Protokoll der 1. Sitzung des Gemeinderates

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1 Protokoll der 1. Sitzung des Gemeinderates vom 17. Januar 2019, 20:00 Uhr im Gemeindesaal, Schulhaus Dorf Anwesend sind: Herr Gian Marco Tomaschett Ratspräsident, Vorsitz Frau Claudia Aerni Frau Prisca Anand Herr Markus Berweger Herr Maurizio Cecini Frau Martina Gorfer Herr Nicolas Hauser Frau Tanja Kreis Herr Adrian Lombriser Frau Karin Metzger Biffi Herr Toni Milicevic Herr Beat Mutschler Herr Fritz Nyffenegger Herr Ramiro Pedretti Herr Christoph Schlatter Herr Curdin Schmidt Frau Seraina Strähle vom Gemeindevorstand: Herr Herr Frau Regula Degiacomi Herr Reto Matossi Herr Entschuldigt: Keine Mitglieder. Die 17 im Herbst 2018 gewählten Mitglieder des Gemeinderates sind alle anwesend. Der Gemeinderat ist somit beschlussfähig. Protokoll: Herr Ulrich Rechsteiner 1 19/0 Gemeinderat / Allgemeines Eröffnung der Sitzung durch den Gemeindepräsidenten Der neue Gemeindepräsident,, eröffnet die erste Sitzung der neuen Amtsperiode mit einer kurzen feierlichen Ansprache: Ich freue mich ausserordentlich Sie hier alle zur ersten Sitzung des Gemeinderates im Jahr 2019 begrüssen zu dürfen. Zuerst einmal möchte ich Ihnen danken. Es ist heutzutage keine Selbstverständlichkeit, dass man sich für solche Ämter zur Verfügung stellt. Schliesslich bedeuten sie vor allem viel Arbeit und der Ruhm hält sich zumindest einigermassen in Grenzen. Umso mehr möchte eben ich Ihnen danken: Schliesslich überprüfen Sie ja mit ihrer Arbeit mich und meine Arbeit; und die meiner Kolleginnen und Kollegen. 1

2 Unser durchaus erfrischendes, junges Parlament strahlt aber in die ganze Schweiz. Es zeigt, dass sich ein persönlicher Einsatz für die Gemeinschaft oder eben eine Gemeinde durchaus lohnen kann und vielleicht sogar auch noch etwas Spass und Freude bereiten kann! Die Südostschweiz hat zu Silvester begeistert berichtet, dass wir in St. Moritz ab diesem Jahr vielleicht sogar das jüngste Parlament der Schweiz hätten. Nun, ob das stimmt, sei dahingestellt; es ist auch nicht so wichtig. Wichtig scheint mir, dass wir damit vielleicht mit einem Vorbild vorausgehen und weitere junge Menschen für ein solches Amt motivieren können. Es wäre heutzutage einfach, nur noch zynisch zu werden und die Hände zu verwerfen. Dank Trump und Fake News, dank endlosen Grabenkämpfen, festgefahrenen Ideologien und dank einer Social Media beschleunigten Welt, in der grundsätzlich nur noch mit dem Megaphon und dem Vorschlaghammer argumentiert wird. Darum nochmals: Danke für Ihren Einsatz für diese aussergewöhnliche Gemeinde. Ich meinerseits bin sehr froh um etwas geistigen Neuschnee. Es wäre schön, wenn diese Begeisterung für die Politik anhalten täte und zur Nachahmung anstiftet. Das war es auch schon von meiner Seite. Denn der Gemeindevorstand dient dem Gemeinderat ja nur als Auskunftsbüro und ist quasi Dauergast bei Ihnen. schreitet zur Wahl des Gemeinderatspräsidenten für das Jahr 2019 über. 2 19/0 Gemeinderat / Allgemeines Wahl des/der Gemeinderatspräsidenten / -präsidentin für das Jahr 2019 Die NextG/GdU/SVP-Fraktion schlägt Gian Marco Tomaschett zur Wahl als Gemeinderatspräsident für das Jahr 2019 vor. Es gehen keine weiteren Wahlvorschläge ein. Wahl Gian Marco Tomaschett wird mit 17 Jastimmen einstimmig als Gemeinderatspräsident gewählt. 3 19/0 Gemeinderat / Allgemeines Wahl des/der Gemeinderatsvizepräsidenten / -präsidentin für das Jahr 2019 Die FDP-Fraktion schlägt Christoph Schlatter zur Wahl als Gemeinderatsvizepräsident für das Jahr 2019 vor. Es gehen keine weiteren Wahlvorschläge ein. Wahl Christoph Schlatter wird mit 17 Jastimmen einstimmig als Gemeinderatsvizepräsident gewählt. 4 19/2 Gemeinderat, Konstituierung Vereidigung des/der Gemeinderatspräsidenten / -präsidentin Als amtsältestes Mitglied des Gemeinderates vereidigt Fritz Nyffenegger den soeben in Beschluss Nr. 2 vom neu gewählten Gemeinderatspräsidenten Gian Marco Tomaschett. 2

