c. Der Rechtsvergleich als Objekt dieser Dissertation 17

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1 INHALTSVERZEICHNiS Einführung in die Thematik und Aufbau der Untersuchung 10 A. Entwicklung der Institution Familie in Deutschland und Brasilien 11 I. Deutschland 12 II Brasilien 13 III. Vergleich zwischen Deutschland und Brasilien 14 B. Die verfassungsrechtliche Bedeutung der Familienbesteuerung 15 c. Der Rechtsvergleich als Objekt dieser Dissertation 17 D. D e Kölner Schule 18 I q tp iip rp th ik 2 5 II Gleichheit und Leistungsfähigkeit Steuergerechtigkeit und Besteuerung des Einkommens - Joachim Lang 29 IV. Das Steuerchaos und die Steuerreform 30 V. Das Vermächtnis der Kölner Schuld 32 E. Die Struktur der Dissertation _ Kapitel. Historische Entwicklung und gehendes Familiensteuerrecht in Deutschland und in Brasilien 35 A Ehegatten und Familienbesteuerung 35 I Ehegattenbesteuerung 35 II. Fam ilienbesteuerungd 36 B. Deutschland 38 1 Der,,judicial activism" in der Familienbesteuerung 38 II Ehegattenbesteuerung Die Bundesverfassungsgerichtsenth von Die Gesetzgebung von des Einkommensteuergesetzes in den Emzeizugen Realsplitting fur getrennte oder geschiedene Ehepaare 41 IV. Familienleisiungsaugleich : das duale System Die Emkommensteuerreform von Kindergeld : Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts das Dualsystem 43 5 Ab 1996: ptionsmode" Bundesverfassunesgerichtsenth von Das zweite Familienforderungsgesetz vom Das aktuelle Regime 47 c. B٢as" en 49 I Geschichte der Familienbesteuerung in Brasilien 49 II. 1 Der Abzug der Ausgaben fur die Familie 51 2 Die Einkommensbesteuerung der Ledigen (Familienschutzeesetz) Die Ausbildungskosten als Abzug vom Bruttoeinkommen 53 Das aktuelle Regime 53

2 2. Kapitel: Verfassungsrechtliche Grundlagen der Familienbesteuerung in Deutschland und Brasilien 57 A. Grundsätzliches zum Steuerverfassungsrecht in Brasilien und Deutschland 57 B. Die Geschichte der Familienbesteuerung in Deutschland und Brasilien 59 I. Die Familie in der deutschen Verfassungsgeschichte 59 II Die Familie in der brasilianischen^^ 60 c. Die Familienschutzklausel als bindende und nicht nur programmatische Norm 60 D. Der Familienbegriff m Grundgesetz 61 I Die Familie als neuer verfassungsrechtlich offener Begriff Ein einheitlicher Begriff oder verschiedene Begriffe je nach Rechtszweig? 62 E. Verfassungselemente des Familienbegriffes 63 I. Die Familie als juristische Einheit 63 II Die Familie und ihre Reproduktionsfunktion 64 III Die Familie als Solidargemeinschaft 65 IV. Die Familie als Pflege-, Betreuungs- und Erziehungsgemeinschaft 65 V Kernfamilie und erweiterte Familie 66 VI Der funktionelle Familienbegriff VII. Legitime und illegitime Abstammung 67 VI" Vollständige und Unvollständige Familie 67 _ Familienschutzklause68 F. Komplexität und dimensionale Vielfalt der I. DieFamilienschutzkuse^^ 68 1 Die Familie als Verfassungswert 68 a) Familie und Menschenwürde 69 b) Familie und Freiheit - 70 c) Familie und Erziehung - 70 d) Soziale Relevanz der Familie. 70 e) Familie und Wirtschaft _ 71 2 Wertentscheidende Grundsatznorm _ 72 I! Die Familıeก schutzklausel als Institutsgarantie 72 1 Die Familienschutzklausel als Eingriffsverbot 73 2 Die Familienschutzklausel als Schadigungs- und Benachteiligungsverbot 3. Besonderer Schutz von h e 75 4 Die Familienschutzklausel als a) Familienschutz und Forderung des Sozialstaates 76 b) Das Recht auf Familienschutz als Leistungsanspruch 77 c) Forderungsgebot und 78 d) Forderungspflicht, vertikale und horizontale Gerechtigkeit 78 e) Forderungsgebot und Subsidiarprinzip 79 III Die Familienschutzklausel als Grundrecht Das Familiengrundrecht als Komplex Objektive und subjektive Dimension des Familiengrundrechtes Das Familiengrundrecht als Abwehrrechi Das Familiengrundrecht als Personlichkeitsgrundrecht 81 5 Das Familiengrundrecht und das Gleichheitsrecht 81 6 Unterhaltspflicht als Grundrecht 81 G. Familienschutz und Familienbesteuerung 82 I Familienschutz und Familiensteuergerechtigkeit Recht und Gerechtigkeit 82

