Protokoll der 1. Sitzung des Gemeinderates

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1 Protokoll der 1. Sitzung des Gemeinderates vom 25. Januar 2018, 20:00 Uhr im Gemeindesaal, Schulhaus Dorf Anwesend sind: Herr Fritz Nyffenegger Ratspräsident, Vorsitz Frau Prisca Anand Herr Markus Berweger Frau Martina Gorfer Herr Adrian Lombriser Frau Karin Metzger Biffi Herr Toni Milicevic Herr Beat Mutschler Herr Rino Padrun Herr Mario Salis Herr Samuel Schäfli Herr Leandro A. Testa Frau Susi Wiprächtiger Herr Arno Wyss Herr Christoph Schlatter (erst ab Beschluss Nr. 6 bzw. ab Uhr) vom Gemeindevorstand: Herr Sigi Asprion Frau Regula Degiacomi Herr Maurizio Pirola Frau Anita Urfer Entschuldigt: Herr Maurizio Cecini Herr Michael Pfäffli Herr Gian Marco Tomaschett Protokoll: Herr Ulrich Rechsteiner 1 19/0 Gemeinderat / Allgemeines Begrüssung des Gemeinderatspräsidenten Der neue Gemeinderatspräsident, Fritz Nyffenegger, begrüsst die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates und des Gemeindevorstandes, die anwesenden Kadermitarbeiter der Gemeinde, Martin Berthod, Alexander Blöchlinger, Claudio Schmidt und Patrik Casagrande, das GPK-Mitglied Isabella Cominetti, die Vertreter der Presse, Marie-Claire Jur (Engadiner Post) und Jan Luzi (RTR) sowie die Zuhörer zur ersten Sitzung des Gemeinderates im Entschuldigt haben sich vom Gemeinderat Maurizio Cecini und Gian Marco Tomaschett. Gemeinderat Christoph Schlatter trifft erst um Uhr ein. Der Gemeindevorstand ist mit vier Mitgliedern anwesend. Michael Pfäffli hat sich entschuldigt. Der Gemeinderat ist somit mit 14 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig. Ab Beschluss Nr. 6 (20.50 Uhr) ist der Gemeinderat mit 15 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig. Als Stimmenzähler amten die Gemeinderäte Adrian Lombriser und Leandro A. Testa. 1

2 Für das Protokoll ist der Gemeindeschreiber Ulrich Rechsteiner zuständig. 2 19/0 Gemeinderat / Allgemeines Antrittsrede des Gemeinderatspräsidenten Liebe St. Moritzer und St. Moritzerinnen Liebe Gemeinderätinnen und Gemeinderäte Sehr geehrte Damen und Herren des Gemeindevorstandes Seit 1. Januar darf ich mich Gemeinderatspräsident nennen. Ich habe viele Gratulationen und positive Reaktionen erhalten und freue mich auf ein Jahr mit vielen spannenden Themen. Der Tourismus ist ein tragender Wirtschaftszweig in St. Moritz und im Engadin. In den nächsten Wochen stehen mit dem Snow Polo, dem White Turf und dem Engadin Skimarathon grosse Events an, neben vielen weiteren grossen und kleinen Anlässen. Die Wintersaison 2017/18 hat sehr gut begonnen. Die Hotellerie verzeichnet mehr Logiernächte. Auch scheint, dass es in St. Moritz auf den Strassen, in den Restaurants und in den Läden mehr Gäste hat als in den vergangenen Jahren. Aber: Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer und mehr Gäste heisst nicht einfach mehr Umsatz und Gewinn. Auch im Tourismus hat die Schnäppchenjagd Einzug gehalten. Die Gäste buchen immer kurzfristiger und zu möglichst günstigen Preisen. Der Tourismus ist gefordert, genügend hohe Erträge zu erwirtschaften, um die notwendigen Investitionen tätigen zu können. Nur so kann unser hohes Niveau gehalten werden. Die Politik soll dazu