1.12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

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1 siehe Produktgruppentexte Teilergebnisplan vorläufiges Ergebnis 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und 13 - Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis 18 = (= Zeilen 10 und 17) Ergebnis der laufenden 22 = (= Zeilen 18 und 21) 26 = Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen - (= Zeilen 22 und 25) Erträge aus internen Aufwendungen aus internen = Ergebnis (Zeilen 26, 27 und 28) Seite 1 / 10

2 siehe Produktgruppentexte Teilfinanzplan vorläufiges Ergebnis Verpflichtungsermächtigungen 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen, Kostenumlagen Sonstige Einzahlungen Einzahlungen aus laufender 9 = Personalauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen sonstige Auszahlungen Auszahlungen aus laufender 16 = = 18 + Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen Einzahlungen aus der Veräußerung von 19 + Sachanlagen Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen 21 + Entgelten = investive Einzahlungen Auszahlungen für den Erwerb von 24 - Grundstücken und Gebäuden Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Erwerb von beweglichem 26 - Anlagevermögen = investive Auszahlungen = Saldo der Investitionstätigkeit (Ein-./. Auszahlung) Seite 2 / 10

3 siehe Produktgruppentext Öffentliche Verkehrsflächen Beschreibung Bau, Betrieb und Unterhaltung eines leistungsfähigen Gemeindestraßennetzes einschließlich Rad- und Gehwege, Wirtschaftswege, Parkplätze und Nebenanlagen, Brücken, Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen; Durchführung von Ausschreibungen und Vergaben; Straßenentwässerung; Erstellen und Pflege eines Straßenkatasters; Zusammenarbeit mit Verkehrs- und anderen Straßenbaulastträgern; kommunale Verkehrsplanung; Zuwendungsanträge nach Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz und für den Öffentlichen Personennahverkehr einschließlich Verwendungsnachweise Überwachung, Berechnung und Zahlbarmachung der Bewirtschaftungskosten für die Straßenbeleuchtung und der Niederschlagswassergebühren für Gemeindestraßen; Beitragserhebung nach dem Kommunalabgabengesetz Produktverantwortlich für die Gemeindestraßen ist Herr Hoseus; verantwortlich für die Beitragserhebung ist Herr Lünenbürger Die Produktgruppe Öffentliche Verkehrsflächen beinhaltet ein Produkt: Gemeindestraßen Auftragsgrundlage Straßen- und Wegegesetz NRW, Kommunalabgabengesetz, Bauleitplanung, Ortsrecht, Beschlüsse der politischen Gremien Ziele Kostengünstige Herstellung von Verkehrsflächen; zügige Baudurchführung; sichere Verkehrslenkung für alle Verkehrsteilnehmer Zielgruppen Kinder, Fußgänger, Strassenverkehrsteilnehmer Seite 3 / 10

4 siehe Produktgruppentext Öffentliche Verkehrsflächen Teilergebnisplan vorläufiges Ergebnis 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und 13 - Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = 22 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) Ergebnis der laufenden (= Zeilen 18 und 21) = 27 + Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen - (= Zeilen 22 und 25) Erträge aus internen Seite 4 / 10

5 siehe Produktgruppentext Öffentliche Verkehrsflächen Teilergebnisplan vorläufiges Ergebnis 28 - Aufwendungen aus internen = Ergebnis (Zeilen 26, 27 und 28) Erläuterungen zum Teilergebnisplan Zu Zeile 4: U.a. Sondernutzungsgebühren (6.000 ), sowie Verwaltungsgebühren (250 ) Zu Zeile 5: Zu Zeile 6: Verpachtung von Reklameflächen Erstattungen des Bergischen Transportverbands für die Bereitstellung von Containerstellplätzen (100 ), Erstattung der Betriebskosten für zwei Straßenlampen (200 ) Zu Zeile 13: Niederschlagswassergebühr für Straßenflächen ( ), Straßenbeleuchtungskosten (Strom: ; Wartung: ), Unterhaltung der Straßenbeleuchtung (2.000 ), Strom für Straßen ( ), Sachkosten (1.100 ) eines Ingenieurbüros zur Betreuung des INGRADA-Verfahrens (Schulung, Beratung, Service), Sanierungsaufwand für Straßen ( ), Unterhaltung der Straßen, Wege, Plätze und Brücken ( ), Unterhaltung der Waldwirtschaftswege (5.000 ), Unterhaltung der Buswartehallen und Bekanntmachungskästen (500 ), sonstige Unterhaltungskosten, Fremdreinigungen, Abgaben und Dienstleistungen ( ) Seite 5 / 10

