Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie (TMWAT)

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1 Halbzeitbewertung zum Operationellen Programm des Freistaats Thüringen für den Europäischen Fonds für die Regionale Entwicklung (EFRE) in der Periode von 2007 bis 2013 Dienstleistungsauftrag: Vergabenummer 35/1/2010 Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie (TMWAT) April 2011 Endbericht GEFRA Gesellschaft für Finanz- und Regionalanalysen GbR, Münster MR Gesellschaft für Regionalberatung mbh, Bremen

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3 BEARBEITER: Prof. Dr. Gerhard Untiedt (GEFRA, Projektleitung) Dr. Björn Alecke (GEFRA) Nils Biermann (MR) Jan Damberg (MR) Dr. Michael Ridder (MR) Kontakt: GEFRA - Gesellschaft für Finanz- und Regionalanalysen Ludgeristr. 56 D Münster Tel.: ( ) Fax: ( ) untiedt@gefra-muenster.de

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5 INHALTSVERZEICHNIS Abbildungsverzeichnis... I Tabellenverzeichnis... III 1 Einleitung und Aufgabenstellung Kurzfassung: Analyse der Sozioökonomischen und ökologischen Entwicklung Thüringens Einleitung Stärken und Schwächen Chancen und Risiken Umweltsituation Das OP EFRE im Überblick Förderstrategie und Struktur des EFRE OP Finanzielle Umsetzung des EFRE OP Projektion des finanziellen Verlaufs bis 2013/ Die Umsetzung des OP EFRE in den Fördermaßnahmen Einleitung und Übersicht Schwerpunkt 1: Bildung, Forschung und Entwicklung, Innovation Handlungsfeld 1.1: Förderung von FuE, Steigerung der FuE-Aktivitäten von in der Regel KMU, Verknüpfung der Aktivitäten von Unternehmen und Forschungseinrichtungen Handlungsfeld 1.2: Ausbau der öffentlichen FuE- sowie Bildungsinfrastruktur Handlungsfeld 1.3: Interregionale Zusammenarbeit Spezifische Ziele und quantifizierte Indikatoren Schwerpunkt 2: Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft Handlungsfeld 2.1: Förderung der Investitionstätigkeit der Unternehmen Handlungsfeld 2.2: Verbesserung der wirtschaftsnahen Infrastruktur Spezifische Ziele und quantifizierte Indikatoren... 69

6 II 4.4 Schwerpunkt 3: Nachhaltige Regional- und Stadtentwicklung Handlungsfeld 3.1: Unterstützung nachhaltiger Stadtentwicklung in Städten mit mehr als Einwohnern Handlungsfeld 3.2: Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur Spezifische Ziele und quantifizierte Indikatoren Schwerpunkt 4: Schutz und Verbesserung der Umwelt Handlungsfeld 4.1: Nachhaltige Entwicklung und Ressourcenschonung Handlungsfeld 4.2: Entwicklung von Konversionsflächen Handlungsfeld 4.3: Abbau umweltrelevanter Infrastrukturdefizite Spezifische Ziele und quantifizierte Indikatoren Schwerpunkt 5: Technische Hilfe Handlungsfeld 5.1: Verwaltung und Kontrolle Handlungsfeld 5.2: Sonstige Technische Hilfe Die Querschnittsziele im Rahmen der Umsetzung des OP EFRE Einleitung und Übersicht Querschnittsziel Nachhaltige Entwicklung Beschreibung und Konkretisierung der erfassten Umweltwirkungen des EFRE-OP Fazit und Empfehlungen zur weiteren Erfassung der Umweltwirkungen Querschnittsziel Chancengleichheit Aktualisierung der Kontextindikatoren zur Chancengleichheit Prozessanalyse Ergebnisse und Wirkungen der Förderung Gesamtbewertung und Empfehlungen Gesamtwirtschaftliche Wirkungen des Einsatzes der EFRE-Fördermittel Einleitung und Übersicht Der EFRE im Freistaat Thüringen Der kumulative Impuls des EFRE Der Verlauf der jährlichen Wirkungen auf das BIP Der Verlauf der kumulierten Wirkungen auf das BIP Zusammenfassung zu den aggregierten Wirkungen Sektorale Wirkungen des EFRE Zusammenfassung zu den sektoralen Wirkungen Zusammenfassung zu den gesamtwirtschaftlichen Wirkungen Anmerkungen zur Projektion der Wirkungen zum Ende der Förderperiode

7 III 7 Optionen und Handlungsmöglichkeiten für die zweite Hälfte der Förderperiode Perspektiven des OP EFRE nach Herausforderungen Kohäsionspolitik nach Neue regionalpolitische Herausforderungen Handlungsoptionen Anhang A: Sozioökonomische Analyse A.1 Einleitung A.2 Stärken und Schwächen A.2.1 Gesamtwirtschaftliche und demografische Entwicklung A.2.2 Strukturelle Aspekte A.3 Chancen und Risiken A.3.1 Investitionen, Kapitalstock und Infrastruktur A.3.2 FuE und Innovationen A.3.3 Humanressourcen Anhang B: Detailergebnisse der Förderung B.1 Schwerpunkt 1: Bildung, Forschung und Entwicklung, Innovation B.1.1 Handlungsfeld 1.1: Förderung von FuE, Steigerung der FuE-Aktivitäten von in der Regel KMU, Verknüpfung der Aktivitäten von Unternehmen und Forschungseinrichtungen B.1.2 Handlungsfeld 1.2: Ausbau der öffentlichen FuE- sowie Bildungsinfrastruktur 241 B.2 Schwerpunkt 2: Wettbewerbsfähigheit der Wirtschaft B.2.1 Handlungsfeld 2.1: Förderung der Investitionstätigkeit der Unternehmen B.2.2 Handlungsfeld 2.2: Verbesserung der wirtschaftsnahen Infrastruktur B.3 Schwerpunkt 3: Nachhaltige Regional- und Stadtentwicklung B.3.1 Handlungsfeld 3.1: Unterstützung nachhaltiger Stadtentwicklung in Städten mit mehr als Einwohnern B.3.2 Handlungsfeld 3.2: Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur B.4 Schwerpunkt 4: Schutz und Verbesserung der Umwelt B.4.1 Handlungsfeld 4.1: Nachhaltige Entwicklung und Ressourcenschonung B.4.2 Handlungsfeld 4.2: Entwicklung von Konversionsflächen B.4.3 Handlungsfeld 4.3: Abbau umweltrelevanter Infrastrukturdefizite

8 IV Anhang C: Ausgewählte Kontextindikatoren zur Chancengleichheit Literaturverzeichnis

9 Abbildungsverzeichnis Abbildung 2.2.1: Abbildung 2.3.1: Abbildung 2.4.1: Sozioökonomische Zielvariablen in Relation zum westdeutschen Referenzwert... 5 Relative Ausstattung mit Potenzialfaktoren in Thüringen als Indikatoren für Chancen und Risiken der regionalen Entwicklung... 8 Umweltökonomische Zielvariablen in Relation zum deutschen Referenzwert Abbildung 3.1.1: Zielsystem zum EFRE OP Thüringen Abbildung 3.3.1: Jährliche EFRE-Mittelbindungen gemäß Finanzierungsplan des OP und jährliche Ist-Werte für bewilligte und ausgezahlte EFRE-Mittel Abbildung 6.2.1: Verlauf der Verausgabungen des EFRE in Thüringen , in Mio. Euro Abbildung 6.6.1: Wirkungen des EFRE in Thüringen , Abweichung in % von der Basislösung Abbildung 6.8.1: Wirkungen des EFRE in Thüringen bezogen auf die sektorale Produktion, GDPFC, Abweichung in % von der Basislösung Abbildung 8.1.1: BIP pro Kopf in KKS in Westdeutschland, Thüringen und im europäischen Durchschnitt (EU-15 = 100) Abbildung 8.2.1: Entwicklung von gesamtwirtschaftlichen und demografischen Zielvariablen in Thüringen Abbildung 8.2.2: Veränderung der Erwerbstätigkeit nach Branchen Abbildung 8.2.3: Konsum- und Investitionsquoten in Thüringen (Westdeutschland = 100) und Produktionslücke (in % des BIP) Abbildung 8.2.4: Export- und Importquote (in % des BIP) in Thüringen und Exportüberschuss Abbildung 8.2.5: Entwicklung der Differenz der sektoralen Wertschöpfungs- und Erwerbstätigenanteile zwischen Thüringen und Westdeutschland , in % Abbildung 8.2.6: Produktivitätsniveau und Lohnstückkosten nach Wirtschaftsbereichen in Thüringen (Westdeutschland=100) Abbildung 8.2.7: Investitionsquote (in %) und Anteil der Bauinvestitionen (in %) in Thüringen und Westdeutschland Abbildung 8.2.8: Investitionsquote in Ausrüstungen und Bauten in der Industrie und dem Dienstleistungssektor in Thüringen und Westdeutschland, in % Abbildung 8.2.9: Kapitalintensität in Ausrüstungen und Bauten in Thüringen und Westdeutschland

10 II Abbildung : FuE-Ausgaben (in % des BIP) und FuE Personal (je Erwerbstätige) in der Wirtschaft in Thüringen und Westdeutschland Abbildung : FuE-Ausgaben (in % des BIP) und FuE Personal (je Erwerbstätige) im öffentlichen Sektor sowie Anteile an den gesamten FuE-Ausgaben und am gesamten FuE-Personal in Thüringen und Westdeutschland Abbildung : Beschäftigungsanteile (in %) in technologieintensiven Industrie- und Dienstleistungsbranchen in Thüringen und Westdeutschland Abbildung : Anteil der Schulabsolventen ohne Hauptschulabschluss und Studienberechtigtenquote in Thüringen und Westdeutschland Abbildung : Zahl der Studierenden je Einwohner und Absolventenquote in Thüringen und Westdeutschland Abbildung : Zuwanderung und Auswanderung von Studienanfängern nach bzw. aus Thüringen (in %) und Wanderungssaldo gegenüber Deutschland Abbildung : Anteil der Beschäftigten nach Berufsabschluss an den SV- Beschäftigten in Thüringen und Westdeutschland (in %) Abbildung : Anteile der Fördergegenstände an den Projekten und öffentlichen Mittel Abbildung : Förderschwerpunkte in der Maßnahme zum Abbildung : Verteilung der Investitionen auf die Förderschwerpunkte (in % der Investitionen) Abbildung : Die nach förderfähigem Investitionsvolumen 10 am stärksten geförderten Branchen Abbildung : Förderfälle nach Branchen (in %) Abbildung : Anteile der Fördergegenstände an den Projekten und öffentlichen Mittel Abbildung : Die nach Anzahl der Förderfälle 10 am stärksten geförderten Branchen Abbildung : Anschlussgrad der Bevölkerung an kommunale Kläranlagen im Jahr 2008 in den verschiedenen Regionen Thüringens

11 Tabellenverzeichnis Tabelle 3.2.1: Indikative Finanzplanung des EFRE OP nach Schwerpunkten (in Mio. ) Tabelle 3.2.2: Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle 4.2.1: Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle 4.2.2: Überblick über die finanzielle Umsetzung des Handlungsfelds nach Fördermaßnahmen zum (Angaben in Mio. ) Tabelle 4.2.3: Vergleich von quantifizierten Finanz- und Outputindikatoren zum mit Sollwerten des Operationellen Programms Tabelle 4.2.4: Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle 4.2.5: Überblick über die finanzielle Umsetzung des Handlungsfelds nach Förderbereichen bzw. maßnahmen zum (Angaben in Mio. ) Tabelle 4.2.6: Vergleich von quantifizierten Finanz- und Outputindikatoren zum mit Sollwerten des Operationellen Programms Tabelle 4.2.7: Überblick der Förderschwerpunkte im Bereich FuE-Infrastruktur Tabelle 4.2.8: Aufteilung der Finanzmittel auf die geförderten Schulformen Tabelle 4.2.9: Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle : Vergleich von quantifizierten Finanz- und Outputindikatoren zum mit Sollwerten des Operationellen Programms Tabelle : Vergleich von quantifizierten Ergebnisindikatoren zum mit Sollwerten des Operationellen Programms Tabelle 4.3.1: Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle 4.3.2: Überblick über die finanzielle Umsetzung des Handlungsfelds nach Förderbereichen bzw. maßnahmen zum (Angaben in Mio. ) Tabelle 4.3.3: Vergleich von quantifizierten Finanz- und Outputindikatoren zum mit Sollwerten des Operationellen Programms Tabelle 4.3.4: Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. )... 64

12 IV Tabelle 4.3.5: Überblick über die finanzielle Umsetzung des Handlungsfelds nach Förderbereichen bzw. maßnahmen zum (Angaben in Mio. ) Tabelle 4.3.6: Vergleich von quantifizierten Finanz- und Outputindikatoren zum mit Sollwerten des Operationellen Programms Tabelle 4.3.7: Vergleich von quantifizierten Ergebnisindikatoren zum mit Sollwerten des Operationellen Programms Tabelle 4.4.1: Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle 4.4.2: Vergleich von quantifizierten Finanz- und Outputindikatoren zum mit Sollwerten des Operationellen Programms Tabelle 4.4.3: Vergleich von quantifizierten Finanz- und Outputindikatoren zum mit Sollwerten des Operationellen Programms Tabelle 4.4.4: Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle 4.4.5: Vergleich von quantifizierten Ergebnisindikatoren zum mit Sollwerten des Operationellen Programms Tabelle 4.5.1: Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle 4.5.2: Überblick über die finanzielle Umsetzung des Handlungsfelds nach Förderbereichen bzw. maßnahmen zum (Angaben in Mio. ) Tabelle 4.5.3: Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle 4.5.4: Überblick über die finanzielle Umsetzung des Handlungsfelds nach Förderbereichen bzw. -maßnahmen zum (Angaben in Mio. ) Tabelle 4.5.5: Vergleich von quantifizierten Finanz- und Outputindikatoren zum mit Sollwerten des Operationellen Programms Tabelle 4.5.6: Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle 4.5.7: Überblick über die finanzielle Umsetzung des Handlungsfelds nach Förderbereichen bzw. -maßnahmen zum (Angaben in Mio. ) Tabelle 4.5.8: Vergleich von quantifizierten Finanz- und Outputindikatoren zum mit Sollwerten des Operationellen Programms Tabelle 4.5.9: Alternativer Ergebnisindikator - Beispieltabelle für die Darstellung der Einleitefrachten aus den kommunalen Kläranlagen

13 V Tabelle : Verteilung der förderfähigen Investitionen und Förderergebnisse nach Fördergegenständen im Rahmen der Maßnahmen Wasserbauprogramm, Gewässer 1. Ordnung Tabelle : Vergleich von quantifizierten Ergebnisindikatoren zum mit Sollwerten des Operationellen Programms Tabelle 4.6.1: Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle 4.6.2: Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle 4.6.3: Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle 5.2.1: Überblick über die Umweltwirkungen des EFRE-OP und ihre Erfassung im Rahmen des EFRE Monitorings Tabelle 5.2.2: Förderfähige Investitionsvolumina in nach Technologiefeldern in der einzelbetrieblichen FuE ( )- und FuE-Verbundförderung ( ) Tabelle 5.3.1: Ziele des Querschnittsziels Chancengleichheit und Relevanz für das Operationelle Programm Tabelle Prüfkriterien des Querschnittsziels Chancengleichheit und Relevanz für das Operationelle Programm Tabelle 5.3.3: Frauenarbeitsplätze im Schwerpunkt 1 zum Tabelle 5.3.4: Frauenarbeitsplätze im Schwerpunkt 1 zum Tabelle 6.2.1: EFRE: Jährlicher Impuls auf die Thürigner Wiirtschaft , EU-Beitrag (GECSFRAE), Nationale Kofinanzierung (GECSFRAD) und insgesamt (GECSFRAP), in Prozent des Thüringer BIP Tabelle 6.3.1: EU-Strukturfonds: Kumulierter Impuls auf die Thüringer Wirtschaft, EU-Beitrag (GECSFRAE) und insgesamt (GECSFRAP) , in Prozent des BIP Tabelle 6.4.1: Jährlicher Anstieg im Niveaus des BIP (GDP) durch den EFRE: in Prozent des BIP, Abweichung in % von der Basislösung Tabelle 6.5.1: Kumulierter Anstieg im Niveaus des BIP (CumGDP) durch den EFRE, in Prozent des BIP on , Abweichung in % von der Basislösung Tabelle 6.5.2: Kumulierter Multiplikator (CumMult) für Thüringen und die Förderperiode von Tabelle 6.7.1: Aggregierte Wirkungen des EFRE in Thüringen, Abweichung in % von der Basislösung Tabelle 6.7.2: Industrie: Wirkungen des EFRE in Thüringen, Abweichung in % von der Basislösung Tabelle 6.7.3: Dienstleistungen: Wirkungen des EFRE in Thüringen, Abweichung in % von der Basislösung

14 VI Tabelle 6.7.4: Tabelle 6.7.5: Tabelle 8.2.1: Tabelle 8.2.2: Baugewerbe: Wirkungen des EFRE in Thüringen, Abweichung in % von der Basislösung Landwirtschaft und Staatssektor: Wirkungen des EFRE in Thüringen, Abweichung in % von der Basislösung FuE-Personalintensität und Beschäftigungsanteile nach Industriezweigen 2007 in Thüringen und Westdeutschland Betriebe und Beschäftigung nach Betriebsgrößenklassen 2009 in Thüringen und Westdeutschland (in %) Tabelle 8.2.3: Bildungsstand der Erwachsenenbevölkerung in % (2008) Tabelle 8.2.4: Unternehmensgründungen in Thüringen und Westdeutschland (je Erwerbsfähige) Tabelle 8.2.5: Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle 8.2.6: Förderfälle und ff. Investitionsvolumen nach Investitionsart Tabelle 8.2.7: Förderfälle, Investitionsvolumen und öffentliche Mittel nach Betriebsgrößenklasse Tabelle 8.2.8: Die nach förderfähigem Investitionsvolumen 15 am stärksten geförderten Branchen Tabelle 8.2.9: Mikroökonometrische Evaluationsstudien im Bereich der einzelbetrieblichen Technologie- und Investitionsförderung Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle : Verteilung der Einzelprojekte auf öffentliche Forschungseinrichtungen Tabelle : Mikroökonometrische Evaluationsstudien im Bereich der Förderung der Verbundforschung Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. )

15 VII Tabelle : Stand der materiellen Indikatoren zum Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle : Stand der materiellen Indikatoren zum Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle : Verteilung der Investitionen auf die Schularten Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle : Förderfälle und ff. Investitionsvolumen nach Investitionsart Tabelle : Gesicherte und geschaffene Arbeits- und Ausbildungsplätze nach Geschlecht und Investitionsart Tabelle : Förderfälle, Investitionsvolumen und öffentliche Mittel nach Betriebsgrößenklasse Tabelle : Branchenstruktur der geschaffenen Arbeitsplätze nach Technologiegehalt Tabelle : Makroökonometrische Evaluationsstudien im Bereich der GA- Investitionsförderung Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle : Finanzielle und materielle Indikatoren zum nach Fördergegenstand Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle : Stand der materiellen Indikatoren zum

16 VIII Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle : Stand der materiellen Indikatoren zum Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle : Stand der materiellen Indikatoren zum Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle : Stand der materiellen Indikatoren zum Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle : Stand der materiellen Indikatoren zum Tabelle : Auswahl von bis zum geförderten Städten und Förderanteil pro Stadt Tabelle : Bislang im Rahmen der nachhaltigen Stadtentwicklung gefördertes Projektspektrum Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle : Aufgaben und Ergebnisse des Nachhaltigkeitszentrums Mittelthüringen Tabelle : Stand der materiellen Indikatoren zum Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle : Stand der materiellen Indikatoren zum Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle : Stand der materiellen Indikatoren zum Tabelle : Verteilung der förderfähigen Investitionen und der Förderergebnisse nach Teilregionen

17 IX Tabelle : Ausgewählte Projektbeispiele und Darstellung der Förderergebnisse Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle : Stand der materiellen Indikatoren zum Tabelle : Alle Förderprojekte inkl. ff. Investitionen und Förderergebnissen ( ) Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle : Stand der materiellen Indikatoren zum Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle : Stand der materiellen Indikatoren aus dem EFRE-Monitoring zum Tabelle : Stand weiterer materieller Indikatoren vom TLMFUN zum Tabelle : Verteilung der förderfähigen Investitionen nach Fördergegenständen und Raumkategorie ländlicher Raum Tabelle : Verteilung der förderfähigen Investitionen nach Teilregionen und Fördertatbeständen Tabelle : Alternativer Ergebnisindikator - Beispieltabelle für die Darstellung der Einleitefrachten aus den kommunalen KA Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle : Stand der materiellen Indikatoren zum Tabelle : Verteilung der förderfähigen Investitionen und Förderergebnisse nach Fördergegenständen Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Tabelle : Stand der materiellen Indikatoren zum Tabelle : Verteilung der förderfähigen Investitionen und Förderergebnisse nach Fördergegenständen

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19 1 EINLEITUNG UND AUFGABENSTELLUNG Der Freistaat Thüringen wird in der Förderperiode 2007 bis 2013 im Rahmen des Ziels Konvergenz aus den Europäischen Strukturfonds gefördert. Ausgangspunkt für die Förderung ist die relative wirtschaftliche Rückständigkeit der neuen Bundesländer im interregionalen EU-Vergleich und die Zielsetzung der Europäischen Union die wirtschaftliche und soziale Kohärenz der Regionen zu forcieren. Mit der Entscheidung der Kommission vom wurde das Operationelle Programm (OP) des Freistaats Thüringen für den Einsatz des Europäischen Fonds für die regionale Entwicklung (EFRE) in der Periode 2007 bis 2013 genehmigt. Im Rahmen des Operationellen Programms werden in diesem Zeitraum 1.477,7 Mill. an Gemeinschaftsmitteln zur Verfügung stehen. Dieser Gemeinschaftsbetrag wird mit nationalen Finanzmitteln in Höhe von 492,6 Mio. kofinanziert. Insgesamt stehen somit knapp 2 Mrd. für den Zeitraum von 2007 bis 2013 für die Unterstützung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung sowie zum Schutz der Umwelt des Freistaats zur Verfügung. Gemäß Artikel 48 der VO (EG) Nr. 1083/2006 führen die Mitgliedsstaaten im Zusammenhang mit der Begleitung der Operationellen Programme Bewertungen durch, insbesondere wenn die Begleitung signifikante Abweichungen von den ursprünglichen Zielen zeigt oder wenn Vorschläge für eine Programmänderung gemacht werden sollen. Im Rahmen des Begleitsystems des Freistaats Thüringen zum EFRE-OP ist eine Evaluierung zur Halbzeit vorgesehen. Bewertungsgegenstand sollen u.a. die Wirkungsindikatoren des Programms sein (vgl. OP EFRE des Freistaats Thüringen, S. 104). Die Ergebnisse der Halbzeitbewertung sollen danach auch bereits zur Vorbereitung der nächsten Förderperiode dienen. Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie des Freistaats Thüringen hat die Bietergemeinschaft aus GEFRA Gesellschaft für Finanz- und Regionalanalysen, Münster und MR Gesellschaft für Regionalberatung mbh, Bremen mit der Durchführung der Halbzeitbewertung des OP EFRE beauftragt. Nach Abschluss des Vertrags und nach Übergabe der Daten aus dem Monitoringsystem Anfang Juli 2010 wurden die Arbeiten zur Erstellung der Halbzeitbewertung aufgenommen. Der vorliegende vorläufige Endbericht ist wie folgt aufgebaut. In Kapitel 2 ist eine Kurzfassung zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung im Freistaat Thüringen sowie eine Beschreibung der Umweltsituation enthalten. Das Kapitel 3 gibt einen Überblick über das EFRE OP Thüringen und umfasst eine Beschreibung der strategischen Ausrichtung und einzelnen Interventionsfelder, ihr finanzielle Untersetzung in der Förderperiode sowie die finanzielle Umsetzung in der ersten Hälfte der Förderperiode. Daneben wird eine Projektion zur Umsetzung des OP bis zum Ende der Förderperiode abgegeben. Im Kapitel 4 wird dann die Umsetzung des OP EFRE in den einzelnen Schwerpunkten und Handlungsfeldern dargestellt. Sie umfasst die finanzielle und materielle Umsetzung in den Handlungsfeldern. Details zu den vielfältigen einzelnen Interventionsarten finden sich nach Schwerpunkten und Handlungsfeldern geordnet im Anhang B. Das Kapitel 5 befasst sich mit den Querschnittzielen der

20 2 EFRE-Förderung im Freistaat und zwar sowohl dem Umweltziel als auch der Chancengleichheit. Kapitel 6 wird eine Analyse der gesamtwirtschaftlichen Wirkungen aufweisen. Im 7. Kapitel werden für die zweite Hälfte der Förderperiode Optionen und Handlungsempfehlungen für die zweite Hälfte der Förderperiode aufgezeigt, während im Kapitel 8 ein Ausblick auf die EFRE-Förderung in der Förderperiode nach 2013 gegeben wird. Hierbei wird auch auf die zukünftigen Anforderungen, die sich aus den veränderten Zielsetzungen, die sich aus der Europa 2020-Strategie und den veränderten Anforderungen des Freistaats ergeben, eingegangen. Der Anhang besteht aus zwei Teilen: Erstens eine detaillierte Übersicht über die wirtschaftliche und soziale Entwicklung im Freistaat Thüringen (Teil A) und dem bereits erwähnten Teil B, der die detaillierten Förderergebnisse für die einzelnen Interventionsformen des OP EFRE enthält.

21 2 KURZFASSUNG: ANALYSE DER SOZIOÖKONOMISCHEN UND ÖKOLOGISCHEN ENTWICKLUNG THÜRINGENS 2.1 EINLEITUNG In diesem Abschnitt werden die wichtigsten Ergebnisse der Analyse der sozioökonomischen und ökologischen Entwicklung Thüringens zusammengefasst, deren ausführliche Fassung sich im Anhang befindet. Die Untersuchung knüpft unmittelbar an die Analyse der Ausgangssituation im EFRE OP und ihrer Beurteilung und Ergänzung durch die Ex-ante- Bewertung an. Dabei werden die wichtigsten Entwicklungslinien bis an den aktuellen Rand aufgezeigt und der Situation zu Anfang der Förderperiode gegenübergestellt. Zugleich wird die voraussichtliche Entwicklung in der zweiten Hälfte der Förderperiode abgeschätzt. Durch den Vergleich und die Vorausschau bis 2013 kann anschließend die weitere Gültigkeit der im OP enthaltenen SWOT-Analyse diskutiert und beurteilt werden. Insbesondere soll geprüft werden, ob sich gegenüber den im OP aufgeführten Schwächen, Stärken, Chancen und Risiken grundlegende Veränderungen ergeben haben, die Programmänderungen für die zweite Hälfte der Förderperiode nach sich ziehen. In diesem Zusammenhang wird auch auf die längerfristigen Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise für die weitere Entwicklung eingegangen. Die Untersuchung wird an späterer Stelle auch benötigt, um die Herausforderungen und Handlungsoptionen für die Fortführung der EFRE-Förderung für die nächste Förderperiode zu begründen bzw. näher zu beleuchten. Die Beurteilung der SWOT-Analyse erfolgt vor dem Hintergrund wachstumstheoretischer und regionalökonomischer Überlegungen. Hieraus resultiert eine Darstellung, die sich an einer Zweiteilung der wichtigsten Kennziffern in Zielvariablen und Determinanten der sozioökonomischen und ökologischen Entwicklung (Potenzialfaktoren) orientiert, die auf Grundlage der Aktualisierung der Halbzeitbewertung für das EFRE OP in der Förderperiode bereits im OP vorgenommen wurde. Die Gliederung dieses Abschnittes spiegelt diese Unterscheidung wider und behandelt entsprechend unter der Überschrift Stärken und Schwächen die Entwicklung der Zielvariablen, unter der Überschrift Chancen und Risiken die Potenzialfaktoren. 2.2 STÄRKEN UND SCHWÄCHEN Abbildung stellt die im Verlaufe der Analyse betrachteten Zielvariablen zusammenfassend und im Vergleich zum westdeutschen Durchschnitt graphisch dar. Gezeigt werden zum einen die aktuellen Zustandswerte der Zielvariablen als prozentuale Abweichung zum westdeutschen Referenzwert. Um die Entwicklung im Verlauf der gegenwärtigen Förderperiode geeignet berücksichtigen und ggf. einen geänderten strategischen Handlungsbedarf illustrie-

22 4 ren zu können, ist zum anderen die Differenz des Indexwertes gegenüber der Situation zum Zeitpunkt der Aufstellung des EFRE OP abgebildet. Hierbei wird unmittelbar an die analoge Darstellung der Zielvariablen in Abbildung 1 des OP (S. 11) angeknüpft. Beispielhaft sei das Balkendiagramm für das Pro-Kopf-Einkommen erläutert. Gegenwärtig (2009) beläuft sich das BIP pro Kopf auf rund und liegt damit um 30% unter dem westdeutschen Durchschnitt ( ). Dies wird durch den blauen Balken veranschaulicht. Wie im EFRE OP illustriert war das Pro-Kopf-Einkommen im Jahr 2004 um 33% geringer als das Westniveau. Der relative Fortschritt zwischen Programmaufstellung und Halbzeitbewertung bei diesem zentralen Indikator beträgt entsprechend 3%, was an dem roten Balken abgelesen werden kann. Die Betrachtung der anderen gesamtwirtschaftlichen und demographischen Zielvariablen fördert dabei ein mit Licht und Schatten versehenes Bild über den Verlauf des Konvergenzprozesses in Thüringen zu Tage. Zwei Aspekte lassen sich hervorheben: - Zum einen liegt Thüringen bei den wichtigen sozioökonomischen Kennziffern Pro- Kopf-Einkommen und Produktivität nach wie vor noch unter dem westdeutschen Niveau, während die Arbeitslosigkeit deutlich höher ist. Überlagert werden diese ökonomischen Probleme noch durch einen spürbaren Bevölkerungsrückgang, der aus einem Sterbeüberschuss bei der natürlichen Bevölkerungsentwicklung und einer hohen Abwanderungsrate bei den Wanderungsbewegungen resultiert. Bevölkerungsprognosen lassen dabei eine Fortsetzung dieser langfristig angelegten demografischen Trends erwarten. - Zum anderen kann in den letzten Jahren eine positive Entwicklung festgestellt werden, da sich Produktivität, Arbeitslosigkeit und Lohnstückkosten gegenüber der Ausgangssituation verbessert haben. Die Konvergenz auf gesamtwirtschaftlicher Ebene weist aber insgesamt eine nur schwach ausgeprägte Dynamik auf. Der Unterschied beim Wirtschaftswachstum zwischen Thüringen und Westdeutschland ist zu gering, um bei Pro-Kopf-Einkommen und Produktivität ein signifikantes Aufholen zu ermöglichen. In der Summe verdeutlicht die Abbildung, dass Thüringen immer noch deutliche Defizite zum westdeutschen Durchschnittsniveau aufweist. Insbesondere in Hinblick auf die zentrale Zielvariable der Strukturfondsförderung, dem Pro-Kopf-Einkommen, zeigt sich nach wie vor großer Aufholbedarf. Dies gilt auch für den europäischen Vergleich: Thüringen erreicht nur 74% des in Kaufkraftparitäten gemessenen durchschnittlichen Pro-Kopf-Einkommens der EU15- Mitgliedsländer. Selbst bei Berücksichtigung der neuen, eher wirtschaftsschwachen ost- und mitteleuropäischen Mitgliedsländer liegt das Land noch immer um 17% unterhalb des EU27- Durchschnittswertes. Die Überwindung des bestehenden ökonomischen Entwicklungsrückstands, der Abbau der hohen Arbeitslosigkeit und die Umkehr des negativen Bevölkerungstrends bleiben somit die zentralen Herausforderungen für den Einsatz des EFRE in der zweiten Hälfte der Förderperiode.

23 5 Abbildung 2.2.1: Sozioökonomische Zielvariablen in Relation zum westdeutschen Referenzwert Pro-Kopf-Einkommen Produktivität Arbeitslosigkeit Niveau Dynamik Lohnstückkosten Bevölkerungswachstum Wertschöpfungsanteil der Industrie Erwerbstätigkeit in der Industrie Produktivität in der Industrie Lohnstückkosten in der Industrie Quelle: Statistisches Bundesamt (2010). Berechnungen der GEFRA. Im Rahmen der Langfassung zur sozioökonomischen Ausgangslage und Entwicklung in Thüringen wird eine ausführliche und differenzierte Analyse der makroökonomischen Kernindikatoren vorgenommen. Hier wird gezeigt, dass das Stocken des Aufholprozesses seit Mitte der 90er Jahre auf massive Verwerfungen in der Nachfrage- und Produktionsstruktur der Thüringer Wirtschaft im Nachgang der deutschen Wiedervereinigung zurückgeführt werden kann. Unterhalb der aggregierten Betrachtungsebene vollzieht sich allerdings in Thüringen ein zweiter Transformationsprozess, in dessen Verlauf die Überschussnachfrage auf der Nachfrageseite revidiert wird und der auf der Angebotsseite zu einer Konvergenz bei Wertschöpfungs- und Erwerbstätigenanteilen führt. Dieser Prozess ist durch die folgenden Merkmale gekennzeichnet: - Die Bedeutung des handelbares Sektors nimmt in der Thüringer Wirtschaft zu. Der Wertschöpfungsanteil der Industrie entspricht in Thüringen mittlerweile dem westdeutschen Wert, während er zum Zeitpunkt der Programmaufstellung noch um 10% bzw. 2,4%-Punkte geringer war. Dagegen nimmt die Bedeutung der Bauwirtschaft und von öffentlichen und privaten Dienstleistungen ab. Nach wie vor liegt jedoch der Erwerbstätigenanteil der Bauwirtschaft und des nicht-handelbaren Dienstleistungssektors um 8,6% über dem westdeutschen Vergleichswert. - Die sektoral differenzierte Untersuchung der Produktivitätsentwicklung offenbart eine rasche Angleichung zwischen der Thüringer und westdeutschen Industrie. Zwar

24 6 wurde bereits durch den dramatischen Beschäftigungsabbau und die Stilllegung unrentabler Produktionsstätten in den ersten Jahren unmittelbar nach der Wiedervereinigung die ursprüngliche Lücke im Produktivitätsniveau zu einem großen Teil geschlossen. Doch auch danach wächst die Produktivität des Verarbeitenden Gewerbes in Thüringen deutlich schneller als in Westdeutschland und liegt gegenwärtig nur noch um rund 18% unter dem westdeutschen Niveau. - Seit Anfang des neuen Jahrzehnts entwickelt sich auch die Erwerbstätigkeit in der Industrie Thüringens relativ besser als in den alten Ländern. Ein wichtiger Grund hierfür dürfte sein, dass sich die relativen Lohnstückkosten weiter reduziert haben und mittlerweile um 17% unter dem westdeutschen Referenzwert liegen. Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass bei der Bewertung der unbefriedigenden gesamtwirtschaftlichen Situation und des langsamen Konvergenzprozesses der strukturelle Wandel zu berücksichtigen ist, der sich quasi hinter den Kulissen vollzieht und durch den Einsatz des EFRE befördert wird. Der Aufholprozess im handelbaren Sektor Thüringens, der im Fokus der EFRE-Förderung steht, lässt sich an den gesamtwirtschaftlichen Produktivitätsdaten nur unzureichend ablesen: Zum einen weil immer noch zwei Fünftel der Erwerbstätigen in der Bauwirtschaft (8,2%) und bei den öffentlichen und privaten Dienstleistern (32,1%) arbeiten, zum anderen weil in diesen beiden und auch in den anderen Dienstleistungssektoren die Produktivität relativ zum westdeutschen Durchschnitt zurückgeht bzw. stagniert. 2.3 CHANCEN UND RISIKEN Mit einer vergleichenden Betrachtung von Potenzialfaktoren steht im zweiten Teil der sozioökonomischen Analyse eine Untersuchung der Ursachen für die unbefriedigende wirtschaftliche Entwicklung in Thüringen im Mittelpunkt. Grundsätzlich gibt es in der ökonomischen Literatur eine Reihe von Erklärungsansätzen zu den Determinanten der regionalen Wirtschaftsentwicklung. Entsprechende Potenzialfaktoren umfassen die Ausstattung einer Region mit klassischen Produktionsfaktoren wie Sach- und Humankapital, aber auch die unternehmerischen und staatlichen Kapazitäten für Forschung und Entwicklung (FuE), die öffentliche Infrastruktur, die naturräumliche und geographische Standortgunst oder die Existenz von Agglomerationsvorteilen in Form von Lokalisations- und Urbanisierungseffekten. Nicht alle Potenzialfaktoren sind jedoch durch die Instrumente der Strukturfonds unmittelbar zu beeinflussen (z.b. die geographische Standortgunst). Im Rahmen der sozioökonomischen Analyse wird daher bei der Betrachtung von Kontextindikatoren der Fokus auf Potenzialfaktoren gelegt, die die grundsätzlichen Interventionsbereiche des EFRE OP in Thüringen abdecken. Abbildung stellt die Potenzialfaktoren zusammenfassend dar und gruppiert diese in Anbetracht der strategischen Stoßrichtung des EFRE-Einsatzes in die Handlungsbereiche - Investition, Kapitalstock und öffentliche Infrastruktur - FuE und Innovationskapazitäten, - Humankapital

25 7 Analog zur Abbildung für die Zielvariablen erfolgt eine vergleichende Darstellung, bei der das Niveau und die Dynamik der Entwicklung in Thüringen mit dem westdeutschen Durchschnittswert verglichen werden. Spiegelbildlich zur Situation bei den Zielvariablen wird deutlich, dass Thüringen auch bei den Potenzialfaktoren einen erheblichen Rückstand gegenüber Westdeutschland aufweist. Damit veranschaulicht die Abbildung in kompakter Form, dass die Ursache des wirtschaftlichen Entwicklungsrückstands in Thüringen in einer Unterausstattung mit Potenzialfaktoren besteht. Ersichtlich ist auch, dass in der Regel der Abstand bei den meisten Potenzialfaktoren verkürzt werden konnte. Es gibt allerdings auch Ausnahmen: so hat sich bspw. bei der FuE-oder Patentintensität der Rückstand in den letzten Jahren vergrößert. Bei der Interpretation von Abbildung sind einige einschränkende Bemerkungen angebracht: - Zum ersten können die aufgeführten Kontextindikatoren nicht alle Entwicklungshemmnisse und potenziale für die regionale Wirtschaftsentwicklung abdecken. Dies gilt für die verschiedenen Bereiche der öffentlichen Infrastruktur, bei denen auf Grund einer unzureichenden Datenlage nicht jede Ausstattungslücke mit Hilfe von sekundärstatistischem Datenmaterial belegt werden kann. Dies trifft besonders für Bereiche zu, wo kein genereller, flächendeckender Nachholbedarf mehr besteht, sondern Investitionsbedarfe punktuell in bestimmten Teilräumen auftreten und nur einzelfallbezogen und projektscharf im Rahmen von Bottom-up -Analysen zu erheben sind. - Zum zweiten werden die Werte der Potenzialfaktoren von strukturellen Faktoren beeinflusst. So lassen sich die unterdurchschnittlichen FuE-Kapazitäten in der Wirtschaft zu einem großen Teil auf die kleinbetrieblichen Struktur der Unternehmenslandschaft und den geringen Besatz mit technologieintensiven Branchen zurückführen. - Zum dritten und eng mit der sektoralen Differenzierung zusammenhängend ist eine überschneidungfreie Zuordnung der Indikatoren zu nur einem Handlungsbereich in einigen Fällen nicht möglich. Bspw. ist die geringe durchschnittliche Größe der Thüringer Betriebe ein Indikator für Entwicklungshemmnisse von KMU, der sich sowohl auf die Investitions- und Innovationstätigkeit sowie die Einbindung in überregionale Wirtschaftskreisläufe auswirkt. - Zum vierten bewegen sich die gezeigten Potenzialfaktoren für die Programmbewertung noch auf einer hohen, vergleichsweise abstrakten Aggregationsebene. So kann zwar davon ausgegangen werden, dass zwischen der Kapitalintensivierung und der Produktivität einer Regionalwirtschaft ein direkter Wirkungszusammenhang besteht, doch bleibt damit die Kausalkette zwischen der Investitionsförderung, die zunächst nur zu einer Senkung der Kapitalkosten führt, und dem nachfolgend induzierten Ausmaß der Kapitalintensivierung noch offen. Die Klärung dieses Punktes ist Gegenstand der Ergebnis- und Wirkungsanalyse in Kapitel IV.

