Allgemeine Staatslehre

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1 Grundrisse des Rechts Allgemeine Staatslehre von Prof. Dr. Burkhard Schöbener, Dr. Matthias nauff 1. Auflage Allgemeine Staatslehre Schöbener / nauff schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Staatsrecht, Staatslehre Verlag C.H. Beck München 2009 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis... XV Abkürzungsverzeichnis... XVII 1. Allgemeine Staatslehre als Teilgebiet der Rechtswissenschaft A. Der Staat als Untersuchungsgegenstand der Allgemeinen Staatslehre... 1 I. Staat und Rechtsordnung interne und externe Sichtweise 1 II. Staat als politische und historische Realität... 2 III. Aufgabe einer Allgemeinen Staatslehre... 3 IV. Staat und Verfassung Staatslehre und Verfassungslehre.. 4 B. Methode der Allgemeinen Staatslehre... 5 I. Empirie als Grundlage... 5 II. Methodische Ansatzpunkte Deduktive und induktive Methode Analytisches und typisierendes Denken Wissenschaftliche Erkenntnis als Falsifikation Retrospektives und perspektivisches Denken C. Abgrenzung der Allgemeinen Staatslehre von anderen Wissenschaftszweigen I. Interdisziplinarität der Allgemeinen Staatslehre II. Einzelne interdisziplinäre Schnittbereiche Geschichtswissenschaft Politikwissenschaft Soziologie Volkswirtschaftslehre III. Einzelne intradisziplinäre Schnittbereiche Staatsphilosophie Verfassungslehre und -vergleichung Völkerrecht Der Staat als historisches Phänomen A. Begrifflichkeiten I. Historische Einordnung des Staates II. Historische Einordnung der Verfassung B. Herrschaftsordnung in vorstaatlichen Gemeinwesen I. Griechische Polis... 29

3 VIII Inhaltsverzeichnis II. Römisches Reich III. Mittelalter Mittelalterliche Rechtsstrukturen Ansätze zur Ausbildung (verfassungs-)gesetzlicher Strukturen Verfassungsrechtliche Entwicklung in den Landesherrschaften C. Staatlichkeit als Phänomen der Neuzeit: Die Ausbildung des modernen Staates in Deutschland I. Vorbemerkung II. Geistige Voraussetzungen der Entstehung des modernen Staates Ausgangspunkt: Das Staatsverständnis des Niccolo Machiavelli Geist der Säkularisation Geist des Rationalismus und der Aufklärung Geist der bewussten Veränderung und Verbesserung III. Tatsächliche Voraussetzungen und Entwicklungen Wandel der Landesherrschaft zum Territorialstaat Bedeutung der Gesetzgebung im modernen Staat Herausbildung der Verwaltung IV. Verfasstheit des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation Reichsverfassungsrechtliche Bedeutung des Westfälischen Friedens Doppelung der Staatsmacht im Reich lammerfunktion der Reichseinrichtungen Der Staat als rechtliches Phänomen A. Probleme einer juristischen Begriffsbildung B. Rechtswissenschaftliche Annäherungen an den Staatsbegriff I. Notwendigkeit eines juristischen Staatsbegriffs II. Zwei-Seiten-Theorie III. Rein juristischer Staatsbegriff IV. Integrationslehre C. Völkerrechtlicher Staatsbegriff I. Drei-Elemente-Lehre II. Insbesondere: die Staatsgewalt Voraussetzungen der Staatsgewalt Souveränität Wirkungsrichtungen der Staatsgewalt... 85

4 Inhaltsverzeichnis IX III. Entstehung und Untergang von Staaten im Völkerrecht Originäres Entstehen und ersatzloser Untergang von Staaten Derivatives Entstehen und Untergehen von Staaten Völkerrechtlicher ontinuitätsgrundsatz Rechtfertigung, Funktionen, Ziele und Aufgaben des Staates A. Der Bezugsrahmen der Rechtfertigungsbedürftigkeit B. Der Begriff der Rechtfertigung (Legitimation, Legitimität) 106 I. Legitimation und Legalität II. Ethische und soziologische Legitimationstheorien C. Theorien zur Legitimation des Staates (Staatsphilosophie) 110 I. Theorien von der Sinnlosigkeit des Staates: der Anarchismus Idealistischer Anarchismus Materialistischer Anarchismus ollektivistischer Anarchismus Anarchismus-ritik II. Der Staat als Instrument zur Verwirklichung kollektivistischer Ideologien oder religiöser Zielsetzungen ollektivistische Staatszwecklehren Religiöse Zielsetzungen III. Der Staat als Gerechtigkeitsordnung IV. Das Individuum als Bezugspunkt der Staatszwecke Freie Entfaltung der Persönlichkeit Schutz und Frieden Gewährleistung sozialer Solidarität und Sicherheit Gewährleistung des Schutzes der Umwelt Die Notwendigkeit der Begrenzung des Staates: das Subsidiaritätsprinzip V. Die Relativität der Staatszwecke VI. Exkurs: Staatsentstehungstheorien D. Umsetzung der Staatszwecke in den Rechtsordnungen I. Staatsfunktionen als Grundlage der Zweckverwirklichung Friedenseinheit Entscheidungseinheit Gestaltungseinheit II. Staatsziele und Staatsaufgaben Staatsziele als spezifische Ausformung der Staatszwecke Staatsaufgaben als sachgebietsbezogene Ausformung der Staatsziele

