Allgemeine Staatslehre

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1 Grundrisse des Rechts Allgemeine Staatslehre Bearbeitet von Von Prof. Dr. Burkhard Schöbener, und Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur.

2 Literaturverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... XV XVII 1. Allgemeine Staatslehre als Teilgebiet der Rechtswissenschaft A. Der Staat" als Untersuchungsgegenstand der Allgemeinen Staatslehre... 1 I. Staat und Rechtsordnung interne und externe Sichtweise 1 II. Staat als politische und historische Realität... 2 III. Aufgabe einer Allgemeinen Staatslehre... 3 IV. Staat und Verfassung Staatslehre und Verfassungslehre... 4 B. Methode der Allgemeinen Staatslehre... 5 I. Empirie als Grundlage... 5 II. Methodische Ansatzpunkte Deduktive und induktive Methode Analytisches und typisierendes Denken Wissenschaftliche Erkenntnis als Falsifikation Retrospektives und perspektivisches Denken C. Abgrenzung der Allgemeinen Staatslehre von anderen Wissenschaftszweigen I. Interdisziplinarität der Allgemeinen Staatslehre II. Einzelne interdisziplinäre Schnittbereiche Geschichtswissenschaft Politikwissenschaft Soziologie Volkswirtschaftslehre III. Einzelne intradisziplinäre Schnittbereiche Staatsphilosophie Verfassungslehre und -vergleichung Völkerrecht Der Staat als historisches Phänomen A. Begrifflichkeiten I. Historische Einordnung des Staates II. Historische Einordnung der Verfassung B. Herrschaftsordnung in vorstaatlichen Gemeinwesen I. Vorbemerkung: Staatsentstehungstheorien... 28

3 VIII II. Griechische Polis III. Römisches Reich IV. Mittelalter Mittelalterliche Rechtsstrukturen Ansätze zur Ausbildung (verfassungs-)gesetzlicher Strukturen Verfassungsrechtliche Entwicklung in den Landesherrschaften C. Staatlichkeit als Phänomen der Neuzeit: Die Ausbildung des modernen Staates in Deutschland I. Vorbemerkung II. Geistige Voraussetzungen der Entstehung des modernen Staates Ausgangspunkt: Das Staatsverständnis des Niccolò Machiavelli Geist der Säkularisation Geist des Rationalismus und der Aufklärung Geist der bewussten Veränderung und Verbesserung III. Tatsächliche Voraussetzungen und Entwicklungen Wandel der Landesherrschaft zum Territorialstaat Bedeutung der Gesetzgebung im modernen Staat Herausbildung der Verwaltung IV. Verfasstheit des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation Reichsverfassungsrechtliche Bedeutung des Westfälischen Friedens Doppelung der Staatsmacht im Reich Klammerfunktion der Reichseinrichtungen Der Staat als rechtliches Phänomen A. Probleme einer juristischen Begriffsbildung B. Rechtswissenschaftliche Annäherungen an den Staatsbegriff. 73 I. Notwendigkeit eines juristischen Staatsbegriffs II. Zwei-Seiten-Theorie III. Rein juristischer Staatsbegriff IV. Integrationslehre C. Exkurs: Staat und Gesellschaft I. Gesellschaft: Ausgangspunkt des Staates und sein Gegenbegriff II. Liberalismus vs. Kommunitarismus III. Trennung von Staat und Gesellschaft... 82

