Einbringung des Haushaltsentwurfes Fachbereich 66 -Tiefbau-

Transkript

1 Einbringung des Haushaltsentwurfes 2017 Fachbereich 66 -Tiefbau- 1

2 Im Haushaltsjahr 2016 begonnene Maßnahmen, die in 2017 fertig gestellt werden. 2

3 Ansatz Ansatz 2016 VE 2017 Neubau Waldstraße Erläuterung zum Haushaltsansatz: Erneuerung des sanierungsbedürftigen Regen- und Schmutzwasserkanals in der Waldstraße. Im Anschluss daran Neubau des Fahrbahnbereiches und des Gehweges. Beleuchtung: , ,00 Die Kosten für den Straßenausbau sind anliegerbeitragspflichtig! 3

4 Neubau Waldstraße 4

5 Neubau Waldstraße (Detail) 5

6 Etat 2016 Ansatz Ansatz 2016 VE 2017 Anschaffung eines Geo-Informations-Systems Erläuterung zum Haushaltsansatz Das Geo-Informations-System soll folgenden Umfang enthalten - Erstellung eines Straßenkatasters (Datenbank) - Aufbruchverwaltung - Beschilderungs-, Markierungs- und Ampelkataster - Beleuchtungsverwaltung - Pavement-Management-System zur Planung der notwendigen Erhaltungs- und Unterhaltungsmaßnahmen - Vermögensbewertung - Nutzung des System durch weitere Fachbereiche (verkehrliche Anordnungen, Stadtwerke etc.) ,00 6

7 Investive Maßnahmen

8 Ansatz Ansatz 2017 VE 2018 Maßnahmen des IHK s. Teilausbau des Rathausplatzes Erläuterung zum Haushaltsansatz: Als eine der Maßnahmen des integrierten Handlungskonzeptes soll der westliche Teil des Rathausvorplatzes (Kavariner Straße) neu gestaltet werden. Der östliche Teil wird bis zum Ausbau des Minoritenplatzes zunächst provisorisch ausgebaut ,00 Beleuchtung: ,00 erwarteter Zuschuss aus dem IHK ,00 8

9 Erneuerung Rathausplatz 9

10 Ansatz Ansatz 2017 VE 2018 Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes Erläuterung zum Haushaltsansatz Im Rahmen der Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes soll das alte zum Teil nicht mehr standsichere Bahnsteigdach zurückgebaut werden. Der zu erwartende Zuschuss beträgt 50 % der Baukosten , ,00 10

11 Erneuerung Bahnhofsumfeld 11

12 Ansatz Ansatz 2017 VE 2018 Maßnahmen des IHK s. Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes Erläuterung zum Haushaltsansatz ,00 Nach dem Ausbau des Zentralen Omnibusbahnhofes soll in als Maßnahme des IHK der Bahnhofsvorplatz neu gestaltet werden. Beleuchtung: erwarteter Zuschuss aus dem IHK 9.000, ,00 12

13 Neugestaltung Bahnhofsvorplatz 13

14 Ansatz Ansatz 2017 VE 2018 Neubau diverser Straßenbeleuchtungen im Stadtgebiet Kleve Erläuterung zum Haushaltsansatz: Die Straßenbeleuchtungen folgender Straßen müssen erneuert werden: - Flaesbloem ,00 - Von-Ketteler-Str ,00 - Ackerstraße , ,00 Des Weiteren werden im Rahmen eines Förderprogramms weitere Leuchtkörper gegen energiesparende LED-Leuchten ausgetauscht (37.000,00 ) erwarteter Zuschuss 8.000,00 14

15 Neubau Straßenbeleuchtung 15

16 Ansatz Ansatz 2017 VE 2018 Behindertengerechter Ausbau von Bushaltestellen Erläuterung zum Haushaltsansatz Weiterer Ausbau behindertengerechter Bushaltstellen in der Innenstadt und in den Außenortsteilen sowie der Aufstellung von Buswartehäuschen ,00 Erwarteter Zuschuss des Landes NRW: ,00 16

17 Bushaltestellen 17

18 Ansatz Ansatz 2017 VE 2018 Erschließung eines Teilgebietes des ehem. Unionsgeländes Erläuterung zum Haushaltsansatz Neubau einer Kanalisation und einer Erschließungsstraße zur Schaffung von Wohnbauflächen im Bereich des ehemaligen Unionsgeländes. Beleuchtung: , ,00 18