6 siehe Produktgruppentext Öffentliche Verkehrsflächen Teilfinanzplan vorläufiges Ergebnis Verpflichtungsermächtigungen 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen, Kostenumlagen Sonstige Einzahlungen Einzahlungen aus laufender 9 = Personalauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen sonstige Auszahlungen Auszahlungen aus laufender 16 = = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen 21 + Entgelten = investive Einzahlungen Auszahlungen für den Erwerb von 24 - Grundstücken und Gebäuden Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Erwerb von beweglichem 26 - Anlagevermögen = investive Auszahlungen = Saldo der Investitionstätigkeit (Ein-./. Auszahlung) Seite 6 / 10

7 Herr Zeuge Beschreibung Straßenreinigung Kehr- und Winterdienst an öffentlichen Straßen innerhalb des Stadtgebietes Die Produktgruppe Straßenreinigung beinhaltet ein Produkt: Straßenreinigung Auftragsgrundlage Straßenreinigungsgesetz NRW, Ortsrecht Ziele Sauberkeit beziehungsweise Verkehrssicherheit der Verkehrsflächen Zielgruppen Bevölkerung Seite 7 / 10

8 Herr Zeuge Straßenreinigung Teilergebnisplan vorläufiges Ergebnis 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = 22 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) Ergebnis der laufenden (= Zeilen 18 und 21) = Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen - (= Zeilen 22 und 25) Erträge aus internen Aufwendungen aus internen = Ergebnis (Zeilen 26, 27 und 28) Seite 8 / 10

9 Herr Zeuge Straßenreinigung Erläuterungen zum Teilergebnisplan Zu Zeile 4: Zu Zeile 13: Zu Zeile 16 Straßenreinigungsgebühren für Kehr- und Winterdienst ( ), einschließlich des in der Gebührenkalkulation berücksichtigten Überschusses aus den Nachkalkulationen für den Winterdienst ( ) und den Kehrdienst (4.700 ). Unterhaltung der Maschinen und technischen Anlagen (7.000 ), Unternehmerkosten Kehricht für Behältermiete, Transportkosten, Wiegegebühren (9.900 ) Kehrdienst durch die Stadt Gummersbach im Rahmen interkommunaler Zusammenarbeit ( ); Sonderreinigung des Rathausvorplatzes (1.900, ohne Anteil des Wochenmarktes) und der neu angelegten Gehwege (1.500 ); Straßenwinterdienst durch Unternehmer und Straßenwinterdienst durch den Landesbetrieb Straßen NRW ( ), Streugut für den Straßenwinterdienst ( ). Die Gebührensätze im Bereich Straßenreinigung/Winterdienst werden jährlich neu kostendeckend kalkuliert. Das heißt, dass die Erträge aus Gebühren lediglich die nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen ansatzfähigen Kosten der Einrichtung decken. In einem Haushaltsplan nach den Bestimmungen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements kann dieser Ausgleich in dem Ergebnis nach Leistungsverrechnung (Zeile 29) des Teilergebnisplans nicht mehr dargestellt werden. Dies wird am Beispiel der kalkulatorischen Verzinsung des aufgewandten Kapitals deutlich. Nach den Bestimmungen des Kommunalabgabengesetzes sind diese als Kosten im Rahmen der Gebührenbedarfsberechnung zu berücksichtigen. Kalkulatorische Zinsen sind jedoch Kosten, die keinen wertmäßigen Verbrauch von Einsatzgütern darstellen und somit nicht als Aufwand in die Ergebnisrechnung einfließen. Seite 9 / 10

10 Herr Zeuge Straßenreinigung Teilfinanzplan vorläufiges Ergebnis Verpflichtungsermächtigungen 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte = Einzahlungen aus laufender Personalauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen sonstige Auszahlungen Auszahlungen aus laufender 16 = = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) Auszahlungen für Erwerb von beweglichem 26 - Anlagevermögen = investive Auszahlungen = Saldo der Investitionstätigkeit (Ein-./. Auszahlung) Seite 10 / 10