3 5 19/2 Gemeinderat, Konstituierung Abnahme des Amtsgelübdes der Behördenmitglieder Gian Marco Tomaschett übernimmt die Führung des Gemeinderates. Er bedankt sich beim Gemeinderat für seine Wahl als Gemeinderatspräsident und zeigt grosse Freude, dass heute so viele Leute anwesend sind. Gian Marco Tomaschett vollzieht das Amtsgelübde für die im Herbst 2018 an der Urne gewählten Mitglieder des Gemeinderates, des Gemeindevorstandes, des Schulrates und der Geschäftsprüfungskommission (GPK). Folgende 31 Mitglieder bestätigen das Amtsgelübde gemäss Art. 2 Abs. 4 des Geschäftsreglements des Gemeinderates der Gemeinde St. Moritz mit den Worten Ich gelobe es. : Frau Claudia Aerni als Gemeinderätin Frau Prisca Anand als Gemeinderätin Herr Markus Berweger als Gemeinderat Herr Maurizio Cecini als Gemeinderat Frau Martina Gorfer als Gemeinderätin Herr Nicolas Hauser als Gemeinderat Frau Tanja Kreis als Gemeinderätin Herr Adrian Lombriser als Gemeinderat Frau Karin Metzger Biffi als Gemeinderätin Herr Toni Milicevic als Gemeinderat Herr Beat Mutschler als Gemeinderat Herr Fritz Nyffenegger als Gemeinderat Herr Ramiro Pedretti als Gemeinderat Herr Christoph Schlatter als Gemeinderat Herr Curdin Schmidt als Gemeinderat Frau Seraina Strähle als Gemeinderätin Herr als Gemeindepräsident Herr als Gemeindevorstand Frau Regula Degiacomi als Gemeindevorstand Herr Reto Matossi als Gemeindevorstand Herr als Gemeindevorstand Frau Katia Caspani Albasini als Schulrätin Frau Corina Gammeter als Schulrätin Herr Riccardo Ravo als Schulrat Frau Ruth Steidle als Schulrätin Frau Heidi Wyss-Ackermann als Schulrätin Herr Martin Binkert als GPK-Mitglied Frau Ingeborg Fehlbaum als GPK-Mitglied Herr Conradin De Giorgi als GPK-Mitglied Herr Rolf Jaussi als GPK-Mitglied Herr Christian Rohner als GPK-Mitglied Gian Marco Tomaschett wünscht den Mitgliedern der Gemeindebehörden Freude und Befriedigung in der Ausübung ihres Amtes. 3

