Sitzung des Kreistags am in Langenburg -öffentlich- 1 Verabschiedung von Herrn Chefarzt Dr. med. Erich Gmähle, Klinikum Crailsheim

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1 Sitzung des Kreistags -- Inhalt 1 Verabschiedung von Herrn Chefarzt Dr. med. Erich Gmähle, Klinikum Crailsheim 2 Aktuelle Planung Ausbau A 6 zwischen der Anschlussstelle Kupferzell und der Landesgrenze zu Bayern; Information durch das Referat Straßenplanung im Regierungspräsidium Stuttgart 3 Vorplanung zur Errichtung einer Vergärungsanlage als Vorschaltanlage für die bestehende Bioabfall-Kompostie- rung Obersontheim 4 Geschäftsbericht und Jahresabschluss 2014 der WFG - Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landkreises Schwäbisch Hall mbh 5 Jahresabschluss 2014 der Landkreis Schwäbisch Hall Klinikum ggmbh, Crailsheim 6 Jahresabschluss 2014 der Medizinisches Versorgungs- zentrum Crailsheim GmbH 7 Auftragsvergaben für den Klinikneubau in Crailsheim 8 Gesellschaftsvertrag Schulküche Crailsheim GmbH

2 - 2-9 Kaufangebot über Teileigentum am Gebäude Karl-Kurz- Straße 44 in Schwäbisch Hall-Hessental zur Unter- bringung der Landkreisverwaltung 10 Kostentragung für die Sanierung der Tiefgarage unter dem Landratsamt Schwäbisch Hall 11 Beteiligungsbericht 2010 bis Bestellung eines Naturschutzbeauftragten 13 Bericht der Sparkasse Schwäbisch Hall-Crailsheim über das Geschäftsjahr Anfragen und Bekanntgaben 14.1 Jahresabschlussprüfung 2014 bei der Sparkasse Schwäbisch Hall-Crailsheim 14.2 Anfrage von KR Pelgrim zur Kocherbrücke bei Wilhelmsglück 14.3 Anfrage von KR Pelgrim bezüglich des Förderauf- rufs zu Lernfabriken 4.0 an Beruflichen Schulen 14.4 Anfrage von KR Eichele zur Baumaßnahme an der Kreisstraße K 2662 zwischen Gaildorf-Schönberg und Rotenhar 14.5 Anfrage von KR Dr. Bullinger MdL bezüglich Ab- stufung von Kreisstraßen 14.6 KR Gröner zur Länge der Vorträge auf der Tagesordnung

3 Ausscheiden von Herrn Kreisrat Reinhard Huppenbauer aus dem Kreistag und Nachrücken von Frau Claudia Kern-Kalinke, Fraktion Grüne/ÖDP 16 Neubildung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Schulen sowie des Ausschusses für Umwelt und Technik

4 1 Verabschiedung von Herrn Chefarzt Dr. med. Erich Gmähle, Klinikum Crailsheim Landrat Bauer würdigt die Leistungen und Verdienste von Chefarzt Dr. med. Erich Gmähle am Klinikum Crailsheim und verabschiedet ihn aus seinem Amt. Dr. med. Gmähle dankt für die Worte und blickt auf seine 19 Jahre lange Tätigkeit als Chefarzt am Klinikum Crailsheim sowie auf die Veränderungen im Klinikbetrieb der letzten zwei Jahrzehnte zurück. 2 Aktuelle Planung Ausbau A 6 zwischen der Anschlussstelle Kupferzell und der Landesgrenze zu Bayern; Information durch das Referat Straßenplanung im Regierungspräsidium Stuttgart Die Mitglieder des Kreistags nehmen die Ausführungen der Vertreter des Referats Straßenplanung im Regierungspräsidium Stuttgart zur Kenntnis. 3 Vorplanung zur Errichtung einer Vergärungsanlage als Vorschaltanlage für die bestehende Bioabfall-Kompostierung Obersontheim Der Kreistag beschließt, für die Errichtung einer Vergärungsanlage als Vor- schaltanlage für die bestehende Bioabfall-Kompostierung Obersontheim

