Niederschrift. Nr. 10/12 ka. über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats der Gemeinde Denzlingen am Unterbrechung: Fortsetzung:

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1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats der Gemeinde Denzlingen am Nr. 10/12 ka Beginn: Unterbrechung: Fortsetzung: Ende: Anwesend: Vorsitzender: Gemeinderäte: 20:15 Uhr 22:05 Uhr Bürgermeister Hollemann Renate Baumgartner, Daniel Böhler, Rolf Fehrenbach, Guido Echterbruch, Willi Kieninger, Elfriede Behnke, Jochen Himpele, Dr. Arnfried Kapp-Schwoerer, Michael Dick, Reiner Uehlin, Silke Höfflin, Sylvia Loser, Bernhold Baumgartner, Erika Wolfsperger, Walter Schwaab, Ringold Wagner Beamte, Angestellte, usw.: Helga Monauni, Bauamtsleiterin OAR Detlev Bührer VAR Jürgen Sillmann Auszubildende Alina Kaltenbach (Protokollführung) Sonstige Personen: Frau Wahl, Tagespflege Glockenblume zu Top 4 Frau Stüber, Tagespflege Glockenblume zu Top 4 Herr Maul, Architekt zu Top 9 Es fehlten entschuldigt: Gemeinderat Otto Frey Gemeinderat Rudolf Wöhrlin Gemeinderat Hans Reidl Gemeinderat Martin Nübling Gemeinderat Volkmar Bensch Gemeinderätin Karin Zimmermann Befangenheit: Nach Eröffnung der Sitzung stellt der Vorsitzende, Bürgermeister Hollemann, fest, dass zu der Sitzung durch die Ladung vom ordnungsgemäß eingeladen worden ist, Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung am ortsüblich bekannt gegeben worden sind. Hierauf wurde in die Beratung der auf der Tagesordnung stehenden Punkte eingegangen. 1

2 Es wurde folgende Tagesordnung erlassen: 1. Fragen und Anregungen der Zuhörer 2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung 3. Verleihung Bürgerpreis der Gemeinde Denzlingen Beratung und Beschlussfassung über Förderkriterien Anlage: Beschlussvorlage Drucksache-Nr. 40/2012, Nachtrag 1 4. Jahresabschluss 2011 und Wirtschaftsplan 2012 für die Tagespflege Zur Glockenblume Anlage: Beschlussvorlage Drucksache-Nr. 45/ Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe zum Ausgleich des Defizits 2011 der Kirchlichen Sozialstation Elz/Glotter e.v. Anlage: Beschlussvorlage Drucksache-Nr. 47/ Vorhabenbezogener Bebauungsplan Waldkircher Straße 2. BA im beschleunigten Verfahren gemäß 13a BauGB Anlage: Beschlussvorlage Drucksache-Nr. 57/ Einfacher Bebauungsplan Innenbereich Vergnügungsstätten Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Anlage: Beschlussvorlage Drucksache-Nr. 56/ Gewährung eines Investitionskostenzuschusses an den FC Denzlingen 1928 e.v. und Beschlussfassung über eine entsprechende außerplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt 2012 Anlage: Beschlussvorlage Drucksache-Nr. 46/ Neubau einer 2-Feld-Sporthalle 1. Gestaltung und Farbgebung Sporthalle Anlage: Beschlussvorlage Drucksache-Nr. 32/ Jahresabschlüsse 2011 der Energieversorgung Denzlingen GmbH und der Energieversorgung Denzlingen GmbH & Ca. Netz KG Anlage: Beschlussvorlage Drucksache-Nr. 53/ Information zur Änderung einer Mobilfunkende- und empfangsanlage auf dem Mauracher Berg Anlage: Mitteilungsvorlage Drucksache-Nr. 58/ Verschiedenes, Fragen, Anregungen -Fragestunde- 2

