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1 Erstversand Seite Abkürzungsverzeichnis... XV Verzeichnis abgekürzt zitierter Literatur... XXIII Erster Teil: Grundlagen 1. Gegenstand, Bedeutung und Zielsetzung des IZVR... 1 I. Gegenstand... 1 II. Bedeutung und Zielsetzung des IZVR... 4 III. Nachbargebiete Völkerrecht Internationales Privatrecht Rechtsvergleichung Interlokales Zivilverfahrensrecht... 8 IV. Rechtsangleichung Prinzipien. 11 I. Gleichheit II. Gegenseitigkeit III. Lex fori.. 13 IV. Qualifikation Zuordnung zum materiellen oder zum Prozessrecht Auslegung prozessualer Begriffe V. Parteiautonomie Rechtsquellen I. Übersicht Multilaterale Übereinkommen EG-Verordnungen und Richtlinien Bilaterale Abkommen Autonomes deutsches Recht 22 II. Rangkonflikte III. Herkunft der Staatsverträge IV. Vom EWG-Gerichtsstands- und Vollstreckungsübereinkommen zur EG- Verordnung Entstehung des GVÜ Auslegung a) Vorabentscheidung durch den EuGH b) Auslegungsmethoden Anwendungsbereich Drittstaatenproblematik Weitere Entwicklung innerhalb der EU a) Umformung des GVÜ in die EuGVO... 37

2 b) Erweiterung um Ehe- und Sorgerechtssachen durch die EheGVO c) Zusätzliche Vollstreckungserleichterungen d) Pläne und Ziele V. Das Parallelübereinkommen von Lugano VI. Haager weltweites Anerkennungsübereinkommen? VIII 4. Literatur Geschichte 50 Zweiter Teil: Völkerrechtliche Grenzen der Gerichtsgewalt 6. Gerichtsgewalt I. Begriff und Grundlagen II. Exemtionen III. Exterritorialität IV. Staatenimmunität Organe Der Staat als Partei a) Immunität im Erkenntnisverfahren b) Immunität im Vollstreckungsverfahren Staatsunternehmen Zentralbanken V. Prozessuale Behandlung VI. Immunitätsverzicht VII. NATO-Truppenstatut Internationale Rechtshilfe I. Grundlagen II. Rechtsquellen III. Vertraglicher und vertragloser Rechtshilfeverkehr IV. Verfahren Dritter Teil: Erkenntnisverfahren 8. Internationale Zuständigkeit I. Grundlagen Begriffe a) Direkte und indirekte Zuständigkeit b) Internationale und örtliche Zuständigkeit c) Allgemeine, besondere und exorbitante Gerichtsstände d) Fakultative und ausschließliche Zuständigkeiten Zuständigkeitsinteressen a) Parteiinteressen b) Gerichtsinteressen c) Staatsinteressen d) Ordnungsinteressen Wechselwirkungen von Zuständigkeit und anwendbarem Recht Forum shopping... 81

3 IX a) Begriff b) Motive c) Abwehrmöglichkeiten II. Die gesetzlichen Zuständigkeiten im einzelnen Rechtsquellen a) Staatsverträge b) Autonomes deutsches Recht c) onkurrenzen Allgemeiner Gerichtsstand a) Natürliche Personen b) Juristische Personen Gerichtsstände für Vertragsstreitigkeiten a) Überblick b) Gerichtsstände des Erfüllungsortes c) Verbraucherschutz im Zuständigkeitsrecht d) Versicherungsverträge e) Arbeitsverträge Gerichtsstände der unerlaubten Handlung a) Überblick b) Tatort c) Handlungs- und Erfolgsort d) Schadensort Gerichtsstände der Belegenheit Weitere besondere Gerichtsstände a) Gerichtsstand der Niederlassung b) Gerichtsstände des Gesellschaftsrechts c) Gerichtsstände des Erbrechts d) Gerichtsstände des Zwangsvollstreckungsrechts Der Vermögensgerichtsstand Mahnverfahren III. Sachzusammenhang als Zuständigkeitsgrund Überblick Objektive lagenhäufung Annexzuständigkeit Anspruchsgrundlagenkonkurrenz Erweiterungen des Prozessstoffs a) Zwischenfeststellungsklage b) Widerklage c) Aufrechnung Streitgenossen Drittklagen und Streitverkündung IV. Familienrechtliche Streitigkeiten Ehesachen a) EheGVO b) 606 a ZPO Verbundszuständigkeit Unterhaltssachen indschaftssachen Lebenspartnerschaftssachen Betreuungssachen

