Nachfolgend sind die gemeinsam erarbeiteten Wahlvorschläge der Fraktionen in Ergänzung zu den bereits zugestellten Beratungsvorlagen dargestellt.
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- Christina Gerber
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1 Anlage 1 zur Ergänzungsvorlage X/ lat Die Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) sieht die Möglichkeit interfraktioneller Absprachen über die anstehenden Wahlen im Rahmen der Konstituierenden Sitzung der Ratsversammlung ausdrücklich vor. Das vorherige Einvernehmen der Fraktionen vereinfacht die durchzuführenden Wahlen erheblich. Nachfolgend sind die gemeinsam erarbeiteten Wahlvorschläge der Fraktionen in Ergänzung zu den bereits zugestellten Beratungsvorlagen dargestellt. Ablauf TOP 7 bis TOP 32 Zur Drucksache X/002 (TOP 7) Wahl der Bürgervorsteherin/des Bürgervorstehers unter Leitung des ältesten Mitgliedes. Vorschlag Ratsherr Henning Meyn (CDU) anschließend (TOP 8 + 9) Verpflichtung und Amtseinführung der Bürgervorsteherin/des Bürgervorstehers durch das älteste Mitglied. Der Bürgervorsteher wird vom ältesten Mitglied durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten verpflichtet und in seine Tätigkeit als Bürgervorsteher eingeführt. Verabschiedung des bisherigen Bürgervorstehers Zur Drucksache X/003 (TOP 10) Wahl der Stellvertreter/innen der Bürgervorsteherin/des Bürgervorstehers unter Leitung der/des Vorsitzenden. Es ist zulässig, beide in einem Wahlgang abzustimmen. 1. stellvertretender Bürgervorsteher, Ratsherr Gerhard Teepe (SPD) 2. stellvertretender Bürgervorsteher, Ratsherr Andreas Torn (CDU) anschließend (TOP 11 bis 14) Verpflichtung und Amtseinführung der Ratsfrauen/Ratsherren durch die Bürgervorsteherin/den Bürgervorsteher. Die Ratsmitglieder werden vom Bürgervorsteher durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten verpflichtet und in ihre Tätigkeit als Ratsfrauen und Ratsherren eingeführt
2 - 2 - Einwohnerfragestunde Anträge des Bürgermeisters auf nicht öffentliche Beratung Weitere Anträge auf nicht öffentliche Beratung (TOP 15) Wahl der stellvertretenden Bürgermeisterinnen/Bürgermeister. Es ist zulässig, alle in einem Wahlgang abzustimmen. Zur Drucksache X/004 Erster Stadtrat, Ratsherr Klaus-H. Hensel (CDU) Zweite stellv. Bürgermeisterin, Ratsfrau Astrid Huemke (SPD) Dritter stellv. Bürgermeister, Ratsherr Holger Fehrmann (CDU) anschließend (TOP 16) Ernennung und Vereidigung der stellvertretenden Bürgermeisterinnen/Bürgermeister. Die stellvertretenden Bürgermeister werden durch Aushändigung der Ernennungsurkunden zu Ehrenbeamten ernannt