3 1. Fragen und Anregungen der Zuhörer Keine Wortmeldungen 2. Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung Keine Bekanntgaben 3. Verleihung Bürgerpreis der Gemeinde Denzlingen Beratung und Beschlussfassung über Förderkriterien Herr Sillmann erläutert den Sachverhalt gemäß Drucksache Beschlussvorlage Nr. 40/2012 Nachtrag 1. Bürgermeister Hollemann teilt anschließend mit, dass er es für sehr schön, richtig und auch wichtig hält, dass man alle zwei Jahre, mehr als eine Person mit einer Auszeichnung beglücken kann. Er erklärt, dass es im ehrenamtlichen Bereich viele Damen und Herren gibt, die man auszeichnen könnte und das in verschiedensten Vereinen mit verschiedensten Tätigkeiten. Er fände es schade, wenn man immer nur eine Person ehren kann. Gemeinderat Kieninger spricht für die SPD Fraktion und berichtet, dass es sie sehr freut, dass man nun 3 Personen auszeichnen kann, bei der Sportlehrehrung werden schließlich auch mehrere Personen gleichzeitig geehrt. Gemeinderat Echterbruch berichtet, dass die CDU Fraktion dafür ist, dass lediglich eine Person oder eine Personengruppe geehrt werden soll. Bei dem Auswahlgremium finden sie, dass das Gremium zu groß ist. Sie hätten den Vorschlag, ein Gremium bestehend aus 5 Personen. Dieses Gremium soll sich zusammensetzen aus dem Bürgermeister, einem Vertreter der Bürgerstiftung, einem Vertreter der Arbeitskreise, einem Vertreter der Partnerschaftskomitees und einem Vertreter gemeinsam für die katholische und evangelische Kirche. Gemeinderat Uehlin erklärt, dass die FDP Fraktion auch darüber diskutiert hat, und es gab verschiedene Ansichten, deswegen entscheidet jedes Mitglied selbst, wie viel Preisträger ausgezeichnet werden können. Gemeinderätin Höfflin und die Grünen sehen kritisch, dass auch der wirtschaftliche Bereich zu den Voraussetzungen gehört. Sie berichtet, dass die Grünen dafür sind, dass bis zu 3 Preisträger gehrt werden. Bürgermeister Hollemann bestätigt, dass es besprochen war, dass keine Firmen geehrt werden, aber Personen die z.b. Spenden bringen sind auch wirtschaftlich tätig. Gemeinderat Himpele erläutert, dass bei einer Berücksichtigung der Kirchen auch die AWO berücksichtigt werden sollte. Bürgermeister Hollemann teilt ihm mit, dass die AWO in einem Arbeitskreis aktiv ist und ein Vertreter der Arbeitskreise in das Gremium bestimmt wird. Mehrheit wird beschlossen (10 Ja-, 7-Nein-Stimmen), dass bis zu drei Preisträger gleichzeitig ausgezeichnet werden können ( 3 Abs. 3). Mehrheitlich abgelehnt (1 Ja-, 14-Nein-Stimmen, 1 Enthaltung) wird der Vorschlag, das Auswahlgremium um 1 Vertreter der evangelischen und katholischen Kirche zu erweitern. Ebenso mehrheitlich abgelehnt wird (4 Ja-, 8 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen), dass das Auswahlgremium besetzt wird mit einem Vertreter eines jeden Arbeitskreises (4 Personen) und einem Vertreter der Partnerschaftskomitees (1 Person). Danach wird über den Vorschlag von Gemeinderat Echterbruch und der CDU-Fraktion abgestimmt. Mehrheitlich wird beschlossen (13 Ja-, 4 Nein-Stimmen), dass sich das Auswahlgremium ( 2 Abs. 2) aus dem Bürgermeister, einem Vertreter der Bürgerstiftung, einem Vertreter der Arbeitskreise, einem Vertreter der Partnerschaftskomitees und einem Vertreter der Kirche zusammensetzt. Der Gemeinderat beschließt anschließend mit einer Mehrheit von 15 Ja Stimmen 3