4 6 19/2 Gemeinderat, Konstituierung Wahl der Stimmenzähler/-innen für das Jahr 2019 Als Stimmenzähler für das Jahr 2019 werden von den Fraktionen Adrian Lombriser und Ramiro Pedretti vorgeschlagen. Wahl Adrian Lombriser und Ramiro Pedretti werden mit 17 Jastimmen einstimmig als Stimmenzähler gewählt. 7 20/2 Gemeindevorstand, Konstituierung und Departementsverteilung Information des Gemeindevorstandes über die Departementsverteilung informiert den Gemeinderat kurz über die Zuteilung der Departemente für die Legislaturperiode 2019 bis Die Zuteilung wurde an der informellen Sitzung des Gemeindevorstandes vom bestimmt, am mit einer Medienmitteilung kommuniziert und an der ersten ordentlichen Sitzung des Gemeindevorstandes vom formell bestätigt. Die Zuteilung ist wie folgt: Präsidialdepartement: Verwaltung, Wirtschaft & Finanzen, Regionale Zusammenarbeit - Gemeindepräsident - Stellvertretung: Regula Degiacomi (gemäss Beschluss Nr. 3 des Gemeindevorstandes vom ) Departement Bildung / Gesundheit: Bildung, Gesundheit, Soziales - Gemeindevorstand Regula Degiacomi - Stellvertretung: Baudepartement: Bau, Raumplanung, Infrastrukturen & Umwelt - Gemeindevorstand Reto Matossi - Stellvertretung: Sicherheitsdepartement: Energie, Sicherheit, Verkehr - Gemeindevorstand - Stellvertretung: Reto Matossi Tourismusdepartement: Tourismus, Sport, Kultur - Gemeindevorstand - Stellvertretung: Regula Degiacomi 8 00/0 Abstimmungen und Wahlen / Allgemeines Wahl der ständigen und nichtständigen Gemeindekommissionen und der Delegierten Voten zum Eintreten Einleitend und ergänzend zum vorliegenden Antrag des Gemeindevorstandes (Antrag vom zuhanden der heutigen Sitzung des Gemeinderates betreffend Wahlen a) der ständigen und nichtständigen Gemeindekommissionen und b) der Delegierten in öffentlich-rechtliche Körperschaften und privatrechtliche Organisationen) informiert Gian Marco Tomaschett, dass die Langlaufkommission und die Skisportkommission nicht mehr aufgeführt seien, da diese in einer der kommenden Sitzungen des Gemeinderates auf Antrag des Gemeindevorstandes aufzuheben sind. Die Debatte dazu werde zu gegebenem Zeitpunkt stattfinden. 4

5 Namens der FDP-Fraktion freut sich Prisca Anand auf die neue Legislaturperiode und viele intensive Diskussionen im Gemeinderat. Sie sei überzeugt, dass mit der neuen Zusammensetzung des Gemeinderates einerseits viel Wissen und Erfahrung vorhanden seien und die neuen Mitglieder sicherlich frischen Wind einbringen werden. Die FDP-Fraktion ist für Eintreten. Eintreten wird einstimmig genehmigt. Anregung Curdin Schmidt regt an, eine weitere Kommission zu gründen. Konkret eine Finanz- und Personalkommission. Der Gemeinderat stehe gemäss Gemeindeverfassung mit der Oberaufsicht über die gesamte Verwaltung in der Verantwortung, weswegen aus seiner Sicht mit einer solchen Kommission diesem Aspekt Rechnung getragen werden müsse. Dies vor allem auch im Hinblick auf die zukünftige Finanzlage und die anstehenden Grossinvestitionen der Gemeinde. Gian Marco Tomaschett nimmt die Anregung, welche Curdin Schmidt dem Gemeindeschreiber noch schriftlich zustellen wird, entgegen. Erörterungen zu den Wahlen In Ergänzung zu den Hinweisen im Antrag des Gemeindevorstandes erörtert Gian Marco Tomaschett das Verfahren bei Wahlen im Gemeinderat, gestützt auf das Geschäftsreglement des Gemeinderates. Die Wahlen erfolgen durch offenes Handmehr, wenn nicht mindestens fünf Mitglieder eine schriftliche Wahl verlangen. Gewählt ist, wer das absolute Mehr erreicht. In einem zweiten Wahlgang gilt das relative Mehr. Bei Stimmengleichheit zieht der Vorsitzende das Los. Das absolute Mehr liegt mit der heutigen Anwesenheit von 17 Mitgliedern des Gemeinderates bei neun Stimmen. Zudem empfiehlt Gian Marco Tomaschett, bei Kommissionen, bei denen keine überzähligen Kandidaten vorgeschlagen sind, diese Kandidaten in globo durch offenes Handmehr zu wählen. Schriftliche Wahl müsse jeweils beantragt und darüber abgestimmt werden. A) Wahlen der Gemeindekommissionen 1 Verwaltungskommission St. Moritz Energie Gemäss Art. 32 Abs. 2 des Geschäftsreglements des Gemeinderates und somit als Ausnahme wird bei dieser Kommission schriftlich gewählt. Der Gemeinderat wählt folgende sieben Kandidaten in die Kommission: Yves Gardiol Karin Metzger Biffi Beat Mutschler Ramiro Pedretti Gian Marco Tomaschett 2 Baukommission Markus Berweger Martina Gorfer 5

