Protokoll der 5. Sitzung des Gemeinderates

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1 Protokoll der 5. Sitzung des Gemeinderates vom 26. Juli 2018, 20:00 Uhr im Gemeindesaal, Schulhaus Dorf Anwesend sind: Herr Fritz Nyffenegger Ratspräsident, Vorsitz Frau Prisca Anand Herr Markus Berweger Herr Maurizio Cecini Frau Martina Gorfer Herr Adrian Lombriser Herr Toni Milicevic Herr Beat Mutschler Herr Mario Salis Herr Samuel Schäfli Herr Christoph Schlatter Herr Leandro A. Testa Herr Gian Marco Tomaschett Frau Susi Wiprächtiger Herr Arno Wyss vom Gemeindevorstand: Herr Sigi Asprion Frau Regula Degiacomi Herr Michael Pfäffli Herr Maurizio Pirola Frau Anita Urfer Entschuldigt: Frau Karin Metzger Biffi Herr Rino Padrun Protokoll: Herr Ulrich Rechsteiner 43 19/0 Gemeinderat / Allgemeines Begrüssung des Gemeinderatspräsidenten Gemeinderatspräsident Fritz Nyffenegger begrüsst die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates und des Gemeindevorstandes, die anwesenden Kadermitarbeiter der Gemeinde, Marco Michel, Alexander Blöchlinger und Patrik Casagrande zur fünften Sitzung des Gemeinderates im Ebenfalls werden begrüsst, Dr. Beat Stutzer (Mitglied Giovanni Segantini Stiftung), Richard Dillier (Verein Glatschin), Gregor Eugster (Partner effectas GmbH), das GPK-Mitglied Ramiro Pedretti, die Vertreter der Presse (Reto Stifel, Engadiner Post; Roman Tobler, RTR) sowie die Zuhörer. Entschuldigt haben sich vom Gemeinderat Rino Padrun und Karin Metzger Biffi. Der Gemeindevorstand ist vollzählig anwesend. Der Gemeinderat ist somit mit 15 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig. Als Stimmenzähler amten die Gemeinderäte Markus Berweger und Adrian Lombriser. 33

2 Für das Protokoll ist der Gemeindeschreiber Ulrich Rechsteiner zuständig. Fritz Nyffenegger teilt mit, dass die St. Moritzer Ehrenbürgerin Marcella Meier am leider verstorben sei. Er würdigt ihre Leistungen für die Gemeinde St. Moritz. Der Gemeinderat legt eine Schweigeminute ein /0 Gemeinderat / Allgemeines Protokoll des Gemeinderates vom 31. Mai 2018 Gian Marco Tomaschett wünscht die Beantwortung der Fragen in Beschluss Nr. 41. Fritz Nyffenegger teilt ihm mit, dass diese Fragen heute im Punkt Diverses (Beschluss Nr. 54) beantwortet werden. Markus Berweger beantragt in Beschluss Nr. 40 die Korrektur, dass er Valeria Schmidt persönlich und nicht namens der FDP-Fraktion zur Wahl vorgeschlagen habe. Anita Urfer beantragt in Beschluss Nr. 40 die Ergänzung von fünf Punkten zu ihrem Votum. Das Protokoll der Sitzung vom wird mit der Korrektur von Markus Berweger und der Ergänzung von Anita Urfer mit 14 Jastimmen und einer Enthaltung genehmigt /3/1 Datenverarbeitung, (Computer) St. Moritz Energie - Präsentation Resultat der Machbarkeitsstudie Projekt FTTH Gregor Eugster von der effectas GmbH informiert ausführlich über die Resultate der Machbarkeitsstudie des Projektes FTTH (Fibre To The Home). Die 15 Folien umfassende PowerPoint-Präsentation beinhaltet auch die konkreten Handlungsempfehlungen an die Gemeinde und den Antrag für das Vorprojekt, welcher in der folgenden Beschluss Nr. 46 behandelt wird. Es werden keine Fragen gestellt. Der Gemeinderat nimmt die Informationen zur Kenntnis /3/1 Datenverarbeitung, (Computer) St. Moritz Energie - Antrag betreffend Vorprojekt FTTH Gian Marco Tomaschett führt namens der SVP/GdU-Fraktion aus, dass in den letzten Jahren der Bau von