4 und 2 Enthaltungen folgenden Beschlussvorschlag: Es wird alle zwei Jahre, im Wechsel mit der Kulturwoche, die Verleihung eines Bürgerpreises der Gemeinde Denzlingen geben. Das Verfahren und die Vergabekriterien richten sich nach den heute vorgelegten bzw. beschlossenen Richtlinien über die Verleihung eines Bürgerpreises der Gemeinde Denzlingen. Im Anschluss ist sich das Gremium einig, für 2012 einen Bürgerpreis zu vergeben. 4. Jahresabschluss 2011 und Wirtschaftsplan 2012 für die Tagespflege Zur Glockenblume Bürgermeister Hollemann begrüßt Frau Wahl und Frau Stüber von der Tagespflege Zur Glockenblume. Herr Bührer erläutert den Sachverhalt gemäß Drucksache Beschlussvorlage Nr. 45/2012. Frau Wahl und Frau Stüber stellen anhand einer Präsentation verschiedene Statistiken über die Anzahl der Mitarbeiter, Gäste, Belegung, personelle Ausstattung, Aktivitäten und die Wünsche vor (Anlage 1). Bürgermeister Hollemann freut sich, dass die Tagespflege immer sehr gute Zahlen vorzulegen hat. Er bedankt sich auch bei dem Förderverein und merkt an, dass die Wünsche für 2012 zur Kenntnis genommen sind und dass sich die Verwaltung hierüber Gedanken macht. Gemeinderätin Behnke findet es schön, wie groß die Begeisterung der Mitarbeiter ist. Auf ihre Nachfrage berichtet Frau Wahl, dass die 12 vorhandene Plätze, an manchen Tagen mit 10 Leute besetzt, an anderen Tagen mit 14 Personen besetzt sind. Auf Nachfrage von Gemeinderat Echterbruch erläutert Frau Stüber, dass der Wirtschaftsplan erst im März aufgestellt wurde und es wegen den wenigen Besuchern zum Jahresanfang geringere Personalkosten gab. Gemeinderätin Höfflin und Gemeinderat Uehlin sprechen ihre Dankbarkeit aus. Gemeinderätin Baumgartner stellt die Frage, ob es einen Gast gibt, der seit Gründung der Glockenblume dabei war. Frau Wahl erklärt ihr, dass es einen Gast gab, dieser aber leider nach Weihnachten 2011 verstorben ist. Der Gemeinderat beschließt einstimmig folgenden Beschluss: Der Jahresabschluss 2011 und der Wirtschaftplan 2012 für die Tagespflege Zur Glockenblume werden vom Gemeinderat zustimmend zur Kenntnis genommen. Das Defizit 2011 in Höhe von 9.751,81 wird von der Gemeinde Denzlingen getragen. 5. Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe zum Ausgleich des Defizits 2011 der Kirchlichen Sozialstation Elz/Glotter e.v. Herr Bührer erläutert den Sachverhalt gemäß Drucksache Nr. 47/2012. Gemeinderätin Höfflin findet, dass das Ergebnis sehr gut ist, da es seit 2002 kein Defizit gab. Gemeinderätin Behnke sagt, dass es keine Frage ist, dass das Defizit ausgeglichen wird, da die Sozialstation eine wichtige Einrichtung in Denzlingen ist. Für viele Familien wäre es ohne die Sozialstation sehr schwer. Da es seit 10 Jahren kein Defizitausgleich geben musste, ist sie dafür, dass zukünftig der Zuschuss von 2 /Einwohner im Haushalt veranschlagt wird. Sie hofft, dass sich trotz dieses Defizits, die Sozialstation noch an dem Konzept am Theodor-Heuss-Platz engagieren wird. Frau Stüber erklärt auf Nachfrage von Gemeinderat Uehling, dass der Krankenstand 2011 sehr hoch war. Um dies aufzufangen, wurden Zeitarbeitsfirmen beschäftigt, die Kosten hierfür wurden anfangs auf dem Konto Material- und Sachkosten verbucht. Gemeinderat Echterbruch bestätigt, dass auch er und seine Fraktion (CDU) die Arbeit der Sozialstation unterstützt. Auch ihm ist es ein wichtiges Anliegen, dass die Sozialstation am Theodor-Heuss-Platz 4

