Unternehmensverfassung

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1 Gerhard Schewe Unternehmensverfassung Corporate Governance im Spannungsfeld von Leitung, Kontrolle und Interessenvertretung 3., vollständig überarbeitete und erweiterte Auflage ^ Springer Gabler

2 Vorworte Inhaltsübersicht Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis V XI XIII XXIII XXV 1 Unternehmensverfassung im betriebswirtschaftlichen Kontext Staatsverfassung als Ausgangspunkt Systembezug der Verfassung Wirkungsbezug der Verfassung Effizienzbezug der Verfassung Gegenstand der Unternehmensverfassung Begriff der Unternehmensverfassung Systembezug der Unternehmensverfassung Wirkungsbezug der Unternehmensverfassung Effizienzbezug der Unternehmensverfassung 14 2 Theorie der Unternehmensverfassung Koalitionstheorie als theoretische Ausgangsbasis Konfliktorientierung der Unternehmensverfassung Grundlegende Überlegungen Konfliktparteien und ihre Interessen Konfliktlinien und Interessenkongruenzen zwischen Interessengruppen Im Verhältnis Unternehmensleitung - Eigenkapitalgeber Im Verhältnis Unternehmensleitung - Fremdkapitalgeber Im Verhältnis Unternehmensleitung - Arbeitnehmer 35

3 XIV Inhal tsverzeichnis Im Verhältnis Eigenkapitalgeber - Fremdkapitalgeber Im Verhältnis Eigenkapitalgeber - Arbeitnehmer Im Verhältnis Fremdkapitalgeber - Arbeitnehmer Konfliktlinien innerhalb der Interessengruppen Interessenunterschiede innerhalb der Unternehmensleitung Interessenunterschiede innerhalb der Eigenkapitalgeber Interessenunterschiede innerhalb der Fremdkapitalgeber Interessenunterschiede innerhalb der Arbeitnehmer schaft Ökonomische Fundierung der Unternehmensverfassung Grundlegende Überlegungen Unternehmensverfassung vor dem Hintergrund der Theorie der Verfügungsrechte Unternehmensverfassung vor dem Hintergrund der Agenturtheorie Unternehmensverfassung vor dem Hintergrund der Transaktionskostentheorie Fazit der theoretischen Diskussion 62

4 XV 3 Grundstrukturen der Unternehmensverfassung Leitungsmodelle Funktion von Leitungsmodellen Das monistische System Grundstruktur Shareholder Meeting Board of Directors Beispiel der Board-Struktur der General Electric Company Das dualistische System Grundstruktur Hauptversammlung Aufsichtsrat Vorstand Vergleichende Beurteilung des monistischen und des dualistischen Systems Rechtsformen Funktion von Rechtsformen Rechtsformen im Überblick Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) Gegenstand der GmbH Organe der GmbH Gründung einer GmbH Unternehmergesellschaft (UG) Kleine Aktiengesellschaft (AG) Gegenstand der kleinen Aktiengesellschaft Wertung der kleinen Aktiengesellschaft Gründung einer kleinen Aktiengesellschaft 117

5 XVI Inhal tsverzeichnis Europäische Aktiengesellschaft (SE) Gegenstand der SE Vorteile der europäischen Aktiengesellschaft Mitbestimmung der Arbeitnehmer in der europäischen Aktiengesellschaft Beispiel verfassungsmäßiger Grundstrukturen Leitungs- und Kontrollkompetenz im Rahmen der deutschen Unternehmensverfassung Leitungskompetenz des Vorstandes Struktur der Vorstandsarbeit Prozess der Vorstandsarbeit Einschränkung der generellen Leitungskompetenz Entscheidungskompetenzen bei grundlegenden Unternehmensentscheidungen Entscheidungskompetenzen bei zustimmungspflichtigen Geschäften Entscheidungskompetenzen bei Thesaurierung und Ausschüttung Leitungskompetenz im Fall der Insolvenz Grundlagen Insolvenzantrag Insolvenzmasse und Insolvenzgläubiger Insolvenzverwalter Insolvenzplanverfahren Insolvenz in Eigenverantwortung Kontrollkompetenz des Aufsichtsrates Aufgaben des Aufsichtsrates Bestellungskompetenz Organisationskompetenz Überwachungskompetenz Beratungskompetenz 176