günstige Rahmenbedingungen schaffen. Neben dem Tagesgeschäft stehen in St. Moritz grosse Projekte an. Das sind unter anderem: Schulhaus, Pflegezentrum, Ortsplanung. Diese Projekte kommen im 2018 in eine entscheidende Phase und haben wesentlichen Einfluss für die nächsten Jahrzehnte. Es ist deshalb wichtig, dass die Bevölkerung, wo möglich, in diese Planungen einbezogen wird. Mit St. Moritz 2030 ist ein erster, wichtiger Schritt für die zukünftige Ortsentwicklung gemacht worden. Ich erhoffe mir, dass die Bevölkerung rege von der Möglichkeit Gebrauch macht, an der Entwicklungsstrategie teilzunehmen und sich konstruktiv einbringt. Auch auf politischer Ebene ist 2018 ein wichtiges Jahr nämlich ein Wahljahr. Wahltag ist Zahltag. Die Wahlberechtigten geben ihr Urteil über die Arbeit des Gemeindepräsidenten, des Gemeindevorstandes, des Gemeinderates, der GPK und des Schulrates ab. Als Volksvertreter müssen wir uns fragen: - Haben wir als Gemeindevorstand und Gemeinderat im Sinne und zum Wohl der Bevölkerung gehandelt und entschieden? - Sind wir Politiker nahe genug an der Bevölkerung oder liegen uns unsere Interessen näher? - Versteht die Bevölkerung unser Handeln oder sind wir die da oben, die sowieso machen was sie wollen? Das sind Fragen, die uns nicht nur in einem Wahljahr beschäftigen sollten. Die Parteien sind derzeit auf der Suche nach Kandidatinnen und Kandidaten für die diversen Ämter. In verschiedenen Gesprächen stellte ich fest, dass ein politisches Amt für viele nicht erstrebenswert ist. Sei es aus Zeitgründen, aber auch weil die Verantwortung gescheut wird. Sie, meine lieben Kolleginnen und Kollegen Gemeinderätinnen und Gemeinderäte und ich, sind vom Volk gewählt, weil es in uns Vertrauen hat. Es hat aber auch Erwartungen an uns. In diesem Jahre sind wir wieder gefordert Entscheide zu treffen. Sei es in Projekten, die zur Abstimmung gelangen, aber auch in finanzpolitischen Entscheiden. St. Moritz hatte immer wieder das Glück ausserordentliche Steuereinnahmen zu erhalten. 2

3 Nichtsdestotrotz müssen wir bei den Ausgaben achtsam sein und diese kritisch hinterfragen. Ist diese Ausgabe nötig? Können wir diese kürzen oder gar streichen? Was ist die Auswirkung davon? Da müssen wir den Mut aufbringen auch unpopuläre Entscheidungen zu treffen. Es liegt an uns Politikern, die Entscheide, ob positive oder negative, der Bevölkerung zu erklären. Die Politik muss näher zum Volk. Nur so gewinnen wir das Vertrauen der Bevölkerung und können weitere Personen zur Übernahme von politischen Ämtern bewegen. Die Stimmbürger sollen eine Wahl haben, wem sie ihr Vertrauen schenken und wer sie in den verschiedenen Gremien vertritt. Liebe St. Moritzerinnen und St. Moritzer haben sie demzufolge den Mut, sich politisch zu engagieren. Und noch ein wichtiges Thema: Die Jugend. Sie ist unsere Zukunft. Das darf keine Floskel sein. Es ist unsere Pflicht in die Jugend zu investieren. Ich bin überzeugt, dass sie sich auch für die Vorgänge in der Gemeinde interessiert. Es liegt mitunter an der Politik, das Interesse der Jugend für die Politik zu fördern. Das könnte beispielsweise sein, indem Gemeinderätinnen oder Gemeinderäte im Staatskundeunterricht in der Schule Red und Antwort stehen. Nicht