Teilergebnishaushalt Haushaltsjahr 2015 / EUR -

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1 11 Produktbereich Innere Verwaltung Produktgruppe Produkt Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, sonstige Transfererträge 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , privatrechtliche Leistungsentgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , sonstige ordentliche Erträge , = Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit (1 bis 9) , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen , Transferaufwendungen 2.766, sonstige ordentliche Aufwendungen , = Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (10./. 17) , Zinsen und sonstige Finanzerträge 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0, Finanzergebnis (19./. 20) 0, = ordentliches Ergebnis (18+21) , außerordentliche Erträge , außerordentliche Aufwendungen , = außerordentliches Ergebnis , Leistungsbeziehungen ( ) , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0, = Gesamtergebnis des Teilhaushalts , nicht zahlungswirksame Erträge , nicht zahlungswirksame Aufwendungen , Druckdatum: Seite 1 von 121

2 11 Produktbereich Innere Verwaltung 111 Produktgruppe Verwaltungssteuerung und -service Produkt Büro Bürgermeister/ Stabsstelle Kostenstelle Büro Bürgermeister Fachbereich Zentrale Dienste und Finanzen Produktverantwortliche(r) Frau Nadine Schulz Tel.: polit. Gremium Stadtverordnetenversammlung, Hauptausschuss Vertretung Frau Henriette Mundt Tel.: Mail: Kurzbeschreibung Büro Bürgermeister - Repräsentation, Ehrungen, Jubilare und Pflege der partnerschaftlichen Beziehungen (Städtepartnerschaft) - Verwaltungsleitung in allen Bereichen der strategischen Steuerung der Verwaltung - Ansprechpartner für Politik, Vereine, Verbände und Bürger/-innen - Terminkoordinierung - zentrale Postbearbeitung und Telefondienst - inhaltliche Pflege der Homepage - Das Produkt Büro Bürgermeister enthält folgende Unterkonten: Verfügungsmittel des Bürgermeisters, Geschäftsaufwendungen, Kamera / Technik und Pokale Zielgruppen Bürger/-innen, Gewerbetreibende, Vereine, Verbände, Stadtverordnete, Partnerstädte Globale Ziele Büro Bürgermeister: - Optimierung der Zusammenarbeit zwischen Zielgruppen Auftragsgrundlage Hauptsatzung, Geschäftsordnung, Kommunalverfassung für das Land Brandenburg, städtepartnerschaftliche Verträge, Ortsrecht, Wirtschaftsgesetze, KomHKV, Produktplan, Haushaltsplan, Steuer- und Handelsgesetze Druckdatum: Seite 2 von 121

3 11 Produktbereich Innere Verwaltung 111 Produktgruppe Verwaltungssteuerung und -service Produkt Büro Bürgermeister/ Stabsstelle Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen Erläuterungen: Spendeneingang Mittel sind bei Nichtverbrauch übertragbar 0, sonstige Transfererträge 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0, privatrechtliche Leistungsentgelte 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, sonstige ordentliche Erträge 8.828, = Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit (1 bis 9) 8.828, Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Erläuterungen: Pokale, Prämien (Drachenfest, kap. Fisch, Dr. Koyenuma Beachmaster) 189, Abschreibungen 89, Transferaufwendungen Erläuterungen: Oderbruch Stiftung 2.766, sonstige ordentliche Aufwendungen Erläuterungen: Bürobedarf, Porto, Senioren Jubiläen Literatur und Ergänzungslieferungen Telefongebühren Bürgermeister, Blumen Jubilare Repräsentationen u. Ehrungen, Städtepartnerschaft Verfügungsmittel, Todestag Dr. Koyenuma , = Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (10./. 17) , Zinsen und sonstige Finanzerträge 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0, Finanzergebnis (19./. 20) 0, = ordentliches Ergebnis (18+21) , außerordentliche Erträge 0, außerordentliche Aufwendungen 0, = außerordentliches Ergebnis 0, Leistungsbeziehungen ( ) , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0, = Gesamtergebnis des Teilhaushalts , nicht zahlungswirksame Erträge 0, nicht zahlungswirksame Aufwendungen , Druckdatum: Seite 3 von 121

