Hinweise zur Bewertung und Vermeidung von Beeinträchtigungen von Vogelarten bei Bauleitplanung und Genehmigung für Windenergieanlagen

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1 Hinweise zur Bewertung und Vermeidung vn Beeinträchtigungen vn Vgelarten bei Bauleitplanung und Genehmigung für Windenergieanlagen Dr. Jürgen Marx, Felix Nrmann REFERAT 25 - ARTENSCHUTZ, LANDSCHAFTSPLANUNG Jur fixe Windenergie in Stuttgart

2 Bewertung Vögel zählen ist nicht (s) schwer, Revierkartierung, RNA, Hrstkartierungen, die Ergebnisse bewerten dagegen sehr. Artenzahl, Siedlungsdichte, Häufigkeit, RL-Status, Verantwrtlichkeit. Wie sllen diese Parameter gewichtet werden und in die Bewertung einfließen? Die Techniker haben s einfacher: Es gibt Grenzwerte, Richtwerte und Grenzwerte Flie 2 AK Windenergie,

3 Grenzwerte Grenzwerte Trinkwasser VO: Quecksilber: 0,001 mg/l Nitrat: 50 mg/l (Die Summe aus Nitratknzentratin in mg/l geteilt durch 50 und Nitritknzentratin in mg/l geteilt durch 3 darf nicht größer als 1 mg/l sein) StrahlenschutzVO: Die Grenzwerte der effektiven Dsis im Kalenderjahr betragen für den Schutz vn Einzelpersnen der Bevölkerung 1 Millisievert. WEA-Schattenwurf-Hinweise: Keine erhebliche Belästigung wenn maximal mögliche Beschattungsdauer nicht mehr als 30 Stunden pr Kalenderjahr und nicht mehr als 30 Minuten pr Kalendertag beträgt. Flie 3 AK Windenergie,

4 TA Lärm - Richtwerte Schutzgegenstand Immissinsrichtwert tags Immissinsrichtwert nachts Gewerbegebiete Kern-, Drf-, Mischgebiete allgemeine Whngebiete reine Whngebiete Kurgebiete Krankenhäuser TA Lärm nennt die knkreten fachlichen/numerischen Vrgaben für den Vllzug. Flie 4 AK Windenergie,

5 Grenzwerte in Technik und Naturschutz Technische Grenzwerte sind in Regelwerken definiert: Gesetze, VO, DIN Technische Grenzwerte: nach (+/- umfangreicher) Beteiligung rechtlich/plitisch akzeptiert Technische Grenzwerte werden vn den Genehmigungsbehörden nicht in Frage gestellt, sndern angewendet Allgemeinverbindliche Methden, Grenzwerte gibt es im Naturschutz (leider) nur wenige, meist verbale Beschreibungen Deswegen pstulieren Gerichte die naturschutzfachliche Einschätzungsprärgative Flie 5 AK Windenergie,

6 Naturschutzfachliche Einschätzungsprärgative? BVerwG in mehreren Urteilen (sinngemäß): Der Genehmigungsbehörde muss eine naturschutzfachliche Einschätzungsprärgative zuerkannt werden, weil die behördliche Beurteilung sich auf außerrechtliche Fragestellungen richtet, für die weithin allgemein anerkannte fachwissenschaftliche Maßstäbe und standardisierte Erfassungsmethden fehlen. Wenn und slange die öklgische Wissenschaft sich nicht als eindeutiger Erkenntnisgeber erweist, fehlt es den Gerichten an der auf besserer Erkenntnis beruhenden Befugnis, eine naturschutzfachliche Einschätzung der sachverständig beratenen Zulassungsbehörde als falsch und nicht rechtens zu beanstanden. ( Verringerte gerichtliche Kntrlldichte ) Genehmigungsbehörde hat das Vrrecht, sich im wissenschaftlichen Meinungs- und Methdenstreit für eine unter mehreren vertretbaren Auffassungen zu entscheiden. Flie 6 AK Windenergie,

7 Wie viele naturschutzfachliche Bewertungssysteme wllen wir in BW? Jeweils eine für: jede UNB? jede höhere NB? jede Immissinsschutzbehörde? jedes Ministerium? jede Gemeinde und deren Gutachter? Das wären dann etwa 1300 Methden! Flie 7 AK Windenergie,

