KURZNIEDERSCHRIFT. über die

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1 Verband Region Stuttgart Verband Region Stuttgart Kronenstraße Stuttgart Körperschaft des öffentlichen Rechts KURZNIEDERSCHRIFT über die 1. Sitzung der Regionalversammlung in der 5. Amtsperiode am 17. September 2014 im Schillersaal des Kultur- und Kongresszentrums Liederhalle in Stuttgart KI / RV

2 Seite 2 von 6 Kurzniederschrift über die Sitzung der Regionalversammlung am 17. September 2014 im Schillersaal des Kultur- und Kongresszentrums Liederhalle in Stuttgart Öffentlich Leitung: Herr Dr. Burghard Korneffel Verbandsvorsitzender Thomas S. Bopp TOP 1: Feststellung des ältesten Mitglieds - Vorlage Nr. 1/2014 Die Regionalversammlung stellt einstimmig fest: Herr Dr. Burghard Korneffel ist das an Jahren älteste Mitglied der Regionalversammlung und führt bis zur Wahl des Vorsitzenden den Vorsitz. TOP 2: Begrüßung durch das älteste Mitglied TOP 3: Vorstellung der Bewerber/innen und Wahl der/des Verbandsvorsitzenden - Vorlage Nr. 2/2014 Herr Dr. Korneffel schlägt geheime Wahl vor. Dagegen bestehen keine Einwände aus der Mitte des Gremiums. Von 85 Stimmen entfallen auf Herrn Bopp 79 Stimmen. Die Regionalversammlung wählt Herrn Bopp zum Verbandsvorsitzenden. Kurzniederschrift fiber die Sitzung der Regionalversammlung vom 17. September 2014

3 Seite 3 von 6 TOP 4: Verpflichtung der/des Verbandsvorsitzenden durch das älteste Mitglied - Vorlage Nr. 3/2014 Herr Dr. Korneffel verpflichtet Herrn Bopp mit folgender Verpflichtungsformel: Ich gelobe Treue der Ve rfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. So wahr mir Gott helfe. Ab hier übernimmt Herr Bopp den Vorsitz. TOP 5: Verpflichtung der Mitglieder der Regionalversammlung durch die/den Verbandsvorsitzenden - Vorlage Nr. 4 /2014 Herr Bopp verpflichtet Frau Monika Hermann und Herrn Timo Rapp symbolisch für alle Mitglieder der Regionalversammlung mit folgender Verpflichtungsformel: Ich gelobe Treue der Ve rfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte E rfüllung meiner Pflichten. TOP 6: Vorstellung der Bewerber/innen und Wahl von 2 Stellvertretern/innen der /des Verbandsvorsitzenden in der Reihenfolge der Vertretung - Vorlage Nr. 5/2014 a) Wahl der/des 1. Stellvertreters/in Bei der geheimen Wahl entfallen auf Herrn Kuhn 69 Stimmen von 85 abgegebenen Stimmen. Die Regionalversammlung wählt Herrn Kuhn zum ersten Stellvertreter des Verbandsvorsitzenden. Kurzniederschrift über die Sitzung der Regionalversammlung vom 17. September 2014

4 Seite 4 von 6 b)wahl der/des 2. Stellvertreters/in Bei der geheimen Wahl entfallen auf Frau Klöber 72 Stimmen von 84 abgegebenen Stimmen. Die Regionalversammlung wählt Frau Klöber zur zweiten Stellvertreterin des Verbandsvorsitzenden. TOP 7: Bildung der beschließenden Ausschüsse a)ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung b)planungsausschuss c)verkehrsausschuss - Vorlage Nr. 6/2014 Die Regionalversammlung beschließt einstimmig: Im Wege der Einigung werden für die gemäß 4 der Verbandssatzung gebildeten beschließenden Ausschüsse die in den Anlagen 1 bis 3 der Vorlage Nr. 6/2014 genannten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder sowie für einen Ausschuss ein beratendes Mitglied bestellt. TOP 8: Bildung der Arbeitsgruppen a) Nachhaltige Mobilität b)verkehr - Vorlage Nr. 7/2014 Die Regionalversammlung beschließt einstimmig: Im Wege der Einigung werden im Sinne von Ziff. I der Vorlage Nr. 7/2014 die Arbeitsgruppen a) Nachhaltige Mobilität b) Verkehr gebildet und die in den Anlagen 1 und 2 zur Vorlage Nr. 7/2014 genannten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder bestellt. Kurzniederschrift über die Sitzung der Regionalversammlung vom 17. September 2014