3 - 3 - (TOP 17) Wahl der Mitglieder für die Ausschüsse gemäß Hauptsatzung. Zur Drucksache X/005 Die Fraktionen haben sich im Vorwege darauf verständigt, Abstimmungen en bloc vorzunehmen. Es wird empfohlen, die Ausschussmitglieder, die stellvertr. Ausschussmitglieder, die Ausschussvorsitzenden sowie ihre Stellvertreter in einem Wahlgang en bloc zu wählen. CDU SPD GRÜNE FDP Hauptausschuss Weiher, Bernd Huemke, Astrid Kut, Heinrich Krämer, Annabell Finanzausschuss Stadtentwicklung u. Umwelt Bildung, Kultur u. Freizeit Kinder, Jugend u. Soziales kommunale Dienstleistungen Wahlprüfungsausschuss Meyn, Henning Hensel, Klaus-H. Hermanns-von der Heide, Ulf C. Mitroulis, Niko Heesen, Heiko Teepe, Gerhard Rust, Dirk Kut, Heinrich Steffens, Thomas Teepe, Gerhard Kruse, Jörn Tröger, Wolfgang Kruse, Sonja Hensel, Klaus-H. Kluge, Wolfgang Torn, Doris Schramm, Eckhard Schönebein, Katrin Cloyd-Nuckel, Ingrid Rodde, Marion Rübhausen, Friederike Schuller, André Torn, Andreas Ziri, Daniela Weiher, Bernd Huemke, Astrid Nagelfeld, Marion Krämer, Annabell Mitroulis, Niko Torn, Andreas Uphoff, Beke Meyn, Hauke Marrek, Karl-Heinz Haack, Alfred Stahl, Horst Heinemann de Solari, Christa Raesfeld, Josef Tröger, Wolfgang Hensel, Klaus-H. Huemke, Astrid Rodde, Marion Krämer, Annabell Weiher, Bernd - 4 -
4 - 4 - Zur Drucksache X/006 (TOP 18) Wahl der stellvertretenden Mitglieder für die Ausschüsse gemäß Hauptsatzung. CDU SPD GRÜNE FDP Hauptausschuss Torn, Andreas Schramm, Eckhard Rodde, Marion Hensel, Klaus- Georg Kruse, Jörn Tröger, Wolfgang Nagelfeld, Marion Rübhausen, Friederike Kluge, Wolfgang Hermanns-von der Heide, Ulf C. Ziri, Daniela Finanzausschuss Kluge, Wolfgang Dornis, Dr. Christian Kruse, Sonja Krämer, Annabell Stadtentwicklung u. Umwelt Bildung, Kultur u. Freizeit Kinder, Jugend u. Soziales kommunale Dienstleistungen Heinemann de Solari, Christa Brummund, Dr. Fabian Schuller, André Asmussen, J. Faesel, Uwe Meyn, Hauke Heinemann de Solari, Christa Fehrmann, Holger Kuper, Jürgen Brummund, Dr. Fabian Rodde, Marion Salewsky, Dirk Dorau, Ludmila Hansen, Knud Marrek, Karl-Heinz Gronewaldt, Bernd Stahl, Horst Cloyd-Nuckel, Ingrid Meyn, Henning Rust, Dirk Gronewaldt, Bernd Glatthor, Ines Meyn, Hauke Huemke, Astrid Nagelfeld, Marion Dorau, Ludmila Mitroulis, Niko Gädigk, Matthias Uphoff, Beke Schuller, André Ziri, Daniela Gronewaldt, Bernd Glatthor, Ines Schönebein, Katrin Cloyd-Nuckel, Ingrid Wernicke, Klaus Steffens, Thomas Torn, Doris Schell, Uwe Teepe, Gerhard Fehrmann, Holger Ziri, Daniela Willamowski, Dr. Klaus-Ulrich Scharley, Jürgen Torn, Doris Dornis, Dr. Christian Kruse, Sonja Hansen, Knud Hermanns-von der Heide, Ulf C. Behrens, Hagen Ziri, Horst - 5 -
5 - 5 - Zur Drucksache X/007 Zur Drucksache X/008 (TOP ) Wahl der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden. CDU SPD GRÜNE FDP Hauptausschuss Finanzausschuss Stadtentwicklung u. Umwelt Bildung, Kultur u. Freizeit Kinder, Jugend u. Soziales kommunale Dienstleistungen Vorsitzender: Weiher, Bernd Vorsitzender: Hermanns-von der Heide, Ulf C. Vorsitzender: Kruse, Jörn stellvertr. Vors.: Schönebein, Katrin stellvertr. Vors.: Weiher, Bernd stellvertr. Vors.: Meyn, Hauke stellvertr. Vors.: Huemke, Astrid Vorsitzende: Cloyd-Nuckel, Ingrid