26 8 Abbildung 2.3.1: Relative Ausstattung mit Potenzialfaktoren in Thüringen als Indikatoren für Chancen und Risiken der regionalen Entwicklung Investition und Kapitalstock Investitionsquote Anteil Bauinvestitionen Niveau Dynamik Direktinvestitionen Kapitalintensität Ausrüstungen Kapitalintensität Bauten FuE und Innovation FuE-Intensität (Ausgaben am BIP) FuE-Intensität (Personal je Erwerbstätigem) FuE-Infrastruktur Abhängigkeit von öffentlicher FuE Technologietransfer Patentintensität Unternehmensgründungen Exportquote Humankapital Bildungsstand der Bevölkerung Studienberechtigtenquote Absolventenquote Nettowanderung von Studienanfängern Hochqualifizierte Beschäftigte Quelle: Statistisches Bundesamt (2010). Berechnungen der GEFRA.

27 9 Die grafische Darstellung in Abbildung ist eine indikative, schlaglichtartige Beleuchtung der zentralen Hemmnisse und Potenziale für die regionalwirtschaftliche Entwicklung, die auf die für die EFRE-Förderung relevanten Problemfelder und Anknüpfungspunkte zugespitzt ist. Hinter den Balken verbergen sich umfassende und detaillierte Untersuchungsergebnisse, die im Anhang bei der Langfassung der sozioökonomischen Analyse ausführlicher dargestellt sind. Im Einzelnen lassen sich für die Handlungsbereiche die wesentliche Ergebnisse wie folgt zusammenfassen: Investitionstätigkeit, Kapitalstock und Infrastruktur Die gesamtwirtschaftliche Investitionsquote bewegt sich in Thüringen bis Mitte der 90er Jahre auf einem sehr hohen Niveau. Das Gros der hohen Investitionen ist in bauliche Anlagen geflossen und hat dem Aufbau der öffentlichen Infrastruktur sowie dem Städte- und Wohnungsbau gedient. Bedenkt man die nachfrageseitigen Wirkungen der Investitionen und den hohen Anteil der Bauinvestitionen, dann können die anfängliche Expansion und die nachfolgende Schrumpfung der Bauwirtschaft in Thüringen gut erklärt werden. Auf der Angebotsseite wiederum ermöglichen die erheblichen Investitionen in den unternehmerischen Kapitalstock und die öffentliche Infrastruktur bis Mitte der 90er Jahre in nahezu allen Bereichen der Wirtschaft Thüringens enorme Produktivitätssteigerungen. Die Kapitalintensität, also das Verhältnis des Kapitalstocks zur Erwerbstätigkeit, erhöhte sich zwischen 1991 bis 1995 um 44%. Seit diesem Zeitpunkt geht die Investitionsquote kontinuierlich zurück und liegt aktuell nur noch wenig über dem Durchschnittswert in den alten Ländern. Die abnehmenden Investitionen verlangsamen den Aufbau des Kapitalstocks und nehmen somit auch Einfluss auf das Produktvitätswachstum. Dabei sind es weniger Bau- als vielmehr Ausrüstungsinvestitionen, die für die Erweiterung des technologischen Produktionspotentials einer Volkswirtschaft zentral sind. Die sektoral differenzierte Betrachtung der Investitionstätigkeit in Thüringen zeigt, dass im Dienstleistungsbereich die Ausrüstungsinvestitionen seit Anfang des Jahrzehnts unterhalb der westdeutschen Investitionsquote liegen. In der Industrie dagegen liegt die Quote der Ausrüstungsinvestitionen seit der Wiedervereinigung beständig über dem Niveau der alten Länder. Die hohen Ausrüstungsinvestitionen und die damit verbundene Kapitalintensivierung sind eine wichtige Determinante für das hohe Produktivitätswachstum und den Konvergenzprozess im Verarbeitenden Gewerbe Thüringens. Divergenzen im Niveau und Wachstum von Pro-Kopf-Einkommen und Produktivität können nicht ausschließlich durch eine unterschiedliche Ausstattung mit Sachkapital begründet werden. Um die immer noch bestehende Einkommens- und Produktivitätslücke erklären zu können, muss neben der Investitionstätigkeit und Kapitalintensität die Ausstattung Thüringens mit Forschungs- und Entwicklungskapazitäten sowie Humanressourcen in den Blick genommen werden. Diese beiden Bereiche werden von der ökonomischen Forschung ebenfalls als zentrale Bestimmungsfaktoren für wirtschaftliche Konvergenzprozesse betont. Ohne eigene Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten und (hoch-)qualifizierte Arbeitnehmer sind die erfolgreiche Entwicklung, Produktion und Vermarktung von neuen Gütern und innovativen Dienstleistungen nicht denkbar. Im weiteren Fortgang der Untersuchung wird daher die Ausstattung Thüringens mit Forschungs- und Entwicklungskapazitäten sowie Humanressourcen vergleichend untersucht.

28 10 FuE und Innovation In gesamtwirtschaftlicher Betrachtung lässt sich zunächst ein recht eindeutiges Bild von der FuE-Landschaft in Thüringen geben. Die verfügbaren FuE-Kapazitäten sind insgesamt deutlich geringer als der westdeutsche Durchschnitt. Sie entfallen zum überwiegenden Teil auf den öffentlichen Sektor, der sich weitgehend unabhängig von der Wirtschaft entwickelt und dessen Beschäftigungsumfang gestützt durch die hohe öffentliche Förderung sogar oberhalb des Niveaus in den alten Ländern liegt. Dagegen liegt die FuE-Intensität der gewerblichen Wirtschaft erheblich unter dem westdeutschen Durchschnitt. Angesichts der geringeren Anstrengungen auf der Entstehungsseite des Innovationsprozesses erscheint es wenig verwunderlich, dass auch beim Innovationserfolg die Thüringer Unternehmen hinter ihren westdeutschen Wettbewerbern zurückfallen. Die Kennziffern für Patente, technologieorientierten Unternehmensgründungen, Auslandsumsätze und Direktinvestitionen sind in Thüringen zum Teil deutlich niedriger als in den alten Bundesländern. Allerdings muss man die auf der aggregierten Ebene gewonnenen Aussagen zum Innovationsgeschehen in gewisser Hinsicht korrigieren, wenn man die spezifischen Wirtschaftsstrukturen Thüringens in die Betrachtung mit einbezieht. Bereinigt man die Indikatoren um Unterschiede in der Branchen und Betriebsgrößenstruktur zeigt sich, dass die Beteiligung an FuE und die Intensität mit der diese betrieben wird, in den Thüringer Unternehmen nicht geringer ist als in vergleichbaren westdeutschen Unternehmen. Im Gegenteil, der Ressourceneinsatz im Innovationsprozess der mehrheitlich kleinen und mittleren Unternehmen ist in Thüringen spürbar höher als in den alten. Das Problem sind vielmehr ausbleibende Innovationserfolge, so dass im Saldo die Effizienz des Innovationsprozesses und die erzielbaren Erträge auf dem Markt zu niedrig sind. Humankapital Die Bevölkerung Thüringens verfügt über ein hohes formales Ausbildungsniveau, die Anteile der erwerbsfähigen Bevölkerung mit Abschlüssen im Sekundarbereich II oder Tertiärbereich A liegen über denjenigen in Westdeutschland. Verschiedene Indikatoren zu den Bildungsergebnissen und Absolventenzahlen des Schul- und Hochschulsystems weisen jedoch auf einen eher negativen Trend bei der Entwicklung des zukünftigen Humankapitals hin. Informationen darüber, inwieweit junge Absolventen auch nach ihrer Ausbildung in der Region bleiben und den Bestand an Humankapital in Thüringen sichern, liegen leider nicht vor. In Anbetracht des negativen Saldos bei der Binnenwanderung insbesondere bei den jungen Erwerbsfähigen beinhalten die ungenügenden Erwerbs- und Einkommensmöglichkeiten in Thüringen aber perspektivisch die Gefahr eines brain drain. Die Bevölkerungs- und Studierenden-Prognosen geben deutliche Hinweise darauf, dass ab Mitte dieses Jahrzehnts mit einem Mangel an qualifizierten Arbeitskräften gerechnet werden muss. Der vergleichsweise starke Bevölkerungsrückgang deutet zusammen mit den obigen Indikatoren für die zukünftige Humankapitalausstattung darauf hin, dass Thüringen die mit dem demografischen Wandel verbundenen Probleme noch früher und stärker zu spüren bekommt als die westdeutschen Bundesländer. Die Indikatoren zum formalen Ausbildungsstand der Bevölkerung und Erwerbstätigen bilden nicht das zentrale Problem der faktischen und schleichenden Entwertung des Humankapitals durch die hohe und lang anhaltende Arbeitslosigkeit in Thüringen ab. So ist in absoluter Be-

29 11 trachtung die Beschäftigung von hochqualifizierten Arbeitnehmern um mehr als Personen zurückgegangen. 2.4 UMWELTSITUATION In Analogie zu den Abbildungen und kann an Hand der Abbildung ein Überblick über die Umweltsituation in Thüringen gewonnen werden. Die dargestellten Umweltkontextindikatoren orientieren sich an den in der SUP verwendeten LIKI -Indikatoren und der dortigen Schutzgut -Zuordnung. Ähnlich wie bei den sozioökonomischen Ziel- und Ergebnisvariablen werden Niveau und Entwicklung der Indikatoren in Relation zum Durchschnitt einer alternativen Region betrachtet. Dadurch können die Daten konsistent in einem integrierten Balken-Diagramm zusammengeführt werden. Im Gegensatz zu den vorherigen Abbildungen wird aber der bundesweite und nicht nur der westdeutsche Durchschnitt als Referenzwert herangezogen. Dies liegt in den inhaltlichen Unterschieden begründet, die zwischen den sozioökonomischen Zielvariablen und Potenzialfaktoren auf der einen Seite und den umweltbezogenen Kontextindikatoren auf der anderen Seite bestehen. Während erstere in der regionalen Entwicklungsstrategie des EFRE klar verankert sind und in einer wirkungslogischen Beziehung zueinander stehen, dienen letztere hier nur zur Darstellung der Umweltsituation ohne dass hieraus direkt Förderbedarfe und - instrumente abgeleitet werden können. Insgesamt ist ersichtlich, dass die Umweltsituation in Thüringen im Bereich des Schutzgutes Klima, Luft, Energie eher besser als der bundesweite Durchschnitt einzuschätzen ist. Gegenüber der Situation zum Zeitpunkt der Programmaufstellung hat sich diese Situation auch nicht nennenswert gewandelt. Mit Bezug auf das Schutzgut Boden zeigen die Indikatoren ein ambivalentes Bild. Thüringen verfügt beim Anteil der Siedlungs- und Verkehrsfläche und auch bei der Zunahme der Siedlungs- und Verkehrsflächen über eine vorteilhaftere Situation als der Bundesdurchschnitt. Bei der Veränderung der Zunahme der Siedlungs- und Verkehrsflächen stellt sich die Entwicklung aber schlechter dar. Nachteilig ist auch der Anteil der Erholungs- und Friedhofsflächen an den Siedlungs- und Verkehrsflächen in den Kernstädten des Landes. Für das Schutzgut Wasser deuten drei Indikatoren auf eine schlechtere Situation als im bundesweiten Durchschnitt hin. Besonders der Anschlußgrad an die öffentliche Kanalisation ist in Thüringen stark unterdurchschnittlich ausgeprägt. Die Indikatoren im Schutzgutbereich Natur und Landschaft zeigen, dass Thüringen mit Bezug auf den Anteil unzerschnittener Räume weit über dem Durchschnitt liegt und Vorteile aufweist. Dagegen ist der Anteil von deutlich geschädigten Bäumen höher als in den anderen Bundesländern. Auch der Anteil der bundeseinheitlich streng geschützten Gebiete des Naturschutzes an der Landesfläche bleibt gegenüber den in anderen Bundesländern erreichten Standards zurück. Im Kapitel zur Bewertung des Querschnittziels Nachhaltige Entwicklung wird der Verlauf der Umweltkontextindikatoren, der sich hinter dem Balkendiagramm steht, näher erläutert. Hierbei werden auch Bezüge zur SUP und dem Stand der Umsetzung des EFRE OP hergestellt.

30 12 Abbildung 2.4.1: Umweltökonomische Zielvariablen in Relation zum deutschen Referenzwert Klima, Luft, Energie Energieverbrauch, Primärenergie pro Einwohner und Jahr [GJ / a, E] Anteil erneuerbarer Energie am Primärenergeiverbauch [%] Niveau Dynamik Energieproduktivität als Absolutwert des Jahres 2007 [Mio. EUR / PJ] Rohstoffproduktivität als Index [1994=100%] Energiebedingte Kohlendioxidemissionen [t /a, Einwohner] Kohlendioxidemissionen des Verkehrs [t /a, Einwohner] Boden Zunahme der Siedlungs- und Verkehrsflächen [ha/d]] Anteil der Siedlungs- und Verkehrsfläche an der Landesfläche [%] Anteil der Erholungs- und Friedhofsflächen an den Siedlungs- und Verkehrsflächen in Kernstädten der verstädterten Räume [%] Aufkommen ausgewählter Siedlungsabfälle [kg/(e*a)] gem. Def. a) Wasser Anteil der Messstellen mit Nitratgehalten über 25 mg/l Anteil der Fließstrecke von Fließgewässern mit erreichtem Zielwert mäßig belastet (Gewässergüteklasse II) oder besser [%] Anschlußgrad an öffentliche Kanalisation Wasserentnahme aus der Natur Natur und Landschaft Anteil UZVR über 100 km2 an der Landesfläche in [%] Effektive Maschenweite meff in [km2] Anteil der bundeseinheitlich streng geschützten Gebiete des Naturschutzes an der Landesfläche [%] Anteil der deutlich geschädigten Bäume der Stufe 2 und größer (Kombinationsschadstufe 2-4) [%]

31 3 DAS OP EFRE IM ÜBERBLICK 3.1 FÖRDERSTRATEGIE UND STRUKTUR DES EFRE OP Der Ausgangspunkt der Förderstrategie für das OP EFRE in Thüringen liegt in dem allgemeinen Konvergenzziel der europäischen Strukturpolitik und damit in einer Verbesserung der Lebensverhältnisse für die Einwohnerinnen und Einwohner des Landes. In Anbetracht von bestehenden Schwächen bei der regionalen Wettbewerbsfähigkeit und dem im europäischen Vergleich stark unterdurchschnittlichen Pro-Kopf-Einkommen wird eine Fortsetzung des wirtschaftlichen Konvergenzprozesses durch nachhaltiges Wachstum angestrebt, welches mit einer Erhöhung der Beschäftigung und einem Abbau der Arbeitslosigkeit einhergeht. Die weitere Ausdifferenzierung und materielle Untersetzung der Förderstrategie wurde auf Grundlage einer SWOT-Analyse erstellt, in die die Befunde und Resultate einer umfangreichen sozioökonomischen Analyse, die Ergebnisse und Erfahrungen der bisherigen Förderung sowie die Handlungsempfehlungen aus der Aktualisierung der Halbzeitbewertung eingeflossen sind. Im Rahmen der Programmierung des OP EFRE wurde ebenso der strategische Bezugsrahmen berücksichtigt, wie er auf europäischer Ebene durch die Lissabon- Strategie, den integrierten Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung sowie den strategischen Kohäsionsleitlinien und auf nationaler Ebene durch das nationale Reformprogramm und den NSRP gesetzt wurde. Gleichzeitig bettet sich die mit dem Operationellen Programm des EFRE verfolgte Förderstrategie in Thüringen in das politische Zielsystem auf der Landesebene ein. Auf der zweiten Stufe der Zielhierarchie werden neben der wirtschaftlichen auch die soziale und ökologische Dimension von nachhaltigem Wachstum benannt. Vor dem Hintergrund der unterdurchschnittlichen Einkommensentwicklung, überdurchnittlich hohen Arbeitslosigkeit und der verstärkten Abwanderung junger, gut qualifizierter Menschen wird der wirtschaftlichen Dimension im OP EFRE aber eine höhere Priorität als sozialen Belangen und Umweltaspekten eingeräumt. Die prinzipielle Interventionslogik, die der Förderstrategie des EFRE zugrunde liegt, folgt dem von der wirtschaftswissenschaftlichen Forschung herausgearbeiteten Grundgedanken, dass eine nachhaltige Erhöhung des Wirtschaftswachstums nur durch eine gezielte Beeinflussung der Potenzialfaktoren und der Triebkräfte ökonomischer Wachstumsprozesse erreicht werden kann. Mit dem Einsatz des EFRE in Thüringen wird langfristig intendiert, die endogenen Wachstumspotenziale zu aktivieren, die Fähigkeit zur Einkommenserzielung zu verbessern und den ökonomischen Gestaltungsspielraum des Landes zu erweitern. Die Förderung setzt daher bei den folgenden vier, im Rahmen der SWOT-Analyse als maßgeblich identifizierten Potenzialfaktoren an:

32 14 Abbildung 3.1.1: Zielsystem zum EFRE OP Thüringen Quelle: EFRE OP Thüringen (S. 40).

33 15 Forschung, Entwicklung und Innovation, Investitionsquote und Kapitalstock, Infrastruktur und Humankapital. Unter Berücksichtigung der Strategischen Leitlinien der Gemeinschaft sowie des Handlungsrahmens des Nationalen Strategischen Rahmenplans werden im EFRE OP die folgenden vier thematischen Schwerpunkte abgeleitet Schwerpunkt 1: Bildung, Forschung und Entwicklung und Innovation Schwerpunkt 2: Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft Schwerpunkt 3: Nachhaltige Regional- und Stadtentwicklung Schwerpunkt 4: Schutz und Verbesserung der Umwelt. In diesen Schwerpunkten werden insgesamt zehn Handlungsfelder gebündelt, die direkt auf eine Beeinflussung der oben genannten Potenzialfaktoren zielen und auf Förderbedarfe gerichtet sind, die in der sozioökonomischen Analyse identifiziert wurden.1 Unter die Handlungsfelder wiederum werden mehrere thematisch ähnliche Fördermaßnahmen subsumiert, wobei je nach Handlungsfeld die Zahl zwischen einer und sieben Fördermaßnahmen variiert. Die Schwerpunkte, Handlungsfelder und letztlich auch die Fördermaßnahmen sind dabei nicht nur jeweils einem Potenzialfaktor zugeordnet, sondern weisen in der Regel Querbezüge zu mehreren Potenzialfaktoren bzw. Förderbedarfen auf. Die dem OP entnommene Abbildung veranschaulicht das Zielsystem sowie die Zuordnung der Handlungsfelder zu den Schwerpunkten. Eine ausführlichere Beschreibung der inneren Struktur der Schwerpunkte, der Handlungsfelder, der spezifischen und operativen Ziele sowie Interventionsbereiche der Fördermaßnahmen findet sich im nachfolgenden Kapitel, in dem die Umsetzung des EFRE OP auf der Ebene der Handlungsfelder und Fördermaßnahmen dargestellt und diskutiert wird. Anzumerken ist, dass die vier thematischen Schwerpunkte durch den Schwerpunkt 5: Technische Hilfe ergänzt werden. Das EFRE OP in Thüringen fokussiert in Übereinstimmung mit den Lissabon-Zielen klar auf Wachstum und Beschäftigung. Zugleich werden beim Einsatz des EFRE die Prioritäten der Gemeinschaft im Hinblick auf eine nachhaltige Entwicklung und damit ökologische und soziale Belange berücksichtigt. Die Förderung einer nachhaltigen Entwicklung und die Verbesserung der Chancengleichheit sind im OP als übergreifende Querschnittsziele strategisch verankert und finden in allen Schwerpunkten Berücksichtigung. Zielsystem und Förderstrategie wurden im Rahmen der Ex-Ante-Bewertung des EFRE OP hinsichtlich ihrer Relevanz und Kohärenz eingehend bewertet. Die Evaluatoren kamen zu dem Schluss, dass die Schwerpunkte und Handlungsfelder als relevant bezüglich des identifizierten Förderbedarfs in Thüringen und des Zielsystems des Programms eingestuft werden können. Für die Bewertung der internen Kohärenz wurde eine Analyse des Zielsystems bzw. 1 Ein Schwerpunkt stellt dabei jeweils eine Prioritätsachse im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Operationellen Programms dar.

34 16 der Zielhierarchie des Programms vorgenommen. Die Querschnittsziele wurden dabei berücksichtigt. Danach weist das Programm insgesamt eine gute interne Kohärenz auf, die selbst durch vereinzelte Zielkonflikte mit dem Querschnittsziel der nachhaltigen Entwicklung nicht beeinträchtigt wird. Zugleich wird dem Programm ein hohes Maß an externer Kohärenz bezüglich des Nationalen Strategischen Rahmenplans des Bundes, des Nationalen Reformprogramms und der Strategischen Kohäsionsleitlinien der Gemeinschaft attestiert. Für die Schwerpunkte 1 und 2 wird hinsichtlich der Erreichung der Lissabon-Ziele ein hohes Potenzial festgestellt. 3.2 FINANZIELLE UMSETZUNG DES EFRE OP In der Strukturfondsperiode steht in Thüringen für die Umsetzung des Operationellen Programms ein Mittelvolumen aus dem EFRE in Höhe von 1.477,69 Mio. zur Verfügung. Der indikative Finanzierungsplan des EFRE OP sieht gemäß Art. 37 Abs. 1 lit. e) der Allgemeinen Verordnung eine Tabelle vor, in der für den gesamten Förderzeitraum für jeden Schwerpunkt der Gesamtbetrag von Gemeinschaftsbeteiligung und nationalen Beiträgen angegeben wird. Tabelle gibt diesen, dem OP (S. 118 f.) entnommenen Finanzierungplan aufgeschlüsselt nach Schwerpunkten wieder. Danach stellt sich die geplante Verteilung der EFRE-Mittel auf die vier Schwerpunkte sowie die Technische Hilfe im gesamten Förderzeitraum wie folgt dar: auf den Schwerpunkt 1: Bildung, Forschung und Entwicklung und Innovation entfallen 31,1% der EFRE-Mittel (459,00 Mio. ). der Schwerpunkt 2: Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft weist einen Anteil von 37,8% am Finanzvolumen des EFRE auf (558,45 Mio. ). Schwerpunkt 3: Nachhaltige Regional- und Stadtentwicklung macht 14,6% der EFRE-Mittel aus (216,00 Mio. ). für den Schwerpunkt 4: Schutz und Verbesserung der Umwelt werden 15,2% der EFRE-Mittel eingesetzt (224,25 Mio. ). die Mittel für den Schwerpunkt 5: Technische Hilfe belaufen sich auf 1,4% der insgesamt zur Verfügung stehenden EFRE-Mittel (19,99 Mio. ). Anzumerken ist, dass für die Schwerpunkte jeweils ein einheitlicher Kofinanzierungssatz von 75% festgelegt wurde. Aus diesem Grund entsprechen die Anteilswerte der Schwerpunkte an den nationalen Mitteln und an den Finanzmitteln den obigen Anteilen an den EFRE- Mitteln. Weiterhin ist zu beachten, dass bei den nationalen Mitteln für die Kofinanzierung keine privaten Mittel enthalten sind. Im OP werden die privaten Mittel, die durch die öffentlichen Mittel im Bereich der Unternehmensförderung induziert werden sollen, nachrichtlich als Plangröße angegeben. Für die finanzielle Gewichtung der Schwerpunkte und Handlungsfelder spielten bei der Programmierung neben den generellen Absorptionsmöglichkeiten und analytisch untersetzten Bedarfsschätzungen für die einzelnen Förderinstrumente die intendierte Verlagerung der Entwicklungsstrategie auf die Unterstützung von Innovation und Wachstumsprozessen die zentrale Rolle.

35 17 Tabelle 3.2.1: Indikative Finanzplanung des EFRE OP nach Schwerpunkten (in Mio. ) EFRE EFRE Mittel Anteil in % Nationale öffentliche Mittel Anteil in % Finanzmittel insgesamt Anteil in % Private Mittel Anteil in % Schwerpunkt 1 459,00 31,1 153,00 31,1 612,00 31,1 211,00 31,1 Schwerpunkt 2 558,45 37,8 186,15 37,8 744,60 37, ,00 37,8 Schwerpunkt 3 216,00 14,6 72,00 14,6 288,00 14,6 0,00 14,6 Schwerpunkt 4 224,25 15,2 74,75 15,2 299,00 15,2 1,50 15,2 Schwerpunkt 5 19,99 1,4 6,70 1,4 26,69 1,4 0,00 1,4 Insgesamt 1.477,69 100,0 492,60 100, ,29 100, ,50 100,0 Quelle: EFRE OP (S. 118/119). Die geänderten struktur- und regionalpolitischen Prioritäten des EFRE OP zeigen sich insbesondere durch die im Vergleich zur vorangegangenen Förderperiode deutliche finanzielle Aufwertung des Schwerpunktes 1. Dessen Anteil an den EFRE-Mitteln betrug nur knapp 22%. Mit der Verlagerung der Förderung in Richtung FuE, Innovation und der angestrebten Erhöhung der FuE-Ausgaben auch im Unternehmenssektor soll das EFRE OP einen wichtigen Beitrag in Richtung auf einen beschleunigten Übergang zu einer wissensbasierten Wirtschaft als einer der zentralen Komponenten der Lissabon-Strategie erreichen. Dem gestiegenen Mittelvolumen im Schwerpunkt 1 stehen an anderer Stelle verringerte Anteile am EFRE gegenüber. So wurde das finanzielle Gewicht der Förderung wirtschaftsnaher Infrastrukturen im Schwerpunkt 2 und der Verkehrsinfrastruktur in Schwerpunkt 3 spürbar reduziert. Gleichwohl kommt dem Schwerpunkt 2 aufgrund der Schlüsselrolle der unternehmerischen Investitionstätigkeit für die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft weiterhin die höchste Bedeutung innerhalb des Finanzgefüges des EFRE OP zu. Im Vergleich zur Förderperiode wurde die nachhaltige Stadtentwicklung im Schwerpunkt 3 finanziell aufgewertet, während die Mittel für die Handlungsfelder zum Schutz und zur Verbesserung der Umwelt in Schwerpunkt 4 leicht gekürzt wurden. Im Rahmen der Ex-ante-Evaluierung kamen die dortigen Gutachter zu dem Resultat, dass die Verteilung der Finanzmittel mit der strategischen Ausrichtung des Programms kongruent ist und auf die festgestellten Handlungsbedarfe angemessen reagiert. Vor dem Hintergrund des allgemein zur Verfügung stehenden Mittelvolumens des EFRE und der finanziellen Gewichtung der Schwerpunkte werden im Folgenden die Angaben zum finanziellen Verlauf der Förderung für den Zeitraum bis betrachtet. In Tabelle wird ein Vergleich der Sollgrößen aus der indikativen Finanzplanung mit den bis Mitte 2010 ausgesprochenen Bewilligungen und getätigten Auszahlungen sowohl bezo-

36 18 gen auf die EFRE-Mittel als auch die gesamten Finanzmittel vorgenommen. Im Anhang findet sich eine analoge Tabelle für die nationalen öffentlichen Mittel und die privaten Mittel. Wegen desgleichen Kofinanzierungssatzes ist ein getrennter Ausweis der nationalen öffentlichen Mittel nicht sinnvoll. Die privaten Mittel sind nicht Bestandteil der originären Finanzplanung des EFRE OP und werden somit an dieser Stelle nur nachrichtlich ausgewiesen. Bei der Diskussion der materiellen Wirkungen des Programms aber wird auf die privaten Mittel und das durch die öffentlichen Mittel induzierte Investitionsvolumen eingegangen. Tabelle 3.2.2: Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 EFRE-Mittel Schwerpunkt 1 459,00 249,51 54,4 103,85 22,6 Schwerpunkt 2 558,45 388,37 69,5 164,80 29,5 Schwerpunkt 3 216,00 85,62 39,6 52,32 24,2 Schwerpunkt 4 224,25 161,38 72,0 84,03 37,5 Schwerpunkt 5 19,99 7,79 39,0 2,06 10,3 OP insgesamt 1.477,69 892,67 60,4 407,06 27,5 Finanzmittel insgesamt Schwerpunkt 1 612,00 332,67 54,4 138,47 22,6 Schwerpunkt 2 744,60 487,83 65,5 220,34 29,6 Schwerpunkt 3 288,00 114,17 39,6 69,76 24,2 Schwerpunkt 4 299,00 215,17 72,0 112,03 37,5 Schwerpunkt 5 26,69 10,40 39,0 2,75 10,3 OP insgesamt 1.970, ,24 58,9 543,35 27,6 Quelle: EFRE OP (S. 116/117), EFRE-Monitoring.

37 19 Im Mittelpunkt der Betrachtung stehen im Folgenden die Entwicklung von Auszahlungs- und Bewilligungsquoten. Die Unterscheidung zwischen bewilligten und ausgezahlten Finanzmitteln ist insbesondere für die Schwerpunkte und Maßnahmen relevant, in denen zwischen Bewilligung und Auszahlung längere Planungsphasen liegen. Dies gilt vornehmlich für Vorhaben aus dem Bereich der Infrastruktur. Für die Interpretation der Soll/Ist-Relationen sei vorweg auf zwei Werte hingewiesen, die sich ergeben, wenn man eine Gleichverteilung der Finanzmittel auf die einzelnen Jahre der siebenjährigen Förderperiode unterstellt: Bei der Bewilligungsquote sollten in diesem Fall 50% der Finanzmittel zur Halbzeit gebunden sein. Für die Auszahlungsquote ergibt sich unter Berücksichtigung der (n+2)-regel ein Richtwert von rund 39%.2 Tabelle zeigt, dass vom Beginn des Programms bis Mitte 2010 insgesamt ein Mittelvolumen von 543,35 Mio. von den Zuwendungsempfängern verausgabt wurde. Der Blick auf die ausgezahlten Mittel nach Schwerpunkten macht deutlich, dass mit 220,34 Mio. der überwiegende Teil der Ausgaben (rund 41%) im Schwerpunkt 2 getätigt wurde. Mit Ausgaben in Höhe von 138,47 Mio. bzw. 112,03 Mio. besitzen auch die Schwerpunkte 1 und 4 wesentliche Anteile am bisherigen Ausgabevolumen (25% bzw. 21%). Für den Schwerpunkt 3 lässt sich das bisherige Ausgabevolumen auf 69,76 Mio. beziffern, was einem Anteilswert von ca. 13% entspricht. Der Schwerpunkt 5 (Technische Hilfe) besitzt in finanzieller Hinsicht nur marginale Bedeutung. Mit Bezug auf das Verhältnis der bisherigen Ausgaben zu den geplanten Gesamtausgaben ergibt sich für das gesamte OP eine Quote von 27,6%. Im Schwerpunkt 4 liegen die Ausgaben bei 37,5% der insgesamt vorgesehenen Mittel. Die Relation der Ausgaben zu den Sollwerten beträgt im Schwerpunkt 2 rund 29,6%. In den beiden Schwerpunkten 1 und 3 fällt mit 22,6% bzw. 24,2% der vorgesehen Mittel der Mittelabfluss ungefähr gleich aus. Der Anteil der ausgegebenen an den geplanten Mitteln ist im Schwerpunkt 5 derzeit mit 10,3% am geringsten. Zwischen dem finanziellen Verlauf bezogen auf die EFRE-Mittel und die Gesamtmittel bestehen keine Unterschiede, so dass auf eine separate Beschreibung der EFRE-Mittel an dieser Stelle verzichtet werden kann. Die Umsetzung des EFRE-Programms stellt sich mit Blick auf die Bewilligungen naturgemäß weiter fortgeschritten dar. Die im Verlauf der ersten Hälfte der Förderperiode erteilten Bewilligungen sind mit 1.160,24 Mio. mehr als doppelt so hoch wie die bisher getätigten Ausgaben. Das insgesamt vorgesehene Programmvolumen ist schon zu 58,9% für die Unterstützung von öffentlichen und privaten Investitionsvorhaben bewilligt. Wie schon bei den Auszahlungen weist auch bei den Bewilligungen der Schwerpunkt 4 mit 72,0% den höchsten Umsetzungsstand auf. Im Hinblick auf das zur Verfügung stehende Budgetvolumen wurde auch im Schwerpunkt 2 mit 65,5% bereits ein hoher Anteil an Mittelbindungen für Fördervorhaben eingegangen. Mit 54,4% liegt in Schwerpunkt 1 der Anteil der Bewilligungen am finanziellen Soll ebenfalls bereits über der Hälfte. Lediglich der Bewilli- 2 Alternativ kann auch auf die jährliche Mittelbindung gemäß dem indikativen Finanzierungsplan abgestellt werden, die sich im EFRE OP (S. 116 f.) auf Basis von Art. 37 Abs. 1 lit. e) der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 findet. Danach sollten zur Halbzeit rund 48% der EFRE-Mittel gebunden sein.

38 20 gungsstand im Schwerpunkt 3 fällt mit einem Anteil von 39,6% an den geplanten Mitteln hinter den Richtschnurwert von 50% zurück. 3.3 PROJEKTION DES FINANZIELLEN VERLAUFS BIS 2013/2015 Welche Aussagen können auf Basis der Bewilligungs- und Auszahlungsquoten in Tabelle über den weiteren finanziellen Verlauf des Programms bis zum Ende der Förderperiode getroffen werden? Zunächst einmal ist festzuhalten, dass es insbesondere bei großen privaten Investitions- und Infrastrukturprojekten einen gewissen Vorlauf braucht, bis aus bewilligten Förderanträgen erste Mittelabrufe erfolgen. Das insgesamt geringere Soll-Ist- Verhältnis bei den Auszahlungen (27,6%, vgl. Tabelle 3.2.2) als bei den Bewilligungen (58,9%) reflektiert diesen Umstand. Artikel 93 der allgemeinen Strukturfondsverordnung sieht vor, dass die von der Europäischen Kommission eingeplanten EFRE-Jahrestranchen in einem bestimmten Zeitraum durch getätigte und erklärte Auszahlungen abgedeckt sein müssen, sonst droht der Verfall eines Teils der Mittel ("n+2-regel"). Ausreichend hohe Vorbindungen durch Bewilligungen schaffen insofern die Voraussetzungen dafür, einen Verfall der Mittel zu vermeiden. Unterstellt man wie erwähnt einen linearen Verlauf der Bewilligungen, so liegt die Bewilligungsquote zum Zeitpunkt der Halbzeitbewertung um rund 9% über dem Sollwert von 50%. Die Bewilligungen geben somit keinen Anlass zur Besorgnis, die EFRE-Mittel könnten möglicherweise bis zum Ende der Förderperiode nicht voll ausgeschöpft werden. Umgekehrt lassen die bisherigen Mittelbindungen noch genügend Finanzierungsspielraum, um flexibel auf künftige Herausforderungen reagieren und ggf. neue Förderprioritäten setzen zu können. Allerdings sind ausreichend hohe Bewilligungen nur eine notwendige aber keine hinreichende Bedingung für eine planmäßige Umsetzung des OP. Die Bewilligungen müssen innerhalb eines gegebenen Zeitraums auch zu Mittelabflüssen, d.h. Zahlungsanträgen, führen, um einen Verfall von EFRE-Mitteln zu verhindern. Unterstellt man unter Beachtung der n+2-regel für die Gesamtperiode 2007 bis 2015 einen linearen Verlauf bei den Zahlungsabflüssen, so sollte zur Halbzeit der Programmumsetzung bei den kumulierten Ausgaben ein Anteil von 39% (d.h. 3,5 dividiert durch 9) erreicht sein. Die gegenwärtig für die EFRE-Mittel erreichte Quote von 27,5% fällt doch recht deutlich hinter diesen Wert zurück. Um in den nächsten Programmjahren die EFRE-Mittel vollständig auszuschöpfen, müssen die Ausgaben auf einem höheren Niveau als dem zur Halbzeitbewertung erreichten Stand umgesetzt werden. Grundsätzlich sollte bei der Interpretation der Auszahlungs- und Bewilligungsquoten bedacht werden, dass bei einem Programm, welches stark auf die Innovations- und Investitionsförderung von Unternehmen und die Förderung von Infrastrukturprojekten kommunaler Träger abzielt, die Programmdurchführung massiv von der Nachfrage der Zuwendungsempfänger beeinflusst wird. Diese Nachfrage wird sehr stark von exogenen Einflussfaktoren (etwa konjunkturelle Bewegungen, Situation der kommunalen Haushalte, etc.) bestimmt, die nicht im Verantwortungsbereich der EFRE-Fondsverwaltung liegen. Dies gilt insbesondere mit Blick auf die im Herbst 2008 einsetzende globale Wirtschafts- und Finanzkrise, die zu einer gravierenden Veränderung der sozioökonomischen Ausgangs- und Rahmenbedingungen führte, die bei Auflage des Programms nicht zu erwarten war.