Glasfasernetzen mit Geschwindigkeiten von 1 Gbit/s oder mehr in der Schweiz vor allem in den Städten vorangetrieben wurde. In ländlichen Gebieten wie dem Oberengadin wurde jedoch aus Kostengründen bisher auf einen totalen Ausbau verzichtet. Stattdessen werde an einer Zwischenlösung FTTS/B gebaut, bei der mittels Signalwandler die restlichen Meter von der Strasse in die Wohnungen per Kupferleitungen mit einer Geschwindigkeit von bis zu 500 Mbit/s erschlossen werden. In Zukunft sei jedoch eine synchrone Bandbreite von rund 1 Gbit/s immer wichtiger, da der Datenverkehr nicht nur beim Download, sondern auch beim Upload rasant zunehme. Gian Marco Tomaschett betont zudem die Wichtigkeit der Digitalisierung und findet es richtig, dass sich St. Moritz mit dem geplanten Vorhaben fit für die Zukunft mache. Die SVP/GdU-Fraktion ist für Eintreten. 34

3 Eintreten wird einstimmig genehmigt. Die Unterlagen werden seitenweise beraten. Es werden keine Fragen gestellt. Antrag Der Gemeindevorstand beantragt, das Budget von maximal CHF 87' (als Kostendach; inkl. MwSt. und Spesen) für den Anteil der Gemeinde St. Moritz am Vorprojekt FTTH zur Nutzung im zweiten Halbjahr 2018 freizugeben. Abstimmung Der Antrag wird mit 15 Jastimmen einstimmig angenommen. Michael Pfäffli dankt dem Gemeinderat für die Zustimmung. Die Grundlagen für die künftige Schaffung dieser Schlüsselinfrastruktur liegen nun vor. Mit der Zustimmung zum Vorprojekt habe der Gemeinderat politisch einen sehr guten Entscheid getroffen. Er freue sich, die Weiterentwicklung des Projektes auch in enger Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden weiter vorantreiben zu dürfen /4 Segantini-Museum Kredit für die bauliche Erweiterung und Anpassung der Haustechnik sowie Sicherheitsanlagen des Segantini Museums über CHF 2'960' (+/- 10%) Sigi Asprion tritt aufgrund seiner Funktion als Präsident der Giovanni Segantini Stiftung in Ausstand. Dr. Beat Stutzer, Mitglied der Giovanni Segantini Stiftung, informiert sehr kompetent und ausführlich als Ergänzung zur Botschaft über das Erweiterungsprojekt. Er betont in seinen Ausführungen die Wichtigkeit dieses Projektes, nicht nur aus seiner Sicht als Fachmann sondern auch aufgrund der internationalen Bedeutung und Ausstrahlung des Museums samt Triptychon. Dieser Wert sei für St. Moritz und das Oberengadin von enormer Bedeutung und dürfe nicht unterschätzt werden. Obwohl das Gebäude wie auch die Stiftung kleine Institutionen seien, spiele das Museum für den Tourismus eine gewichtige Rolle. St. Moritz mit Museum aber ohne das beeindruckende Triptychon könne er sich nicht vorstellen. Dies wäre ein enormer Verlust. Was er nicht verneinen könne, sei die Tatsache, dass an Museen heutzutage sehr hohe Anforderungen gestellt werden. Es handle sich dabei beispielsweise um Aspekte der Sicherheit, um die Regulierung der klimatischen Bedingungen in den Ausstellungs- und Lagerräumen wie auch um die notwendigen Platzverhältnisse für das Handling von Kunstwerken. Um wertvolle Kunstwerke heutzutage überhaupt noch ausstellen zu können, müssen diese Anforderungen zwingend erfüllt sein. Dr. Beat Stutzer schliesst seine Ausführungen, indem er der Gemeinde die Annahme der Vorlage empfiehlt. Zu den Ausführungen von Dr. Beat Stutzer werden keine Fragen gestellt. Claudio Schmidt, Leiter Bauamt, informiert in seinem Votum nochmals über die wichtigsten Punkte der Botschaft. Er ist überzeugt, dass mit den geplanten baulichen Eingriffen und Anpassungen an der bestehenden Infrastruktur die heutigen Anforderungen an ein Museum für den künftigen Betrieb sichergestellt werden. 35

