Verfahrensrechtliche Probleme bei zusammenveranlagten Ehegatten
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- Käthe Pohl
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1 Gabriele Vogt Verfahrensrechtliche Probleme bei zusammenveranlagten Ehegatten PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften
2 Inhaltsverzeichnis Teill 15 Einführung in die Problematik 15 Kapitel 1 19 Entwicklung der Zusammenveranlagung und des Splittingtarifs 19 A. Gesetzeswortlaut 19 B. Geschichte der Zusammenveranlagung 19 C. Zusammenveranlagung ohne Splitting 20 D. Wichtige Entscheidungen des BVerfG 20 E. Einführung des Ehegattensplittings 22 Kapitel 2 23 Ehegattensplitting 23 Kapitel 3 25 Ehelicher Güterstand 25 A. Zugewinngemeinschaft 25 B. Gütergemeinschaft 26 C. Gütertrennung 26 Kapitel 4 28 Zurechnung der Einkünfte 28 Teil 2 31 Wahlrecht über die Art der Veranlagung 31 Kapitel 1 31 Erfordernis des Wahlrechts 31 A. Höchstpersönliches Gestaltungsrecht 31 B. Wirkung der Veranlagungsart 32 Kapitel 2 34 Voraussetzungen des Wahlrechts 34
3 10 A. Gültige Ehe 34 B. Unbeschränkte Steuerpflicht beider Ehegatten 36 C. Kein dauerndes Getrenntleben 37 Kapitel 3 41 Ausübung des Wahlrechts 41 A. Antrag 41 B. Willkürlichkeit des Antrags 42 C. Zeitliche Begrenzung 44 D. Ausschlussfrist des 46 Abs. 2 Nr. 8 EStG 47 E. Ausschlussfrist des 364 b AO 47 F. Änderung der Veranlagungswahl im Berichtigungsverfahren 48 G. Mehrfache Verheiratung 52 H. Beweislast 53 Kapitel 4 54 Form des Antrags 54 Kapitel 5 56 Vererbbares Wahlrecht 56 A. Auffassungen in Rechtsprechung und Literatur 56 B. Recht aus dem Familienverhältnis 56 Kapitel 6 58 Wahlberechtigte 58 A. Ehegatten 58 B. Pfändungsgläubiger 58 C. Insolvenzverwalter 59 Kapitel 7 62 Durchsetzung des Wahlrechts 62 A. Einspruch und Verpflichtungsklage 62 B. Familienrechtliche Pflicht 62
4 11 C. Außersteuerliche Gründe 63 Kapitel 8 64 Wählbare Veranlagungsarten 64 A. Getrennte Veranlagung 64 B. Besondere Veranlagung 65 C. Zusammenveranlagung 66 Teil 3 67 Steuerermittlung bei der Zusammenveranlagung 67 Kapitell 67 Ermittlung der Einkünfte 67 A. Verträge zwischen Ehegatten 68 B. Drittaufwand 69 C. Verlustausgleich 72 D. Frei-und Pauschbeträge 76 Kapitel 2 78 Ermittlung des Gesamtbetrags der Einkünfte 78 A. Altersentlastungsbetrag 78 B. Freibetrag für Land- und Forstwirte 79 Kapitel 3 81 Ermittlung des Einkommens 81 A. Verlustabzug nach 10 d EStG 81 B. Sonderausgaben 88 C. Außergewöhnliche Belastungen 94 D. Zu eigenen Wohnzwecken genutzte Wohnungen 96 Kapitel 4 97 Zu versteuerndes Einkommen 97 A. Freibeträge für Kinder 97 B. Haushaltsfreibetrag, 32 Abs. 7 EStG 97
5 12 C. Freibleibender Betrag nach 46 Abs. 3 EStG, 70 EStDV 98 Kapitel 5 99 Tarifliche Einkommensteuer 99 A. Splittingtarif 99 B. Ausnahme- Splittingverfahren 99 C. Progressionsvorbehalt 101 Teil Besteuerungsverfahren bei der Zusammenveranlagung 103 Kapitell 103 Steuerschuldrecht 103 A. Steuersubjekte Ehegatten 103 B. Behandlung als "ein" Steuerpflichtiger 106 C. Gesamtschuldnerschaft 107 Kapitel Steuererklärung 112 A. Allgemeines 112 B. Abgabe der Steuererklärung 113 C. Gemeinsame Steuererklärung 114 D. Gesamtschuldnerschaft bei Abgabe der Einkommensteuererklärung? 116 E. Verspätungszuschlag 118 Kapitel Steuerhinterziehung 122 A. Meinungsstand 122 B. Keine Zurechenbarkeit 124 Kapitel Auskunfts- und Vorlageverweigerungsrechte 125 A. Beteiligter 125 B. Zusammenveranlagte Ehegatten 126
6 13 Kapitel Steuerfestsetzung durch Steuerbescheid 129 A. Zusammengefasster Steuerbescheid 129 B. Einheitliche und gesonderte Steuerfestsetzung 130 Kapitel Bekanntgabe 132 A. Bekanntgabe beim zusammengefassten Bescheid 133 B. Prüfungsanordnung 135 Kapitel Berichtigungsverfahren 137 A. Aufhebung oder Änderung wegen neuer Tatsachen 137 B. Korrekturrahmen bei zusammenveranlagten Ehegatten 139 Kapitel Erstattung bei zusammenveranlagten Ehegatten 141 A. Erstattungsberechtigter 141 B. Exkurs: Zivilrechtlicher Ausgleich bei Gesamtschuldnern 151 C. Schuldbefreiungstatbestand 153 Kapitel Vollstreckung 160 A. Aufteilung der Gesamtschuld 160 B. Aufrechnung 174 Kapitel Außergerichtliches und gerichtliches Rechtsbehelfsverfahren 180 A. Gegenseitige Bevollmächtigung im Einspruchsverfahren 181 B. Hinzuziehung und Beiladung 182 Teil Zusammenfassung 189
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