stellvertr. Vors.: Kut, Heinrich Vorsitzender: Haack, Alfred stellvertr. Vors.: Hensel, Klaus- Georg Vorsitzende: Krämer, Annabell Die Fraktionen haben sich im Vorwege darauf verständigt, Abstimmungen en bloc vorzunehmen. Es wird empfohlen, die Mitglieder der Abwasser- u. Wasserverbände, des Aufsichtsrates u. des Zweckverbandes Altenzentrum Kummerfeld in einem Wahlgang en bloc zu wählen. Zur Drucksache X/009 (TOP 21) Wahl der Vertreter/innen und ihrer Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlung des Abwasser-Zweckverbandes Pinneberg. Die Stadt Quickborn entsendet neben der dem Bürgermeister zwei Vertreterinnen/zwei Vertreter und zwei Stellvertreterinnen/zwei Stellvertreter in die Verbandsversammlung. Vertreter des Bürgermeisters sind die stellvertr. Bürgermeister. Mitglied Herr Uwe Schell (CDU) Stellvertreter ist Herr Hauke Meyn (CDU) Mitglied Ratsherr Karl-Heinz Marrek (SPD) Stellvertreter ist Herr Dr. Christian Dornis (SPD) - 6 -
6 - 6 - (TOP 22) Wahl eines Mitgliedes für den Ausschuss des Wasserverbandes Mühlenau. Vorschlag Mitglied Ratsherr Andreas Torn (CDU) Zur Drucksache X/010 Zur Drucksache X/011 (TOP 23) Wahl der Mitglieder für den Ausschuss des Wasserverbandes Pinnau-Bilsbek-Gronau Mitglied Ratsherr Wolfgang Kluge (CDU) Mitglied Herr Horst Ziri (SPD) Mitglied Ratsherr Andreas Torn (CDU) Mitglied Ratsherr Heinrich Kut (GRÜNE) - 7 -
7 - 7 - Zur Drucksache X/019 (TOP 24) Beschlussempfehlung der Ratsversammlung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Quickborn GmbH hier: Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrates für die Stadtwerke GmbH. Die Ratsversammlung empfiehlt der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Quickborn GmbH die folgenden Mitglieder in den Aufsichtsrat zu wählen Ratsherr Holger Fehrmann (CDU) Ratsherr Karl-Heinz Marrek (SPD) Herr Matthias Gädigk (CDU) Ratsherr Alfred Haack (GRÜNE) Ratsfrau Annabell Krämer FDP) Ratsherr Ulf Hermanns v.d. Heide (CDU) Herr Dr. Christian Dornis (SPD) Zur Drucksache X/012 (TOP 25) Wahl der Vertreter/innen für die Verbandsvertretung des Wasserförderverbandes Quickborn. Neben dem Aufsichtsrat und dem Bürgermeister sind noch 5 Mitglieder zu entsenden. Hierbei ist zu beachten, dass insgesamt das Verteilungsverhältnis CDU 6, SPD 3 (im Nachgang zur Drucksache X/012 korrigiert von 4 auf 3), Bündnis 90/DIE GRÜNEN 2 und FDP 1 eingehalten wird. Ratsherr Bernd Weiher (CDU) Ratsherr Gerhard Teepe (SPD) Ratsherr Klaus-H. Hensel (CDU) (GRÜNE) die Benennung erfolgt in der Sitzung Ratsherr Henning Meyn (CDU) Zur Drucksache X/013 (TOP 26) Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Altenzentrum Kummerfeld Mitglied Ratsherr Bernd Weiher (CDU) Stellvertreterin Ratsfrau Ingrid Cloyd-Nuckel (SPD) - 8 -