4 IX IV. Gegenseitige Bedingtheit und Zusammenwirken Gesellschaft als Grundlage für den demokratischen Staat Notwendigkeit des Staates für die Gesellschaft Geteilte Aufgabenwahrnehmung D. Völkerrechtlicher Staatsbegriff I. Drei-Elemente-Lehre II. Insbesondere: die Staatsgewalt Voraussetzungen der Staatsgewalt Souveränität Wirkungsrichtungen der Staatsgewalt III. Entstehung und Untergang von Staaten im Völkerrecht Originäres Entstehen und ersatzloser Untergang von Staaten Derivatives Entstehen und Untergehen von Staaten Völkerrechtlicher Kontinuitätsgrundsatz Rechtfertigung, Funktionen, Ziele und Aufgaben des Staates A. Der Bezugsrahmen der Rechtfertigungsbedürftigkeit B. Der Begriff der Rechtfertigung (Legitimation, Legitimität) I. Legitimation und Legalität II. Ethische und soziologische Legitimationstheorien C. Theorien zur Legitimation des Staates (Staatsphilosophie) I. Theorien von der Sinnlosigkeit des Staates: der Anarchismus Idealistischer Anarchismus Materialistischer Anarchismus Kollektivistischer Anarchismus Anarchismus-Kritik II. Der Staat als Instrument zur Verwirklichung kollektivistischer Ideologien oder religiöser Zielsetzungen Kollektivistische Staatszwecklehren Religiöse Zielsetzungen III. Der Staat als Gerechtigkeitsordnung IV. Das Individuum als Bezugspunkt der Staatszwecke Freie Entfaltung der Persönlichkeit Schutz und Frieden Gewährleistung sozialer Solidarität und Sicherheit Gewährleistung des Schutzes der Umwelt Die Notwendigkeit der Begrenzung des Staates: das Subsidiaritätsprinzip V. Die Relativität der Staatszwecke

5 X D. Umsetzung der Staatszwecke in den Rechtsordnungen I. Staatsfunktionen als Grundlage der Zweckverwirklichung Friedenseinheit Entscheidungseinheit Gestaltungseinheit II. Staatsziele und Staatsaufgaben Staatsziele als spezifische Ausformung der Staatszwecke Staatsaufgaben als sachgebietsbezogene Ausformung der Staatsziele E. Exkurs: Widerstand und Revolution I. Begrifflich-typologische Einordnungsschwierigkeiten II. Ideengeschichtliche Grundlagen Mittelalter Neuzeit Insbesondere: Amerikanische und Französische Revolution III. Klassisches Widerstandsrecht Widerstand und Rechtsordnung Völkerrechtliche Rechtfertigung des Widerstands IV. Revolution Begriffliche Grundlagen Konkretisierungen V. Konservierendes Widerstandsrecht gem. Art. 20 Abs. 4 GG Staatsphilosophische und verfassungsrechtliche Grundlegung Besondere Maßgaben des grundgesetzlichen Widerstandsrechts Primär symbolische Funktion des positivierten Widerstandsrechts Der moderne Verfassungsstaat Grundprinzipien der Staatsgrundordnung A. Vorbemerkung: Einteilung der Staatsformen (Staatstypen) I. Klassische Einteilung der Herrschaftsformen bei Aristoteles II. Zwei Staatsformen bei Machiavelli III. Moderne Einteilung der Staatsformen: Demokratischer Verfassungsstaat vs. Autokratie Demokratie als Synonym für den modernen Verfassungsstaat westlicher Prägung Autokratie als Antitypus

6 XI B. Demokratie als verfassungsstaatliches Grundprinzip I. Ideengeschichtliche Grundlagen des Demokratieprinzips Antike und Mittelalter Neuzeit II. Verfassungsgebung im demokratischen Verfassungsstaat Idee von der verfassungsgebenden Gewalt des Volkes Verfassungsgebung im 19. und 20. Jahrhundert (Deutschland) III. Die konstitutionalisierte Demokratie des modernen Verfassungsstaates Unterscheidung nach dem Grad der Beteiligung des Volkes an der Sachentscheidung Möglichkeiten zur Ausgestaltung der plebiszitären Demokratie Möglichkeiten zur Ausgestaltung der repräsentativen Demokratie Das Staatsoberhaupt im demokratischen Verfassungsstaat IV. Exkurs: Verwirklichung des Demokratieprinzips in der Europäischen Union Übertragung von Hoheitsgewalt durch die Mitgliedstaaten auf die Europäische Union Besonderheiten des Europäischen Parlaments Abbau des Demokratiedefizits durch Verstärkung der Befugnisse des Europäischen Parlaments? Unmittelbare Demokratie in der EU C. Gewährleistung von Grund- und Menschenrechten I. Begrifflichkeit: Grund- und Menschenrechte II. Naturrecht als Geltungsgrund vorstaatlicher Menschenrechte Theorien zur Begründung von Naturrecht Renaissance des Naturrechtsdenkens nach III. Gibt es ein Urgrundrecht? IV. Grundrechte kraft staatlicher Gewährleistung Revolutionäre Grundlegung des Verfassungsstaates Unterschiedliche Akzentsetzungen in Nordamerika und Frankreich D. Rechtsstaatsprinzip I. Vorbemerkung: Rechtsstaatsprinzip und rule of law II. Historische Grundlagen im Deutschland des 19. Jahrhunderts III. Ausgestaltung im Grundgesetz Grundlagen

