Kapitel 1250, Titel Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Besonderheiten der Gebäude / erhöhter Bedarf an baulicher Unterhaltung

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Irmela Ziegler
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1 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Berlin, den 7. März 2012 und Umwelt Tel.: (9139) V O 2 - gerhard.lutz@senstadt.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei G Sen Kapitel 1250, Titel Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Besonderheiten der Gebäude / erhöhter Bedarf an baulicher Unterhaltung Anlage Ansatz 2011: T Entwurf 2012: T Entwurf 2013: T Ist 2011: T Ist 2012 (Stand ) , Sitzung des Hauptausschusses vom 10. November 2010 Bericht SenStadt V O 2 vom 28. Oktober 2010 rote Nr F Sitzung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2011 Bericht SenFin I D vom 25. Mai 2011 rote Nr H Der Hauptausschuss hat in seiner 107. Sitzung am 22. Juni 2011 Folgendes beschlossen: Der Senat wird gebeten, dem Hauptausschuss zur I. Lesung des Haushaltsplanentwurfs 2012/2013 eine Liste der von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zu betreuenden Gebäude vorzulegen und auf die Besonderheiten dieser Gebäude beispielhaft einzugehen und den erhöhten Bedarf an baulicher Unterhaltung darzustellen... Hierzu wird berichtet: Beschlussempfehlung: Es wird gebeten, den Auftrag mit folgendem Bericht als erledigt anzusehen.

2 Vorbemerkungen Das von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (SenStadtUm) betreute Portfolio umfasste 2011 rd Quadratmetern Bruttogrundfläche (BGF) 1 nach DIN 277. Für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen stand im Haushaltsjahr 2011 ein Ansatz von zur Verfügung, von dem im Vorgriff auf die Abgabe sämtlicher Kultureinrichtungen in 2012 in das Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin (SILB) bereits ein Betrag von 4,778 Mio. zum Einzelplan 03 umgesetzt wurde. Darüber hinaus wurde ein Betrag von 150 T für die ebenfalls entfallene Zuständigkeit für die bauliche Unterhaltung der an Dritte vermieteten Flächen der Kulturliegenschaften beim Titel gesperrt, so dass sich der verfügbare Ansatz 2011 auf reduzierte (siehe Drucksache Nr. 16/3959). Hieraus ergibt sich ein durchschnittlicher Mitteleinsatz für die Bauunterhaltung in Höhe von 29,98 /m BGF. 2. Grundlagen der Ermittlung des Unterhaltungsbedarfs bei SenStadtUm Mit der Vorlage, rote Nr F, hatte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dargestellt, dass im Rahmen der zur Verfügung stehenden Bauunterhaltungsmittel nicht nur Aufwendungen für Instandhaltung und Instandsetzung (Abbau des Sanierungsstaus) getätigt, sondern darüber hinaus auch Betriebskostenanteile (Inspektion und Wartung) übernommen und auch Ausgaben für nutzerspezifische Maßnahmen geleistet werden. Damit werden Aufgaben wahrgenommen, die das Leistungsspektrum eines Vermieters übersteigen. Weiterhin ist in der o.g. Vorlage dargestellt worden, dass dadurch - je nach Gebäudetyp und Nutzungsart - Aufwendungen für die Bauunterhaltung von 18,71 bis zu 58,21 pro m 2 BGF entstehen. Deshalb wird für die Budgetierung der aus der Bauunterhaltung SenStadtUm in das SILB zu übertragenden Teilportfolien in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Finanzen (SenFin) und der BIM GmbH eine dreigeteilte Ermittlung des Bauunterhaltungsbedarfs vorgenommen. Zu einem Drittel wird dabei die Mittelverteilung über den Anteil der Bruttogrundfläche nach DIN 277 erfasst. Ein weiteres Drittel wird über den indexierten Bauwert 1914 festgelegt. Das letzte Drittel ist über die Ist-Ausgaben der vergangenen drei Haushaltsjahre ermittelt worden. Im Ergebnis wurde über diese drei Berechnungsbausteine der Mittelwert gebildet. Dieses im Dezember 2008 abgestimmte Verfahren wurde bisher bei allen danach durchgeführten Übertragungen von Liegenschaften an das SILB zu Grunde gelegt und führte zu einer entsprechenden Absenkung des Ansatzes beim Titel Besonderheiten der Gebäude An nachfolgenden Beispielen wird aufgezeigt, welche Besonderheiten der von 1 Fläche gem. Daten aus Bestandsverzeichnis 12/2011 abzgl. der dem SILB mit Wirkung zugewiesenen Kulturimmobilien mit einer BGF von rd m²).