8 Bewertungshinweise Vögel Zweck und Inhalt Erfassungshinweise: Daten zur Ermittlung des Vgelbestands Bewertungshinweise: naturschutzfachliche Vrgaben für die Landesverwaltung in BW empfehlender Charakter für kmmunale Planungsträger Bewertungshinweise machen Vrgaben zu: Auswertung Bewertung Vermeidungs-, CEF- und FCS-Maßnahmen Für flgende Gruppen: nicht windkraftempfindliche Brutvgelarten windkraftempfindliche Brutvgelarten Rastvgelarten Zugvgelarten Umfang: 95 Seiten, davn 60 Seiten Artensteckbriefe Flie 8 AK Windenergie,

9 Inhalte der Artensteckbriefe Gliederungspunkt Gefährdung und Schutzstatus Situatin in Baden-Württemberg Kriterien zur Bewertung der Eingriffssensibilität Art der Windkraftempfindlichkeit Bewertungsempfehlung Vermeidungsmaßnahmen CEF-/ FCS-Maßnahmen Vrkmmen in VS-Gebieten Inhalt Rechtlicher Schutzstatus, RL Status, Brutbestand BW, Bestandstrend, Verantwrtung BWs MGI, NWI, PSI Kllisinsrisik, Störungsempfindlichkeit Vrliegen des erhöhten Tötungsrisiks, Ausnahme unter welchen Bedingungen Artspezifische Maßnahmen Artspezifische Maßnahmen Anteil Ppulatin in VS-Gebieten VS-Gebiet mit Vrkmmen Flie 9 AK Windenergie,

10 Bewertungshinweise Vögel Grundlinien Leitfragen zur Systematik der Bewertungshinweise Vögel 1. Wann und w ist mit einer Erfüllung der Verbtstatbestände zu rechnen? 2. Sind Vermeidungsmaßnahmen (der CEF-Maßnahmen) möglich? 3. Ist eine Verschlechterung des Erhaltungszustandes der betrffenen Art(en) zu befürchten ( Ausnahmevraussetzungen)? 4. Snderfall Rtmilan? Flie 10 AK Windenergie,

11 Bewertungshinweise Vögel - Verbtstatbestände Bsp.: Tötungsverbt ( 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG) Der Verbtstatbestand wird erfüllt, wenn Vrhaben in den regelmäßig frequentierten Nahrungshabitaten und/der Flugkrridren umgesetzt werden. Vrhaben innerhalb der empfhlenen Mindestabstände zu den Frtpflanzungs- und Ruhestätten umgesetzt werden. ABER: RNA kann nachweisen, dass bestimmte Bereiche nicht beflgen werden. NICHT MÖGLICH: Flughöhenbetrachtung! Betrffenes Artenset: Kllisinsgefährdete Arten Flie 11 AK Windenergie,

12 Bewertungshinweise Vögel - Maßnahmen Bsp.: Tötungsverbt Rahmenbedingungen für Maßnahmen: Einhalten der Mindestabstände Freihalten der Nahrungshabitate / Flugwege Andere Vermeidungsmaßnahmen möglich ( Artensteckbriefe) Vermeidungsmaßnahmen nur außerhalb der empfhlenen Mindestabstände zu den Frtpflanzungs- und Ruhestätten geeignet, das Kllisinsrisik unter die Signifikanzschwelle zu bringen -> ungerichtete Flugbewegungen Abweichend: Rtmilan (später mehr) Flie 12 AK Windenergie,

13 Bewertungshinweise Vögel - Ausnahmen Bsp.: Tötungsverbt Verschlechterung des Erhaltungszustandes in der Regel gegeben, wenn windkraftempfindliche Arten der RL-Kategrien 0, 1, 2, R und 3 mit weniger als 100 BP im Land betrffen sind, bei Klniebrütern die betrffene Brutklnie mehr als 1 % des Landesbestandes umfasst. ein Dichtezentrum des Rtmilans vrliegt (später mehr) Nur ausnahmsweise keine Verschlechterung des Erhaltungszustandes, wenn vr der Umsetzung der Planungen wirksame FCS-Maßnahmen möglich Verschlechterung des Erhaltungszustandes andernfalls nicht gegeben, aber FCS-Maßnahmen ntwendig ( Artensteckbriefe) Flie 13 AK Windenergie,