6 Marius Hauenstein Michel Molettieri Valeria Schmidt-Pitsch 3 Kommission Energiestadt Der Gemeinderat wählt folgende sieben Kandidaten in globo durch offenes Handmehr in die Kommission: Nicolas Hauser Tanja Kreis Beat Mutschler Ramiro Pedretti Seraina Strähle Gian Marco Tomaschett 4 Stiftungsrat Pensionskasse Gemeinde St. Moritz Der Gemeinderat wählt folgende drei Kandidaten in globo durch offenes Handmehr in den Stiftungsrat: Curdin Schmidt Samuel Schäfli Fritz Nyffenegger 5 Sozialkommission Isabella Cominetti Regula Degiacomi Audrius Micka Andrea Mutschler Andreas Wassmer 6 Kommission für den öffentlichen Verkehr (ÖV-Kommission) Adrian Lombriser Beat Mutschler Christoph Schlatter Seraina Strähle 7 Expertenkommission für den Uferschutz Der Gemeinderat wählt folgende drei Kandidaten in globo durch offenes Handmehr in die Kommission: Andrea Biffi Ursula Gunziger Monica Tuena Hauenstein 6

7 8 Feuerwehrkommission Daniel Büchi Maurizio Cecini Oliver Vuilliomenet Fredi Zarucchi 9 Bibliothekskommission Hanspeter Achtnich Daniela Gmünder Martina Gorfer Seraina Strähle 10 Betriebskommission Ovaverva Hallendbad, Spa & Sportzentrum Claudia Aerni Riccardo Ravo Christoph Schlatter Susi Wiprächtiger 11 Tourismuskommission Es wird schriftliche Wahl beantragt. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Der Gemeinderat wählt folgende fünf Kandidaten in die Kommission: Eveline Fasser Testa Sandro Bernasconi Richard Leuenberger Andrea Biffi Cornelia Clavadätscher Grob 16 Stimmen 16 Stimmen 15 Stimmen 14 Stimmen Des Weiteren haben Stimmen erhalten: Roland Fischer Martina Flurina Gammeter Dominik Zurbrügg 6 Stimmen 1 Stimme 0 Stimmen Die zwei weiteren Mitglieder der Tourismuskommission, und, hat der Gemeindevorstand bereits an seiner Sitzung vom aus seinem Kreis ernannt. 7

8 12 Seekommission Der Gemeinderat wählt folgende drei Kandidaten in globo durch offenes Handmehr in die Kommission: Patrik Casagrande Moreno Giudicetti Cristiano Luminati 13 Nichtständige Kommission Fussgängerzone Es wird schriftliche Wahl beantragt. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Der Gemeinderat wählt folgende fünf Kandidaten in die Kommission: Claudia Aerni Karin Metzger Biffi Nicolas Hauser Thomas Schardl 16 Stimmen 15 Stimmen 15 Stimmen Des Weiteren haben Stimmen erhalten: Thomas Kriemler 5 Stimmen 14 Nichtständige Bau- und Planungskommission Reithalle Der Gemeinderat wählt folgende sieben Kandidaten in globo durch offenes Handmehr in die Kommission: Claudia Aerni Prisca Anand Tanja Kreis Adrian Lombriser Christoph Schlatter 15 Nichtständige Kommission Eishalle / gedeckte Eisbahn Markus Berweger Fritz Nyffenegger Gian Marco Tomaschett Monica Tuena Hauenstein 16 Nichtständige Planungskommission Pflegeheim Du Lac Prisca Anand Regula Degiacomi Fritz Nyffenegger Gian Marco Tomaschett 8