3 - 3 - SenStadtUm betreuten Liegenschaften der Kultureinrichtungen, Schulen und Vollzugsanstalten den erhöhten Bedarf an baulicher Unterhaltung begründen: Zu den Liegenschaften des Kulturbereichs gehören im Wesentlichen Sprechtheater, Museen und Bibliotheken, welche in ihrer Art auch bundesweit einen besonderen Platz einnehmen. Hier können der Friedrichstadtpalast, die Schaubühne am Lehniner Platz, das Deutsche Theater, das Schillertheater, die Philharmonie mit dem Kammermusiksaal, wie auch die Zentral- und Landesbibliothek und die Stiftung Stadtmuseum genannt werden 2. Dabei handelt es sich vielfach um ältere, oft denkmalgeschützte Gebäude, bei denen erhöhte Ausgaben zur Erhaltung der Bausubstanz entstehen. Die hohen Baunutzungskosten bei Kulturbauten ergeben sich unter anderem auch aus den bauaufsichtlichen Vorschriften für Versammlungsstätten sowie aus dem hohen Ausstattungsgrad an nutzungsspezifischen Anlagen. Zur Gewährleistung des Brandschutzes sind Versammlungsstätten im Unterschied zu den meisten anderen Liegenschaften mit zahlreichen sicherheitstechnischen Anlagen, wie z.b. Brandmeldeanlagen, Sprinkleranlagen, Sprühflutanlagen und Rauch- und Wärmeabzugsanlagen ausgestattet. Hinzu kommen nutzungsspezifische Einrichtungen z.b. der Bühnen-, Ton- und Lichttechnik. Für die genannten technischen Anlagen ist eine regelmäßige Wartung, Prüfung sowie Instandhaltung erforderlich. Bei den Schulen der Hauptverwaltung handelt es sich überwiegend um Oberstufenzentren und die Eliteschulen des Sports. Hier sind je nach Berufsschwerpunkt hoch ausgestattete gewerbliche Küchen, Kfz-Werkstätten, Labore bis hin zu Gen-Laboren zu unterhalten. In Vollzugsanstalten werden besondere Anforderungen an die Überwachungs- und Sicherheitstechnik gestellt. Hierfür sind besondere technische Einrichtungen wie z.b. Zellenrufanlagen, Videoüberwachungsanlagen (außen sowie innen) mit Leitwarte, Detektionsanlagen, besondere Außenbeleuchtung, Funkrufanlage für das Wachpersonal auf dem Anstaltsgelände, Brandmeldeanlagen, Tür- und Toranlagen, Notstromeinrichtungen installiert. Diese besonderen technischen Ausstattungen bedürfen zur Gewährleistung der Funktionssicherheit der ständigen Pflege und Wartung, damit Fluchtversuche Inhaftierter frühzeitig erkannt und unterbunden werden können. Der bestimmungsgemäße und funktionssichere Gebrauch der Tür- und Toranlagen sowie der Notstromeinrichtungen ist für die Anstalt von besonderer Bedeutung. Auftretende Störfälle müssen umgehend und in guter Qualität behoben werden. Auch küchentechnische Einrichtungen zur Eigenversorgung der Häftlinge bedürfen der ständigen Pflege und Wartung. 2 Die genannten Kultureinrichtungen wurden zwischenzeitlich dem SILB zugewiesen ( und ).

4 Fazit Die hoch komplexen Liegenschaften bilden den Schwerpunkt der von SenStadtUm betreuten Liegenschaften. In 2011 betrug der Flächenanteil an Schulen der Hauptverwaltung rd. 42 % des zu betreuenden Portfolios, gefolgt vom Flächenanteil der Kulturliegenschaften von 32 %. Der Flächenanteil der Justizvollzugsanstalten machte rd. 17 % aus. Mit Wirkung vom wurden die restlichen Liegenschaften des Bereiches Kultur, einschl. der Objekte Kunst im Stadtraum (3. Tranche) und 40 berufsbildende (Oberstufenzentren) und zentral verwaltete Schulen sowie die Liegenschaften der Justizvollzugsanstalten für Frauen und des Offenen Vollzuges Berlin (1. Tranche) in das SILB übertragen und werden künftig durch die BIM GmbH betreut. Aufgrund dessen wurde der damalige Ansatz 2009 bei Kapitel 1250, Titel ( ) in Höhe der für die genannten Teilportfolien errechneten Werte und auf der Grundlage des unter 2. beschriebenen Berechnungsmodells sukzessiv abgesenkt. Dabei handelt es sich um folgende Beträge : Kultureinrichtungen (1. Tranche) Kultureinrichtungen (2. und 3. Tranche) Berufsbildende und zentral verwaltete Schulen Justizliegenschaften (Standort Friedrich-Olbricht-Damm) Justizliegenschaften (1. Tranche) Die Zuweisungen in das SILB wurden jeweils vom Abgeordnetenhaus Berlin auf Vorschlag des Senats beschlossen. Das Portfolio, das ab 2012 weiterhin in der Bauunterhaltung durch die SenStadtUm betreut wird, ist der Anlage zu entnehmen. Mit Wirkung zum erfolgt dann auf Grund des Beschlusses des Abgeordnetenhauses Berlin vom (Drucksache Nr. 16/4301) eine weitere Zuweisung von Liegenschaften zum SILB (JVA Tegel und JVA Moabit). In Vertretung Christian Gaebler Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt

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