39 21 Insgesamt sollte man erwarten, dass mit dem drastischen konjunkturellen Einbruch im Verlaufe des Jahres 2009 auch die Fördermittelnachfrage der Unternehmen stark zurückgegangen ist. Im Zeichen von sinkenden Umsätzen und hoher Unsicherheit über die künftige Absatzentwicklung werden erfahrungsgemäß längerfristig und strategisch angelegte Investitions- und Innovationsprojekte zunächst hinten angestellt. Absehbare Umsatzeinbußen und Gewinnrückgänge verschlechtern zugleich die Liquiditätslage der Unternehmen und beschränken ihre Möglichkeiten zur Eigenfinanzierung. Da kostenintensive Kapazitätserweiterungen sowie grundlegende Produkt- und Verfahrensänderungen mit hohen wirtschaftlichen Risiken verbunden sind, verschärfen sich in Krisenzeiten die ohnehin bestehenden Finanzierungshemmnisse auf dem Kreditmarkt insbesondere für KMU. Auch die Investitionstätigkeit öffentlicher Einrichtungen und kommunaler Träger verläuft in der Regel stark prozyklisch, so im Zuge eines konjunkturellen Abschwungs die Fördermittelnachfrage im Bereich von Infrastrukturprojekten eher abnehmen dürfte. Vor diesem Hintergrund zeigt die Abbildung 3.3.1die bewilligten und ausgegebenen EFRE- Mittel für das gesamte OP nach Jahresscheiben. Darüber hinaus wird in der Abbildung die jährliche Mittelbindung des EFRE gemäß dem indikativen Finanzierungsplan veranschaulicht, die sich ebenfalls im EFRE OP (S. 116 f.) auf Basis von Art. 37 Abs. 1 lit. e) der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 findet und näherungsweise von einer Gleichverteilung der Mittel ausgeht. Abbildung 3.3.1: Jährliche EFRE-Mittelbindungen gemäß Finanzierungsplan des OP und jährliche Ist-Werte für bewilligte und ausgezahlte EFRE-Mittel Finanzplan Ist-Werte* Bewilligungen Ist-Werte* Auszahlungen Quelle: EFRE OP (S. 116/117), EFRE-Monitoring.

40 22 Dabei wird deutlich, dass die Bewilligungen im Jahr 2009 im Vergleich zum Vorjahr zwar zurückgegangen sind, aber immer noch über dem Ansatz der Finanzplanung lagen. Im Verlaufe des Jahres 2010 hat sich das Bewilligungsvolumen aber wieder deutlich gesteigert und erreicht fast das Niveau des Jahres Demgegenüber bleiben die Auszahlungen 2010 deutlich hinter dem Vorjahresniveau zurück. Da bewilligte Projekte erst später zu Auszahlungen führen, spiegelt sich in diesem Rückgang zum einen das relativ niedrige Niveau an bewilligten Mitteln im Jahr 2009 wider. Zum anderen ist aber auch denkbar, dass bewilligte Projeke nicht wie geplant umgesetzt werden und somit auch nicht zu Auszahlungen führen. Insgesamt lässt sich die Schlussfolgerung ziehen, dass die EFRE-Fondsverwaltung über eine ausreichend hohe Zahl an bewilligten Projekten verfügt. Inwieweit die bereits heute gebundenen Mittel aber tatsächlich in den nächsten Programmjahren vollständig abgerufen werden, hängt auch von der weiteren Entwicklung der thüringischen Konjunktur ab. Erweist sich die der aktuelle Aufschwung als nachhaltig, wird auch die Nachfrage nach Fördermitteln deutlich zunehmen und die finanzielle Umsetzung der EFRE-Förderung dürfte gesichert sein.

41 4 DIE UMSETZUNG DES OP EFRE IN DEN FÖRDERMAßNAHMEN 4.1 EINLEITUNG UND ÜBERSICHT In diesem Abschnitt erfolgt eine Analyse der Wirksamkeit und Effizienz der Förderung einschließlich der Mittelausstattung der einzelnen Schwerpunkte. Die Untersuchung erfolgt auf Ebene der Schwerpunkte und der darunter liegenden Handlungsfelder und bezieht sich auf die einzelnen Fördermaßnahmen (richtlinienspezifisch). In den jeweiligen Schwerpunkten konzentriert sich die Untersuchung zunächst auf die Handlungsfelder, in einem zweiten Schritt erfolgt die Aggregation auf Schwerpunktebene. In einem dritten Schritt werden ausgewählte Wirkungen auf Programmebene diskutiert. Detaillierte Ergebnisse für einzelne Fördermaßnahmen finden sich im Anhang. 4.2 SCHWERPUNKT 1: BILDUNG, FORSCHUNG UND ENTWICKLUNG, INNOVATION Innovationen und technisches Wissen spielen für den gesamtwirtschaftlichen Wachstumsprozess eine zentrale Rolle. Die Fähigkeit, das vorhandene technische Wissen zu mehren und Produkt- und Verfahrensinnovationen hervorzubringen, hängt dabei ganz entscheidend von den privaten und öffentlichen F&E-Kapazitäten in einer Volkswirtschaft ab. Zahlreiche Studien auf mikro- wie makroökonomischer Ebene bestätigen den positiven Wirkungszusammenhang zwischen FuE-Anstrengungen und der technologischen Leistungsfähigkeit von Unternehmen und Regionen. Die SWOT-Analyse im Operationellen Programm hat dabei für Thüringen bei einer Reihe von gängigen Indikatoren zum regionalen Forschungs- und Innovationsgeschehen wie den FuE-Ausgaben und -Beschäftigten, der Patentintensität oder den technologieorientierten Gründungen ein unzureichendes F&E- und Innovationspotenzial in der gewerblichen Wirtschaft des Landes aufgezeigt. In Anbetracht der unbefriedigenden Ausgangssituation wird im OP daher der Förderung von unternehmerischen Forschungs- und Innovationsaktivitäten eine hohe Priorität beigemessen. Die oftmals noch unzureichende Eigenkapitalsituation vieler Unternehmen in Thüringen und hieraus resultierende Finanzierungsbeschränkungen, so wird im OP argumentiert, bilde das zentrale Hemmnis für die Aufnahme und Durchführung von FuE-Tätigkeiten und die weitere Realisierung von Produkt- oder Verfahrensinnovationen. Durch die Förderung sollen das überdurchschnittlich hohe technische und damit auch betriebswirtschaftliche Risiko von FuE- und Innovationsprojekten gemindert und in der Folge entsprechende Aktivitäten der Unternehmen gesteigert werden.

42 24 Im OP wird weiter argumentiert, dass die gut ausgebaute F&E-Infrastruktur und hohe öffentliche F&E-Ausgaben vom Grundsatz her eine Stärke des Standorts Thüringen darstellen würden. Allerdings bestünden punktuelle Defizite in der Ausstattung und im Modernitätsgrad der technisch-apparativen und baulichen Anlagen bei Hochschulen und außeruniversitären FuE-Einrichtungen. Ergänzungsbedarf wird auch im Bereich der Bildungsinfrastruktur festgestellt, um eine qualitativ hochwertige Aus-, Fort- und Weiterbildung gewährleisten zu können und diese verstärkt auf zukunftsorientierte Berufsfelder ausrichten zu können. Zugleich werden in einer verstärkten Profilbildung der öffentlichen Forschungslandschaft Chancen gesehen, die mangelnde Zusammenarbeit und unzureichende Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft zu überwinden. Durch die Schaffung von exzellenten infrastrukturellen Rahmenbedingungen auf Technologiefeldern, für die in der Region bereits Anknüpfungspunkte bestehen, sollen insbesondere für technologieorientierte KMU Innovationspotenziale erschlossen und Synergien genutzt werden. Komplementär zur unternehmensseitig ansetzenden Forschungs- und Technologieförderung sollen daher der ergänzende, qualitative Ausbau und die Modernisierung von öffentlichen FuE-Infrastrukturen erfolgen. Zugleich soll durch die Förderung von Kooperationen, Netzwerken und Verbundforschungsvorhaben zwischen Unternehmen, Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen der Technologientransfer verbessert werden. Vor dem Hintergrund der in der sozioökonomischen Ausgangslage festgestellten Defizite bei den Potenzialfaktoren im Bereich Forschung, Entwicklung und Innovation konzentriert sich der Schwerpunkt 1 auf die Förderung von unternehmerischen FuE- und Innovationsanstrengungen, die Unterstützung von technologieorientierter Unternehmensgründungen, die Verknüpfung der Aktivitäten von Unternehmen und öffentlichen Forschungseinrichtungen sowie den Ausbau der öffentlichen FuE- sowie der Bildungsinfrastruktur. Der Schwerpunkt setzt sich aus drei Handlungsfeldern zusammen Förderung von FuE, Steigerung der FuE-Aktivitäten von in der Regel KMU, Verknüpfung der Aktivitäten von Unternehmen und Forschungseinrichtungen Ausbau der öffentlichen FuE- sowie Bildungsinfrastruktur Interregionale Zusammenarbeit Mit diesen Handlungsfeldern sollen die folgenden spezifischen Ziele verfolgt werden Erhöhung der FuE-Ausgaben Forcierung der FuE-Aktivitäten im Unternehmenssektor Stärkung der Forschungs- und Innovationspotenziale Qualitative Verbesserung der Aus- und Weiterbildungsinfrastruktur

43 HANDLUNGSFELD 1.1: FÖRDERUNG VON FUE, STEIGERUNG DER FUE-AKTIVITÄTEN VON IN DER REGEL KMU, VERKNÜPFUNG DER AKTIVITÄTEN VON UNTER- NEHMEN UND FORSCHUNGSEINRICHTUNGEN Förderbereiche und Ziele Die Stabilisierung und Erhöhung der Forschungs- und Innovationsaktivitäten in der gewerblichen Wirtschaft Thüringens ist das Ziel dieses Handlungsfeldes. Maßnahmen zur Unterstützung und Hebung unternehmerischer Forschungs- und Innovationspotenziale sollen dabei an den verschiedenen Phasen des Innovationsprozesses von der Entdeckung der Produktidee bis zur Entwicklung hin zur Marktreife ansetzen. Geeignete Anknüpfungspunkte liegen in der Förderung von einzelbetrieblichen FuE-Projekten, der Unterstützung von technologieorientierten Unternehmensgründungen sowie der Förderung von Verbundvorhaben, Transfer- und Clusteraktivitäten. Die Förderung ist vorrangig aber nicht ausschließlich auf Vorhaben in zukunftsträchtigen und ressourcenschonenden Technologiefeldern ausgerichtet wie Mess-, Steuer- und Regelungstechnik, Informations-, Kommunikations- und Medientechnik (einschließlich Software), neue Materialien und Werkstoffe, Optik und Optoelektronik, Produktionstechnik (einschließlich Verfahrenstechnik), Mikro- und Nanotechniken (einschließlich Systemtechniken), Biotechnologie, Medizintechnik sowie Umwelttechnik und regenerative Energietechnik. Um die notwendige Steigerung der privaten FuE-Ausgaben, Patent- und Gründungsintensität sowie eine Stärkung der Kooperation und Vernetzung von Unternehmen mit öffentlichen Forschungseinrichtungen zur Verbesserung des Technologietransfers zu erreichen, werden im OP sieben verschiedene Förderbereiche definiert Förderung von Forschung und Entwicklung in Unternehmen durch einzelbetriebliche Technologieförderung, Technologietransfer und den Aufbau eigener FuE-Aktivitäten o Unternehmen, insbesondere KMU werden bei der Durchführung von Vorhaben der industriellen Forschung und vorwettbewerblichen Entwicklung gefördert. Mit der Förderung von internen und externen FuE-Ausgaben soll die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmenssektors insbesondere auf zukunftsträchtigen Technologiefeldern verbessert werden. Die Förderung soll die Durchführung von risikoreichen Forschungs- und Entwicklungsprojekten und die Umsetzung von Forschungsergebnissen in Produkt- und Prozessinnovationen erleichtern und beschleunigen. Im Fokus der Förderung stehen in der Regel KMU der gewerblichen Wirtschaft, es sollen aber auch Technologie- und Gründerzentren unterstützt werden. Unterstützung wirtschaftsnaher Forschungsinstitute o Mit der Förderung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben der wirtschaftsnahen Forschungsinstitute soll das dort bestehende anwendungsbezogene Wissenspotenzial für Unternehmen besser erschlossen werden. Durch die Unterstützung sollen die technischen Voraussetzungen auf Seiten der Forschungseinrichtungen verbessert werden, um die Möglichkeiten für wirtschaftsrelevante Auftrags- und Verbundforschung zu verbessern. Vor allem KMU betreiben selbst oftmals nur unzureichend Forschung und Entwicklung und sind für Innovationsaktivitäten auf externes Wissen angewie-

44 26 sen, welches ihnen durch die Zusammenarbeit mit wirtschaftsnahen Forschungsinstituten zufließt. Förderung der Bildung und Weiterentwicklung von Forschungsschwerpunkten und Forschungsverbünden o Mit der Förderung von Forschungsschwerpunkten und Forschungsverbünden an Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen soll eine überregional sichtbare Profilierung der Hochschul- und Forschungslandschaft in Thüringen erzielt werden. Die Bündelung von Kompetenzen, Nutzung von Synergien und interdisziplinäre Zusammenführung verschiedenartiger Forschungsfelder soll die wissenschaftliche Exzellenz und Spitzenforschung verbessern. Hiervon gehen zentrale Impulse auch in Richtung auf eine Stärkung der Innovationsfähigkeit in der Thüringer Wirtschaft aus und es wird ein Beitrag zur Ausbildung, zur Gewinnung und zum Verbleib hoch qualifizierter Arbeitnehmer im Land geleistet. Förderung von FuE-Verbundprojekten zwischen Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Hochschulen o Die Förderung von gemeinsamen Forschungs- und Entwicklungsvorhaben von Unternehmen untereinander bzw. mit öffentlichen Foschungseinrichtungen soll den Zugang zu externem Know-How erleichtern sowie den Transfer und die Diffusion von anwendungsbezogenem technischen Wissen in der Thüringer Wirtschaft beschleunigen. Insbesondere werden Verbundprojekte prioritär gefördert, mit denen neuartige wissenschaftlich-technischen Problemlösungen und innovative Systeme, Konzepte und Verfahren im Bereich der Zukunftstechnologien entwickelt werden. Förderung von Investitionen zur Einführung neuester Technologien o Mit der Maßnahme werden die apparative Basis zur Durchführung von FuE- Vorhaben, die prototypische Entwicklung und Erprobung, die Einführung neuer Produktionstechniken und die Implementierung neuer Prozessabläufe in den Unternehmen gefördert. Die Unterstützung von Investitionen zur Einführung neuester Technologien sowie von Pilot- und Demonstrationsvorhaben soll die FuE-Tätigkeit vornehmlich in den KMU des Landes intensivieren und ihre Innovationsfähigkeit unmittelbar stärken. Förderung der Kooperation von Unternehmen und Forschungseinrichtungen zur Bildung von regionalen Clustern unter industrieller Führung o Mit der Förderung wird das Ziel verfolgt, die Vermittlung von Ergebnissen aus Forschungs- und Entwicklungsarbeiten in Unternehmen zu unterstützen und so auch deren wirtschaftliche Umsetzung zu befördern. Durch die Unterstützung von Technologietransferstellen oder Koordinierungsstellen von Netzwerken bzw. Technologieclustern sollen Schwierigkeiten beim Wissensund Technologietransfer im Innovationssystem Thüringens überwunden werden. Unterstützung des Öffentlichen Sektors beim Ausbau der Informations- und Kommunikationsinfrastruktur und der Entwicklung von E-Government-Fachanwendungen

45 27 o In diesem Bereich soll die Entwicklung von E-Government- Fachanwendungen, insbesondere auf kommunaler Ebene, unterstützt werden, um die Potenziale der modernen Informations- und Kommunikationstechnologien verstärkt für eine Bereitstellung von Informationen und Dienstleistungen der Verwaltung in elektronischer Form zu nutzen. Durch den verbesserten Zugang zu Verwaltungsdiensten über das Internet entfallen Behördengänge und die Bindung an Öffnungszeiten. Hierdurch sollen Kostenund Zeitersparnisse für Unternehmen und Bürger in Thüringen erzielt werden. Das OP benennt für das Handlungsfeld zwei operative Ziele. Zum einen sollen insgesamt 810 FuE-Vorhaben durch die Förderung unterstützt werden. Zum zweiten soll sich die Zahl an geförderten Kooperationsvorhaben mit Beteiligung von Unternehmen und Forschungseinrichtungen sowie Netzwerke und Cluster auf 200 belaufen. Dabei wird angestrebt, dass diese Projekte vornehmlich auf spezifischen Technologiefeldern mit Zukunftsorientierung, zu denen gemäß OP insbesondere die Gebiete Optik/Photonik, Automobilzulieferer, Kunststofftechnologien, Medizintechnik, Biotechnologie und Solartechnik gehören, gefördert werden. An den Kooperationsvorhaben sollen ca. 600 Verbundpartner beteiligt sein. Für das Handlungsfeld sieht das OP ein öffentliches Ausgabevolumen von 326,5 Mio. vor, davon 245 Mio. EFRE-Mittel. Outputs, Ergebnisse und Wirkungen Die bewilligten förderfähigen Investitionen im Handlungsfeld Förderung von FuE, Steigerung der FuE-Aktivitäten von in der Regel KMU, Verknüpfung der Aktivitäten von Unternehmen und Forschungseinrichtungen summieren sich bis zum auf 271,4 Mio.. Damit erreichen die Bewilligungen über die Hälfte des geplanten Investitionsvolumens (51,4%). Die bewilligten öffentlichen Mittel belaufen sich auf 150,86 Mio., dies entspricht einem Anteil von 47,6% an den geplanten Mitteln. Für die privaten Mittel in Höhe von 120,59 Mio. ergibt sich eine Bewilligungsquote von bereits 57,2%. Die Auszahlungsquoten für die öffentlichen und privaten Mittel von 18,6% bzw. 27,6% bleiben dagegen im Handlungsfeld hinter den Planungen zurück. Die Auszahlungen insgesamt, die im Rahmen der Umsetzung der FuE-Vorhaben getätigt wurden, erreichen einen Wert von 117,29 Mio. und damit von 22,2% der Plangröße.

46 28 Tabelle 4.2.1: Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Förderfähige Investitionen 527,67 271,45 51,4 117,29 22,2 Öffentliche Mittel 316,67 150,86 47,6 59,04 18,6 Private Mittel 211,00 120,59 57,2 58,26 27,6 Quelle: EFRE-Monitoring. Wie Tabelle zeigt, kommen gemessen am geplanten Einsatz von öffentlichen Mitteln der einzelbetrieblichen Technologieförderung und der Verbundförderung im Handlungsfeld die größte Bedeutung zu. Rund zwei Drittel der geplanten Mittel entfallen auf diese beiden Maßnahmen. Während für die Förderung von wirtschaftsnahen Forschungseinrichtungen und Investitionen zur Einführung neuester Technologien ebenfalls recht hohe finanzielle Ausgaben angesetzt sind, ist das öffentliche Finanzvolumen in den Maßnahmen Durchführung und Veröffentlichung von FuE, Regionale Cluster und E-Government mit einem Anteil von weniger als einem Zehntel am Handlungsfeld eher gering. Diese Bedeutungsreihenfolge spiegelt sich sowohl in der Anzahl der bisher bewilligten Projekte als auch der hierfür eingesetzten Investitionen und öffentlichen Mittel wider. Im gesamten Handlungsfeld konnten bisher 381 FuE-Vorhaben bewilligt werden, wovon im Rahmen der einzelbetrieblichen Technologieförderung 245 umgesetzt worden sind. Diese FuE- Vorhaben haben bislang zu einem förderfähigen Investitionsvolumen von 115,50 Mio. geführt, wovon nicht ganz die Hälfte auf öffentliche Mittel entfällt (48,6%). Bei der einzelbetrieblichen Technologieförderung werden über vier Fünftel der Projekte von KMU realisiert. Ergänzend sind in 37 Fällen unternehmerische Investitionsprojekte zur Einführung von neuesten Technologien mit einem Volumen von 38,87 Mio. gefördert worden. Auch diese Projekte wurden hauptsächlich von KMU durchgeführt (27 Investitionsprojekte). Mit den 76 im Rahmen der Verbundförderung unterstützten Vorhaben geht ein Ausgabenvolumen von 100,27 Mio. einher. Von diesen Ausgaben entfallen knapp drei Viertel auf öffentliche Mittel. Der Anteil von KMU an den insgesamt 253 geförderten Einzelprojekten beträgt 58%. Daneben sind 15 Projekte an wirtschaftsnahen Forschungseinrichtungen mit einem Investitionsvolumen von 10,70 Mio. unterstützt worden. Je 4 Projekte wurden in den Maßnahmen Durchführung und Veröffentlichung von FuE sowie Regionale Cluster gefördert. Die bislang mit den beiden letztgenannten Maßnahmen verbundenen Bewilligungen betragen 2,83 Mio. bzw. 3,28 Mio.. Bislang noch nicht implementiert ist die Förderung im Bereich E-Government.

47 29 Die Ausrichtung der Wirtschaftsstruktur auf wissensbasierte Tätigkeiten ist ein zentrales Ziel der Förderung im Schwerpunkt 1. Die sektoral differenzierte Analyse der Monitoringdaten zeigt, dass das Handlungsfeld 1.1 hierzu einen wesentlichen Beitrag leistet. Von dem im Rahmen der einzelbetrieblichen Technologieförderung geförderten Investitionsvolumen entfällt ein Drittel auf Unternehmen aus dem Bereich der Herstellung von Datenverarbeitungsgeräten, elektronischen und optischen Erzeugnissen und damit dem technologisch zentralen Industriezweig des Freistaats Thüringen. FuE-intensive und exportorientierte Branchen aus dem Verarbeitenden Gewerbe sowie technologieintensive Dienstleistungssektoren sind die am stärksten geförderten Branchen in dieser Maßnahme. Die industrielle Basis des Freistaats profitiert zu fast 90% von der einzelbetrieblichen Technologieförderung. Eine erhebliche Mittelkonzentration zu Gunsten des Verarbeitenden Gewerbes kann auch bei der Verbundförderung festgestellt werden, hier entfällt knapp die Hälfte des geförderten Investitionsvolumens auf Industrieunternehmen. Unter diesen wiederum nimmt der Bereich der Herstellung von Datenverarbeitungsgeräten, elektronischen und optischen Erzeugnissen mit einem Anteil von 55% der Investitionen eine herausragende Stellung ein. Ein knappes Viertel der Investitionen wird darüber hinaus im Dienstleistungsbereich Forschung und Entwicklung getätigt.

48 30 Tabelle 4.2.2: Überblick über die finanzielle Umsetzung des Handlungsfelds nach Fördermaßnahmen zum (Angaben in Mio. ) Anzahl Projekte Förderfähiges Investitionsvolumen Öffentliche Mittel Maßnahme Soll Soll Bewilligungen Bewilligungen Förderung von Forschung und Entwicklung in Unternehmen durch einzelbetriebliche Technologieförderung, Technologietransfer und den Aufbau eigener FuE-Aktivitäten Einzelbetriebliche Technologieförderung ,67 115,50 100,67 56,13 Unterstützung wirtschaftsnaher Forschungsinstitute Wirtschaftsnahe Forschungseinrichtungen 15 41,37 10,70 30,67 7,59 Förderung der Bildung und Weiterentwicklung von Forschungsschwerpunkten und Forschungsverbünden Durchführung und Veröffentlichung von FuE 4 10,00 2,83 10,00 2,83 Förderung von FuE-Verbundprojekten zwischen Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Hochschulen Verbundforschung ,67 100,27 106,67 75,94 Förderung von Investitionen zur Einführung neuester Technologien Investitionen zur Einführung neuester Technologien ,63 38,87 49,33 6,61 Förderung der Kooperation von Unternehmen und Forschungseinrichtungen zur Bildung von Clustern unter industrieller Führung Regionale Cluster 4 14,67 3,28 10,67 1,76 Unterstützung des Öffentlichen Sektors beim Ausbau der Informations- und Kom-munikationsinfrastruktur und der Entwicklung von E-Government-Fachanwendungen E-Government 0 8,67 0 8,67 0 Handlungsfeld insgesamt ,67 271,45 316,67 150,86 Quelle: EFRE-Monitoring.

49 31 Fazit Die Stärkung der betrieblichen Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit insbesondere bei KMU nimmt innerhalb der EFRE-Förderstrategie eine zentrale Rolle ein. Im Handlungsfeld 1.1 stehen daher eine Reihe von Maßnahmen im Fokus, die sich einerseits direkt an die Unternehmen richten, andererseits aber auch die Forschungskapazitäten von öffentlichen Einrichtungen stärken, um diese als (potenzielle) Partner der Wirtschaft zu unterstützen. Hierfür ist bis zum Zeitpunkt der Halbzweitbewertung insgesamt ein öffentliches Mittelvolumen von 150,86 Mio. aufgewendet worden, mit denen unter Einschluss von privaten Mitteln ein Investitionsvolumen von insgesamt 271,45 Mio. unterstützt werden konnte. Die größte Bedeutung besitzt innerhalb des Handlungsfelds die einzelbetriebliche Technologieförderung. Ergänzend werden unternehmerische Investitionen zur Einführung neuester Technologien gefördert. Durch beide direkt an Unternehmen adressierte Maßnahmen sind bisher 282 Vorhaben unterstützt worden, deren förderfähiges Investitionsvolumen sich auf 154,37 Mio. summiert. Hieran haben die öffentlichen Mittel einen Anteil von 41%. Die Förderung in vier weiteren Maßnahmen dient dazu bestehende oder aufzubauende Forschungsverbünde und Kooperationsnetzwerke zwischen Unternehmen auf der einen Seite sowie Hochschulen und außeruniversitären Einrichtungen auf der anderen zu unterstützen. Hierzu gehört einmal die Schaffung der infrastrukturellen Voraussetzungen auf Seiten von wirtschaftsnahen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen zur Anbahnung von Transfer- und Kooperationsaktivitäten mit technologieorientierten Unternehmen. Hierfür werden in 15 Fällen wirtschaftsnahe Forschungseinrichtungen mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 10,7 Mio. gefördert. In vier weiteren Projekten wird mit insgesamt 2,83 Mio. der Aufbau von Forscher- und Nachwuchsgruppen an den außeruniversitären Forschungseinrichtungen unterstützt. Die Förderung von konkreten anwendungsbezogenen Verbundvorhaben steht im Vordergrund einer eigenständigen Maßnahme. Hier werden 76 Verbundprojekte gefördert, die sich aus 253 Einzelprojekten bei den Kooperationspartnern zusammensetzen und zu einem Investitionsvolumen von 100,27 Mio. führen. Flankierend zur Verbundförderung sind in einer separaten Maßnahme in 4 Projekten Koordinierungsstellen von Netzwerken und Clustern Zuschüsse in Höhe von 1,76 Mio. gewährt worden, denen nahezu gleich hohe private Mittel (1,51 Mio. ) gegenüberstehen. Im OP werden 810 FuE-Vorhaben als zusammengefasste Zielvorgabe für die Maßnahmen , und genannt. Gemessen an diesem Wert wird zum Zeitpunkt der Halbzeitbewertung mit 297 Projekten das quantifizierte Ziel nur zu rund 37% erreicht. Für die Verbundförderung in der Maßnahme (inklusive der Zahl der Vorhaben bei der Förderung von Regionalen Clustern in ) wird ein Sollwert von 200 Verbundvorhaben angestrebt, wobei hier von 600 Verbundpartnern (im Sinne der Anzahl von Einzelprojekten) ausgegangen wird. Der bislang erreichte Stand von 76 Verbundprojekten, hiervon 253 Einzelprojekten, und 4 Vorhaben im Bereich der Koordinierungstellen für regionale Netzwerke und Cluster entspricht 40% der Zielmarke. Berücksichtigt man den zum Zeitpunkt der Halbzeitbewertung gedanklich zu erreichenden Planwert von 50%, dann deuten sowohl für die einzelbetriebliche Technologieförderung als auch die Verbundförderung die Soll-Ist-Relationen von 37 bzw. 40% nicht darauf hin, dass grundsätzlich die anvisierten quantifizierten Ziele nicht erreicht werden könnten. Auch wenn man die quantifizierten Ziele des Handlungsfelds mit Bezug auf das bewilligte Mittelvolumen in den Blick nimmt, erscheint die Erreichung der quantifizierten Ziele realistisch. Die bisher bewilligten öffentlichen Mittel belaufen sich auf 47,6% des geplanten Wer-

50 32 tes. Allerdings fallen wie oben gezeigt die Auszahlungen in diesem Handlungsfeld erheblich hinter die Bewilligungen zurück. Tabelle 4.2.3: Vergleich von quantifizierten Finanz- und Outputindikatoren zum mit Sollwerten des Operationellen Programms Ziel 2015 Ist/Soll (%) Öffentliche Ausgaben insgesamt in Mio. Finanzindikatoren 150,86 316,67 47,6 % EFRE in Mio. 113,14 237,50 47,6 % Outputindikatoren Anzahl der FuE-Vorhaben % Kooperationsvorhaben mit Beteiligung von Unternehmen und Forschungseinrichtungen auf spezifischen Technologiefeldern mit Zukunftsorientierung sowie Netzwerke und Cluster Quelle: EFRE-Monitoring % Naturgemäß können aufgrund der vielschichtigen und langwierigen Prozesse bei der Entstehung und Verbreitung von technischem Wissen und des noch frühen Umsetzungsstadiums die konkreten Wirkungen der geförderten Projekte mit Blick auf die Steigerung der Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit der Thüringer Unternehmen nicht im Fokus der Halbzeitbewertung stehen. Hierzu wären eingehende Befragungen im Nachgang der geförderten Projekte notwendig, die aber erst mit einem ausreichenden Time Lag als sinnvoll erachtet werden können. Auf Basis einer eingehenden Auswertung der relevanten Forschungsliteratur lässt sich jedoch festhalten, dass die direkte öffentliche Förderung von FuE-Vorhaben zu einer Ausweitung der Forschungstätigkeit in den geförderten Unternehmen führt. Mikroökonomisch basierte Evaluierungsstudien, die auf die Nettoeffekte der Förderung abstellen, kommen in der Summe relativ eindeutig zu dem Schluss, dass die FuE-Intensität geförderter Unternehmen signifikant höher als die nicht geförderter Unternehmen ist. Der höhere Input von Seiten der Unternehmen im Innovationsprozess wird sich langfristig auch in einem höheren Output in Form von erfolgreichen Produkt- und Prozessinnovationen niederschlagen und Beschäftigungseffekte induzieren.3 Die flankierenden Fördermaßnahmen zugunsten von wirtschafts- 3 Vgl. hierzu Rammer/Peters (2010).

51 33 nahen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen als wichtige Elemente im gesamten regionalen Innovationssystem leisten hierbei wertvolle Unterstützung. Die Intensivierung der Zusammenarbeit von Unternehmen mit Universitäten, Fachhochschulen, außeruniversitären Forschungs- und Transfereinrichtungen impliziert langfristig eine stärkere Ausnutzung der regionalen FuE-Potenziale HANDLUNGSFELD 1.2: AUSBAU DER ÖFFENTLICHEN FUE- SOWIE BILDUNGSINFRASTRUKTUR 1. Förderbereiche und Ziele Angesichts der Ausgangslage bezüglich der Ausstattung mit FuE- sowie Bildungsinfrastruktur sollen laut OP in diesem Handlungsfeld sowohl der Ausbau der öffentlichen Forschungseinrichtungen als auch die Modernisierung und Erweiterung von staatlichen berufsbildenden Schulen sowie Aus- und Weiterbildungszentren unterstützt werden. Eine gut ausgebaute Forschungsinfrastruktur an den Universitäten, Fachhochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen ist eine Grundvorrausetzung für funktionierenden Technologietransfer. Durch eine leistungsfähige Wissenschaft, die auf die wirtschaftlichen Stärken der Region ausgerichtet ist, können Innovationen vorangetrieben werden und somit die Wettbewerbsfähigkeit der gewerblichen Wirtschaft gesteigert werden. Das gilt für den Freistaat Thüringen im Speziellen, da hier aufgrund der mittelständisch geprägten Wirtschaftstruktur unternehmerische FuE-Kapazitäten ein Defizit darstellen und die Forschungseinrichtungen daher eine zentrale Rolle als Kooperationspartner im Innovationsprozess einnehmen. Die Ausstattung Thüringens mit FuE-Einrichtungen wurde in der Vergangenheit wesentlich verbessert. Gleichwohl wird in der SWOT-Analyse des OP weiterer Handlungsbedarf in einzelnen Bereichen sowie bei der Steigerung der Leistungsfähigkeit festgestellt. 4 Im OP werden zwei Förderbereiche genannt, die die FuE-Infrastruktur verbessern sollen: 5 Unterstützung der Infrastrukturentwicklung der wirtschaftsnahen Forschungsinstitute, Applikationszentren und Technologie- und Gründerzentren entsprechend der Thüringer Technologiekonzeption o Mit der Förderung der wirtschaftsnahen Forschungseinrichtungen, Technologie- und Gründerzentren sowie Applikationszentren sollen die bereits vorhandenen infrastrukturellen Potenziale für die regionale Wirtschaft besser erschlossen werden. Die Unterstützungsmaßnahmen orientieren sich an der Technologiestrategie des Landes, in der zentrale Forschungsschwerpunkte festgelegt wurden. Förderfähig sind bei entsprechender Herleitung des Bedarfs Investitionen in die apparative-technische Ausstattung und der dazugehörigen Basisinfrastruktur. Förderung von Schwerpunkten in Forschung und Entwicklung an Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen, Ausbau der Hochschulen 4 OP, S.13f 5 OP, S.68

52 34 o In diesem Bereich soll die öffentliche Forschungsinfrastruktur in anwendungs- bzw. technologieorientierten Forschungsgebieten mit regionaler und überregionaler Bedeutung durch gezielte Gerätebeschaffung und Baumaßnahmen gestärkt werden. Danach sollen die Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen in die Lage versetzt werden, die Zusammenarbeit mit Unternehmen zu verbessern und somit neue Impulse beim Wissens- und Technologietransfer anzustoßen. Aufbauend auf der Technologiekonzeption 2002 soll sich die Förderung voranging auf die folgenden Technologiefelder konzentrieren: optische und optoelektronische Technologien, Produktionstechnik im Hochpräzisionsbereich, Mikroelektronik, Mikrosystemtechnik, Informations- und Kommunikationstechnik, neuen Materialien und Werkstoffe, Mess-, Steuer- und Regelungstechnik, Biotechnologie/Biomedizin/Medizintechnik sowie Kunststofftechnik und Automobiltechnik.6 Neben dem Ausbau der Forschungsinfrastruktur ist ein weiteres Interventionsfeld die Verbesserung der Thüringer Bildungsinfrastruktur. In Hinblick auf die wachsenden Anforderungen im Berufsleben und dem Weg in die Wissensgesellschaft ist die zeitgemäße Ausstattung von Bildungseinrichtungen eine wesentliche Vorrausetzung dafür, ein hohes Qualifikationsniveau der Absolventen zu gewährleisten. Für den Freistaat Thüringen ist die Sicherung des Fachkräftenachwuchses angesichts der demographischen Entwicklung und der Abwanderung von Fachkräften aus der Region eine besondere Herausforderung.7 Im OP wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, das Netz der berufsbildenden Schulen an die rückläufige Entwicklung der Schülerzahlen anzupassen.8 Bedingt durch den technisch-wirtschaftlichen Wandel soll zudem das Angebot von Ausbildungsgängen in zukunftsorientierten Berufsfeldern verstärkt werden. Zur Sicherung des Fachkräftebedarfs werden im Handlungsfeld 1.2 laut OP folgende Aufgabenfelder genannt:9 Ausbau und Verbesserung der Infrastruktur im Bereich der beruflichen Aus-, Fortund Weiterbildung o Ziel dieser Maßnahme ist die infrastrukturelle Anpassung der beruflichen Bildungseinrichtungen an die sich ständig ändernde Berufs- und Arbeitswelt. Bei den zu fördernden Einrichtungen kann es sich zum einen um berufsbildende Schulen handeln, zum anderen um überbetriebliche Bildungsträger. Im Mittelpunkt der Aktion steht daher der Ausbau, die Modernisierung und Ausstattung von wirtschaftsnahen Bildungseinrichtungen. In Ausnahmefällen wird zusätzlich der Neubau gefördert. Unterstützung der Thüringer allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen bei der Ausstattung mit moderner IuK-Technik sowie Laborausrüstungen o Ziel der Förderung ist es, zum einen die materiell-technischen Voraussetzungen für die Vermittlung von Kompetenzen im Umfang mit IuK-Technik an 6 Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur (2002), Technologiekonzeption Thüringen OP, S.18 8 OP, S.14 9 OP, S.69

53 35 den Thüringer Schulen zu verbessern. Des Weiteren soll die berufsfeldbezogene technische Infrastruktur in den Schulen verbessert werden. Die Förderung erstreckt sich daher neben der Ausstattung von Schulen mit multimedialer Computer- und Kommunikationstechnik auch auf naturwissenschaftliche und fachpraktisch-technische Laborausrüstung. Mit Blick auf die messbaren Ziele wird im OP für das Handlungsfeld öffentlichen FuE- sowie Bildungsinfrastruktur angestrebt 70 Vorhaben zur Entwicklung der Wissenschaftsinfrastruktur umzusetzen, Projekte zur Verbesserung der Bildungsinfrastruktur zu realisieren sowie 900 Projekte zur Ausstattung der Thüringer allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen zu unterstützen. Insgesamt stehen im Handlungsfeld 2 rund 283,3 Mio. öffentliche Mittel zur Verfügung Outputs, Ergebnisse und Wirkungen Für das Handlungsfeld Ausbau der öffentlichen FuE- sowie Bildungsinfrastruktur wurden bis zum öffentliche Mittel in Höhe 175,76 Mio. und förderfähige Investitionen von 181,41 Mio. bewilligt. An den Investitionen beteiligte sich die Privatwirtschaft mit 5,65 Mio.. Es konnten 62% der geplanten öffentlichen Mittel von 283,33 Mio. bewilligt werden. Mit Blick auf den Auszahlungsstand zeigt sich, dass zum Stichtag 78 Mio. öffentliche Mittel ausgezahlt sind. Das entspricht einer Auszahlungsquote von 27,5%. Tabelle 4.2.4: Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Förderfähige Investitionen 286,13 181,41 63,4 82,55 28,9 Öffentliche Mittel 283,33 175,76 62,0 78,00 27,5 Private Mittel 2,80 5,65 201,7 4,55 162,7 Quelle: EFRE-Monitoring. 10 Das Investitionsziel wurde im Rahmen der Finanzplanung korrigiert. Die gesamten öffentlichen Investitionen wurden von 273,5 Mio. auf 283,3 Mio. angepasst.

54 36 Die Umsetzung des Handlungsfeldes erfolgt in vier Förderbereichen. Dabei setzt sich die Förderung aus Richtlinien und Programmen des TMBWK, des TMWAT und des TMBLV zusammen. - Im Förderbereich Unterstützung der Infrastrukturentwicklung der wirtschaftsnahen Forschungsinstitute, Applikationszentren und Technologie- und Gründerzentren lagen zum Stichtag der Halbzeitbewertung ( ) noch keine Projekte vor. - Im Förderbereich Forschung und Entwicklung an Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen wurden in 60 Vorhaben förderfähige Investitionen in Höhe von 129,6 Mio. bewilligt. Dies sind 71,4% der gesamten Investitionen des Handlungsfeldes. - Im Förderbereich Infrastruktur in der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung konnten 28 Projekte mit förderfähigen Investitionen von 53,07 Mio. bewilligt werden. - Auf den Förderbereich der IuK-Technik und Laborausstattung entfielen 184 Vorhaben mit 20,46 Mio. (11,3%). Im gesamten Handlungsfeld waren zum Stichtag mit 62% knapp zwei Drittel der öffentlichen Mittel bewilligt. Der Förderbereich Infrastruktur in der beruflichen Aus-, Fortund Weiterbildung schnitt mit einer Bewilligungsquote von 48,9% und deutlichen Unterschieden innerhalb der Maßnahmen unterdurchschnittlich ab. Mit 52,3% lag die Bewilligungsquote für den Förderbereich IuK-Technik (52,3%) leicht höher während die Quote im FuE-Bereich bereits 69,9% betrug.