5 1. die Landkreisverwaltung zu beauftragen, Gespräche mit den Nachbarkreisen über eine Beteiligung an der Betreibergesellschaft und Finanzierung der Vergärungsanlage zu führen, 2. das Betriebsführungskonzept mit den Gesellschaftern der KGH Umweltservice GmbH abzustimmen und die Vertragsgrundlagen auszuarbeiten, 3. zusammen mit der Gemeinde Obersontheim die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung der geplanten Anlage herbeizuführen, 4. ein Baugrundgutachten für den geplanten Standort in Auftrag zu geben. 4 Geschäftsbericht und Jahresabschluss 2014 der WFG - Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landkreises Schwäbisch Hall mbh Die Einwilligung zu den vorgesehenen Beschlüssen der Gesellschafterversammlung nach den Ziffern1 (Feststellung des Jahresabschlusses 2014) und 2 (Behandlung des Jahresergebnisses 2014) der Sitzungsvorlage wird erteilt. 5 Jahresabschluss 2014 der Landkreis Schwäbisch Hall Klinikum ggmbh, Crailsheim 1. Der Jahresabschluss 2014 der Landkreis Schwäbisch Hall Klinikum ggmbh, bestehend aus der Bilanz zum , der Gewinn- und Verlustrechnung mit Anhang und dem Lagebericht (gemäß dem Prüfungsbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft CURACON), wird festgestellt. 2. Der im Wirtschaftsplan 2014 ausgewiesene Fehlbetrag in Höhe von ,06 wurde bereits im Haushaltsjahr 2014 vom Gesellschafter Landkreis Schwäbisch Hall ausgeglichen.

6 Den Geschäftsführern und den Mitgliedern des Aufsichtsrates wird Entlastung erteilt. Nach der Beschlussfassung nehmen Landrat Bauer und die Fraktionen des Kreistags jeweils Stellung zum Entwurf des Krankenhaus-Strukturgesetzes. 6 Jahresabschluss 2014 der Medizinisches Versorgungszentrum Crailsheim GmbH Die Einwilligung zu dem vorgesehenen Beschluss des Aufsichtsrates der Landkreis Schwäbisch Hall Klinikum ggmbh, den Geschäftsführer zu ermächtigen, den Jahresabschluss der Medizinisches Versorgungszentrum Crailsheim GmbH festzustellen und den Geschäftsführer zu entlasten, wird erteilt. 7 Auftragsvergaben für den Klinikneubau in Crailsheim 1. Das Gewerk OP-Tische für den Neubau des Klinikums in Crailsheim wird an die Firma Maquet GmbH, Rastatt, zum Angebotspreis von ,74 vergeben. 2. Das Gewerk Reinigungs- und Desinfektionsanlagen - ZSVA für den Neubau des Klinikums in Crailsheim wird an die Firma F&M Lautenschläger, Köln, zum Angebotspreis von ,33 vergeben. 3. Das Gewerk Reinigungs- und Desinfektionsanlagen - Endoskopie für den Neubau des Klinikums in Crailsheim wird an die Firma ESCAD Medical, Heiligenberg, zum Angebotspreis von ,00 vergeben.

7 4. Das Gewerk Rohbau-/Innenputzarbeiten für den Neubau des Klinikums in Crailsheim wird an die Firma Dauberschmidt GmbH, Dinkelsbühl, zum Angebotspreis von ,96 vergeben. 5. Das Gewerk Straßenbauarbeiten für den Neubau des Klinikums in Crailsheim wird an die Firma Ernst Hähnlein Bau GmbH, Feuchtwangen, zum Angebotspreis von ,55 vergeben. 8 Gesellschaftsvertrag Schulküche Crailsheim GmbH Der Kreistag stimmt dem Gesellschaftsvertrag der Schulküche Crailsheim GmbH zu. 9 Kaufangebot über Teileigentum am Gebäude Karl-Kurz-Straße 44 in Schwäbisch Hall-Hessental zur Unterbringung der Landkreisverwaltung 1. Für die Unterbringung von Teilen der Landkreisverwaltung am Standort Schwäbisch Hall wird Teileigentum am Gebäude Karl-Kurz-Straße 44 in Schwäbisch Hall-Hessental erworben. 2. Die Landkreisverwaltung wird ermächtigt, die letzten Detailplanungen mit der GWG abzustimmen und die Kaufverhandlungen zum Abschluss zu bringen.

