Allgemeine Staatslehre

Transkript

1 Allgemeine Staatslehre von Dr. Burkhard Schöbener Professor an der Universität zu Köln unter Mitarbeit von Dr. Matthias Knauff, LLM. Eur Wissenseh. Assistent an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg Verlag C. H. Beck München 2009

2 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 1. Allgemeine Staatslehre als Teilgebiet der Rechtswissenschaft XV XVII A. Der "Staat" als Untersuchungsgegenstand der Allgemeinen Staatslehre 1 1. Staat und Rechtsordnung - interne und externe Sichrweise 1 H. Staat als politische und historische Realität 2 III. Aufgabe einer Allgemeinen Staatslehre 3 IV. Staat und Verfassung - Staatslehre und Verfassungslehre.. 4 B. Methode der Allgemeinen Staatslehre 5 I. Empirie als Grundlage Methodische Ansatzpunkte 6 1. Deduktive und induktive Methode 6 2. Analytisches und typisierendes Denken 7 3. Wissenschaftliche Erkenntnis als Falsifikation Retrospektives und perspektivisches Denken 12 C. Abgrenzung der Allgemeinen Staatslehre von anderen Wissenschaftszweigen 13 I. Interdisziplinarität der Allgemeinen Staatslehre Einzelne interdisziplinäre Schnittbereiche Geschichtswissenschaft Politikwissenschaft Soziologie Volkswirtschaftslehre 17 IH. Einzelne intradisziplinäre Schnittbereiche Staatsphilosophie Verfassungslehre und -vergleichung Völkerrecht Der Staat als historisches Phänomen A. Begrifflichkeiten Historische Einordnung des "Staates" 24 II. Historische Einordnung der "Verfassung" 26 B. Herrschaftsordnung in vorstaatlichen Gemeinwesen 29 I. Griechische Polis 29

3 VIII Inhaltsverzeichnis II. Römisches Reich Mittelalter Mittelalterliche Rechtsstrukturen Ansätze zur Ausbildung (verfassungs-)gesetzlicher Strukturen Verfassungsrechtliche Entwicklung in den Landesherrschaften 46 C. "Staatlichkeit" als Phänomen der Neuzeit: Die Ausbildung des "modernen Staates" in Deutschland 48 I. Vorbemerkung 49 II. Geistige Voraussetzungen der Entstehung des modernen Staates Ausgangspunkt: Das Staatsverständnis des Niccolo Machiavelli Geist der Säkularisation Geist des Rationalismus und der Aufklärung Geist der bewussten Veränderung und Verbesserung Tatsächliche Voraussetzungen und Entwicklungen Wandel der Landesherrschaft zum Territorialstaat Bedeutung der Gesetzgebung im modernen Staat Herausbildung der Verwaltung 62 IV. Verfasstheit des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation Reichsverfassungsrechtliche Bedeutung des Westfälischen Friedens Doppelung der Staatsmacht im Reich Klammerfunktion der Reichseinrichtungen Der Staat als rechtliches Phänomen A. Probleme einer juristischen Begriffsbildung 72 B. Rechtswissenschaftliche Annäherungen an den Staatsbegriff 74 I. Notwendigkeit eines juristischen Staatsbegriffs Zwei-Seiten-Theorie Rein juristischer Staatsbegriff 76 IV. Integrationslehre 77 C. Völkerrechtlicher Staatsbegriff 78 I. Drei-Elemente-Lehre Insbesondere: die Staatsgewalt Voraussetzungen der Staatsgewalt Souveränität Wirkungsrichtungen der Staatsgewalt 85

4 Inhaltsverzeichnis IX 111. Entstehung und Untergang von Staaten im Völkerrecht Originäres Entstehen und ersatzloser Untergang von Staaten Derivatives Entstehen und Untergehen von Staaten Völkerrechtlicher Kontinuitätsgrundsatz Rechtfertigung, Funktionen, Ziele und Aufgaben des Staates A. Der Bezugsrahmen der Rechtfertigungsbedürftigkeit 105 B. Der Begriff der Rechtfertigung (Legitimation, Legitimität) 106 I. Legitimation und Legalität Ethische und soziologische Legitimationstheorien 108 C. Theorien zur Legitimation des Staates (Staatsphilosophie) 110 I. Theorien von der Sinnlosigkeit des Staates: der Anarchismus Idealistischer Anarchismus Materialistischer Anarchismus Kollektivistischer Anarchismus Anarchismus-Kritik Der Staat als Instrument zur Verwirklichung kollektivistischer Ideologien oder religiöser Zielsetzungen Kollektivistische Staatszwecklehren Religiöse Zielsetzungen Der Staat als Gerechtigkeitsordnung 122 IV. Das Individuum als Bezugspunkt der Staatszwecke Freie Emfalrung der Persönlichkeit Schutz und Frieden Gewährleistung sozialer Solidarität und Sicherheit Gewährleistung des Schutzes der Umwelt Die ~?~:.ndig.kei~ der Begrenzung des Staates: das Subsldlanratspnnzlp 130 V. Die Relativität der Staatszwecke 131 VI. Exkurs: Staatsemstehungstheorien 133 D. Umsetzung der Staatszwecke in den Rechtsordnungen I. Staatsfunktionen als Grundlage der Zweckverwirklichung Friedenseinheit Emscheidungseinheit Gestaltungseinheit Staatsziele und Staatsaufgaben Staatsziele als spezifische Ausformung der Staatszwecke Staatsaufgaben als sachgebietsbezogene Ausformung der Staatsziele 143