5 engagiert bleibt. Gemeinderätin Höfflin findet auch, dass das Defizit übernommen wird, da sehr kostendeckend gearbeitet wurde. Gemeinderat Dr. Kapp-Schwoerer berichtet, dass er ein Großer Fan der Sozialstation ist und die Arbeit sehr schätzt. Im Anschluss fasst der Gemeinderat einstimmig folgenden Beschluss: Der Gemeinderat beschließt für die Abdeckung des Defizits 2011 der Kirchlichen Sozialstation Elz/Glotter e.v. im Verwaltungshaushalt 2012 bei H.St außerplanmäßig der Betrag von bereit zu stellen. Zur Deckung stehen Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer zur Verfügung. 6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Waldkircher Straße 2. BA im beschleunigten Verfahren gemäß 13a BauGB Frau Monauni erläutert den Sachverhalt gemäß Drucksache Nr. 57/2012 und Anlage 2. Sie fügt hinzu, dass die Offenlage in 1 ½ Wochen für 4 Wochen erfolgt, sodass im September über den Satzungsbeschluss beraten werden kann. Auf Nachfragen von Gemeinderat Kieninger erklärt Frau Monauni, dass während der Offenlage jeder die Möglichkeit hat Einsprüche und Anregungen vorzutragen. Der Gemeinderat beschließt mit 12 Ja Stimmen, 4 Gegenstimmen und 1 Enthaltung folgenden Beschluss: Der Gemeinderat billigt das Bebauungsplankonzept des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Waldkircher Straße 2. BA im beschleunigten Verfahren gem. 13a BauBG und die örtlichen Bauvorschriften und beschließt die öffentliche Auslegung gem. 3 Abs. 2 Baugesetzbuch. 7. Einfacher Bebauungsplan Innenbereich Vergnügungsstätten Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Frau Monauni erläutert den Sachverhalt gemäß Drucksache Nr. 56/2012 und Anlage 3. Gemeinderat Kieninger erklärt, dass die SPD-Fraktion diesen Antrag begrüßt und unterstützt, da dieser Antrag schon lange fällig ist. Gemeinderat Schwaab bemängelt, dass auf dem ausgehändigten Plan im Oberdorf zwischen den roten und den blau schraffierten Flächen keine Grenzlinie eingezogen ist. Frau Monauni erklärt, dass dort bewusst keine Grenzlinie vorhanden ist. Bürgermeister Hollemann berichtet, dass die neue Regelung für beide Bereiche gilt, deshalb muss nicht gesondert abgegrenzt werden. Auf Nachfrage von Gemeinderat Baumgartner erläutert Frau Monauni, dass die rot schraffierten Flächen an der Hauptstraße ein Mischgebiet darstellen. Hier könnten sich theoretisch Wettbüros, Internetcafes und ähnliches Gewerbe ansiedeln. In den Wohngebieten sind Spielstätten nicht zulässig. Herr Kehl hat sich die Mühe gemacht und hat alle Bebauungspläne aufgezeichnet. Dadurch wird ersichtlich, welche Regelungen derzeit aktuell sind. Der Gemeinderat beschließt folgende Beschlüsse einstimmig. 1. Für die im Lageplan dargestellten Bereiche wird gem. 2 Abs. 1 BauGB ein einfacher Bebauungsplan aufgestellt. 2. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach 3 Abs. 1 BauGB wird in Form einer Informationsveranstaltung durchgeführt, in der die Ziele und Zwecke der Planung dargestellt werden und in der Gelegenheit zur Äußerung und zur Erörterung der Planung gegeben wird. 5