8 10 Kostentragung für die Sanierung der Tiefgarage unter dem Landratsamt Schwäbisch Hall Dem Vergleich mit den Stadtwerken Schwäbisch Hall über die Kostentragung für die Sanierung der Tiefgarage (siehe Anlage zur Sitzungsvorlage) wird zugestimmt. 11 Beteiligungsbericht 2010 bis 2013 Die Mitglieder des Kreistags nehmen den Beteiligungsbericht 2010 bis 2013 zur Kenntnis. 12 Bestellung eines Naturschutzbeauftragten Der Kreistag bestellt Herrn Oberforstrat Manuel Braunger zum Naturschutzbeauftragten ab auf die Dauer von fünf Jahren. 13 Bericht der Sparkasse Schwäbisch Hall- Crailsheim über das Geschäftsjahr 2014 Die Kreistagsmitglieder nehmen den Bericht des Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse Schwäbisch Hall-Crailsheim, Thomas Lützelberger, zur Kenntnis.

9 14 Anfragen und Bekanntgaben 14.1 Jahresabschlussprüfung 2014 bei der Sparkasse Schwäbisch Hall-Crailsheim Landrat Bauer gibt bekannt, dass die Jahresabschlussprüfung 2014 der Sparkasse Schwäbisch Hall-Crailsheim durch das Regierungspräsidium Stuttgart stattgefunden habe. Das Regierungspräsidium Stuttgart habe gemäß 30 Abs. 3 Satz 4 des Sparkassengesetzes bestätigt, dass die Jahresabschlussprüfung 2014 keine erheblichen Verstöße ergeben habe. Die Mitglieder des Kreistags nehmen dies zur Kenntnis Anfrage von KR Pelgrim zur Kocherbrücke bei Wilhelmsglück KR Pelgrim spricht im Rahmen der Verwaltungsgemeinschaft Schwäbisch Hall die Kocherbrücke bei Wilhelmsglück zwischen Rosengarten und Michelbach/Bilz an und erkundigt sich nach dem aktuellen Stand. Landrat Bauer teilt mit, die Brücke bei Wilhelmsglück werde Thema der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik sein. Am Vortag sei ein Schreiben des Regierungspräsidiums Stuttgart dazu eingegangen Anfrage von KR Pelgrim bezüglich des Förderaufrufs zu Lernfabriken 4.0 an Beruflichen Schulen KR Pelgrim weist darauf hin, dass das Land Baden-Württemberg ein Förderprogramm mit 4 Mio. aufgelegt habe für Berufsschulen, die sich insbesondere

10 dann dem Thema Industrie 4.0 widmen könnten. Sei dies der Landkreisverwaltung bekannt und sei eine Bewerbung beabsichtigt? Landrat Bauer bestätigt, die Verwaltung habe die Berufsschulen aufgefordert, entsprechende Vorschläge zu machen. Man werde demnächst mit der Steinbeis-Stiftung konkret Vorschläge erarbeiten, um mit den Beruflichen Schulen des Landkreises an diese Förderung zu gelangen. Er halte das für einen ganz wichtigen Punkt. KR Dr. Döring habe bereits von Seiten der FDP-Fraktion auf dieses Thema hingewiesen, das derzeit für die Beruflichen Schulen, nicht nur in Schwäbisch Hall, sondern auch in Crailsheim, bearbeitet werde. KR Michl merkt an, man habe in Crailsheim in der Tat Unternehmen, die im Bereich Industrie 4.0 sehr massiv unterwegs seien Anfrage von Kreisrat Eichele zur Baumaßnahme an der Kreisstraße K 2662 zwischen Gaildorf-Schönberg und Rotenhar KR Eichele erkundigt sich, wann die Kreisstraße K 2662 zwischen Gaildorf- Schönberg und Rotenhar wiedereröffnet werde. Landrat Bauer antwortet, die Straße werde in Bälde wieder befahrbar sein Anfrage von KR Dr. Bullinger MdL bezüglich Abstufung von Kreisstraßen KR Dr. Bullinger MdL bezieht sich auf die Kreisstraße K 2596, in deren Verlauf sich die Kocherbrücke bei Wilhelmsglück befindet. Er möchte ergänzend zur Anfrage unter 14.2 wissen, ob im nächsten Ausschuss für Umwelt und Technik auch darüber gesprochen werde, nach welchen Kriterien für eine Abstufung zur

