SATZUNG DER GEMEINDE RELLINGEN
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- Emma Holzmann
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1 0 0 0 Moorkampshöhe a 0 0 b c a b c 0 a a 0 a b b Schulzentrum Egenbüttel 0 0 a Pinneberger Straße Groten Stücken Pinneberger Straße Unfeld F Bitzkamp Hasfeld Schulweg Halstenbeker Weg Karberg Heidkoppel Heidkoppel Harstenberg Halstenbeker Weg c a Unfelds Heide Moorkampshöhe Moorkampsweg Moorkampsweg 0 Hempbergstraße Am Hasloegen Übersichtsplan M : SATZUNG DER GEMEINDE RELLINGEN ÜBER DEN BEBAUUNGSPLAN NR. für das Gebiet nördlich der Flurstücke Nr. und Nr. / und westlich des "Schulweg" sowie südlich des Flurstücks Nr. und östlich des Flurstücks Nr. Datum: Verfahrensstand: Fassung vom. Oktober 0 Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß Abs. BauGB Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß Abs. BauGB Planungsbüro:
2 RS RS Tor Eiche 0./ RS H H H PLANZEICHNUNG (TEIL A): traße Eiche 0./ Eiche 0. Eiche 0./ Eiche 0./ Eiche 0./.. Eiche 0./.0. Eiche 0./ Eiche 0./ Eiche 0./ Eiche 0./0 Eiche 0./ Eiche 0./ (A)... Eiche 0./ Hempbergstraße Eiche 0./ Eiche 0./ Eiche 0./ Eiche 0./ GR Eiche.0/ Eiche 0./ , Heidkoppel.., Eiche 0./ Buche 0./0. Eiche 0./ Eiche 0./ Eiche 0./ Eiche 0./ Eiche 0./ Eiche 0./ DN00 B.0.0. DN0 PVC S xbuche x0./. Birke 0./. Eiche 0./.... xbuche x0./0 Buche 0./ xbuche x0./ xbuche x0./ xeiche x0./ Laubbaum 0./ Birke 0./. Laubbaum 0./ Laubbaum 0./.0 Laubbaum 0./.. Laubbaum 0./ Laubbaum 0./ Laubbaum 0./ Laubbaum x0./ Laubbaum 0./ Laubbaum 0./ Laubbaum 0./ KSS Eiche 0./.. xlaubbaum x0./ xlaubbaum x0./.0 Laubbaum 0./ Eiche 0./. Birke 0./ Eiche 0./..... Bildung, soziale Zwecke, Sport und Spiel Eiche 0./. GRZ 0, GH DN00 B Eiche 0./ xlaubbaum x0./0.. Laubbaum 0./ Eiche 0./ KSS Eiche 0./. Erle 0./ , Eiche 0./ Eiche 0./.. xlaubbaum x0./ Laubbaum 0./0 xeiche x0./ Eiche 0./.0. xeiche x0./ Laubbaum 0./ BQ. Buche 0./0 N Maßstab : 000 Es gilt die Baunutzungsverordnung in der Fassung vom. November 0 (BGBl. I S. ) (BauNVO).
