Sachverzeichnis des 44. Jahrganges (2015)

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1 A. Rechtsvorschriften und Bekanntmachungen des Landkreises Osterode am Harz Abfallbilanz 2014 Abfallgebührensatzung Abfallsatzung, 20. Nachtrag Abfallsatzung, Hinweisbekanntmachung Ausschuss für Bauangelegenheiten, Sitzung am Ausschuss für Bauangelegenheiten, Sitzung am Ausschuss für Bauangelegenheiten, Sitzung am Ausschuss für Bauangelegenheiten, Sitzung am Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft, Sitzung am Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft, Sitzung am Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft, Sitzung am Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft, Sitzung am Ausschuss für Gleichstellung, Sitzung am Ausschuss für Jugend, Soziales und Integration, Sitzung am Ausschuss für Jugend, Soziales und Integration, Sitzung am Ausschuss für Umwelt, Abfall und Ordnung, Sitzung am Beirat für Menschen mit Behinderungen, Sitzung am Beirat für Menschen mit Behinderungen, Sitzung am Beirat für Menschen mit Behinderungen, Sitzung am Beirat für Menschen mit Behinderungen, Sitzung am Bezirksschornsteinfeger für den Kehrbezirk OHA - 701, Bestellung Entsorgungspreise für Schadstoffanlieferungen zur Kreismülldeponie Handlungsoptionen von Kommunen hinsichtlich ihrer Sparkassen, Auslegung der Prüfungsmitteilung des Präsidenten des Niedersächsischen Landesrechnungshofes Haushaltssatzung 2014, 1. Nachtrag /2016 Kreistagssitzung am Kreistagssitzung am Kreistagssitzung am

2 Kreistagssitzung am Neubildung der Gemeinde Walkenried, Anhörung der Einwohnerinnen und Einwohner Rettungsdienstbedarfsplan, 12. Fortschreibung Rettungsdienstbedarfsplan, 13. Fortschreibung Überörtliche Prüfung der Haushaltsjahre , Auslegung der Prüfungsmitteilung des Präsidenten des Niedersächsischen Landesrechnungshofes Zuordnungswerte für die Zentrale Abfallentsorgungsanlage Hattorf am Harz

3 B. Rechtsvorschriften und Bekanntmachungen der Städte, Gemeinden und Samtgemeinden im Landkreis Osterode am Harz Gemeinde Bad Grund (Harz) Abwasserabgabensatzung Abwasserbeseitigungssatzung Apparatesteuersatzung, 1. Nachtrag Bebauungsplan Wil Nr. 2 "Auf der Trift", 1. Änderung, Satzungsbeschluss Feuerwehrgebührensatzung Feuerwehrsatzung Gefahrenabwehrverordnung Schulbezirkssatzung Straßen, Einziehung von Straßenseitenraum in der "Berliner Straße" in der Ortschaft Willensen Straßenausbaubeiträge, Satzung über die abweichende Festsetzung für die öffentliche Einrichtung "Am Liesenbrink" Straßenausbaubeiträge, Satzung über die abweichende Festsetzung für die öffentliche Einrichtung "Hammenser Straße" Wasserabgabensatzung Wasserversorgungssatzung Gemeinde Elbingerode /2016 Gemeinde Hattorf am Harz Bebauungsplan Nr. 26 "Wohngebiet Oderparksee", 2. Änderung, Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 29 "Am Stockenbleek", Satzungsbeschluss Haushaltssatzung 2013/2014, 2. Nachtrag /2016 Straßen, Widmung des DGH-Platzes Gemeinde Hörden am Harz /2016 Gemeinde Walkenried Entschädigungssatzung Haushaltssatzung 2014 Gemeinde Wieda Haushaltssatzung 2014 Haushaltssatzung 2014, 1. Nachtrag

4 Gemeinde Wulften am Harz Bebauungsplan Nr. 12 "Gewerbegebiet Kalte Büh", 1. Änderung, Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 8 "Peterstraße", 2. Änderung, Satzungsbeschluss /2016 Gemeinde Zorge Haushaltssatzung 2014, 1. Nachtrag Samtgemeinde Hattorf am Harz Flächennutzungsplan, 14. Änderung, Genehmigung /2016 /2016, 1. Nachtrag Samtgemeinde Walkenried Abwasserabgabensatzung, 1. Änderung