4 11 Produktbereich Innere Verwaltung 111 Produktgruppe Verwaltungssteuerung und -service Produkt Gemeindeorgan Kostenstelle Sitzungsdienst Kostenstelle Aufwandsentschädigung Kostenstelle Öffentlichkeitsarbeit Kostenstelle Homepage Fachbereich Zentrale Dienste und Finanzen Produktverantwortliche(r) Frau Nadine Schulz Tel.: Vertretung Frau Irmhild Lippert Tel.: Kurzbeschreibung Sitzungsdienst - Sitzungsmanagement für Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse (Beschlussvorlagen und Einladungen erstellen, Zusammenstellung Unterlagen, Organisation, Vorbereitung und Protokollführung der StVV und der Ausschüsse, Beschlussauszüge an Fachbereiche) - Berechnung und Anweisung von Aufwandsentschädigungen Öffentlichkeitsarbeit - Erstellung des Amtsblattes und die Organisation der Amtsblattverteilung - amtliche und nicht-amtliche Bekanntmachungen - Bearbeitung von Bürgeranfragen Zielgruppen Stadtverordnete, sachkundige Einwohner, Ortsvorsteher, Stadtchronist Globale Ziele Sitzungsdienst: - termingerechte Zusammenstellung und Versand der Sitzungsunterlagen an Mitglieder der Ausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung - termingerechte Bearbeitung und Anweisung der Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder - unterjährige Berichtserstattung für Stadtverordnete - Kostenbewußtsein in der Stadtverordnetenversammlung steigern Öffentlichkeitsarbeit: - zeitnahe Veröffentlichung von Bekanntmachungen - zeitnahe Bearbeitung der Anfragen von Bürgern - Transparenz des Verwaltungshandelns - Aktualität der Broschüren Operative Ziele - Digitalisierung der Sitzungsunterlagen (Login auf Homepage) Maßnahmen - Umsetzung in den Software-Programmen - Anschaffung von Tablet-PC s für die Sitzungen polit. Gremium Stadtverordnetenversammlung, Hauptausschuss, Gewerbe, Ordnung, Sicherheit, Umwelt, Landwirtschaft und Tourismus, Bau-, Grundstücks- & Verkehrsausschuss, Bildungsausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss Kennzahlen Ist 2011 Ist 2012 Ist 2013 Plan 2015 Plan 2016 durchschnittlicher Verwaltungsaufwand pro Stadtverordneter 4.273,38 EUR 4.291,95 EUR 4.285,08 EUR 4.674,38 EUR 5.612,63 EUR Auftragsgrundlage Hauptsatzung, Kommunalverfassung für das Land Brandenburg, KomHKV, Satzung / Vereinbarungen über Aufwandsentschädigung Druckdatum: Seite 4 von 121

5 11 Produktbereich Innere Verwaltung 111 Produktgruppe Verwaltungssteuerung und -service Produkt Gemeindeorgan Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, sonstige Transfererträge 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0, privatrechtliche Leistungsentgelte 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, sonstige ordentliche Erträge 0, = Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit (1 bis 9) 0, Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0, Abschreibungen 1.497, Transferaufwendungen 0, sonstige ordentliche Aufwendungen Erläuterungen: Aufwandsentschädigungen Abgeordnete, Ortsbürgermeister, Stadtchronist, Ausgaben für Druck + Verteilung Amtsblatt; Veröffentlichungen MOZ u.a. Medien , = Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (10./. 17) , Zinsen und sonstige Finanzerträge 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0, Finanzergebnis (19./. 20) 0, = ordentliches Ergebnis (18+21) , außerordentliche Erträge 0, außerordentliche Aufwendungen 0, = außerordentliches Ergebnis 0, Leistungsbeziehungen ( ) , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0, = Gesamtergebnis des Teilhaushalts , nicht zahlungswirksame Erträge 0, nicht zahlungswirksame Aufwendungen 1.497, Druckdatum: Seite 5 von 121

6 11 Produktbereich Innere Verwaltung 111 Produktgruppe Verwaltungssteuerung und -service Produkt Zentrale Dienste Kostenstelle Personalverwaltung- und entwicklung Kostenstelle Bezügerechnung Kostenstelle allgemeine Verwaltung Kostenstelle ADV Kostenstelle Versicherung Kostenstelle Personalrat Fachbereich Zentrale Dienste und Finanzen Produktverantwortliche(r) Frau Angelika Kerstenski Tel.: polit. Gremium Stadtverordnetenversammlung, Hauptausschuss Vertretung Herr Lars Große Tel.: Mail: Kurzbeschreibung - Allgemeine Verwaltung und allgemeine Rechtsangelegenheiten - Personalsachbearbeitung, Personalentwicklung - Sicherstellung der Betriebsbereitschaft der ADV und Administration des Netzwerkes - Personalratstätigkeiten - Die Allgemeine Verwaltung beinhaltet den Einkauf und die Ausgabe von Büromaterial, Büroinventar, Formularen und Literatur. Außerdem gehört die Verwaltung der Telefonanlage sowie deren Telefonkostenabrechnung, die Dienstfahrzeuge und die Verwaltung der Kopierer dazu. - Unter allgemeine Rechtsangelegenheiten versteht man die Vorbereitung von Verträgen, Statistiken, Bearbeitung von Schadensfällen und weiteren Rechtsangelegenheiten. - Bei der Personalverwaltung geht es um die Berechnung und Anweisung der Bezüge (Gehälter, Kindergeld) und Abwicklung der sozial- und zusatzversicherungsrechtlichen Angelegenheiten. Außerdem beinhaltet diese die Personalbedarfsplanung, Personalentwicklung, Personalbeschaffung, Personalauswahl, Personalstatistik, Zeiterfassung, Stellenplan, Dienstreisebeantragung, Reisekostenabrechnung, Altersteilzeit, Betreuung der Auszubildenden, Führung der Personalakten, Disziplinarangelegenheiten, Schwerbehindertenabgabe und Arbeitssicherheit. - In der ADV beschäftigt man sich mit der Sicherstellung der Betriebsbereitschaft, mit der Bereitstellung von Hardund Software, mit der Sicherstellung und dem Schutz der Daten sowie mit der Schnittstelle zu externen Hard- und Softwaredienstleistern. - Der Personalrat ist die Vertretung der Beschäftigten und überwacht die Einhaltung von Arbeitnehmerrechten und -schutzvorschriften. Außerdem nimmt der Personalrat Anregungen und Beschwerden der Beschäftigten entgegen und erstellt einen jährlichen Bericht über seine Arbeit. - Im Archiv werden Unterlagen bereitgestellt, registriert, gepflegt oder vernichtet. Zielgruppen Fachbereiche, Personalrat Globale Ziele - Steigerung der Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung - Förderung der Qualifizierung der Beschäftigten Operative Ziele - Reduzierung der Druck-Kosten Maßnahmen - Schaffung von Druckerinseln im Haus Somit können Mehrkosten für die Beschaffung von Toner für unterschiedliche Druckersorten eingespart, vorhandene Großdrucker besser ausgelastet und die Belastung von Feinstaub in den Büros reduziert werden. - Bildungsangebot: ggf. Inhouse-Seminare oder Multiplikatorenschulungen durchführen Kennzahlen Ist 2011 Ist 2012 Ist 2013 Plan 2015 Plan 2016 durchschnittlicher Verwaltungsaufwand pro Einwohner 1.016,88 EUR 998,41 EUR 997,59 EUR 1.014,39 EUR 1.204,17 EUR Auftragsgrundlage Kommunalverfassung für das Land Brandenburg, KomHKV, BGB, Versicherungsverträge, Beamtenrecht, Tarifrecht, Kindergeldrecht, Sozialversicherungsrecht, Satzungen der ZVK, Dienstanweisungen- und Vereinbarungen, Haushaltsplan, VOL, BDSG, Landespersonalvertretungsgesetz für Land Brandenburg, Tarifverträge, Dienstvereinbarungen, Verwaltungsvorschriften, Kündigungsschutzgesetz, Schwerbehindertenvertretungsgesetz, Arbeitsschutzgesetz, Altersteilzeitgesetz, Arbeitszeitgesetz, betriebliche Altersversorgung, Archivplan, Landesarchivgesetz, Bundesarchivgesetz, Informationsfreiheitsgesetz, LGG Druckdatum: Seite 6 von 121