5 X Inhaltsverzeichnis 5. Der moderne Verfassungsstaat Grundprinzipien der Staatsgrundordnung A. Vorbemerkung: Einteilung der Staatsformen (Staatstypen) 150 I. lassische Einteilung der Herrschaftsformen bei Aristoteles II. Zwei Staatsformen bei Machiavelli III. Moderne Einteilung der Staatsformen: Demokratischer Verfassungsstaat vs. Autokratie Demokratie als Synonym für den modernen Verfassungsstaat westlicher Prägung Autokratie als Antitypus B. Demokratie als verfassungsstaatliches Grundprinzip I. Ideengeschichtliche Grundlagen des Demokratieprinzips Antike und Mittelalter Neuzeit II. Verfassungsgebung im demokratischen Verfassungsstaat Idee von der verfassungsgebenden Gewalt des Volkes Verfassungsgebung im 19. und 20. Jahrhundert (Deutschland) III. Die konstitutionalisierte Demokratie des modernen Verfassungsstaates Unterscheidung nach dem Grad der Beteiligung des Volkes an der Sachentscheidung Möglichkeiten zur Ausgestaltung der plebiszitären Demokratie Möglichkeiten zur Ausgestaltung der repräsentativen Demokratie Das Staatsoberhaupt im demokratischen Verfassungsstaat IV. Exkurs: Verwirklichung des Demokratieprinzips in der Europäischen Union Übertragung von Hoheitsgewalt durch die Mitgliedstaaten auf die Europäische Union Besonderheiten der Organstruktur Abbau des Demokratiedefizits durch Verstärkung der Befugnisse des Europäischen Parlaments? C. Gewährleistung von Grund- und Menschenrechten I. Begrifflichkeit: Grund- und Menschenrechte II. Naturrecht als Geltungsgrund vorstaatlicher Menschenrechte Theorien zur Begründung von Naturrecht Renaissance des Naturrechtsdenkens nach III. Gibt es ein Urgrundrecht?

6 Inhaltsverzeichnis XI IV. Grundrechte kraft staatlicher Gewährleistung Revolutionäre Grundlegung des Verfassungsstaates Unterschiedliche Akzentsetzungen in Nordamerika und Frankreich D. Rechtsstaatsprinzip I. Vorbemerkung II. Historische Grundlagen im Deutschland des 19. Jahrhunderts III. Ausgestaltung im Grundgesetz IV. Universalität des Rechtsstaatsgedankens V. Die rule of law im anglo-amerikanischen Rechtskreis Vereinigtes önigreich Vereinigte Staaten von Amerika E. Solidaritätsprinzip I. Vorbemerkung II. Sozialstaatsprinzip Problemhorizont des 19. Jahrhunderts Weimarer Reichsverfassung Sozialstaatsprinzip in den Nachkriegsverfassungen Verfassungsvergleichung Normstruktur und Rechtsverbindlichkeit III. Umweltstaatsprinzip Aktueller Problemhorizont Staatsziel Umweltschutz Normstruktur und Rechtsverbindlichkeit F. Der offene Verfassungsstaat als Teil der internationalen Ordnung I. Transformation völkerrechtlicher Normen in innerstaatliches Recht (Überblick) II. Die völkerrechtliche und europäische Integrationsoffenheit des Grundgesetzes Integration in die völkerrechtliche Ordnung der Staatengemeinschaft Integration im Rahmen der Europäischen Union Einheitsstaat und Staatenverbindungen A. Innerstaatliche Einheit oder Teilung der Staatsgewalt I. Einheitsstaat II. Bundesstaat Grundlagen Abgrenzung der staatlichen Sphären

7 XII Inhaltsverzeichnis 3. Bewahrung der Staatlichkeit von Gesamtstaat und Gliedstaaten B. Völkerrechtliche Staatenverbindungen I. Grundlagen II. Staatenbund III. Zwischenstaatliche Organisationen Internationale Organisationen Supranationale Organisationen IV. Personal- und Realunion V. Protektorat C. Abgrenzung von staats- und völkerrechtlichen Staatenverbindungen Der Staat in der internationalen Rechtsordnung A. Völkerrecht: von der oordinations- zur ooperationsordnung I. Rechtsquellen des Völkerrechts Vergleich mit der innerstaatlichen Rechtsquellenlehre Völkerrechtliche Verträge Völkergewohnheitsrecht Allgemeine Rechtsgrundsätze II. Besonderheiten der Völkerrechtsordnung Staatsbezogener Charakter oordinationsrechtlicher Charakter Dezentraler Charakter onkreter und politischer Charakter III. ooperationsnotwendigkeit und -offenheit des modernen Staates B. onstitutionalisierung der zwischenstaatlichen Beziehungen? I. Typisch verfassungsrechtliche Eigenheiten der Völkerrechtsordnung Friedenssicherung und Schutz der Menschenrechte als Grundaxiome des Verfassungssystems der Staatengemeinschaft Ansätze zur normenhierarchischen Differenzierung im Völkerrecht Staatengemeinschaft II. Internationalisierung des Schutzes der Menschenrechte Von der staatlichen zur internationalen Gewährleistung der Menschenrechte Menschenrechtsdimensionen

8 Inhaltsverzeichnis XIII 3. Internationale Rechtsschutzverfahren zur Durchsetzung der Menschenrechte Internationaler Menschenrechtsschutz und Islam III. Internationale Friedens- und Sicherheitsordnung Vom ius ad bellum zum ius contra bellum Ausnahmen vom ius contra bellum Aktuelle Herausforderungen und Veränderungen der internationalen Sicherheitsordnung Sachverzeichnis