Polizeiliche Maßnahmen zur Eindämmung von Hooligangewalt

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Nicolas Friedrich
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1 Polizeiliche Maßnahmen zur Eindämmung von Hooligangewalt Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung verfassungsrechtlicher und rechtsvergleichender Aspekte von Dr. Bastian Krahm RICHARD BOORBERG VERLAG Stuttgart München Hannover Berlin Weimar Dresden

2 Einleitung 19 A. Darstellung der Thematik 19 B. Rechtfertigung und Zielsetzung der Untersuchung 22 C. Gang der Untersuchung Teil: Grundlagen der Untersuchung 25 A. Hooliganismus - Betrachtung einer jugendlichen Subkultur I. Ursprung und Bedeutung des Begriffes Hooligan" 25 II. Einordnung der Hooligans in das Gesamtgefüge der Fußballzuschauer Soziologische Kategorisierungsansätze von Fußballzuschauern Rechtliche Kategorisierungsansätze von Fußballzuschauern 30 III. Historische Betrachtung und aktuelles Lagebild des Hooliganismus im In- und Ausland Die Entwicklung des Hooliganismus in Großbritannien Die Entwicklung des Hooliganismus in der Bundesrepublik Deutschland Maßnahmen zur Eindämmung des Hooliganismus auf europäischer Ebene 43 IV. Die Ursachen des Hooliganismus Die Aggressionstheorien Hooliganismus und die Arbeiterklasse Zivilisationstheoretische Ansätze Die Entwertungsthese nach Heitmeyer/Peter Kritik und Stellungnahme 49 V. Kennzeichen des Hooliganismus Gewalt Das Interesse am Fußballsport Hierarchiestrukturen innerhalb der Hooligangruppierungen Politische Tendenzen/Rechtsradikale Einflüsse Wohlstandshooliganismus Alkoholkonsum 58 VI. Auswirkungen des Hooliganismus 59 VII. Zusammenfassende Betrachtung 60

3 B. Terminologie und Systematik polizeilicher Gefahrenabwehr bei Sportveranstaltungen im In- und Ausland 61 I. Sicherheit als Staatsaufgabe 62 II. Die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit bei Fußballveranstaltungen Schutzgüter des polizeilichen Handelns Die polizeilichen Aufgabengebiete bei der Eindämmung von Hooligangewalt Gefahrenabwehr durch Veranstalter und private Sicherheitsunternehmen Bundeswehreinsätze zur Eindämmung von Hooligangewalt Zusammenfassende Betrachtung 82 III. Die polizeiliche Gefahrenprognose Grundlegende Erwägungen zum Gefahrenbegriff Die Auflösung des klassischen Gefahrenbegriffs aus verfassungsrechtlicher Sicht Grundlagen der polizeilichen Gefahrenprognose Anforderungsprofil für die polizeiliche Prognoseentscheidung im Rahmen von Präventivmaßnahmen Zusammenfassende Betrachtung 102 IV. Rechtsgrundlagen zur Eindämmung von Hooligangewalt Spezialgesetzliche Ermächtigungsgrundlagen Systematik des allgemeinen Gefahrenabwehrrechts Zusammenfassende Betrachtung 125 V. Rechtsvergleichende Aspekte der Gefahrenabwehr Systematische Erwägungen des Gefahrenabwehrrechts im Vereinigten Königreich Systematische Erwägungen des Polizeirechts der Schweiz Systematische Erwägungen des Polizeirechts Österreichs Teil: Polizeimaßnahmen im Vorfeld einer Fußballveranstaltung. 137 A. Informationelle Maßnahmen im Vorfeld einer Fußballveranstaltung 137 I. Verfassungsrechtlicher Maßstab informationeller Maßnahmen Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Das Recht auf Anonymität 140

4 II. Datenerhebungsmaßnahmen zur Eindämmung von Hooligangewalt Grundsätze der polizeilichen Datenerhebung Datenerhebung durch Videoüberwachung Datenerhebungen durch den Einsatz szenekundiger Beamter Datenerhebungen durch Ansprache von Hooligans Erkennungsdienstliche Maßnahmen zur Eindämmung von Hooligangewalt 220 III. Datenverarbeitungsmaßnahmen zur Eindämmung von Hooligangewalt Die Grundsätze der Datenverarbeitung Der polizeiliche (standardisierte) Informationsaustausch bei Fußballspielen Datenspeicherungen zur Eindämmung von Hooligangewalt Datenübermittlungen zur Eindämmung von Hooligangewalt Datennutzungen zur Eindämmung von Hooligangewalt 268 B. Aufenthaltsbeschränkende Maßnahmen im Vorfeld einer Veranstaltung 272 I. Aufenthaltsverbote zur Eindämmung von Hooligangewalt Aufenthaltsverbote im Lichte der Grundrechte Rechtsgrundlagen von Aufenthaltsverboten Rechtsvergleichende Aspekte von Aufenthaltsverboten Zusammenfassende Betrachtung 324 II. Meldeauflagen zur Eindämmung von Hooligangewalt Meldeauflagen im Lichte der Grundrechte Die Ermächtigungsgrundlage Die Gesetzgebungskompetenz der Länder zum Erlass von Meldeauflagen Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen Verhältnismäßigkeitserwägungen Die Durchsetzung von Meldeauflagen Rechtsvergleichende Aspekte von Meldeauflagen Zusammenfassende Betrachtung 352 III. Stadionverbote zur Eindämmung von Hooligangewalt Stadionverbote in Deutschland Football Banning Orders" im Vereinigten Königreich Zusammenfassende Betrachtung 367

5 3. Teil: Polizeimaßnahmen im unmittelbaren Zusammenhang mit einer Fußballveranstaltung 368 A. Individualbezogene polizeiliche Maßnahmen 368 I. Der Verbringungs- bzw. Rückführungsgewahrsam zur Eindämmung von Hooligangewalt Der Verbringungsgewahrsam im Lichte der Grundrechte Die Rechtsgrundlage des Verbringungsgewahrsams Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen Verhältnismäßigkeitserwägungen Zusammenfassende Betrachtung 394 II. Der Unterbindungsgewahrsam zur Eindämmung von Hooligangewalt Der Unterbindungsgewahrsam im Lichte der Grundrechte und der EMRK Rechtsgrundlagen und Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen Freiheitsentziehungen im ausländischen Recht Zusammenfassende Betrachtung 413 B. Gruppenbezogene polizeiliche Maßnahmen 413 I. Dogmatische Grundlagen gruppenbezogener Polizeiverfügungen 414 II. Die Gefahren abwehrende Begleitung von Fußballfans Die offene polizeiliche Begleitung Die einschließende Begleitung von Fußballfans 420 III. Die Abmarschverzögerung von Fußballfans Ermächtigungsgrundlage Einhaltung der Verfahrens Vorschriften des Gewahrsams Verhältnismäßigkeitserwägungen Zusammenfassende Betrachtung Teil: Ergebnisse der Untersuchung 442 A. Informationelle Vorfeldmaßnahmen 443 B. Aufenthaltsbeschränkende Maßnahmen im Vorfeld einer Fußballveranstaltung 445 C. Maßnahmen im unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang mit einer Veranstaltung 446 D. Ausblick 448 Literaturverzeichnis 451 Stichwortverzeichnis

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