7 XII 2. Einzelgewährleistungen IV. Funktionen von Recht und anderen Regelungsformen im Rechtsstaat V. Die rule of law im anglo-amerikanischen Rechtskreis Vereinigtes Königreich Vereinigte Staaten von Amerika VI. Universalität des Rechtsstaatsgedankens E. Solidaritätsprinzip I. Vorbemerkung II. Sozialstaatsprinzip Problemhorizont des 19. Jahrhunderts Weimarer Reichsverfassung Sozialstaatsprinzip in den Nachkriegsverfassungen Verfassungsvergleichung Normstruktur und Rechtsverbindlichkeit III. Umweltstaatsprinzip Aktueller Problemhorizont Staatsziel Umweltschutz Normstruktur und Rechtsverbindlichkeit F. Der offene Verfassungsstaat als Teil der internationalen Ordnung I. Transformation völkerrechtlicher Normen in innerstaatliches Recht (Überblick) II. Die völkerrechtliche und europäische Integrationsoffenheit des Grundgesetzes Integration in die völkerrechtliche Ordnung der Staatengemeinschaft Integration im Rahmen der Europäischen Union Einheitsstaat und Staatenverbindungen A. Innerstaatliche Einheit oder Teilung der Staatsgewalt I. Einheitsstaat II. Bundesstaat Grundlagen Abgrenzung der staatlichen Sphären Bewahrung der Staatlichkeit von Gesamtstaat und Gliedstaaten B. Völkerrechtliche Staatenverbindungen I. Grundlagen II. Staatenbund III. Zwischenstaatliche Organisationen Internationale Organisationen Supranationale Organisationen

8 XIII IV. Personal- und Realunion V. Protektorat C. Abgrenzung von staats- und völkerrechtlichen Staatenverbindungen Der Staat in der internationalen Rechtsordnung A. Völkerrecht: von der Koordinations- zur Kooperationsordnung I. Rechtsquellen des Völkerrechts Vergleich mit der innerstaatlichen Rechtsquellenlehre Völkerrechtliche Verträge Völkergewohnheitsrecht Allgemeine Rechtsgrundsätze II. Besonderheiten der Völkerrechtsordnung Staatsbezogener Charakter Koordinationsrechtlicher Charakter Dezentraler Charakter Konkreter und politischer Charakter III. Kooperationsnotwendigkeit und -offenheit des modernen Staates B. Konstitutionalisierung der zwischenstaatlichen Beziehungen? I. Typisch verfassungsrechtliche Eigenheiten der Völkerrechtsordnung Friedenssicherung und Schutz der Menschenrechte als Grundaxiome des Verfassungssystems der Staatengemeinschaft Ansätze zur normenhierarchischen Differenzierung im Völkerrecht Staatengemeinschaft II. Internationalisierung des Schutzes der Menschenrechte Von der staatlichen zur internationalen Gewährleistung der Menschenrechte Menschenrechtsdimensionen Internationale Rechtsschutzverfahren zur Durchsetzung der Menschenrechte Internationaler Menschenrechtsschutz und Islam III. Internationale Friedens- und Sicherheitsordnung Vom ius ad bellum zum ius contra bellum Ausnahmen vom ius contra bellum Aktuelle Herausforderungen und Veränderungen der internationalen Sicherheitsordnung Sachverzeichnis