6 8. Gewährung eines Investitionskostenzuschusses an den FC Denzlingen 1928 e.v. und Beschlussfassung über eine entsprechende außerplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt 2012 Herr Bührer erläutert die Drucksache Nr. 46/2012. Bürgermeister Hollemann ergänzt, dass über den weiter gehenden Antrag zuerst abgestimmt wird. Sollte dieser keine Mehrheit finden, kann über weitere Alternativen (z. B Zuschuss, zinsloser Kredit) beraten werden. Gemeinderat Echterbruch schlägt vor, dass die Vereine zukünftig zu den Haushaltsberatungen Anträge einreichen sollen. Gemeinderat Kieninger sieht den FC Denzlingen positiv. Für ihn und seine Fraktion wäre jedoch auch vorstellbar, den Zuschuss auf zu begrenzen und die restliche Summe als zinslosen Kredit zur Verfügung zu stellen. Gemeinderat Uehlin findet, dass die beantragte Summe eine vertretbare Größenordnung ist. Ausführen wird die Maßnahme die Firma Gerber. Deshalb sollte dies nicht weiter aufgeschoben werden. 1. Der Gemeinderat beschließt mit einer Mehrheit von 14 Ja Stimmen und 3 Gegenstimmen, die geplante Baumaßnahme des FC Denzlingen 1928 e.v. an seinem Vereinsheim mit einem Betrag von ,00 zu bezuschussen. 2. Der Gemeinderat beschließt einstimmig, den Zuschuss in Höhe von 10.00,00 im Vermögenshaushalt 2012 bei der HH.St außerplanmäßig bereit zu stellen. Die Finanzierung erfolgt über eine höhere Zuführung vom Verwaltungshaushalt infolge von Steuereinnahmen. 3. Der Gemeinderat beschließt mit einer Mehrheit von 16 Ja Stimmen und einer Enthaltung, dem FC Denzlingen, soweit zur Finanzierung der verbleibenden 5.000,00 notwendig, einen zinslosen Kassenkredit mit fester Rückzahlungsvereinbarung zur Verfügung zu stellen. 9. Neubau einer 2-Feld-Sporthalle 1. Gestaltung und Farbgebung Sporthalle Bürgermeister Hollemann begrüßt den Architekten Herrn Maul. Herr Maul präsentiert das Farbkonzept und die Gestaltung der Sporthalle (Anlage). Auf die Frage von Gemeinderat Himpele erklärt Herr Maul, dass die Wärmedämmung dieselbe ist, wie am Anfang eingeplant. Ebenso bestätigt er, dass die farbliche Gestaltung auf mögliche Graffiti abgestimmt wurde. Es ist möglich, einzelne Teilfläche nach zu streichen. Frau Monauni berichtet, dass der Baufortschritt gut läuft, es liegt alles im Zeit- und Kostenrahmen. Der Gemeinderat stimmt dem vorgestellten Gestaltungs- und Farbkonzept einstimmig zu. 10. Jahresabschlüsse 2011 der Energieversorgung Denzlingen GmbH und der Energieversorgung Denzlingen GmbH & Co. Netz KG Dieser Tagesordnungspunkt wurde vertagt. 11. Information zur Änderung einer Mobilfunksende und -empfangsanlage auf dem Mauracher Berg 6