4 Arno Wyss fügt an, dass die SVP/GdU-Fraktion die Investition in das Segantini Museum anerkenne. Die Fraktion würde es aber begrüssen, wenn die Gemeinde diese Investition nicht alleine tragen müsste. Die Fraktion ist für Eintreten. Eintreten wird einstimmig genehmigt. Die Botschaft wird seitenweise beraten. Markus Berweger stellt fest, dass bei einer Ablehnung der Vorlage (gemäss Punkt 10 Seite 13) dennoch Investitionen über CHF anfallen. Da es sich auch dabei um eine sehr hohe Investition handle, möchte er wissen, was für Massnahmen konkret mit diesem Beitrag umgesetzt würden. Claudio Schmidt informiert, dass im Minimum die komplette Haustechnik, welche die Sicherheit des Gebäudes und deren Inhalte zu gewährleisten habe, zeitnah erneuert werden müsse. Neue Infrastrukturbauten beinhalten diese Massnahme aber nicht. Der Kredit müsste in den kommenden Budgetprozess einfliessen. Martina Gorfer führt aus, dass ein Betrag über rund CHF 3.0 Mio. beantragt wird. Dies sei eine nicht unbedeutende Summe. Umso mehr müsse genau und ernsthaft geprüft werden, ob die einzelnen vorgeschlagenen Massnahmen absolut notwendig oder einfach nur wünschenswert seien. Sie stelle sich die Fragen, ob dem Gemeinderat einmal mehr eine sehr hochwertige Variante beantragt werde oder ob eine günstigere Variante ebenfalls ans Ziel führen würde, und appelliert dabei an den Sparwillen des Gemeinderates. Sicher sei es angenehmer, das Vorhaben grosszügig zu unterstützen. Der Auftrag des Gemeinderates sei ihrer Meinung nach aber ein anderer. Um steuerlich attraktiv zu bleiben, gehe es auch darum, den gegenwärtigen Steuerfuss so lange wie möglich tief zu halten. Abstriche müssen vollzogen werden. Der unbestritten wertvolle touristische Nutzen werde ihres Erachtens durch die geplante Investition nicht unbedingt erhöht. Die vorliegenden Investitionen müssten somit klar in notwendige und angenehme unterteilt werden. Für überzeugende und unerlässliche Massnahmen habe das Projekt ihre Unterstützung, jedoch allein für diese. Mario Salis stellt die Frage, ob Abklärungen betreffend die Beteiligung weiterer Institutionen an der Finanzierung gemacht wurden. Claudio Schmidt teilt mit, dass die Liegenschaft im Eigentum der Gemeinde ist. Unterstützungsbeiträge werden durch Stiftungen, Mäzene bzw. Geldgeber meist nur für Ausstellungen aber nicht für die Infrastrukturen selbst gesprochen. Es sei selten der Fall, dass Geldgeber für die Finanzierung von Museen gefunden werden. Diese investieren in Ausstellungen (meist temporäre) und in Ausstellungsobjekte. Christoph Schlatter merkt an, dass er das Vorhaben aus touristischer Sicht voll und ganz unterstütze. Er sehe zudem noch Potenzial in der touristischen Vermarktung dieses einmaligen Museums. Susi Wiprächtiger ergänzt, dass aus ihrer Erfahrung die Situation vor Ort mit dem geplanten Vorhaben für den Gast bedeutend verbessert werde. Prisca Anand dankt Dr. Beat Stutzer für seine Ausführungen. Sie stelle sich aber dennoch die Frage, ob auch die Investition über CHF nicht zum Ziel führe. Maurizio Pirola versteht die kritischen Voten der Gemeinderäte. Es wäre aber zu kurzsichtig, nur die Variante klein zu wählen. Die kleine Investition wäre eine zeitliche Verschiebung der beantragten grossen Investition nach hinten. Claudio Schmidt ergänzt, dass sich betreffend Auflagen und Richtlinien für den Betrieb von Museen einiges verändert habe. Es gehe dabei nicht mehr nur um klassische Infrastrukturen mit Ausstellungs- 36