um politische Standpunkte zu vertreten, sondern die Aufgaben und Verantwortung eines Gemeinderates oder Gemeindevorstandes aufzuzeigen. Der Jugend könnte aber auch eine Möglichkeit geboten werden sich in die politische Arbeit einzubringen. Ein Schritt für den Einbezug der Jugend könnte zum Beispiel die Gründung eines Jugendparlaments in St. Moritz oder im Oberengadin sein. Nur mit einer politisch aktiven Jungend hat unsere gelebte Demokratie eine Zukunft. Zum Schluss habe ich einen ganz persönlichen Wunsch für das Die Gemeindeverfassung ist die Basis für die Arbeit der Behörde und des Zusammenlebens in St. Moritz. Ein Grundstein in der Ortsstrategie der Gemeinde ist die Weiterentwicklung der Gemeindeverfassung. Die Gemeindeverfassung stammt aus dem Jahre Verschiedentlich wurden kleinere Teilrevisionen, die letzte im Jahre 1997, vorgenommen. Seit dieser Zeit hat sich die Gesellschaft aber sehr verändert und es ist notwendig, die Gemeindeverfassung vollständig zu überarbeiten und an die heutige Zeit anzupassen. Haben wir den Mut, die Arbeit für eine Revision anzugehen. So, nun wünsche ich allen ein gutes und erfolgreiches St. Moritz, Fritz Nyffenegger, Gemeinderatspräsident 2018 Die Antrittsrede des Gemeinderatspräsidenten wird mit Applaus gewürdigt. 3 19/0 Gemeinderat / Allgemeines Protokoll der 11. Sitzung des Gemeinderates vom 15. Dezember 2017 Das Protokoll der Sitzung vom wird mit 13 Jastimmen und 1 Enthaltung genehmigt. 4 43/21/5 Langlaufloipen Kredit für die Bereitstellung der Beschneiungsinfrastruktur der Langlaufloipe Pro San Gian über CHF 1'800' (+/-10%) Eintreten wird einstimmig genehmigt. Voten 3

4 Martina Gorfer meldet sich mit einigen Anpassungsvorschlägen zur Botschaft. Dies betrifft vor allem Passagen auf den Seiten 7, 9, 12 und 15. Sie wird ihre Vorschläge noch schriftlich abgeben. Der Gemeinderat gibt sein Einverständnis zu den Anpassungen, da es sich dabei nur um zusätzliche Präzisierungen und Ergänzungen handelt. Karin Metzger Biffi möchte wissen, wie denn das ganze Vorhaben der Beschneiungsinfrastruktur (Ringleitung etc.) in Beziehung zur Beschneiung einer möglichen kleinen oder sogar grossen Schanze stehe. Wurde das in diesem Vorhaben berücksichtigt bzw. genügt die Kapazität, um allenfalls auch die Beschneiung einer Schanzenanlage sicherstellen zu können. Der Leiter Bauamt, Claudio Schmidt, führt aus, dass die geplante Infrastruktur zur Schneeproduktion eine begrenzte Kapazität habe. Die Infrastruktur ist zur Beschneiung der Langlaufloipe, zur Produktion von Schnee für den Olympia Bob Run (OBR) und für zusätzliche Bedürfnisse ausgelegt. Die Ringleitung sei so ausgelegt, dass man mit höchster Leistung Nonstop die Loipe beschneien könne bzw. Schnee produziert werden könne. Entscheidend seien aber auch immer die Temperaturen und die Mengen, die dann (ja meist gleichzeitig) benötigt werden. Die Ringleitung sei örtlich sehr nahe am Schanzengelände. Falls auch Snowfarming, also das Übersommern von Schnee, betrieben wird, werde die Ringleitung erschlossen. Für die Beschneiung einer Schanze, ob eine kleine oder grosse, müsste man die Pumpleistung im Detail nochmals überprüfen. Die geplante Anlage ist nicht darauf ausgerichtet, auch eine Schanzenanlage