Amtsblatt. für den Salzlandkreis. - Amtliches Verkündungsblatt - 9. Jahrgang Bernburg (Saale), 07. Oktober 2015 Nummer 45 I N H A L T

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1 Amtsblatt für den Salzlandkreis - Amtliches Verkündungsblatt - 9. Jahrgang Bernburg (Saale), 07. Oktober 2015 Nummer 45 I N H A L T A. Amtliche Bekanntmachungen des Salzlandkreises B. Amtliche Bekanntmachungen der Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften Stadt Bernburg (Saale) Jahresrechnung 2012 der Stadt Bernburg (Saale) und Entlastung des Oberbürgermeisters Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses der Stadt Bernburg (Saale) am Öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Bernburg (Saale) am 15. Oktober Stadt Hecklingen Ladung zur Wahl des Vorstandes der Teilnehmergesellschaft (TG) des vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens nach 86 Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) Westeregeln Salzlandkreis und Landkreis Börde, Verfahrensnummer SLK Die Ladung ist als Anlage beigefügt. C. Amtliche Bekanntmachungen sonstiger Dienststellen Abwasserzweckverband Saalemündung 86. Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Saalemündung am Unterhaltungsverband Selke/Obere Bode, Sitz Quedlinburg Schautermine

2 D. Sonstige Mitteilungen Impressum Herausgeber und Herstellung: Erscheinungsweise: Bezug: Salzlandkreis nach Bedarf Salzlandkreis, 11 Fachdienst Zentraler Service, 11.3 SG Kreistagsbüro, 1. Obergeschoss, Zimmer 209, Karlsplatz 37 in Bernburg (Saale) 329

3 B. Amtliche Bekanntmachungen der Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften Stadt Bernburg (Saale) Kämmerei, Zimmer 25 zu den bestehenden Sprechzeiten öffentlich aus. Bernburg (Saale), 30. September 2015 Jahresrechnung 2012 der Stadt Bernburg (Saale) und Entlastung des Oberbürgermeisters gez. Schütze Oberbürgermeister (Siegel) Der Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale) hat in seiner Sitzung am 2. Juli 2015 das Ergebnis über die Prüfung der Jahresrechnung 2012 durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Bernburg (Saale) zur Kenntnis genommen. Das Rechnungsergebnis beträgt: im Verwaltungshaushalt ,67 EUR Einnahmen ,67 EUR Ausgaben im Vermögenshaushalt ,61 EUR Einnahmen ,61 EUR Ausgaben Der Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale) beschloss gemäß 120 Abs. 2 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. Juni 2014 (GVBl. LSA Nr. 12, S. 288 ff.) die vom Rechnungsprüfungsamt der Stadt Bernburg (Saale) geprüfte Jahresrechnung 2012 und hat dem Oberbürgermeister für das Rechnungsjahr 2012 Entlastung erteilt. Die Jahresrechnung 2012 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die Jahresrechnung 2012 mit Rechenschaftsbericht liegt nach 120 Abs. 2 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. Juni 2014 (GVBl. LSA Nr. 12, S. 288 ff.) in der Zeit vom 8. Oktober 2015 bis 16. Oktober 2015 in der Stadtverwaltung Bernburg (Saale), Schlossgartenstraße 16 in Bernburg (Saale), Rathaus IV, Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses der Stadt Bernburg (Saale) am Die Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses der Stadt Bernburg (Saale) findet statt. Öffentlicher Teil am ; Uhr; Rathaus I, Ratssaal, Zur Geschäftsordnung: a) Bestätigung der Einladung und der Beschlussfähigkeit b) Bestätigung der Tagesordnung a) Protokollkontrolle der Sitzung vom b) Protokollkontrolle der gemeinsamen Sitzung vom BSA/PUA Zur Tagesordnung: 1. BV-Nr.: 285/15 Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Bernburg (Saale) 2. BV-Nr.: 270/15 2. Änderung des Flächennutzungsplans der ehemaligen Gemeinde Peißen Kennwort: Gewerbliche Bauflächen im Plangebiet Flanschenwerk zwischen Bebitz und Leau an der Landesstraße L