8 - 8 - Die Fraktionen haben sich im Vorwege darauf verständigt, Abstimmungen en bloc vorzunehmen. Es wird empfohlen, die Mitglieder in den Arbeitsausschüssen sowie dem Stiftungskuratorium u. dem Stiftungsbeirat in einem Wahlgang en bloc zu wählen. Zur Drucksache X/014 (TOP 27) Wahlen zu den Arbeitsausschüssen der Träger der freien Wohlfahrtsverbände und der Kirchen. Für die Arbeitsausschüsse sind je vier Mitglieder und vier Stellvertreter/innen zu wählen (einer je Fraktion). Bisher waren dies Mitglieder des zuständigen Fachausschusses (jetzt: Kinder, Jugend und Soziales) Hinzu kommt der Leiter des zuständigen Fachbereiches (Fachbereich Ehrenamt, Kultur und Veranstaltungen). Ferner ist die/der stellv. Vorsitzende für den Arbeitsausschuss zu benennen. Dieser soll der Leiter des zuständigen Fachbereiches (Fachbereich Ehrenamt, Kultur und Veranstaltungen) sein. Kindertagesstätte der Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Pinneberg e. V. AWO-Kindertagesstätte Mitglied 1 Hecht, Christa CDU Mitglied 2 Huemke, Astrid SPD Mitglied 3 Nagelfeld, Marion GRÜNE Mitglied 4 Glatthor, Ines FDP Vertretung zu 1 Weiher, Bernd CDU Vertretung zu 2 Uphoff, Beke SPD Vertretung zu 3 Rodde, Marion GRÜNE Vertretung zu 4 Steffens, Thomas FDP Kindertagesstätte des Deutschen Roten Kreuzes, Kreisverband Pinneberg e. V. DRK-Kindertagesstätte Mitglied 1 Schuller, André CDU Mitglied 2 Uphoff, Beke SPD Mitglied 3 Nagelfeld, Marion GRÜNE Mitglied 4 Glatthor, Ines FDP Vertretung zu 1 Hermanns v. d. Heide, Ulf CDU Vertretung zu 2 Huemke, Astrid SPD Vertretung zu 3 Rodde, Marion GRÜNE Vertretung zu 4 Steffens, Thomas FDP - 9 -
9 - 9 - Kindertagesstätte der Ev.-luth. Kirchengemeinde Quickborn-Hasloh Ev. Kindertagesstätte Mitglied 1 Torn, Andreas CDU Mitglied 2 Huemke, Astrid SPD Mitglied 3 Rodde, Marion GRÜNE Mitglied 4 Glatthor, Ines FDP Vertretung zu 1 Schuller, André CDU Vertretung zu 2 Uphoff, Beke SPD Vertretung zu 3 Nagelfeld, Marion GRÜNE Vertretung zu 4 Steffens, Thomas FDP Kindergarten der Katholischen Kirchengemeinde St. Marien Kath. Kindertagesstätte Mitglied 1 Mitroulis, Niko CDU Mitglied 2 Uphoff, Beke SPD Mitglied 3 Rodde, Marion GRÜNE Mitglied 4 Glatthor, Ines FDP Vertretung zu 1 Schönebein, Katrin CDU Vertretung zu 2 Huemke, Astrid SPD Vertretung zu 3 Nagelfeld, Marion GRÜNE Vertretung zu 4 Steffens, Thomas FDP Kinderhaus der Johanniter-Unfall-Hilfe e. V., Regionalverband Hamburg JUH-Kinderhaus Quickelbü Mitglied 1 Weiher, Bernd CDU Mitglied 2 Huemke, Astrid SPD Mitglied 3 Nagelfeld, Marion GRÜNE Mitglied 4 Glatthor, Ines FDP Vertretung zu 1 Mitroulis, Niko CDU Vertretung zu 2 Uphoff, Beke SPD Vertretung zu 3 Rodde, Marion GRÜNE Vertretung zu 4 Steffens, Thomas FDP Kindertagesstätte des Johanniter-Hauses der Johanniter-Unfall-Hilfe e. V., Regionalverband Hamburg Johanniter-Haus Wilde 13 Mitglied 1 Weiher, Bernd CDU Mitglied 2 Uphoff, Beke SPD Mitglied 3 Nagelfeld, Marion GRÜNE Mitglied 4 Glatthor, Ines FDP Vertretung zu 1 Torn, Andreas CDU Vertretung zu 2 Huemke, Astrid SPD Vertretung zu 3 Rodde, Marion GRÜNE Vertretung zu 4 Steffens, Thomas FDP