7 11 Produktbereich Innere Verwaltung 111 Produktgruppe Verwaltungssteuerung und -service Produkt Zentrale Dienste Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, sonstige Transfererträge 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Erläuterungen: Erträge aus der Auflösung von Sonderposten , privatrechtliche Leistungsentgelte 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erläuterungen: Erstattung Telefonkosten Beratungsraum Landkreis 245, sonstige ordentliche Erträge 1, = Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit (1 bis 9) , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Erläuterungen: Gemeinschaftskasse Falkenberg Miete Kopierer, Miete Arbeitsplatz PC, KFZ Steuer /Versicherung, Reparaturen, Benzin Aus- und Fortbildungsmaßnahmen, Gleichstellungsbeauftragten, Personalrat, Erstellung Gesamtbilanz Vollstreckung, Mitgliedsbeiträge TUIV, STGB KAV LAG Lokale Aktionsgruppe Oderland, Familienkasse KRZ Lohn , Abschreibungen , Transferaufwendungen 0, sonstige ordentliche Aufwendungen Erläuterungen: Reisekosten; Ausgaben Personalratsmitglieder, Unfallkasse, Versicherungen: komm. Rechtsschutz, KSA, Schülerunfallversicherung Elektrovers., Kraftfahrtdeckungsschutz, Vermögenseigensschadenvers , = Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (10./. 17) , Zinsen und sonstige Finanzerträge 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0, Finanzergebnis (19./. 20) 0, = ordentliches Ergebnis (18+21) , außerordentliche Erträge 0, außerordentliche Aufwendungen 0, = außerordentliches Ergebnis 0, Leistungsbeziehungen ( ) , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0, = Gesamtergebnis des Teilhaushalts , nicht zahlungswirksame Erträge Erträge aus der Auflösung von Sonderposten , nicht zahlungswirksame Aufwendungen 6.365, Druckdatum: Seite 7 von 121

8 11 Produktbereich Innere Verwaltung 111 Produktgruppe Verwaltungssteuerung und -service Produkt Zentrale Dienste Investitionsmaßnahmen Investitionen oberhalb der festgesetzten Wertgrenze Hardware Ergebnis 2013 Teilfinanzhaushalt Ansatz 2014 Ansatz 2015 Ansatz 2016 Planung 2017 Planung 2018 Bisher bereitgestellt (einschl.sp 2) Gesamtein-/- auszahlungen Auszahlungen für den Erwerb von übrigen Sachanlagevermögen , ,00 0, Auszahlungen für den Erwerb von übrigen Sachanlagevermögen 4.604, ,00 0, Auszahlungen für den Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern 509, ,00 0,00 Saldo aus der Investitionstätigkeit , ,00 0, Software Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen , ,00 0,00 Saldo aus der Investitionstätigkeit , ,00 0,00 = Saldo oberhalb der Wertgrenze , ,00 0,00 Investitionen unterhalb der festgesetzten Wertgrenze Computerausstattung Auszahlungen für den Erwerb von übrigen Sachanlagevermögen 0, ,00 0,00 Saldo aus der Investitionstätigkeit 0, ,00 0, Software Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0, ,00 0,00 Saldo aus der Investitionstätigkeit 0, ,00 0, Hard- und Software Auszahlungen für den Erwerb von übrigen Sachanlagevermögen 0, ,00 0, Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0, ,00 0,00 Saldo aus der Investitionstätigkeit 0, ,00 0, Mobiliar Auszahlungen für den Erwerb von übrigen Sachanlagevermögen 0, ,00 0,00 Saldo aus der Investitionstätigkeit 0, ,00 0,00 = Saldo unterhalb der Wertgrenze 0, ,00 0,00 Druckdatum: Seite 8 von 121