4 Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Vorentwurf vom BV-Nr.: 271/15 2. Änderung des Flächennutzungsplans der ehemaligen Gemeinde Peißen Kennwort: Gewerbliche Bauflächen im Plangebiet Flanschenwerk zwischen Bebitz und Leau an der Landesstraße L 149 Billigung des Entwurfs 4. BV-Nr.: 280/15 3. Änderung des Flächennutzungsplans der ehemaligen Gemeinde Peißen Kennwort: Plangebiet am Tonsteintagebau südlich der K 2104 Billigung des Vorentwurfs 5. BV-Nr.: 281/15 Bebauungsplan Nr. 86 Kennwort: Plangebiet am Tonsteintagebau südlich der K 2104 in Peißen Billigung des Vorentwurfs 6. BV-Nr.: 287/15 Kleingartenentwicklungskonzept für die Stadt Bernburg (Saale) Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Entwurf 7. BV-Nr.: 288/15 Kleingartenentwicklungskonzept für die Stadt Bernburg (Saale) Beschluss des Rahmenplans 8. Informationen aus der Verwaltung Bestätigung des Sitzungsplanes Anregungen und Bekanntmachungen Nichtöffentlicher Teil Zur Geschäftsordnung: d) Protokollkontrolle der Sitzung vom Zur Tagesordnung: 10. BV-Nr.: 282/15 Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Bernburg (Saale), Gewerbegebiet Am Kirchfeld 11. Informationen zu wesentlichen gemeindlichen Einvernehmensentscheidungen (Bauanträge, BIm- SchG -Verfahren u. ä.) 12. Informationen aus der Verwaltung Information zur Aktualisierung des Einzelhandelskonzepts 13. Anregungen und Bekanntmachungen gez. Seyffert Vorsitzender des Planungs- und Umweltausschusses Die öffentliche Bekanntmachung der vorstehenden Tagesordnung kann auch im Internet der Stadt Bernburg (Saale) unter mine-2015.html eingesehen werden. Öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Bernburg (Saale) am 15. Oktober 2015 Sitzungstag: Sitzungsbeginn: Sitzungsort: ÖFFENTLICHER TEIL: Zur Geschäftsordnung: 16:00 Uhr Rathaus I, Großer Sitzungssaal, Schlossgartenstraße 16, Bernburg (Saale) c) Bestätigung der Tagesordnung 331

5 a) Feststellung der Einberufung und Beschlussfähigkeit gem. 53, 55 KVG LSA, b) Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom und vom c) Bestätigung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung. Zur öffentlichen Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde gem. 28 Abs. 2 KVG LSA i. V. m. 14 Abs. 1 der Hauptsatzung 2. Berufung des stellv. Ortswehrleiters für die Ortsfeuerwehr Peißen Beschlussvorlage Nr. 255/15 - Beiblatt 3. Berufung der Jugendfeuerwehrwarte für die Ortsfeuerwehren Poley und Preußlitz Beschlussvorlage Nr. 256/15 4. Erneuerung des öffentlichen Parkplatzes Lange Straße in Bernburg (Saale) Beschlussvorlage Nr. 296/15 5. Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Bernburg (Saale) Beschlussvorlage Nr. 297/15 6. Beteiligung der SOLSA an der TEE und der Windenergie Mangelsdorf GmbH & Co.KG Informationsvorlage Nr. 63/15 7. Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen Entwurf Sitzungsplan 2016 NICHTÖFFENTLICHER TEIL: d) Genehmigung des Protokolls der nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom , und vom , e) Bestätigung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung. Zur nichtöffentlichen Tagesordnung: 8. HW 2013, MP-Nr. 7.6 Ersatzneubau Vereinshaus Tennis/Boxen, Krumbholzallee 8, Bernburg (Saale), hier: Vergabe Los 8 Heizung/Sanitär, ÖV H Beschlussvorlage Nr. 294/15 - Tischvorlage 9. Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen gez. Henry Schütze Oberbürgermeister und Vorsitzender des Hauptausschusses Die öffentliche Bekanntmachung der vorstehenden Tagesordnung kann auch im Internet der Stadt Bernburg (Saale) unter mine- eingesehen werden. Stadt Hecklingen Ladung zur Wahl des Vorstandes der Teilnehmergesellschaft (TG) des vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens nach 86 Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) Westeregeln Salzlandkreis und Landkreis Börde, Verfahrensnummer SLK033 Die Ladung ist als Anlage beigefügt. Zur Geschäftsordnung: 332

6 C. Amtliche Bekanntmachungen sonstiger Dienststellen Abwasserzweckverband Saalemündung 86. Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Saalemündung am Datum: Dienstag, den , 18:00 Uhr Ort: Öffentlicher Teil AZV Saalemündung Sitzungssaal, Breite 9, Calbe (Saale) 1. Eröffnung der Sitzung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung im öffentlichen Teil 3. Einwohnerfragestunde 4. Einwendungen gegen die Niederschrift im öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung 5. Bericht des Verbandsgeschäftsführers über wichtige Angelegenheiten und Bekanntgabe der Beschlüsse der nicht öffentlichen Sitzung der Verbandsversammlung Satzung zur Änderung der Satzung des Abwasserzweckverbandes Saalemündung über die Beseitigung von Abwasser und den Anschluss von Grundstücken an die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen (1. Änderungssatzung der Abwasserbeseitigungssatzung) 375/15 7. Neufassung der Satzung des Abwasserzweckverbandes Saalemündung über die Abwälzung der Abwasserabgabe 376/15 8. Neufassung der Satzung über die Entschädigung der Vertreter der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Saalemündung (Aufwandsentschädigungssatzung) 377/15 9. Neufassung der Satzung des Abwasserzweckverbandes Saalemündung über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserentsorgung sowie von Kostenerstattungen von Hausanschlüssen für die Schmutzwasser-, Niederschlagswasser- und Mischwasserkanalisation (Beitrags- und Hausanschlusskostensatzung) 378/ Anfragen und Anregungen der Verbandsmitglieder 11. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung Nicht öffentlicher Teil 1. Feststellen der Tagesordnung im nicht öffentlichen Teil 2. Einwendungen gegen die Niederschrift im nicht öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung 3. Bericht des Verbandsgeschäftsführers über wichtige Angelegenheiten 4. Vergabebeschluss: Stadt Calbe OT Schwarz Gottesgnaden, Straße vom Friedhof bis Schleuse - Ersatzneubau Schmutzwasserdruckleitung 379/15 5. Anfragen und Anregungen der Verbandsmitglieder 6. Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung gez. Hause Vorsitzender der Verbandsversammlung 333