5 x Inhaltsverzeichnis 5. Der moderne Verfassungsstaat - Grundprinzipien der Staatsgrundordnung A. Vorbemerkung: Einteilung der Staatsformen (Staatstypen) 150 I. Klassische Einteilung der Herrschaftsformen bei Aristote- Ies Zwei Staatsformen bei Machiavelli 153 IrI. Moderne Einteilung der Staatsformen: Demokratischer Verfassungsstaat vs. Autokratie Demokratie als Synonym für den modernen Verfassungsstaat westlicher Prägung Autokratie als Antitypus 154 B. Demokratie als verfassungsstaatliches Grundprinzip 157 I. Ideengeschichtliche Grundlagen des Demokratieprinzips Antike und Mittelalter Neuzeit "Verfassungsgebung" im demokratischen Verfassungsstaat Idee von der verfassungsgebenden Gewalt des Volkes Verfassungsgebung im 19. und 20. Jahrhundert (Deutschland) Die konstitutionalisierte Demokratie des modernen Verfassungsstaates Unterscheidung nach dem Grad der Beteiligung des Volkes an der Sachentscheidung Möglichkeiten zur Ausgestaltung der plebiszitären Demokratie Möglichkeiten zur Ausgestaltung der repräsentativen Demokratie Das Staatsoberhaupt im demokratischen Verfassungsstaat 177 IV. Exkur~.:. Verwirkli.chung des Demokratieprinzips in der Europalschen Umon Übertragung von Hoheitsgewalt durch die Mitgliedstaaten auf die Europäische Union Besonderheiten der Organstruktur Abbau des Demokratiedefizits durch Verstärkung der Befugnisse des Europäischen Parlaments? 183 C. Gewährleistung von Grund- und Menschenrechten 187 I. Begrifflichkeit: Grund- und Menschenrechte 187 II. Naturrecht als Geltungsgrund vorstaatlicher Menschenrechte Theorien zur Begründung von Naturrecht Renaissance des Naturrechtsdenkens nach Gibt es ein "Urgrundrecht"? 194

6 Inhaltsverzeichnis XI IV. Grundrechte kraft staatlicher Gewährleistung 196 I. Revolutionäre Grundlegung des Verfassungsstaates Unterschiedliche Akzentsetzungen in Nordamerika und Frankreich 197 D. Rechtsstaatsprinzip 200 I. Vorbemerkung 200 II. Historische Grundlagen im Deutschland des 19. Jahrhunderts Ausgestaltung im Grundgesetz 204 IV. Universalität des Rechtsstaatsgedankens 206 V. Die rule of law im anglo-amerikanischen Rechtskreis 208 I. Vereinigtes Königreich Vereinigte Staaten von Amerika 210 E. Solidaritätsprinzip 212 I. Vorbemerkung 212 II. Sozialstaatsprinzip 213 I. Problemhorizont des 19. Jahrhunderts Weimarer Reichsverfassung Sozialstaatsprinzip in den Nachkriegsverfassungen Verfassungsvergleichung Normstruktur und Rechtsverbindlichkeit Umweltstaatsprinzip Aktueller Problemhorizont Staatsziel Umweltschutz Normstruktur und Rechtsverbindlichkeit 222 F. Der "offene Verfassungsstaat" als Teil der internationalen Ordnung 222 I. Transformation völkerrechtlicher Normen in innerstaatliches Recht (Überblick) 223 II. Die völkerrechtliche und europäische Integrationsoffenheit des Grundgesetzes Integration in die völkerrechtliche Ordnung der Staatengemeinschaft Integration im Rahmen der Europäischen Union Einheitsstaat und Staatenverbindungen A. Innerstaatliche Einheit oder Teilung der Staatsgewalt 241 I. Einheitsstaat Bundesstaat 242 I. Grundlagen Abgrenzung der staatlichen Sphären 245

7 XII Inhaltsverzeichnis 3. Bewahrung der Staatlichkeit von Gesamtstaat und Gliedstaaten 247 B. Völkerrechtliche Staatenverbindungen 248 I. Grundlagen 248 II. Staatenbund 249 III. Zwischenstaatliche Organisationen Internationale Organisationen Supranationale Organisationen 253 IV. Personal- und Realunion 256 V. Protektorat 257 C. Abgrenzung von staats- und völkerrechtlichen Staatenverbindungen Der Staat in der internationalen Rechtsordnung A. Völkerrecht: von der Koordinations- zur Kooperationsordnung 262 I. Rechtsquellen des Völkerrechts Vergleich mit der innerstaatlichen Rechtsquellenlehre Völkerrechtliche Verträge Völkergewohnheitsrecht Allgemeine Rechtsgrundsätze 266 II. Besonderheiten der Völkerrechtsordnung Staatsbezogener Charakter Koordinationsrechtlicher Charakter Dezentraler Charakter Konkreter und politischer Charakter 271 III. Kooperationsnotwendigkeit und -offenheit des modernen Staates 272 B. "Konstitutionalisierung" der zwischenstaatlichen Beziehungen? 273 I. Typisch "verfassungsrechtliche" Eigenheiten der Völkerrechtsordnung Friedenssicherung und Schutz der Menschenrechte als Grundaxiome des "Verfassungssystems der Staatengemeinschaft" Ansätze zur normenhierarchischen Differenzierung im Völkerrecht "Staatengemeinschaft" 277 II. Internationalisierung des Schutzes der Menschenrechte Von der staatlichen zur internationalen Gewährleistung der Menschenrechte Menschenrechtsdimensionen 282

8 Inhaltsverzeichnis XIII 3. Internationale Rechtsschutzverfahren zur Durchsetzung der Menschenrechte Internationaler Menschenrechtsschutz und Islam 287 III. Internationale Friedens- und Sicherheitsordnung Vom ius ad bellum zum ius contra bellum Ausnahmen vom ius contra bellum Aktuelle Herausforderungen und Veränderungen der internationalen Sicherheitsordnung 298 Sachverzeichnis 311