inhaltsverzeichnis. 3. Kapitel - Polizeiliche Befugnisse nach den Polizeigesetzen 42
Inhaltsverzeichnis 1. Kapitel - Einführung in das Gefahrenabwehrrecht 1 A. Gegenstand der Bearbeitung 1 B. Die geschichtliche Entwicklung des Polizeirechts --2 C. Einheits- und Trennungssystem 5 D. Gesetzgebungs-
4. Kapitel: Aktuelle Probleme des Polizeirechts
1 4. Kapitel: Aktuelle Probleme des Polizeirechts 10 POLIZEILICHE INFORMATIONSBESCHAFFUNG Zur Vertiefung: Gusy, Polizei- und Ordnungsrecht, 8. Auflage, 2011, Rn. 185ff.; Lisken/Denninger, Handbuch des
Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG)
Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) Vom 26. Juni 1990 GVBl. I S. 197, 534 in der Fassung vom 31. März 1994 GVBl. I S. 174, 284 ÜBERSICHT ERSTER TEIL Aufgaben und Befugnisse
Niedersächsisches Polizei- und Ordnungsrecht
Niedersächsisches Polizei- und Ordnungsrecht Lehrbuch von Professor Dr. iur. Jörn Ipsen Universität Osnabrück 3., neu bearbeitete Auflage, 2004 RICHARD BOORBERG VERLAG Stuttgart München Hannover Berlin
Art. 32 Datenerhebung bei öffentlichen Veranstaltungen und Ansammlungen sowie an besonders gefährdeten Objekten Art.
PAG: Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Bayerischen Staatlichen Polizei (Polizeiaufgabengesetz PAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. September 1990 (GVBl. S. 397) BayRS 2012-1-1-I (Art.
Ordnungsrecht. C.F.Müller Verlag Heidelberg. von Dr. Wolf-Rüdiger Schenke. o. Professor an der Universität Mannheim
Polizeiund Ordnungsrecht von Dr. Wolf-Rüdiger Schenke o. Professor an der Universität Mannheim C.F.Müller Verlag Heidelberg Vorwort Literaturverzeichnis Rn Seite V XV 1. Abschnitt Einführung in das Polizei-
Viertes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/12361 28.06.2016 Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Viertes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des
Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt (SOG LSA)
Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt (SOG LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2003 (GVBl. LSA S. 214) Inhaltsübersicht Erster Teil Aufgaben
Inhaltsverzeichnis. Vorwort zur zweiten Auflage... Vorwort zur ersten Auflage... Bearbeiterverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis...
Vorwort zur zweiten Auflage... Vorwort zur ersten Auflage... Bearbeiterverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... V VI VII XVII Teil 1: Kommentierung BDSG Einleitung... 1 Erster Abschnitt Allgemeine und gemeinsame
Niedersächsisches Polizei- und Ordnungsrecht
Rechtswissenschaft heute Niedersächsisches Polizei- und Ordnungsrecht Lehrbuch Bearbeitet von Prof. Dr. Jörn Ipsen bearbeitet 2010. Taschenbuch. 272 S. Paperback ISBN 978 3 415 04488 3 Format (B x L):
Bayerisches Unterbringungsgesetz
Bayerisches Unterbringungsgesetz Praxiskommentar Dr. Walter Zimmermann Vizepräsident des Landgerichts Passau Honorarprofessor an der Universität Regensburg 2., neu bearbeitete Auflage, 2005 RICHARD BOORBERG
Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis 13. Literaturverzeichnis 18
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 Literaturverzeichnis 18 A. Die geschichtliche Entwicklung des Polizeirechts 19 I. Der Begriff Polizei 19 II. Vom Absolutismus zur Gefahrenabwehr 19 1. Polizei
Seite 1 von 47 juris - Wissen was zählt. recherchiert von: unter juris.de am Gesamtes Gesetz Amtliche Abkürzung: PAG Ausfertigungsdatum: 04.06.1992 Gültig ab: 13.06.1992 Dokumenttyp: Gesetz Quelle: Fundstelle:
1 Begriff und Aufgabe
Gesetz für die aktive Bürgerbeteiligung zur Stärkung der Inneren Sicherheit (Hessisches Freiwilligen-Polizeidienst-Gesetz - HFPG) Vom 13. Juni 2000 GVBl. I S. 294 1 Begriff und Aufgabe (1) Das Land richtet
juris Das Rechtsportal Gesamtes Gesetz Amtliche Abkürzung: PAG Ausfertigungsdatum: Gültig ab: Dokumenttyp: Gesetz Quelle:
juris Das Rechtsportal Gesamtes Gesetz Amtliche Abkürzung: PAG Ausfertigungsdatum: 04.06.1992 Gültig ab: 13.06.1992 Dokumenttyp: Gesetz Quelle: Fundstelle: GVBl 1992, 199 Gliederungs- 2012-2 Nr: Thüringer
Hessenrecht Rechts- und Verwaltungsvorschriften Gesamtes Gesetz. Amtliche Abkürzung: HSOG Neugefasst durch Quelle:
1 von 32 http://www.rv.hessenrecht.hessen.de/jportal/p... 21.01.2010 20:06 Hessenrecht Rechts- und Verwaltungsvorschriften Gesamtes Gesetz Amtliche Abkürzung: HSOG Neugefasst durch 14.01.2005 Bek. vom:
Häusliche Gewalt und Gewaltschutzgesetz
Häusliche Gewalt und Gewaltschutzgesetz Leitfaden für polizeiliches Handeln von Christoph Keller Polizeirat Leiter der Polizeiinspektion Herford Dozent an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung
Bayerisches Unterbringungsgesetz
Bayerisches Unterbringungsgesetz Praxiskommentar von Dr. Waker Zimmermann Vizeprasident des Landgerichts Passau Honorarprofessor an der Universitat Regensburg RICHARD BOORBERG VERLAG Stuttgart München
Polizei- und Ordnungsrecht
Prüfe dein Wissen: PdW 23 Polizei- und Ordnungsrecht Bearbeitet von Prof. Dr. Franz-Ludwig Knemeyer, Prof. Dr. Thorsten Ingo Schmidt 4. Auflage 2016. Buch. Rund 200 S. Kartoniert ISBN 978 3 406 62356 1
Änderungen im PAG gemäß Beschluss des Bayerischen Landtags vom 15. Mai Gesamtübersicht
Änderungen im PAG gemäß Beschluss des Bayerischen Landtags vom 15. Mai 2018 Gesamtübersicht Legende: rote Schrift: ggü. PAG a.f. neu eingefügte Passagen 1 PAG-E Inhaltsübersicht (amtlich) I. Abschnitt
Rechtseingriffe von Polizei und Staatsanwaltschaft
Rechtseingriffe von Polizei und Staatsanwaltschaft Voraussetzungen und Grenzen Dr. Jost Benfer Lehrbeauftragter an der Thüringischen Verwaltungsfachhochschule 3. Auflage Verlag C. H. Beck München 2005
Anlage 2: Gegenüberstellung des BbgDSG-alt mit der DSGVO und des BbgDSG-neu
Anlage 2: Gegenüberstellung des BbgDSG-alt mit der DSGVO und des BbgDSG-neu Abschnitt 1 Allgemeiner Datenschutz Unterabschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen 1 Aufgabe Art.
Vertiefungsfragen zum Polizei- und Ordnungsrecht zur eigenständigen Bearbeitung
Öffentliches Recht Polizei- und Ordnungsrecht - Extra-Fragen Seite 1 von 6 Vertiefungsfragen zum Polizei- und Ordnungsrecht zur eigenständigen Bearbeitung Fragen zur Gefahrenabwehrverfügung 1. Wo sind
BirgitTischer. Das System der informationellen Befugnisse derpolizei. PETER LANG Europaischer Verlag der Wissenschaften
BirgitTischer Das System der informationellen Befugnisse derpolizei PETER LANG Europaischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Abkiirzungsverzeichnis 25 Einfiihrung 31 1. Kapitel: Grundrechtsrelevanz
2. Unterabschnitt Besondere Befugnisse und Maßnahmen der Datenerhebung Art. 33 Offene Bild- und Tonaufnahmen Art. 34 Elektronische
PAG: Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Bayerischen Staatlichen Polizei (Polizeiaufgabengesetz PAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. September 1990 (GVBl. S. 397) BayRS 2012-1-1-I (Art.
Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG)
Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) in der Fassung vom 14. Januar 2005 Übersicht ERSTER TEIL Aufgaben und Befugnisse Erster Abschnitt Aufgaben und allgemeine Vorschriften
Inhaltsübersicht. Seite Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis Hessisches Verwaltungsvollstreckungsgesetz Kommentar.. 15
Vorwort.................................. 5 Abkürzungsverzeichnis.......................... 13 Hessisches Verwaltungsvollstreckungsgesetz Kommentar.. 15 ERSTER ABSCHNITT: ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN... 15
VORIS Gesamtes Gesetz. Quelle: Niedersächsisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nds. SOG) in der Fassung vom 19.
VORIS Gesamtes Gesetz Amtliche Abkürzung: Nds. SOG Neugefasst durch Bek. vom: 19.0005 Gültig ab: 00005 Dokumenttyp: Gesetz Quelle: Fundstelle: Nds. GVBl. 005, 9 Gliederungs- Nr: 101110 Niedersächsisches
Bundesdatenschutzgesetz
Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Spiros Simitis [Hrsg.] Bundesdatenschutzgesetz 7., neu bearbeitete Auflage Dr. Ulrich Dammann, Ministerialrat a.d. im Amt des Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit,
Rechtseingriffe von Polizei und Staatsanwaltschaft
Rechtseingriffe von Polizei und Staatsanwaltschaft Voraussetzungen und Grenzen von Dr. Jost Benfer, Jörg Bialon 4. Auflage Rechtseingriffe von Polizei und Staatsanwaltschaft Benfer / Bialon schnell und
RechtseingrifFe von Polizei und Staatsanwaltschaft
RechtseingrifFe von Polizei und Staatsanwaltschaft Voraussetzungen und Grenzen Dr. Jost Benfer ehemals Dozent an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung des Landes Brandenburg sowie ehemals Lehrbeauftragter
Polizeiliche Maßnahmen zur Eindämmung von Hooligangewalt
Polizeiliche Maßnahmen zur Eindämmung von Hooligangewalt Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung verfassungsrechtlicher und rechtsvergleichender Aspekte von Dr. Bastian Krahm RICHARD BOORBERG
Entwurf eines Gesetzes zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt
Deutscher Bundestag Drucksache 16/10121 16. Wahlperiode 13. 08. 2008 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt
Entwurf eines Gesetzes zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt
Deutscher Bundestag Drucksache 16/9588 16. Wahlperiode 17. 06. 2008 Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Entwurf eines Gesetzes zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch
1.Teil Einführung in das allgemeine Polizei- und Sicherheitsrecht 1 1
SöiGiafltswe^eBchBm Vorwort Codeseite Literaturverzeichnis Rn. Seite V VII XIV 1.Teil Einführung in das allgemeine Polizei- und Sicherheitsrecht 1 1 A. Begriff des Polizei- und Sicherheitsrecht/Gesetzessystematik
Inhaltsübersicht. Seite Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis Hessisches Verwaltungsvollstreckungsgesetz (HessVwVG)
Seite Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis... 13 Hessisches Verwaltungsvollstreckungsgesetz (HessVwVG) Erster Abschnitt 1 Geltungsbereich... 17 2 Vollstreckbare Verwaltungsakte... 19 3 Einstellung der Vollstreckung
Allgemeines Gesetz. Inhaltsübersicht
Allgemeines Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin (Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz ASOG Bln ) Vom 14. April 1992* Inhaltsübersicht 2011 1 Erster Abschnitt Aufgaben,
Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz Verwaltungszustellungsgesetz
Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz Verwaltungszustellungsgesetz Kommentar unter Berücksichtigung der landesrechtlichen Bestimmungen, der Abgabenordnung, des EG-Beitreibungsgesetzes und des Europäischen Übereinkommens
15 Datenerhebung durch Observation und Einsatz technischer Mittel
15 Datenerhebung durch Observation und Einsatz technischer Mittel (1) Im Sinne dieser Bestimmung ist 1.Observation die planmäßig angelegte Beobachtung einer Person länger als vierundzwanzig Stunden innerhalb
Vertiefungsfragen zum Polizei- und Ordnungsrecht zur eigenständigen Bearbeitung
Öffentliches Recht Polizei- und Ordnungsrecht - Extra-Fragen Seite 1 von 7 Vertiefungsfragen zum Polizei- und Ordnungsrecht zur eigenständigen Bearbeitung Fragen zur Gefahrenabwehrverfügung 1. Wo sind
Seite Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis... 17
Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis... 13 Literaturverzeichnis... 17 Landesverwaltungsvollstreckungsgesetz Rheinland-Pfalz mit Erläuterungen für die Praxis Erster Teil Vollstreckung
Polizei- und Ordnungsrecht
Polizei- und Ordnungsrecht mit Versammlungsrecht von Prof. Dr. Bodo Pieroth Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. Bernhard Schlink Humboldt-Universität zu Berlin Rechtsanwalt Michael Kniesel
Polizeigesetz des Freistaates Sachsen (SächsPolG) - Neufassung in der Bekanntmachung vom 13. August
Polizeigesetz des Freistaates Sachsen (SächsPolG) - Neufassung in der Bekanntmachung vom 13. August 1999 - Inhaltsübersicht Teil 1: Das Recht der Polizei Abschnitt 1: Aufgaben der Polizei 1 Allgemeines
Eingriffsrecht. Kohlhammer Deutscher GGfirandcvciiog. Maßnahmen der Polizei nach der Strafprozessordnung und dem Polizeigesetz Baden-Württemberg
Eingriffsrecht Maßnahmen der Polizei nach der Strafprozessordnung und dem Polizeigesetz Baden-Württemberg von Josef König Erster Polizeihauptkommissar, Akademie der Polizei Baden-Württemberg, Freiburg
Gesetz zur Anpassung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/2576 09.05.2018 Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz zur Anpassung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über
Bundesdatenschutzgesetz
NomosKommentar Simitis [Hrsg.] Bundesdatenschutzgesetz 8. Auflage Nomos NomosKommentar Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Spiros Simitis [Hrsg.] Bundesdatenschutzgesetz 8., neu bearbeitete Auflage Dr. Ulrich Dammann,
Polizeiliche Datenerhebung durch Befragung
Polizeiliche Datenerhebung durch Befragung Zugleich eine Analyse des 9 nw. PolG Von Rolf-Georg Müller Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Teil 1: Einführung und begriffliche Vorfragen 19 A. Einführung
Die Abgrenzung doppelfunktionaler Maßnahmen der Polizei
Annette Rieger Die Abgrenzung doppelfunktionaler Maßnahmen der Polizei PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften G L I E D E R U N G Seite I. Einführung 1 1. Einleitung 1 2. Doppelfunktionalität
in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. März 2001 (Amtsbl. S. 1074), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 12. September 2007 (Amtsbl. S. 2032).
2012-1 1 Saarländisches Polizeigesetz (SPolG) (Art. 1 des Gesetzes Nr. 1252) vom 8. November 1989 1 in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. März 2001 (Amtsbl. S. 1074), zuletzt geändert durch das Gesetz
Gesetz über das Verfahren zur Erzwingung von Handlungen, Duldungen oder Unterlassungen (Bremisches Verwaltungsvollstreckungsgesetz - BremVwVG)
Gesetz über das Verfahren zur Erzwingung von Handlungen, Duldungen oder Unterlassungen (Bremisches Verwaltungsvollstreckungsgesetz - BremVwVG) Bremisches Verwaltungsvollstreckungsgesetz Gesamtausgabe in