19 Erschließung Unionsgelände 19

20 Ansatz Ansatz 2017 VE 2018 Bauvorhaben Zuführungsstraße Unionsgelände Erläuterung zum Haushaltsansatz Neubau einer Kanalisation und einer Erschließungsstraße zum Werk Unilever. Beleuchtung: , ,00 20

21 Zuführungsstraße Unilever 21

22 Ansatz Ansatz 2017 VE 2018 Ausbau der Flutstraße Erläuterung zum Haushaltsansatz Laut Ordnungsverfügung der Bezirksregierung Düsseldorf ist das Niederschlagswasser aus dem Gewerbegegebiet Flutstraße/ Kanalstraße/ Sommerdeich einer Regenwasserbehandlung zuzuführen. Aufgrund von Großbaumaßnahmen anderer Straßenbaulastträger musste der Ausbau der Straße immer wieder verschoben werden. Die Führung der Fahrradfahrer soll künftig auf der Fahrbahn mit Schutzstreifen erfolgen. Beleuchtung: Die Kosten für den Straßenausbau sind anliegerbeitragspflichtig! , ,00 22

23 Ausbau Flutstraße 23

24 Ansatz Ansatz 2017 VE 2018 Erschließungsstraße zwischen Hammscher Weg und Wilhelm-Sinsteden-Straße Erläuterung zum Haushaltsansatz ,00 Für die weitere Entwicklung städtischer Gewerbeflächen soll eine Verbindungsstraße zwischen der Straße Hammscher Weg und der Wilhelm-SinstedenStraße geschaffen werden. Beleuchtung: ,00 24

25 Erschließung Gebiet Hammscher Weg 25

26 Ansatz 2016 Ansatz 2017 VE , , , , , ,00 Ausbau der Spyckstraße BA 1 und BA 2 Erläuterung zum Haushaltsansatz Der Regen- und Schmutzwasserkanal in der Spyckstraße ist abgängig und muss dringend erneuert werden. Im Anschluss daran wird die Straße ausgebaut. Aufgrund des Maßnahmenumfangs werden die Sanierungsarbeiten auf drei Haushaltsjahre aufgeteilt. Der Bauabschnitt 1 beinhaltet den Bauabschnitt von der Goethestraße bis zur Draisine. Unmittelbar nach Fertigstellung des BA 1 folgt der BA 2 von der Goethestraße bis zur Kavarinerstraße Beleuchtung: Die Kosten für den Straßenausbau sind anliegerbeitragspflichtig! 26

27 Spyckstraße 1. BA 27

28 Spyckstraße 2. BA 28

29 Ansatz Ansatz 2017 VE 2018 Bauvorhaben Mühlenberg 2. Bauabschnitt Erläuterung zum Haushaltsansatz ,00 In einem zweiten Bauabschnitt soll das Baugebiet Mühlenberg zwischen Willy-Brandt-Straße/ Stadionstraße und Merowinger Straße (ehem. Schlachthofgelände) erschlossen werden. Beleuchtung: ,00 29

30 Mühlenberg 2. BA 30

31 Ansatz Ansatz 2017 VE 2018 Erschließung eines Baugebietes an der Stresemannstraße Erläuterung zum Haushaltsansatz ,00 Am Ende der Stresemannstraße soll ein weiteres Baugebiet erschlossen werden. Das Regenwasser wird ortsnah versickert 6.000,00 Beleuchtung: 31

32 Erschließung Stresemannstraße 32

33 Ansatz 2016 Ansatz , ,00 VE 2018 Erweiterung Wohnmobilstellplatz Erläuterung zum Haushaltsansatz Nach der Erweiterung des Pkw-Parkplatzes am Bahnhof soll der Wohnmobilstellplatz wieder auf die bisherige Größe ausgedehnt werden. 33

34 Erweiterung Wohnmobilstellplatz 34

35 Ansatz Ansatz 2017 VE 2018 Erschließung Baugebiet am Leitgraben Erläuterung zum Haushaltsansatz ,00 Am Leitgraben sollen zwei weitere Wohngebäude errichtet werden. Für die Erschließung ist die Ver- und Entsorgung sowie die Zuwegung auszubauen. Beleuchtung: 6.000,00 35