4 V. Prozessuale Behandlung Prüfung der internationalen Zuständigkeit Perpetuatio fori Negativer ompetenzkonflikt VI. Rechtsvergleichung VII. Einstweiliger Rechtsschutz Grundlagen Autonomes deutsches Recht 150 X 3. Art. 31 EuGVO/Art. 24 GVÜ Rechtsvergleichung Beweissicherungsverfahren Gerichtsstandsvereinbarungen. 156 I. Grundlagen II. Autonomes deutsches Recht Prorogation a) Voraussetzungen lege fori 158 b) Zustandekommen der Vereinbarung Derogation Auslegung III. Art. 23 EuGVO/Art. 17 GVÜ Anwendungsbereich IV. Rechtsvergleichung V. Rügelose Einlassung Autonomes deutsches Recht Art. 24 EuGVO/Art. 18 GVÜ Versagung internationaler Zuständigkeit I. Zuständigkeitserschleichung II. Forum non conveniens Herkunft und der Lehre Anwendung im deutschen Recht? III. Wesenseigene Unzuständigkeit Streitgegenstandsbezogene Prozessvoraussetzungen I. Überblick II. Rechtsschutzbedürfnis III. lagbarkeit IV. Verjährung V. lagearten und lageantrag Ausländer als Verfahrensbeteiligte I. Parteifähigkeit II. Prozessfähigkeit III. Postulationsfähigkeit IV. Prozessvollmacht V. Prozessstandschaft Parteien kraft Amtes Gesetzliche Prozessstandschaft Gewillkürte Prozessstandschaft

5 XI VI. Prozesskostensicherheit VII. Prozesskostenhilfe für Ausländer VIII. Sprachprobleme IX. osten und ostenerstattung Zustellungen I. Bedeutung der Zustellung Begriff und Anwendungsbereich Zweck der Zustellung Zustellung als Hoheitsakt II. Nationale Lösungen Öffentliche Zustellung Remise au parquet Benennung eines Zustellungsbevollmächtigten III. Zustellungen im Wege der Rechtshilfe Vertragloser Rechtshilfeverkehr Vertraglicher Rechtshilfeverkehr a) Übermittlungswege b) Das Haager Zustellungsübereinkommen von c) Die Europäische Zustellungsverordnung IV. Heilung von Zustellungsfehlern Ausländisches Recht im Prozess I. Ermittlungspflicht des Gerichts II. Ermittlungswege III. Nichtfeststellbarkeit des ausländischen Rechts IV. Revisibilität ausländischen Rechts V. Rechtsvergleichung Beweisrecht I. Überblick II. Beweisgegenstand Beweisbedürftigkeit Vermutungen a) Gesetzliche Vermutungen 235 b) Tatsächliche Vermutungen Beweisthemenverbote III. Beweislast Objektive Beweislast Beweisführungslast IV. Beweismittel Zulässige Beweismittel Beweismittelbeschränkungen Zeugnisverweigerungsrechte 242 V. Beweiswürdigung und Beweismaß Freie Beweiswürdigung Beweismaß Beweiskraft ausländischer Urkunden VI. Beweisaufnahme Reichweite der Gerichtsgewalt