zu beschneien. Darauf stellt Karin Metzger Biffi die Frage, ob denn die Infrastruktur in diesem Fall erweitert werden könne und was dann noch für zusätzliche Kosten (heute und auch später) entstehen würden. Auch Leandro A. Testa möchte wissen, ob denn die Kosten höher oder eben doch günstiger wären, wenn man die Anlage bereits heute so dimensionieren würde, dass auch die Kapazitäten zur Beschneiung einer möglichen Schanzenanlage vorhanden wären. Zudem fragt er, ob man die Ringleitung bzw. die Pumpe nachrüsten könnte. Seiner Meinung nach müsste bereits heute geklärt sein, dass, wenn dann die Schanze kommen würde, bereits heute vorsorglich entsprechende Massnahmen getroffen wurden, damit für die Kosten der Beschneiung die günstigste Variante gewählt wurde. Diese Frage sollte heute geklärt sein. Claudio Schmidt beantwortet die Fragen dahingehend, dass bei einem neuen Schanzenprojekt zusätzliche heute nicht abschätzbare Faktoren dazukommen. Die Dimensionen eines Schanzenprojektes müsste man heute demzufolge bereits kennen. Das sei aber nicht der Fall. Eine Beurteilung könne erst gemacht werden, wenn ein konkretes Projekt vorliege. Für eine neue Schanze müsste ein neues Beschneiungs- und auch Entwässerungskonzept vorliegen. Daraus wären dann die benötigten Wasserkapazitäten und Pumpleistungen ersichtlich. Auch müsste mit Sicherheit von Champfèr her Wasser in einem neuen Kanal herbeigeführt werden, weil heute zu wenig Wasser vor Ort verfügbar sei. Auch müsste geklärt werden, wie die Beschneiung einer Schanze von oben her ausgeführt werde. Falls nun die Absicht bestehe, das vorliegende Vorhaben überdimensioniert zu bauen, ohne zu wissen, ob dann eine neue Schanze komme oder nicht, dann baue man zwar auf Vorrat für ein nicht klar definiertes Projekt, das dann später wieder andere Bedürfnisse haben wird. Dies aus heutiger Sicht alles zu berücksichtigen sei schlicht spekulativ und es müssten Annahmen getroffen werden, die nicht bekannt seien. Mit Sicherheit wären die dann falsch. Karin Metzger Biffi führt aus, dass sie unter diesen Umständen gewillt sei, dem Gemeinderat den Antrag zu stellen, das Geschäft nochmals zurückzustellen und dem Gemeindevorstand zur erneuten Überprüfung in Auftrag zu geben. Sie verstehe nicht, warum vorliegend keine Abklärungen hinsichtlich eines möglichen Schanzenprojektes getätigt wurden. Sigi Asprion erwidert, auch er verstehe nicht, warum nun dieses Projekt wieder von der Schanze abhängig gemacht werde. Zum Thema Schanze liege der Ball aktuell beim Skiclub Alpina und bei Swiss Ski. Er würde es äusserst schade finden, wenn nun dieses Vorhaben erneut zurückgewiesen bzw. nicht zur Vollendung gebracht werde. Ein Schanzenprojekt müsse so oder so getrennt auch in Bezug auf die Beschneiung be- 4