9 11 Produktbereich Innere Verwaltung 111 Produktgruppe Verwaltungssteuerung und -service Produkt Finanzverwaltung Kostenstelle Vollstreckung Kostenstelle Haushaltswesen und -planung Kostenstelle Finanzbuchhaltung Kostenstelle Anlagenbuchhaltung Kostenstelle Doppik Kostenstelle Verwaltungsoptimierung Kostenstelle Verwaltungscontrolling Kostenstelle Beteiligungscontrolling Kostenstelle Gemeinschaftskasse Fachbereich Zentrale Dienste und Finanzen Produktverantwortliche(r) Herr Lars Große Tel.: Vertretung Frau Angelika Kerstenski Tel.: Mail: Kurzbeschreibung Finanzbuchhaltung - Quartals- und Jahresstatistik - Betreuung des Haushaltes von der Planung, der Erstellung des Rechnungswerkes, der Überwachung, der Berichtserstattung über den Vollzug bis hin zur Jahresrechnung, der Bilanzerstellung und der Anlagenbuchhaltung - Mahn- und Vollstreckungswesen - Verwaltung von Hinterlegungen - Beteiligungsmanagement Controlling - Auswertung von Kennzahlen anhand von Informationen des Rechnungswesens - Aufbereitung, Analyse und Kommunikation der Daten zur Vorbereitung und Umsetzung zielsetzungsgerechter Entscheidungen - Implementierung und Organisation des Berichtswesens - Außerdem beinhaltet die Finanzverwaltung die Haushaltswirtschaft, mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, Finanzvermögen- und Schuldenverwaltung, Zahlungsabwicklungen und Stadtkasse. Dazu gehört einerseits das Kassen- und Rechnungswesen und andererseits auch die buchhalterische Abwicklung von baren und unbaren Einzahlungen und Auszahlungen. Zielgruppen Zahlungspflichtige, Zahlungsempfänger, Fachbereiche Globale Ziele - wirtschaftliche Erledigung der Buchhaltungsaufgaben - Minimierung von Forderungsgeschäftsausfällen - zeitnahe Aufstellung des Jahresabschlusses - Aufstellung der Konzernbilanz Controlling: - zeitnahe Erarbeitung von Steuerungsmaßnahmen - Erarbeitung von Standards einer einheitlichen Vorgehensweise zur Auswertung und Aufbereitung von Kennzahlen - konstante Verbesserung der Informationsqualität des Berichtswesens - kontinuierliche Steuerung über die Definition und Beeinflussung von Zielerreichungsgraden - Erhöhung der Strategie-, Ergebnis-, Finanz- und Prozesstransparenz Operative Ziele - Ausbau und Verbesserung der KLR Maßnahmen - Umsetzung in den Software-Programmen - Interne Leistungsverrechnung polit. Gremium Stadtverordnetenversammlung, Hauptausschuss Kennzahlen Ist 2011 Ist 2012 Ist 2013 Plan 2015 Plan 2016 Kostendeckungsgrad 97,89 % 105,04 % 107,38 % 100,89 % 100,08 % Auftragsgrundlage Kommunalverfassung für das Land Brandenburg, KomHKV, Verwaltungsvollstreckungsgesetz, HGB, BGB, Dienstvereinbarung Druckdatum: Seite 9 von 121

10 11 Produktbereich Innere Verwaltung 111 Produktgruppe Verwaltungssteuerung und -service Produkt Finanzverwaltung Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, sonstige Transfererträge 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5, privatrechtliche Leistungsentgelte 15, Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erläuterungen: Gemeinschaftskasse , sonstige ordentliche Erträge 6.314, = Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit (1 bis 9) , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Erläuterungen: Seminare, Mitgliedsbeitrag Fachverband der Kämmerer, Rechnungsprüfungskosten , Abschreibungen 983, Transferaufwendungen 0, sonstige ordentliche Aufwendungen Erläuterungen: Reisekosten, zusätzlich Sach- und Gerichtskosten 2.273, = Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (10./. 17) , Zinsen und sonstige Finanzerträge 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0, Finanzergebnis (19./. 20) 0, = ordentliches Ergebnis (18+21) , außerordentliche Erträge 0, außerordentliche Aufwendungen 0, = außerordentliches Ergebnis 0, Leistungsbeziehungen ( ) , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0, = Gesamtergebnis des Teilhaushalts , nicht zahlungswirksame Erträge 0, nicht zahlungswirksame Aufwendungen , Druckdatum: Seite 10 von 121