10 Zur Drucksache X/015 (TOP 28) Wahl zum Stiftungskuratorium und des Stiftungsbeirates der Stiftung für Senioren und ältere hilfsbedürftige Personen Stiftungskuratorium Es sind drei Mitglieder der Ratsversammlung auf Vorschlag der Fraktionen sowie deren Stellvertreter/innen zu wählen. Kuratorium 1 Bernd Weiher CDU Kuratorium 2 Huemke, Astrid SPD Kuratorium 3 Kluge, Wolfgang CDU Vertretung für 1 Torn, Andreas CDU Vertretung für 2 Schreiber, Elke SPD Vertretung für 3 Heinemann de Solari, Christa CDU Stiftungsbeirat Es ist je ein Mitglied der in der Ratsversammlung vertretenden Fraktionen zu wählen. Eine Stellvertretung ist nicht gegeben. Beirat 1 Schell, Uwe CDU Beirat 2 Nuckel, Olaf SPD Beirat 3 Rodde, Marion GRÜNE Beirat 4 Rübhausen, Friederike FDP
11 Die Fraktionen haben sich im Vorwege darauf verständigt, Abstimmungen en bloc vorzunehmen. Es wird empfohlen, die Delegierten beim Städtebund, die Vertreter in der Fluglärmschutzkommission u. im Projektbeirat Holsteiner Auenland e.v. sowie die Vertreter in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunit in einem Wahlgang en bloc zu wählen. Zur Drucksache X/016 (TOP 29) Wahl der Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtebundes Schleswig-Holsteins, deren Ersatzvertreter/innen und Benennung von Gastdelegierten. Bisher wurde die Stadt Quickborn durch den Bürgermeister, den Bürgervorsteher und 4 weitere Mitglieder vertreten. Bei Beibehaltung dieser Praxis sind 4 Delegierte und deren Ersatzvertreter/innen zu wählen. Die Entsendung von Gastdelegierten (ohne Stimmrecht) ist zulässig. Delegierter 1 Bürgermeister Delegierter 2 Bürgervorsteher Delegierter 3 Kruse, Jörn CDU Delegierter 4 Teepe, Gerhard SPD Delegierte 5 Torn, Doris CDU Delegierte 6 Kruse, Sonja GRÜNE Vertreter für 1 Erster Stadtrat Vertreter für 2 stellv. Bürgervorsteher Vertreter für 3 Kluge, Wolfgang CDU Vertreter für 4 Asmussen, Jürgen SPD Vertreter für 5 Schell, Uwe CDU Vertreter für 6 Haack, Alfred GRÜNE Gastdelegierte Cloyd-Nuckel, Ingrid SPD Hensel, Klaus-Georg FDP Zur Drucksache X/017 (TOP 30) Wahl der Vertreterin/des Vertreters und der Stellvertreterin/des Stellvertreters der Fluglärmschutzkommission für den Flughafen Hamburg-Fuhlsbüttel Mitglied Bürgermeister Thomas Köppl Vertreter Erster Stadtrat Klaus-H. Hensel
12 Zur Drucksache X/020 (TOP 31) Wahl eines Vertreters in den Projektbeirat der Aktivregion Holsteiner Auenland e.v. Es ist ein Vertreter der Stadt zur Teilnahme an den Sitzungen des Projektbeirates des Vereins Aktivregion Holsteiner Auenland e.v. zu entsenden. Vorschlag Erster Stadtrat Klaus-H. Hensel Zur Drucksache X/018 (TOP 32) Wahl der Vertreterin/des Vertreters und der Stellvertreterin/des Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunit. Mitglied Ratsherr Ulf C. Hermanns v.d. Heide (CDU) Vertreter Herr Dr. Christian Dornis (SPD) anschließend Fortsetzung mit TOP 33 bis TOP 35
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