55 37 Tabelle 4.2.5: Überblick über die finanzielle Umsetzung des Handlungsfelds nach Förderbereichen bzw. maßnahmen zum (Angaben in Mio. ) Anzahl Projekte Förderfähiges Investitionsvolumen Öffentliche Mittel Förderbereich/Maßnahme Soll Soll Bewilligungen Bewilligungen Unterstützung der Infrastrukturentwicklung der wirtschaftsnahen Forschungsinstitute, Applikationszentren und Technologie- und Gründerzentren Infrastruktur Technologie 0 8,67 0,00 6,5 0,00 Förderung von Schwerpunkten in Forschung und Entwicklung an Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen, Ausbau der Hochschulen Hochschulbau ,27 84,46 106,27 84,46 Infrastruktur von FuE 36 79,07 45,14 79,07 45,14 Förderbereich gesamt ,33 129,60 185,33 129,60 Ausbau und Verbesserung der Infrastruktur im Bereich der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung Berufliche Aus,- Fort,- und Weiterbildung GA Ausstattung von Einrichtungen für AWF Berufliche Aus- Fort- und Weiterbildung 4 6,40 7, , ,00 7,12 5,60 1, ,67 16,38 38,67 16,38 Förderbereich insgesamt 28 53,07 31,36 50,67 25,95 Unterstützung der Thüringer allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen bei der Ausstattung mit moderner IuK-Technik sowie Laborausrüstungen IuK-Technik ,07 20,46 39,07 20,21 Handlungsfeld insgesamt ,13 181,41 281,58 175,76 Quelle: EFRE-Monitoring.

56 38 Für die Outputindikatoren des Operationellen Programms kann festgestellt werden, dass die Zielwerte zum Zeitpunkt der Halbzeitbewertung bei der Anzahl der Vorhaben zur Entwicklung der Wissenschaftsinfrastruktur mit 85,7% bereits im hohen Maße erreicht wurden. In der Bildungsinfrastruktur wurden die Zielwerte sogar deutlich übertroffen. Ebenfalls planmässig verlief die Realisierung der Vorhaben von Schulträgern. Rund die Hälfte der anvisierten Projekte wurde bewilligt. Tabelle 4.2.6: Vergleich von quantifizierten Finanz- und Outputindikatoren zum mit Sollwerten des Operationellen Programms Ziel 2015 Ist/Soll (%) Finanzindikatoren Öffentliche Ausgaben insgesamt in Mio. 181,4 283,97 61,9 Anzahl der Vorhaben zur Entwicklung der Wissenschaftsinfrastruktur Anzahl der Projekte der Bildungsinfrastruktur Outputindikatoren , ,7-140 Anzahl der Vorhaben von Schulträgern ,2 Anmerkung: Die Zielwerte bei den Finanzindikatoren wurden gegenüber dem OP in der Finanzplanung angepasst Quelle: EFRE-Monitoring. Förderbereich Förderung von Forschungsinfrastrukturen an Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen Das Fehlen von technologieorientierten Großunternehmen ist sowohl für die ostdeutsche Wirtschaft als auch für den Freistaat Thüringen ein nachhaltiger innovationsbezogener Standortnachteil. Im Gegensatz zu KMU, die aufgrund ihrer begrenzten personellen und finanziellen Kapazitäten kaum eigene Forschungsabteilungen vorhalten, sind Großunternehmen wesentliche Innovationstreiber und führen häufig eigene Forschung und Entwicklung 11 Die Bezeichnung des Outputindikators Anzahl der Projekte zur Ausstattung von Schulen wurde geändert und die Zielwerte angepasst. Die Beschreibung war in dieser Form nicht korrekt, da als Projekte nicht die geförderten Schulen gezählt werden, sondern die Bescheide / Vorhaben der Schulträger. Für den gesamten Förderzeitraum kann geschätzt werden, dass rund 380 Vorhaben von Schulträgern gefördert werden. Hinter dieser Zahl verbirgt sich dann eine Vielzahl von geförderten Schulen.

57 39 durch. Die eher kleinbetrieblich geprägte Betriebsstruktur in Thüringen führt daher zu einer anhaltenden FuE- Schwäche.12 Oftmals haben mittelständische Unternehmen nur die Möglichkeit, neues Wissen und innovative Vorhaben durch Kooperationen mit anwendungsorientierten Forschungseinrichtungen zu erarbeiten. Eine leistungsstarke öffentliche FuE- Infrastruktur kann diese FuE-Schwäche der privaten Wirtschaft daher zum Teil kompensieren und spielt eine zentrale Rolle beim Aufbau und Wachstum innovativer Unternehmensstrukturen. Öffentliche Forschungseinrichtungen fungieren als Zentren für den Wissensaustausch und leisten dabei einen erheblichen Beitrag zur Generierung technologischer Innovationen. Öffentliche Forschungseinrichtungen verstehen sich verstärkt als Dienstleister, die für eine breite Palette von Wissenschaftlern und der Industrie Arbeiten durchführen. Sie leisten damit einen direkten Know-how Transfer in die Wirtschaft. Zudem stehen an öffentlichen Forschungseinrichtungen wesentliche Geräte und Apparaturen bereit, deren Nutzung häufig insbesondere für KMU von zentraler Bedeutung ist. Neben diesem direkten Zusammenspiel zwischen der Forschungsinfrastruktur und Industrie haben Forschungseinrichtungen auch eine starke mittelbare Wirkung, indem sie den technischen Fortschritt vorantreiben und neue wirtschaftliche Potentiale erschließen. Der Freistaat Thüringen verfügt insgesamt über eine gut ausgebaute öffentliche Technologie- und Forschungsinfrastruktur. Die vergleichsweise hohen FuE-Kapazitäten in Thüringen zeigen sich etwa mit Blick auf die Personalentwicklung an Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen: In Thüringen waren im Jahr 2008 von Erwerbstätigen rund 2,8 Beschäftigte im Hochschulsektor und 2,2 in der staatlichen Forschung tätig.13 Im Mittel der Bundesländer waren es 2,6 bzw. 2,1. FuE-Beschäftigte. Gegenüber dem bundesdeutschen Durchschnitt ist Thüringen damit gut aufgestellt. Dennoch zeigen zentrale Indikatoren wie etwa die Drittmitteleinnahmen aus der Wirtschaft, dass das vorhandene Potential in diesem Bereich bislang noch nicht ausreichend genutzt bzw. wirtschaftlich umgesetzt wird. Durch die Stärkung der öffentlichen FuE-Infrastruktur, als komplementäres Element zur einzelbetrieblichen Förderung und Verbundforschung, sollen Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen in die Lage versetzt werden, ihre Rolle als Wissens- und Technologievermittler effizienter und effektiver zu erfüllen. Gezielt gefördert werden sollen dabei Infrastrukturen in den Thüringer Forschungsschwerpunkten mit hohen Wachstumspotenzial, um mittelfristig die Ansiedlung von Unternehmen zu begünstigen, bestehende Unternehmen aus diesen Bereich zu unterstützen und technologieorientierte Unternehmensgründungen zu initiieren. Mit den Maßnahmen Hochschulbau und Infrastruktur von FuE wird im OP die Förderung der Forschungsinfrastruktur durch das TMBWK umgesetzt. In der ersten Programmhälfte standen bauliche Maßnahmen und die technische Ausstattung von Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen im Mittelpunkt der Förderung. Insgesamt wurden rund 129,59 Mio. für die Verbesserung der FuE-Infrastruktur an 12 OP, S Vgl. Statistisches Bundesamt 2010, Fachserie 11, Reihe Bildung und Kultur. Monetäre hochschulstatistische Kennzahlen Wiesbaden und Statistisches Bundesamt 2010, Fachserie 14, Reihe 3.6 Finanzen und Steuern. Ausgaben, Einnahmen und Personal der öffentlichen und öffentlich geförderten Einrichtungen für Wissenschaft, Forschung und Entwicklung Wiesbaden.

58 40 Investitionen bewilligt. Rund 75% wurden zur Stärkung der Hochschulinfrastrukturen verwendet. Auf die außeruniversitären Forschungseinrichtungen entfielen rund 32,79 Mio. der Gesamtkosten (25%). Mit Blick auf die regionale Verteilung der Fördermittel zeigt sich eine starke Konzentration der Mittel auf die Forschungsstandorte Jena und Ilmenau. Rund 105,52 Mio. und damit ein Anteil von gut 80% der gesamten Investitionen wurden hier in der ersten Programmhälfte bewilligt. Insgesamt wurden 60 Projekte bewilligt, in denen die infrastrukturellen Voraussetzungen für 800 Studienplätze geschaffen werden sollen. Dazu soll eine zusätzliche Nutzfläche von knapp m 2 entstehen. Zudem leistet die Förderung einen Beitrag für die Schaffung und Sicherung von hochwertigen Arbeitsplätzen in der Forschung. Durch die Projekte werden rund 600 neue Arbeitsplätze ausgestattet. An den Hochschulen wurden die Fördermittel überwiegend für die Errichtung von neuen Gebäuden sowie der dazugehörigen Ausstattung der Ersteinrichtung verwendet (vgl.tabelle 4.2.7). Insgesamt sechs Neubauprojekte, davon drei am Standort Jena und jeweils eins an der Universität Weimar, der Fachhochschule in Erfurt und der Technischen Universität in Ilmenau, wurden an den Hochschulen realisiert. Die bewilligten Bauvorhaben weisen dabei einen hohen Laboranteil auf und sind geeignet die Forschungsschwerpunkte der jeweiligen Hochschulen zu stärken. An den außeruniversitären Forschungseinrichtungen wurden sowohl Baumaßnahmen durchgeführt als auch Investitionen in die Geräteausstattung realisiert. Der Fokus der Förderung lag dabei eindeutig auf dem Bereich optische Technologien und Photonik. So wurde z.b. der Ausbau des Fraunhofer-Instituts für Angewandte Optik und Feinmechanik (IOF) mit einem Gesamtvolumen von 15,7 Mio. unterstützt. Tabelle 4.2.7: Überblick der Förderschwerpunkte im Bereich FuE-Infrastruktur Hochschulen Außeruniversitäre Forschungseinrichtungen Investitionsart Zahl der Förderfähige Zahl der Förderfähige Vorhaben Gesamtkosten Vorhaben Gesamtkosten Neubau 6 65, ,46 Erweiterung 1 1,45 - Modernisierung 4 4,79 - Baumaßnahmen Gesamt 11 72, ,46 Ersteinrichtung 6 7,42 - Geräte 30 17, ,35 Ausrüstungsinv. Gesamt 36 24, Quelle: EFRE-Monitoring.

59 41 Laut OP sollen die FuE-Infrastrukturprojekte einen Beitrag leisten, die Forschungsschwerpunkte des Landes zu stärken und den Wissens- und Technologietransfer in die regionale Wirtschaft zu verbessern, um damit die FuE-Schwäche der KMU geprägten Thüringer Wirtschaft zum Teil zu kompensieren. Mit Blick auf die intendierte Wirkung lässt sich feststellen, dass die Vorhaben an den identifizierten Schwachstellen der technologiebezogenen Infrastruktur ansetzen und geeignet erscheinen, die Transferlücke zwischen Wirtschaft und Wissenschaft zu verringern. Allerdings können zu den tatsächlichen Wirkungen der Förderung zu diesem frühen Zeitpunkt noch keine belastbaren Aussagen getroffen werden. Substanzielle Effekte sind erst in den kommenden Jahren zu erwarten. Grundsätzlich besteht aber auch zu einem späteren Zeitpunkt weiterhin das Problem, die wirtschaftlichen Effekte, die sich aus einer Verbesserung der Forschungsinfrastruktur ergeben, zu bestimmen. Zum einen bilden die materiellen Indikatoren wie etwa das Investitionsvolumen, die geförderte Nutzfläche oder die Anzahl der Studienplätze die Förderergebnisse und die Wirkungszusammenhänge nur begrenzt ab. Zur Erfassung des Technologietransfers müssten echte Wirkungsindikatoren, wie z.b. Drittmittel aus der Wirtschaft oder Patentanmeldungen, erhoben werden. Grundsätzlich ist es dennoch schwierig, einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen der Förderung von FuE-Infrastrukturen und Erfolgsindikatoren des Technologietransferprozesses herzustellen. Bauinvestitionen schaffen lediglich die notwendigen Voraussetzungen, die Forschungsaktivitäten zu unterstützen und somit die Herstellung und Anbahnung von Transferaktivitäten mit technologieorientierten Unternehmen zu verbessern. Sie sind allerdings nicht hinreichend, sondern ein erfolgreicher Technologietransfer ist von vielen weitere Faktoren abhängig. Ähnlich verhält es sich bei der Förderung von spezifischen Geräten und Ausstattungsinvestitionen. Die Einwerbung von Drittmitteln lässt sich nur in Einzelfällen direkt auf ein bestimmtes Gerät zurückführen. Da eine empirische Evidenz nur schwierig herzustellen ist, gibt es in der Evaluationsforschung kaum quantitative Untersuchungen zu den Wirkungen der Förderung von FuE-Infrastrukturen. Es dominieren überwiegend Fallstudien, Expertengespräche und Befragungen. Daraus geht hervor, dass öffentliche Forschungseinrichtungen häufig Ideen- und Impulsgeber für die Wirtschaft sind. Im unternehmerischen Innovationsprozess nehmen sie daher eine wichtige Rolle ein. Förderbereich Ausbau und Verbesserung der Infrastruktur im Bereich der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung Die Verfügbarkeit eines qualifizierten Arbeitskräftepotentials ist ein wichtiger Standortfaktor für Unternehmen. Eine moderne, an den Bedarfen und zukünftigen Entwicklungschancen der Wirtschaft ausgerichtete Aus-, Fort- und Weiterbildungsinfrastruktur ist somit eine wichtige Voraussetzung für die regionale Wettbewerbsfähigkeit. In Thüringen sind als Folge des demographischen Wandels zwei Entwicklungen zu unterscheiden, die von zentraler Bedeutung für Investitionen in die Aus-, Fort- und Weiterbildungsinfrastruktur sind: Mit dem Rückgang der Bevölkerung sind zwangsläufig auch Einbrüche bei den Schülerzahlen und damit auch bei den berufsbildenden Schulen verbunden. Im Zeitraum 2005/06 bis 2009/10 sind die Zahlen von knapp auf knapp zurückgegangen. Eine Prog-

60 42 nose geht davon aus, dass die Werte bis zum Schuljahr 2012/13 auf rd sinken werden, um dann bis Ende des Jahrzehnts auf rd anzusteigen.14 Der massive Rückgang der Schülerzahlen hat erhebliche Implikationen auf die Tragfähigkeit der bisherigen beruflichen Ausbildungsgänge. In einem Gutachten wurde deshalb eine Konzentration des Berufsbildungsangebots an den Berufsschulstandorten auf der Basis von Bildungsregionen empfohlen.15 Diese Prozesse sind mittlerweile in einzelnen Regionen in die Wege geleitet worden. Auch für die Landesregierung wird die Konzentration von Ausbildungsberufen und die Verringerung der Anzahl der Staatlichen berufsbildenden Schulen als unabdingbarer Prozess angesehen, um ein zukunftsweisendes Schulnetz mit der entsprechend qualitativ hochwertigen Ausbildung gewährleisten zu können.16 In Folge des Geburtenrückgangs und der Abwanderungen stehen dem thüringischen Arbeitsmarkt in Zukunft somit deutlich weniger qualifizierte (jüngere) Arbeitskräfte zur Verfügung. Der Prozess hatte bei der Ausbildung seinen Anfang und setzt sich bei den jüngeren Erwerbspersonen fort, die eine Ausbildung oder Studium abgeschlossen haben. Gleichzeitig muss konstatiert werden, dass für die altersbedingt aus dem Erwerbsleben ausscheidenden Beschäftigten ein erheblicher Ersatzbedarf besteht. Für die Wirtschaft besteht damit perspektivisch das Risiko eines Fachkräftemangels, der sich negativ auf die betriebliche Wettbewerbsfähigkeit auswirken kann. Dies betrifft insbesondere die Entwicklung ab 2015, wenn gemäß der Prognosen des Statistischen Bundesamts von einem drastischen Rückgang der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter auszugehen ist.17 Ein Strategiebaustein zur Bewältigung dieser Herausforderungen besteht in der Intensivierung der Aus- und Weiterbildung auf unterschiedlichen Ebenen (u.a Erhöhung des Ausbildungsengagements der Wirtschaft, Ausbildungsverbünde, vermehrte Weiterbildungsangebote, Sensibilisierung von Kindern und Jungendlichen für bestimmte Berufe). 18 Mit diesen Herausforderungen verbunden sind auch weiterhin Investitionen in die Modernisierung der Aus- und Weiterbildungsinfrastruktur einschließlich ihrer Ausstattung. In den drei Maßnahmen zur Förderung beruflichen Aus- und Weiterbildung konnten die folgenden Ergebnisse erzielt werden: In der Maßnahme Berufliche Aus-, Fort- und Weiterbildung auf Grundlage der Gemeinschaftaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur wurde die Errichtung sowie der Ausbau von Einrichtungen der beruflichen Ausbildung, Fortbildung und Umschulung in vier Projekten mit Investitionen in Höhe von 7,86 Mio. unterstützt. Zwei Neuerrichtungen betreffen Investitionen in Ausbildungskapazitäten für Metallberufe (Eisfeld, LK Hildburghausen) sowie für Kunststoff- und Kautschuktechnik (Zella-Mehlis, LK Schmalkalden- Meiningen). Die beiden Modernisierungsinvestitionen umfassen wiederum die Metallverarbeitung (Unterwellenborn, LK Saalfeld-Rudolstadt) sowie den Hotel- und Gaststättenbereich 14 Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft un Kultur, Statistikstelle. 15 Zedler, Peter et al (2007), Entwicklung der Berufsbildenden Schulen im Freistaat Thüringen, Gutachten im Auftrag des Thüringer Kultusministeriums und des Thüringer Landkreistages, Erfurt/Bonn, Berufsbildungsbericht 2009, S. 47f. 17 Vgl. dazu: Institut für Wirtschaftsforschung (2008), Entwicklung des Fachkräftebedarfs in Thüringen, Fortschreibung 2008, Halle/Saale, S Ebenda, S. 6f. und S. 122ff

61 43 (Wilhelmstal, Wartburgkreis). Die Anzahl der Ausbildungsplätze wird gemäß Aussagen des Begleitsystems von 81 auf 136 zunehmen. In der Maßnahme Ausstattung von Aus-, Fort- und Weiterbildung wurden Investitionen in die die Erhaltung des Netzes an überbetrieblichen Ausbildungsstätten zur berufspraktischen Aus- und Weiterbildung gefördert, die aus dem technisch-wirtschaftlichen Wandel resultieren und der Anpassung der Ausstattung der überbetrieblichen Ausbildungsstätten an die Veränderung der Berufswelt dienen. Bei den 19 Investitionen in Höhe von 7,12 Mio. handelt es sich um Modernisierungen und Ausstattungen von Bildungseinrichtungen. In 18 Fällen wurde die Geräteausstattung unterstützt, in einem Fall eine Übungsfläche erweitert. Gegenstände der Förderung waren z.b. ein CNC-Zentrum, Werkzeugmaschinen in der Fräs- und Drehtechnik, Spezialausrüstungen für den Fahrzeug- und Karosseriebau oder die Erstausstattung einer Kunststoffwerkstatt. Bei den Zuwendungsempfängern handelt es sich um Träger überbetrieblicher Berufsbildungsstätten, in der Mehrzahl um Handwerkskammern. Die dritte Maßnahme beinhaltet Zuwendungen für Baumaßnahmen an staatlichen berufsbildenden Schulen. Es wurden 5 Vorhaben mit förderfähigen Investitionen in Höhe von 16,38 Mio. bewilligt. Es wurden Ersatzbauten für größere Berufsschulzentren unterstützt, die im Zuge der Konzentration von Standorten notwendig wurden (Gera), aber auch Sanierungen an traditionellen Standorten wie im Falle der Berufsfachschule Glas in Lauscha (LK Sonneberg) oder Ersatzneubauten wie bei der Staatlichen Berufsbildenen Schule in Schwerstedt (LK Weimarer Land), die auf die Aus- und Weiterbildung in landwirtschaftllichen Berufen ausgerichtet ist. In den fünf Vorhaben sollen Aus- und Weiterbildungsplätze modernisiert werden. Förderbereich: Unterstützung der Thüringer allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen bei der Ausstattung mit moderner IuK-Technik sowie Laborausrüstungen Das Qualifikationsniveau der Bevölkerung entwickelt sich auf dem Weg in die Wissensgesellschaft zu einem der wichtigsten Potenzialfaktoren. Für den Freistaat Thüringen gilt es daher, die Leistungsfähigkeit und die Konkurrenzfähigkeit des Bildungssystems zu erhöhen, um die Verfügbarkeit eines spezialisierten und gut ausgebildeten Absolventenpotenzials zu gewährleisten und damit die Voraussetzungen für die regionale Wettbewerbsfähigkeit zu schaffen. Die Ausstattung und Modernisierung von Schulen mit zeitgemäßen technischen Infrastrukturen spielt in diesem Zusammenhang eine zentrale Rolle. In den Mitteilungen der Europäischen Kommission Europa 2020 werden die erhöhte Qualität des Bildungssystems und die Ausschöpfung von IuK-Technologien als notwendige Bedingungen genannt für die Entwicklung einer auf Wissen und Innovation gestützten Wirtschaft. Die wachsenden Veränderungen des Arbeitsmarktes und die neuen verstärkten Anforderungen in der Berufswelt erfordern eine Anpassung der technischen Ausstattung an den Schulen. Im Rahmen der Maßnahme wird auf diese Entwicklungen reagiert indem Informations- und Kommunikationstechnik, Ausrüstungen für den naturwissenschaftlichen und fachpraktisch-technischen Unterricht,

62 44 sowie berufsfeldbezogene Ausrüstungen an Thüringer Schulen gefördert werden. In der ersten Programmhälfte wurden 184 Bescheide der Schulträger mit einem Investitionsvolumen von 20,46 Mio. bewilligt. Im Rahmen der Förderung konnten so insgesamt Schulen unterstützt werden.19 Mit 7,07 Mio. floss über ein Drittel der Förderung in die berufsbildenden Schulen. Dahinter folgen die Regelschulen mit rund einem Viertel der zuwendungsfähigen Gesamtkosten. Grundschulen und Gymnasien weisen annähernd gleiche Anteile auf (vgl.tabelle 4.2.8). Bezüglich des thematischen Fördergegenstandes dominierte in den ersten Förderjahren die Ausstattung mit IuK- Technik. Die weiteren Förderschwerpunkte Berufsfeldbezogene Ausrüstung sowie Ausrüstungen für den naturwissenschaftlichen und fachpraktischen-technischen Unterricht wurden bislang weniger intensiv gefördert. Die Bedarfe waren auf Seiten der Schulträger geringer als im Vorhinein angenommen. Tabelle 4.2.8: Aufteilung der Finanzmittel auf die geförderten Schulformen Schularten Geförderte Schulen Investitionen in 1000 Investitionen in Prozent Grundschule ,6 16% Regelschule ,3 24% Gymnasium ,6 17% Gesamtschule ,2 2% Förderschule ,5 7% BBS ,7 34% Kolleg 3 5,7 0,03% Quelle: Internes Programm-Monitoring TMBWK, eigene Berechnungen Im Rahmen der Evaluierung können keine fundierten Aussagen über die intendierten Wirkungen der Förderung getroffen werden. Die geförderten Vorhaben haben aufgrund der verstrichenen Zeit noch nicht ihre volle Wirkung entfacht. Zudem hängen die tatsächlichen Wirkungen stark davon ab, inwieweit die bereitgestellten Infrastrukturen umfangreich und angemessen genutzt werden. Eine fundierte und belastbare Prognose ist ohne eine genaue (wissenschaftliche) Einzelanalyse nicht möglich. 19 In dieser Zahl sind Mehrfachzählungen einzelner Schulen enthalten, die in verschiedenen Förderjahren gefördert wurden.

63 45 3. Fazit Das Handlungsfeld Ausbau der öffentlichen FuE- sowie Bildungsinfrastruktur befindet sich zum Zeitpunkt der Halbzeitbewertung mit einer Bewilligungsquote von 62% der öffentlichen Mittel auf einem guten Stand. Der Förderbereich Förderung von Forschungsinfrastrukturen an Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen stellte auf die Unterstützung und Weiterentwicklung von anwendungsnaher Forschungsinfrastruktur ab. Durch eine wirtschaftsnahe Stärkung der Infrastruktur sollen die Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen in die Lage versetzt werden, die Zusammenarbeit mit Unternehmen zu verbessern und somit neue Impulse beim Wissens- und Technologietransfer anzustoßen. Durch die geförderten Projekte wurden die Thüringer Forschungsschwerpunkte weiter geschärft und damit das regionale Innovationspotential erhöht. Obwohl die förderfähigen Forschungsschwerpunkte gemäß der Forschungsstrategie des Freistaates eine bemerkenswerte Vielfalt aufweisen, konzentrierten sich die Fördermaßnahmen in erster Linie auf die Felder Optik und Photonik. Vor dem Hintergrund der geringen Größe einzelner Innovationsfelder, ist die Akzentuierung auf die Optik- und Photonikforschung auch im Hinblick auf die bereits gute Vernetzung zwischen öffentlicher Forschung und Wirtschaft sinnvoll.20 In den vergangenen Jahren haben die ostdeutschen Länder einschließlich Thüringen ihre Kapazitäten im Bereich der öffentlichen Infrastruktur stark ausgeweitet. Der massive Ausbau kommt mit Blick auf die Entwicklung des FuE-Personals zum Ausdruck: Die FuE-Beschäftigung an Hochschulen nahm von 1995 auf 2008 in Thüringen überdurchschnittlich zu (+13,4% gegenüber Deutschland mit +6,0%).21 Ähnlich bemerkenswert verlief die Entwicklung von FuE im Bereich Staat. Gegenüber 2002 stieg die Zahl der Beschäftigten in Forschung und Entwicklung in Thüringen um +18,5% an (Deutschland +14,3%).22 Die akquirierten Drittmittel der Thüringer Hochschulen stiegen im Zeitraum 2000 bis 2008 um insgesamt +110% an (Deutschland: +71%).23 Dieser positive Trend zeigt sich - mit Ausnahme von Sachsen-Anhalt- für alle ostdeutschen Länder. Obwohl der Beitrag der Infrastrukturförderung zur Stärkung von FuE und Innovationen nicht direkt messbar ist, kann davon ausgegangen werden, dass die EFRE-Förderung einen wichtigen Beitrag geleistet hat, den Aufholprozess gegenüber den westdeutschen Ländern zu beschleunigen. Die Förderung ermöglichte den Kapazitätsausbau für anwendungsorientierte Forschung an den Hochschulen und den außeruniversitären Forschungseinrichtungen und verbesserte somit mittelbar die Drittmittelfähigkeit der geförderten Einrichtungen. 20 Vgl. Fritsch, Michael u.a. (2009), Innovationspotentiale in Thüringen. Stand und Perspektiven, S Vgl. Statistisches Bundesamt 2010, Fachserie 11, Reihe Bildung und Kultur. Monetäre hochschulstatistische Kennzahlen Wiesbaden. 22 Vgl. Statistisches Bundesamt 2010, Fachserie 14, Reihe 3.6 Finanzen und Steuern. Ausgaben, Einnahmen und Personal der öffentlichen und öffentlich geförderten Einrichtungen für Wissenschaft, Forschung und Entwicklung Wiesbaden 23 Vgl. Statistisches Bundesamt 2010, Fachserie 11, Reihe Bildung und Kultur. Monetäre hochschulstatistische Kennzahlen Wiesbaden.

64 46 Trotz einer expandierenden und gut ausgebauten Forschungsinfrastruktur in Thüringen zeigt sich vor dem Hintergrund der weiterhin bestehenden Drittmittelschwäche, dass das vorhandene Potential bislang noch nicht ausreichend genutzt wird bzw. wirtschaftlich umgesetzt wird.24 Zur Beurteilung des Wissenstransfers sind besonders die Drittmittel der Wirtschaft von Bedeutung. Diese werden überwiegend für anwendungsorientierte Forschung aufgewendet und sind demzufolge ein Indikator für die Intensität der Zusammenarbeit mit privaten Unternehmen. Auch bei den Drittmitteln der gewerblichen Wirtschaft belegt Thüringen im bundesdeutschen Vergleich einen der letzten Plätze. Mit Durchschnittlich je Professor wird Thüringen nur von Hamburg unterboten. Der Bundesdurchschnitt liegt bei Aufgrund der bestehenden FuE-Schwächen in der Wirtschaft sollte auch in der Zukunft nicht auf die Förderung von FuE-Infrastrukturen verzichtet werden. Die strategische Ausrichtung auf Forschungsschwerpunkte in wachstumsstarken Technologiefeldern, in denen das Land nachgewiesene Stärken besitzt, kann eine mögliche Strategie sein, das unterdurchschnittliche Innovationsverhalten der Thüringer Unternehmen zu erhöhen. Allerdings wird eine öffentliche Forschungsinfrastruktur die schwache FuE in der Industrie nicht ersetzen können. Im Förderbereich Ausbau und Verbesserung der Infrastruktur im Bereich der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung wurden Investitionen zur Anpassung des Systems der beruflichen Bildung an zukünftige Herausforderungen getätigt. Die Investitionen zielen einerseits auf außer- und überbetriebliche Aus- und Fortbildungsstätten sowie auf Staatliche Berufsschulen. Die Vorhaben erscheinen geeignet, Bedarfe an Aus- und Weiterbildungsplätzen in wichtigen Branchen der thüringischen Wirtschaft (z.b. in der Metallverabeitung) zu decken, die Qualität der beruflichen Bildung zu steigern und sie kontinuierlich neuen technologischen und sozioökonomischen Anforderungen anzupassen. Damit werden die Standortbedingungen der Industrie und des Handwerks gestärkt. Die Förderung erfolgte jeweils in Abstimmung mit den regional zuständigen Industrie- und Handelskammern bzw. Handwerkskammern. Bei den größeren Investitionen (insbesondere Neubauten) wurden Gutachten zu Grunde gelegt, in der die regionale Bedarfssituation geprüft wurde. Es kann auf Basis der vorliegenden Informationen resümiert werden, dass die Investitionen in die Infrastruktur die Implikationen aus dem demographischen Wandel berücksichtigt haben und eine sachgerechte Verwendung der Mittel erfolgt ist. In Bezug auf zukünftige Förderungen kann festgestellt werden, dass Investitionen in die Ausstattung von Aus- und Weiterbildungseinrichtungen auch weiterhin eine Voraussetzung für ein qualitativ hochwertiges Angebot sind, um die Qualifizierung der Arbeitskräfte auf dem Stand der technologischen Entwicklung zu garantieren und in neuen Berufsfeldern wettbewerbsfähig zu sein. Mit Blick auf bauliche Investitionen dürfte es auch in Zukunft Bedarfe geben, die vor allem aus der Notwendigkeit resultieren, Berufsschulstandorte aufgrund des demographischen Wandels zu konzentrieren und als leistungsfähige Kompetenzzentren zu modernisieren. Der Förderbereich Unterstützung der Thüringer allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen bei der Ausstattung mit moderner IuK-Technik sowie Laborausrüstungen hat die in- 24 Vgl. Stifterverband für die deutsche Wissenschaft 2010, Ländercheck. Lehre und Forschung im föderalen Wettbewerb 25 Vgl. Statistisches Bundesamt 2010, Fachserie 11, Reihe Bildung und Kultur. Monetäre hochschulstatistische Kennzahlen Wiesbaden. Aktueller Rand ist das Jahr 2008

65 47 frastrukturelle Ausstattung an allgemeinbildenden und beruflichen Schulen mit IuK-Technik und berufsfeldbezogen Geräten flächendeckend verbessert. Mit der Förderung von praxisbezogener Unterrichtsausstattung wird dem technisch-wirtschaftlichen Wandel Rechnung getragen und auf die neuen Anforderungen in der Arbeitslandschaft reagiert. Die EFRE- Förderung leistet damit einen zusätzlichen Beitrag zur Verbesserung der Unterrichtsqualität und zur Erhöhung der Konkurrenzfähigkeit der Thüringer Schulen. Obwohl das Förderspektrum in der laufenden Förderperiode auf berufsfeldbezogene Ausrüstung und Laboreinrichtungen ausgeweitet wurde, lag der Schwerpunkt weiterhin deutlich auf der Ausstattung mit IuK-Technik. Der Umgang mit Informationstechnik ist heute ein wesentlicher Faktor für die beruflichen Perspektiven. Die Schulen sind daher gefordert, sich auf diese veränderten Anforderungen einzustellen und neuen Medien verstärkt in den Unterricht zu integrieren. Trotz der großen Bedeutung einer angemessenen Ausstattung mit neuen Medien, Labortechnik und Geräten in Schulen darf nicht vergessen werden, dass diese Infrastrukturen lediglich eine notwendige Vorraussetzung für die Verbesserung des Unterrichts darstellen. Entscheidend ist das pädagogische Konzept der Schule, das im Rahmen der Evaluation nicht näher untersucht werden konnte. Grundsätzlich wird der gegenwärtige Ausstattungsstand mit IuK-Technologien und Laborausrüstungen von den Trägern als gut angesehen. Im Bundesvergleich weisen Thüringer Schulen im Hinblick auf die Computerausstattung keine signifikanten quantitativen Ausstattungsdefizite mehr auf.26 Dennoch besteht nach Eigeneinschätzungen der Schulträger auch in Zukunft ein weiterer Bedarf. Stark zunehmen dürfte künftig insbesondere die Anschaffung medialer Unterrichtstechnik (Beamer, Whiteboards, Laptops etc.). Aber auch die qualitative Ergänzung und die Modernisierung von Rechnertechnik werden vor dem Hintergrund schnell veraltender IT-Technologie zur Daueraufgabe. 26 Vgl dazu auch Sekretariat der ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (2008), Dataset IT-Ausstattung der Schulen

66 HANDLUNGSFELD 1.3: INTERREGIONALE ZUSAMMENARBEIT Förderbereiche und Ziele In diesem Handlungsfeld werden Projekte der interregionalen und transnationalen Zusammenarbeit unterstützt. Ziel der Förderung ist es, Politiken und Instrumente der Regionalentwicklung und Kohäsion durch die Vernetzung von Regionen effizienter zu gestalten. Konkrete Kooperationen und Erfahrungsaustausche zwischen anderen Regionen und Thüringen sollen somit ermöglicht und verbessert werden, um zur Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts beizutragen. Transnationale Kooperationen sollen den Austausch von Informationen, Erfahrungen, Ergebnissen und bewährten Verfahren dienen und zu koordinierten Aktionen innerhalb der Schwerpunktthemen führen, um Innovationen und neue Handlungsoptionen zu unterstützen. Als Projektträger kommt ein breiter Kreis aus Institutionen in Frage: - KMU, - Wirtschaftsverbände und -kammern, - Gemeinden, Landkreise und deren Zusammenschlüsse, - Umweltverbände, - wirtschaftsnahe Forschungseinrichtungen, nicht gewinnorientierte Forschungseinrichtungen, Einrichtungen und Träger des Technologietransfers oder Koordinierungsstellen von Netzwerken bzw. Technologieclustern, - Applikations-, Technologie- und Gründerzentren, - Hochschulen, außeruniversitäre Forschungseinrichtungen. Private Unternehmen und insbesondere KMUs sollen als prioritäre Zielgruppe in die Maßnahmen aufgenommen werden und in erkennbarem Umfang in den Vorhaben integriert sein. Dies kann durch Assoziation, Kofinanzierung oder Beauftragung mit Leistungspaketen aus der Maßnahme erfolgen. Die inhaltliche Untersetzung der Themen und Auswahl von Projekten erfolgt im Rahmen von jährlichen Wettbewerben, in denen förderfähige Aktionen und Projektbewertungskriterien bekannt gemacht werden. Der Wettbewerb ist als zweistufiges Verfahren konzipiert, in dem zunächst in einer ersten Stufe Antragsskizzen eingereicht und bewertet werden. In einer zweiten Stufe werden erfolgreiche Projektskizzen zu einem vollständigen Projektantrag ausgearbeitet und final bewertet. Outputs, Ergebnisse und Wirkungen Im Handlungsfeld Interregionale Zusammenarbeit sind zum Zeitpunkt der Halbzeitbewertung förderfähige Investitionen in Höhe von 7,45 Mio. bewilligt worden. Davon entfallen 6,05 Mio. auf öffentliche Mittel, weitere 1,39 Mio. stammen aus privaten Mitteln. Insge-

67 49 samt erreichen die Bewilligungen 54,0% der für dieses Handlungsfeld geplanten Ausgaben. Die zum Stichtag ausgezahlten öffentlichen Mittel belaufen sich auf 1,43 Mio., die privaten Eigenanteile der Thüringer Kooperationspartner auf 0,36 Mio.. Die Auszahlungsquote beträgt 13%. Tabelle 4.2.9: Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Förderfähige Investitionen 13,80 7,45 54,0 1,80 13,0 Öffentliche Mittel 12,00 6,05 50,4 1,43 12,0 Private Mittel 1,80 1,39 77,5 0,36 20,3 Quelle: EFRE-Monitoring. Grundlage der Förderung zur transnationalen und interregionalen Zusammenarbeit bildet ein Entwicklungskonzept Innovation durch Kooperation, in dem geeignete Kooperationsregionen und inhaltliche Themenfelder ermittelt wurden. Als Kooperationsregionen wurden die folgenden europäischen Regionen festgelegt: Castilla y León (Spanien), Franche-Comté (Frankreich), Friuli-Venezia Giulia (Italien), Kärnten (Österreich), Länsi-Suomi (Finnland), Litauen, Malopolska (Polen), Moravskoslezsko (Tschechien), Picardie (Frankreich), Steiermark (Österreich), Ungarn, Vestlandet (Norwegen), West-Ukraine (Ukraine) und West-Wales (Großbritannien). Im Rahmen einer Öffnungsklausel besteht unter bestimmten Umständen auch die Möglichkeit einer Zusammenarbeit mit anderen Kooperationsregionen. Als Schwerpunktthemen des EFRE wurden im Entwicklungskonzept die Bereiche - Innovation, Forschung und Entwicklung - Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen - Umwelt abgeleitet. Generell müssen die Themen der Kooperationen einen eindeutigen Bezug zum Schwerpunkt Bildung, Forschung und Entwicklung, Innovation aufweisen. Zum Zeitpunkt der Halbzeitbewertung sind zwei Wettbewerbsaufrufe in den Jahren 2008 und 2009 erfolgt. Hieraus sind 20 transnationale und interregionale Projekte hervorgegangen, an denen mindestens 3 nationale und internationale Partner beteiligt sind. Die Zahl der Thüringer Partner an allen Projekten beläuft sich hierbei auf 47. Bei den geförderten Projekten handelt es sich insgesamt um FuE-Projekte aus den Bereichen regenerativer Energietechnik, Umwelttechnik und nachhaltiges Bauen, Iuk- und Medi-

68 50 entechnik, Mikro- und Nanotechnik, Biotechnologie und Medizintechnik sowie Mess-, Steuerund Regelungstechnik. Im Hinblick auf die Bewertung der Wirkungen der transnationalen und interregionalen Kooperationsprojekte kann an die Argumentation zur Maßnahme Verbundförderung angeknüpft werden. Durch die internationale Orientierung der Projekte kann erwartet werden, dass mit den geförderten FuE-Projekten besonders hohe Wissenspillover einhergehen. Quantifizierte Ziele für materielle Indikatoren wurden im OP nicht spezifiert. Wie bereits erwähnt, beläuft sich das bewilligte öffentliche Mittelvolumen auf 50,4% des Sollwertes. Tabelle : Vergleich von quantifizierten Finanz- und Outputindikatoren zum mit Sollwerten des Operationellen Programms Ziel 2015 Ist/Soll (%) Finanzindikatoren Öffentliche Ausgaben insgesamt in Mio. EFRE in Mio. 6, ,4 % 4, ,4 % Quelle: EFRE-Monitoring SPEZIFISCHE ZIELE UND QUANTIFIZIERTE INDIKATOREN Im spezifischen Ziel Stärkung der Forschungs- und Innovationspotenziale wurde die Erweiterung der Nutzfläche zur Entwicklung der Wissensschaftsinfrastruktur mit m 2 gegenüber geplanten m 2 bereits deutlich übertroffen (Quote: 140%). Im Bereich der Aus- und Weiterbildungsinfrastruktur wurde der Zielwert von bis modernisierten Aus- und Weiterbildungsplätzen ebenfalls bereits übertroffen und erreicht eine Quote von 150 bis 163%.