11 11 Produktbereich Innere Verwaltung 111 Produktgruppe Verwaltungssteuerung und -service Produkt Liegenschaften Kostenstelle Mieten u. Pachten Kostenstelle An- und Verkauf von Liegenschaften Kostenstelle Allgemeine Grundstücksangelegenheiten Fachbereich Zentrale Dienste und Finanzen Produktverantwortliche(r) Frau Bianka Hans Tel.: polit. Gremium Stadtverordnetenversammlung, Hauptausschuss, Bau-, Grundstücks- & Verkehrsausschuss Vertretung Frau Angelika Kerstenski Tel.: Mail: Kurzbeschreibung Pflege des Liegenschaftenkatasters Datenbereitstellung von Grundstücken Erwerb, Veräußerung, Vermietung und Verpachtung von kommunalen Grundstücken Verwaltung grundstücksbezogener Rechte (Dienstbarkeiten und Sicherungshypotheken) Zielgruppen Bürger/-innen, Gewerbetreibende, öffentlich-rechtliche Körperschaften, übergeordnete Institutionen, Fachbereiche Globale Ziele - wirtschaftliche Verwaltung der kommunalen Liegenschaften - Erfassung kommunaler Grundstücke, welche noch keiner Nutzung zugeführt sind - Vermietung, Verpachtung und Verkauf von Grundstücken, die für kommunale Aufgaben nicht benötigt werden - Abschluss des rückständigen Grunderwerbs - Verbesserung der Grundbuch- und Katasterübersicht (Verschmelzung, etc.) - Abschluss der offenen Vermögensfragen Operative Ziele - Bewirtschaftungskosten senken um 5% Maßnahmen - Einführung von Spiegelprodukten - Umverteilung von Aufgaben - Einführung Energiekonzept Kennzahlen Ist 2011 Ist 2012 Ist 2013 Plan 2015 Plan 2016 durchschnittlich bewirtschaftete Gebäudefläche im Gebäudemanagement durchschnittlicher Bewirtschaftungsaufwand kommunaler Gebäudeflächen Bewirtschaftungsaufwandsquote ,00 m² ,00 m² ,00 m² ,00 m² ,00 m² 24,95 EUR 26,15 EUR 28,27 EUR 23,49 EUR 29,58 EUR 7,21 % 7,45 % 8,19 % 6,72 % 7,82 % Auftragsgrundlage VOB, VOF, HOAI, BGB, BauO Bbg, BauGB, BbgKVerf, KomHKV, Vermögensgesetz, Vermögenszuordnungsgesetz, Schuldrechtsanpassungsgesetz, Grundbuchordnung, Bbg Geo- und Vermessungsgesetz (inkl. Gebührenordnung), Erbbaurechtsgesetz, Bundeskleingartengesetz, Flurbereinigungsgesetz, Landpachtverkehrsgesetz, Nutzungsentgeltverordnung, Verkehrsflächenbereinigungsgesetz, VOL, techn. Normen und Vorschriften (AMEV, DIN, EN, etc.) Druckdatum: Seite 11 von 121

12 11 Produktbereich Innere Verwaltung 111 Produktgruppe Verwaltungssteuerung und -service Produkt Liegenschaften Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, sonstige Transfererträge 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5.791, privatrechtliche Leistungsentgelte Erläuterungen: Durchlaufende Gelder komm. Wohnraum , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , sonstige ordentliche Erträge Erläuterungen: Entschädigungen für Dienstbarkeiten , = Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit (1 bis 9) , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Erläuterungen: Bewirtschaftung kom.wohnraum HAGEBA und in eigener Regie durchlaufende Gelder Seminar , Abschreibungen , Transferaufwendungen 0, sonstige ordentliche Aufwendungen Erläuterungen: Reisekosten u.a. Vermessungen Pachtzinsauskehr BVVG , = Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (10./. 17) , Zinsen und sonstige Finanzerträge 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0, Finanzergebnis (19./. 20) 0, = ordentliches Ergebnis (18+21) , außerordentliche Erträge Erläuterungen: Grundstücksverkäufe , außerordentliche Aufwendungen Erläuterungen: Grundstückskäufe , = außerordentliches Ergebnis , Leistungsbeziehungen ( ) , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0, = Gesamtergebnis des Teilhaushalts , nicht zahlungswirksame Erträge , nicht zahlungswirksame Aufwendungen , Druckdatum: Seite 12 von 121

13 11 Produktbereich Innere Verwaltung 111 Produktgruppe Verwaltungssteuerung und -service Produkt Liegenschaften Investitionsmaßnahmen Investitionen unterhalb der festgesetzten Wertgrenze Grundstückskauf Ergebnis 2013 Teilfinanzhaushalt Ansatz 2014 Ansatz 2015 Ansatz 2016 Planung 2017 Planung 2018 Bisher bereitgestellt (einschl.sp 2) Gesamtein-/- auszahlungen Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, grundstücks- gleichen Rechten und Gebäuden 0, ,00 0,00 Saldo aus der Investitionstätigkeit 0, ,00 0, Vermessungskosten Turnhalle Schützenplatz Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, grundstücks- gleichen Rechten und Gebäuden 0, ,00 0,00 Saldo aus der Investitionstätigkeit 0, ,00 0,00 = Saldo unterhalb der Wertgrenze 0, ,00 0,00 Druckdatum: Seite 13 von 121