7 Unterhaltungsverband Selke/Obere Bode, Sitz Quedlinburg Schautermine 2015 Schautermine an den Gewässern II. Ordnung des Unterhaltungsverbandes Selke/Obere Bode, Sitz Quedlinburg: Die einzelnen Schaubezirke werden an folgenden Tagen geschaut: Schaubezirk I: Bode-Selke-Aue Aschersleben Ballenstedt und Umgebung um 8:00 Uhr Treffpunkt: Außenstelle der Verbandsgemeinde Vorharz Quedlinburger Straße 10, Wedderstedt Schaubezirk II: Quedlinburg Blankenburg Thale und Umgebung um 8:00 Uhr Treffpunkt: Parkplatz An den Fischteichen in Quedlinburg Schaubezirk III: Unterharz um 8:00 Uhr Treffpunkt: Parkplatz an der B 242 in Harzgerode 334

8 Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung Halberstadt, den und Forsten (ALFF) Mitte Große Ringstraße Halberstadt / Az.: B1-24SLK033 Öffentliche Bekanntmachung Ladung zur Wahl des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft (TG) des vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens nach 86 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) Westeregeln, Salzlandkreis und Landkreis Börde, Verfahrensnummer SLK033 Aufgrund der 86 ff. FlurbG in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. März 1976 (BGBl. I, S. 546), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19. Dezember 2008 (BGBl. I, S. 2794) wurde die vereinfachte Flurbereinigung Westeregeln, Salzlandkreis und Landkreis Börde, für Teile der Gemarkungen Westeregeln, Etgersleben, Egeln, Egeln- Etgersleben, Groß Germersleben und Hadmersleben am durch die zuständige Flurbereinigungsbehörde (ALFF Mitte) angeordnet. Entsprechend dem o.g. Gesetz werden alle Teilnehmer des vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens Westeregeln zur Wahl des Vorstandes der TG geladen. Die Teilnehmerversammlung findet am Dienstag, dem , um Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Westeregeln, Maxim-Gorki-Straße 1a, Westeregeln statt. Es ist folgende Tagesordnung vorgesehen: 1. Bericht über den Stand des vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens 2. Erläuterung der Aufgaben des Vorstandes der TG und des Wahlverfahrens 3. Wahl der Vorstandsmitglieder und ihrer Stellvertreter. Das vereinfachte Flurbereinigungsverfahren Westeregeln wird als behördlich geleitetes Verfahren unter Mitwirkung der Gesamtheit der Teilnehmer durchgeführt. Mit Anordnung der Flurbereinigung entstand die TG. Sie ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und setzt sich aus den Eigentümern und den Erbbauberechtigten der zum Flurbereinigungsgebiet gehörenden Flurstücke zusammen. Vertreten wird die TG durch den gewählten Vorstand. Wahlberechtigt sind nur Teilnehmer (Grundstückseigentümer und Erbbauberechtigte). Jeder Teilnehmer hat eine Stimme. Gemeinschaftliche Eigentümer gelten als ein Teilnehmer. Die Vertretung durch Bevollmächtigte ist zulässig. Bevollmächtigte haben sich in der Versammlung durch eine schriftliche Vollmacht auszuweisen, bei der die Unterschrift des Vollmachtgebers öffentlich oder amtlich beglaubigt sein muss. Zu beachten ist jedoch, dass nach 21 (3) FlurbG im Wahltermin jeder Teilnehmer oder Bevollmächtigte nur eine Stimme hat, auch wenn er mehrere Teilnehmer vertritt. Teilnehmer, die nicht selbst in der Wahlversammlung anwesend sein können, werden daher zweckmäßig eine Person bevollmächtigen, die nicht selbst als Teilnehmer stimmberechtigt ist. Die zu wählenden Mitglieder des Vorstandes und ihre Stellvertreter werden von den im Wahltermin anwesenden Teilnehmern oder Bevollmächtigten gewählt. Gewählt sind diejenigen, die die meisten Stimmen erhalten. Gemäß 21 (1) FlurbG wird die Zahl der Vorstandsmitglieder durch die Flurbereinigungsbehörde bestimmt. Die Gebietskarte des vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens Westeregeln und die dazugehörige Auflistung der Verfahrensflurstücke ist im Internet unter salzlandkreis.de eingestellt. Im Auftrag gez. Christoph Schierhorn