3 ZEICHENERKLÄRUNG Planzeichen: I. Erläuterung: FESTSETZUNGEN: Grenze des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans GRZ 0, GH Grundflächenzahl, als Höchstmaß Gebäudehöhe, als Höchstmaß Flächen für den Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung "Bildung, soziale Zwecke, Sport und Spiel" Straßenverkehrsfläche Straßenbegrenzungslinie (A) (KSS) Öffentliche Grünfläche (vgl. textliche Festsetzung..) Öffentliche Grünfläche mit der Zweckbestimmung "Knickschutzstreifen" Umgrenzung der Fläche für die Erhaltung von Bäumen und Sträuchern sowie von Gewässern II. DARSTELLUNGEN OHNE NORMCHARAKTER/HINWEISE: Vorhandene Gebäude z.b. 0 Kronentraufbereiche Vorhandene Flurstücksgrenze Flurstücksbezeichnung Vermaßung alle Angaben in Meter
4 TEXTLICHE FESTSETZUNGEN (TEIL B):. Art der baulichen Nutzung Innerhalb der Fläche für Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung "Bildung, soziale Zwecke, Sport und Spiel" sind ausschließlich Nutzungen zulässig, die der Bildung (bspw. Schulgebäude), sozialen Zwecken (bspw. Freizeittreffs), dem Sport (bspw. Sporthallen) sowie dem Spiel (bspw. Sportplätze) dienen Grünordnerische Festsetzungen Innerhalb der mit "(A)" bezeichneten öffentlichen Grünfläche sind in einem Abstand von jeweils mindestens fünf () Metern mindestens 0 standortgerechte Laubbäume gemäß Pflanzliste "Einzelbäume" zu pflanzen und dauerhaft zu erhalten. Für zu erhaltende Knicks sind bei Abgang Ersatzpflanzungen gemäß Pflanzliste "Knicks" und Aufsetzarbeiten so durchzuführen, dass der Charakter und Aufbau eines Knicks erhalten bleiben. Die fachgerechte Pflege der Knicks ist zu gewährleisten. Neu entstehende Knickenden sind mit Oberboden abzuböschen. Freiliegende Wurzeln der angrenzenden Gehölze sind gemäß DIN 0 fachgerecht zu versorgen. Pflanzliste Einzelbäume mittelkronige Laubbaumarten, Hochstamm, x verpflanzt, mit Drahtballen, mindestens cm Stammumfang, gemessen in m Höhe Knicks Überhälter: Carpinus betulus Quercus robur Hainbuche Stiel-Eiche Sträucher und weitere Bäume: Acer campestre Feld-Ahorn Alnus glutinosa Schwarz-Erle Corylus avellana Hasel Crataegus laevigata Crataegus monogyna Zweigriffliger Weißdorn Eingriffliger Weißdorn Euonymus europaea Lonicera xylosteum Pfaffenhütchen Heckenkirsche Prunus spinosa Pyrus pyraster Schlehe Wild-Birne Rhamnus frangula Rosa canina Faulbaum Hunds-Rose Rosa tomentosa Rubus div. spec. Filz-Rose Brombeere Sambucus nigra Sorbus aucuparia Schwarzer Holunder Eberesche Viburnum opulus Schneeball
5 TEXTLICHE FESTSETZUNGEN (TEIL B):..... Maßnahmen zum Schutz von Boden und Wasserhaushalt Bauliche und technische Maßnahmen, die zu einer dauerhaften Absenkung des vegetationsverfügbaren Grundwasserspiegels bzw. von Schichtenwasser führen, sind unzulässig. Nicht überdachte Stellplätze sind mit wasser- und luftdurchlässigem Aufbau herzurichten, wobei Beläge aus Pflastersteinen (Material z.b. Betonsteine) zulässig sind. Die Wasser- und Luftdurchlässigkeit des Bodens wesentlich mindernde Befestigung wie Betonunterbau, Fugenverguss, Asphaltierung und Betonierung ist nicht zulässig. HINWEISE: Denkmalschutz Wer Kulturdenkmale entdeckt oder findet, hat dies unverzüglich unmittelbar oder über die Gemeinde der oberen Denkmalschutzbehörde mitzuteilen. Die Verpflichtung besteht ferner für die Eigentümerin oder den Eigentümer und die Besitzerin oder den Besitzer des Grundstücks oder des Gewässers, auf oder in dem der Fundort liegt, und für die Leiterin oder den Leiter der Arbeiten, die zur Entdeckung oder zu dem Fund geführt haben. Die Mitteilung einer oder eines der Verpflichteten befreit die übrigen. Die nach Satz Verpflichteten haben das Kulturdenkmal und die Fundstätte in unverändertem Zustand zu erhalten, soweit es ohne erhebliche Nachteile oder Aufwendungen von Kosten geschehen kann. Diese Verpflichtung erlischt spätestens nach Ablauf von vier Wochen seit der Mitteilung. Archäologische Kulturdenkmale sind nicht nur Funde, sondern auch dingliche Zeugnisse wie Veränderungen und Verfärbungen in der natürlichen Bodenbeschaffenheit. Knickschutz Die fachgerechte Pflege der Knicks ist zu gewährleisten. Sie sind alle zehn bis Jahre abschnittsweise auf den Stock zu setzen, vorhandene Überhälter sind zu erhalten. Für den Knickzeitpunkt sind die Verbotsfristen gemäß Abs. BNatSchG (. März bis 0. September) zu berücksichtigen. Ein knicken vor oder während der Erschließungsmaßnahmen ist unzulässig. Schutz des Bodens Im Zuge der Maßnahme sind die Vorgaben des Baugesetzbuchs (BauGB 0 Schutz des humosen Oberbodens), des Bundesbodenschutzgesetztes (BBodSchG u.a. Vorsorgepflicht) sowie des Kreislaufwirtschaftsgesetztes (KrWG u.a. und ) einzuhalten.