36 Erschließung Leitgraben 36

37 Ansatz Ansatz 2017 VE , , , ,00 Neugestaltung des Stadthallenumfeldes Erläuterung zum Haushaltsansatz Im Rahmen des integrierten Handlungskonzeptes und der Wasserrahmenrichtlinie soll das Stadthallenumfeld neu gestaltet werden. Inhalt der Maßnahme ist: Kanal- und Straßenneubau in der Wasserstraße und der Lohstätte Gestaltung des direkten Umfeldes der Stadthalle Neustruktuierung der Parkplätze Aufhebung der Straße Bleichen Bau eines ufernahen Fußweges und Renaturierung der Flächen. Beleuchtung: Die Bauzeit ist vom September 2017 bis zum Juni 2020 festgelegt. Gesamtkosten: ,00 Es werden Zuschüsse aus dem IHK und der Wasserrahmenrichtlinie erwartet. Zuschuss ,00 37

38 Neugestaltung Stadthallenumfeld 38

39 Ansatz Ansatz 2017 VE 2018 Wendeschleife Grundschule Kellen Erläuterung zum Haushaltsansatz ,00 Zur Verbesserung des Bring- und Abholverkehrs soll an der Grundschule Kellen eine Wendeschleife angelegt werden. Beleuchtung: 3.000,00 39

40 Wendeschleife Grundschule 40

41 Ansatz 2016 Ansatz , ,00 VE 2018 Umsetzung Radwegkonzept Erläuterung zum Haushaltsansatz Für die Umsetzung des Radwegkonzeptes wurden folgende investive Maßnahmen vorgesehen: - Radwegübergang Steinstraße-Steenowe ,00 - Radwegübergang Hammscher Weg Bahndamm ,00 - Fahrradparker Innenstadt ,00 Der Bau eines Fahrradschutzstreifens an der RingStraße wird als Einzelmaßnahme geführt. 41

42 Radwegkonzept 42

43 Ansatz Ansatz 2017 VE 2018 Umsetzung Radwegkonzept Fahrradschutzstreifen Ringstraße Erläuterung zum Haushaltsansatz In Absprache mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW als Straßenbaulastträger der Ringstraße soll zur Steigerung der Verkehrssicherheit ein beidseitiger Fahrradschutzstreifen eingebaut werden. Zuschuss des Landesbetriebes: , ,00 43

44 Radwegkonzept Fahrradschutzstreifen Ringstraße 44

45 Ansatz Ansatz 2017 VE 2018 Barrierefreier Ausbau der Straße Kloppberg Erläuterung zum Haushaltsansatz Der Gehweg der der mit einer Großpflasterfläche ausgebauten Straße Kloppberg soll verbreitert und barrierefrei ausgestaltet werden. Beleuchtung: Zuschuss: , , ,00 45

46 Barrierefreier Ausbau Kloppberg 46

47 Ansatz Ansatz 2017 VE 2018 IHK Besucherleitsystem Erläuterung zum Haushaltsansatz ,00 Ziel des Systems ist es, ankommenden Besuchern direkt einen Überblick zu verschaffen: - wo sie sich aktuell in Kleve befinden - welche Angebote / Sehenswürdigkeiten etc. es gibt - wie weit diese entfernt sind - wie diese zu erreichen sind (zu Fuß, mit dem Bus etc.). Zuschuss: ,00 47

48 Besucherleitsystem 48

49 Ansatz Ansatz 2017 VE , , , , , , , , , , ,00 Radschnellweg Kleve-Kranenburg Erläuterung zum Haushaltsansatz Bau eines Radschnellweges entlang der Draisinenstrecke von Kleve nach Kranenburg. Gesamtkostenanteil einschl. Kranenburg: ,- Die Realisierung der Maßnahme erfolgt nur bei entsprechender Bezuschussung durch Bund und Land Zuschuss: Landeszuschuss Bundeszuschuss Kostenanteil Gemeinde Kranenburg 49

50 Radschnellweg 50

51 Ansatz Ansatz 2017 VE 2018 Weitere investive Maßnahmen Erläuterung zum Haushaltsansatz Erwerb von Straßenland Ansatz für Planungskosten Planungskosten Ampelanlagen , , , ,00 51

52 Ansatz Ansatz 2017 VE 2018 Einnahmen Entgelte für Stellplätze Zuschuss LED-Beleuchtung Landeszuschuss Bushaltestellen Zuschuss integriertes Handlungskonzept Zuschuss Rückbau Bahnsteigdach Zuschuss Stadthallenumfeld (weitere Zuschüsse folgen) Zuschuss Besucherleitsystem Zuschuss Fahrradschutzstreifen Ringstraße Zuschuss Schnellradweg ,8.000,80.000, , , ,35.000, , ,

