Die Honorarklage von Architekten und Ingenieuren vor Gericht

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1 Die Honorarklage von Architekten und Ingenieuren vor Gericht Erfolgreiche Vorbereitung und Durchführung von Honorarprozessen (HOAI 2013) Bearbeitet von Ralf Averhaus 1. Auflage Buch. X, 188 S. Hardcover ISBN Format (B x L): 16,8 x 24 cm Gewicht: 517 g Recht > Zivilrecht > Privates Baurecht, Architektenrecht > Architektenrecht, HOAI Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 I. Honoraransprüche schlüssig einklagen Abschluss des Architektenvertrags... 1 a) Vortrag zum Vertragsschluss... 1 b) Mündlicher und konkludenter Vertragsschluss... 3 c) Abgrenzung zur Akquisition... 5 d) Kaufmännisches Bestätigungsschreiben... 9 e) Vereinbarte Beurkundung f) Formerfordernisse bei Verträgen mit dem Staat g) Parteien Vertraglicher Leistungsumfang a) Erfolg und Teilerfolge b) Nichterbringung beauftragter Grundleistungen c) Nichtbeauftragung von Grundleistungen d) Aufeinanderfolgende Leistungsphasen e) Besondere Leistungen f) Stufenverträge Honorarvereinbarung a) Schriftform b) Vereinbarung bei Auftragserteilung c) Honorar im Rahmen der Mindest- und Höchstsätze d) Zeithonorar Fälligkeit des Honoraranspruchs a) Abnahme(reife) b) Übergabe einer prüffähigen Schlussrechnung c) Folge von Prüfbarkeitsdefiziten d) Abschlagszahlungen e) pay-when-paid -Klauseln f) Verzug Honorar bei vorzeitiger Vertragsbeendigung Literatur VII

3 VIII II. Honorare nach der HOAI richtig ermitteln Anwendbarkeit der HOAI a) Beratungsleistungen b) Besondere Leistungen c) Tafelwerte d) Inländer-HOAI e) Auslandsbauvorhaben f) Paketanbieter Anwendbare Fassung der HOAI Honorarermittlung nach der HOAI Honorarermittlung nach der HOAI a) Wesentliche Änderungen der 6. Novelle b) Kostenberechnung c) Ermittlung der anrechenbaren Kosten d) Bausubstanz nicht anrechenbar e) Umbauzuschlag f) Vereinbarung von Baukosten g) Kostenermittlungsarten h) Tafelwerte i) Honorarzone j) Planungsänderungen k) Bauzeitverlängerung l) Ingenieur- und Verkehrsbauwerke m) Nebenkosten Honorarermittlung nach der HOAI a) Überblick b) Bausubstanz anrechenbar c) Umbauzuschlag d) Planungsnachträge e) Neue und geänderte Grundleistungen f) Mehrere Objekte Literatur III. Effektive Verteidigung gegen die Honorarklage Unwirksamer Vertrag a) Vertragsinhalt unbestimmt b) Verstoß gegen das Koppelungsverbot c) Schwarzgeldabrede d) Widerruf e) Arglistige Täuschung Unwirksame Honorarvereinbarung Prüfbarkeitsrüge... 84

4 IX 4. Rückforderung überzahlter Honorare a) Rückforderung von Abschlagszahlungen b) Rückforderung der Schlusszahlung Verjährungseinrede und Verwirkung Leistungsverweigerungsrecht Gegenforderungen Aufrechnung und Verrechnung Widerklage Schiedsgerichtseinrede Literatur IV. Prozessuale Besonderheiten Vorgerichtliche Mediation Örtliche Zuständigkeit a) Planungs- und Überwachungsauftrag b) Reiner Planungsauftrag c) Gerichtsstandsvereinbarung Umstellung von Abschlags- auf Schlussrechnungsklage Neue Schlussrechnung im Prozess Klage auf Pauschale unter dem Mindestsatz Aufstockungsklage auf den Mindestsatz a) Nachweis der Mindestsatzunterschreitung b) Verteidigung des Beklagten c) Gebührenstreitwert bei vorbehaltener Aufstockung Auskunftsklage Klage aus abgetretenem Recht Zwischenfeststellungsklage Grundurteil Teilurteil Vorbehaltsurteil Klage auf Sicherheit gemäß 648 a BGB Einstweiliger Rechtsschutz ( 648 BGB) Regress bei Gesamtschuld und Streitverkündung a) Gesamtschuld b) Zulässige Streitverkündung c) Unzulässige Streitverkündung d) Verjährung des Ausgleichsanspruchs Sachverständigenbeweis a) Rechtsfragen b) Vergütung des abgelehnten Sachverständigen Rechtskrafterstreckung Berufung

5 X a) Anforderungen an die Begründung b) Neuer Vortrag c) Beschluss nach 522 Abs. 2 ZPO d) Klageerweiterung und -änderung Literatur Anhang 1: Muster einer Honorarschlussrechnung (nach HOAI 1996, 2009 und 2013) Anhang 2: Muster einer Honorarschlussrechnung (nach HOAI 1996) nach Kündigung Anhang 3: Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ( 648 BGB) Anhang 4: Beschluss (Einstweilige Verfügung gem. 648 BGB) Anhang 5: Klage auf Honorar und Eintragung einer Hypothek gemäß 648 BGB Sachverzeichnis

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Inhaltsverzeichnis VII

Inhaltsverzeichnis VII Inhaltsverzeichnis I. Honoraransprüche schlüssig einklagen... 1 1. Abschluss des Architektenvertrags... 1 a) Vortrag zum Vertragsschluss... 1 b) Mündlicher und konkludenter Vertragsschluss... 3 c) Abgrenzung

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