5 Stadt Bad Lauterberg im Harz Allgemeinverfügung Ausschuss für Bau-, Umwelt- und Forstangelegenheiten, Sitzung am Ausschuss für Bau-, Umwelt- und Forstangelegenheiten, Sitzung am Ausschuss für Finanzen, Sitzung am Ausschuss für Finanzen, Sitzung am Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Stadtmarketing, Sitzung am Ausschuss für Soziales, Jugend, Schulen, Kultur und Sport, Sitzung am Ausschuss für Soziales, Jugend, Schulen, Kultur und Sport, Sitzung am Ausschuss für Soziales, Jugend, Schulen, Kultur und Sport, Sitzung am Bebauungsplan Nr. 052 "Stützerstraße", 2. Änderung, Aufstellungsbeschluss und öffentliche Auslegung Bebauungsplan Nr. 052 "Stützerstraße", 2. Änderung, öffentliche Auslegung Bebauungsplan Nr. 31 "Wiesenbek III", 2. Änderung, öffentliche Auslegung Bebauungsplan Nr. 45 "Königshütte/Lauterberger Blechwarenfabrik", 6. Änderung, Satzungsbeschluss, 1. Nachtrag Jahresabschluss 2009 Jahresabschluss 2010 Ratssitzung am Ratssitzung am Ratssitzung am Ratssitzung am Ratssitzung am Satzung über den Besuch des Heimatmuseums Satzung zur Verringerung der Zahl der Ratsfrauen und Ratsherren Wahlbekanntmachung, Sitzübergang im Rat Wahlbekanntmachung, Wahlleitung für die Kommunalwahl am Zweckvereinbarung über die gemeinsame Aufgabenwahrnehmung für die Durchführung von Vollstreckungsaufgaben

6 Stadt Bad Sachsa Abwasserbeseitigungsabgabensatzung, 7. Änderung Bebauungsplan Nr. 31 "Ravensberg", Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Bebauungsplan Nr. 39 "Borntal", 1. Änderung, Aufstellungsbeschluss und öffentliche Auslegung Jahresabschluss 2012 Jahresabschluss 2014 Ratssitzung am Ratssitzung am Ratssitzung am Ratssitzung am Stadtbibliothek, Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Bad Sachsa, 1. Änderung Wahlbekanntmachung, Wahlleitung für die Kommunalwahl am Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe von persönlichen Daten

7 Stadt Herzberg am Harz Abwasserbeseitigung, Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen, 10. Änderung Ausschuss für Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsangelegenheiten, Sitzung am Ausschuss für Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsangelegenheiten, Sitzung am Ausschuss für Feuerwehr und Verkehr, Sitzung am Ausschuss für Finanzen und Abgaben, Sitzung am Ausschuss für Finanzen und Abgaben, Sitzung am Ausschuss für Finanzen und Abgaben, Sitzung am Ausschuss für Jugend und Soziales, Sitzung am Ausschuss für Jugend und Soziales, Sitzung am Ausschuss für Schulen und Sport, Sitzung am Ausschuss für Tourismus und Kultur, Sitzung am Bebauungsplan Nr. 070 "Bahnhofstraße-West", Aufstellungsbeschluss und öffentliche Auslegung Bebauungsplan Nr. 3 - Pöhlde, 3. Änderung, Aufstellungsbeschluss und öffentliche Auslegung Bebauungsplan Nr. 3 - Pöhlde, 3. Änderung, Satzungsbeschluss Benutzungsordnung für das Dorfgemeinschaftshaus Lonau, das Bürgerhaus Pöhlde, das Dorfgemeinschaftshaus Scharzfeld und das Haus des Gastes Sieber Betriebsausschuss, Sitzung am Betriebsausschuss, Sitzung am Betriebsausschuss, Sitzung am , 1. Nachtrag Jahresabschluss 2011 Jahresabschluss 2012 der Friedhöfe der Stadtentwässerung der Stadtreinigung des Wasserwerks Kindertagesstätten, Entgeltordnung, 9. Änderung Ortsrat Lonau, Sitzung am Ortsrat Lonau, Sitzung am Ortsrat Pöhlde, Sitzung am Ortsrat Pöhlde, Sitzung am Ortsrat Scharzfeld, Sitzung am Ortsrat Scharzfeld, Sitzung am Ortsrat Sieber, Sitzung am