5 Seite 5 von 6 TOP 9: Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der a) Wirtschaftsförderung Region Stuttgart GmbH (WRS) b)verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart GmbH (VVS) c) Regio Stuttgart Marketing- und Tourismus GmbH d)film- und Medienfestival GmbH e) BioRegio STERN Management GmbH f) Projektgesellschaft Neue Messe Verwaltungs-GmbH g)projektgesellschaft Neue Messe GmbH & Co. KG - Vorlage Nr.8/2014 Die Regionalversammlung beschließt einstimmig: Als Vertreter des Verbands Region Stuttgart in den Aufsichtsräten von Beteiligungsunternehmen werden die in Anlage 1 6 bezeichneten Personen als Mitglieder oder Stellvertreter im Wege der Einigung benannt bzw. entsandt. TOP 10: Entsendung in den Vorstand des eingetragenen Vereins KulturRegion Stuttgart - Vorlage Nr. 9/2014 Die Regionalversammlung wählt einstimmig Frau Dorothee Kraus-Prause in den Vorstand des eingetragenen Vereins KulturRegion Stuttgart. TOP 11: Benennung der/des stellvertretenden Vorsitzenden des eingetragenen Vereins SportRegion Stuttgart - Vorlage Nr. 10/2014 Die Regionalversammlung benennt einstimmig Frau Monica WOliner als sty. Vorsitzende des eingetragenen Vereins SportRegion Stuttgart. Kurzniederschrift über die Sitzung der Regionalversammlung vom 17. September 2014

6 Seite 6 von 6 TOP 12: Ansprache der/des Verbandsvorsitzenden TOP 13: Verschiedenes Der Vorsitzende teilt mit, dass die Anträge der Fraktion Freie Wähler Wiederinbetriebnahme der Schwarzwaldbahn Calw - Weil der Stadt ( Hermann-Hesse- Bahn HHB) vom , der SPD-Fraktion Aktuelles zur Hermann-Hesse-Bahn" vom , der Fraktion DIE LINKE Zustand der Schieneninfrastruktur in der Region" vom , von Herrn Deuschle Logistikzentrum für Daimler-Werk in Untertürkheim" vom und der FDP-Fraktion Neckarhafen Plochingen als Stando rt für Daimler-Logistikzentrum" vom eingebracht sind und zur Behandlung dem jeweils zuständigen Ausschuss zugewiesen werden (die Anträge liegen dem Protokoll bei). Stuttgart, den 22. September 2014 Die Schriftführerin Der Vorsitzende Klimpel / Dr. Korneffel Bopp Kurzniederschrift über die Sitzung der Regionalversammlung vom 17. September 2014