6 VERFAHRENSVERMERKE..... Grundlage der Aufstellung des Bebauungsplans Nr. ist das Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung vom. November 0 (BGBl. I S. ), die Baunutzungsverordnung (BauNVO) in der Fassung vom. November 0 (BGBl. I S. ), die Planzeichenverordnung (PlanzV) in der Fassung vom. Dezember 0 (BGBl. I S. ), zuletzt geändert durch Art. des Gesetzes vom (BGBl. I S. 0) sowie die Landesbauordnung für das Land Schleswig-Holstein (LBO SH) in der Fassung vom. Januar 00 (GVOBl. 00, ), zuletzt geändert am. Juni 0, GVOBl. S.. Der Ausschuss für Bauwesen und Umwelt der Gemeinde Rellingen hat am. Mai 0 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. beschlossen. Die ortsübliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses erfolgte im Internet und durch den Abdruck im Pinneberger Tageblatt am. Juli 0. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß Abs. Satz BauGB erfolgte in der Zeit vom. Juli 0 bis. August 0 (einschließlich) durch einen Aushang im Rathaus der Gemeinde Rellingen sowie im Internet. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die von der Planung berührt sein könnten, wurden gemäß Abs. i.v.m. Abs. BauGB mit Schreiben vom. Juni 0 unterrichtet und zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr., bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), sowie die Begründung haben in der Zeit vom... bis zum... (einschließlich) während der Dienststunden nach Abs. BauGB öffentlich ausgelegen. Die öffentliche Auslegung wurde mit dem Hinweis, dass Anregungen während der Auslegungsfrist von allen Interessierten schriftlich oder zur Niederschrift geltend gemacht werden können, am... im Internet und durch den Abdruck in der... ortsüblich bekanntgemacht. Gemeinde Rellingen, den (Siegelabdruck) (Bürgermeister...)... Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die von der Planung berührt werden können, wurden gemäß Abs. BauGB am... zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rellingen hat die vorgebrachten Anregungen der Öffentlichkeit sowie die Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange am... geprüft. Das Ergebnis wurde mitgeteilt. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rellingen hat den Bebauungsplan Nr., bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), am... als Satzung beschlossen und die Begründung durch Beschluss gebilligt.
7 VERFAHRENSVERMERKE. 0. Der Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. ist gemäß 0 Abs. BauGB am im Pinneberger Tageblatt bekannt gemacht worden. Der Bebauungsplans Nr. ist damit am rechtsverbindlich geworden. Der katastermäßige Bestand am... sowie die geometrischen Festlegungen der neuen städtebaulichen Planung wurden als richtig bescheinigt...., den... (Siegelabdruck)... (Öffentlich bestellter Vermesser) PRÄAMBEL Aufgrund des 0 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung vom. November 0 (BGBl. l S. ) sowie nach der Landesbauordnung wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung vom... folgende Satzung über den Bebauungsplan Nr. "Casper-Voght-Straße" für das Gebiet nördlich der Flurstücke Nr. und Nr. / und westlich des "Schulweg" sowie südlich des Flurstücks Nr. und östlich des Flurstücks Nr., bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), erlassen:
- 2- PRÄAMBEL Aufgrund des 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) i.d.f. der Bekanntmachung vom (BauGB, BGBI. I, S. 2141) und d
- 2- PRÄAMBEL Aufgrund des 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) i.d.f. der Bekanntmachung vom 27.08.1997 (BauGB, BGBI. I, S. 2141) und der 6 und 40 der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO)
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