14 Ausnahmemöglichkeiten - Erhaltungszustand Art sehr selten Bestand BW Art verbreitet, DZ, Klniebr. Bestand BW Auerhuhn k.a Hä. Baumfalke v Bekassine x Uhu v Grßer Brachvgel x Wanderfalke v Haselhuhn x 0-2 Wespenbussard v Kiebitz x Weißstrch v Krnweihe x 0 Schwarzmilan v Nachtreiher x 2-5 Purpurreiher x 7-17 Rtmilan Keine Ausnahme in Dichtezentren DZ Raubwürger x 0-1 Rhrweihe x Alpensegler K Schwarzkpfmöwe x 5-15 Flussseeschwalbe K Schwarzstrch x 8-10 Graureiher K Sumpfhreule x 0 Krmran K Wachtelkönig x Lachmöwe K Wiesenweihe x 0-10 Ziegenmelker x Zwergdmmel x : Sfern die übrigen Vraussetzungen für die artenschutzrechtliche Ausnahme vrliegen Flie 14 AK Windenergie,

15 Snderfall Rtmilan (Rm) Ft: Dietmar Nill Rtmilan verhindert Ausbau der Windkraft in BW. Es gibt viele Milane, deswegen ist es völlig egal wie viele Tiere durch WEA zu Tde kmmen. Wegen der beschränkten Verbreitung der Art hat Baden-Württemberg eine hhe Verantwrtung für den Schutz des Rtmilans. Am Standrt der geplanten WEA gibt es viele Milane. Fragen an die LUBW: Wie viele Rm gibt es im Land? W liegen die Verbreitungsschwerpunkte? Was heißt viele Milane? ( Wie bewerten? ) Wie können wir die Windkraft ausbauen und unserer Verantwrtung für den Rm gerecht werden? Flie 15 AK Windenergie,

16 Wie viele Rtmilane und w? Ft: Dietmar Nill Rtmilane gibt es (fast) überall Gesamtbestand: Rp (2.580 Revierpaare kartiert) Dichtemittelwert: 2,81 Rp Hhe Rtmilan-Dichten sind selten Verantwrtung BW: 19-33% des Bestands in D 10-17% des Weltbestands Rp = Revierpaar Flie 16 AK Windenergie,

17 Ausbau Windkraft und Rm-Schutz vereinbar? Dichtezentrum (DZ) als Lösungsansatz In einem DZ kmmt die Art in gegenüber anderen Gebieten deutlich erhöhter Dichte vr. Naturschutzfachlicher Hintergrund DZ: Ziel: Erhaltung vn Quellppulatinen hne Beeinträchtigungen bei hhen Dichten höhere Anzahl getöteter Tiere bei hher Anzahl getöteter Tiere Verschlechterung des Erhaltungszustandes zu befürchten Vermeidung / Kmpensatin bei hhen Dichte nicht möglich In Dichtezentren keine Ausnahme vm Tötungsverbt möglich Aber wie Dichtezentren abgrenzen? Flie 17 AK Windenergie,

18 Anzahl TK25-4 Dichtezentren für den Rtmilan Definitin % 60 % Dichtezentrum: > 3 Rp / 34km² (= Fläche eines TK25-Viertels) [1,5 x durchschnittliche Dichte: 1,5 x 2,81 = 4,22] Flie 18 AK Windenergie, Anzahl RP/TK25-4

19 Abgrenzung der Dichtezentren? Einzelfallentscheidung Starre Kulisse (Karte) Flie 19 AK Windenergie,

20 Abgrenzung der Dichtezentren - Methde Bauleitplanung Immissinsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren DZ bei > 3 Überschneidungen DZ bei > 3 Revierpaaren Flie 20 AK Jur Windenergie, fixe mit den Kmpetenzzentren Energie am in Stuttgart

