Haushaltsplan 2017 Landkreis Märkisch-Oderland Teilergebnishaushalt 2017 Produktbereich PB 56 Umweltschutz

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1 Haushaltsplan Teilergebnishaushalt bereich 440 bereich 01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0,00 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 6.958, , , sonstige Transfererträge 0,00 0,00 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , privatrechtl. Leistungsentgelte 60,47 100,00 100, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , Sonstige ordentliche Erträge 3.146, , , aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00 0, Bestandsveränderungen 0,00 0,00 0, = Erträge aus lfd. Verwaltg.tätigkeit , , , Personalaufwendungen , , , Versorgungsaufwendungen 0,00 0,00 0, Aufwendungen für Sach-und Dienstleistungen , , , Abschreibungen , , , Transferaufwendungen 0,00 0,00 0, sonstige ordentliche Aufwendungen , , , = Aufwendungen aus lfd. Verwaltg.tätigkeit , , , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zinsen und sonstige Finanzerträge 0,00 0,00 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0,00 0, = Finanzergebnis 0,00 0,00 0, = ordentliches Jahresergebnis , , , außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0, außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0, = außerordentliches Jahresergebnis 0,00 0,00 0, = Gesamtüberschuss/Gesamtfehlbetrag , , ,

2 Haushaltsplan Teilfinanzhaushalt bereich 441 bereich 17 Einzahlungen aus Investionszuwendungen 0,00 0,00 0, Einzahlungen aus Beiträgen und Entgelten 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. immaterieller Vermögensg. 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v.grundstücken, Gebäuden.. 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v. übr. Sachanlagevermögen 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v. Finanzanlagevermögen 0,00 0,00 0, sonst. Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0,00 0, Auszahl. v.aktivierb. Zuwend. f.invest.dritter 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb immaterieller Vermögensg. 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb v.grundstücken,gebäuden... 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb von übr.sachanlagevermögen 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb von Finanzanlagevermögen 0,00 0,00 0, sonst. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, =Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, = Saldo aus Investitionsstätigkeit 0,00 0,00 0,

3 Haushaltsplan beschreibung bereich gruppe 11 information Klassifizierung Extern Kurzbeschreibung Vollzug des Wasserrechts als untere Wasserbehörde / Aufgaben und Maßnahmen als Sonderordnungsbehörde verantwortl. Leiter Fachdienst - Herr Richter Auftragsgrundlage Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG), Wasserhaushaltsgesetz (WHG), einschlägige VO Pflichtaufgaben: Rechtsbindungsgrad: Zielgruppe X muss X soll kann freiwillig - private und öffentliche Antragsteller bzw. Träger von Vorhaben und Maßnahmen - interne und externe Genehmigungs-/Überwachungsbehörden (Mitwirkung) Freiwillige Aufgaben: Ziele 1. Einhaltung der festgelegten Überwachungswerte für Abwassereinleitungen größer 8m³/Tag durch jeweils zwei jährliche Vor-Ort-Kontrollen und Abwasseranalysen 2. Jährliche Kontrolle der Einhaltung der wasserrechtlichen Vorschriften von einer festgelegten Teilmenge aller landwirtschaftl. Unternhmen, die im Rahmen der Fördermittelvergabe überprüft werden müssen Leistungen - Erteilung wasserrechtlicher Genehmigungen, Erlaubnisse, Anzeigen - Überwachung des Gewässerschutzes - fachliche Stellungnahmen als TöB - Hochwasserschutz - Wasserschutzgebiete - Gewässerunterhaltung - bauliche Anlagen an/in Gewässern - Genehmigung und Überwachung Abwasserbeseitigung - Mitwirkung bei Verfahren LUGV, MUGV - Öffentlichkeitsarbeit, Mitwirkung in Gremien - Führung ordnungsbehördlicher Verfahren ausgewählte Kennzahlen vorl. Ergebnis 2014 vorl. Ergebnis zu 1.: Anteil der kontrollierten Einleitungen an allen behördlich zu überwachenden Abwasserein-

4 Haushaltsplan beschreibung bereich gruppe 11 leitungen in % : Anteil der kontrollierten Betriebe an der jährlich festgelegten Anzahl der zu kontrollierenden Unternehmen in % informative Kennzahlen: Stellungnahmen genehmigungen/erlaubnisse Überwachung von Genehmigungen/Erlaubnissen Ordnungswidrigkeitenverfahren Zugeordnete Kostenträger Erläuterungen Um die Ziele und Leistungen dieses es transparenter und messbarer zu machen, wurden für in Zusammenarbeit mit den zuständigen Mitarbeitern neue Ziele und Kennzahlen eingeführt. Für die neuen Kennzahlen liegen aber weder Daten für 2014 noch Ansätze für vor.

5 Haushaltsplan Teilergebnishaushalt bereich gruppe Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0,00 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 6.958, , , sonstige Transfererträge 0,00 0,00 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , privatrechtl. Leistungsentgelte 60,47 100,00 100, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , Sonstige ordentliche Erträge 3.146, , , aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00 0, Bestandsveränderungen 0,00 0,00 0, = Erträge aus lfd. Verwaltg.tätigkeit , , , Personalaufwendungen , , , Versorgungsaufwendungen 0,00 0,00 0, Aufwendungen für Sach-und Dienstleistungen , , , Abschreibungen , , , Transferaufwendungen 0,00 0,00 0, sonstige ordentliche Aufwendungen , , , = Aufwendungen aus lfd. Verwaltg.tätigkeit , , , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zinsen und sonstige Finanzerträge 0,00 0,00 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0,00 0, = Finanzergebnis 0,00 0,00 0, = ordentliches Jahresergebnis , , , außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0, außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0, = außerordentliches Jahresergebnis 0,00 0,00 0, = Gesamtüberschuss/Gesamtfehlbetrag , , ,

6 Haushaltsplan Teilfinanzhaushalt bereich gruppe Einzahlungen aus Investionszuwendungen 0,00 0,00 0, Einzahlungen aus Beiträgen und Entgelten 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. immaterieller Vermögensg. 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v.grundstücken, Gebäuden.. 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v. übr. Sachanlagevermögen 0,00 0,00 0, Einzahl.aus Veräuß. v. Finanzanlagevermögen 0,00 0,00 0, sonst. Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0,00 0, Auszahl. v.aktivierb. Zuwend. f.invest.dritter 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb immaterieller Vermögensg. 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb v.grundstücken,gebäuden... 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb von übr.sachanlagevermögen 0,00 0,00 0, Auszahl. für Erwerb von Finanzanlagevermögen 0,00 0,00 0, sonst. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, =Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0, = Saldo aus Investitionsstätigkeit 0,00 0,00 0,