7 Gemeinderat Uehlin erklärt, dass er sich gewundert hat, als er das erste Mal diesen Turm auf dem Mauracher Berg gesehen hat. Er hat sich gefragt, ob der Gemeinderat das genehmigt hat, es wirkt wie ein Gebilde und hat auf diesem Berg nichts zu suchen. Er berichtet, dass er herausgefunden hat, dass der Gemeinderat bzw. der Technische Ausschuss einen Betonmast in Höhe von 20 Meter genehmigt hat. Gemeinderat Dr. Kapp-Schwoerer fragt nach, ob nicht ein anderes Genehmigungsverfahren notwendig war. Frau Monauni berichtet ihm, dass bevor die Antenne kam, schon eine andere Antenne vorhanden war. Diese stand seit dem Jahre 2000 mit 11,50 Meter auf dem Mauracher Berg. Eine Erhöhung auf 24,10 Meter Höhe wurde von der Naturschutzbehörde geprüft und abgelehnt, und daraufhin wurde die Masthöhe auf 20 Meter reduziert. Gemeinderätin Höfflin bezweifelt, dass ein Betonmast schöner wäre, wie der jetzt vorhandene. Außerdem ist der Mast jetzt noch mal 2 Meter niedriger. 12. Verschiedenes, Fragen, Anregungen - Fragestunde - a) Sport & Familienbad "MACH BLAU" - Darstellung der Wassertemperatur Gemeinderat Kieninger regt an, dass zur Darstellung der Wassertemperatur ein größerer Bildschirm aufgestellt wird. b) Kultur & Bürgerhaus - Wegearbeiten Gemeinderat Kieninger möchte sich bedanken, dass die großen Löcher beim Kultur&Bürgerhaus entfernt wurden. Man kann jetzt wieder gut auf diesem Weg laufen. c) Weg vom Sport & Familienbad "MACH BLAU" zum Heimatweg Gemeinderat Kieninger erklärt, dass der Weg vom Sport & Familienbad "MACH BLAU" um Heimatweg am Ende wegen der Absperrung zu eng ist und man mit Fahrradanhänger nicht durchkommt. Bürgermeister Hollemann dankt ihm und verspricht, dass sich die Verwaltung diese Stelle überprüfen wird. d) Gemeinderätin Höfflin erzählt, dass sie wegen den Gärten am Mauracher Berg angesprochen wurde, dass das Landschaftsschutzgebiet ist und dort trotzdem immer mehr Hütten gebaut werden. Gemeinderat Wagner ergänzt, dass es noch weitere Gebiete gibt, die überprüft werden könnten. Es sollten nicht einzelne Abschnitte gesondert überprüft werden. e) Klarstellung von Herrn Bührer zum BZ-Artikel Herr Bührer möchte den Artikel aus der Badischen Zeitung vom letzten Freitag verbessern. Es wurde geschrieben Die Aufgaben im Rechnungsamt des Gemeindeverwaltungsverbands haben im Laufe der Jahre zugenommen, deswegen wurde auch ein neuer Mitarbeiter eingestellt. Herr Bührer erklärt, dass es richtig ist, dass die Aufgaben in den letzten Jahren zugenommen haben, jedoch wurde nicht deshalb ein neuer Mitarbeiter eingestellt, sondern weil Frau Bühler, eine wichtige und erfahrene Mitarbeiterin im Januar 2012 in Elternzeit ist. Bis April 2012 war diese Stelle unbesetzt. Herr Schäuble bringt aus dem Studium und der 1- jährigen Berufserfahrung in Breitnau keine Kenntnisse und Erfahrungen in den Bereichen Eigenbetriebsrecht und steuerrechtlichen Fragestellungen mit. Es wird ca. 2 Jahre dauern, bis er sich in diesen Bereichen vollends eingearbeitet hat. Deshalb ist in der Kämmerei derzeit nur eine Mitarbeiterin, die die kamerale 7

8 Verwaltungsbuchführung gelernt hat und in der Praxis anwenden kann. Keine weiteren Fragen und Anregungen Der Vorsitzende schließt um 22:05 Uhr die öffentliche Sitzung. Abgeschlossen und beurkundet Markus Hollemann, Bürgermeister Alina Kaltenbach, Protokollführung Gemeinderäte: Arnfried Dr. Kapp-Schwoerer Bernhold Baumgartner 8