7 re-' L~ ~' FDP-Regionalfraktion Postfach Weinstadt Verband Region Stuttgart Kronenstrasse Stuttgart FDP -Fraktion im Verband Region Stuttgart Kai Buschmann, Armin Serwani, Albrecht Braun, Gudrun Wilhelm Geschäftsstelle: Traubenstraße 3, Weinstadt Telefon Telefax info demokratie-online.de x Antrag Anfrage Neckarhafen Plochingen als Standort für Daimler-Logistikzentrum Sehr geehrte Damen und Herren, die FDP-Fraktion stellt folgenden Der Verband Region Stuttgart berichtet, Antrag a) welche Erkenntnisse aus der von der Region bezuschussten Machbarkeitsstudie von Stadt und Hafen-GmbH vorliegen, ob durch die Verfüllung des Sicherheitsbeckens im Neckarhafen Plochingen zusätzliche Gewerbefläche gewonnen werden kann. b) ob auf der Basis dieser Erkenntnisse und der laufenden Planungen und Entwicklungen der Neckarhafen Plochingen als Standort für das geplante Logistikzentrum von Daimler in Frage kommen kann. c) welche alternativen Standorte nach der aktuellen Regionalplanung für Daimler seitens der Region in Frage kommen. Begründung: Der Verband Region Stuttgart hat sich 2012 mit Euro an einer Machbarkeitsstudie der Stadt Plochingen und der Hafen-GmbH beteiligt, deren Ziel es war, zu klären, ob die

8 Seite 2 Verfüllung des Sicherheitsbeckens (1,5 ha) aus geotechnischer, wasserwirtschaftlicher und tragwerksplanerischer Sicht machbar und, in Bezug auf die spätere Flächenvermarktung durch die Stadt und dem erzielbaren Preis, wirtschaftlich tragfähig ist. Die Studie sollte nach der letzten Information im Wirtschaftsausschuss bis Ende September 2013 fertiggestellt sein. Jetzt besteht mit der Absage der Stadt Esslingen an Daimler Beda rf an Logistikflächen im Neckartal. Ein Stando rt im Plochinaer Hafen scheint nicht nur wegen seiner Anbindung an die B10, sondern auch durch die zusätzliche Option Wasserweg für ein Logistikzentrum interessant. Angesichts der Beutung von Daimler für die Region muss die Frage geklärt werden, ob er eine Lösung wäre oder welche Alternativen die Planung der Region vorsieht. Mit freundlichen Grüßen ONIANA.4-41% Kai Buschmann Armin Serwani Fraktionsvorsitzender sty. Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher Geschäftsstelle der FDP-Fraktion im VRS Traubens traße Weinstadt Tel. (07151) Fax info@demokratie-online.de

9 in der Region Stuttgart Verband Region Stuttgart Frau Regionaldirektorin Dr. Schelling Kronenstraße 25 Freie Wähler in der Region Stuttgart Bernhard Maier Sprecher im Verkehrsausschuss Tannenstraße Renningen Tel Stuttgart 21. August 2014 Wiederinbetriebnahme der Schwarzwaldbahn Calw-Weil der Stadt ( Hermann-Hesse -Bahn HHB) Sehr geehrte Frau Dr. Schelling, die Diskussion um die Wiederinbetriebnahme der Schwarzwaldbahn (HHB) bewegt die Öffentlichkeit im Raum Renningen und Weil der Stadt. Wegen nicht vorhandener bzw. zurückgehaltener Informationen und verschiedener Unklarheiten über Inhalte und Verfahren stellen wir folgenden Antrag Nachstehende Fragen werden aufgearbeitet und zur Information und Beratung dem Verkehrsausschuss vorgelegt: 1. Welche Entscheidungswege/ Verfahren sind notwendig, um der Absicht des Landkreises Calw nachzukommen, die ursprünglich bis Weil der Stadt geplante HHB auf dem von der S-Bahn befahrenen, teilweise eingleisigen Abschni tt zwischen Weil der Stadt und Renningen bis Renningen durchzubinden? 2. Gibt es eine rechtliche Verpflichtung des Netzbetreibers DB-Netz, diesem Ansinnen nachzukommen und unter welchen Bedingungen 3. Wer ist gesetzlicher Aufgabenträger der HHB auf dem Gebiet des Landkreises Böblingen bzw. der Region Stuttgart? 4. Wie und in welcher Form e rfolgt die Beteiligung des Aufgabenträgers der S-Bahn, Verband Region Stuttgart? 5. Wie und in welcher Form e rfolgt die Beteiligung der DB Regio als Betreiber der S-Bahn, deren Vertreter in der Sitzung des Verkehrsausschusses am u.a. als Grund für die unsägliche Verspätungsproblematik der S-Bahn die eingleisigen Abschni tte an den Endästen benannt hat? 6. Wie hat sich seit der Inbetriebnahme der S-60 die Verspätungsproblematik auf der S-6 entwickelt und sind durch den Betrieb der HHB über den reinen fahrplanmäßigen Betrieb hinaus weitere Beeinträchtigungen zu erwarten? 7. Auf welchen Annahmen beruht die standardisierte Bewertung, die wohl nur eine Durchbindung bis Renningen als wirtschaftlich attestiert, obwohl für die Fahrgäste aus Richtung Calw kein Zeitvorteil entsteht und wesentlich kompliziertere Umsteigevorgänge am Bahnhof Renningen in Kauf genommen werden müssen? S. Wie viele Umsteiger auf die S-60 werden betroffen und wie wurde diese Zahl ermi ttelt? Fraktion Freie Wähler in der Region Fraktionsvorstand: Andreas Hesky (Vors.) Wilfried Dölker (Erster Stellv.) Frank Buß (Zweiter Stellv.) Bernhard Maier (Verkehr) Gerd Maisch (Wirtschaft) Wilfried Wallbrecht (Planung)