21 Bewertungsmatrix Rtmilan Ft: Dietmar Nill In Dichtezentrum Außerhalb Dichtezentrum Unterschreiten des 1km-Abstandes zum Hrst RNA Vermeidung Ausnahme RNA Vermeidung Ausnahme 1 Nahrungshabitate / Flugkrridre (RNA/gutachterlich) Vermeidung Ausnahme Vermeidung Ausnahme 1 1 : Sfern die übrigen Vraussetzungen für die artenschutzrechtliche Ausnahme vrliegen Flie 21 AK Windenergie,

22 Exkurs: Rm Abweichung vm Helgländer Papier LAG VSW 2015: Erhöhtes Tötungsrisik wenn WEA < 1.500m zum Hrst, LUBW: 1.000m Öffnungsklausel für die Länder, Anpassung an naturräumliche Gegebenheiten LUBW: 1.000m Hrstabstand können beibehalten werden: in reich strukturierten, abwechslungsreichen, kleinräumig genutzten Landschaften tendenziell kleinere Aktinsräume, in der Regel hhe Nahrungsverfügbarkeit in räumlicher Näher zum Hrst keine Beeinträchtigung der Ppulatin durch Schutz der Dichtezentren Schutzmaßnahmen: Vermeidung, CEF/FCS Zentrale Erfassung der Ausnahmen Mnitring des Landesbestands Flie 22 AK Windenergie,

23 Vermeidungsmaßnahmen für den Rtmilan Flgende Maßnahmen müssen durchgeführt werden: Abschaltungen 01. März bis 31. Oktber Tag der Bearbeitung +3 Tage danach Sfern Bearbeitung im 300m Umkreis um WEA und im 1.000m Umkreis regelmäßig frequentierte Nahrungshabitate und Flugkrridre Unattraktive Gestaltung der Mastfußumgebung Unattraktive Kulturen (z.b. Wintergetreide, keine Blühstreifen, etc.) in den vm Rtr überstrichenen Bereichen zzgl. 50m Puffer Keine Lagerung vn Substraten (z.b. Misthaufen) im 300m Puffer Anlage vn Ablenkflächen 10ha Grünland mit speziellem Mahdregime + 2 ha snstige Flächen (Brachen, Blühstreifen, Hecken, extensive Ackerbewirtschaftung, dppelter Saatreihenabstand) 5ha Grünland + 10ha snstige Flächen Flie 23 AK Windenergie,

24 Rm-Dichtezentren > 3 BP Knsequenzen Ca. 80 % der Windptenzialflächen liegen außerhalb des empfhlenen Hrstabstandes (1 km-radius) (aber ggf. Nahrungshabitate der Flugkrridre) Ca. 9 % der Windptenzialflächen liegen innerhalb des empfhlenen Hrstabstandes (1 km-radius), aber außerhalb vn DZ (1-3 Rp / 34km²), d. h. Ausnahmen möglich Auf ca. 11 % der Windptenzialflächen ist keine Ausnahme möglich Auf 89% der Windptenzialflächen spielt Rm als Windkraftbremse fast keine Rlle mehr Kataster der Ausnahmen Systematisches, langfristiges Mnitring des Rm Flie 24 AK Windenergie,

25 Bewertung der Bewertungshinweise I Bewertungsmaßstab für UNB und UIB können Entscheidungsfindung deutlich erleichtern/beschleunigen Bewertungshinweise sind Kmprmiss verschiedener Ansprüche naturschutzfachlich in Ordnung Lieber ehrliche Ausnahme als unehrliche Vermeidungsmaßnahmen Aber Flie 25 AK Windenergie,

26 Bewertung der Bewertungshinweise II Wird der Kmprmiss zerredet? Wie bewerten die Gerichte das (zerredete) Papier? Wirkung juristischer Ausnahmeklausel in der Praxis? Generalausnahmeklausel: Abweichungen vn den Bewertungshinweisen kmmen nur in Betracht, sweit sie im jeweiligen knkreten Einzelfall naturschutzfachlich vertretbar sind. Systematisches langfristiges Mnitring nicht gesichert Flie 26 AK Windenergie,

27 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!