5 räumen. Museumsbetreiber seien heutzutage gezwungen, die daraus resultieren Vorgaben mit entsprechenden Investitionen zu erfüllen. Michael Pfäffli, Regula Degiacomi und Anita Urfer unterstützen in ihren Voten ebenfalls vehement die Vorlage. Der Gemeindevorstand zeige Verständnis, dass Prioritäten zu setzen sind und Abstriche gemacht werden müssen. Vorliegend wurde priorisiert und andere Projekte wurden somit zurückgestellt. Eine Ablehnung dieser Vorlage würde vor allem gegen aussen, international, ein falsches Signal aus St. Moritz absetzen und nicht nur dem Tourismus enorm schaden. Antrag Der Gemeindevorstand beantragt, dem Kredit für die bauliche Erweiterung und Anpassung der Haustechnik sowie der Sicherheitsanlagen des Segantini Museums über CHF 2'960' (+/- 10%) zuzustimmen und die Vorlage zuhanden der Urnenabstimmung vom zu verabschieden. Abstimmung Der Antrag wird mit 12 Jastimmen und 3 Neinstimmen angenommen. Sigi Asprion dankt dem Gemeinderat namens der Segantini Stiftung für die Zustimmung und das Vertrauen /22 Skiabfahrten Kredit über CHF 1'160' an die Finanzierung des Ersatzbaus der 2er-Sesselbahn Suvretta-Randolins Maurizio Pirola tritt aufgrund seiner Funktion als Mitglied des Verwaltungsrates der Engadin St. Moritz Mountains AG in Ausstand. Leandro A. Testa führt aus, die FDP-Fraktion unterstütze den Antrag des Gemeindevorstandes. Dies auch als Zeichen der Wertschätzung der für St. Moritz sehr wichtigen Betriebe und Anwohner im Gebiet Suvretta. Diese leisten einen grossen und wichtigen Beitrag an die Finanzen der Gemeinde. Die FDP-Fraktion ist für Eintreten. Mario Salis teilt mit, dass sich auch die SVP/GdU-Fraktion der nun geplanten Erneuerung der heute 36- jährigen Sesselbahn bewusst sei. Aufgrund der ausserordentlichen Bedeutung des Gebietes Suvretta für St. Moritz und für die Region Maloja sei dieses Projekt notwendig. Die Finanzierung durch die vier Partner, wie in der Botschaft erwähnt, erachtet die Fraktion als fair und korrekt. Die Fraktion unterstützt den Antrag und ist für Eintreten. Eintreten wird einstimmig genehmigt. Die Botschaft wird seitenweise beraten. Adrian Lombriser ist der Meinung, dass die geplante Sesselbahn mit den nicht kuppelbaren Sesseln (die Sessel sind fix am Tragseil montiert) nicht den heutigen Bedürfnissen einer modernen Sesselbahn entspreche. Er habe Mühe mit der beantragten Lösung und stelle sich die Frage, ob der Mehrpreis zur Umsetzung einer kuppelbaren Sesselbahn nicht nochmals zu prüfen sei. 37

6 Sigi Asprion teilt mit, dass dies bereits geprüft wurde und vorliegende Variante mit je einem höhenverstellbaren Förderband mit Geschwindigkeitsregulierung an der Tal-und Bergstation dem Kosten-Nutzen-Verhältnis und den Ansprüchen als Zubringer ins Gebiet Corviglia entspreche. Eine kuppelbare Sesselbahn hätte bedeutend höhere Investitionen zur Folge. Auch die Bauten an der Tal- und Bergstation wären grösser und somit teurer. Es werden keine weiteren Fragen gestellt. Antrag Der Gemeindevorstand beantragt, dem Kredit über CHF 1'160' an die Finanzierung des Ersatzneubaus der 2er-Sesselbahn Suvretta-Randolins zuzustimmen und die Vorlage zuhanden der