3 2. Der demokratische Staat als Gerechtigkeitsstaat 84 3 Gerechtigkeit und Verfassungswertesystem _ 85 4 Gerechtigkeit und Steuerrecht Gerechtigkeit und Besteuerung 87 6 Gerechtigket durch die Besteuerung _ Verschiedene Auffassung^^ 88 H. Das Gleichheitsprinzip und die Familienbesteuerung 89 I Das Gleichheitsprin^ 89 1 Das Allgemeinheitsprinzip Das Gleichheitsprmzip ais Willkurverbot Gleichheit und Verfassungswerte: Gleichheit im materiellen Sinn 93 4 Das Gleichheitsprinzip in Zeiten des S ieu erch ao s^_ 94 5 Die Steuervergünstigungen 94 II Der Familienschutz und das Gleichheitsprmzip 95 1 Das Diskriminierungsverbot im Steuerrecht 95 2 Das Frauendiskriminierungsverbot im Steuerrecht 96 3 Die verfassungsrechtliche Rechtst Familie 96 III. Das Gleichheftsprinzip und die vertikale G e r e c h tig k e it^ ^. 97 I. Leistungsfähigkeitsprinzip und Familienbesteuerung 98 1 Die geschichtlichen Ursp^^ 98 II. Leistungsfahigkeitsprinzip als Grundprinzip fur die Steuerordnung 101 " 丨 Leistungsfahigkeitsprmzip und Gleichheitsprinzip _ IV. Umrisse des Leistungsfahigkeitsprm^ Leistungsfahigkeitsprmzip und Realitatspnnzip Negativer und positiver Inhalt des Leistungsfahigkeitsprmzips a) Leistungsfahigkeitsprinzip als Grenze fur die Besteuerung 105 b) Leistungsfahigkeitsprinzip und Steuernotwendigket^^ 106 c) Leistungsfähigkeit als Zwang zur Besteuerung 106 d) Leistungsfahigkeitsprinzip â ^ e) Leistungsfähigkeit und Bemessungsgrundlage 108 f) Grundsatz der Leistungsfähigkeit und individueller Besteuerung Das Nettoprinzip 110 a) Das objektive Nettoprinzip 112 b) Das subjektive Nettoprinzip 112 c) Harmonisierung des Leistungsfahigkeitsprmzips mit anderen Verfassungs- Prinzipien 114 V Der Familienschutz und das Leistungsfahigkeitsprinzip Das Familienschadigungsverbot und das Leistungsfahigkeitsprinz^ Das Leistungsfahigkeitsprinzip und horizontale Gerechtigkeit Differenzierungsgebot und Unterhaltsverpflichtungen, Nettobesteuerung und die Familie 116 VI. Schutz des Fam ijienexistenzm i_um ^ Leistungsfahigkeitsprmzip und Existenzmimmum Grundfreibetrag Der Betrag des Existenzminimums, die Grundrechte als Referenz Existenzminimum und Pauschalierung Das Familienexistenzminimum 126 ة. Kapite١٠٠ Kritik an der Fam ٠a١enbesteuerung ๒ Deutschland und ín Brasilien 129