9 17 Nichtständige Planungskommission Areal Du Lac Prisca Anand Regula Degiacomi Fritz Nyffenegger Gian Marco Tomaschett 18 Nichtständige Bau- und Planungskommission Bildungszentrum Grevas Claudia Aerni teilt mit, sie werde Seraina Strähle wählen und empfehle dem Gemeinderat aus folgenden Gründen dasselbe. Unter anderem frage sie sich, warum genau hier Externe gewählt werden sollen, wenn doch im Gemeinderat eine Expertin sitze. Seraina Strähle bringe grosses Fachwissen mit, was in allen anderen Kommissionen auch im Vordergrund stehe. Es bestehe zudem kein Interessenskonflikt. Gemeinderäte seien gewählt, um die Anliegen der Gemeinde zu vertreten; und nicht um ihre Eigeninteressen durchzusetzen. Dazu habe jedes Mitglied heute sein Gelübde abgegeben. Zudem gebe es aus juristischen Gründen keine Hindernisse, dass eine Lehrperson der Gemeindeschule St. Moritz in diese Kommission gewählt werden könne. Auch die Bevölkerung erwarte, dass eine Lehrperson in diese Kommission gewählt werde. Eine Nichtwahl würde niemand verstehen. Es wird schriftliche Wahl beantragt. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Der Gemeinderat wählt folgende sieben Kandidaten in die Kommission: Regula Degiacomi Daniela Gmünder Fritz Nyffenegger Riccardo Ravo Curdin Schmidt Monica Tuena Hauenstein 16 Stimmen 10 Stimmen Des Weiteren haben Stimmen erhalten: Seraina Strähle 7 Stimmen 19 Nichtständige Planungskommission Gesamtrevision Ortsplanung Der Gemeinderat wählt folgende elf Kandidaten in globo durch offenes Handmehr in die Kommission: Markus Berweger Christian Biel Martina Gorfer Tanja Kreis Reto Matossi Karin Metzger Biffi Beat Mutschler 9

10 Christoph Schlatter Christoph Züger Bestätigung zum Einsitz als (ex off) Zudem bestätigt der Gemeinderat alle durch den Gemeindevorstand vorgeschlagenen und mit (ex off) bezeichneten Personen, alles Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung bzw. von St. Moritz Energie, zum Einsitz mit beratender Stimme in die nun gewählten Gemeindekommissionen Nummern 1 bis 19. B) Wahlen der Gemeindedelegierten 1 Verwaltungsrat St. Moritz Bäder AG Der Gemeinderat wählt folgenden Kandidaten durch offenes Handmehr als Gemeindedelegierten in den Verwaltungsrat: 2 Verwaltungsrat Engadin St. Moritz Mountains AG Der Gemeinderat wählt folgende zwei Kandidaten in globo durch offenes Handmehr als Gemeindedelegierte in den Verwaltungsrat: Marcel Bührer 3 Verwaltungsrat See-Infra AG Der Gemeinderat wählt folgende drei Kandidaten in globo durch offenes Handmehr als Gemeindedelegierte in den Verwaltungsrat: Adrian Ehrbar Beat Mutschler 4 Verwaltungsrat Bio Energina AG Der Gemeinderat wählt folgenden Kandidaten durch offenes Handmehr als Gemeindedelegierten in den Verwaltungsrat: 5 St. Moritz Cultur Der Gemeinderat wählt folgenden Kandidaten durch offenes Handmehr als Gemeindedelegierten: 6 Betriebskommission Olympia Bob Run St. Moritz-Celerina Der Gemeinderat wählt folgende drei Kandidaten in globo durch offenes Handmehr als Gemeindedelegierte in die Kommission: Maurizio Cecini 10

11 Ramiro Pedretti 7 Betriebskommission Schiessstand Der Gemeinderat wählt folgenden Kandidaten durch offenes Handmehr als Gemeindedelegierten in die Kommission: Mario Salis 8 Abwasserverband Oberengadin AVO Der Gemeinderat wählt folgende sechs Kandidaten in globo durch offenes Handmehr als Gemeindedelegierte in den Verband: Maurizio Cecini Adrian Lombriser Reto Matossi Toni Milicevic Beat Mutschler Samuel Schäfli 9 Verband Abwasserreinigung Oberengadin ARO Der Gemeinderat wählt folgende zwei Kandidaten in globo durch offenes Handmehr als Gemeindedelegierte in den Verband:, als Delegierter, als Stv. Delegierter 10 Spitexverein Der Gemeinderat wählt folgende fünf Kandidaten in globo durch offenes Handmehr als Gemeindedelegierte in den Verein: Regula Degiacomi, als Vorstandsmitglied Prisca Anand, als Delegierte Karin Metzger Biffi, als Delegierte Fritz Nyffenegger, als Delegierter Gian Marco Tomaschett, als Delegierter 11 Heilpädagogischer Sonderschulverband Der Gemeinderat wählt folgende zwei Kandidaten in globo durch offenes Handmehr als Gemeindedelegierte in den Verband: Daniela Gmünder Ruth Steidle 12 Musikschule Oberengadin Der Gemeinderat wählt folgenden Kandidaten durch offenes Handmehr als Gemeindedelegierten: Werner Steidle 11