Urnenabstimmung vom zu verabschieden. Abstimmung Der Antrag wird mit 14 Jastimmen und 1 Neinstimme angenommen. Leandro A. Testa ist froh, dass die Vorlage angenommen wurde. Er kritisiert aber die seit Jahren praktizierte Standardtaktik der Engadin St. Moritz Mountains AG. Diese behaupte immer wieder, diverse Investitionen aus betriebswirtschaftlichen Gründen eigentlich nicht zu benötigen. Wenn diese dann doch realisiert werden sollen, müsse die Investition mit à fonds perdu-beiträgen der Gemeinde und vorliegend auch mit privaten Mitteln finanziert werden. Normalerweise erfolgen Investitionen über Eigenkapitalerhöhungen. Aufgrund seiner weiteren detaillierten Ausführungen fordert Leandro A. Testa den Gemeindevorstand auf, in Zukunft mit der Engadin St. Moritz Mountains AG besser und härter zu verhandeln. Die Gemeindeexekutive habe dazu eine sehr gute Position und sollte diese vermehrt und selbstbewusster im Interesse von St. Moritz und der Region nutzen /4 Pensionskasse Jahresrechnung 2017 der Pensionskasse der Gemeinde St. Moritz und Nachtrag zum Reglement der Pensionskasse zur Kenntnisnahme Samuel Schäfli regt an, dass geprüft werde, ob sich ein Wechsel der Pensionskasse für die Gemeinde lohnen würde. Dazu könnten Offerten eingeholt werden. Reto Hartmann bestätigt, dass er das Anliegen von Samuel Schäfli aufnehmen wird. Er und auch der Stiftungsrat seien aber momentan der Meinung, dass ein Wechsel für die Gemeinde nicht interessant sei. Der Gemeinderat nimmt die Jahresrechnung 2017 der Pensionskasse der Gemeinde St. Moritz (inkl. Bericht der Kontrollstelle vom ), das versicherungstechnische Gutachten per und den Nachtrag zum Reglement der Pensionskasse St. Moritz per zur Kenntnis. 38

7 50 35/14 Schulhaus Grevas Information betreffend Bildungszentrum Grevas Claudio Schmidt, Leiter Bauamt, informiert ausführlich über den Stand der Arbeiten betreffend Bildungszentrum Grevas. Dies hinterlegt mit einer zehn Folien umfassenden PowerPoint-Präsentation. Prisca Anand stellt die Frage, ob es drei verschiedene Standorte für die Provisorien gebe. Claudio Schmidt antwortet, es handle sich momentan um drei favorisierte Standorte, von denen dann einer für das Provisorium bestimmt werde. Es werden keine weiteren Fragen gestellt. Zudem teilt Anita Urfer mit, dass Markus Berweger anfangs Juli seinen Rücktritt aus der Bau- und Planungskommission Bildungszentrum Grevas mitgeteilt habe. Dies mit der Begründung, dass er Interessenskonflikte vermeiden möchte, da sein Arbeitgeber die Präqualifikation überstanden habe und zusammen mit einem Architektenteam am Projektwettbewerb Bildungszentrum Grevas mitmachen darf. Der Gemeinderat nimmt die Informationen zur Kenntnis /0 Gemeinderat / Allgemeines Information betreffend Ergebnisse des Workshops vom 3. Mai 2018 Sigi Asprion informiert den Gemeinderat wie folgt über die Ergebnisse und die weiteren Schritte im Rahmen der Aufgaben- und Ausgabenüberprüfung: Der Gemeindevorstand und die Kadermitarbeiter haben die Rückmeldungen der Fraktionen zur Kenntnis genommen. Die Fraktionen haben die umfangreiche Aufgabenanalyse geschätzt und festgestellt, dass sich die Abteilungsleitungen mit der gestellten Aufgabe intensiv auseinandergesetzt haben. Einigkeit besteht darüber, dass gewisse Stellvertretungen (Finanzabteilung, Baupolizei) zukünftig notwendig sein werden. Überzeiten und Anzahl Stellen sind zu prüfen. Aufgrund der Anzahl