4 A. Chaos in der Familienbesteuerung in Deutschland und Brasilien 129 B. Kritik am deutschen System der Familienbesteuerung 129 I. Kritik am E h egattensplitting Entspricht das Ehegattensplittmgverfahren den aktuellen Lebenumstanden? Familienschutz 2 Ehegattensplittmg: Ehegattenschutz oder 3 Ehegattensplittmg und Gleichheitsprmzip Ehegattensplitting und steuerrechtliche Behandlung der Frauen Ehegattensplittmg und Leistungsfähigkeit 136 a) Ehegattensplitting als Erfüllung der Forderung der Leistungsfahigket 136 b) Splitting und Ehe als Unterhaitunsgemeinschaft 137 c) Anknüpfung des Ehegattensplittmgs an die Gütergemeinschaft 139 d) Schlussfolgerung 141 " Kritische Analyse des Familienleistungsaugieichs Freibetrag und Kindergeld (duales System) Begünstigung der Emkommensstarkeren? Kinderfreibetrag und Leistungsfahigkeitsprinzip 143 a) Hohe des Kinderfreibetrages 143 b) Aktuelles System: Teilberucksichtigung der Leistungsfahigkets٧erringerung_145 c) Kritik am derzeitigen Kinderbetreuungskostensystem 145 c. Kritik am brasilianischen System der Familienbesteuerung 146 Brasilien 146 Mangel an wissenschaftlicher Aufarbeitung in.!1 Unzulänglichkeit der Abzuge und Verletzung des Leistungsfahigkeitsprinzips^^^_146 ١ll. Begünstigung der geschiedenen Ehepaare 151 IV. Fehlen eines Kindergeldes: Verletzung der Sozialstaatsklause! 151 V Schlussfolgerung 152 Kapitel 4: Verwirklichung einer gerechten Familien-besteueruna 154 A. Steuergerechtigkeit und Steuerreform 154 B. Leitprinzipien einer Reform der Familienbesteuerung Kohärenz, Einheit und Systematik der Familienbesteuerung 158 II Einheit เท der Familienpolitik Famil.enbesteuerung als System Die Einheit der Familienbesteuerung mit dem Steuersystem Familienbesteuerung und Einheit der Rechtsordnung Familienbesteuerung und Zivilrecht Familienrecht und Familienbesteuerung Familienbesteuerung und Sozialrecht 163 c. Reformmöglichkeiten: Modelle der Steuerreform der Familie Modelle der Steuerreform der Fam ilie 165 II. D e Ehegattenbesteuerung nach einem eigenen Steuerregime 166 III. Individuelle Besteuerung mit Berücksichtigung der Familiensituation 166 IV Kritische Analyse der Modelle fur die Reform des Ehegattensplittings Begrenzung des Ehegattensplitting Kritik an der tariflichen Nullzone Kritik am reinen Kindergeld Entwurf eines gerechteren Systems der Familienbesteuerung 172 D. Entwurf eines gerechteren Systems 174 I FamilienrealspUttmg Konzept 174

5 ว Fundament: Realsplitting und Steuergerechtigkeit Realsplitting und Steuergerechtigkeit 4 Familienrealsplitting und individuelle Besteuerung Leistungsfähigkeitsprinzip und Realitätsprinzip Familienrealsplitting und Kindergeld nheit der Rechtsordnung und Familienrealsplitt n g B e re c h _ g d e s Ä b z٧g s w e r t e s ^ ^ ^ ^ ^ ^ ^ ^ ^ ^ ^ ^ ^ ^ ^ ^ _ _ a) Sozialstaat, Leistungsfähigkeitsprinzip und soziale Gleichheit b) Bestimmung des Wertes des U n te r h a lt s r e c h t s ^ 181 c) Abzug des Existenzminimums VS. Transfer der Leistungsfähigkeit Kritik des Famil enrealsplitt ngs Familienrealsplitting und Prngrpssivität Unsere Vorschlag für Brasilien: Realunterhaltungssplitting (begrenztes Splitting) Ehegattenbesteuerung: Transfer der Leistungsfähigkeit unter den Mitgliedern des Paares (Realunterhaltungssplitting) Kinderlastenausgleich Realunterhaltungsorientiertes Existenzminimum 186 E. Schlussfolgerung 189 Zusammen fassung der Ergebnisse 191 Schlussbemerkungen _ 一 195