5 trachtet werden. Genau diese Abklärungen wurden ja gemacht. Mario Salis unterstützt die Argumente des Gemeindepräsidenten und fordert den Gemeinderat auf, das Vorhaben nicht zurückzuweisen. Ein/das Schanzenprojekt sei aber nicht vom Tisch, heute hier in diesem Kontext aber fehl am Platz. Antrag Der Gemeindevorstand beantragt, dem Kredit für die Bereitstellung der Beschneiungsinfrastruktur der Langlaufloipe Pro San Gian über CHF 1'800' (+/-10%) mit den Anpassungsvorschlägen von Martina Gorfer zuzustimmen und die Botschaft zuhanden der Urnenabstimmung vom zu verabschieden. Abstimmung Der Antrag wird mit 13 Jastimmen und 1 Neinstimme angenommen. 5 00/8 Initiativen, Referendum, Motionen Motion "Förderung der Elektromobilität in St. Moritz" Eintreten wird einstimmig genehmigt. Voten Mario Salis führt aus, dass die Fraktion der SVP/GdU die Motion unterstützt. Susi Wiprächtiger fragt, wie lange die aktuellen Busse noch im Einsatz stehen können. Adrian Lombriser führt aus, dass bei Bussen mit einer Abschreibungszeit über rund acht Jahre gerechnet werde. Leandro A. Testa bedankt sich in seinen Ausführungen beim Gemeindevorstand für die rasche Beantwortung seiner Motion und freut sich, dass der Gemeindevorstand die Motion unterstützt. Er hoffe nun, dass auch die Umsetzung der Massnahmen so rasch wie die Beantwortung der Motion vorangetrieben werden könne. Karin Metzger Biffi merkt an, dass Massnahmen wie bspw. die Installation einer Photovoltaik-Anlage dann auch schnell und so unbürokratisch wie möglich umgesetzt werden können. Dies sollte in den Gesetzgebungen auch in einem neuen Baugesetz berücksichtigt werden. Antrag Gestützt auf die Ausführungen und Erwägungen im Antrag sowie gestützt auf Art. 41 der Gemeindeverfassung beantragt der Gemeindevorstand, die Motion Förderung der Elektromobilität in St. Moritz als erheblich zu erklären. Abstimmung Der Antrag wird mit 14 Jastimmen einstimmig angenommen. 6 00/8 Initiativen, Referendum, Motionen Motion "Klare und effiziente Kultur- und Eventförderung in St. Moritz" Der Gemeinderat ist ab diesem Traktandum mit neu 15 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig. 5

6 Voten zum Eintreten Karin Metzger Biffi bedankt sich für die rasche Beantwortung ihrer Motion und freut sich, dass der Gemeindevorstand die Motion unterstützt. Arno Wyss teilt mit, dass die SVP/GdU-Fraktion die Motion unterstütze. Die Fraktion ist somit für Eintreten. Eintreten wird einstimmig genehmigt. Voten Leandro A. Testa führt aus, er finde es wichtig, dass Massnahmen dieser Motion wie die Schaffung von neuen Strukturen und eine Professionalisierung der Abläufe auch auf andere Bereiche wie bspw. auf sämtliche St. Moritzer Anlässe ausgeweitet werden sollten. Im Sinne der Transparenz sollte hier angesetzt werden. Antrag Gestützt auf die Ausführungen im Antrag sowie auf Art. 41 der Gemeindeverfassung beantragt der Gemeindevorstand, die Motion Klare und effiziente Kultur- und Eventförderung in St. Moritz als erheblich zu erklären. Abstimmung Der Antrag wird mit 15 Jastimmen einstimmig angenommen. 7 00/8 Initiativen, Referendum, Motionen Interpellation "Kultur- und Eventförderung auf Regionaler Ebene" Karin Metzger Biffi bedankt sich für die ausführliche Beantwortung ihrer Interpellation und freut sich zu hören, dass Sigi Asprion die Interessen der Gemeinde St. Moritz in der Arbeitsgruppe vertreten wird. Der Gemeinderat nimmt die Beantwortung der Interpellation Kultur- und Eventförderung auf Regionaler Ebene zur Kenntnis. 8 20/0 Gemeindevorstand / Allgemeines Tätigkeitsbericht des Gemeindevorstandes für die Monate November und Dezember 2017 Der Gemeinderat nimmt den Tätigkeitsbericht des Gemeindevorstandes für die Monate November und Dezember 2017 zur Kenntnis. 9 99/0 Diverses Edy Auf die Fragen von einzelnen Gemeinderäten teilt Sigi Asprion mit, dass die Gemeinde für Edy bis zum heutigen Tag kein Geld gesprochen habe und auch er nicht sagen könne, was nach dem (Ablauf der Bewilligung der temporären Baute des Edy-Kopfes auf Salastrains) mit Edy passieren werde. 6