14 11 Produktbereich Innere Verwaltung 111 Produktgruppe Verwaltungssteuerung und -service Produkt Rechnungsprüfung Kostenstelle Stadt Wriezen Kostenstelle Stadt Bad Freienwalde Kostenstelle Amt Barnim-Oderbruch Kostenstelle Amt Falkenberg-Höhe Kostenstelle Stadt Altlandsberg Fachbereich Zentrale Dienste und Finanzen Produktverantwortliche(r) Frau Kerstin Buchholz Tel.: polit. Gremium Stadtverordnetenversammlung, Hauptausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss Vertretung Frau Manuela Lehmann Tel.: Mail: Kurzbeschreibung Die Rechnungsprüfung führt örtliche Prüfungen durch Prüfung der ordnungsgemäßen und wirtschaftlichen Aufgabenerfüllung Stellungnahmen / Beratung der Ämter in allen Prüfungsbereichen auf Anforderung oder gemäß eigener Initiative Prüfung der Einhaltung der geltenden Rechtsvorschriften Ansprechpartner für Prüfungseinrichtungen Materielle und formelle Prüfungen (Jahresabschluss, Kassenprüfungen, Kassenbestandsaufnahmen) Prüfung von Vergaben und Verwendungsnachweisen Zielgruppen Fachbereiche, andere Kommunen, Gebietskörperschaften, Stadtverordnete, Mitarbeiter, Verwaltungsleitung, Amtsausschüsse Globale Ziele - Einhaltung der jährlichen Prüfpläne - Verbesserung des ordnungsgemäßen und wirtschaftlichen Verwaltungshandeln - Hilfen zur Abstellung von Fehlern und Optimierung von Verwaltungsabläufen Operative Ziele - Bewirtschaftungskosten senken um 5% Auftragsgrundlage Kommunalverfassung für das Land Brandenburg, KomHKV, VOB, VOL, HOAI, HGB, öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Durchführung von Prüfaufgaben gemäß 102 Kommunalverfassung Brandenburg Druckdatum: Seite 14 von 121

15 11 Produktbereich Innere Verwaltung 111 Produktgruppe Verwaltungssteuerung und -service Produkt Rechnungsprüfung Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, sonstige Transfererträge 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0, privatrechtliche Leistungsentgelte 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erläuterungen: Summe aller Aufwendungen , sonstige ordentliche Erträge 0, = Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit (1 bis 9) , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Erläuterungen: Seminare zum Thema Doppik, Gesamtabschluss 280, Abschreibungen 353, Transferaufwendungen 0, sonstige ordentliche Aufwendungen Erläuterungen: Reisekosten zu Seminaren, Beratungen der Arbeitskreise in Potsdam und Seelow Fachliteratur und Ergänzungen 709, = Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (10./. 17) 7.124, Zinsen und sonstige Finanzerträge 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0, Finanzergebnis (19./. 20) 0, = ordentliches Ergebnis (18+21) 7.124, außerordentliche Erträge 0, außerordentliche Aufwendungen 0, = außerordentliches Ergebnis 0, Leistungsbeziehungen ( ) 7.124, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0, = Gesamtergebnis des Teilhaushalts 7.124, nicht zahlungswirksame Erträge 0, nicht zahlungswirksame Aufwendungen 353, Druckdatum: Seite 15 von 121

16 11 Produktbereich Innere Verwaltung 111 Produktgruppe Verwaltungssteuerung und -service Produkt Immobilienmanagement Kostenstelle Rathausgebäude Kostenstelle Nebengelass Fachbereich Bau- und ordnungsbehördliche Verwaltung Produktverantwortliche(r) Herr Nils Nestler Tel.: polit. Gremium Stadtverordnetenversammlung, Hauptausschuss, Bau-, Grundstücks- & Verkehrsausschuss Kurzbeschreibung Bewirtschaftung des Objektes (Medien) Unterhaltungsmaßnahmen durchführen Bauliche Investitionen durchführen Personalkosten Vertretung Herr Uwe Blath Tel.: Zielgruppen Stadtverordnete, Bürger/-innen, Fachbereiche, Mitarbeiter Globale Ziele - wirtschaftliche Verwaltung der Liegenschaft - Erhalt der vorhandenen Bausubstanz - Sicherstellung der Betriebsbereitschaft - Erhöhung der Energieeffizienz - Senkung der Bewirtschaftungs- und Unterhaltungskosten bei mind. gleichbleibenden Nutzungsstandard Operative Ziele - Bewirtschaftungskosten senken um 5% Maßnahmen - Einführung Energie-Konzept Auftragsgrundlage VOB, VOF, HOAI, BGB, BauO Bbg, BbgKVerf, KomHKV, VOL, techn. Normen und Vorschriften (AMEV, DIN, EN, etc.) Druckdatum: Seite 16 von 121