69 51 Tabelle : Vergleich von quantifizierten Ergebnisindikatoren zum mit Sollwerten des Operationellen Programms Ziel 2015 Referenzwert Spezifsches Ziel: Erhöhung der FuE-Ausgaben Steigerung des Anteils der Ausgaben für FuE am BIP Erhöhung um 0,33 Prozentpunkte 1,81% (2004) Spezifisches Ziel: Forcierung der FuE-Aktivitäten im Unternehmenssektor Induziertes privates Investitionsvolumen 211 Mio. k.a. Spezifisches Ziel: Stärkung der Forschungs- und Innovationspotenziale Erweiterung der Nutzfläche zur Entwicklung der Wissensschaftsinfrastruktur m m 2 k.a. Spezifisches Ziel: Qualitative Verbesserung der Aus- und Weiterbildungsinfrastruktur Zahl der modernisierten Aus- und Weiterbildungsplätze pro Aus- und Weiterbildungsplatz Quelle: EFRE-Monitoring. 4.3 SCHWERPUNKT 2: STEIGERUNG DER WETTBEWERBSFÄHIGKEIT DER WIRTSCHAFT Investitionen in physisches Kapital sind eine zentrale Determinante für das Niveau und Wachstum des Pro-Kopf-Einkommens. Durch Investitionen werden die Ausstattung und der technische Stand von Maschinen, Ausrüstungen und baulichen Anlagen (kurz der Kapitalstock) in den Unternehmen verbessert und damit die Voraussetzung dafür geschaffen, Produktionskosten zu reduzieren, die Produktqualität zu steigern, Prozess- und Verfahrensinnovationen umzusetzen und neue produktionsintegrierte Umweltschutztechniken zu implemen-

70 52 tieren. Die Erweiterung und Modernisierung des Kapitalstocks erhöht die Rentabilität der unternehmerischen Produktion, stärkt ihre Wettbewerbsfähigkeit auf den überregionalen Märkten und schafft in der Folge Arbeitsplätze. Vor diesem Hintergrund wird im Operationellen Programm (S. 31) eine weiterhin hohe Investitionsquote der Unternehmen zur Verminderung des bestehenden Rückstandes bei der gesamtwirtschaftlichen Arbeitsproduktivität und dem BIP je Einwohner als notwendig erachtet. Zwar habe der Aufbau des Kapitalstocks große Fortschritte gemacht und die Kapitalintensität in der Thüringer Wirtschaft deutlich erhöht, doch erforderten der im Vergleich niedrige Kapitalbestand je Einwohner und das entsprechende Arbeitsplatzdefizit nach wie vor eine Investitionsquote über dem westdeutschen Referenzwert. Zugleich wird im OP darauf aufmerksam gemacht, dass höhere Investitionen die Expansion bestehender, Gründung und Ansiedlung neuer Unternehmen bedeuteten und hierfür eine Verbesserung auch der Investitionsrahmenbedingungen erforderlich sei. Um Kapital und hochqualifizierte Arbeitskräfte dauerhaft an den Standort Thüringen zu binden, müssten lokal bestehende Engpässe bei der wirtschaftsnahen Infrastruktur (Flächen, Ver- und Entsorgungsmedien, verkehrsseitige Erschließung) beseitigt werden. Gerade für den in vielen Regionen Thüringens wichtigen Tourismussektor sei eine gut ausgebaute touristische Infrastruktur komplementär zu qualitativ hochwertigen Angeboten im privaten Tourismusgewerbe von hoher Bedeutung. Als weitere Schwäche der Thüringer Wirtschaft wird die geringe Orientierung auf überregionale Märkte genannt, die in unmittelbarem Zusammenhang zur kleinbetrieblichen Größenstruktur der thüringischen Unternehmenslandschaft gesehen wird und in einer niedrigen Exportquote ihren Ausdruck findet. Die Verbreiterung der Exportbasis und Erhöhung der Industriedichte gerade auch durch auswärtige Direktinvestitionen wird somit als weitere Voraussetzung zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit Thüringens angeführt. In Anbetracht dieser sozioökonomischen Ausgangslage werden die direkte Förderung von Investitionen sowie komplementäre weiche Förderansätze im Bereich von Absatz- und Marketingaktivitäten in den Unternehmen und ihre indirekte Unterstützung durch die Schaffung attraktiver infrastruktureller Standortbedingungen in diesem Schwerpunkt zusammengefasst und mit der Förderung der Investitionstätigkeit der Unternehmen und Verbesserung der wirtschaftsnahen Infrastruktur zwei Handlungsfelder abgeleitet. Den beiden Handlungsfeldern ist jeweils ein spezifisches Ziel zugeordnet: Erweiterung und Modernisierung des Kapitalstocks der gewerblichen Wirtschaft Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der gewerblichen Standorte

71 HANDLUNGSFELD 2.1: FÖRDERUNG DER INVESTITIONSTÄTIGKEIT DER UNTERNEHMEN Förderbereiche und Ziele Die Aufrechterhaltung einer hohen Investitionsquote und die Beseitigung von strukturellen Defiziten in der Thüringer Wirtschaft, die sich in einer niedrigen Exportquote, geringen durchschnittliche Betriebsgröße in der Industrie, nur wenig einfließenden Direktinvestitionen und letztlich einer unterdurchschnittlichen Produktivität der Unternehmen manifestieren, bilden die Zielstellung dieses Handlungsfeldes. Zur Erreichung dieser Ziele werden im OP drei Förderbereiche genannt Direkte Investitionsförderung insbesondere der gewerblichen Wirtschaft zur Erweiterung und Modernisierung des unternehmerischen Kapitalstocks o Die Förderung der privaten Investitionstätigkeit erfolgt in diesem Bereich durch die Gewährung von Zuschüssen und ist insbesondere auf den weiteren Aufbau und die Modernisierung des Kapitalstocks in den im überregionalen Wettbewerb stehenden Wirtschaftszweigen des Landes gerichtet. Durch die Förderung werden eine Senkung der Kapitalnutzungskosten und Verbesserung der Eigenkapitalsituation auf Seiten der Unternehmen erreicht und somit Anreize für eine Erhöhung der Investitionstätigkeit gesetzt. Durch die schwerpunktmäßige Förderung von Industriebetrieben und unternehmensorientierten Dienstleistern wird zugleich eine Verbreiterung der Exportbasis angestrebt. Durch die verbesserte Ausstattung mit Maschinen, Geräten und immateriellen Anlagegütern soll die Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen gestärkt und ein Beitrag zur Schaffung und Sicherung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen geleistet werden. Zugleich soll der Einsatz ressourcenschonender Technologien und damit das Erreichen der Umwelt-und Klimaschutzziele unterstützt werden. Zwar liegt der Fokus der Förderung auf KMU, doch die direkten Investitionsbeihilfen sollen auch größeren Unternehmen gewährt werden, um die kleinbetrieblichen Strukturen der Thüringer Unternehmenslandschaft zu verbreitern. Ausbau des Angebotes an innovativen Finanzierungsinstrumenten o Zur weiteren Unterstützung der unternehmerischen Investitionstätigkeit kommen ergänzend zur Förderung durch Investitionszuschüsse revolvierende Darlehensfonds für KMU und Existenzgründer (sog. innovative Finanzierungsinstrumente) zum Einsatz. Insbesondere bei KMU übersteigen die für die Wahrung und Steigerung der betrieblichen Wettbewerbsfähigkeit erforderlichen Investitionen oftmals die vorhandenen finanziellen Möglichkeiten: ihre finanziellen Eigenmittel reichen nicht für eine Selbstfinanzierung und auf den Kreditmärkten sehen sie sich auf Grund ihrer dünnen Eigenkapitaldecke erheblichen Finanzierungshemmnissen gegenüber. Durch die Gewährung von zinsgünstigen Förderdarlehen, die mit einer Haftungsfreistellung versehen sind oder werden können, soll der Zugang von KMU und Existenzgründern zu Fremdkapital verbessert und die Finanzierung notwendiger Investitionsvorhaben unter Einbindung von Banken und Sparkassen ermöglicht bzw. erleichtert werden. Mit der Möglichkeit zur zinsgünstigen Darlehensfinanzierung soll ein entscheidendes Hemmnis für unternehmeri-

72 54 sche Initiative und Innovationen überwunden und ein Beitrag zur Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen in jungen und kleinen Unternehmen geleistet werden. Stärkung unternehmerischer Potenziale in KMU o Flankierend zur Investitionsförderung werden bei KMU nicht-investive Maßnahmen in den Bereichen der Absatzberatung und Markterschließung, Qualifizierung des Management, Außenwirtschafts- und Messeförderung sowie der Förderung von Netzwerk- und Clusteraktivitäten unterstützt. Die unterdurchschnittliche Beteiligung Thüringer KMU am Export ist nicht nur auf ihre geringe Eigenkapitaldecke und Finanzierungslücken zurückzuführen, sondern auch auf andere, im Vergleich zu Großunternehmen bestehende spezifische Problemlagen, wie z. B. Informationsasymmetrien, Managementdefizite, geringe Marktmacht oder mangelnde Losgrößenvorteile. Insbesondere KMU, die auf überregionalen Märkten Fuß zu fassen versuchen, haben mit zahlreichen Schwierigkeiten beim Marktzugang und der Vermarktung neuer Produkte zu kämpfen, die von ihnen ohne externe Unterstützung und Kompetenz kaum zu lösen sind. Zusammen mit Image- und Werbemaßnahmen soll daher durch die Verbesserung der unzureichenden Marketing- und Kooperationsaktivitäten das Absatzpotenzial von KMU und ihrer eigentlich konkurrenzfähigen Produkte und Dienstleistungen ausgeschöpft und damit die Exportbasis ausgeweitet werden. Die Förderung richtet sich vornehmlich an KMU aus dem Verarbeitenden Gewerbe und dem technologieorientierten Dienstleistungsbereich sowie an Architektur- und Ingenieurbüros. Für das Handlungsfeld werden im OP vier operative Zielsetzungen gesetzt. Das private Investitionsvolumen, welches mit öffentlichen Ausgaben in Höhe von 674,2 Mio. induziert werden soll (hiervon sollen gemäß Planung 505,5 Mio. aus dem EFRE stammen), beläuft sich auf insgesamt Mio.. Von dieser Summe sollen Mio. als Investitionen zur Erweiterung und Modernisierung des Kapitalstocks fließen. Das private Investitionsvolumen, welches gemäß dem OP durch den Einsatz revolvierender Fonds angestoßen werden soll, wird mit 378 Mio. angegeben. Es wird angestrebt, dass unter den insgesamt geförderten Investitionsvorhaben sich zumindest 190 Neuerrichtungen befinden. Outputs, Ergebnisse und Wirkungen Für das Handlungsfeld Förderung der Investitionstätigkeit der Unternehmen wurden bis zum öffentliche Mittel in Höhe von 417,85 Mio. bewilligt und 183,87 Mio. ausgezahlt. Die sich in Bezug auf die geplanten öffentlichen Mittel von 673,93 Mio. ergebende Bewilligungsquote beträgt 62,0%, die Auszahlungsquote hingegen nur 27,3%. Wie Tabelle zeigt, hat das private Investitionsvolumen in diesem Handlungsfeld bis zur Halbzeit mit 1.478,25 Mio. schon eine beträchtliche Summe erreicht und beläuft sich auf 59,1% der im Rahmen der Programmierung anvisierten 2,5 Mrd. an privaten Investitionsmitteln. Die privaten Auszahlungen, die bisher durch die Förderung der Investitionsprojekte getätigt worden sind, lassen sich mit 896,43 Mio. beziffern. Insgesamt summiert sich das (förderfähige) Investitionsvolumen der bewilligten Projekte auf 1.896,10 Mio.. Die öffentlichen und privaten Mittel, die im Zuge der Realisierung der Investitionen bereits ausgezahlt

73 55 worden sind, betragen zusammen 1.079,70 Mio. und erreichen damit 34,0% der Plangröße. Tabelle 4.3.1: Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Förderfähige Investitionen 3.173, ,10 59, ,70 34,0 Öffentliche Mittel 673,93 417,85 62,0 183,87 27,3 Private Mittel 2.500, ,25 59,1 896,43 35,9 Quelle: EFRE-Monitoring. Die Unterstützung der unternehmerischen Investitionstätigkeit im Rahmen dieses Handlungsfelds erfolgt hauptsächlich durch die Investitionsförderung im Rahmen der GRW. Mit dieser Maßnahme werden wie schon in vorangegangenen Förderperioden auf Grundlage der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) Investitionszuschüsse an Thüringer Unternehmen vergeben, die das so genannte Fernabsatzkriterium erfüllen (d.h. einen hohen Anteil überregionaler Umsätze aufweisen). Mit einem geplanten Volumen von insgesamt 457,93 Mio. an öffentlichen Fördermitteln ist die Maßnahme mit Abstand der größte Einzelposten nicht nur in diesem Handlungsfeld (68%) sondern auch im Gesamtgefüge des EFRE OP (31%). Bislang sind im Rahmen der GRW-Investitionsförderung durch den EFRE 590 Investitionsprojekte mit einem Investitionsvolumen von 1.603,09 Mio. unterstützt worden. Die privaten Mittel in der Maßnahme belaufen sich auf 1.323,72 Mio., die öffentliche Förderung auf 279,37 Mio.. Die Auswertung der Monitoringdaten zeigt, dass die EFRE-Mittel einen erheblichen Beitrag zur Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen in Thüringen geleistet haben. Über Arbeitsplätze konnten geschaffen und nahezu Arbeitsplätze gesichert werden. Der ganz überwiegende Teil der geförderten Investitionsvorhaben dient dabei der Erweiterung von Betriebsstätten. Trotz ihres geringen Anteils an den Förderfällen besitzen Errichtungsinvestitionen für die Schaffung von Arbeitsplätzen eine erhebliche Bedeutung. Die Förderung konzentriert sich stark auf KMU, mehr als vier Fünftel der geförderten Unternehmen fallen in die entsprechende Betriebsgrößenklasse.

74 56 Tabelle 4.3.2: Überblick über die finanzielle Umsetzung des Handlungsfelds nach Förderbereichen bzw. maßnahmen zum (Angaben in Mio. ) Anzahl Projekte Förderfähiges Investitionsvolumen Öffentliche Mittel Maßnahme Soll Soll Bewilligungen Bewilligungen Direkte Investitionsförderung insbesondere der gewerblichen Wirtschaft zur Erweiterung und Modernisierung des unternehmerischen Kapitalstocks GRW-Investitionsförderung Gewerbe , ,09 457,93 279,37 Thüringen-Invest (Zuschuss) ,00 123,85 40,00 19,13 Förderbereich insgesamt , ,94 497,93 298,50 Ausbau des Angebotes an innovativen Finanzierungsinstrumenten Thüringen-Invest (Darlehen) 1 70,00 70,00 25,00 25,00 Thüringen-Dynamik 1 455,00 90,00 135,00 90,00 Förderbereich insgesamt 2 525,00 160,00 160,00 115,00 Stärkung unternehmerischer Potenziale in KMU Außenwirtschaftsförderung ,00 9,16 16,00 4,35 Handlungsfeld insgesamt , ,10 673,93 417,85 Quelle: EFRE-Monitoring. Auf Basis einer sektoral differenzierten Auswertung kann weiterhin festgestellt werden, dass knapp 96% der geförderten Investitionsprojekte und 97% der Investitionssumme auf die Branchen des Verarbeitenden Gewerbes entfällt. An den industriellen Anlageinvestitionen im Förderzeitraum hat das (förderfähige) Investitionsvolumen einen durchschnittlichen Anteil von rund 23%. Mehr als ein Sechstel aller Industriearbeitsplätze ist bisher durch die Förderung erfasst worden. In Anbetracht des deutlichen Rückstands zu Anfang der Förderperiode bei den Wertschöpfungsanteilen und der Produktivität gegenüber der westdeutschen Industrie leistet die Konzentration der Förderung auf das Verarbeitende Gewerbe einen signifikanten Beitrag für die Verbreiterung der industriellen Basis in der Thüringer Wirtschaft. Darüber hinaus zeigt sich mit Blick auf den intrasektoralen Strukturwandel innerhalb des Verarbeitenden Gewerbes, dass die Förderintensität in den Branchen, die zur hochwertigen und Spitzentechnik zu zählen sind, etwas über der durchschnittlichen Förderung liegt. Der EFRE übt daher über die GRW-Investitionsförderung auch einen wichtigen Impuls auf die

75 57 Modernisierung der Industriestruktur und die Steigerung der technologischen Leistungsfähigkeit aus. Während sich der Kreis der förderfähigen Unternehmen im Rahmen der GRW- Investitionsförderung vornehmlich auf Betriebe aus dem Verarbeitenden Gewerbe und produktionsnahen Dienstleistungsbereich erstreckt, werden durch die Richtlinie Thüringen- Invest ergänzend KMU und Existenzgründer mit Zuschüssen gefördert, die nicht die Fördervoraussetzungen der GRW erfüllen. Dies trifft insbesondere auf KMU aus dem Handwerk, dem Baugewerbe, dem Handel- und konsumorientierten Dienstleistungssektor, das Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe sowie den wirtschaftsnahen Freien Berufen zu. Die Investitionszuschüsse, die für ein Vorhaben nur bis zu einem Betrag von als De-minimis-Beihilfe gewährt werden, belaufen sich insgesamt auf 19,13 Mio. und sind bisher von KMU in Anspruch genommen worden. Hierunter befinden sich 519 Existenzgründungen. Rund 31% der Existenzgründer sind weiblich. Ergänzend zur Gewährung von Zuschüssen erfolgt die Förderung von KMU durch revolvierende Darlehensfonds. Die Darlehensförderung fußt auf zwei Richtlinien. Mit dem Programm Thüringen Invest besteht für KMU und Existenzgründer, die Investitionszuschüsse auf Basis dieser Richtlinie in Anspruch nehmen, die Möglichkeit den Zuschuss mit einem zinsverbilligten Darlehen zu kombinieren. Dieses Angebot wurde bisher von 287 der insgesamt geförderten KMU (18,3%) angenommen. Das mit Investitionszuschüssen von 4,09 Mio. für diese Unternehmen zusätzlich einhergehende Darlehensvolumen summiert sich auf 14,49 Mio.. Insgesamt beläuft sich das durch Zuschüsse und Darlehen im Rahmen von Thüringen-Invest unterstützte Investitionsvolumen auf 123,85 Mio.. Durch die geförderten Investitionen wird ein Beitrag zur Schaffung von neuen Arbeitsplätzen und 711 Ausbildungsplätzen geleistet. Das Förderprogramm Thüringen-Dynamik ermöglicht für kleine und mittlere Unternehmen die langfristige Finanzierung von Investitionen zu besonders günstigen Konditionen. Neben der Förderung von Investitionen werden in diesem Handlungsfeld auch nichtinvestive Maßnahmen auf Grundlage der Richtlinie zur Außenwirtschaftsförderung des Landes unterstützt. Insgesamt haben im Förderbereich Stärkung unternehmerischer Potenziale KMU das breite Förderangebot in Anspruch genommen. Etwas weniger als die Hälfte (47,3%) der öffentlichen Mittel von 4,35 Mio. entfällt dabei auf die Förderung der Teilnahme an in- und ausländischen Messen. Mit einem Anteil von 46,1% sind Projekte im Bereich der Förderung von Imagemaßnahmen wie die Erstellung fremdsprachiger Prospekte, Internetseiten und DVD/CDs in annähernd gleichem Maße unterstützt worden. Eine geringere quantitative Bedeutung kommt der Außenwirtschafts- und Marketingberatung zu (6,6% der öffentlichen Mittel). Insgesamt ist bislang mit der Außenwirtschaftsförderung ein förderfähiges Investitionsvolumen von 9,16 Mio. umgesetzt worden, wovon etwas mehr als die Hälfte auf private Mittel zurückzuführen ist. Fazit Die Förderung der einzelbetrieblichen Investitionstätigkeit ist im Rahmen des Einsatzes von EFRE-Mitteln in Thüringen ein seit langem etabliertes Instrument. Auch in der aktuellen Förderperiode werden sehr umfassend Investitionen in den unternehmerischen Sachkapitalstock vornehmlich der Industrie und produktionsnaher Dienstleistungen gefördert. Die direkte Verbesserung der unternehmerischen Wettbewerbsfähigkeit und Schaffung und Sicherung

76 58 von Arbeitsplätzen war und ist das zentrale Ziel des EFRE-Einsatzes. Mit einem geplanten Volumen von 674,2 Mio. an öffentlichen Mitteln (hiervon 505,5 Mio. an EFRE-Mitteln) nimmt das Handlungsfeld Förderung der Investitionstätigkeit der Unternehmen innerhalb des EFRE OP eine herausragende Stellung ein. Bis zum Stichtag der Halbzeitbewertung sind von den geplanten öffentlichen Ausgaben 62,0% bewilligt, allerdings nur 27,3% ausgezahlt worden. Das Handlungsfeld ist bisher durch vier Maßnahmen umgesetzt worden, wobei der Kofinanzierung der GRW-Investitionsförderung durch EFRE-Mittel in finanzieller Sicht die größte Bedeutung zukommt. Ergänzend werden durch das landeseigene Programm Thüringen-Invest KMU und Existenzgründer mit Zuschüssen gefördert, die nicht die Fördervoraussetzungen der GRW erfüllen. Durch beide Maßnahmen sind bisher Investitionsvorhaben unterstützt worden, deren förderfähiges Investitionsvolumen sich auf 2.616, 93 Mio. summiert. Das private Investitionsvolumen zur Erweiterung und Modernisierung des Kapitalstocks beträgt 1.428,44 Mio., so dass bereits 78,4% des entsprechenden Zielwertes für das Handlungsfeld erreicht werden. Mit diesen Investitionen wird ein erheblicher Beitrag zur Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen in Thüringen geleistet. Gemäß den Angaben aus dem EFRE-Monitoring werden durch die geförderten Investitionsprojekte fast Arbeitsplätze geschaffen und Arbeitsplätze gesichert. Die Förderung konzentriert sich hierbei stark auf KMU, lediglich in 108 Fällen sind großen Unternehmen GRW-Investitionszuschüsse gewährt worden. Unter den im Rahmen der GRW unterstützten Investitionsprojekten waren 74 Errichtungsinvestitionen. Errichtungsinvestitionen haben für die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Beschleunigung des technologischen Fortschritts eine besondere Bedeutung. Die Zielmarke des Handlungsfelds mit Blick auf die Anzahl von Neuerrichtungen wird hiermit zu 38,9% erreicht. Neben der zuschussbasierten Förderung ist im Handlungsfeld auch der Einsatz von zwei revolvierenden Darlehensfonds vorgesehen. Bislang allerdings ist die Förderung durch innovative Finanzierungsinstrumente auf Darlehen beschränkt, die komplementär zu Investitionszuschüssen im Rahmen von Thüringen-Invest vergeben werden. Von der Möglichkeit, den Zuschuss mit einem zinsverbilligten Darlehen zu kombinieren, haben 287 der insgesamt geförderten KMU und Existenzgründer Gebrauch gemacht. Das hiermit unterstützte Darlehensvolumen beträgt 14,49 Mio.. Zusätzlich zu den auf die Förderung der unternehmerischen Investitionstätigkeit abzielenden Förderbereichen sind durch die nicht-investiven Maßnahmen des Förderbereichs Stärkung unternehmerischer Potenziale bislang förderfähige Investitionen von 9,16 Mio. realisiert worden. Auf Grundlage der Richtlinie zur Außenwirtschaftsförderung des Landes sind KMU durch eine Förderung von Beratungen, Imagemaßnahnahmen oder Messeteilnahmen unterstützt und 4,35 Mio. an öffentlichen Mitteln eingesetzt worden.

77 59 Übersicht 1: Innovative Finanzierungsinstrumente Zur Unterstützung der Investitionstätigkeit der ostdeutschen Unternehmen werden traditionell Zuschüsse oder Steuervergünstigungen eingesetzt. Die wesentlichen Instrumente sind dabei die Investitionszulage oder der Investititionszuschuss im Rahmen der GRW, der durch den EFRE kofinanziert wird. Daneben werden u.a. zinsverbilligte Kredite seitens der KfW bereit gestellt. In der jüngeren Vergangenheit wird zunehmend der Einsatz innovativer Finanzierungsinstrumente forciert. In allen ostdeutschen und vielen westdeutschen Bundesländern kommen diese in Ergänzung zu den traditionellen Instrumenten zum Einsatz. Innovative Finanzierungsinstrumente bestehen dem Ansatz nach aus revolvierenden Fonds. Es wird erwartet, dass die öffentliche (Teil)- Finanzierung der privaten Investitionstätigkeit zu einem finanziellen Rückfluss führt, der den Fond wieder auffüllt und die Rückflüsse wiederum zur Förderung weiterer Investitionsprojekte genutzt werden können. Revolvierende Fonds können dabei als Risiko- und Beteiligungsfonds, als zinsverbilligte Darlehn oder ähnliches ausgestaltet sein. Insgesamt wird davon ausgegangen, dass mit revolvierenden Fonds eine höhere Fördereffizienz erreicht werden kann als mit den verlorenen Zuschüssen der traditionellen Investitionsförderung. Gleichzeitig wird davon ausgegangen, dass dieses dazu führen kann, dass die öffentlichen Haushalte entlastet werden. Es stellt sich somit die Frage, welche Vor- und Nachteile mit den verschiedenen Formen der Investitionsförderung einhergehen, wie diese vor dem Hintergrund der Effizienz der Förderung zu beurteilen sind und ob die damit verbundenen Hoffnungen, eine Entlastung der öffentlichen Haushalte zu erreichen, erfüllt werden können. Insgesamt kann festgestellt werden, dass empirische Erfahrungen zur Umsetzung und den Wirkungen der innovativen Finanzierungsinstrumente sehr begrenzt sind und eindeutige Aussagen zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur schwer zu treffen sind. Besondere Bedeutung haben in diesem Zusammenhang der Subventionswert einer Förderung, die potenziellen Mitnahmeeffekte und auch die Kosten der Abwicklung der Förderung sowohl auf Seiten der Unternehmen als auch des Fördermittelgebers. Daneben wird die Kreditrationierung der KMU als Argument vorgetragen. Grundsätzlich gilt, dass ein Zuschuss und ein innovatives Finanzierungsinstrument nur dann mit einander verglichen werden können, wenn der Subventionswert der Förderung identisch ist. Wird beispielsweise ein Zuschuss in Höhe von 40 Prozent an den förderfähigen Investitionskosten angestrebt, müsste ein Kredit in Höhe der förderfähigen Investitionskosten 10 Jahre eine Zinsverbilligung von etwa 5,4 Prozentpunkte unter dem Marktzins liegen, siehe ifo Dresden (2006, S.17). Eine Zinsvergünstigung von 1 Prozentpunkt bei einem Marktzinssatz von 5,4 Prozent ist bei einer 10jährigen Laufzeit äquivalent zu einem Zuschuss von 7,6 Prozent. Damit ein spürbarer Subventionswert durch einen zinsreduzierten Kredit entsteht, muss es eine deutliche Zinsreduktion gegenüber dem Marktzinssatz geben. Zum zweiten gilt, dass Mitnahmeeffekte umso größer sein werden, je kleiner die Zinsreduktion gegenüber dem Marktzinssatz ist. Zinsvergünstigte Kredite weisen im Idealfall gegenüber dem Zuschuss den Vorteil auf, dass das Risiko des Kapitalverlustes auf die Unternehmen bzw. den Unternehmer übergeht. Im Falle eines unternehmerischen Mißerfolges ist der Zuschuss für den Fördermittelgeber endgültig verloren während die Darlehnssumme von Fördermittelempfänger zurückzuzahlen ist. Hier kommt es somit zu einer Risikoübertragung vom Fördermittelgeber auf den Fördermittelempfänger und die Wahrscheinlichkeit zur Mitnahme oder zur Realisierung von risikobehafteten Investitionsvorhaben sinkt. Hinsichtlich der Mitnahmeeffekte gilt insgesamt, dass in Abhängigkeit des gewählten Verfahrens der Vergabe von Fördermitteln keine eindeutige Aussage getroffen werden kann. Die Höhe der Mitnahmeeffekte ist von verschiedenen Faktoren abhängig und sie wirken bei den unterschiedlichen Verfahren in entgegengesetzte Richtungen. Ob innvoative Finanzierungsinstrumente gegenüber dem Zuschuss einen Kostenvorteil aufweisen ist davon abhängig, ob der damit verbundene bürokratische Aufwand für Fördermittelgeber und Fördermittelnehmer insgesamt kleiner ist. Erfahrungen zu der Kostenstruktur und auf der Seite der Fördermittelgeber liegen nicht vor. Aus einer Unternehmesbefragung des ifo-instituts (2006) zu den Bürokratiekosten einer Darlehnsprogramms gegenüber einer Zuschussfinanzierung im Unternehmen

78 60 Fortsetzung Übersicht 1: Innovative Finanzierungsinstrumente ergibt sich, dass die Kosten je Euro an Subventionen für das zinsreduziertes Darlehn ungefähr doppelt so hoch sind. Weiterhin zeigte sich, dass für die Zuschussförderung ein hoher Fixkostenanteil vorliegt und hier insbesondere die KMU, die kleinere Investitionsvorhaben beantragen, hohe Bürokratiekosten aufweisen. Unter Vernachlässigung der adminitrativen Bürokratiekosten kann nicht eindeutig gelegt werden, welches der Instrumente zu geringeren Kosten führt. Eng verbunden mit dem Haftungsargument ist die Möglichkeit der Kreditrationierung, einer besonderen Form des Marktversagens auf Grund von Informationsasymmetrien zwischen Kreditgebern und Kreditnehmern. Dieses betrifft insbesondere KMU, wobei die potenziellen Kreditgeber keine ausreichende Kenntnis über die Bonität des Unternehmens besitzen und die Kosten zu hoch sind, sich diese zu besorgen. Sowohl zinsverbilligte Kredite als auch Zuschüsse können einen Beitrag dazu leisten die Informationsdefizite abzubauen bzw. die Kreditfähigkeit zu erhöhen. Zuschüsse leisten einen direkten Beitrag zur Erhöhung des Eigenkapitals des Unternehmens und verbessern die Wahrscheinlichkeit Kredite zu Marktzinsen zu erhalten. Durch öffentliche Fonds, die zinsverbilligte Kredite oder Beteiligungnen anbieten, wird die am Markt gegebene Kreditrationierung direkt überwunden und den Unternehmen ermöglicht direkt Fremdkapital aufzunehmen. Im Ergebnis lässt sich festhalten, dass sowohl mit Zuschüssen als auch zinsverbilligten Krediten das Problem der Kreditrationierung angegangen kann. Empirische Erfahrungen mit dem Rückfluss aus revolvierenden Fonds liegen bislang nicht vor. Ob es in Zukunft zu erheblichen Rückflüssen kommen wird, wird sich zeigen müssen. Wenn aber ein gleicher Subventionswert erreicht werden soll, muss die öffentliche Hand auch in Zukunft zunächst eine identische Fördersumme bereitstellen. In der kurzen Frist kommt es somit nicht zu einer Entlastung der Haushalte. Ob innovative Finanzierungsinstrumente geeignet sind zu einem Standardinstrument der Förderung zu werden, ist fraglich. Es sollten zunächst weitere Erfahrungen gesammelt werden, bevor diese in den Mainstream der Förderinstrumente integriert werden. Für die weitergehende Bewertung der Effektivität des Handlungsfelds ist zu berücksichtigen, dass Angaben aus der Förderstatistik über die getätigten Investitionen und die damit verbundenen Arbeitsplätze als so genannte Bruttoeffekte zu interpretieren sind. Mit Blick auf die Ermittlung von Nettoeffekten kann festgehalten werden, dass in einer Reihe von mikro- und makroökonometrisch orientierten Evaluationsstudien insbesondere die Wirkungen der GRW- Investitionsförderung in den neuen Bundesländern quantifiziert wurden. Diese Untersuchungen belegen, dass die Förderung zu einer Steigerung der Investitionstätigkeit und Beschäftigung sowohl bei den geförderten Unternehmen als auch insgesamt in den ausgewiesenen Fördergebieten beitragen hat. Zusammenfassend kann im Einklang mit theoretischen und empirischen Erkenntnissen aus der Wirtschaftsforschung davon ausgegangen werden, dass die durch den EFRE geförderten Investitionen für die Erweiterung und Modernisierung des Kapitalstocks, die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen und den weiteren Aufholprozess Thüringens eine Schlüsselgröße sind.

79 61 Tabelle 4.3.3: Vergleich von quantifizierten Finanz- und Outputindikatoren zum mit Sollwerten des Operationellen Programms Ziel 2015 Ist/Soll (%) Öffentliche Ausgaben insgesamt in Mio. Finanzindikatoren 417,85 674,2 62,0 EFRE in Mio. 335,89 505,5 66,5 Privates Investitionsvolumen in Mio. - davon in Sachkapital zur Erweiterung und Modernisierung des Kapitalstocks in Mio. - davon durch finanztechnische Innovationen in Mio. Outputindikatoren 1.473, , , , ,9 Anzahl der Neuerrichtungen ,9 Quelle: EFRE-Monitoring.

80 HANDLUNGSFELD 2.2: VERBESSERUNG DER WIRTSCHAFTSNAHEN INFRASTRUKTUR 1. Förderbereiche und Ziele Im Mittelpunkt des Handlungsfelds steht einerseits das Ziel, die Wettbewerbsfähigkeit der thüringischen Industrie- und Gewerbestandorte durch den Ausbau und die qualitative Aufwertung weiter zu steigern. Darüber hinaus sollen die Potenziale der touristischen Wirtschaft ebenfalls durch Infrastrukturinvestitionen genutzt werden. Im OP werden deshalb zwei verschiedene Förderbereiche definiert: Entwicklung der Infrastruktur für die gewerbliche Wirtschaft o Eine leistungsfähige wirtschaftsnahe Infrastruktur ist eine Voraussetzung für die Ansiedlung von Unternehmen und ein wichtiger Faktor für die Bestandspolitik der lokalen Wirtschaftsförderung. In der sozioökonomischen Analyse des Operationellen Programms wurde festgestellt, dass aufgrund des hohen Auslastungsgrades von Gewerbeflächen an wirtschaftlichen Entwicklungsschwerpunkten in Zukunft Defizite bei attraktiven Flächen auftreten können. Ein Engpass wurde auch bei zusammenhängenden Industriegroßflächen in verkehrsgünstiger Lage konstatiert.27 Das Hauptaugenmerk der Förderung liegt deshalb einmal auf der Verbesserung bereits bestehender Gewerbestandorte sowie darüber hinaus auch auf der Wiedernutzbarmachung von industriellen Altstandorten und Neuerschließungen. In diesen Fällen sind Bedarfsnachweise zu erbringen, wobei die Förderung vorrangig an zentralen Orten ausgerichtet sein soll. Im Fall von industriellen Großflächen soll die Förderung an durch die Landesplanung ausgewiesenen Standorträumen erfolgen.28 Unterstützung des Ausbaus der touristischen Infrastruktur o Der Tourismus ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor in Thüringen. Im Jahr 2008 war Thüringen Ziel von 2,3% der Inlandsurlaube. Damit lag der Freistaat auf Rang 10 unter den Bundesländern und somit auf einem Mittelplatz. In den ostdeutschen Bundesländern nahm Mecklenburg-Vorpommern mit 18,2% einen deutlichen Spitzenplatz ein, gefolgt von Sachsen mit 5% Marktanteil. Brandenburg (2%) und Sachsen-Anhalt (1,8%) lagen noch hinter Thüringen.29 In den vergangenen 10 Jahren waren die Übernachtungszahlen in Thüringen zum Teil rückläufig und gegenüber anderen Bundesländern unterdurchschnittlich. Seit dem Jahr 2006 hat sich die Entwicklung jedoch verbessert. Im Jahr 2009 konnten rd. 3,4 Mio. Gästeankünfte mit 9,4 Mio. Übernachtungen registriert werden. Ein prägendes Element des Reisemarktes in Thüringen sind Kurzreisen, insbesondere Städtereisen nach Erfurt und Weimar. Dazu kommen Aktiv- und Kulturreisen als weitere Segmente. Der Bruttoumsatz aus dem Tourismus lag im Jahr 2008 bei knapp 3,2 Mrd.. Der touristische Einkommensbeitrag erreichte rd. 1,5 Mrd.. Dies ent- 27 OP, S OP, S Tourismus-Trends Thüringen 3/2009, S. 1

81 63 spricht einem Äquivalent von rd Personen, die ihren Lebensunterhalt gemessen am durchschnittlichen Volkseinkommen durch den Tourismus in Thüringen bestreiten könnten.30 o Die Unterstützung des Ausbaus der touristischen Infrastruktur erfolgte auf Grundlage der Landestourismuskonzeption (2004) und in Teilbereichen in Abstimmung mit dem Kulturkonzept. Vor dem Hintergrund der in der Vergangenheit erzielten Fortschritte vor allem in der Bereitstellung von Basisinfrastrukturen wie der Geländeerschließung, wurde die Förderstrategie mit dem Ziel angepasst, bereits entwickelte Potenziale weiter zu stärken ( Die Guten besser machen ) und dabei die entsprechenden Tourismusregionen als Ganzes zu entwickeln, indem Maßnahmepakete und Vernetzungen auf Grundlage regional abgestimmter Konzepte unterstützt werden. Inhaltlich wurden acht Bausteine definiert. Dazu gehören u.a. die touristischen Radund Wanderwege, Wegeleit- und Informationssysteme, die kurörtliche Infrastruktur aber auch Einzelprojekte zur Qualitätsverbesserung.31 o Der Förderbereich zielt auch im Operationellen Programm darauf ab, vorhandene Einzelangebote zu vernetzen, bestehende Synergien zu verstärken und die Qualität zu erhöhen. In der SWOT-Analyse wurde angesichts geringer Auslastungsgrade in den Beherbergungsbetrieben vor allem ein Bedarf an qualitätsverbessernden Maßnahmen und nachfragegerechten Produkten festgestellt, um im nationalen und internationalen Wettbewerb bestehen zu können. Defizite existieren gemäß OP auch bei witterungsunabhängigen Angeboten.32 In Bezug auf den Denkmalschutz und die Denkmalpflege sowie im Kultur- und Kunstbereich liegt der Fokus der Förderung auf Bereiche mit überregionaler Bedeutung und touristischer Attraktivität und setzt die Einbindung in touristische Entwicklungskonzepte voraus.33 Es werden allerdings auch bei größeren Investitionsvorhaben keine Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen eingefordert, in denen die regionalwirtschaftlichen Effekte nachzuweisen sind. Im Operationellen Programm stehen öffentlichen Mittel in Höhe von 70,67 Mio. für das Handlungsfeld bereit.34 Als operatives Ziel wird die Durchführung von 55 Vorhaben genannt. 2. Ergebnisse und Wirkungen Im Handlungsfeld Verbesserung der wirtschaftsnahen Infrastruktur wurden bis zum öffentliche Mittel und Investitionen von 69,98 Mio. bewilligt. Damit waren die 30 dwif (2009), Wirtschaftsfaktor Tourismus in Thüringen (2009), München, S. 24f. 31 Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie (2004), Landestourismuskonzeption Thüringen 2004, Erfurt, S. 124f. 32 OP, S. 15f. 33 OP, S Das Investitionsziel wurde im Rahmen der Finanzplanung von 70,5 Mio. auf 70,67 Mio. korrigiert.