10 2 9. Welche Auswirkungen sind für die an der Strecke liegenden Wohngebiete bei dieselgetriebenen Fahrzeugen zu erwarten? 10. Gibt es auf dem Markt dieselgetriebene Fahrzeuge mit Rußfiltern, die dem Standard bei Kraftfahrzeugen entsprechen? 11. Was sind die Gründe, die den Zweckverband Schönbuchbahn veranlassen, die dortige Strecke zu elektrifizieren? Mit freundlichen Grüßen gez. Bernhard Maier Fraktion Freie Wähler in der Region

11 SPD -Regionalfraktion, Kronenstr. 25, Stuttgart Verband Region Stuttgart Kronenstr Stuttgart Verband Region Stuttgart SPD-Regionalfraktion Kronenstraße Stuttgart Telefon: Telefax: Homepage: Stuttgart, 5. September 2014 Regionalversammlung am 17. September 2014 Aktuelles zur Hermann-Hesse -Bahn Die Geschäftsstelle des VRS wird gebeten, im Verkehrsausschuss zum aktuellen Sachstand bezüglich der Reaktivierung der Hermann-Hesse-Bahn von Weil der Stadt nach Calw zu berichten und dabei insbesondere auf die Auswirkungen einer Linienführung bis Renningen für die S 6 und S 60 einzugehen. Begründung: Mit der Bereitschaft des Landes die Reaktivierung der Hesse-Bahn aus Mitteln des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) zu unterstützen kommt erfreulicherweise wieder Fahrt in die Diskussion um die Nutzung der Württembergischen Schwarzwaldbahn für den Personenverkehr, nachdem sich die Variante zur Verlängerung der S 6 bis Calw als nicht tragfähig erwiesen hat. Die hauptsächlich vom Landkreis Calw betriebene Reaktivierung der Hesse-Bahn ist aus Stärkung des ÖPNV im Nordschwarzwald grundsätzlich zu unterstützen. Allerdings grei ft die angestrebte Linienführung bis Renningen unmittelbar in den Betriebsablauf der S 6 / S 60 und damit in das fragile Gesamtsystem S-Bahn Stuttgart ein. Hier hat der Verband Region Stuttgart als Aufgabenträger für die S- Bahn eine besondere Verantwortung, die er in diesem Zusammenhang auch wahrnehmen muss. Harald Raß Fraktionsvorsitzender Thomas Leipnitz Felix Rapp und Fraktion

