DIE FRAU IM ARBEITSRECHT. von Univ.-Ass. Mag. Dr. Julia Eichinger Institut für Arbeits- und Sozialrecht Wirtschaftsuniversität Wien

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1 DIE FRAU IM ARBEITSRECHT von Univ.-Ass. Mag. Dr. Julia Eichinger Institut für Arbeits- und Sozialrecht Wirtschaftsuniversität Wien Verlag Orac 1991

2 Inhalt Abkürzungsverzeichnis 13 Verzeichnis abgekürzt zitierter Literatur 19 Einleitung 25 I. Gleichbehandlung als rechtliches Gebot Einleitendes Überblick über die geltenden Diskriminierungsverbote Diskriminierungsverbote im Verfassungsrang Diskriminierungsverbote auf einfachgesetzlicher Ebene Der verfassungsrechtliche Gleichheitsgrundsatz Geschlecht als Differenzierungskriterium Adressaten des Gleichheitsgrundsatzes Bindung kollektiver arbeitsrechtlicher Gestaltungsmittel an den Gleichheitsgrundsatz? _ Drittwirkung der Gründrechte ".' Bindung des KV? : Bindung der BV? ' Der Gleichberechtigungsgrundsatz" in der Rechtsprechung des VfGH Der Gleichberechtigungsgrundsatz" im Schrifttum Sachlichkeit und Sachgerechtigkeit geschlechtsbezogener Differenzierungen Das Gleichbehandlungsgesetz (G1BG) Geltungsbereich und Zielsetzungen Inhalt und Adressaten Zum Gleichbehandlungsgebot ies Diskriminierungsverbot Differenzierung aufgrund des Geschlechts Der örtliche Bezugsrahmen Die mittelbar geschlechtsbezogene Benachteiligung Benachteiligende Differenzierung Sachlich gerechtfertigte Differenzierung Zwingender Charakter Verhältnis zum Gleichbehandlungsgrundsatz Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz Dogmatische Fundierung des Gleichbehandlungsgrundsatzes Der Gleichbehandlungsgrundsatz in der Rechtsprechung Ableitung aus dem Persönlichkeitsschutz als Teilaspekt der Fürsorgepflicht Schützt der Gleichbehandlungsgrundsatz nur einzelne AN" vor Benachteiligung? Zur sachlichen Rechtfertigung einer Differenzierung Resümee Zum Verhältnis zwischen verfassungsrechtlichem Gleichheitssatz und arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungspflicht 79

3 II. Probleme im Vorfeld und bei Begründung des Arbeitsverhältnisses Rechtliche und faktische Gründe Problemlösungsansätze im geltenden Arbeitsrecht Individualarbeitsrechtliche Lösungsansätze Das Gebot zur geschlechtsneutralen Stellenausschreibung Gleichbehandlungsgebot bei Begründung des ArbeitsVerhältnisses ' Problemlösungsansätze im kollektiven Arbeitsrecht Allgemeines Beratungsrecht ( 92 ArbVG) Mitwirkung bei der Einstellung ( 98 ff ArbVG) Mitbestimmung bei der Einführung qualifizierter Personalfragebögen ( 96 Abs 1 Z 2 ArbVG) ' Offenbarungspflicht der Stellenbewerberin bezüglich einer Schwangerschaft? Vorvertragliche Aufklärungspflichten Vorwirkende Treuepflicht"?.., Mitteilungspflicht Auskunftspflicht ; ; Das Persönlichkeitsrecht auf Achtung des Privatlebens Schutz personenbezogener Daten Mutterschutzrechtliche Wertungen Interessenabwägung." Offenbarungspflicht und Anfechtbarkeit Unzulässige Eingriffe in die Privatsphäre Vereinbarung von Zölibatsklauseln"? Abschluß befristeter Arbeitsverträge zur Umgehung des Mutterschutzes Problemlösungs vorschlage de lege ferenda.' Verfassungsrechtliche Schranken Wahrung der Privatautonomie ; Einstellung Schwangerer ; Erstellung von Einstellungsrichtlinien Entlastung des AG von mutterschutzrechtlichen Lasten Umorientierung des spezifischen Frauenarbeitsschutzes 117 III. Für und Wider eines spezifischen Frauenarbeitsschutzes 119 : 1. Einleitendes Zum allgemeinen Frauenarbeitsschutz, Literaturüberlick...'.' Argumente für einen spezifischen Frauenarbeitsschutz Argumente gegen einen spezifischen Frauenarbeitsschutz Normenüberblick"...' Analyse des geltenden Frauenarbeitsschutzes : Berechtigung des Frauenarbeitsschutzes? Auswirkungen geschlechtsspezifischer Unterschiede auf die physische und psychische Leistungsfähigkeit Berücksichtigung der individuellen Leistungsfähigkeit Bedarf der Frauenarbeitsschutz einer Neuorientierung? FrauengerechteArbeits(platz)gestaltung...: Automatisierungsbedingte Gefährdungen Schutz der Sittlichkeit Maßnahmen gegen sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz 143