82 64 Fördermittel bereits zu 99% ausgeschöpft. Zum Stichtag waren 36,47 Mio. ausgezahlt. Die Auszahlungsquote lag somit bei 51,6%. Es wurden 49 Investitionsvorhaben unterstützt. Tabelle 4.3.4: Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Förderfähige Investitionen 70,67 69,98 99,0 36,47 51,6 Öffentliche Mittel 70,67 69,98 99,0 36,47 51,6 Quelle: EFRE-Monitoring. Die vertiefte Analyse des Handlungsfelds zeigt, dass im Förderbereich Entwicklung der Infrastruktur für die gewerbliche Wirtschaft in 13 Vorhaben förderfähige Investitionen in Höhe von 23,37 Mio. bewilligt wurden. Dies sind 33,4% der gesamten Investitionen des Handlungsfeldes. Im Förderbereich Unterstützung des Ausbaus der touristischen Infrastruktur konnten 36 Projekte bewilligt werden. Die förderfähigen Investitionen lagen bei 46,6 Mio. (66,6%). Im gesamten Handlungsfeld sind bereits 99% der öffentlichen Mittel bewilligt. Allerdings gibt es zwischen den Förderbereichen deutlich Differenzen: im Förderbereich Entwicklung der Infrastruktur für die gewerbliche Wirtschaft liegt die Quote bei 79,7%. Demgegenüber ist der Förderbereich Unterstützung des Ausbaus der touristischen Infrastruktur mit 112,8% bereits überzeichnet. Dies liegt vor allem an der Maßnahme Kultur und Kunst, in der das Doppelte der ursprünglich vorgesehenen Mittel bewilligt wurde.

83 65 Tabelle 4.3.5: Überblick über die finanzielle Umsetzung des Handlungsfelds nach Förderbereichen bzw. maßnahmen zum (Angaben in Mio. ) Anzahl Projekte Förderfähiges Investitionsvolumen Öffentliche Mittel Förderbereich Maßnahme Soll Soll Bewilligungen Bewilligungen Entwicklung der Infrastruktur für die gewerbliche Wirtschaft Infrastruktur GRW 13 29,33 23,37 29,33 23,37 Unterstützung des Ausbaus der touristischen Infrastruktur Denkmalförderung 7 16,00 17,55 16,00 17,55 Kultur und Kunst 5 9,33 19,05 9,33 19,05 Tourismusförderung GRW 14 9,07 8,03 9,07 8,03 Tourismusförderung LP 10 6,93 1,97 6,93 1,97 Förderbereich insgesamt 36 41,33 46,60 41,33 46,6 Handlungsfeld insgesamt 49 70,67 69,98 70,67 69,98 Quelle: EFRE-Monitoring. Mit Blick auf die im Operationellen Programm festgelegten Outputindikatoren kann festgestellt werden, dass die Zielwerte zum Zeitpunkt der Halbzeitbewertung bereits im hohen Maße erreicht wurden: mit 70,67 Mio. wurden bereits 99% der öffentlichen Mittel bewilligt. Auch die Anzahl der Vorhaben liegt mit 49 von geplant 55 bereits auf einem sehr hohen Wert; dies ergibt eine Quote von 89,1%.

84 66 Tabelle 4.3.6: Vergleich von quantifizierten Finanz- und Outputindikatoren zum mit Sollwerten des Operationellen Programms Ziel 2015 Ist/Soll (%) Finanzindikatoren Öffentliche Ausgaben insgesamt in Mio. 69,98 70,67 99,0 Outputindikatoren Anzahl der Vorhaben ,1 Quelle: EFRE-Monitoring. Förderbereich Entwicklung der Infrastruktur für die gewerbliche Wirtschaft Die Umsetzung der einzigen Maßnahme Infrastruktur für die gewerbliche Wirtschaft war zum Zeitpunkt der Halbzeit des Programms bereits weit fortgeschritten. Mit den zur Verfügung stehenden Fördermitteln konnten bisher Investitionen von gut 23 Mio. in die Verbesserung der wirtschaftsnahen Infrastruktur zugesagt werden. Der Maßnahme kann somit ein sehr guter Umsetzungsstand attestiert werden. Im Rahmen der Maßnahme wurden 13 Vorhaben bewilligt. Dabei handelt es sich in 6 Fällen um die Revitalisierung von Altstandorten. Die förderfähigen Investitionen in Höhe von 10,96 Mio. absorbierten dabei 46,9% der bewilligten Mittel. In 4 Vorhaben wurde die Neuerschließung von Gewerbebieten mit Investitionen von 10,64 Mio. (45,5%) unterstützt. Die übrigen 3 Fälle betreffen die verkehrliche Anbindung von Gewerbestandorten mit 1,78 Mio. an Investitionen (7,6%). Mit den Investitionen wurden eine Bruttogewerbefläche von 104 ha und eine Nettogewerbefläche von 85 ha geschaffen. Davon wurden 49 ha neu erschlossen (57,8%) und 36 ha revitalisiert (42,2%). Eine Bewertung der Effektivität der Gesamtmaßnahme ist zum Zeitpunkt der Halbzeitbewertung allerdings erst bedingt möglich, da zu diesem Zeitpunkt erst ein geringer Zeitraum zur Vermarktung der erschlossenen bzw. revitalisierten Flächen zur Verfügung stand. Gleichwohl kann anhand von zwei Einzelprojekten nachgewiesen werden, dass in diesen Fällen eine Nachfrage nach den angebotenen Flächen bestand und bereits eine sehr gute Annahme mit hohen Vermarktungserfolgen konstatiert werden kann. Dabei ist es gelungen, Ansiedlungen mit erheblichen Arbeitsplatzeffekten zu realisieren bzw. bereits bestehenden Unternehmen notwendige Erweiterungsflächen für die Expansion in Thüringen anzubieten. In beiden Fällen handelt es sich allerdings um Standorte in exponierter verkehrsgünstiger Lage (Erfurter Kreuz bzw. Oberzentrum Erfurt).

85 67 Förderbereich Unterstützung des Ausbaus der touristischen Infrastruktur Im Rahmen des Förderbereichs wurden die Mehrzahl der Mittel in die Kultur- und Denkmalförderung zum Ziele der touristischen Entwicklung investiert. In der Maßnahme Denkmalförderung wurden 7 Projekte mit 17,55 Mio. an Investitionen gefördert. Knapp die Hälfte der Investitionen (8,3 Mio. bzw. 47,3%) floss in die Sanierung von Burganlagen. Die zwei geförderten Projekte betreffen die Burg Kyffhausen am Standort des Kyffhäuserdenkmals (Kyffhäuserkreis) sowie die Einrichtung eines Deutschen Burgenmuseums in Heldburg im Landkreis Hildburghausen. Weitere 7,59 Mio. (43,3%) wurden für Investitionen in die Sanierung von 4 Schloßanlagen (inkl. Parks) bewilligt. Dazu gehören Vorhaben in Gotha, in Ebeleben (Kyffhäuserkreis) sowie Burgk im Saale-Orla-Kreis. Ein weiteres Projekt betraf die Sanierung der Stadtkirche St. Michael in Jena mit 1,66 Mio. (9,4%). Träger von drei größeren Vorhaben ist die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten, die mit der baulichen Wiederherstellung, Restaurierung und Pflege zentraler Liegenschaften beauftragt ist, die in den vergangenen Jahrzehnten von einem teilweise erheblichen Sanierungsund Investitionsrückstands gekennzeichnet waren. Im Rahmen der Maßnahme wurden Vorhaben gefördert, die für den Freistaat Thüringen sowohl einen hohen Stellenwert als Baudenkmäler haben, gleichzeitig aber auch Effekte zur Förderung der touristischen Entwicklung beinhalten. Ziel ist es, die Potenziale von Kulturdenkmälern in Wert zusetzen und einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Die Förderung geht somit deutlich über den denkmalpflegerischen Auftrag hinaus. Neben den direkten Anstoßwirkungen der Investitionen, die grundsätzlich im städtebaulichen Denkmalschutz nachgewiesen werden können, können somit über zusätzliche Besucher/-innen weitere regionalwirtschaftliche Effekte generiert werden, die Folge der touristischen Angebotserweiterung bzw. Qualitätserhöhung sind.35 Anhand von zwei Beispielprojekten konnte gezeigt werden, dass mit der Sanierung und Wiederherrichtung bestehender Kulturgüter die Voraussetzung für ihre touristische Nutzung verbessert werden. Die Maßnahme leistet somit einen wichtigen Beitrag zur Profilbildung insbesondere des Kultur- und Städtetourismus in Thüringen. Im Rahmen des Förderbereichs wurden in der Maßnahme Kultur und Kunst weitere Vorhaben von zum Teil hoher kultureller Bedeutung und von internationalem Rang für den Freistaat Thüringer gefördert. Grundlage ist das Kulturkonzepts des Freistaat Thüringens. Eine zentrale Zielstellung ist demnach die Verantwortung für das Weltkulturerbe in Thüringen und für die Kultureinrichtungen von überregionaler Bedeutung.36 Es wurden 5 Vorhaben mit insgesamt 19,05 Mio. an förderfähigen Investitionen bewilligt. Dabei handelt es sich um Sanierungen bzw. den Ausbau und die Gestaltung von Museen, Theatern, Archiven und Ausstellungen. Dazu gehören die museale Neugestaltung des Angermuseums in Erfurt, die Grundsanierung des Goethe- und Schillerarchivs in Weimar sowie 35 Vgl. zu den Anstoßwirkungen des städtebaulichen Denkmalschutzes: Behr, Adalbert (2005), Das Städtebauförderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz, in: Informationen zur Raumentwicklung, Heft , Bonn, S Kulturkonzept des Freistaats Thüringen (2009), Erfurt, S. 10

86 68 die Sanierung des Theaters in Meinigen. Das letztere ist mit förderfähigen Gesamtkosten von 9,79 Mio. das mit Abstand größte Vorhaben. Anhand der Klassik Stiftung Weimar lassen sich signifikante regionalwirtschaftliche Effekte nachweisen. Die Vorhaben sind geeignet, das Profil Thüringens als Destination für den Kulturtourismus weiter zu stärken. Die im Rahmen der Maßnahme Tourismusförderung GRW unterstützten Projekte entfielen in 8 Fällen auf die Kategorie der Rad- und Wanderwege. Die Investitionskosten von 0,98 Mio. liegen jedoch deutlich unter den Kureinrichtungen (3 Fälle bzw. 2,86 Mio. ) sowie der öffentlichen Erschließung der Fremdenverkehrsinfrastruktur (1,46 Mio. ), auf die mit 35,6% bzw. 29,9% der Kosten die größten Anteile entfallen. Im Rahmen der Förderung wurden Interventionsbereiche unterstützt, in denen gemäß der Landestourismuskonzeption noch gute Wachstumspotenziale bestehen. Dies betrifft den Radtourismus ebenso wie die kurörtliche Infrastruktur sowie Einzelprojekte zur Qualitätsverbesserung (Nationalpark Hainich). Die Vorhaben tragen dazu bei, die Voraussetzungen für einen nachhaltigen Tourismus in Thüringen zu verbessern und Thüringen als Tourismusdestination zu stärken. In der Maßnahme Förderung der touristischen Infrastruktur LP wurden 10 Vorhaben mit Investitionen von 6,93 Mio. gefördert: Der Großteil mit knapp der Hälfte der Mittel betraf Besichtigungsschwerpunkte. In der Praxis richtet sich die Förderung auf eher kleinteilige Vorhaben, die nicht den engen Kriterien der GRW entsprechen. Die Maßnahme verlief im Gegensatz zur touristischen Förderung auf Basis der GRW eher schleppend. Die geförderten Projekte orientieren sich an den in der Tourismuskonzeption dargelegten Schwerpunkten und erscheinen somit grundsätzlich geeignet, einen Beitrag zur Profilstärkung Thüringens als Tourismusdestination zu leisten. 3. Fazit Im Rahmen des Handlungsfeldes konnte zum Stichtag der Halbzeitbewertung bereits ein hoher Umsetzungsgrad erreicht werden. Mit 69,98 Mio. bewilligter Mittel war das Budget bereist zu 99% ausgeschöpft. Es kann resümiert werden, dass mit der Förderung signifikante Beiträge zur Verbesserung der wirtschaftsnahen Infrastruktur erzielt werden konnten. Vor dem Hintergrund der infrastrukturellen Ausstattung lag der Schwerpunkt in der Förderung der touristischen Infrastruktur. Im Förderbereich Entwicklung der Infrastruktur für die gewerbliche Wirtschaft sticht besonders die Ausrichtung auf die Ausnutzung spezifischer Potenziale im Bereich der Logistik hervor. Grundsätzlich lässt sich feststellen, dass die Gewerbegebiete des Freistaats Thüringen über eine gute Auslastung verfügen, die Ende 2009 bei knapp 80% lag. Dabei gibt es deutliche regionale Unterschiede mit Vorteilen für die autobahnnahen städtischen Zentren und Landkreise. Ein Sockelbetrag von vor allem in den neunziger Jahren erschlossenen Flächen dürfte auch in Zukunft schlecht vermarktbar sein. Die Förderung in die Erschließung von Gewerbeflächen bzw. Revitalisierung von Altstandorten ist im letzten Jahrzehnt gegenüber den neunziger Jahren deutlich zurückgegangen. Auch in Zukunft wird ein Kernelement der kommunalen Wirtschaftsförderungspolitik darin bestehen, im Rahmen der Bestandssicherung notwendige Flächenerweiterungen vorzuneh-

87 69 men oder Flächen mit besonderen Profilen neu zu erschließen, um für den Wirtschaftsstandort Thüringen wettbewerbsfähige Bedingungen zu schaffen und Neuansiedlungen zu realisieren. Im Förderbereich Unterstützung des Ausbaus der touristischen Infrastruktur ist es einerseits gelungen, verschiedene Segmente des Tourismusmarktes (Radtourismus, kulturelles Erbe) zu adressieren, die auch in Zukunft von Bedeutung sind. Ein Schwerpunkt lag darin, Projekte der Kultur- und Denkmalförderung von hohem Rang zu fördern, um somit den Tourismusstandorte Thüringen weiter zu diversifizieren und für externe Gäste attraktiv zu machen. Damit konnte das Operationelle Programm einen Beitrag zur anvisierten Qualitätsverbesserung der touristischen Angebote und ihrer Vernetzung leisten. Allerdings wurden vor allem im Bereich der Kultur- und Denkmalförderung auch Vorhaben (Sanierung von Theatern und Kirchen sowie Schloßparks) unterstützt, bei denen die regionalwirtschaftlichen Effekte eher begrenzt sein dürften. Die Tourismuskonzeption des Freistaats Thüringen wurde im Jahr 2010 fortgeschrieben. Die Ergebnisse konnten allerdings noch nicht Eingang in die Halbzeitbewertung finden. Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie wies in einer ersten Stellungnahme darauf hin, dass bisherige Marketingschwerpunkte wie Natur und Aktiv, Gesundheit und Wellness sowie Städte und Kultur bestätigt wurden. Als Wachstumsmarkt mit großer Bedeutung für den Freistaat wurde der Themenschwerpunkt Kulturtourismus definiert. Allerdings zeichne sich Thüringen gegenwärtig im Vergleich mit seinen Mitbewerbern in keinem Themenbereich als Vorreiter aus. Arbeitsschwerpunkte müssten hier die Schärfung des Profils sowie eine Erhöhung der Innovationsdynamik sein.37 Die im Operationellen Programm bestrittene Strategie weist in eben diese Richtung und sollte auch in Zukunft weiterverfolgt werden SPEZIFISCHE ZIELE UND QUANTIFIZIERTE INDIKATOREN Das Begleitsystem gibt an, dass sich 6 Monate nach Fertigstellung 41 Unternehmen auf den Flächen angesiedelt hatten. Die Mehrzahl der Infrastrukturvorhaben - mit Ausnahme von 3 Fällen - wurde erst zum Ende des Jahres 2009 fertig gestellt bzw. war zum Zeitpunkt der Halbzeitbewertung noch nicht abgeschlossen. Die bis zum angesiedelten 41 Unternehmen sind deshalb erst eine Momentaufnahme und lassen keine Rückschlüsse auf die Marktgängigkeit der Förderprojekte zu, auch wenn es gängige Praxis ist, dass die Vermarktung in der Regel schon parallel zu den Erschließungsarbeiten erfolgt. Der Auslastungsgrad der geförderten Gewerbegebiete wird aus diesem Grunde auch erst 4 Jahre nach Abschluss der Maßnahme erhoben. Dazu liegen somit noch keine Werte vor. 37 Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie (2010), WIR in Thüringen, Ausgabe Novmber/Dezember 2010, Erfurt

88 70 Tabelle 4.3.7: Vergleich von quantifizierten Ergebnisindikatoren zum mit Sollwerten des Operationellen Programms Ergebnisindikatoren Ziel 2015 Referenzwert Spezifisches Ziel: Erweiterung und Modernisierung des Kapitalstocks der gewerblichen Wirtschaft Induzierte private Investitionen in Sachkapital Anzahl der geschaffenen Arbeitsplätze Noch keine Angaben Noch keine Angaben Leverage-Effekt 4,4 Leverage-Effekt 3,6 ( ) Keine Angabe Spezifisches Ziel: Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der gewerblichen Standorte Anzahl der angesiedelten Unternehmen Auslastungsgrad der geförderten Gebiete Quelle: EFRE-Monitoring. Noch keine Angaben % durchschnittliche Auslastung nach 4 Jahren nach Abschluss der Maßnahme durchschnittlich pro Unternehmen ( ) 53% durchschnittliche Auslastung nach 4 Jahren nach Abschluss der Maßnahme ( ) 4.4 SCHWERPUNKT 3: NACHHALTIGE REGIONAL- UND STADTENTWICKLUNG Die Förderung infrastruktureller Potenzialfaktoren war im Bereich der humankapital- sowie wirtschaftsnahen Infrastrukturen bereits ein komplementärer Bestandteil der Schwerpunkte 1 und 2. Im Schwerpunkt 3 wurden weitere sachkapitalbezogene Infrastrukturbereiche zusammengefasst, die zur Förderung der regionalen Entwicklung von Relevanz sind. In der SWOT-Analyse des Operationellen Programms wurde mit Blick auf die Verkehrsinfrastruktur festgestellt, dass in Thüringen bei ergänzenden Bundes- als auch regional bedeutsamen Landesstraßen noch Verbesserungsbedarf besteht, insbesondere bezüglich der Erreichbarkeit abseits gelegener zentraler Orte. In diesen Regionen beträgt die durchschnittliche Fahrzeit der Zentren zum nächsten Autobahnanschluss noch Minuten. Weiterer

89 71 Handlungsbedarf ergibt sich gemäß OP aus der Reduzierung des regionalen Straßennetzes zugunsten leistungsfähiger Landesstraßen in Form von Ortsumgehungen und Zubringern.38 Die Unterstützung des zentralörtlichen Systems von Mittelzentren ist ein weiterer Handlungsbedarf, um gleichwertige Lebensbedingungen auch in den überwiegend zum ländlichen Raum gehörenden Städten gewährleisten zu können. Hier geht es darum, die Funktionen der Städte als Zentren regionaler Wirtschafts- und Arbeitsmärkte zu stärken und Herausforderungen durch demographische Entwicklungen (Abwanderung, Überalterung) begegnen zu können. Besonders außerhalb der Zentren Erfurt, Weimar und Jena wird von erheblich stärkeren strukturellen Anpassungsproblemen und einer zukünftigen wirtschaftlichen Entwicklung unter Risiko ausgegangen. Besondere Bedeutung wird der Aufwertung der Innenstädte und von Stadtteilgebieten beigemessen.39 Im Operationellen Programm werden zwei Handlungsfelder abgeleitet: Unterstützung nachhaltiger Stadtentwicklung mit mehr als Einwohnern Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur Mit den Handlungsfeldern sollen die folgenden spezifischen Ziele verfolgt werden: Funktionale Stärkung und Aufwertung von perspektivischen wichtigen Stadtteilen Verbesserung der regionalen Erreichbarkeit Die funktionale Stärkung und Aufwertung von perspektivisch wichtigen Stadtteilen soll bis Ende 2015 den Zielwert von 320 ha erreichen. Die Verbesserung der regionalen Erreichbarkeit wurde auf zwei Ebenen quantifiziert: Für die zentralen Orte der Grund-Mittelzentren soll die Erreichbarkeit von Autobahnen von bisher Minuten auf Minuten im Jahr 2015 reduziert werden. Darüber hinaus soll die Anbindung zentraler Orte an das Oberzentrum Erfurt mit dem dortigen Güterverkehrszentrum von bisher Minuten auf Minuten im Jahr 2015 verbessert werden HANDLUNGSFELD 3.1: UNTERSTÜTZUNG NACHHALTIGER STADTENTWICKLUNG IN STÄDTEN MIT MEHR ALS EINWOHNERN Förderbereiche und Ziele Das zentrale Ziel des Handlungsfeldes ist die funktionale Stärkung und Aufwertung von perspektivisch wichtigen Stadtgebieten in den Städten des Freistaats mit mehr als Einwohnern.40 Die Fördergebietskulisse orientiert sich an der Programmkulisse des Bund-Länder Programms Stadtumbau Ost und umfasst somit sowohl die zentralen Orte entlang der Städte OP, S OP, S. 81 ff.

90 72 achse Eisenach-Gera, als auch wichtige Städte mit Ankerfunktion für den ländlichen Raum. Innerhalb der Programmstädte sollen v.a. die integrierten Innenstadt- und Innenstadtrandlagen oder Gebiete mit prioritärer Bedeutung für die Stadtentwicklung in die Förderung eingebunden werden, wobei einheitliche Kriterien für die Auswahl der konkreten Sanierungsgebiete festgelegt wurden. Zudem müssen die Sanierungsvorhaben in integrierte Stadtentwicklungskonzepte zur wirtschaftlichen und städtebaulichen Stabilisierung der Gesamtstadt eingebunden sein, so dass ein strategischer Bezug der Einzelmaßnahmen zu gesamtstädtischen Problemlagen und Zielen gewährleistet wird. Während sich die Auswahl der Gebietskulisse an den Kriterien von Stadtumbau-Ost orientiert, sollte mit den Inhalten der Förderung laut EFRE-OP ursprünglich an den Prinzipien des URBAN-Ansatzes angeknüpft werden41 und mit Bezug zu Artikel 8 der EFRE-Verordnung 1080/2006 entsprechend ein integriertes Themenspektrum gefördert werden, das sowohl die Entwicklung und Umsetzung klassischer baulicher, infrastruktureller und energetischer Strategien umfasst, als auch die Bewältigung demographischer, wirtschaftlicher, bildungspolitischer, ökologischer, kultureller und sozialer Problemlagen in den Fokus nimmt.42 Abweichend von den Darstellungen im EFRE-OP wurde in der tatsächlichen Umsetzung des Handlungsfeldes die thematisch integrierte Ausrichtung des Förderansatz im EFRE jedoch aufgegeben, um - vor dem Hintergrund der im Vergleich zur Bund-Länder- Städtebauförderung guten Förderkonditionen - mit den EFRE-Mitteln stattdessen die Umsetzung größerer Bauprojekte und Ordnungsmaßnahmen in den Kommunen realisieren zu können. Mit dieser Strategie sollten vor allem solche Vorhaben unterstützt werden, die im Rahmen der städtischen Entwicklungskonzepte eine gesamt- oder überstädtische Leuchtturmfunktion einnehmen und größten Folgeinvestitionen versprechen. Bezogen auf die ursprünglich angestrebte Umsetzung eines thematisch integrierten Stadtentwicklungsansatzes in Thüringen wird vom Förderreferat auf die Einbindung des Freistaates in die Bund-Länder-Programme Soziale Stadt und Aktive Stadt- und Ortsteilzentren verwiesen. Im Rahmen dieser Programme wird auch die Fördermöglichkeit von anderen thematischen Handlungsfeldern der Stadtentwicklung sowie nicht-investiven Vorhaben gewährleistet, die über die ISEK dann in den Thüringer Kommunen umgesetzt werden können. Im Operationellen Programm wird anvisiert, dass die funktionale Stärkung und Aufwertung von Stadtgebieten bis 2015 einen Zielwert von 320 Hektar erreicht. Dabei sollen 50 Einzelvorhaben umgesetzt werden. Dafür stehen öffentliche Mittel in Höhe von 120 Mio. bereit, die ein förderfähiges Investitionsvolumen in gleicher Höhe ermöglichen sollen Ergebnisse und Wirkungen Im Handlungsfeld Nachhaltige Stadtentwicklung wurden bis zum öffentliche Mittel in Höhe von 35,77Mio. bewilligt, was einer Bewilligungsquote von 29,8% entspricht. Die Auszahlungsquote liegt bei 17,7%. 41 OP, S. 81, OP, S OP, S. 80

91 73 Tabelle 4.4.1: Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Förderfähige Investitionen 120,00 35,77 29,8 21,27 17,7 Öffentliche Mittel 120,00 35,77 29,8 21,27 17,7 Quelle: EFRE-Monitoring. Mit 22 Vorhaben sind demnach bislang rund 44% der im Operationellen Programm anvisierten 50 Projekte bewilligt worden. Damit verbunden ist das Ziel, dass die funktionale Stärkung und Aufwertung von Stadtgebieten bis 2015 einen Wert von 320 Hektar erreicht. Mit den Vorhaben konnten bisher rund 133 Hektar Sanierungsgebiet aufgewertet werden (42% des Zielwertes). Insgesamt betrafen die Maßnahmen Sanierungsgebiete im Umfang von gut Hektar. Das durchschnittlich pro Projekt bewilligte EFRE-Mittelvolumen beträgt bislang somit gut 1,2 Mio., das durchschnittliche förderfähige Investitionsvolumen pro Projekt entsprechend gut 1,6 Mio.. Tabelle 4.4.2: Vergleich von quantifizierten Finanz- und Outputindikatoren zum mit Sollwerten des Operationellen Programms Ziel 2015 Ist/Soll (%) Finanzindikatoren Öffentliche Ausgaben insgesamt in Mio. 35, ,8 Outputindikatoren Anzahl der Vorhaben Quelle: EFRE-Monitoring. Vor dem Hintergrund der prinzipiell erst langfristig zu identifizierenden Wirkungen von Maßnahmen und Projekten der Stadtentwicklung, ist eine profunde Wirkungsanalyse der Förderung zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht angezeigt. Zudem sind die im Rahmen des Monitoring für diesen Förderbereich erhobenen Output- und Ergebnisindikatoren nur wenig

92 74 geeignet, um konkrete bzw. quantifizierbare Zwischenergebnisse oder Effekte durch die Projekte in den geförderten Programmgebieten ablesen zu können. Schlussfolgerungen zur Wirksamkeit der Intervention können allerdings mit Blick auf das geförderte Projektspektrum sowie die stichprobenhafte Sichtung einiger Einzelprojekte und der städtischen OPs gezogen werden. Vor dem Hintergrund der teils noch in der Umsetzung befindlichen Maßnahmen wird dabei notwendigerweise eine ex-ante Perspektive eingenommen, aus der die möglichen Wirkungen der Vorhaben abgeschätzt werden. Vorweg ist dabei zunächst festzuhalten, dass es angesichts der bedeutenden Rolle der Städte für die Entwicklung des Freistaates sowie der in den Städten besonders signifikanten Problemlagen zielführend erscheint, eine spezifische Ausrichtung der EFRE-Strategie auch auf die kleinräumigen Potenziale, Bedarfe und Probleme in den Städten vorzunehmen und die Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung in den übergeordneten Rahmen der regionalen Strukturpolitik einzubinden. Fokussiert auf die konkret zur Halbzeit erreichten Förderergebnisse kann konstatiert werden, dass alle bislang unterstützen Förderprojekte ausschließlich den Charakter von stadtplanerischen Gestaltungs-, Ordnungs-, Aufwertungs- oder Um/Neubaumaßnahmen aufweisen. Mit den geförderten Ordnungsmaßnahmen kann dabei vor allem eine Behebung von Missständen und Funktionsdefiziten im öffentlichen Raum der Städte erreicht werden, während mit den Baumaßnahmen insbesondere Gemeinbedarfseinrichtungen den aktuellen demographischen und funktionalen Erfordernissen in den Städten angepasst werden. Durch ihre Einbindung in die integrierten Stadtentwicklungskonzepte wird dabei gewährleistet, dass sich die bewilligten Mittel nicht auf isoliert voneinander entwickelte Bauprojekte verteilen, sondern im Rahmen eines abgestimmten Gesamtkonzeptes zielgerichtet wirken und gebündelt in ausgewählten Stadtgebieten eingesetzt werden können. Durch die EFRE-Projekte im Rahmen der nachhaltigen Stadtentwicklung werden somit wichtige Voraussetzungen dafür geschaffen, zentrale urbane Funktionen wie Versorgung, Dienstleistungen, Bildung und Kultur in den Stadtgebieten zu halten und die Städte für Bewohner, Wirtschaftsakteure und Touristen attraktiver zu gestalten und funktional zu stärken. Durch die räumliche Verortung der Bau- und Ordnungsmaßnahmen in solchen Stadtgebieten mit besonderer Bedeutung für die Stadtentwicklung sowie die Aufwertung von Einrichtungen mit einem großen nutzungsstrukturellen Stellenwert in den Städten werden mit der Förderung dabei die zentralen funktionalen und baulichen Schlüsselprobleme und -potenziale sowie die strategischen Engpässe und Funktionsdefizite der Stadtentwicklung angesprochen, so dass die durch den EFRE geförderten Projekte eine größere stadträumliche Wirkung erzielen dürften, als herkömmliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen. Durch die mit den städtebaulichen Maßnahmen ausgeübten Impulse für die Steigerung der Aufenthalts-, Lebens und Standortqualität im öffentlichen Raum können sich zudem positive Wirkungen auf die Rentabilität privater Folgeinvestitionen sowie die Grundstücks-, Bodenund Immobilienwerte in der Umgebung ergeben, so dass die Projekte im besten Fall Ausstrahlungseffekte auf das weitere stadträumliche Umfeld zur Folge haben. In einer vielzitierten Analyse über die Anstoß- und Bündelungswirkungen der Städtebauförderung44 wurde 44 vgl. hierzu Vera Lessat (1994), Expertise über die Anstoßwirkungen öffentlicher Mittel in der Städtebauförderung, in DIW (Hg.): Beiträge zur Strukturforschung, Heft 164, Berlin 1996 und Lorenz Blume et.al (2004), Stellungnahme zur DIW-Expertise über die Anstoßwirkung öffentlicher Mittel in der Städtebauförderung aus dem Jahr 1995, Kurzexpertise im Auftrag des BBR, Berlin, 2004

93 75 ermittelt, dass die in Sanierungsgebieten getätigten Förderinvestitionen zur Behebung von städtebaulichen Substanz- und Funktionsschwächen mit einer Hebelwirkung von 1:8 einen erheblichen Effekt auf weitere öffentliche Investitionen und die Investitionsbereitschaft privater Akteure ausüben. Durch die baulich-räumliche und funktionale Inwertsetzung des öffentlichen Raums im Rahmen der EFRE-Förderprojekte ergeben sich neben der Verbesserung der Aufenthalts-, Lebens- und Standortqualität für Bewohner, Wirtschaftsakteure und Touristen also auch konkrete Wertsteigerungen und Anstoßeffekte für Folgeinvestitionen und somit insgesamt wichtige Voraussetzungen für die langfristige Aufwertung der jeweiligen Stadtgebiete und die funktionale Stärkung der Städte. Aus der Perspektive der regionalen Wirtschafts- und Standortforschung sind bauliche und funktionale Aufwertungen der Stadtstruktur zudem wichtige Komponenten für die Attraktivitätsverbesserung der Städte und somit bedeutende weiche Standortfaktoren, so dass von dem Förderbereich in diesem Sinne auch ein Beitrag zu den Oberzielen des EFRE-Programms erwartet werden kann. 3. Fazit Die Umsetzung der Maßnahme lag zum Stichtag der Halbzeitbewertung mit Bewilligungen von knapp 30% der zur Verfügung stehenden öffentlichen Mittel hinter dem Soll zurück. Für die Bindung der restlichen Mittel können von den Kommunen allerdings genügend geeignete Projekte in das Antragsverfahren eingebracht werden, so dass prinzipiell von einer vollständigen Mittelbindung zum Ende der Förderperiode ausgegangen werden kann. Bezogen auf die Wirksamkeit des Handlungsfeldes konnte festgestellt werden, dass durch die EFRE-Projekte im Rahmen der nachhaltigen Stadtentwicklung wichtige Voraussetzungen dafür geschaffen werden, zentrale urbane Funktionen wie Versorgung, Dienstleistungen, Bildung und Kultur in den Stadtgebieten zu halten und die Städte für Bewohner, Wirtschaftsakteure und Touristen attraktiver zu gestalten und funktional zu stärken. Durch die räumliche Verortung der geförderten Maßnahmen in Stadtgebieten mit besonderer Bedeutung für die Stadtentwicklung, setzt die Förderung dabei an den zentralen funktionalen und baulichen Schlüsselproblemen und -potenzialen sowie den strategischen Engpässen und Funktionsdefiziten der Stadtentwicklung an, so dass die durch den EFRE geförderten Projekte eine größere stadträumliche Wirkung erzielen dürften, als herkömmliche Sanierungsund Entwicklungsmaßnahmen. Durch die mit den städtebaulichen Maßnahmen ausgeübten Impulse für die Steigerung der Aufenthalts-, Lebens und Standortqualität im öffentlichen Raum können sich zudem positive Wirkungen auf die Rentabilität privater Folgeinvestitionen sowie die Grundstücks-, Boden- und Immobilienwerte in der Umgebung ergeben, so dass die Projekte im besten Fall Ausstrahlungseffekte auf das weitere stadträumliche Umfeld zur Folge haben. Angesichts der erheblichen Investitionen des EFRE in bauliche Ordnungs- und Sanierungsmaßnahmen wäre mit Blick auf die künftige Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung im Rahmen des OP allerdings zu untersuchen, - in welcher Größenordnung in Thüringen auf der einen Seite weiterhin dringende Bedarfe für die Umsetzung klassischer Städtebauprojekte bestehen und - inwieweit auf der anderen Seite die vergleichsweise gering dotierten Mittel aus den Bund-Länder-Programmen Soziale Stadt und Aktive Stadt- und Ortsteilzentren ausreichend sind, um im Rahmen eines thematisch integrierten Stadtentwicklungsansatzes auch baulich-investive und nicht-investive Lösungsansätze der lokalen So-

94 76 zial-, Bildungs-, Umwelt-, Verkehrs- und Kulturpolitik sowie Strategien zur kleinräumigen Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung oder zur Aktivierung des lokalen Sozialkapitals in den Thüringischen Kommunen zu adressieren. Vor dem Hintergrund der komplexen Potenzial- und Problemlagen in den Städten des Freistaates sollte eine effektive Stadtentwicklungspolitik grundsätzlich auch die hinter den baulich-räumlichen Symptomen liegenden sozio-ökonomischen Triebkräfte der Stadtentwicklung angemessen berücksichtigen und mit der möglichen Vielfalt ihrer Instrumente Lösungsansätze aus anderen lokalen Politikbereichen integrieren. Falls aktuell oder künftig zusätzliche Mittelbedarfe zur Umsetzung des themenintegrierenden Stadtentwicklungsansatzes in den beiden entsprechenden Bund-Länder-Programmen virulent werden, wird für die strategische Ausgestaltung der künftigen Stadtentwicklungsförderung in Thüringen insofern empfohlen, ggf. auch EFRE-Mittel bereitzustellen, um z.b. eine zielgerichtete Stärkung lokaler Ökonomien zu unterstützen, die Implementation klima- und ressourcenschonender Projekte auf lokaler Ebene zu erproben oder die Teilhabe lokaler Schlüsselakteure und benachteiligter Gruppen an den Umsetzungsprozessen der Stadtentwicklung zu fördern HANDLUNGSFELD 3.2: VERBESSERUNG DER VERKEHRSINFRASTRUKTUR 1. Förderbereiche und Ziele Im Rahmen der Globalisierung der Märkte und der Internationalisierung der Wirtschaftsbeziehungen kommt der Logistik eine zunehmend wichtigere Bedeutung zu. Prognosen gehen davon aus, dass das Verkehrsaufkommen in Zukunft deutlich weiter steigen wird, wobei wo bei Straßengüterfernverkehr die größte Dynamik zeigt.45 Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist somit weiterhin ein wichtiger Potenzialfaktor für wettbewerbsfähige Volkswirtschaften. In Thüringen wurde mit Blick auf den weiterhin bestehenden Verbesserungsbedarf bei überregionalen Anbindungen wie in der vorherigen Strukturfondsperiode auch weiterhin eine Förderung des Landesstraßenbaus im Operationellen Programm verankert. Als strategische Grundlage für Maßnahmen in der Verkehrsinfrastruktur gilt das Landesverkehrsprogramm (LEP 2004). Danach ist der Ausbau der Infrastruktur neben der Fertigstellung des Fernverkehrsnetzes darauf ausgerichtet, den Leistungsaustausch zwischen den Zentren innerhalb und außerhalb Thüringens zu verbessern und die Erreichbarkeit aller Landesteile zu gewährleisten. Die im Landesentwicklungsprogramm (LEP 2004) festgelegten zentralen Orte sind dabei der Rahmen für die Entscheidungen der Verkehrspolitik.46 Die prioritäre Strategie im Operationellen Programm besteht darin, die Erreichbarkeit von Autobahnanschlüssen zu verbessern, um somit Defizite in den Zentren der ländlichen Räume abzubauen. Damit verbunden sind leistungsfähige Landesstraßen als Zubringer mit ent- 45 ITB/BVU (2007), Prognose der deutschlandweiten Verkehrsverflechtungen, München/Freiburg 46 Thüringer Ministerium für Bau und Verkehr (2007), Landesverkehrsprogramm für den Freisstaat Thüringen, S. 9