17 11 Produktbereich Innere Verwaltung 111 Produktgruppe Verwaltungssteuerung und -service Produkt Immobilienmanagement Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen Erläuterungen: invest. Mittel zur Sanierung 0, sonstige Transfererträge 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0, privatrechtliche Leistungsentgelte 2.053, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, sonstige ordentliche Erträge 1.583, = Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit (1 bis 9) 3.636, Personalaufwendungen 0, Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Erläuterungen: kleinteilige Reparaturen Prüf- und Wartungsarbeiten Sanierung Kellerdecke unter Zahnarzt Sanierung Aufenthaltsräume Bauhof Modul FM- Archikart, Wasserspender Bewirtschaftungskosten einschließl. für ehem. Diakoniegebäude , Abschreibungen 0, Transferaufwendungen 0, sonstige ordentliche Aufwendungen Erläuterungen: Pflegemittel Wasser für Wasserspender Gebäude und Inhaltsversicherung Rathaus und Diakoniegeb , = Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (10./. 17) , Zinsen und sonstige Finanzerträge 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0, Finanzergebnis (19./. 20) 0, = ordentliches Ergebnis (18+21) , außerordentliche Erträge 0, außerordentliche Aufwendungen 0, = außerordentliches Ergebnis 0, Leistungsbeziehungen ( ) , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0, = Gesamtergebnis des Teilhaushalts , nicht zahlungswirksame Erträge 0, nicht zahlungswirksame Aufwendungen 9.000, Druckdatum: Seite 17 von 121

18 11 Produktbereich Innere Verwaltung 111 Produktgruppe Verwaltungssteuerung und -service Produkt Immobilienmanagement Investitionsmaßnahmen Investitionen unterhalb der festgesetzten Wertgrenze Fahrstuhl Ergebnis 2013 Teilfinanzhaushalt Ansatz 2014 Ansatz 2015 Ansatz 2016 Planung 2017 Planung 2018 Bisher bereitgestellt (einschl.sp 2) Gesamtein-/- auszahlungen Investitionszuweisungen vom Land 0, ,00 0, Auszahlungen für Baumaßnahmen 0, ,00 0,00 Saldo aus der Investitionstätigkeit 0, ,00 0,00 = Saldo unterhalb der Wertgrenze 0, ,00 0,00 Druckdatum: Seite 18 von 121

19 12 Produktbereich Sicherheit und Ordnung Produktgruppe Produkt Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.703, sonstige Transfererträge 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , privatrechtliche Leistungsentgelte -100, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , sonstige ordentliche Erträge 5.750, = Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit (1 bis 9) , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen , Transferaufwendungen 415, sonstige ordentliche Aufwendungen , = Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (10./. 17) , Zinsen und sonstige Finanzerträge 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0, Finanzergebnis (19./. 20) 0, = ordentliches Ergebnis (18+21) , außerordentliche Erträge 0, außerordentliche Aufwendungen 0, = außerordentliches Ergebnis 0, Leistungsbeziehungen ( ) , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0, = Gesamtergebnis des Teilhaushalts , nicht zahlungswirksame Erträge , nicht zahlungswirksame Aufwendungen , Druckdatum: Seite 19 von 121

20 12 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 121 Produktgruppe Statistik und Wahlen Produkt Wahlen Kostenstelle Wahlen Kostenstelle Statistik Fachbereich Zentrale Dienste und Finanzen Produktverantwortliche(r) Frau Nadine Schulz Tel.: polit. Gremium Stadtverordnetenversammlung Vertretung Frau Angelika Kerstenski Tel.: Mail: Kurzbeschreibung Vorbereitung und Durchführung von Kommunal-, Ortsbürgermeister-, Landtags-, Bundestags- und Europawahlen, Bürgerbegehren Erstellung des Wählerverzeichnisses / Wahlunterlagen Erhebung, Prüfung, Sammlung, Bereitstellung und Weitergabe von statistischen Daten der Wahlen Zielgruppen Wahlberechtigte, LDS Globale Ziele - rechtmäßige Vorbereitung und Durchführung von Wahlen - ordnungsgemäße und zeitnahe Durchführung der Statistiken Auftragsgrundlage Bundeswahlgesetz; Landeswahlgesetz; Kommunalwahlgesetz; KomHKV; Kommunalverfassung für das Land Brandenburg; Europawahlgesetz; Europawahlverordnung; (Gesetz Schöffen) Druckdatum: Seite 20 von 121

21 12 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 121 Produktgruppe Statistik und Wahlen Produkt Wahlen Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, sonstige Transfererträge 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0, privatrechtliche Leistungsentgelte 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , sonstige ordentliche Erträge 0, = Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit (1 bis 9) , Personalaufwendungen 0, Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0, Abschreibungen 0, Transferaufwendungen 0, sonstige ordentliche Aufwendungen 8.623, = Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 8.623, = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (10./. 17) 4.920, Zinsen und sonstige Finanzerträge 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0, Finanzergebnis (19./. 20) 0, = ordentliches Ergebnis (18+21) 4.920, außerordentliche Erträge 0, außerordentliche Aufwendungen 0, = außerordentliches Ergebnis 0, Leistungsbeziehungen ( ) 4.920, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0, = Gesamtergebnis des Teilhaushalts 4.920, nicht zahlungswirksame Erträge 0, nicht zahlungswirksame Aufwendungen 0, Druckdatum: Seite 21 von 121