4 2.4. Zum besonderen Arbeitszeitschutz für ANinnen Zum Nachtarbeitsverbot für ANinnen Literaturüberblick Zum BG über die Nachtarbeit der Frauen Kritik an der Ausgestaltung des Nachtarbeitsverbotes de lege lata Neugestaltung des Nachtarbeitsverbots de lege ferenda? Die organisatorische Seite des Frauenarbeitsschutzes Resümee 158 IV. Mutterschutz v Einleitendes Motive und Zielsetzungen des Mutterschutzes Überblick über den geltenden Mütterschutz Geltungsbereich des MSchG Beschäftigungsverböte für werdende Mütter Schutzfrist und Beschäftigungs verböte nach der Entbindung Arbeitszeitbeschränkungen für werdende und stillende Mütter Das Nachtarbeitsverbot gern 6 MSchG Verbot der Sonn 7 und Feiertagsarbeit gern.;7 MSchG Verbot der Mehrarbeit gern 8 MSchG Zur Stillzeit gern 9 MSchG ' Zum besonderen Bestandschutz nach den 10ff MSchG ' Zum besonderen Kündigungsschutz gern 10 MSchG Die Kündigungsgründe Kündigung wegen Betriebsstillegung Exkurs: Ex lege Eintritt bei Betriebsübernahme? Kündigung wegen Betriebseinschränkung Kündigung mit Zustimmung der ANin Kündigung wegen Unzumutbarkeit der Weiterbeschäftigung Wiederaufnahmeantrag nach Betriebsstillegung Rechtsunwirksamkeit der Kündigung Kündigung statt Entlassung Einvernehmliche Auflösung des Arbeitsverhältnisses Voller Bestandschutz auch für Ausländerinnen '.' 184 ' Zum besonderen Entlassungsschutz gern 12 MSchG i Die Entlassungsgründe gem 12 Abs 1 MSchG Gemütszustandsklausel Würdigung des besonderen Bestandschutzes Befristetes Arbeitsverhältnis Probearbeitsverhältnis, Zur Anfechtung wegen Verschweigens einer Schwangerschaft bei Begründung des Arbeitsverhältnisses Absolute Nichtigkeit wegen Gesetzwidrigkeit ( 879 Abs 1 ABGB)? Entgeltfortzahlung bei Schwanger- und Mutterschaft Zum Karenzurlaub Entwicklung und Motive :...! Überblick über die geltenden Karenzierungsvorschriften Alleinige Inanspruchnahme des Karenzurlaubes durch die Mutter ( 15 MSchG) 204

5 Teilung des Karenzurlaubes zwischen Mutter und Vater ( 15aMSchG) Karenzurlaub bei Verhinderung des Vaters ( 15b MSchG) Karenzurlaub für Väter Neuerliche Ausdehnung der Karenzzeit? Karenzurlaubsgeld Teilzeitbeschäftigung statt Karenzierung Erhaltung der Dienst- oder Werkswohnung ( 16 MSchG) Die Aushangpflicht gern 17 MSchG Schutz der Mutter vor Passivrauchen am Arbeitsplatz? Resümee 226 V. Ansätze zur besseren Vereinbarung von Beruf und Familienleben Einleitendes." Ist die Doppelbelastung eines Ehegatten mit dem modernen Familienrecht vereinbar? Arbeitsrecht und Doppelbelastung Rechtspflicht des AG zur Berücksichtigung familiärer Verpflichtungen seiner Arbeitskräfte? Der verfassungsrechtliche Schutz des Familienlebens und seine Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis Die Bedeutung der arbeitsvertraglichen Nebenpflichten Erlaubt der Gleichbehandlungsgrundsatz Differenzierungen zwischen AN mit und ohne Familienpflichten? Rückblende auf bereits besprochene Ansätze Allgemeiner Frauenarbeitsschutz Mutterschutz Weitere Ansätze zur besseren Vereinbarung von Beruf und Familie de lege lata Familiäre Verpflichtungen als Dienstverhinderungsgründe Die Pflegefreistellung gern 16 UrlG Das Verhältnis von 16 UrlG zu 8 Abs 3 AngG Das Verhältnis von 16 UrlG zu 1154b ABGB Die Begrenzung der Überstundenleistungspflicht Berücksichtigung des Familienstandes im Urlaubsrecht Partieller Abfertigungsanspruch beim Mutterschaftsaustritt" Zur Rechtsnatur des Mutterschaftsaustritts und zur Einordnung im System der Urlaubsabgeltung Mutterschaftsaustritt erst nach fünfjähriger Mindestdienstzeit? : Mutterschaftsaustritt auch bei Tod des Kindes vor der Austrittserklärung? Vaterschaftsaustritt" Elternschaftsabfertigung bei Dienstnehmerkündigung während der Teilzeitbeschäftigung Austritt und Vermeidung von Doppelbelastungen Betriebliche Wohlfahrtseinrichtungen für AN(innen) mit Familienpflichten Ist das Arbeitsrecht weiterreichenden Maßnahmen zur Vereinbarung von Beruf und Familie zugänglich? 263