53 Ansatz Ansatz 2018 Angemeldete Maßnahmen des Fachbereichs Tiefbau zum Wirtschaftsplan Kanalausbau Gewerbegebiet Hamscher Weg WilhelmSinsteden-Str. - Kanalausbau Baugebiet ehem. Unionsgelände (1. BA) - Kanalerneue rung van-den-bergh-straße (Teil) - Kanalerneuerung Spyckstraße (Teil 1) - Kanalerneuerung Spyckstraße (Teil 2) - Erschließung Baugebiet Stresemannstraße - Erschließung Baugebiet Leitgraben - Erschließung Baugebiet Schlachthof - Kanalerneuerung Stadthallenumfeld 1.BA - Ausbau Kanal Zuführungsstraße Unilever - Teilerneuerung Kanal Brabanter Straße - Hausanschlüsse - Kanalsanierungen - Kanalinspektion - Niederschlagswasserreinigung (Entwässerungskonzepte) - Kostenanteil nach KAG , , , , ,53.000,34.000, ,70.000, , ,50.000,50.000, ,80.000, ,- 53

54 Produkt-Budget-Plan 2017 Bereich: 66 Tiefbau, Verkehr Gruppe: Verkehrsflächen und Anlagen Produkt/Projekt: Planung und Neubau von öffentlichen Verkehrsflächen Kurzbeschreibung Planung, Erneuerung von Hauptverkehrsstraßen, Erschließungsstraßen, Wirtschaftswege, Rad- und Gehweg, Brückenbauwerke, Tunnelbauwerke, Lichtzeichenanlagen, Beleuchtung, Beschilderung, Parkplätze, Schienenverkehr Ziele: operativ Beleuchtungsmaßnahmen im Stadtgebiet Behindertengerechter Ausbau von Bushaltestellen Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Ausbau der Flutstraße Neubau Rathausvorplatz Geo-Informations-System Ausbau Zuführungsstraße Unilever Erschließung Mühlenberg 2. BA Erschließung Baugebiet Stresemannstraße Wendeschleife Grundschule Kellen Fahrradschutzstreifen Ringstraße Ausbau Spyckstraße BA 1 und BA 2 Umsetzung Radwegkonzept Erschließung eines Teilgebietes des ehem. Unionsgeländes Rückbau des Bahnsteigdaches Ausbau Hammscher Weg Wilhelm-Sinsteden-Straße Erschließung Baugebiet Leitgraben Erweiterung Wohnmobilplatz Neugestaltung Stadthallenumfeld Barrierefreier Ausbau Kloppberg IHK Besucherleitsystem Radschnellweg Kleve-Kranenburg Verantwortlich: FB 66 54

55 Bereich: 66 Tiefbau, Verkehr Produkt-Budget-Plan 2017 Gruppe: Produkt/Projekt: Neubau von Verkehrsflächen Kennzahlen Bezeichnung Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 Planung Folgejahre Produktumfang Eigenplanung [Anz] Querungshilfen [Anzahl] Brückenbau [m²] Signalanlagen [Anzahl] Straßenleuchten Neubau [ ] , , , , , ,- Brückensanierungen [Anzahl Brückenuntersuchungen [Anzahl Planungen Fremd [Anz] Straßenbaumaßnahmen [m²] Gehwegeausbau [m²] 55

56 Bereich: 66 Tiefbau, Verkehr Produkt-Budget-Plan 2017 Gruppe: Produkt/Projekt: Neubau von Verkehrsflächen Kennzahlen Bezeichnung Ergebnis 2015 Ansatz Ansatz 2017 Planung Folgejahre Produktumfang Radwegausbau [m] Wanderwege [m] Straßenbegleitgrün [ ] Erdbauarbeiten [ ] Sonstiges [ ] , , , , , , , , , , , , , , , , ,- 56

57 Neben der Bauabwicklung wurden im Fachbereich Tiefbau bearbeitet: - Entwässerungsanträge - Stellungnahmen zu Bebauungs- oder Flächennutzungsplänen in wasserrechtlicher Hinsicht - Stellungnahmen zu Leitungsverlegungen der Versorgungsträger - Stellungnahmen zu Bauanträgen in wasserrechtlicher Hinsicht - Anträge auf Versickerung - Anträge auf Herstellung oder Änderung der Grundstückszufahrten sowie Sondernutzungen - Hausanschlussreparaturen 57

58 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 58