Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin

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1 Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin N i e d e r s c h r i f t 25. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses Sitzungstermin: Freitag, Sitzungsbeginn: 15:00 Uhr Sitzungsende: 19:10 Uhr Ort, Raum: Rathaus Zehlendorf, BVV-Saal Anwesend: s. Anlage Protokoll: BVV 1 Dr.Konrad BVV 4 Fr. Bossuyt Tagesordnung: TOP 1 Bezirkshaushaltsplan Steglitz-Zehlendorf für die Haushaltsjahre 2004 und 2005 (Doppelhaushaltsplan 2004/05) Drucksache: 0839/II (Fortsetzung der Einzelberatung vom ) TOP 2 Verschiedenes Protokoll: zu 1 Bezirkshaushaltsplan Steglitz-Zehlendorf für die Haushaltsjahre 2004 und 2005 (Doppelhaushaltsplan 2004/05) Drucksache: 0839/II hier: Fortsetzung der Einzelberatung vom Das Amt (BzBm Weber) legt ein Papier zu den Umlagen vor, das in der nächsten Sitzung des Haushaltsausschusses am Montag, dem , speziell am Beispiel des Gutshauses Steglitz besprochen werden soll. Das Amt verteilt eine BA-Vorlage zur Kenntnisnahme vom mit dembetreff: BVv-Beschluss Nr. 203 vom Auflage zu Kapitel 3723, Titel , Strukturveränderungen Stadtbibliothek. Seitens der Ausschussmitglieder werden Fragen zu folgenden Kapiteln gestellt und vom Bezirksamt beantwortet Seite: 1/5

2 Einzelplan 37 (Fortsetzung) Kapitel 3721 Kunst- und Kulturamt Das Amt sagt eine schriftliche Beantwortung zu. Titel Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände Titel Strom Titel Dienstleistungen Titel Versicherungen in besonderen Fällen Titel Sonstige Zuschüsse für konsumtive Zwecke im Inland Kapitel 3723 Bibliotheken Zur Seite 32 des Einzelplans 37 werden Fragen zur Inbetriebnahme der Bibliothek am Immenweg gestellt. Titel Entgelte für Benutzerausweise Titel Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen Titel Datenfernübertrag für die IuK-Technik Das Amt sagt eine Aufstellung der VOEBB-Kosten zu. Titel Ergänzung und Unterhaltung des Bestandes Titel Archiv- und Sammelgegenstände aus Zuwendungen Kapitel 3730 Schule Titel Kleiner Unterhaltungsbedarf Titel Aus- und Fortbildung Titel Lehrmittel, Unterrichtsmaterial Das Amt sagt eine Aufstellung für das Schuljahr 2002/2003 zu, einschließlich einer Einschätzung, wo Veränderungen zu erwarten sind. Titel Schulische Veranstaltungen Das Amt sagt eine Aufschlüsselung der Ist-Ausgaben für 2002 zu (speziell Schülerreisen). Titel Dienstleistungen Titel Lernmittel für Privatschüler/innen Das Amt sagt einen Aufteilungsvorschlag für Lehr- und Lernmittel zu. Titel Leistungen für Privatschüler/innen Fragen zum gesamten Schulkapitel, speziell Titel Schneebeseitigung Titel Wasser und Entwässerung Titel Verwendung eingesparter Bewirtschaftungskosten Kapitel 3734 Gesamtschulen Titel Neubau (Ersatzbau) der Kopernikus-Oberschule, Ostpreußendamm Seite: 2/5

