Institutionelle Innovation in politischen Parteien

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1 Katharina Inhetveen Institutionelle Innovation in politischen Parteien Geschlechterquoten in Deutschland^undfforwegen Westdeutscher Verlag

2 INHALT Teil I: Empirischer Untersuchungsbereich, theoretische Perspektive und methodische Überlegungen 1 Einführung 11 2 Gegenstand, Forschungsinteresse und methodisches Vorgehen Geschlechtsbezogene Quotenregelungen in den politischen Parteien Deutschlands und Norwegens Begriffsklärung: Quotenregelung, Quotierung und Quotenverfahren Empirischer Untersuchungsbereich Institutionelle Innovation als Erkenntnisgegenstand der Untersuchung Institutionen und Institutionalisierung Institutionelle Innovation in der Politik Spezifizierung der Problemstellung v Methodisches Vorgehen Aufbau der Arbeit 46 Teil II: Vergleichende Analysen 3 Länderspezifische Bedingungen für institutionelle Innovation Stand der Institutionalisierung von Quotierung in Deutschland und Norwegen Selbstverständlichkeit als Ziel institutioneller Innovation Stand der Institutionalisierung geschlechtsbezogener Quotierung in der Politik Deutschlands und Norwegens Einflüsse kultureller Faktoren auf institutionelle Innovation Kulturelle Grundlagen des Diskurses über die politische Beteiligung von Frauen Gruppenrepräsentation und Geschlechterquoten Schrumpfende Institutionen? Frauenbeteiligung und der Status von Politik Akteure in Deutschland und Norwegen Entwicklungen der autonomen Frauenbewegung Bedeutung von Einzelpersonen 81

3 8 Inhalt 4 Parteienvergleich Stand der Institutionalisierung von Quotierung in unterschiedlichen Parteien Junge linke Parteien: Sozialistische Linke und Bündnis 90/Die Grünen Sozialdemokratische Parteien: Arbeiterpartei und SPD Konservative Parteien: Rechte" und CDU Einflüsse parteispezifischer Deutungsmuster auf die Chancen institutioneller Innovation Parteispezifische Deutungsmuster von Frauenförderung Parteiideologie und formale Regulierungen Rekrutierung, Qualifikationskriterien und Frauenbilder Parteiorganisationen und die Durchsetzung von Satzungsbestimmungen Grade der organisatorischen Verfestigung und Koppelung Spezifische Ausformungen der Quotenregelung Institutionelle Umwelten der Parteien Zeitpunkte der Einführung von Quotierung Auswirkungen der Wahlsysteme in Norwegen und Deutschland auf die Frauenrepräsentation in Parlamenten Akteure in den Parteien Frauenbewegung und Parteien Haltung der Parteispitzen und Bedeutung von Einzelpersonen 118 Teil III: Der Prozess institutioneller Innovation 5 Dimensionen des Prozesses institutioneller Innovation Personalisierung und Entpersonalisierung Diffusität und Typisierung Politisierung und Entpolitisierung Belastung und Entlastung Reproduktionsmechanismen: Strategisches Handeln und Habitualisierung Erste Schwelle: Die Innovationsforderung als Konfliktgegenstand Beginnende Personalisierung ' Informationszufluss und Typisierung Initiale Politisierung Steigende Belastung Auseinandersetzung um die Wahl von Reproduktionsmechanismen 142

4 Inhalt 9 7 Zweite Schwelle: Einführung einer formalen Regelung Höchste Personalisierung Festschreibung von Typisierungen Wendepunkt der Politisierung Belastung durch zukunftsgerichtete Entscheidung Entscheidung über Reproduktionsmechanismen 161 / 8 Dritte Schwelle: Umsetzung des formalen Beschlusses Entpersonalisierung Typisierungen und soziale Kreativität Entpolitisierung durch formale Bezugspunkte Belastungsmanagement: Entscheidungsentlastung und Handlungsbelastung Reproduktionsmechanismen und formale Vorschriften Umsetzung von Quotierung ohne formalen Beschluss Vierte Schwelle: Der Übergang zur Selbstverständlichkeit Bedeutung des Faktors Zeit Desexuierung und modifizierte Repersonalisierung.' Spielräume und Rigidität von Typisierungen Entpolitisierung und Routinisierung des Einforderns Sinkende Belastungen Reproduktion aufgrund von Selbstverständlichkeit und die Möglichkeit von Überinstitutionalisierung 203 Teil IV: Schluss 10 Zusammenfassung und zentrale Ergebnisse Zusammenfassung Zentrale Ergebnisse Zum mehrdimensionalen Modell institutioneller Innovation Institutionelle Innovation als geplanter Prozess Institutionelle Neuerung in einer bestehenden Umwelt Institutionalisierung und formale Handlungsvorschriften Zur vergleichenden Untersuchung von Institutionalisierungsprozessen Geschlecht und die Institutionalisierung von Quotenverfahren Ausblick und Forschungsdesiderate 244

5 10 Inhalt ANHANG Übersicht über Entwicklungen und Beschlüsse innerparteilicher Frauenorganisation und Quotenregelungen in den Parlamentsparteien Norwegens und Deutschlands Norwegische Parteien Linke": Traditionen in Gleichstellung und Quotierung Sozialistische Linke: Gründungsstatuten mit Quotenregelung Die norwegische Arbeiterpartei: Quotierung in Norwegens größter Partei Zentrumspartei: Geschlechterquote bei den Agrariern Christliche Volkspartei: Später und weicher Quotenbeschluss Rechte": Quotierung informell Fortschrittspartei: Quotierung grundsätzlich abgelehnt Bundesdeutsche Parteien Grüne und Bündnis 90/Die Grünen: Von der Soll-Quote zur bindenden Mindestquote SPD: Quotenregelung nach norwegischem Modell PDS: Quotenregelung von Anfang an CDU: Frauenquorum beim zweiten Versuch CSU: Späte Diskussionen über Quotierung FDP: Quotierung außer Diskussion 260 LITERATUR- UND QUELLENVERZEICHNIS Primärquellen 263 Medienberichte 266 Literatur 268