8 Ortsrat Sieber, Sitzung am Ratssitzung am Ratssitzung am Ratssitzung am Ratssitzung am Ratssitzung am Ratssitzung am Satzung über die abweichende Festsetzung von Merkmalen der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlagen für die Erschließungsanlage "Liegnitzer Straße" Satzung über die abweichende Festsetzung von Merkmalen der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlagen für die Erschließungsanlage "Northeimer Straße" Straßen, Einziehung einer Straßenfläche Straßen, Einziehung einer Straßenfläche Wahlbekanntmachung, Namen und Anschrift der Wahlleitung Wahlbekanntmachung, Sitzübergang im Ortsrat Lonau Wasserabgabensatzung, 6. Änderung Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe von persönlichen Daten Zweckvereinbarung über die gemeinsame Aufgabenwahrnehmung für die Durchführung von Vollstreckungsaufgaben

9 Stadt Osterode am Harz Abwasserbeseitigungsabgabensatzung, 4. Änderung Bebauungsplan Nr. 15 "An der Leege", 12. Änderung, öffenltiche Auslegung Bebauungsplan Nr. 15 "An der Leege", 12. Änderung, Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 5 "Ackerbreite", 4. Änderung/Teilaufhebung, Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 56 "Siebenbürgenweg", 3. Änderung, öffentliche Auslegung Bebauungsplan Nr. 56 "Siebenbürgenweg", 3. Änderung, Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 82 "Ehemalige Kaserne", 2. Änderung, öffentliche Auslegung Entschädigungssatzung, 2. Änderung Feuerwehr, Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Friedhöfe, Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen, 4. Änderung Hauptsatzung, 2. Änderung Jahresabschluss 2007 Jahresabschluss 2008 Jahresabschluss 2009 Jahresabschluss 2010 Kindertagesstätten, Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Benutzungsgebühren, Änderung Öffentliche Zustellung Öffentliche Zustellung Öffentliche Zustellung Schiedspersonen und Stellvertreter(inne)n, Neu-/Wiederwahl Straßen, Einziehung einer Straßenfläche Straßen, Einziehung einer Straßenfläche Straßen, Herabstufung gewidmeter Verkehrsflächen zu Wirtschaftswegen Straßen, Widmung von Straßenflächen Straßenreinigungsgebührensatzung, 12. Änderung Überörtliche Prüfung (Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren), Auslegung der Prüfungsmitteilung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes Wahlbekanntmachung, Sitzübergang im Ortsrat Förste Wahlbekanntmachung, Sitzübergang im Ortsrat Förste Wahlbekanntmachung, Sitzübergang im Rat Wahlbekanntmachung, Wahlleitung für die Kommunalwahl am Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe von persönlichen Daten

10 C. Rechtsvorschriften und Bekanntmachungen sonstiger Dienststellen und Organisationen Abfallzweckverband Südniedersachsen Verbandsversammlung, Sitzung am Verbandsversammlung, Sitzung am Abwasserreinigungsbetriebe der Stadt Osterode am Harz GmbH Jahresabschluss 2014 Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig, Geschäftsstelle Göttingen Flurbereinigungsverfahren Osterode am Harz Flurbereinigungsverfahren Osterode am Harz Ev.-luth. St. Nicolai-Kirchengemeinde Hörden Friedhofsgebührenordnung Friedhofsgebührenordnung Friedhofsordnung Gesellschaft für Biokompost mbh Jahresabschluss 2014 Sparkassenzweckverband im Landkreis Osterode am Harz Verbandsversammlung, Sitzung am Unterhaltungsverband Bode / Zorge Verbandsschau Unterhaltungsverband Rhume Verbandsschau Wasserwerk Samtgemeinde Walkenried GmbH Jahresabschluss 2014 Wirtschaftsbetriebe der Stadt Osterode GmbH Jahresabschluss 2014 Zweckverband für Tierkörperbeseitigung Südniedersachsen/Hannover Verbandsversammlung, Sitzung am

11 Zweckverband Kommunale Datenverarbeitungszentrale Südniedersachsen Haushaltssatzung 2014, 1. Nachtrag Zweckverband Verkehrsverbund Süd-Niedersachsen Jahresabschluss

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