Protokoll des Ortsteilrates Winzerla Dezember /5 Sitzungsleiter: Ortsteilbürgermeister Friedrich-Wilhelm Gebhardt

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Matthias Fischer
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1 Protokoll des Ortsteilrates Winzerla Dezember /5 Sitzungsleiter: Ortsteilbürgermeister Friedrich-Wilhelm Gebhardt Schriftführerin: Beginn: Katharina Krämer Uhr Ortsteilratsmitglieder Gäste Legende Beyer, Andreas Bürgerin anwesend Brack, Dominik / entschuldigt Gebhardt, Friedrich-Wilhelm - unentschuldigt Kaiser, Andreas Dr. Komann, Marcus Krämer, Katharina Langhammer, Julia / Müller, Guido Schindler, Maik Wothly, Guntram Zeise, Wolfgang Öffentliche Sitzung: TOP 1 Bestätigung der Tagesordnung - Tagesordnung wird einstimmig bestätigt TOP 2 Bestätigung des Protokolls der 4. Sitzung - Beschlussnummern werden geändert Beschluss 12 wird zu Nr. 13 sowie Beschluss 13 wird zu Nr TOP 3 Beratung mit Frau Müller zum Faschingsumzug wird dahingehend geändert, dass die Streckenpostenorganisation nicht Frau Wittorek, sondern der OTR übernimmt - einstimmige Annahme mit Änderungen Ortsteilrat Winzerla Anna-Siemsen-Straße Jena Tel.: (während der Sprechzeiten) Sprechzeiten: Dienstag Uhr Freitag Uhr

2 TOP 3 Vorschlag zu den Sitzungsterminen und der Klausur OTR gibt Tischvorlage zu möglichen Sitzungsterminen aus - Sitzungen werden regelmäßig am 2. Montag im Monat abgehalten; Bürger und Bürgerinnen sind dazu immer herzlich eingeladen - Einwände werden nicht geäußert - Termin zur Klausur: 19. Januar (Montag) im Café Jahn um 17 Uhr TOP 4 Haushalt OTR OTR bekommt im nächsten Jahr 5930,00 Euro; es erfolgt wie in den letzten 2 Jahren trotz der Haushaltsprobleme der Stadt im Doppelhaushalt 2015/2016 keine Kürzung mehr - der OTB hat eine Vorlage erarbeitet, in die Kosten der letzten Jahre aufzeigt; es erfolgt eine Beratung über die Ausgaben um einen Überblick für 2015 zu erhalten o Sachkosten, die seit 2010 regelmäßig anfallen: Fasching Schillerschule ( Euro), Maibaumsetzen ( Euro), Sommerfest ( Euro), Seifenkistenrennen ( Euro), Auschwitzfahrt des Freizeitladens ( Euro) o Kosten, die unregelmäßig angefallen sind: Bank pro Jahr (100 Euro), Geburtstage & Jubiläen (30 Euro), Trießnitzfest (500 Euro) TOP 5 Haushalt OTR der OTB legt einen Vorschlag für den Haushalt 2015 vor anhand der bisher angefallenen Kosten: Faschingsumzug (ca. 700 Euro), Seifenkistenrennen (ca. 250 Euro); Auschwitzfahrt des Freizeitladens (ca Euro); Geburtstage & Jubiläen (ca. 300 Euro); 2 Bänke (ca. 400 Euro); Sommerfest (ca. 900 Euro) - dieser Vorschlag wird zur Kenntnis genommen und im Grundsatz gebilligt - Vorschlag: die Bänke einmal in Alt-Winzerla und zum anderen in Neu-Winzerla aufzustellen - angesprochen werden hohe Kosten für Moderation und Bühnentechnik insgesamt, weshalb sich die Frage nach der Notwendigkeit stellt; Vorschlag: schon mehrere Termine gebündelt anzufragen bzgl. Rabatt oder Pauschalpreisen - Posten zum Maibaumsetzen müssen im Detail nochmal besprochen werden: Plakate, Gebühren etc. können von OTR übernommen werden; über Beteiligung anderer muss nochmal geredet werden bzgl. Abfallcontainer, Tanzgruppe, Bühne & Technik, Hüpfburg etc., hier hat der OTR in der Vergangenheit Kosten übernommen, die aus Sicht des neuen OTR so nicht mehr getragen werden können; der OTB führt hierzu ein Gespräch mit dem Verantwortlichen der FFW für Finanzen 2/5