Mitarbeiter drängt sich eine HR-Abteilung auf. Vermisst haben die Fraktionen jedoch eine kritische Ausgabenüberprüfung und das Aufzeigen des möglichen Sparpotentials. Analysiert wurden die Aufgaben und Leistungen, welche die Gemeinde gestützt auf die bestehenden rechtlichen Grundlagen zu erbringen hat. In den vergangenen Jahren wurden bereits grosse Anstrengungen unternommen, um die daraus folgenden Ausgaben zu reduzieren (rund CHF 2.0 Mio.). Wesentliches Einsparpotential ist unter diesen Voraussetzungen nicht mehr vorhanden. Jede weitere Einsparung müsste sich auf die Aufgaben und Leistungen der Gemeinde auswirken. Es ist wohl richtig, dass die Abteilungsleiter ihre Aufgaben und Ausgaben aus der Innenansicht analysiert haben das kann ihnen niemand zum Vorwurf machen, das war ihre Aufgabe. Möglicherweise wird eine Aussensicht zu einem anderen Resultat gelangen. Es ist deshalb wichtig, dass eine externe Fachperson den weiteren Prozess begleitet und auch unangenehme Fragen stellen kann. Dagegen stellen sich der Gemeindevorstand und die Verwaltung in keiner Weise. Wir können uns folgendes Vorgehen vorstellen: - Ein externer Berater plausibilisiert die erarbeitete Analyse. - Er überprüft die Abläufe der wichtigsten Hauptabteilungen und erarbeitet einen Bericht. - Der Bericht soll aufzeigen, wo noch zusätzliche Einsparungen möglich sind und wo noch Optimierungsund Synergiepotential vorhanden ist. 39

8 - Der Bericht soll die sich daraus ergebenden Auswirkungen aufzeigen. - Die Auslagerungen an die Privaten sollen auf deren Kosten und Nutzen (Erfüllung Leistungsauftrag) geprüft werden. - Die Analyse soll aufzeigen, wo eine zusätzliche Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden möglich wäre und welche Vorteile daraus entstehen könnten. Allerdings können nicht alle Fragen um das weitere Einsparungspotential vom Gemeindevorstand und der Verwaltung beantwortet werden. Auch der Gemeinderat wird sich politischen Fragen stellen und Antworten finden müssen. Einige wesentlichen politischen Fragen sind zum Beispiel: - Welches sind die Aufgaben der Gemeinde, welche Leistungen muss sie erbringen? - Werden diese Leistungen an der Qualität oder an den Kosten bemessen? - Welche Leistungen muss die Gemeinde selber erbringen und welche soll sie an Private auslagern? - Sollen Wissen und Fähigkeiten innerhalb der Gemeindeverwaltung vorhanden bleiben oder sollen das Know-how zukünftig extern beschafft werden? Noch offen ist, wann und wie diese Fragen beantwortet werden. Entweder erfolgt dies vorgängig und separat oder im Rahmen der Analyse durch die externe Fachperson. Was schliesslich die Projekte anbelangt, so haben zwei der drei Fraktionen sich zur Priorisierung geäussert. Eine entsprechende Tendenz zeichnet sich ab. In einem weiteren Schritt hat der Gemeinderat die Priorisierung auf die Möglichkeiten der Finanzplanung abzustimmen. Hierzu werden klare Vorgaben erwartet, welche auch über Jahresfrist hinaus Gültigkeit haben. Überhaupt nicht geäussert haben sich die Fraktionen dazu, dass die Priorisierung der Projekte behördenverbindlich festgelegt werden soll. Abschliessend muss festgestellt werden, dass in der Aufgaben- und Ausgabenanalyse bereits viel geleistet worden ist und auch einige Zwischenresultate vorliegen, das Ziel jedoch bei weitem noch nicht erreicht ist. Alle Beteiligten haben noch viel Arbeit vor sich. Es werden keine Fragen gestellt. Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis /14 Diverse Beiträge Abschlussbericht über Kosten und Nutzen der Erlebniseisbahn Glatschin 2017/2018 zur Information Ergänzend zum Abschlussbericht und den Unterlagen informiert Richard Dillier vom Verein Glatschin über die Umsetzung der Erlebniseisbahn Glatschin in der Wintersaison 2017/2018, dessen Rechnung per mit einem Verlust von rund CHF abgeschlossen hat. Zudem präsentiert er das reduzierte Konzept für die kommende Wintersaison, bei welchem keine Eisbahn mehr geplant ist. Es soll eine kleine Eiserlebniswelt mit drei verbundenen Iglu-Bauten mit Schneebar und Kinderspielbereich geschaffen werden. Die Bewilligung eines Beitrages an die Finanzierung liegt in der Kompetenz der Tourismuskommission. Susi Wiprächtiger regt an, dass im kommenden Jahr die Einsicht ins Gelände besser gestaltet sein müsste. Auch Gian Marco Tomaschett findet das neue Konzept gut, fragt sich aber, ob der Standort der richtige sei. Richard Dillier nimmt die Anregungen entgegen. Der Gemeinderat nimmt die Information zur Kenntnis. 40

9 53 20/0 Gemeindevorstand / Allgemeines Tätigkeitsberichte des Gemeindevorstandes der Monate Mai und Juni 2018 Adrian Lombriser regt an, dass die neue Velowaschstation beim OVAVERVA Hallenbad mehr zur Geltung kommen sollte und somit auch benützt wird. Sigi Asprion nimmt das Anliegen entgegen. Des Weiteren nimmt der Gemeinderat die beiden Tätigkeitsberichte des Gemeindevorstandes für den Monat Mai und Juni 2018 zur Kenntnis /0 Diverses Engadin St. Moritz Mountains AG Als Ergänzung zum Beschluss Nr. 48 teilt Maurizio Pirola mit, dass in der Oktober- oder November-Sitzung eine Information mit Vertretern der Engadin St. Moritz Mountains AG (ESMAG) an den Gemeinderat geplant ist. Die Vertreter der ESMAG stehen dann auch zur Beantwortung von Fragen zur Verfügung, die auch bereits vorgängig gestellt werden können. Ablehnung Mobilfunkantenne Champfèr + Grenzmutation Pferdestallungen Zur Beantwortung der Fragen von Gian Marco Tomaschett teilt Maurizio Pirola mit, dass der Gemeindevorstand das Gesuch zur Erstellung einer Mobilfunkantenne beim Schulhaus in Champfèr abgelehnt habe, weil der beantragte Standort inmitten des bewohnten Gebietes lag und die Höhe der Antenne nicht ins bestehende Dorfbild mit eher niedrigen Bauten passte. Die Aufforderung der Anpassung des Dienstbarkeitsvertrages für die Durchleitungsrechte und die Grenzmutation wurde der Holiday Hotels SA mehrmals vor Baubeginn zugestellt und nicht erst im Nachhinein festgestellt. Die Zusage der Holiday Hotels SA an das Bauamt erfolgte erst am Der Gemeindevorstand wollte den Bau nicht unnötig verzögern. Baukartell-Skandal Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) Mario Salis erwähnt, dass der Grosse Rat eine PUK, welche die Rolle der kantonalen Verwaltung, insbesondere des Tiefbauamtes, im Zusammenhang mit den illegalen Preisabsprachen im Unterengadin untersuchen soll, eingesetzt hat und gratuliert Michael Pfäffli zum Vorsitz der PUK. Informationen Gemeindepräsident Sigi Asprion informiert, dass das Programm der Bundesfeier bereits in den Medien kommuniziert wurde. Er freue sich auf den Anlass. Zudem findet am der Baustellenbesichtigungstag statt. Dazu werde noch in den Medien informiert. Gemeinderatspräsident Fritz Nyffenegger schliesst die Sitzung. Schluss der Sitzung: Uhr Der Gemeinderatspräsident: Der Protokollführer: 41