95 77 sprechenden Ortsumgehungen als ein zentraler Förderbereich.47 Explizit wird auf die Anbindung der Region Nordthüringen an die Autobahn A 38 sowie Südwestthüringens und den Raum Rudolstadt/Saalfeld an die Autobahnen A 4 und A 71 verwiesen. Ein weiterer Förderbereich betrifft laut OP den Um- und Ausbau bestehender Landesstraßen, um dort noch bestehende Mängel im Ausbauzustand zu beheben und deren Bündelungswirkung zu verbessern. Die letzte landesweite Erfassung vor Aufstellung des Operationellen Programms basiert auf dem Jahr 2004 und kam zu dem Ergebnis, dass sich etwa die Hälfte der Landesstraßen in einem schlechten bis sehr schlechten Zustand befindet.48 Eine Fortschreibung der Zustandserfassung und bewertung (ZEB) der Thüringer Straßenbauverwaltung aus dem Jahr 2008 bestätigt diesen Befund: danach wurden von insgesamt km Landestraße 966 km (21%) als schlecht und km (28%) als sehr schlecht kategorisiert.49 Die Förderung erfolgt im Rahmen des Landestraßenbauprogramms, welches durch den EFRE finanziell aufgestockt wird. Das Verhältnis von Landes- zu EU-Mitteln beträgt dabei ca. 3:1. Das Programm wird jährlich auf Basis von Prioritätenlisten der Straßenbauämter fortgeschrieben. Das zentrale Prüfkriterium für die Aufnahme in das Landestraßenbauprogramm ist die Beschaffenheit der Straßen und Ingenieurbauwerke. Weitere Prüfkriterien sind u.a. die Verkehrssicherheit und die Verkehrsbelegung. In der Praxis werden mit Hilfe des EFRE-OP ausschließlich Neu- und Ausbauvorhaben (einschließlich Ingenieurbauwerke) gefördert, die direkt die Fahrzeiten zu Autobahnanschlüssen reduzieren und die überregionale Erreichbarkeit erhöhen. Demgegenüber wird die Instandhaltung des Landestraßennetzes ausschließlich mit Landesmitteln betrieben. Im OP wird anvisiert, dass die Erreichbarkeit der zentralen Orte an Autobahnen von Minuten auf verbessert werden soll. Dies soll erreicht werden, indem km Landestraßen neu gebaut und km um- und ausgebaut werden. Thüringen verfügte Anfang 2007 über km Landesstraßen. Der Neubau hat somit einen Anteil von 1,2% - 1,4 % am Bestand, der Um- und Ausbau von 0,6% - 1,2% an den Landesstraßen. Die quantifizierten Zielvorgaben werden auch im Landesverkehrsprogramm von 2007 genannt und sind grundsätzliche Ziele der Landesverkehrspolitik. Sie beziehen sich vorrangig auf Investitionen in überregionale Verkehrsinfrastrukturen (Bundesfernstraßen).50 Sie können de facto nicht auf die EFRE-Interventionen im Zeitraum zurückgeführt werden, da diese mit der Verbesserung der Landestraßen nur Zubringerfunktionen an das überregionale Verkehrsnetz der Bundesfernstraßen erfüllen. Die Erreichbarkeit von Autobahnanschlüssen lag in Thüringen zu Beginn der Förderperiode unter dem Niveau der west- und ostdeutschen Bundesländer. Im Jahr 2007 betrug der Anteil der Bevölkerung, die innerhalb von 20 Minuten einen Autobahnanschluss erreichen konnten 86,5%. In Ostdeutschland lag der Wert bei 78%, in Thüringen bei 73,4% OP, S Landesverkehrsprogramm, S Thüringer Landtag (2010), Struktur und Status des Straßenbaus in Thüringen, Kleine Anfrage, Drucksache 5/1296 vom Landesverkehrsprogramm 2007, S Berechnungen nach Angaben des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR)

96 78 2. Outputs, Ergebnisse und Wirkungen Im Operationellen Programm stehen öffentliche Mittel in Höhe von 168 Mio. für den Landesstraßenbau bereit, die Investitionen in gleicher Höhe ermöglichen sollen.52 Im Handlungsfeld Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur wurden bis zum in 10 Projekten öffentliche Mittel in Höhe von 78,39 Mio. bewilligt. Dies ergibt eine Bewilligungsquote von 46,7%. Zum Stichtag waren 48,49 Mio. ausgezahlt, die Auszahlungsquote lag somit bei 28,9%. Tabelle 4.4.3: Vergleich von quantifizierten Finanz- und Outputindikatoren zum mit Sollwerten des Operationellen Programms Ziel 2015 Ist/Soll (%) Finanzindikatoren Öffentliche Ausgaben insgesamt in Mio. 78, ,7 Outputindikatoren Neubau von Landesstraßen in km Um- und Ausbau von Landesstraßen in km Quelle: EFRE-Monitoring. 21, ,2 30, ,9 4 Bei den 10 bewilligten Projekten handelt es sich in 9 Fällen um Neubaumaßnahmen. In einem Fall wird der Straßenum- und -ausbau gefördert. Unter den Neubaumaßnahmen dominiert der Bau von Ortsumgehungen mit 7 Projekten (teilweise mit Ingenieurbauwerken). 3 Vorhaben betreffen ausschließlich Ingenieurbauwerke. Bei den Ortsumgehungen handelt es sich um Vorhaben u.a. in Niederorschel (LK Eichsfeld), Oechsen (Wartburgkreis), Schaala (LK Saalfeldt-Rudolstadt) sowie Heldrungen und Artern (jeweils Kyffhäuserkreis). Mit einem Investitionsvolumen von 70,5 Mio. sollen 21,3 km Straße und verschiedene Ingenieurbauwerke errichtet werden. Das Um- und Ausbauprojekt in Höhe von 7,9 Mio. betrifft ein Vorhaben in Rudolstadt mit 2 km Länge. Die Zielwerte lagen zur Halbzeit bei den öffentlichen Mitteln mit rd. 47% im Plan. Bei den materiellen Indikatoren liegt der Anteil bei den Neubauprojekten mit % leicht unter dem Soll. Der Zielwert für Ausbauprojekte wird mit 4-7% deutlich verfehlt. Die Zielerrei- 52 OP, S.80

97 79 chung ist jedoch abhängig von der Art der Investition, insbesondere in welchem Umfang Ingenieurbauwerke (Brücken, Tunnel) gefördert wurden. Es kann grundsätzlich festgestellt werden, dass auch die übrigen noch zur Verfügung stehenden Mittel im Rahmen des langfristigen innerbehördlichen Konzepts für den Neu-, Um- und Ausbau von Landesstraßen bereits mit konkreten Projekten unterlegt sind. Tabelle 4.4.4: Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Förderfähige Investitionen 168,00 78,39 46,7 48,49 28,9 Öffentliche Mittel 168,00 78,39 46,7 48,49 28,9 Quelle: EFRE-Monitoring. Im Zentrum des Konzepts steht der Bau von Ortsumgehungen an Landesstraßen, die eine Zubringerfunktion zu den Autobahnen erfüllen.53 Im OP wird dazu auf die Anbindung der Region Nordthüringen an die Autobahn A 38 sowie Südwestthüringens und den Raum Rudolstadt/Saalfeld an die Autobahnen A 4 und A 71 verwiesen. Eine Analyse der bewilligten Vorhaben bestätigt die im Operationellen Programm dargelegte strategische Ausrichtung. Alle Straßenbauprojekte sind darauf ausgerichtet, Engpässe auf Landesstraßen zur verbesserten Anbindung an Bundesautobahnen abzubauen. In der Hälfte der Fälle steht dabei die Anbindung an die A 71 im Vordergrund. Die Bundesautobahn A 71 gehört mit dem Teilstück Schweinfurt-Erfurt zusammen mit der A 73 (Lichtenfeld-Suhl) zu den Verkehrsprojekten Deutsche Einheit (VDE Nr. 16) und ist für den Freistaat Thüringen von besonderer Bedeutung zur Verbesserung der überregionalen Anbindung. Mit der Fortführung der A 71 von Erfurt nach Norden soll eine leistungsfähige Straßenverbindung zwischen der Südharzregion bzw. den Wirtschaftszentren von Sachsen- Anhalt mit den Zentralthüringer Oberzentren (Erfurt, Weimar) entstehen. Das nördliche Teilstück schließt somit die Lücke zwischen dem Verkehrsprojekt Deutsche Einheit (VDE) Nr. 16, der A 71/A 73 zwischen Erfurt und Schweinfurt sowie Bamberg und der A 38 Göttingen/Halle. Die A 71 stellt insgesamt eine direkte Verbindung zwischen den Ballungsräumen Halle/Leipzig und Stuttgart her. In Verbindung mit der A 9 wird in diesem Verkehrszug auch Berlin direkt erreichbar. Der Lückenschluss wird damit auch Teil der Fernverbindung zwischen den Ostsee- und Mittelmeerhäfen. 53 OP, S. 82

98 80 Die A 71 im Teilstück Schweinfurt-Erfurt ist seit dem Jahr 2005 unter Verkehr. Auf der Strecke Erfurt Richtung A 38 bei Sangerhausen waren im Jahr 2010 noch Teilstücke mit einer Länge von insgesamt 27 km in Bau, sie sollen bis 2011 fertig gestellt sein. Die aus dem EFRE-OP geförderten Vorhaben wurden im Rahmen von unabhängigen Nutzen-Kosten-Analysen (NKA) auf Basis der Bewertungsmethodik der Bundesverkehrswegeplanung untersucht. In den NKA werden verschiedene Nutzenkomponenten monetarisiert und den Kosten gegenübergestellt. Vorraussetzung für die Förderfähigkeit ist ein Nutzen- Kosten-Koeffizient von größer als 1. Zentrale Nutzenkomponenten sind: - Verbilligung von Beförderungsvorgängen - Erhaltung der Verkehrswege - Erhöhung der Verkehrssicherheit - Verbesserung der Erreichbarkeit - Räumliche Vorteile - Entlastung der Umwelt - Wirkungen des induzierten Verkehrs54 Die Koeffizienten der geförderten Vorhaben haben eine Spannbreite von 1,2 bis 8,6. Letzteres Projekt ist ein Bahnübergang an der L 1355 (Gerstenberg). Hohe Werte weisen auch die Ortsumgehung Heldrungen (5,4) und die Umverlegung der L 1026 Niederschmalkalden- Schmalkalden auf (4,9) Fazit Die Umsetzung der Maßnahme befand sich zum Stichtag der Halbzeitbewertung mit Bewilligungen von knapp der Hälfte der zur Verfügung stehenden Mittel im Soll. Für die übrigen Mittel wurden bereits Projekte ausgewählt, so dass schon zu diesem Zeitpunkt von einer vollständigen Mittelbindung zum Ende der Förderperiode ausgegangen werden kann. Die Auswahl der Vorhaben beruht auf einem nachvollziehbaren Konzept, welches die Verbesserung der Anbindung thüringischer Regionen an überregionale Verkehrswege in den Mittelpunkt stellt. Diesbezüglich wurden im Operationellen Programm für Thüringen noch Defizite gegenüber anderen Regionen in Deutschland festgestellt. Die geförderten Projekte orientieren sich vor allem an der Verbesserung der Anbindung an die Autobahn A 71. Alle Vorhaben wurden Nutzen-Kosten-Analysen nach der Methodik der Bundesverkehrswegeplanung unterzogen. Somit wurden nur Investitionen ausgewählt, die 54 Vgl. dazu ausführlich: BMVBW (2005), Bundesverkehrswegeplan 2003 Die gesamtwirtschaftliche Bewertungsmethodik, Berlin 55 Im Rahmen der Halbzeitbewertung wurden zwei Vorhaben gesondert betrachtet. Sie betreffen die verbesserte Anbindung Thüringer Regionen an die Bundesautobahn A 71. Es handelt sich dabei um Investitionen in die Ortsumgehungen von Heldrungen (Nordthüringen) sowie die Ortsumgehung Schaala/Rudolstadt (Südthüringen). Siehe dazu die Ausführungen in der Anlage.

99 81 über einen positiven Nutzen-Kosten-Koeffizienten verfügen. Anhand von zwei Beispielprojekten konnte die Plausibilität der Vorhaben nachgewiesen werden. Die Nutzen-Kosten- Analysen kommen neben anderen Bewertungskomponenten jeweils zu positiven Aussagen hinsichtlich der Verbesserung der Erreichbarkeit. Es kann resümiert werden, dass die Neu- und Ausbauvorhaben an Landesstraßen einen zusätzlichen komplementären Beitrag zur Verbesserung der überregionalen Verkehrsanbindung Thüringens liefern, indem der Zulauf zu zentralen Verkehrsinfrastrukturen (A 71 und A 38) optimiert wird. Damit wurde auch für die Wirtschaft in den entsprechenden Regionen ein Beitrag zur Verbesserung der Standortbedingungen geleistet SPEZIFISCHE ZIELE UND QUANTIFIZIERTE INDIKATOREN Das spezifische Ziel Funktionale Stärkung und Aufwertung von perspektivischen wichtigen Stadtteilen wird im Operationellen Programm mit einem Zielwert von 320 ha quantifiziert. Mit rd. 133 Hektar sind zum % erreicht worden. Für das spezifische Ziel Verbesserung der regionalen Erreichbarkeit liegen keine Werte zum vor. Die im Operationellen Programm genannten Zielvorgaben sind grundsätzliche Ziele der Landesverkehrspolitik. Die EFRE-Interventionen tragen dazu nur begrenzt bei (siehe oben). Tabelle 4.4.5: Vergleich von quantifizierten Ergebnisindikatoren zum mit Sollwerten des Operationellen Programms Ergebnisindikatoren Ziel 2015 Referenzwert Spezifisches Ziel: Funktionale Stärkung und Aufwertung von perspektivisch wichtigen Stadtteilen Umfang der Stadtgebiete ha 53 ha (Umfang URBAN II-Projekt ) Spezifisches Ziel: Verbesserung der regionalen Erreichbarkeit Regionale Erreichbarkeit - zentrale Orte (Grund- /Mittelzentren) an Autobahn - zentrale Orte an Erfurt (Oberzentrum/ Güterverkehrszentrum) Quelle: EFRE-Monitoring. 15 bis 30 Minuten 45 bis 60 Minuten 30 bis 45 Minuten (2006) 75 bis 90 Minuten (2006)

100 SCHWERPUNKT 4: SCHUTZ UND VERBESSERUNG DER UMWELT Der Umweltzustand einer Region ist eine wichtige Determinante für eine nachhaltige Regionalentwicklung. Verunreinigungen und eine hohe Inanspruchnahme bestimmter Schutzgüter, starke Schadstoffbelastungen, Altlasten und altindustrielle Brachflächen, Defizite in der Umweltinfrastruktur oder hohe Emissionen von Industrie und Gewerbe beeinträchtigen die Standortqualität einer Region und können Hemmnis auch für die regionale Wirtschaftsentwicklung sein. Vor diesem Hintergrund sind der Schutz und die Verbesserung der Umweltsituation auch im Laufe der Förderperiode ein eigenständiger Schwerpunkt des Operationellen Programms. Ziel der drei Handlungsfelder in diesem Schwerpunkt ist zum einen der präventive Schutz der Umwelt, indem ökologische Belange verstärkt in unternehmerisches Handeln und in lokale Entscheidungsprozesse integriert werden. Zum anderen sollen derzeit bestehende Umweltbelastungen reduziert und somit die Umweltsituation im Freistaat Thüringen weiter verbessert werden.56 Obwohl sich im Rahmen der SWOT-Analyse des OP gezeigt hat, dass der Umweltzustand im Freistaat Thüringen seit 1990 bereits erheblich aufgewertet werden konnte, sind bei einer Reihe von Schutzgütern noch erhebliche Defizite sichtbar. Unter anderem werden im OP die folgenden Probleme konstatiert:57 Der Zuwachs der Siedlungs- und Verkehrsfläche und der damit einhergehende Verlust der nicht erneuerbaren Ressource Boden sind gemessen an der zu erwartenden wirtschaftlichen und demographischen Entwicklung im Freistaat Thüringen noch deutlich zu hoch. Zudem konstatiert die SWOT für das Jahr 2006 noch einen Umfang von ca Hektar an ehemals genutzten, brachliegenden Flächen. Ein Sonderproblem sind außerdem die nur teilweise gesicherten Altkalischächte in den Teilregionen Südharz und Werra, die kleinräumig ein wachsendes Sicherheitsrisiko für Gewerbe- und Wohnnutzungen und eine Gefahr für die Grundwasserqualität darstellen. Ein großer Nachholbedarf wurde weiterhin auch mit Blick auf die Abwasserentsorgung festgestellt. Der Anschlussgrad an öffentliche Kläranlagen lag im Freistaat Thüringen im Jahr 2004 nur bei 65%, bei einer gleichzeitigen Quote von 94% im Bundesdurchschnitt. Gut Bewohner Thüringens verfügen damit immer noch nicht über eine ausreichende Abwasserbehandlung, so dass überdurchschnittlich große Mengen unzureichend behandelten Abwassers in die Gewässer eingeleitet werden. Die biologische Gewässergüte der Oberflächengewässer verfehlt zum großen Teil noch den in der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie geforderten guten Zustand. Schließlich muss ein erheblicher Teil der Landesfläche als Hochwasserentstehungsgebiet und überschwemmungsgefährdet eingestuft werden, so dass unzureichende Schutzgrade im Bereich des Hochwasserschutzes bestehen. Vor diesem Hintergrund werden im Operationellen Programm drei Handlungsfelder abgeleitet:58 56 vgl. EFRE-OP; S vgl. EFRE-OP; S. 7 ff. und S. 18 ff. 58 vgl. EFRE-OP, S. 87 ff.

101 83 Förderung einer nachhaltigen Entwicklung und Steigerung der Energie- und Ressourceneffizienz Revitalisierung von Konversionsflächen Abbau umweltrelevanter Infrastrukturdefizite Mit den Handlungsfeldern sollen die folgenden spezifischen Ziele verfolgt werden: Rückgewinnung von brachliegenden Flächen Verbesserung der Abwasserentsorgung Verbesserung des Hochwasserschutzes Mit der Rückgewinnung von brachliegenden Flächen sollen bis ,5% bis 3% ( ha) der rund Hektar an landesweit erfassten Brachflächen saniert und/oder revitalisiert werden. Durch die Maßnahmen zur Verbesserung der Abwasserentsorgung sollen Einwohner an die Kanalisation und Einwohner an kommunale Kläranlagen angeschlossen werden. Zudem soll der Hochwasserschutz für Einwohner verbessert werden HANDLUNGSFELD 4.1: NACHHALTIGE ENTWICKLUNG UND RESSOURCENSCHONUNG 1. Förderbereiche und Ziele In diesem Handlungsfeld werden zwei Förderbereiche bzw. Maßnahmen unterschieden: Unterstützung des nachhaltigen Wirtschaftens bei unternehmerischem Handeln o Ziel ist die Verbesserung des nachhaltigen Umgangs mit Ressourcen auf Ebene der Unternehmen. Möglich sind u.a. die freiwillige Beteiligung von KMU an Umweltmanagementsystemen, umweltrelevante Beratungsprojekte oder Vorhaben zur Verbesserung der Ressourceneffizienz. Außerdem können Netzwerke zum Informations- und Erfahrungsaustausch unterstützt werden. Unterstützung der lokalen Nachhaltigkeit, Nachhaltigkeitsmanagementsysteme und Netzwerke der nachhaltigen Entwicklung, insbesondere im Hinblick auf eine Steigerung der Energie- und Ressourceneffizienz o In dieser Maßnahme werden Vorhaben zur nachhaltigen Entwicklung auf der lokalen Ebene unterstützt. Mit Blick auf die Energie- und Ressourceneffizienz als Hauptthema können gemäß OP konkrete Projekte, die Erarbei- 59 vgl. EFRE-OP, S. 85, 86

102 84 tung, Umsetzung und Überprüfung von Maßnahmenprogrammen, Dialogprozesse oder auch Workshops gefördert werden. Weitere Aspekte sind Netzwerke und Bildungsförderung zum Thema nachhaltige Entwicklung.60 Für das Handlungsfeld stehen öffentliche Mittel in Höhe von 10,13 Mio. zur Verfügung, dazu kommen Privatmittel von 2,63 Mio., die zusammen Investitionen von geplant 12,76 Mio. ausmachen. 2. Ergebnisse und Wirkungen Im Rahmen des Handlungsfelds wurden bis zum insgesamt 2,84 Mio. an Gesamtkosten und 2,38 Mio. an öffentlichen Mitteln bewilligt. Die Bewilligungsquote erreichte bei den öffentlichen Mitteln mit 23,5% somit nur einen unterdurchschnittlichen Wert. Ausgezahlt wurden 13,6% der öffentlichen Mittel. Tabelle 4.5.1: Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Förderfähige Investitionen 12,76 2,84 22,2 1,58 12,4 Öffentliche Mittel 10,13 2,38 23,5 1,37 13,6 Private Mittel 2,63 0,45 17,3 0,21 8,0 Quelle: EFRE-Monitoring. Die vertiefte Analyse des Handlungsfelds zeigt, dass die Maßnahme Nachhaltiges Wirtschaften bei unternehmerischem Handeln mit bisher 3 bewilligten Vorhaben und 0,38 Mio. an Investitionen deutlich hinter den Planungen zurückbleibt. Bei den öffentlichen Mitteln bedeuten die Bewilligungen von 0,21 Mio. nur eine Auslastungsquote von 3,7%. In der Maßnahme Unterstützung der lokalen Nachhaltigkeit wurden demgegenüber förderfähige Investitionen von 2,45 Mio. und öffentliche Mittel von 2,18 Mio. bewilligt. Letzteres ergibt eine Bewilligungsquote von 48%, die zur Halbzeit des Programms im Soll liegt. 60 vgl. EFRE-OP, S. 87

103 85 Tabelle 4.5.2: Überblick über die finanzielle Umsetzung des Handlungsfelds nach Förderbereichen bzw. maßnahmen zum (Angaben in Mio. ) Anzahl Projekte Förderfähiges Investitionsvolumen Öffentliche Mittel Soll 2013 Soll Soll Förderbereich/Maßnahme Bewilligungen Bewilligungen Nachhaltiges Wirtschaften bei unternehmerischem Handeln 3 7,10 0,38 5,60 0,21 Unterstützung der lokalen Nachhaltigkeit 36 5,66 2,45 4,53 2,18 Handlungsfeld insgesamt 39 12,76 2,83 10,13 2,39 Quelle: EFRE-Monitoring. 2. Ergebnisse und Wirkungen Das umfangreichste Projekt der Maßnahme Nachhaltige Entwicklung und Ressourcenschonung in Höhe 0,34 Mio. an förderfähigen Kosten ist das Vorhaben Orientierungsberatungen zum Qualitätsverbund Umweltfreundlicher Betrieb der Handwerkskammer Ostthüringen (Umweltzentrum des Handwerks). Die beiden anderen Vorhaben betreffen ebenfalls Beratungsmaßnahmen im Bereich von Umweltmanagementsystemansätzen (ÖKOPROFIT) sowie der Zertifizierung gemäß DIN ISO In der Maßnahme Unterstützung der lokalen Nachhaltigkeit wurden zwei Arten von Projekten gefördert: Mit Investitionen in Höhe von 1,92 Mio. (78,3%) und öffentlichen Mitteln von 1,81 Mio. (83%) entfiel der Großteil der Aufwendungen auf die Förderung von Nachhaltigkeitszentren (6 Vorhaben).61 Die zweite Gruppe betraf 25 Einzelvorhaben zur Nachhaltigen Entwicklung mit 0,53 Mio. an förderfähigen Investitionen und 0,37 Mio. an öffentlichen Mitteln. Die Anteile lagen bei 21,7% bzw. 17%. Bei den Nachhaltigkeitszentren wurde je ein regionales Nachhaltigkeitszentrum für die Umsetzung der lokalen Agenda 21 und Bildung für Nachhaltige Entwicklung in den vier Thü- 61 Bei den Zentren gab es zum Teil mehrere Bewilligungen in Jahrestranchen. Insgesamt wurden 11 Bewilligungen ausgesprochen.

104 86 ringer Planungsregionen gefördert. Des Weiteren wurde die Thüringer Koordinationsstelle UN-Weltdekade Bildung für nachhaltige Entwicklung sowie die Geschäftsstelle des Nachhaltigkeitsabkommen Thüringens unterstützt. 3. Fazit Das Handlungsfeld Nachhaltige Entwicklung und Ressourcenschonung erreichte zum Zeitpunkt der Halbzeitbewertung mit einer Bewilligungsquote von 23,5% nur einen unterdurchschnittlichen Stand. Die Umsetzung der Maßnahme Nachhaltiges Wirtschaften bei unternehmerischem Handeln verlief in der ersten Hälfte der Förderperiode äußerst unbefriedigend. Die Nachfrage nach Beratungsleistungen in Zusammenhang mit Zertifizierungen in Umweltmanagementsystemen ist praktisch zum Erliegen gekommen und hat sich gegenüber der Förderperiode erheblich reduziert. Die Wirtschaftskrise und die damit verbundene Zurückhaltung der Unternehmen mag dafür ein Grund sein. Die niedrige Nachfrage wird durch ebenfalls fallende Registrierungen Thüringer Unternehmen im EMAS-Register bestätigt. Neben dem Unternehmenssektor sind zudem Anträge von kommunaler Seite zurückgegangen. Dies betrifft allen voran ÖKOPROFIT-Projekte als Kooperationsvorhaben zwischen Kommunen und der örtlichen Wirtschaft mit dem Ziel der Betriebskostensenkung unter gleichzeitiger Schonung der natürlichen Ressourcen. Nach Auskunft des Ministeriums für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz haben sich gegenüber der letzten EU-Strukturfondsperiode die Fördermodalitäten geändert. So wurde der Höchstfördersatz seitens des Landwirtschaftsministeriums auf 60% begrenzt, was bei der Finanzknappheit der Kommunen durchaus ein Grund sein könnte, von einer Antragstellung abzusehen. Auch sei die Abschaffung der Unteren Umweltbehörden in Thüringen und damit die Verlagerung von Arbeiten in Zusammenhang mit Antragstellungen auf Kommunen ein weiteres Hindernis, da auf kommunaler Ebene teilweise zu wenig Kapazitäten und Erfahrungen bestünden. Die Förderpraxis steht im krassen Widerspruch zu den Ansprüchen der Thüringer Landesregierung in Bezug auf zukünftige Energieeinsparungen und der Reduzierung klimarelevanter Emissionen sowie den Vereinbarungen im Rahmen des Thüringer Nachhaltigkeitsabkommen, in dem Energie und Klimaschutz ein zentraler Handlungspunkt sind. So wird in der Energie- und Klimastrategie Thüringens darauf hingewiesen, dass Umweltmanagementansätze und -systeme, insbesondere EMAS, hervorragend geeignet sind, entsprechende Potenziale zur Energieeinsparung aufzuzeigen und nutzbar zu machen. Dies gelte nicht nur für die Wirtschaft, sondern auch für den Non-Profit-Bereich und die öffentliche Verwaltung. 62 Die Umsetzung der Maßnahme Unterstützung der lokalen Nachhaltigkeit verlief mit einer Bewilligungsquote von rd. 50% bis zum Zeitpunkt der Halbzeitbewertung zufriedenstellend. Die inhaltliche Orientierung ist demgegenüber ambivalent zu beurteilen: mit der Fortführung des Nachhaltigkeitsabkommen setzen die Thüringer Landesregierung und die Verbände der Wirtschaft ein wichtiges Zeichen zur Bewältigung der Folgen des Klimawandels, aber auch zur Positionierung Thüringens als Standort für die Anwendung und Entwicklung von Umwelt- 62 Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Arbeit (2010), Energie- und Klimaschutzstrategie Thüringen 2015, Erfurt, S. 10

105 87 technologien oder erneuerbarer Energien. Agenda 21-Prozesse sind ein wichtiges Instrument zur Mobilisierung des Sozialkapitals und Verstetigung umweltbewussten Handelns. Die Nachhaltigkeitszentren erfüllen dabei regionale Koordinierungs- und Initiierungsaufgaben. Durch die jährliche Fortschreibung der Förderung hat diese jedoch praktisch einen institutionellen Charakter bekommen. Die Mehrzahl der in der Maßnahme geförderten Einzelprojekte haben einen teilweise sehr kleinräumigen Ansatz und somit Wirkungsbezug. Die Projekte sind eher für Umwelt- und Sozialziele von Bedeutung. Der Beitrag zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Thüringer Wirtschaft ist demgegenüber kaum erkennbar HANDLUNGSFELD 4.2: ENTWICKLUNG VON KONVERSIONSFLÄCHEN 1.Förderbereiche und Ziele Das Handlungsfeld Konversionsflächenentwicklung umfasst drei Förderbereiche63: Revitalisierung von Brachflächen im Siedlungszusammenhang o Die Revitalisierung von Brachflächen im Siedlungszusammenhang soll die Unterstützung der nachhaltigen Stadtentwicklung aus Schwerpunkt 3 ergänzen. Vor diesem Hintergrund müssen die hier geförderten Vorhaben Teil integrierter und gebietsbezogener Gesamtkonzepte sein. Die Revitalisierungserfordernisse bei den Flächen ergeben sich dabei unabhängig von der jeweiligen Vornutzung. Das entscheidende Ziel bei der Unterstützung der Projekte ist es, dass Landschafts- und Siedlungsräume zurückgewonnen und gestaltet werden, so dass Lage- und Standortvorteile entstehen, die wiederum Voraussetzung für private und öffentliche Investitionen sind. In diesem Sinne sollen die betroffenen Städte und Gemeinden gestärkt und ein wichtiger Beitrag zur Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme geleistet werden. Die Förderung im Rahmen dieses Förderbereiches erfolgt im Rahmen der Städtebauförderung für Städte mit mehr als Einwohnern sowie im Rahmen der sogenannten Revitalisierungsrichtlinie für ländliche Gemeinden unter Einwohner. Unterstützung von Maßnahmen zur Revitalisierung ehemals militärisch genutzter Flächen o Der zweite Förderbereich betrifft die Revitalisierung ehemals militärisch genutzter Flächen (WGT-Liegenschaften) und schließt an die Gemeinschaftsinitiativen KONVER I und II an. Mit der Sanierung der ehemaligen Militärflächen soll eine zivile Nachnutzung vorbereitet werden, wobei die neue Funktionsbestimmung, neben privaten und öffentlichen Folgeinvestitionen, auch Naturschutz- oder land- und forstwirtschaftliche Zwecke umfassen kann. Ziel ist auch hier in erster Linie der Bodenschutz durch die Reduzierung der Neuinanspruchnahme von Fläche. Konkret können die Beräumung, Neu- 63 OP, S. 88 ff.

106 88 strukturierung, Erschließung und Gestaltung der Fläche sowie die Beseitigung vorhandener Altlasten gefördert werden. Förderung von Maßnahmen zur Sicherung der Tagesoberfläche im Einwirkungsbereich der Altkalischächte o Mit dem dritten Förderbereich wird vor allem das Ziel der Risikovorsorge verfolgt. Er betrifft die Sicherung der über 80 Jahre alten Kalischächte in einigen ländlich geprägten Gemeinden des Südharzes. Von den Kalischächten geht eine zunehmende Gefährdung der Tagesoberfläche aus, so dass mögliche Verbrüche und unkontrollierte Lösungsvorgänge die Funktionsfähigkeit von Wohn- und Gewerbestandorten, aber auch den Grundwasserhaushalt beeinträchtigen könnten. Im OP stehen für das Handlungsfeld öffentliche Zuschüsse in Höhe von gut 66 Mio. zur Verfügung, die zusammen mit privaten Mitteln förderfähige Investitionen in Höhe von knapp 70 Mio. auslösen sollen. Neben der zu sanierenden Flächengröße von 170 bis 210 Hektar sollen damit zudem sechs alte Kalischächte gesichert werden Outputs, Ergebnisse und Wirkungen Im Handlungsfeld Entwicklung von Konversionsflächen wurden bis zum öffentliche Mittel in Höhe von 30,32 Mio. bewilligt. Zusammen mit privaten Mitteln von 2,48 Mio. ergeben sich förderfähige Investitionen in Höhe von 32,8 Mio., was einer Bewilligungsquote von 46,9% entspricht. Die Auszahlungsquote bei den öffentlichen Mitteln liegt bei 32,2%. Tabelle 4.5.3: Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Förderfähige Investitionen 69,93 32,80 46,9 23,84 34,1 Öffentliche Mittel 66,33 30,32 45,7 21,38 32,2 Private Mittel 3,60 2,48 69,0 2,45 68,2 Quelle: EFRE-Monitoring, EFRE-OP. Die vertiefte Analyse des Handlungsfeld zeigt, dass im Förderbereich Revitalisierung von Brachflächen im Siedlungszusammenhang im Rahmen von 221 Vorhaben ein förderfähiges 64 OP, S. 86

107 89 Investitionsvolumen in Höhe von 14,1 Mio. angestoßen wurde. Dies ist fast die Hälfte der gesamten Investitionen in diesem Handlungsfeld. Im Förderbereich Maßnahmen zur Revitalisierung ehemals militärisch genutzter Flächen konnten 7 Projekte bewilligt werden. Die förderfähigen Investitionen lagen bei gut 8 Mio.. Im Förderbereich Maßnahmen zur Sicherung der Tagesoberfläche im Einwirkungsbereich der Altkalischächte konnten 22 Projekte bewilligt werden, die die Verwahrung von drei Schächten betreffen. Die förderfähigen Investitionen lagen bei gut 10 Mio.. Im gesamten Handlungsfeld sind erst gut 30% der öffentlichen Mittel bewilligt, wobei es deutliche Differenzen zwischen den Förderbereichen gibt: Im Förderbereich der WGT- Liegenschaften und der Altkalischächte liegt die Quote bei jeweils gut 70%, während im Förderbereich zur Revitalisierung von Brachflächen im Siedlungszusammenhang erst 29% der öffentlichen Mittel bewilligt wurden. Dieser Umstand ist darauf zurückzuführen, dass die Maßnahme zur Brachflächenrevitalisierung nach Städtebauförderrichtlinie derzeit noch für den vom TMBLV angestrebten Einsatz eines Stadtentwicklungsfonds im Rahmen der JESSICA-Initiative reserviert ist und erst ein Projekt bewilligt wurde. Derzeit wird überprüft, ob und wenn ja, welche Art von Stadtentwicklungsprojekten am besten über einen Stadtentwicklungsfonds realisiert werden könnten. Falls ein Stadtentwicklungsfonds im Rahmen dieser Maßnahme nicht aufgelegt werden kann, stehen nach Angaben aus dem TMBLV ausreichend Vorhaben zur Brachflächenentwicklung bereit, die in der zweiten Hälfte der Förderperiode gefördert werden können, so dass eine Bindung der zur Verfügung stehenden Mittel nach Einschätzung des Förderreferates bis Ende 2013 voraussichtlich gelingt.

108 90 Tabelle 4.5.4: Überblick über die finanzielle Umsetzung des Handlungsfelds nach Förderbereichen bzw. -maßnahmen zum (Angaben in Mio. ) Anzahl Projekte Förderfähiges Investitionsvolumen Öffentliche Mittel Förderbereich/Maßnahme Soll Soll Bewilligungen Bewilligungen Revitalisierung von Brachflächen im Siedlungszusammenhang Städtebauförderrichtlinie 1 20,00 0,45 20,00 0,45 Revitalisierung von durch Umweltschäden gekennzeichnete Regionen ,60 13,63 20,00 11,15 Förderbereich insgesamt ,60 14,08 40,00 11,60 Maßnahmen zur Revitalisierung ehemals militärisch genutzter Flächen Handlungsvorschrift Sondervermögen WGT- Liegenschaften 7 12,07 8,42 12,07 8,42 Maßnahmen zur Sicherung der Tagesoberfläche im Einwirkungsbereich der Altkalischächte Maßnahmen des Landes gemäß Ablauforganisation 22 14,27 10,30 14,27 10,30 Handlungsfeld insgesamt ,93 32,80 66,33 30,32 Quelle: EFRE-Monitoring Mit Blick auf die im Operationellen Programm festgelegten Outputindikatoren in der folgenden Tabelle kann festgestellt werden, dass die Zielwerte zum Zeitpunkt der Halbzeitbewertung bereits deutlich überschritten wurden. Durch die Umsetzung wurden bislang gut Hektar an ehemaliger Konversionsfläche saniert. Zudem wurden insgesamt 22 Projekte im Zusammenhang mit der Sicherung von insgesamt drei Altkalischächten durchgeführt.