3 - im Jahr 2025 ist 900 jähriges Jubiläum in Alt-Winzerla dazu sollte langfristig Geld gespart werden - Freizeitladen hat Neugestaltung des Außengeländes geplant Kosten insgesamt ca Euro; OTR würde sich mit 1000 Euro beteiligen; dafür soll versucht werden für die Auschwitzfahrt im Jahr 2015 Sponsoren zu finden, um den Beitrag des OTR für den Freizeitladen insgesamt auszugleichen - andere Möglichkeiten der Unterstützung müssen im Auge behalten werden, umso viele Vereine und Projekte wie möglich unterstützen zu können TOP 6 Sonstiges o Vorlage zu Antrag auf Projektförderung Katharina Krämer hat als Tischvorlage einen Entwurf zur Projektförderung durch den OTR vorgelegt Vorschläge zu Änderungen werden von Ortsteilräten bis zur nächsten Sitzung eingearbeitet im Januar erfolgt der Beschluss über den Entwurf des Förderantrages Hinweise zum Ausfüllen des Antrages werden von Katharina Krämer erarbeitet OTB fragt bei Herrn Uhlig nach den Vergabebestimmungen, um diese als Anlage hinzuzufügen o Seifenkistenkistenrennen Antrag zur Kostenübernahme enthielt einen Posten zur Verpflegung Kosten für Verpflegung i. H. v 59,00 Euro können nicht abgerechnet werden nunmehr liegt Abrechnung über Honorar i. H. v. 60 Euro vor vorherige Abrechnung, die Grundlage des OTR Beschlusses (- Nr. 06 -) war, enthielt den Honorarposten nicht, weshalb der Beschluss diesen auch nicht umfasst nachträglicher Beschluss über angefallenes Honorar ergeht nicht; OTR lehnt Antrag nach Beratung ab o Homepage OTR Dominik Brack hat die Homepage mit den zugetragenen Inhalten gefüllt Homepage geht am Sonntag, den , um Uhr online Seite beinhaltet dann Protokolle, Beschlüsse, Berichte des OTR 3/5

4 o Volleyballplatz am Hahnengrund OTR beschäftigt sich im neuen Jahr damit o Schwerpunktthemen im nächsten Jahr: Garagenentwicklungskonzept, Fortschreibung des Landschaftsplanes der Stadt Jena, Entwicklungskonzept Einzelhandel Jena 2025 und Auswirkung auf Winzerla, Entwicklung der Winzerberge durch die Wohnungsgesellschaften o Bürgersteige in Oßmaritzer Straße OTB hat sich darum gekümmert, Verantwortlichkeiten abzuklären Anlieger der Flächen, hauptsächlich die Wohnungsgenossenschaften, sind dafür verantwortlich Problem: Zustand der Bürgersteige OTB führt ein Gespräch mit den Wohnungsgenossenschaften um im Jahr 2015 eine Lösung herbeizuführen o Zustand der Außenanlagen Columbus Center Dominik Brack berichtet, dass die Treppe vom Columbus Center gefährlich ist, lose Teile herumliegen, Drähte herausragen und damit Gefahren bei der Nutzung bestehen Bürgersteige um Columbus Center sind insgesamt in keinem guten Zustand Zuständigkeiten werden abgeklärt, um Abhilfe zu schaffen o Bauprojekte JenaWohnen Bsp. Spielplatz Hugo-Schrade-Straße Einbeziehung des OTR in die Bauprojekte wurde von Guntram Wohtly gewünscht o KiTa Wirbelwind eventuelle Schließung 2019 KiTA Bedarf in Winzerla wird von Guntram Wohtly nachgefragt OTB erklärt, dass der jetzige Bedarf an Kitaplätze in Winzerla im Gegensatz zu den anderen Stadtteilen nicht mehr so groß ist; Winzerla wird als Ausweichmöglichkeit genutzt so die Aussage aus der Verwaltung im Unterausschuss KiTa; sich mit dem Thema jetzt zu beschäftigen ist noch zu früh aktueller KiTa Bedarfsplan besagt, dass es mehr Kinder in Jena geben wird als geplant; sollte der Trend anhalten wird es möglicherweise nicht zu der geplanten Schließung der KiTa Wirbelwind kommen sichere Prognose kann erst 2017/2018 vorgenommen werden 4/5

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5 o Anna-Siemsen-Straße 22 Bürgerin erklärt, dass Licht an Straße auf dem Gebiet von JenaWohnen GmbH schon mittags brennt bisher wurde auf mehrmalige Anfrage durch JenaWohnen GmbH keine Abhilfe geschaffen OTB fragt bei JenaWohnen GmbH nach Ende: Uhr Protokoll: Katharina Krämer Ortsteilbürgermeister: Friedrich-Wilhelm Gebhardt 5/5

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