12 DIE LINKE. in der Regionaiver.samrnlung Gruppe DIE LINKE Regionalversammlung Stuttgart Antrag: Zustand der Schieneninfrastruktur in der Region Die Verwaltung wird beauftragt, einen aktuellen Zustandsbericht zur Schieneninfrastruktur beim Netzbetreiber DB Netz anzufordern. Insbesondere sollen folgende Fragen beantwortet werden: Welche Ursachen ha tte die Entgleisung eines Güterzuges bei Kirchberg am ? Welche Langsamfahrstrecken gibt es derzeit im Schienennetz der Region? Was sind die Gründe für bestehende Langsamfahrstellen? Welche Kunstbauwerke sind aktuell oder in absehbarer Zeit sanierungsbedürftig? Liegen DB Netz Erkenntnisse aus Messfahrten oder Streckenbegehungen vor, die einen dringenden Sanierungsbedarf in der Region ergeben? Falls ja, an welchen Streckenabschni tten ist dies der Fall? Wie viele Mahnungen zum Sofortvollzug bei Gefahrenstellen hat das Eisenbahnbundesamt das regionale Schienennetz betreffend seit 2010 ausgesprochen? Begründung: Zahlreiche Bahnunfälle wie z.b. in Düsseldorf am , Recherchen unabhängiger Journalisten sowie an die Öffentlichkeit gelangte interne Dokumente der DB AG legen nahe, dass sich große Teile der Schieneninfrastruktur und der dazugehörigen Kunstbauwerke in desolatem Zustand befinden und z.t. weiterhin befahren werden, obwohl die Betriebssicherheit nicht oder nur sehr eingeschränkt gewährleistet ist. Zu den möglichen Ursachen der Entgleisung bei Kirchberg schweigt sich die DB Netz bisher aus. Die Region als Aufgabenträger hat ein legi ti mes Interesse daran zu erfahren, ob die DB Netz in der Region ihren gesetzlichen Aufträgen zur Kontrolle, Erhaltung und Sanierung der Schieneninfrastruktur in ausreichendem Maße nachkommt. Stuttgart, den Wolfgang Hoepfner Christoph Ozasek Ingo Mörl Frakti onsvorsitzender

13 Republikaner in der Region Stuttgart Verband Region Stuttgart Frau Regionaldirektorin Dr. Schelling Kronenstraße Stuttgart 15. September 2014 Regionalversammlung am 17. September 2014 Logistikzentrum für Daimler-Werk in Untertürkheim Sehr geehrte Frau Dr.Schelling, die Diskussion um die Produktionsversorgung des Daimler-Werkes in Untertürkheim durch ein Logistikzentrum in der Umgebung scheint in einer Sackgasse zu stecken. Deshalb stelle ich folgenden Antrag Die Geschäftsstelle des VRS wird gebeten im Wi rtschaftsausschuss über die Bemühungen zum Aufbau eines Logistikzentrums in der Nähe des Daimler-Werkes in Untertürkheim zu berichten und dabei die folgenden Fragen zu beantworten : 1. Wie schätzt sie den Flächenbedarf des Projektes ein und hält sie eine kleinere Dimensionierung als die geplanten Quadratmeter für akzeptabel? 2. Ist der vorgesehene Stando rt in der Esslinger Pliensauvorstadt der optimale Stando rt, vor allem bezüglich der Verkehrsanbindung an die B 10? 3. Mit wie viel zusätzlichen Arbeitsplätzen und von welcher Qualität ist bei Realisierung des Projekts zu rechnen? 4. Wie schätzt die Verwaltung die zusätzliche Verkehrsbelastung auf der B 10 ein und hält sie zusätzliche Ausfah rten für notwendig? 5. Welche Standortalternativen gibt es auf Stuttga rter Stadtgebiet, zum Beispiel in der Nähe des Cannstatter Motorenwerkes? Ich habe den Eindruck, dass es zur Zeit eine Blockade des Logistikprojektes, u.a. zwischen den Stadtverwaltungen von Esslingen und Stuttga rt gibt und dass eine regionale Koordination durch den VRS mit Hilfe des WRS notwendig ist um eine Schädigung des Wirtschaftsstando rtes Region Stuttgart zu verhindern. Mit freundlichen Grüßen Ulrich Deuschle Regionalrat