I n h a l t s v e r z e i c h n i s

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1 I n h a l t s v e r z e i c h n i s zur Niederschrift über die öffentliche 0./X. Ratsperiode Sitzung des Verwaltungsrates der Umweltbetriebe der Stadt Kleve am Dienstag, dem , Uhr, im Interimsrathaus - Zi. 005 Seite 1. Jahresabschluss 2013 der USK AöR a) Feststellung des Jahresabschlusses der USK AöR zum b) Feststellung des Lageberichtes der USK AöR für das Wirtschaftsjahr 2013 c) Beschluss über die Ergebnisverwendung d) Beschluss über die Entlastung des Vorstandes - Drucksache Nr. 93 /X Mitteilungen./. 3. Anfragen a) Förderprogramm LED-Straßenbeleuchtung b) Weihnachtsbäume

2 N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche 0./X. Ratsperiode Sitzung des Verwaltungsrates der Umweltbetriebe der Stadt Kleve am Dienstag, dem , Uhr, im Interimsrathaus - Zi. 005 Unter dem Vorsitz des Ersten Beigeordneten Haas, Willibrord sind anwesend die Stadtverordneten: Bungert, Alexander Cosar, Jörg Driever, Gerd Fischer, Heidi Goertz, Heinz Kumbrink, Michael Rambach, Andreas Schoofs, Christian Siebert, Susanne Tekath, Petra Verhoeven, Werner FDP für Ricken, Edmund Offene Klever für Janßen, Alexander für Duenbostell, Horst Bündnis 90/ DIE GRÜNEN Bündnis 90/ DIE GRÜNEN Nicht anwesend: Duenbostell, Horst Janßen, Alexander Ricken, Edmund Offene Klever Von der Verwaltung sind anwesend: Technischer Beigeordneter Rauer Städtischer Baudirektor Janßen Leiter GSK Mutz Technischer Angestellter Langenbrink Oberinspektorin Berns als Schriftführerin Von den USK sind anwesend: Leitender Verwaltungsdirektor Janssen Amtsrat Dahmen Amtsrat Vervoorst Gäste: Herr Abts - Dr. Heilmaier & Partner GmbH (zu TOP 1 ÖS) 2

3 Verwaltungsratsvorsitzender Haas begrüßt die Anwesenden und stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Verwaltungsrates fest. Anmerkungen zur Tagesordnung ergeben sich nicht. Die Niederschrift der letzten Sitzung wird in der kommenden Sitzung thematisiert. 1. Jahresabschluss 2013 der USK AöR a) Feststellung des Jahresabschlusses der USK AöR zum b) Feststellung des Lageberichtes der USK AöR für das Wirtschaftsjahr 2013 c) Beschluss über die Ergebnisverwendung d) Beschluss über die Entlastung des Vorstandes - Drucksache Nr. 93 /X. - Herr Abts von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Heilmaier & Partner GmbH trägt anhand einer Powerpoint-Präsentation zum Jahresabschluss der USK zum vor. Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Leitender Verwaltungsdirektor Janssen hält ergänzend fest, dass die USK mit einem Umsatzvolumen von ca. 23 Mio. sowie Investitionen von ca. 2,7 Mio. einen nicht unerheblichen Anteil des Budgets des Gesamtkonzerns Stadt eigenständig bewirtschafteten. Des Weiteren verweist er auf Seite 3 der Anlage des Berichts. Dort sei ersichtlich, dass die Summe der der Stadt Kleve für die sogenannten "Standardleistungen" berechneten Entgelte seit Jahren auf einem relativ konstanten Niveau verharrten. Ein Zustand, der angesichts der Preis- und Tarifsteigerungen, positiv zu bewerten und ein Zeichen für die laufenden Bemühungen und Optimierungen der USK sei. Die Ergebnisverwendung an die Stadt falle in diesem Jahr hoch aus und stelle einen außerordentlichen Beitrag zu den städtischen Finanzen dar. Verwaltungsratsvorsitzender Haas ergänzt, dass aufgrund des Einbruchs in der Gewerbesteuer aber auch die städtischen Töchter gefordert seien. Bei dem Jahresüberschuss von knapp 1,5 Mio. handele es sich tatsächlich in wesentlichen Teilen um die Zinsdifferenz, die in den kostenrechnenden Einrichtungen erwirtschaftet werde und letztlich der Stadt zuzuschreiben sei. Die Ergebnisverwendung sei einvernehmlich zwischen den USK und der Stadt abgestimmt worden. StV. Driever fragt nach dem grundsätzlichen Forderungsausfall-Risiko. Leitender Verwaltungsdirektor Janssen antwortet, dass die Einnahmesituation zwar weitestgehend gesichert sei, jedoch auch hier Risiken nicht ausgeschlossen seien. Er verweist hierzu auf den vorliegenden Jahresabschlussbericht, der u.a. auch eine Wertberichtigung auf Forderungen in Höhe von ca. 1,1 Mio. ausweise. Es handele sich hierbei um einen Forderungsausfall wegen einer Insolvenz. Diese Insolvenz liege zwar schon einige Jahre zurück, dass Verfahren sei jedoch noch nicht vollständig abgeschlossen. Die Risiken lägen nicht nur Bereich der Gebühreneinnahmen, sondern auch in den rechtlichen Rahmenbedingungen. Als Beispiel verweist er auf die Diskussion um die EU- Wasserrahmenrichtlinie und die eventuell hieraus resultierende Notwendigkeit der Einführung einer vierten Reinigungsstufe. Dies wäre mit erheblichen Investitionen und damit möglichen Auswirkungen auch auf die Gebühren bzw. Kostendeckung verbunden. 3