22 12 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 122 Produktgruppe Ordnungsangelegenheiten Produkt Allgemeine Ordnungsangelegenheiten Kostenstelle allgemeine Ordnungsaufgaben Kostenstelle Überwachung ruhender Verkehr Kostenstelle Sondernutzungen Kostenstelle Fundsachen/-tiere Kostenstelle Arbeitssicherheit Fachbereich Bau- und ordnungsbehördliche Verwaltung Produktverantwortliche(r) Frau Marehn Schröder Tel.: polit. Gremium Gewerbe, Ordnung, Sicherheit, Umwelt, Landwirtschaft und Tourismus Vertretung Herr Karsten Ilm Tel.: Mail: Kurzbeschreibung Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung Einleitung entsprechender Präventionsmaßnahmen in ordnungsbehördlichen Angelegenheiten Schädlingsbekämpfung Fundmunition Maßnahmen zur Einhaltung der Hundehalterverordnung und des Veterinärwesens Einleitung von Maßnahmen zur Unterbringung von Psychisch-Kranken Bearbeitung von Bestattungen ohne Angehörige Feuerwerk, Salutschießen Ahndung von allgemeinen Ordnungswidrigkeiten und im ruhenden Straßenverkehr Sammlungen Einhaltung Jugendschutzgesetz Obdachlosenangelegenheiten Unter allgemeine Ordnungsangelegenheiten versteht man alle Angelegenheiten der öffentlichen Sicherheit und der öffentlichen Ordnung. Um die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten überwacht man u.a. den ruhenden Verkehr, bearbeitet Anträge zur Erteilung von Ausnahmegenehmigungen im Umgang mit pyrotechnischen Gegenständen, sowie Lagerfeuer und Brauchtumsfeuer, Erlass von Verwarnungen, Bußgelder und Ordnungsverfügungen, Erteilung von Ausnahmegenehmigungen, Sondernutzungen, Erlaubnissen. Zwangsvollstreckung durch Zwangsräumung, Amtshilfe, Zeugen bei polizeilichen Maßnahmen, wie z.b. Hausdurchsuchungen. Einhaltung des Jugendschutzgesetzes bei öffentlichen Veranstaltungen. Einhaltung des Arbeitsschutzes u.a. turnusmäßige betriebsärztliche Untersuchungen der Beschäftigten der Stadtverwaltung Wriezen (intern). Zielgruppen Bürger/-innen Globale Ziele - Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit für die Bürger - Verringerung von Gefahren - Aufrechterhaltung von einem Mindestumfang der sozialen Dienstleistung - hohe Präsenz des Ordnungsamtes im Stadtgebiet Operative Ziele - Verbesserung der Serviceleistung durch das Bürgerbüro Maßnahmen - Optimierung von Arbeitsabläufen - Bildungsangebot: ggf. Inhouse-Seminare oder Multiplikatorenschulungen durchführen Kennzahlen Ist 2011 Ist 2012 Ist 2013 Plan 2015 Plan 2016 durchschnittlicher Aufwand für Ordnungsangelegenheiten pro Einwohner Außendienstquote für Sicherheit und Ordnung 26,93 EUR 39,84 EUR 58,96 EUR 64,76 EUR 64,17 EUR 10,60 % 11,07 % 9,24 % 9,24 % 9,24 % Auftragsgrundlage KomHKV, Kommunalverfassung für das Land Brandenburg, StVO, Ordnungsbehördengesetz, Ordnungsbehördliche Verordnung, BGB, Ordnungswidrigkeitengesetz, Verwaltungsverfahrengesetz, Sondernutzungssatzung, Sprengstoffgesetz, Landesimmissionsschutzgesetz, Gebührengesetz Brandenburg, Verwaltungskostengesetz, Verwaltungsgebührensatzung, Verwaltungsgerichtsordnung, Verwaltungszustellungsgesetz, Schiedsstellengesetzverordnung, Hundehalterverordnung, Brandenburgisches Psychisch-Kranken-Gesetz, Brandenburgisches Bestattungsgesetz Druckdatum: Seite 22 von 121

23 12 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 122 Produktgruppe Ordnungsangelegenheiten Produkt Allgemeine Ordnungsangelegenheiten Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, sonstige Transfererträge 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Erläuterungen: Gebühren Ordnungsamt, Schiedskommission und sonstige Verw. und Betriebseinnahmen, Erlaubnisse 4.482, privatrechtliche Leistungsentgelte -100, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, sonstige ordentliche Erträge 5.033, = Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit (1 bis 9) 9.416, Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Erläuterungen: Aus-, Fortbildung u. Bekleidung f. ADM, Marktleiter, Fundwesen, Umwelt Mitgliedsbeiträge - Bund Deutscher Schiedsmänner Bestattungskosten Personen ohne Angehörige 1.408, Abschreibungen 310, Transferaufwendungen 0, sonstige ordentliche Aufwendungen Erläuterungen: Reisekosten einschl. Schiedsmänner Aufwandsentschädigung Schiedsamtstätigkeit Arbeitssicherheit, Gerichtskosten u.a. Formulare Schiedsstelle, Betreuung Fundtiere ordnungsbeh. Maßnahmen (z.b. Schädlingsbekämpfung) , = Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (10./. 17) , Zinsen und sonstige Finanzerträge 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0, Finanzergebnis (19./. 20) 0, = ordentliches Ergebnis (18+21) , außerordentliche Erträge 0, außerordentliche Aufwendungen 0, = außerordentliches Ergebnis 0, Leistungsbeziehungen ( ) , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0, = Gesamtergebnis des Teilhaushalts , nicht zahlungswirksame Erträge 0, nicht zahlungswirksame Aufwendungen , Druckdatum: Seite 23 von 121