7 Reithalle Arno Wyss stellt die Frage, wie das mit der Reithalle denn nun weitergehe. Sigi Asprion teilt mit, dass der Gemeindevorstand weiterhin in Verhandlungen mit den Initianten des Projektes Reithalle Futura sei. Das Geschäft sei am wieder im Gemeindevorstand traktandiert. Christoph Schlatter stellt die Anschlussfrage, ob Giovanni Netzer mit Origen allenfalls eine Aufführung in der Reithalle plane. Sigi Asprion antwortet, dass es stimme, dass der Gemeindevorstand mit Giovanni Netzer in Kontakt stehe. Initiative Regionale Eishalle Samuel Schäfli fragt nach, wie sich die Gemeinde St. Moritz zu diesem Thema positioniert habe bzw. positioniere und was dazu der aktuelle Stand sei. Sigi Asprion teilt mit, dass das Initiativkomitee am die Initiative einreichen werde. Die Gemeinde St. Moritz hat der Region Maloja in der Vernehmlassung mitgeteilt, dass zum momentanen Zeitpunkt auf St. Moritzer Gemeindegebiet kein geeigneter Standort für eine regionale Eishalle zur Verfügung gestellt werden könne. Das Geschäft wird am wiederum in der Gemeindepräsidentenkonferenz traktandiert. Die Investitionen in ein solches Vorhaben bzw. eine Beitragsleistung dazu werden im Grundsatz von den Gemeinden befürwortet. Offene Fragen haben die Gemeinden aber bezüglich der Nutzungen (nur als Eishalle oder mehr) und auch zu den Betriebs- und Unterhaltskosten einer solchen Anlage. Diese Kosten müssten auch getragen werden. St. Moritz Bäder AG vs. MTZ Heilbad St. Moritz AG Mario Salis möchte wissen, was dazu der aktuelle Stand sei. Regula Degiacomi teilt mit, dass auch der Gemeindevorstand nichts Neues weiss. Der Fall liege momentan beim Regionalgericht. See-Infra AG Anlässe auf dem St. Moritzersee Markus Berweger informiert über den Zustand des St. Moritzersees und über die Aufbauarbeiten für die kommenden Anlässe auf dem See. Mittlerweile sei die Infrastruktur bereit, bereits morgen stehe der erste Anlass (Snow Polo 2018) an. Air BnB Christoph Schlatter fragt erneut nach, was der Gemeindevorstand zur Thematik Air BnB plane. Sigi Asprion teilt mit, dass man hier auf kommunaler Stufe und auch in der Region Maloja noch nicht weiter sei. Auch andere wie bspw. die Gemeinde Zermatt und der Kanton Zug seien zu diesem Thema auch nicht weiter. Das Thema wurde an der heutigen Gemeindepräsidentenkonferenz ebenfalls diskutiert. Verfassungsbeschwerde vom Sigi Asprion teilt mit, dass die am beim Verwaltungsgericht eingereichte Verfassungsbeschwerde bei Bedarf von den Gemeinderäten bezogen werden könne. Er weist darauf hin, dass es sich dabei um ein laufendes Verfahren handle und das Dokument auch entsprechend zu behandeln sei. Gemeinderatspräsident Fritz Nyffenegger schliesst seine erste Sitzung und bedankt sich beim Gemeinderat, dieses Parlament für ein Jahr führen zu dürfen. 7

8 Schluss der Sitzung: Uhr Der Gemeinderatspräsident: Der Protokollführer: 8