6 6.1. Maßnahmen zur Unterstützung von Berufsrückkehrerinnen Familienfreundliche Maßnahmen im Arbeitszeitbereich Arbeitszeitverkürzung Arbeitszeitflexibilisierung Teilzeitbeschäftigung Der arbeitsfreie Hausarbeitstag Resümee 275 VI. Faktische Ungleichbehandlung trotz rechtlicher Gleichstellung am Beispiel des beruflichen Fortkommens, der Entlohnung und der Beendigung des Arbeitsverhältnisses, Einleitendes > Berufliches Fortkommen Ursachen für Fortkommensnachteile der ANinnen Ansätze zur Verbesserungdes beruflichen Fortkommens der Frauen de lege lata Geschlechtsneutrale Stellenausschreibung und Gleichbehandlung bei Begründung des Arbeitsverhältnisses Gleichbehandlung bei Maßnahmen der Aus- und Weiterbildung auf betrieblicher Ebene ( 2 Abs 1 Z 4 G1BG) Berichtspflicht gern 6a G1BG.">..., Gleichbehäridlungsgebot beim beruflichen Aufstieg ( 2 Abs 1 Z 5 G1BG) Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes auf Versetzungen und Beförderungen? Mitwirkung des BR bei Versetzungen ( 101 ArbVG) Mitwirkung des BR bei Beförderungen ( 104 ArbVG) Maßnahmen zur Förderung des beruflichen Fortkommens der ANinnen de lege ferenda Verwirklichung positiver Aktionen zum beruflichen Aufstieg Ausbau der Mitwirkungsbefugnisse des BR Verstärkte Mitwirkung des BR bei Beförderungen Betriebsvereinbarungen über Beförderungsrichtlinien Entlohnung Ursachen für Lohnnachteile der ANinnen Maßnahmen gegen Diskriminierungen bei der Entgeltsfestsetzung de lege lata : Gleichbehandlungsgebot bezüglich der Entgeltsfestsetzung Zum Entgeltbegriff des G1BG Sachliche Rechtfertigungsgründe für geschlechtsbezogene Differenzierungen bei der Entgeltsfestsetzung Geschlechtsspezifische Leistungsunterschiede als Rechtfertigungsgrund? Divergierende Rechtslage als Rechtfertigungsgrund? Arbeitsbeurteilungskriterien in kollektiven Gestaltungsmitteln Gleichbehandlungsgebot bezüglich der Gewährung freiwilliger Sozialleistungen ( 2 Abs 1 Z 3 G1BG) Freiwillige Sozialleistungen isd 2 Abs 1Z3G1BG Mittelbare Diskriminierung bei der Entlohnung

7 3.4. Zur Effizienz, des G1BG und zum Wert sog Antidiskriminierungsgesetze" im allgemeinen Der Rechtsfolgenkatalog gern 2a G1BG Beweislastverteilung Die Gleichbehandlungskommission Zusammensetzung, Aufgaben, Möglichkeiten Der Tätigkeitsbericht der GBK Die Anwältin für Gleichbehandlungsfragen Berichtspflichten des BMAS gegenüber dem NR Die Arbeitsbewertung als. Mitursache für geschlechtsspezifische Einkommensunterschiede : Beendigung des Arbeitsverhältnisses ; Gleichbehandlungsgebot bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses ( 2 Abs 1 Z 7 G1BG) Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes auf Kündigungen? '.."".".'...-..' Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes auf Entlassungen? ', Zur Situation der ANinnen bei sozialwidriger Kündigung, insbes beim sog Sozialvergleich Unterhaltsansprüche der Ehepartner gegeneinander Unterhaltspflicht der Eltern gegenüber den Kindern Auswirkungen des modernen Fämilienrechts auf~ sozialwidrige Kündigung und Sozialvergleich 350 AUSBLICK: Der Ausbau der Interessenvertretung der. ANinnen auf betrieblicher Ebene ein Weg zur Gleichbehandlung von ANinnen und AN in der Arbeitswirklichkeit? 353 Zusammenfassung 359 Schlägwortverzeichnis