6 XII 2. Beweisaufnahmen im Wege der Rechtshilfe a) Die Europäische Beweisaufnahmeverordnung b) Vertragloser Rechtshilfeverkehr c) Das Haager Beweisaufnahmeübereinkommen von Der Justizkonflikt zwischen den USA und Europa Wirkung ausländischer Verfahren I. Beachtung ausländischer Rechtshängigkeit Grundlagen Voraussetzungen Prozessuale Behandlung II. onnexe Verfahren III. Abwehrmaßnahmen gegen ausländische Prozesse Vierter Teil: Anerkennung und Vollstreckung 17. Anerkennung ausländischer Entscheidungen I. Grundlagen Anerkennungsfähige Urteilswirkungen Anerkennungsinteressen Urteilsanerkennung als Wirkungserstreckung und Gleichstellung II. Rechtsquellen Staatsverträge a) EuGVO, GVÜ und LugÜ b) Andere multilaterale Übereinkommen c) Bilaterale Abkommen Autonomes deutsches Recht onkurrenzen III. Anerkennungsvoraussetzungen Anerkennungsfähige Entscheidungen Anerkennungszuständigkeit Rechtliches Gehör Unvereinbare Entscheidungen Ordre public Verbürgung der Gegenseitigkeit IV. Verfahren Automatische Anerkennung Selbstständige lagen a) Feststellungsklage b) Erneute Leistungsklage Anerkennungsverfahren in Ehesachen a) Autonomes deutsches Recht b) Art. 21 ff. EheGVO V. Rechtsvergleichung VI. Grenzen der Rechtskraft Objektive Grenzen der Rechtskraft Subjektive Grenzen der Rechtskraft Streitverkündung und ähnliche Rechtsinstitute Rechtskraft und lex causae

7 XIII 18. Vollstreckbarerklärung ausländischer Titel I. Grundlagen II. Vollstreckungsklage III. Vereinfachte Verfahren IV. Europäischer Vollstreckungstitel für unbestrittene Forderungen Zwangsvollstreckung I. Vollstreckung von Zahlungsurteilen Vollstreckung im Inland Vollstreckung im Ausland II. Vollstreckung anderer Leistungsurteile Herausgabeurteile Urteile auf Vornahme einer Handlung Unterlassungsurteile III. Zwangsvollstreckung in Geldforderungen IV. Rechtsbehelfe Gläubigeranfechtung Abänderungsklage I. Grundlagen II. Abänderbarkeit ausländischer Entscheidungen III. Abänderungsvoraussetzungen IV. Durchführung der Abänderung Anwendbares Recht Verfahren Auswirkungen verweigerter Urteilsanerkennung I. Teilanerkennung II. Nichtanerkennung Fünfter Teil: Insolvenzrecht 23. Grundlagen I. Gesamtvollstreckung als Privatrecht II. Universalitätsprinzip III. Einheit oder Mehrheit von Verfahren IV. Rechtsquellen Deutsches Recht Europäisches Recht Staatsverträge Deutsche Insolvenzverfahren I. Internationale Zuständigkeit Hauptinsolvenzverfahren Sonderinsolvenzverfahren II. Eröffnung des Verfahrens Insolvenzfähigkeit Antragsbefugnis Eröffnungsgründe

8 III. Auslandsbezogene Wirkungen der Verfahrenseröffnung Beschlagnahme Befugnisse des Insolvenzverwalters Mitwirkungspflichten des Schuldners Mitwirkung der Gläubiger IV. Aktiv- und Passivprozesse des Insolvenzverwalters XIV 25. Anwendbares Recht I. Insolvenzstatut Grundsatz Reichweite Sonderanknüpfungen II. Vertragsverhältnisse Abwicklung schwebender Geschäfte Arbeitsverhältnisse Erwerb, Miete und Pacht unbeweglicher Sachen III. Sicherungsrechte in der Insolvenz IV. Aufrechnung in der Insolvenz V. Insolvenzanfechtung VI. Restschuldbefreiung und Zwangsvergleich Anerkennung ausländischer Insolvenzverfahren I. Bedeutung Gegenstand der Anerkennung Wirkungserstreckung II. Anerkennungsvoraussetzungen Eröffnungsbeschluss Sonstige insolvenzrechtliche Entscheidungen III. Verfahren IV. Auswirkungen Beschlagnahme und Verfügungsbefugnis Verbot der Einzelzwangsvollstreckung Unterbrechung inländischer Zivilprozesse V. Rechtsvergleichung Sonderinsolvenzverfahren im Inland I. Arten II. Funktion von Sonderinsolvenzverfahren III. Verfahrenskooperation IV. Anerkennung Gesetzesregister Entscheidungsregister Sachregister