6 XVII Wahrnehmung der Kontrollkompetenz Idealtypologie: Aufgabenwahrnehmung durch Vorstand und Aufsichtsrat Realtypologie: Aufsichtsratsstruktur und Aufgabenwahrnehmung Probleme bei der Wahrnehmung der Kontrollkompetenz Kontrollkompetenz der Hauptversammlung Aufgaben der Hauptversammlung Durchführung der Hauptversammlung Ablauf der Sitzung Funktion der Sitzungsleitung Beispiel der Durchführung einer Hauptversammlung Machtverhältnisse in der Hauptversammlung Allgemeine Rechte des Aktionärs Stimmrechte der Aktionäre Minderheitenrechte Probleme bei der Wahrnehmung der Kontrollkompetenz Kontrollkompetenz des Abschlussprüfers Aufgaben der Abschlussprüfung Probleme bei der Wahrnehmung der Kontrollfunktion Kontrollkompetenz durch Informationsversorgung Regelungen zum elektronischen Aktionärsforum Regelungen zur Publizität Regelungen des Börsenrechts Grundlagen Zulassung zum Börsenhandel Wertpapierprospekthaftung 229

7 XVIII Inhal tsverzeichnis 4.7 Unternehmensverfassung im Umbruch: Die Corporate- Governance-Reform Grundlagen Überblick über den Reformprozess Auswirkungen des KonTraG Auswirkungen des KonTraG im Hinblick auf die Arbeit des Aufsichtsrates Auswirkungen des KonTraG im Hinblick auf Stimmrechte und Aktienerwerb Auswirkungen des KonTraG im Hinblick auf Abschlussprüfer und Abschlussprüfung Auswirkungen des KonTraG im Hinblick auf die Risikoberichterstattung und das Risikomanagement Auswirkungen des Deutschen Corporate- Governance-Kodex (DCGK) Auswirkungen des TransPuG Auswirkungen des BilReG/BilKoG Auswirkungen des VorstOG und des VorstAG Auswirkungen des UMAG Auswirkungen des UMAG im Hinblick auf die Haftung der Führungsorgane Auswirkungen des UMAG im Hinblick auf die Anfechtung von Hauptversammlungsbeschlüssen Auswirkungen des UMAG im Hinblick auf die Anmeldung zur Hauptversammlung Auswirkungen des BilMoG Auswirkungen des Gesetzes für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst 275

8 XIX 5 Interessenvertretungskompetenz der Arbeitnehmer im Rahmen der deutschen Unternehmensverfassung Geschichtliche Entwicklung der Institutionalisierung der Interessenvertretungskompetenz der Arbeitnehmer Interessenvertretungskompetenz auf Betriebsebene Das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) Geltungsbereich Institutionalisierung der Interessenvertretungskompetenz Betriebsrat Gesamtbetriebsrat Konzernbetriebsrat Europäischer Betriebsrat Einigungsstelle Betriebsversammlung Wirtschaftsausschuss Ausgestaltung der Interessenvertretungskompetenz Mitbestimmungsrechte Mitwirkungsrechte Das Sprecherausschussgesetz (SprAuG) Geltungsbereich Institutionalisierung der Interessenvertretungskompetenz Sprecherausschuss Versammlung der leitenden Angestellten Gesamt- und Konzernsprecherausschuss Ausgestaltung der Interessenvertretungskompetenz 327

9 XX Inhal tsverzeichnis 5.3 Interessenvertretungskompetenz auf Unternehmensebene Das Drittelbeteiligungsgesetz (DrittelbG) Geltungsbereich und Institutionalisierung der Interessen Vertretungskompetenz Ausgestaltung der Interessenvertretungskompetenz Das Mitbestimmungsgesetz (MitbestG) Geltungsbereich Institutionalisierung der Interessenvertretungskompetenz Zusammensetzung des Aufsichtsrates Wahl der Vertreter der Arbeitnehmer in den Aufsichtsrat Ausgestaltung der Interessenvertretungskompetenz Wahl des Aufsichtsratsvorsitzenden und seines Stellvertreters Konfliktregulierung im Aufsichtsrat Wahl der Vorstände bzw. des Arbeitsdirektors Das Montan-Mitbestimmungsgesetz (MontanMitbestG) Geltungsbereich Institutionalisierung der Interessenvertretungskompetenz Zusammensetzung des Aufsichtsrates Wahl der Vertreter der Arbeitnehmer in den Aufsichtsrat 352

10 XXI Ausgestaltung der Interessenvertretungskompetenz Wahl des neutralen weiteren Mitglieds des Aufsichtsrates Wahl des Aufsichtsratsvorsitzenden und seines Stellvertreters Bestellung der Vorstände bzw. des Arbeitsdirektors Das Montan-Mitbestimmungsgesetz- Ergänzungsgesetz (MontanMitbestGErgG) Geltungsbereich Prüfung der Regelungen des MontanMitbestGErgG durch das Bundesverfassungsgericht Institutionalisierung und Ausgestaltung der Interessen Vertretungskompetenz Probleme der institutionalisierten Interessenvertretungskompetenz Vertretung von unternehmensexternen Interessen Verhältnis von Kontroll- und Interessenvertretungskompetenz im Aufsichtsrat Unternehmensverfassung - wohin? 373 Literaturverzeichnis 383 Index 409