Beschreibung der Produktgruppe

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1 Beschreibung der Produktgruppe Die Produktgruppe ist organisatorisch im Ressort 3 angesiedelt und dem Dienst 32 - Ordnung - zugeordnet. Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe (Teilplan) Allg. Sicherheit und Ordnung Produkte (Beschreibung, Ziele, Kennzahlen) Straßenverkehrsangelegenheiten Ordnungs- Gewerbeangelegenheiten

2 Ordnungs-Gewerbeangelegenh. Produkt Ordnungs-, Gewerbeangelegenheiten Produktbeschreibung Sicherstellung der öffentlichen Ordnung, Einweisung psych. Kranker, Maßnahmen nach dem Gaststättengesetz, Funktion der Unteren Jagd- und Fischereibehörde, Funktion der Unteren Landesimmissionsschutzbehörde, Genehmigung von Großfeuerwerken, Schutz der Sonn- und Feiertagsruhe Aufbewahrung und Versteigerung von Fundsachen, Kampfmittelbeseitigung, Genehmigungsbehörde für das Sprengstoffwesen, Unterbringung von Fundtieren, Funktion der Gewerbemeldestelle, Überwachung der Makler, Detekteien und anderen genehmigungspflichtiger Gewerbetreibender, Überwachung nach dem Jugendschutzgesetz Produktziele Vorbeugung und Beseitigung von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, Einhaltung des Jugend,- und Gesundheitschutzes, Sicherung und Rückgabe von verlorenem Eigentum Einhaltung aller gewerberechtlichen Bestimmungen Auftragsgrundlage OrdnungsbehördenG, Gewerbeordnung, LandesjagdG, BGB, LandesfischereiG, GaststättenG, JugendschutzG, Straßen- und Wegegesetz, LandesimmissionsschutzG Zielgruppen Alle Einwohner und alle Gewerbetreibenden in Solingen

3 Ordnungs-Gewerbeangelegenh. Besonderheiten im Planjahr keine

4 Straßenverkehrsangelegenheiten Produkt Straßenverkehrsangelegenheiten Produktbeschreibung Konzipierung und Anordnung verkehrsrechtlicher Maßnahmen als gesetzliche Straßenverkehrsbehörde, Verkehrliche Genehmigungen bei Schwerlasttransporten, Tiefbaumaßnahmen und Veranstaltungen, Anwohnerparken Fahr- und Beförderungserlaubnisse, Entziehung und Versagung von Fahrerlaubnissen Erteilung von straßenverkehrsrechtlichen Ausnahmegenehmigungen Fahrschulüberwachung/Fahrschulangelegenheiten Erteilung von Genehmigungen im Personen- und Güterkraftverkehr, sowie für Gefahrguttransporte Produktziele Sicherstellung und Erhöhung der Verkehrssicherheit insbesondere bei Kindern und älteren Verkehrsteilnehmern, Aufrechterhaltung der Leichtigkeit des fließenden Verkehrs durch sinnvolle und sparsame Beschilderung, Schutz der Allgemeinheit vor auffälligen, gefährlichen Fahrerlaubnisinhabern Beseitigung von Unfallhäufungsstellen Auftragsgrundlage StraßenverkehrsG, Straßenverkehrsordnung, Fahrerlaubnisverordnung, LandesstraßenänderungsG, Straßen- und WegeG Zielgruppen Alle Teilnehmer des öffentlichen Verkehrsraumes in Solingen Besonderheiten im Planjahr keine

5 Teilergebnisplan Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfererträge 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen 9 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen davon Pensionsrückstellungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und 13 - Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis 18 = (= Zeilen 10 und 17)

6 Teilergebnisplan Ergebnis Finanzerträge = 22 = Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = 26 = = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) Ergebnis (vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen) (= Zeilen 22 und 25) Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) davon Gebäudekosten davon IT-Kosten davon Gebäudekosten davon IT-Kosten

7 Teilfinanzplan Ergebnis Verpflichtungsermächtigungen Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 13 = investive Auszahlungen = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen./. Auszahlungen)

8 Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgesetzten Wertgrenze Ergebnis Verpflichtungsermächtigungen bisher bereitgestellt (einschl. 2017) Gesamteinzahlungen/ -auszahlungen 1 + Summe der investiven Einzahlungen Summe der investiven Auszahlungen Saldo: 3 = (Einzahlungen./. Auszahlungen)