4 Derartige Aspekte seien in die Bewertung mit einzubeziehen, wenn die Gebühren auf einem konstanten Niveau bleiben sollten. Er weist weiter darauf hin, dass darüber hinaus einige Projekte in den Überlegungen seien, jeweils insbesondere mit der Zielsetzung einer betriebswirtschaftlichen Optimierung. Hierüber werde sicherlich in den kommenden Jahren im Verwaltungsrat gemeinsam zu diskutieren sein. Diese Investitionen seien jedoch vermutlich nicht unerheblich und immer auch mit Risiken verbunden. Verwaltungsratsvorsitzender Haas lässt über die Beschlussvorschläge a) bis c) der Drucksache abstimmen. Über Beschlussvorschlag d) entscheidet der Verwaltungsrat nach Beschluss des Rates. Beschluss: Der Verwaltungsrat der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR fasst einstimmig folgende Beschlüsse: a) Der Jahresabschluss 2013 wird entsprechend dem vorgelegten Bericht festgestellt. b) Der Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2013 wird festgestellt. c) Die Verwendung des Gesamtergebnisses 2013 wird, wie in der Drucksache Nr. 93/X. dargestellt, beschlossen. 2. Mitteilungen./. 3. Anfragen a) Förderprogramm LED-Straßenbeleuchtung StV. Verhoeven fragt, ob es weitere Förderprogramme für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED gäbe. Leitender Verwaltungsdirektor Janssen verneint dies. Allerdings sei zu berücksichtigen, dass die Hochdruck-Quecksilber-Dampflampen, die als Leuchtmittel auch noch vielerorts in der Straßenbeleuchtung vorhanden seien, in 2015 aus dem Handel genommen würden. Insofern gebe es hier mittelfristig einen Zwang, entsprechend umzurüsten. Im Stadtgebiet Kleve erfolge die Umrüstung im Zuge der regelmäßigen Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten sukzessive, und zwar dann auf LED. Allerdings betreffe dies nicht alle Straßenlaternen im Stadtgebiet, denn seit etlichen Jahren sei bereits auf andere energiesparende Leuchtmittel schrittweise umgerüstet worden - noch bevor überhaupt LED-Leuchtmittel im Bereich der Straßenbeleuchtung Eingang gefunden hätten. Aktuell betrage der Anteil der Hochdruck-Quecksilber-Dampflampen noch ca. 10 %. b) Weihnachtsbäume StV. Verhoeven möchte wissen, wie viele Weihnachtsbäume jährlich im Stadtgebiet aufgestellt würden und welche Kosten entstünden.

5 Leitender Verwaltungsdirektor Janssen antwortet, dass er dazu keine Aussage treffen könne, da diese Angelegenheit seit einigen Jahren in den Zuständigkeitsbereich des Stadtmarketings falle. Ende der Sitzung: Uhr (Haas) Vorsitzender (Berns) Schriftführerin 5