3 Einzelplan 40 Kapitel 4060 Sportanlagen Titel Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume Titel Wasser und Entwässerung Titel Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen Titel ff Behandlung in der nächsten Sitzung am Montag, dem Einzelplan 33 Kapitel 3320 Geschäftsbereich 2 (Jugend, Gesundheit und Umwelt) Titel Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit Einzelplan 40 Kapitel 4000 Jugendamt Titel Veranstaltungen Kapitel 4010 Jugendamt Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinderund Jugendschutz Titel Kostenbeiträge für Begegnungen, politische Bildungsarbeit, Gruppenfahrten Titel Rückzahlungen von Zuwendungen Titel Ersatz von Ausgaben für Verschickungen Titel Eigenveranstaltete Erholungsmaßnahmen nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz Titel Begegnungen, politische Bildungsarbeit, Gruppenfahrten Titel Jugendsozialarbeit nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz Kapitel 4011 Jugendamt Einrichtungen der Jugendarbeit Fragen zu Seite 11 des Einzelplans 40 (Zeltlager Hohenfelde und Schwanenwerder) Titel Mieten für Grundstücke, Räume und Gebäude Das Amt sagt die Zurverfügungstellung der Vorschriften der zuständigen Senatsverwaltung für die Mieten für Dienstwohnungen zu. Titel Schneebeseitigung bis Titel Hausreinigung, Desinfektion Titel Sammeltitel Modellversuch Titel Ersatz von Ausgaben Das Amt sagt eine Einzelaufstellung zur Verteilung der Summen zu. Kapitel 4020 Jugendamt Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege Titel Kostenerstattung für Brandenburger Kinder in Berliner Tageseinrichtungen Seite: 3/5

4 Titel Ausbildungsvergütungen (Praktikantinnen/Praktikanten /Volontärinnen/Volontäre) Titel Tagespflege in Familien nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz Titel Unterbringung in privaten Kindertagesstätten Kapitel 4021 Jugendamt Tageseinrichtungen für Kinder Titel Entgelte für Beköstigung, Betreuung und Unterkunft Titel Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume Titel Löhne der planmäßigen Arbeiter/Arbeiterinnen Das Amt sagt eine Aufstellung der Kitas mit Eigenreinigung und Köchen zu. Titel Beköstigung in Fremdbezug für Tageseinrichtungen für Kinder Titel Strom bis Titel Müllabfuhr Titel Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume Das Amt sagt eine Aufstellung der Laufzeiten des Vertrages für den Hindenburgdamm 22 zu. Kapitel 4030 Jugendamt Psychosoziale Dienste Titel Beköstigung Titel Förderung der Erziehung in der Familie nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz Kapitel 4040 Familienunterstützende Hilfen Kapitel 4042 Jugendamt Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte, n. d. SGB VIII u. Inobhutnahme Titel Spezifische Hilfen für seelisch Behinderte nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz Das Amt sagt eine Aufstellung der Soll-Veränderungen zu. Titel Heimerziehung nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz Kapitel 4045 Jugendamt Sozialhilfe in Einrichtungen Titel Ersatz von Sozialhilfe durch Arbeitgeber/innen und Schadenersatzpflichtige Titel Eingliederungshilfe für Behinderte nach BSHG und AsylbLG Titel Stationäre Krankenhilfe nach BSHG und AsylbLG Kapitel 4082 Jugendausbildungszentrum Titel Vergütungen der planmäßigen Angestellten Titel Vergütungen der nichtplanmäßigen Angestellten Titel Ausbildungsvergütungen (Arbeiter/Arbeiterinnen) Kapitel 4095 Jugend Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Titel Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach BSHG und AsylbLG Seite: 4/5

5 Einzelplan 41 Kapitel 4110 Gesundheit Es werden Fragen zur Zahl und zur Konzentration der Einrichtungen gestellt. Titel Entgelte für nichtstationäre Behandlung Titel Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige Titel Ausbildungsvergütungen (Praktikantinnen/Praktikanten, Volontärinnen/ Volontäre) Titel Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen Titel Ersatz von Verwaltungsausgaben an öffentliche Krankenhäuser Kapitel 4181 Überregionale Gesundheitsaufgaben - Titel Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben Einzelplan 47 Kapitel 4710 Umwelt Titel Gebühren nach der Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Umweltschutz Titel Vergütung der nichtplanmäßigen Angestellten Titel Umweltschützfördernde Maßnahmen aus zweckgebundenen Einnahmen Das Amt sagt Informationen zur Verwendungsplanung für 2004 im Vergleich mit 2003 zu. Titel Beseitigung von Bodenverunreinigungen Titel Leistung an den Berliner Betrieb für Zentrale Gesundheitliche Aufgaben Titel Verschiedene Ausgaben Titel Maßnahmen zur Energieeinsparung Titel Nachhaltige Entwicklung und Ressourcenschonung (Lokale Agenda 21) zu 2 Verschiedenes Es liegt nichts vor. Berlin-Steglitz-Zehlendorf, den Platzeck Ausschussvorsitzender Kopp Stellv.Schriftführer Seite: 5/5