11 Gemeindeverbindungsstraße vorgegangen werde. Gebe es bei der Landkreisverwaltung ein Konzept, längerfristig noch mehr solcher Straßen abzustufen? Dies wäre für die Gemeinden von Bedeutung. Landrat Bauer erklärt, die Verwaltung beabsichtige nicht, irgendwelche Kreisstraßen zu Gemeindeverbindungsstraßen zu machen. Die Verwaltung werde im nächsten Ausschuss für Umwelt und Technik einen Vorschlag machen. Es gebe natürlich Kriterien. Vorgesehen sei auch, im Herbst eine Kreisstraßenrundfahrt zu machen, wo man sich mit dem neuen Kreisstraßenbauprogramm befasse, unter Berücksichtigung der neuen Erkenntnisse aus der Zustandserfassung des Kreisstraßennetzes KR Gröner zur Länge der Vorträge auf der Tagesordnung KR Gröner weist angesichts des Umfangs der heutigen Tagesordnung darauf hin, dass der Vortrag unter Tagesordnungspunkt 3 bereits ausführlich im Ausschuss für Umwelt und Technik sowie auch im Gemeinderat Obersontheim erfolgt sei. Er wirft die Frage auf, ob dieses Thema nochmals so ausführlich im Kreistag hätte behandelt werden müssen - auch in Anbetracht mehrerer solcher Punkte in der heutigen Sitzung. Landrat Bauer pflichtet KR Gröner bei. Er habe dem Regierungspräsidium die Vorgabe von max. 20 Minuten Redezeit gemacht, woraus fast eine Stunde geworden sei. Auch der Referent unter Tagesordnungspunkt 3 habe die Vorgabe von max. 15 Minuten gehabt, im Ergebnis seien es 35 Minuten gewesen. Leider würden die Zeitvorgaben nicht immer eingehalten.

12 15 Ausscheiden von Herrn Kreisrat Reinhard Huppenbauer aus dem Kreistag und Nachrücken von Frau Claudia Kern-Kalinke, Fraktion Grüne/ÖDP Der Kreistag stellt fest, dass 1. Herr Kreisrat Reinhard Huppenbauer mit Ablauf des aus dem Kreistag ausscheidet, 2. Frau Claudia Kern-Kalinke zum in den Kreistag nachrückt. Hinderungsgründe nach 24 LKrO liegen bei ihr nicht vor. 16 Neubildung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Schulen sowie des Ausschusses für Umwelt und Technik 1. Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Schulen wird neu gebildet. Durch Wahl im Wege der Einigung wird Frau Claudia Kern-Kalinke als Nachfolgerin für Herrn Kreisrat Reinhard Huppenbauer zum ordentlichen Mitglied bestellt. Die weiteren bisherigen ordentlichen Mitglieder und die bisherigen stellvertretenden Mitglieder werden wieder bestellt. 2. Der Ausschuss für Umwelt und Technik wird neu gebildet. Durch Wahl im Wege der Einigung wird Frau Claudia Kern-Kalinke als Nachfolgerin für Herrn Kreisrat Reinhard Huppenbauer zum stellvertretenden Mitglied bestellt. Die bisherigen ordentlichen Mitglieder und die weiteren bisherigen stellvertretenden Mitglieder werden wieder bestellt. Im Anschluss verabschiedet Landrat Bauer Herrn Kreisrat Huppenbauer aus dem Gremium. Er würdigt seine Leistungen und Verdienste und überreicht ihm die Verdienstmedaille des Landkreises Schwäbisch Hall in Silber.