12 13 Beamtenhäuser Der Gemeinderat wählt folgende zwei Kandidaten in globo durch offenes Handmehr als Gemeindedelegierte: Karin Metzger Biffi Toni Milicevic 14 Wohnbaugesellschaft Surpunt Der Gemeinderat wählt folgende drei Kandidaten in globo durch offenes Handmehr als Gemeindedelegierte in die Gesellschaft: Reto Matossi Adrian Lombriser Toni Milicevic 15 Infrastrukturunternehmung Regionalflughafen Samedan Der Gemeinderat wählt folgenden Kandidaten durch offenes Handmehr als Gemeindedelegierten in die Flughafenkonferenz: 16 Gemeindeverband für den öffentlichen Verkehr im Oberengadin Der Gemeinderat wählt folgende zwei Kandidaten in globo durch offenes Handmehr als Gemeindedelegierte in den Verband: Adrian Lombriser, als Delegierter Reto Matossi, als Stv. Delegierter 17 Stiftung Gesundheitsversorgung Oberengadin Der Gemeinderat wählt folgende Kandidatin durch offenes Handmehr als Gemeindedelegierte in den Stiftungsrat: Regula Degiacomi 18 Promulins AG Der Gemeinderat wählt folgenden Kandidaten durch offenes Handmehr als Gemeindedelegierten in die Generalversammlung: 19 Verein Alpine Sports Events St. Moritz Engadin (ASESE) Der Gemeinderat wählt folgenden Kandidaten durch offenes Handmehr als Gemeindedelegierten in den Vorstand des Vereins: Reto Matossi 20 Milly Weber Stiftung Der Gemeinderat wählt folgenden Kandidaten durch offenes Handmehr als Gemeindedelegierten in den Stiftungsrat: 12

13 21 Markenausschuss Marke St. Moritz Der Gemeinderat wählt folgenden Kandidaten durch offenes Handmehr als Gemeindedelegierten in den Ausschuss: Ergänzend zu den Wahlen teilt Gian Marco Tomaschett mit, dass als Gemeindepräsident von Amtes wegen seit in folgenden Gremien Einsitz hat: Präsidentenkonferenz der Region Maloja, als Mitglied Regionalplanungskommission der Region Maloja, als Mitglied Fachkommission Abfallbewirtschaftung der Region Maloja, als Mitglied Segantini Stiftung, als Stiftungsrat Stiftung Dr. O. Bernhard, als Stiftungsrat Hauer-Silverberg Stiftung, als Stiftungsrat Abschliessend gratuliert Gian Marco Tomaschett allen Gewählten und bedankt sich nochmals für die Wahl zum St. Moritzer Gemeinderatspräsidenten. Es sei ihm eine grosse Ehre, dieses Parlament im 2019 führen zu dürfen. Gleichzeitig aber sei es für ihn auch eine Herausforderung, dieser Aufgabe gerecht zu werden. Er bittet die Mitglieder, sich für die Sitzungen jeweils gut vorzubereiten, damit konstruktive, sachliche und zielgerichtete Diskussionen im Gemeinderat geführt werden. Die Gemeindebehörden sind im Anschluss an die Sitzung im Bistro Ovaverva zu einem Antrittsimbiss eingeladen. Gian Marco Tomaschett schliesst die Sitzung mit folgendem Zitat: Wer stets das Ziel vor Augen hat, der füllt auf jeden Fall sein Blatt; alles Gute weiter so, euch zu haben macht uns froh! Die nächste ordentliche Sitzung des Gemeinderats findet am um Uhr statt. Vor dieser zweiten ordentlichen Sitzung findet für alle Mitglieder des Gemeinderates eine Informationsveranstaltung unter Ausschluss der Öffentlichkeit über das Projekt St. Moritz 2030 und über das Kommunale Räumliche Leitbild (KRL) statt. Die Öffentlichkeit wie auch die Presse werden mit einem Abschlussevent, der voraussichtlich am um Uhr stattfinden soll, über das Projekt informiert. Schluss der Sitzung: Uhr Der Gemeinderatspräsident: Der Protokollführer: 13