109 91 Tabelle 4.5.5: Vergleich von quantifizierten Finanz- und Outputindikatoren zum mit Sollwerten des Operationellen Programms Ziel 2015 Ist/Soll (%) Finanzindikatoren Öffentliche Ausgaben insgesamt in Mio. 30,32 66,33 45,7 Outputindikatoren Sanierung ehemaliger Konversionsflächen in ha 1.807, ,8-1063,4 Anzahl der Vorhaben Quelle: EFRE-Monitoring Förderbereich Revitalisierung von Brachflächen im Siedlungszusammenhang Über die Ergebnisse und Wirkungen der Brachflächenrevitalisierung im Rahmen der Städtebauförderrichtlinie können angesichts des geringen Projektvolumens bislang noch keine profunden Aussagen getroffen werden. Grundsätzlich ist es allerdings zu begrüßen, dass sich das Land Thüringen mit der Auflage eines Stadtentwicklungsfonds um einen revolvierenden Förderansatz im Bereich der Stadtentwicklung bemüht, mit dem für die künftige Umsetzung städtischer Projekte neben der bisherigen Zuschussförderung auch eine alternative Möglichkeit zur effektiven und dauerhaften Finanzierung von Stadtentwicklungsinvestitionen erprobt werden kann. Die Ergebnisse im Rahmen der Revitalisierungsvorhaben im ländlichen Raum zeigen, dass es, wie im EFRE-OP vorgegeben, bei den Vorhaben in der Regel um die Verbesserung des Umweltzustandes, die Wiederherstellung von Siedlungszusammenhängen oder die Aufwertung des Ortsbildes geht. Dabei werden konkret insbesondere Effekte bezogen auf die Schonung des Bodens, z.b. durch Entsiegelung, Abriss nicht mehr genutzter Gebäude oder Rekultivierung, oder mit Blick auf siedlungsstrukturelle, ästhetische und gestalterische Wirkfaktoren erreicht. Die Art der konkreten Nachnutzung der Flächen steht demgegenüber insgesamt weniger im Vordergrund und angesichts des Oberziels der Maßnahme, nämlich dem Bodenschutz, sind es meist eher extensive Nachnutzungsarten, wie Wegeverbindungen für den Fuß- und Radverkehr oder die Rekultivierung von Freiflächen, die nach Umsetzung der Projekte entstehen. Die entsprechenden Wirkungen der bisherigen Förderung können vor allem mit Blick auf Verbesserungen beim Schutzgut Boden erreicht werden. Dabei kann jedoch kontrovers diskutiert werden, ob und inwieweit der Ausschluss von Altlastensanierungsvorhaben im Rahmen der Maßnahme strategisch zielführend ist. Zumindest dort, wo die Behebung von Altlas-

110 92 tenproblematiken mit Hinweis auf die nur begrenzten Fördermittel ausdrücklich unterlassen wird, besteht die Gefahr, dass die wirklich dringenden Probleme des Bodenschutzes nicht angefasst werden. Zudem werden durch die Projekte der Siedlungszusammenhang und das Ortsbild in ländlichen Gemeinden verbessert. Ob und inwieweit in diesem Rahmen signifikante Effekte für die Entwicklung der ländlichen Gemeinden entstehen, kann im Rahmen dieser Bewertung nur schwierig beurteilt werden. Angesichts der in der Regel sehr kleinen Projektgrößen kann jedoch angenommen werden, dass sich auch die von der Förderung ausgehenden Impulse in den Gemeinden eher in Grenzen halten werden. Förderbereich Revitalisierung ehemals militärisch genutzter Flächen Insgesamt kann nach Sichtung der Projektanträge und Auswertung der Monitoringdaten konstatiert werden, dass mit gut sanierten Hektar ehemaliger Konversionsfläche ein ergebliches Flächenvolumen saniert und für eine zivile Folgenutzung vorbereitet wurde. Die Nachnutzung der durchweg sehr großen und oftmals sehr peripheren Flächen beschränkt sich bislang vor allem auf extensive Nutzungen mit Bezug zum Natur- und Landschaftsschutz oder zur Entwicklung des Naturtourismus. Insgesamt scheint die Suche nach geeigneten Nachnutzungen für die sanierten Flächen nicht immer erfolgreich zu sein. In einigen Fällen blieben verschiedene Nachnutzungsprojekte erfolglos und Investoren für die Standorte konnten wiederholt nicht gefunden werden. Mit der Sanierung ehemaliger WGT-Liegenschaften wurden im Rahmen dieser Maßnahme v.a. umweltpolitische Ziele verfolgt und, zumindest mit Blick auf die reinen Zahlen zur Flächensanierung, auch erreicht. Angesichts des erheblichen Flächenumfanges, der wieder dem Zwecke des Naturschutzes zur Verfügung gestellt werden konnte sowie der umfangreichen dekontaminierten und sanierten Böden, können positive Wirkungen auf den Boden-, Gewässer- und Landschaftsschutz erwartet werden. Durch die Großflächigkeit der Sanierungsvorhaben dürfte sich zudem die Chance ergeben, ehemals zerschnittene Landschaftsräume wieder zu vernetzen und Biotopverbünde herzustellen. Die Erreichung des Ziels, mit den Konversionsprojekten auch private Folgeinvestitionen zu generieren oder gar regionalwirtschaftliche Wirkungen zu erreichen, erscheint, abgesehen von einzelnen Vorhaben mit touristischem Bezug, aber schwierig. Angesichts der begrenzten wirtschaftlichen Nachfrage, des erheblichen Flächenumfangs und der oftmals peripheren Lage der Flächen dürfte es im Rahmen von WGT-Standortkonversionsprojekten immer schwieriger werden, wirtschaftsförderungs- und stadtentwicklungspolitische Ziele zu erreichen oder gar konkrete Beschäftigungseffekte zu erzielen. Förderbereich Sicherung der Tagesoberfläche im Einwirkungsbereich der Altkalischächte Die Wirkungen der Förderung im Rahmen dieser Maßnahme werden sich vor allem im Bereich der Risikovorsorge und bezogen auf das Schutzgut Grundwasser einstellen. Sie betreffen dabei bislang ausschließlich ländliche Gemeinden im Unstrut-Hainich- und Kyffhäuserkreis. Die Intervention kann insbesondere vor dem Hintergrund der Tatsache begründet werden, dass von den stillgelegten Bergwerken eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgeht, indem sich z.b. die Oberfläche im Umkreis der Schächte absenkt und damit Wohn-

111 93 siedlungen oder Gewerbebereiche beschädigt werden. Die bislang in den betroffenen Gemeinden bestehenden Gefahren und Nutzungseinschränkungen werden somit aufgehoben. 3. Fazit Zusammenfassend kann mit Blick auf die Ergebnisse dieses Handlungsfeldes angenommen werden, dass die mit den einzelnen Förderbereichen jeweils angestrebten Umweltziele im Bereich des Bodenschutzes und der Risikovorsorge bisher in der Regel erreicht werden können. Das im Rahmen des Handlungsfeldes insgesamt zu sanierende und zu revitalisierende Flächenvolumen ist dabei sogar weit überschritten worden, was insbesondere an den umfangreichen Flächengrößen im Rahmen der WGT-Konversion liegt. Positive Wirkungen ergeben sich dabei nicht nur im engeren Bereich des Bodenschutzes, sondern vor dem Hintergrund der komplexen Wirkungszusammenhänge zwischen den verschiedenen Umweltmedien auch im Gewässer-, Landschafts-, und Naturschutz. Durch den direkten Bezug zu Siedlungsstrukturen im ländlichen Raum profitiert auch eine Vielzahl von ländlichen Gemeinden unter Einwohnern von den Interventionen in diesem Handlungsbereich, wobei vor allem Siedlungszusammenhänge und gestalterische Aspekte in den Orten verbessert werden. Angesichts der Ausrichtung der Brachflächenrevitalisierung in durch Umweltschäden gekennzeichneten Regionen muss allerdings kritisch hinterfragt werden, ob eine Unterstützung aus dem EFRE hier wirklich immer zielführend ist. Dies betrifft vor allem das Eingriffsmotiv der Maßnahme, das im Rahmen vieler Förderprojekte oftmals aufgrund ehemaliger landwirtschaftlicher Aktivitäten besteht, die nur wenig Bezug zu den Interventionserfordernissen und Ansatzpunkten des EFRE haben. Konkrete Nachnutzungen für die revitalisierten Brachflächen sind bislang vor allem extensiver Art, z.b. durch Parks, rekultivierte Grünflächen, Waldflächen, Natur- und Landschaftsschutzgebiete oder Destinationen mit Bezug zur Entwicklung des Naturtourismus. Private Nachfolgeinvestitionen auf den Standorten, die auch einen direkten Wirkungsbezug zur regionalen Wirtschaftsentwicklung oder zur Stadtentwicklung haben, konnten im Rahmen der Evaluation nicht identifiziert werden, so dass sich die zu identifizierenden Wirkungen in diesem Handlungsfeld auf den Umweltbereich beschränken dürften HANDLUNGSFELD 4.3: ABBAU UMWELTRELEVANTER INFRASTRUKTURDEFIZITE 1. Förderbereiche und Ziele Im Mittelpunkt des Handlungsfeldes steht der Abbau noch bestehender Defizite in der Umweltinfrastruktur. Ziel ist es, eine nachhaltige Ressourcennutzung zu erreichen und Umweltbelastungen zu reduzieren. Die Defizite betreffen die Abwasserentsorgung sowie den Hochwasserschutz. Das Handlungsfeld 4.3 umfasst entsprechend zwei Förderbereiche:65 65 OP, S. 89 ff.

112 94 Unterstützung von wasserwirtschaftlichen Maßnahmen zur Reduzierung bestehender Infrastrukturdefizite im Bereich der Abwasserentsorgung o Die primäre Aufgabe bei der Unterstützung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen im Bereich der Abwasserentsorgung ist es, durch den Bau und die Sanierung von Kanälen und Abwasseranlagen den bislang im Vergleich zu den anderen ostdeutschen Flächenländern unterdurchschnittlichen Anschlussgrad der Bevölkerung an die zentrale Abwasserentsorgung zu erhöhen. Das zentrale Ziel der Maßnahmen ist es, dadurch die Belastungen für Grundund Oberflächengewässer in Thüringen zu reduzieren und somit einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung eines guten Gewässerzustandes und damit zur Erfüllung der Anforderungen aus der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) zu leisten. Förderbedingung ist die Integration der Projekte in ein abwassertechnisches Gesamtkonzept (Abwasserbeseitigungskonzept: ABK). Die künftig zu erwartende demographischen Trends in den Teilregionen des Landes sollen durch den stufenweisen Ausbau und die Dimensionierung der Anlagen berücksichtigt werden. Die geförderten Maßnahmen müssen dabei Bestandteil der nachweislich wirtschaftlichsten Entsorgungsvariante sein. Die Umsetzung der Förderung beschränkt sich dabei ausschließlich auf Maßnahmen zur zentralen Abwasserentsorgung. Gefördert wird laut Fachreferat im TLMFUN also nur in Siedlungsbereichen, in denen zentrale Entwässerungssysteme aufgrund der Siedlungsstruktur und der Einwohnerzahl in der Regel die wirtschaftlichere Variante sind. Förderung von Maßnahmen des natürlichen und technischen Hochwasserschutzes zur Verbesserung der Risikovorsorge und von Maßnahmen der Gewässerentwicklung o Der zweite Förderbereich umfasst Maßnahmen des technischen und natürlichen Hochwasserschutzes und der Gewässerentwicklung. Mit dem Schutz der Bevölkerung ist das zentrale Ziel vor allem die Risikovorsorge, wobei durch die natürlichen Schutzmaßnahmen sowie die Maßnahmen der naturnahen Gewässerentwicklung auch Beiträge zum Natur- und Klimaschutz geleistet werden. Insgesamt wird ein umweltgerechter, nachhaltiger Hochwasserschutz verfolgt. Als konzeptionelle Basis zur Projektauswahl fungiert das Thüringer Hochwasserschutzkonzept, das eine jährlich festgelegte Prioritätenliste beinhaltet. Im OP stehen für das Handlungsfeld öffentliche Mittel in Höhe von 222,53 Mio. zur Verfügung. Als operatives Ziel wird die Durchführung von 250 Vorhaben genannt. Dabei wird angestrebt, mit den Mitteln rund Einwohner an die Kanalisation und Einwohner an kommunale Kläranlagen anzuschließen und für Einwohner einen Hochwasserschutz von HQ 100 herzustellen OP, S. 86

113 95 Exkurs: Ausgangslage im Förderbereich Abwasserentsorgung Trotz umfangreicher Förderinvestitionen seit Anfang der 1990er Jahre war die Situation der Abwasserentsorgung in Thüringen zu Beginn der aktuellen Förderperiode noch durch unterdurchschnittliche Anschlussgrade der Bevölkerung an das zentrale Abwassersystem gekennzeichnet. Im Jahr 2007 konnten in den vier ostdeutschen Flächenländern Sachsen- Anhalt (90%), Mecklenburg-Vorpommern (85%), Sachsen (83%) und Brandenburg (82%) Anschlussgrade von jeweils gut 80% bzw. 90% konstatiert werden, während in Thüringen nur knapp 70% der Bevölkerung an zentrale kommunale Abwasserbehandlungsanlagen angeschlossen waren. Seit 1990 erhöhte sich, u.a. durch die Förderung aus dem EFRE, zwar der Anschlussgrad im Freistaat in gleichem Maße wie in den anderen neuen Ländern, der Rückstand Thüringens von gut 10% bereits im Jahr 1990 konnte jedoch nicht kompensiert werden. Damals waren in Thüringen lediglich 43% der Bevölkerung an das zentrale Abwasserentsorgungsystem angeschlossen.67 Als zentrale Ursachen für den auch vor der Wende bereits zu konstatierenden Rückstand im Anschlussgrad an die zentrale Abwasserentsorgung im Freistaat ggü. den anderen ostdeutschen Flächenländern werden vom zuständigen Förderreferat im TMLFUN die geringere Siedlungsdichte (im Vgl. zu Sachsen und Sachsen-Anhalt) und der große Teile des Freistaates prägende Mittelgebirgscharakter des Landes (verglichen mit Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern) genannt, also vor allem siedlungsstrukturell und topographisch ungünstige Bedingungen für den Aufbau eines zentralen Erschließungssystems. Problematisch ist die durch die Teilortsanschlüsse und Direkteinleiter entstehende Menge unzureichend behandelter Abwässer vor allem mit Blick auf ihre negativen Auswirkungen auf den Zustand der Thüringer Gewässer: Der Zustand der Oberflächengewässergüte im Freistaat ist zwar im Sinn der alten Erfassungsmethodik der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) (nach dem sogenannten Saprobienindiex) laut den Kontextdaten aus dem EFRE-Umweltmonitoring derzeit bei gut 80% der Gewässer als gut zu bezeichnen.68 Allerdings bewertet das neue Erfassungssystem der WRRL die organische Belastung von Fließgewässern seit 2007 zusätzlich mit dem Gehalt der Wasserkörper an Ammonium-Stickstoff sowie der chemischen Belastung durch Phosphoreintrag (P-Eintrag). Gemessen an diesen Belastungsindikatoren erreichen die Thüringer Gewässer derzeit erst in 60% (beim Ammonium-Stickstoff) bzw. 20% (bei Phosphor) aller Fälle einen guten Zustand. Diese Werte sind im Vergleich zu bundesdurchschnittlichen Zustandsdaten zwar nicht besonders schlecht und der Anteil gut oder besser bewerteter Oberflächengewässerkörper in Thüringen ist verglichen mit dem Bundesdurchschnitt demnach sogar relativ hoch. Aus einer aktuellen Veröffentlichung des Umweltbundesamtes geht hervor, dass im Bundesdurchschnitt lediglich 10% der Oberflächenwasserkörper im Jahr 2010 einen mindestens guten Zustand erreichen und damit den geforderten Umweltzielen der WRRL entsprechen.69 Gleichwohl muss festgestellt werden, dass der Gewässerzustand in Thüringen gemessen an den bis 2015 zu erfüllenden Zielen der WRRL jedoch als äußerst kritisch zu sehen ist. Laut 67 Informationen aus einem Vortrag im TLMFUN; Frank Porst: Umsetzung von EU-Recht in der Abwasserentsorgung Thüringens 68 vgl. hierzu Daten aus dem EFRE-Umweltmonitoring: 69 BMUNR, UBA (2010): Die Wasserrahmenrichtlinie auf dem Weg zu guten Gewässern; Berlin

114 96 aktuellen Daten70, die im Rahmen der Evaluation aus dem zuständigen Fachreferat im TLMFUN zur Verfügung gestellt wurden, hat der Verunreinigungsbeitrag der unzureichenden Abwasserentsorgung dabei einen vergleichsweise hohen Anteil am derzeitigen Gewässerzustand: - Im Fall des Phosphoreintrags stammen z.b. 62% des Eintrags in den Gewässern aus Kläranlagen, Kleinkläranlagen und Teilortskanalisationen in urbanen Gebieten, während der Rest weitgehend durch die Landwirtschaft verursacht wird. - Beim Ammoniumstickstoff ist der 40%-ige Anteil der Gewässer mit Zustandsverfehlung sogar ausschließlich auf die unzureichende biologische Reinigung der kommunalen Abwässer zurückzuführen. 2. Outputs, Ergebnisse und Wirkungen Im Handlungsfeld Abbau umweltrelevanter Infrastrukturdefizite wurden bis zum öffentliche Mittel in Höhe von 182,47 Mio. bewilligt, was einer Bewilligungsquote von 82% entspricht. Die Auszahlungsquote liegt bei rund 40%. Tabelle 4.5.6: Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Förderfähige Investitionen 222,53 182,47 82,0 89,28 40,1 Öffentliche Mittel 222,53 182,47 82,0 89,28 40,1 Quelle: EFRE-Monitoring. Die vertiefte Analyse des Handlungsfeld zeigt, dass im Förderbereich Reduzierung von Infrastrukturdefiziten in der Abwasserentsorgung in 223 Vorhaben förderfähige Investitionen in Höhe von 174,26 Mio. bewilligt wurden. Dies sind über 95% der gesamten Investitionen im Handlungsfeld Abbau umweltrelevanter Infrastrukturdefizite. Im Förderbereich Maßnahmen des natürlichen und technischen Hochwasserschutzes konnten 24 Projekte bewilligt werden. Die förderfähigen Investitionen lagen bei 8,21 Mio.. Im gesamten Handlungsfeld sind bereits 82% der öffentlichen Mittel bewilligt. Allerdings gibt es zwischen den Förderbereichen deutlich Differenzen: im Förderbereich der Abwasserent- 70 Die Daten wurden laut TLMFUN über das Nährstroffeintragsmodell MONERIS im Jahre 2008 ermittelt und Anfang 2009 durch den Koordinierungsrat Elbe bestätigt.

115 97 sorgung liegt die Quote bei rund 85%. Demgegenüber ist der Förderbereich mit den Maßnahmen des natürlichen und technischen Hochwasserschutzes erst zu knapp 46% bewilligt. Tabelle 4.5.7: Überblick über die finanzielle Umsetzung des Handlungsfelds nach Förderbereichen bzw. -maßnahmen zum (Angaben in Mio. ) Anzahl Projekte Förderfähiges Investitionsvolumen Öffentliche Mittel Förderbereich/Maßnahme Soll Soll Bewilligungen Bewilligungen Reduzierung von Infrastrukturdefiziten im Bereich der Abwasserentsorgung Abwasserentsorgung ,67 174,26 204,67 174,26 Maßnahmen des natürlichen und technischen Hochwasserschutzes Wasserbauprogramm Gewässer 1. Ordnung Wasserbauprogramm Gewässer 2. Ordnung 11 13,20 6,27 13,20 6, ,67 1,94 4,67 1,94 Förderbereich insgesamt 24 17,87 8,21 17,87 8,21 Handlungsfeld insgesamt ,53 182,47 222,53 182,47 Quelle: EFRE-Monitoring Mit Blick auf die im Operationellen Programm festgelegten Outputindikatoren kann festgestellt werden, dass die Zielwerte zum Zeitpunkt der Halbzeitbewertung teils bereits im hohen Maße erreicht wurden, teils aber auch noch deutlich hinter den Erwartungen zurückbleiben: Mit gut 182 Mio. wurden bereits 82% der öffentlichen Mittel in diesem Handlungsfeld bewilligt. Auch die Anzahl der bewilligten Vorhaben liegt mit 247 von geplanten 250 Projekten bereits jetzt nahezu am angestrebten Sollwert. Mit knapp zusätzlich an die Kanalisation angeschlossenen Einwohnern wird der im EFRE-OP vorgegebene Planwert von Einwohnern bereits deutlich überschritten. Der Ist-Wert stellt laut Förderreferat im TLMFUN allerdings eine Ausbaugröße bezogen auf die potenziell mit den Vorhaben erreichbare Bevölkerung dar und spiegelt nicht das tatsächlich bislang angeschlossene Einwohnervolumen wider. Um die gebauten Kapazitäten tatsächlich auch auszunutzen, müssten noch weitere Investitionen in die Infrastruktur erfolgen. Die derzeit tatsächlich mit den Maßnahmen angeschlossene Bevölkerung beläuft sich auf knapp Einwohner.

116 98 Mit knapp zusätzlich an Kläranlagen angeschlossenen Einwohnern wird der im EFRE-OP vorgegebene Planwert von Einwohnern nach jetzigem Stand der Umsetzung zu knapp 62% erreicht. Auch dieser Ist-Wert stellt laut Förderreferat im TLMFUN eine anvisierte Ausbaugröße bezogen auf die gebaute Einwohnerkapazität der Kläranlagen dar und spiegelt somit nicht das tatsächlich bislang angeschlossene Einwohnervolumen wider. Um die gebauten Kapazitäten der Kläranlagen tatsächlich auszunutzen und das anvisierte Bevölkerungsvolumen anzuschließen, müssten auch hier noch weitere Investitionen in die Kanalinfrastruktur erfolgen. Die derzeit tatsächlich angeschlossene Bevölkerung beläuft sich auf gut Einwohner. Schließlich wurde bislang für zusätzliche Einwohner ein Hochwasserschutz von HQ 100 erreicht. Das geplante Ziel, einen Hochwasserschutz HQ100 für zusätzlich rund Einwohner zu schaffen, konnte im Rahmen des Förderbereiches damit erst zu knapp 12% erreicht werden. Tabelle 4.5.8: Vergleich von quantifizierten Finanz- und Outputindikatoren zum mit Sollwerten des Operationellen Programms Ziel 2015 Ist/Soll (%) Finanzindikatoren Öffentliche Ausgaben insgesamt in Mio. 182,47 222,53 82,0 Zusätzl. angeschl. Bevölkerung an Kanalisation AUSBAUGRÖSSE Zusätzl. angeschl. Bevölkerung an kommunale Kläranlagen - AUS- BAUGRÖSSE Geschützte Bevölkerung bei HQ 100 Outputindikatoren , , ,9 Anzahl Projekte ,9 Quelle: EFRE-Monitoring Förderbereich Reduzierung von Infrastrukturdefiziten im Bereich der Abwasserentsorgung Um die bisherigen Ergebnisse und Wirkungen der Förderung über die dargestellten Outputindikatoren hinaus einschätzen zu können, wird im Folgenden der Fokus der Betrachtung auf die Prinzipien der Projektauswahl im Rahmen der EFRE-Förderung gelegt:

117 99 Die Auswahl der zu fördernden Maßnahmen richtet sich danach, ob sie Bestandteil der nachweislich wirtschaftlichsten Entsorgungsvariante sind. Hierzu steht dem TLMFUN eine Datenbank inklusive eines Auswahlmodells zur Verfügung, mit denen im Zuge der Projektauswahl die kosteneffizientesten Vorhaben, die mit verfügbaren Mitteln also den größten Effekt bezogen auf die Frachtminderung in die Gewässer erbringen, identifiziert werden. Die ermittelten Frachtreduzierungen werden anschließend mit den Zielwerten und den bestehenden Belastungen der Oberflächenwasserkörper abgeglichen, um zu ermitteln, in welchem Umfang Maßnahmen notwendig sind und um zu prüfen, ob eine Zielerreichung mit den Maßnahmen möglich ist.71 Zudem spielen die künftig zu erwartende demographischen Trends in den Teilregionen des Landes laut Auskunft des Förderreferates auch eine wesentliche Rolle bei der Auswahl der Maßnahmen. Sowohl die thematische als auch die räumliche Verteilung der bislang bewilligten Fördermittel erscheint vor diesem Hintergrund als gut nachvollziehbar. Angesichts des systematischen und auf quantifizierbaren Schwellenwerten basierenden Auswahlmodells und der hier eingebauten, durchaus plausiblen Auswahlkriterien (Kosteneffizienz, hoher Wirkungsgrad, demographische Komponente, Zielbezug zu belasteten Gewässern) ist hierdurch - soweit dies im Rahmen der Evaluation nachvollzogen werden konnte - eine zielgerichtete und auf Effizienzkriterien basierende Projektauswahl möglich, durch die die Voraussetzungen für eine effektive Umsetzung und Zielerreichung der Fördermaßnahme gewährleistet werden. Angesichts der für diese Maßnahme im Rahmen des EFRE-Monitorings erhobenen Outputindikatoren, die sich vor allem auf den Anschlussgrad der Bevölkerung beziehen, lässt sich über die mit der Förderung erreichten umweltbezogenen Wirkungen bislang nur wenig Konkretes sagen. Da der Anschluss eines Einwohners an eine Kläranlage und die Abwasserbehandlung zwangsläufig zu einer Reduzierung der belastungssrelevanten Frachten in die Gewässer führt, kann durch die Erhöhung des Anschlussgrades zwar mittelbar geschlussfolgert werden, dass sich auch die Gewässerbelastung in den anvisierten Oberflächenwasserkörpern verringert. Weil maßnahmenbezogene Ergebnisindikatoren zur Zielerreichung in den Gewässern im Rahmen des EFRE-Monitorings allerdings nicht erhoben werden, kann dieser Befund im Rahmen der Evaluation aber nicht konkret abgebildet, quantifiziert und anschaulich gemacht werden. Zur besseren Erfassung der Umweltwirkungen der Maßnahme wird deshalb vorgeschlagen, künftig auf bereits im Rahmen der Lageberichterstattung zur Abwasserentsorgung erfasste Indikatoren zur Reinigungsleistung der geförderten Kläranlagen zurückzugreifen, mit denen zumindest das konkrete Volumen verschiedener Einleitefrachten (BSB-5, chemischer Sauerstoffbedarf, Stickstoff anorganisch, Phosphor) aus den Kläranlagen gemessen werden kann. Mit der Messung von Einleitefrachten erfassen diese Indikatoren dabei einen Sachverhalt, der direkt den Fördermaßnahmen zugeordnet werden kann, aber näher als der Anschlussgrad am eigentlichen Ziel der Maßnahme ansetzt, nämlich der Gewässergüte. Durch einen jahresmäßigen Vergleich der gesamten Einleitefrachten aus den kommunalen Kläranlagen in die Gewässer könnte dann die Differenz (Reduzierung) zwischen den Frachtmengen in der betrachteten Zeitspanne berechnet werden, die als Ergebnis aus dem Neubau und der Sanierung der kommunalen Kläranlagen Rückschlüsse auf die Wirkungen der Förderung zulässt. Die folgende Beispieltabelle zeigt, wie eine Darstellung des Indikators erfolgen könnte. 71 vgl. hierzu auch: TLUG (2009); Umweltbilanz Thüringen ; S. 21 ff.

118 100 Tabelle 4.5.9: Alternativer Ergebnisindikator - Beispieltabelle für die Darstellung der Einleitefrachten aus den kommunalen Kläranlagen Jahr BSB-5 N ges P ges Einleitefrachten in t/a Reduzierung Vor dem Hintergrund des Einsatzes von EFRE-Mitteln muss die Verbesserung der Abwasserentsorgungsinfrastruktur - neben der umweltpolitischen Wirkungsdimension der Maßnahme - auch aus einer regionalwirtschaftlichen Wirkungsperspektive betrachtet werden: Eine regionalwirtschaftliche Dimension beinhaltet die Abwasserentsorgung insbesondere vor dem Hintergrund ihrer grundlegenden Bedeutung für die Entsorgungssicherheit von Haushalten und der gewerblichen Wirtschaft sowie mit Blick auf die Höhe der Beitrags- und Nutzungskosten, die für die Bereitstellung dieser Entsorgungsleistungen in einer Region gezahlt werden müssen. Durch den Einsatz von Fördermitteln für die Abwasserentsorgungsinfrastruktur kann vor dem Hintergrund der ungünstigen Ausgangsbedingungen im Freistaat (niedrige Anschlussgrade, ungünstige topographische und siedlungsstrukturelle Bedingungen) gewährleistet werden, dass das Kosten- und Gebührenniveau der Abwasserentsorgung wirtschaftlich und sozial verträglich begrenzt wird und sich die durch die umweltbezogenen Investitionserfordernisse entstehenden Mehrkosten nicht überdurchschnittlich belastend auf Gewerbe und Bevölkerung auswirken. Vor dem Hintergrund dieser Wirkungskette ist auch ein indirekter Bezug der Maßnahme zum Oberziel des EFRE-OP herzustellen, nämlich der Verbesserung der regionalen Wettbewerbsfähigkeit, und eine Förderung aus den Strukturfonds zu begründen. Es bleibt aus wirtschaftsförderungspolitischer Sicht dabei allerdings festzuhalten, dass mit der Maßnahme Aufgaben gefördert werden, die im Rahmen der öffentlichen Daseinsvorsorge zu den Standardobliegenheiten von Kommunen und Zweckverbänden gehören und die im Fall der Abwasserentsorgung durch Gebührenerhebung entgolten werden. Nur durch die zu Beginn der Förderperiode noch bestehende, besondere infrastrukturelle Unterausstattung sowie aufgrund der geringen Siedlungsdichte im Freistaat kann die Unterstützung aus einem strukturpolitischen Programm begründet werden. Förderbereich Maßnahmen des technischen und natürlichen Hochwasserschutzes Die folgende Tabelle zeigt die Verteilung der förderfähigen Investitionen und der materiellen Förderergebnisse nach Fördertatbeständen für die Maßnahme Unter dem Titel

119 101 Hochwasser werden dabei die eigentlichen Hochwasserschutzmaßnahmen zusammengefasst, wobei hier sowohl Vorhaben des technischen, als auch des natürlichen Hochwasserschutzes subsumiert werden. Tabelle : Verteilung der förderfähigen Investitionen und Förderergebnisse nach Fördergegenständen im Rahmen der Maßnahmen Wasserbauprogramm, Gewässer 1. Ordnung Fördergegenstand Anzahl der Projekte Förderfähige Investitionen in Mio. Summe geschützte Bevölkerung HQ 100 Gewässerentwicklung 3 0,2 0 Hochwasser 6 5, Wasserwirtschaftliches Monitoring 2 0,3 0 GESAMT 11 6, Quelle: EFRE-Monitoring, EFRE-OP. Mit fast 4,7 Mio. verteilen sich 75% aller förderfähigen Gesamtinvestitionen auf zwei größere Projekte des Hochwasserschutzes, nämlich den Ausbau der Helme in der Stadt Nordhausen sowie die Sanierung des Palmtalwehrs in Eisenach. Im Zuge beider Vorhaben werden laut der Projektskizzen sowohl Maßnahmen des natürlichen Hochwasserschutzes, als auch Arbeiten am technischen Schutz umgesetzt: - Konkret wurden im Rahmen des Helmeausbaus in Nordhausen mit Gewässeraufweitungen, der Anlage von Kiesbänken, Gleitufern und gehölzbedeckten Gewässerrandstreifen vor allem gewässerstrukturverbessernde Maßnahmen vorgenommen. Zudem wurden Hochwasserschutzdeiche errichtet und Ufermauern angelegt. - Im Zuge der Sanierung der Wehranlage in Eisenach wurde die Standsicherheit verbessert und die Leistungsfähigkeit des Wehrs durch die Neuanordnung eines linksseitigen Grundschutzes soweit erhöht, dass das Bemessungshochwasser HQ 100 weitgehend schadlos über das Wehr abgeführt werden kann. Zudem wurde die ökologische Durchgängigkeit der Hörstel durch den Neubau eine Fischaufstiegsanlage sichergestellt. Angesichts der bisher erreichten Ist-Werte zum Umfang der geschützten Bevölkerung muss festgestellt werden, dass die Wirkungen des Förderbereiches zum jetzigen Zeitpunkt hinter den Erwartungen zurückbleiben. Der finanzielle Umsetzungsstand ist zwar erst zur Hälfte erreicht, laut Monitoringsystem konnte bislang aber im Rahmen von nur drei der insgesamt 24 Projekte konkret dazu beigetragen werden, dass sich die Zahl der vor Hochwasser geschützten Bevölkerung erhöht. Hier besteht derzeit erst eine quantifizierbare Zielerreichung

120 102 von knapp 12%, so dass eine Bewertung der Effektivität des Förderbereiches zum jetzigen Zeitpunkt eher kritisch ausfallen muss. Gleichwohl kann insbesondere anhand der beiden größten Einzelprojekte aus Maßnahme nachvollzogen werden, dass mit der Umsetzung des Förderbereiches der Schutzgrad vor Hochwasser erhöht und das bestehende Schadenspotenzial reduziert wird. Dabei werden sowohl Aktivitäten des technischen als auch des natürlichen Hochwasserschutzes gefördert, so dass neben den grundsätzlich positiven Wirkungen der Maßnahme bezogen auf die Risikoverhütung auch Effekte für den Natur- und Gewässerschutz erreicht werden dürften. Der Hochwasserschutz wird somit umfassend, auch durch vorbeugende Maßnahmen betrieben und nicht nur in einem nachsorgenden, technischen Sinne. 3. Fazit Das Handlungsfeld Abbau umweltrelevanter Infrastrukturdefizite weist zum Zeitpunkt der Halbzeitbewertung mit einer Bewilligungsquote von 82% einen sehr guten Umsetzungsstand auf. Zusammenfassend konnte im Zuge der Untersuchung festgestellt werden, dass in Thüringen beim Vergleich mit den anderen ostdeutschen Flächenländern noch ein erheblicher Nachholbedarf beim Anschluss der Bevölkerung an die zentrale Abwasserentsorgung besteht und durch die Verschärfung der Zielbestimmungen der europäischen WRRL auch der derzeitige Gewässerzustand im Freistaat kritisch zu sehen ist, zu großen Teilen offensichtlich auch aufgrund der vielerorts noch unzureichenden Abwasserentsorgung. Der Hochwasserschutz ist als Maßnahme im Bereich der Risikovorsorge eine Aufgabe, die angesichts der kontinuierlichen Ausbreitung der Siedlungsstrukturen und mit Blick auf die noch kommenden Folgen des Klimawandels mittlerweile eine notwendige Bedingung der Regionalentwicklung und somit ein Standortfaktor zur Absicherung der Wettbewerbsfähigkeit einer Region ist. Bezogen auf die Abwasserentsorgung wurde allerdings auch konstatiert, dass der Gewässerzustand im Freistaat nach den Bewertungskriterien der europäischen WRRL nicht schlechter ist als im Bundesdurchschnitt, so dass es schwierig ist, die besondere Notwendigkeit für die Fördermaßnahme sowie die im Vergleich zu den anderen ostdeutschen Ländern noch sehr großen Fördervolumina aus dem kausalen Zusammenhang zwischen dem niedrigen Anschlussgrad der thüringischen Bevölkerung an die zentrale Abwasserentsorgung und den Zielgrößen der Wasserrahmenrichtlinie zu begründen. Obwohl die Anschlussgrade an die öffentliche Abwasserentsorgung in Thüringen unterdurchschnittlich sind, ist der Handlungsdruck bezogen auf den Gewässerzustand im Freistaat also nicht dringender, als in anderen Bundesländern. Gleichwohl erscheint es plausibel, dass die Handlungsmöglichkeiten zu einer weiteren Reduzierung der Belastung in den Oberflächengewässern durch die Verbesserung der Abwasserentsorgung in Thüringen noch weitaus größer sind als in den anderen ostdeutschen Flächenländern. Nach Analyse und Auswertung der Förderdaten sowie Informationsgesprächen mit Vertretern der zuständigen Fach- und Förderreferate sowie des TLUG kann zudem begründet vermutet werden, dass die vorrangigen Ziele der Abwasserentsorgung, nämlich die Verbesserung der Gewässerqualität, durch die bisherige Förderung erreicht werden. Zudem zeichnet sich die Förderung durch eine zielgerichtete, effiziente und gut begründete Projektaus-

121 103 wahl aus, so dass die Voraussetzungen für eine effektive Umsetzung und Zielerreichung der Fördermaßnahme prinzipiell gewährleistet sind. Für eine Einschätzung zum künftigen Einsatz von EFRE-Mitteln im Rahmen der zentralen Abwasserentsorgung ist auf die erheblichen Investitionen zu verweisen, die bis zum Ende der Förderperiode in die Förderung der Abwasserinfrastrukturen im Freistaat geflossen sein werden. Nach Informationen aus dem TLMFUN sind von 1990 bis heute Gesamtinvestitionen von rund 4 Milliarden für den Ausbau der zentralen Abwasserentsorgungsinfrastruktur bereitgestellt worden, bis 2013 davon rund 500 Mio. an EFRE-Mitteln. Trotz dieses erheblichen Investitionsvolumens und der hierdurch kontinuierlich steigenden Anschlussgrade im Freistaat werden, vor allem aufgrund verschärfter Anforderungen der europäischen Wasserrahmenrichtlinie, bis Ende 2015 die Ziele bezogen auf einen guten Gewässerzustand in Thüringen vermutlich verfehlt. Konkrete Zahlen, in welchem Ausmaß das bisherige Fördergeschehen zur Verbesserung der Anschlussgrade tatsächlich auch zur Verbesserung des Gewässerzustandes beigetragen hat, scheinen darüber hinaus nur schwierig zu ermitteln zu sein. Obwohl die Förderung der Abwasserinfrastrukturen auch im Laufe der aktuellen Förderperiode einen Anteil von rund 70% an den Mitteleinplanungen des gesamten Umweltschwerpunktes und einen Anteil von über 10% am gesamten EFRE-OP hat, ist das hierdurch zur Verfügung stehende Investitionsvolumen von knapp 205 Mio. angesichts der vom TLMFUN geschätzten Gesamtkosten für den Endausbau der zentralen Abwasserentsorgung in Thüringen ab 2010 von noch ca. 3,5 Milliarden Euro ein vergleichsweise wenig signifikanter Beitrag. Dabei ist weiter zu bedenken, dass vor dem Hintergrund der künftigen demographischen Entwicklung und der geringen Anschlussgrade vor allem im topographisch schwierigen südthüringischen Raum laut Informationen aus dem TLMFUN künftig mit einer Verdopplung der einwohnerspezifischen Durchschnittskosten für den Anschluss an kommunale Kläranlagen von pro Einwohner (in den 1990er Jahren) auf über pro Einwohner ab dem Jahr 2015 zu rechnen ist. Während mit Blick auf die Effizienz und Effektivität der Anschlussmaßnahmen an die zentrale Abwasserbehandlung bislang noch die Faustregel galt, dass sich im Mittel der letzten 20 Jahre der Anschlussgrad in Thüringen um 1,4 Prozentpunkte pro Jahr erhöht hat, so wird dieser Wert laut Auskunft aus dem TLMFUN in Zukunft kontinuierlich sinken, da es zunehmend aufwändiger wird, im ländlichen Raum den Anschluss an kommunale Kläranlagen zu erhöhen. Mit Blick auf die langfristige Tragfähigkeit der Abwasserinfrastrukturen ist ein grundlegendes Problem zentraler Entsorgungslösungen außerdem der relativ hohe Fixkostenanteil von ca. 80%, der unabhängig von den konkreten Entsorgungsvolumina bei stark rückläufiger Bevölkerung auf immer weniger Nutzer umgelegt werden muss. Bereits heute zeichnen sich nach Auskunft des Fachreferates im TLMFUN in einigen Regionen schon Tragfähigkeit- und Finanzierungsprobleme bei der Infrastrukturversorgung ab. Die abschließende Frage, ob, bis zu welchem Anschlussgrad und in welchem Umfang die zentrale Abwasserentsorgung künftig weiterhin mit Mitteln aus dem EFRE-OP unterstützt werden sollte, kann schließlich nicht allein unter Bezugnahme auf die noch ausstehenden Investitionsbedarfe in die zentralen Abwasserentsorgungsysteme oder den geringen Anschlussgrad der Thüringer Bevölkerung beantwortet werden. In diesem Zusammenhang muss auch auf die künftigen Themenschwerpunkte der europäischen Strategie Europa 2020 verwiesen werden, in der für die Umweltpolitik ein eindeutiger Fokus auf innovative Maß-

122 104 nahmen aus den Bereichen Klimawandel, Emissionsreduktion und Energieeffizienz gelegt wird. Bei der Neuausrichtung der europäischen Strukturpolitik ab 2014 wird vor diesem Hintergrund ein wesentlich stärkerer Fokus auf die Verknüpfung umweltpolitischer Ziele mit innovationspolitischen Themen gelegt werden müssen, so dass der Stellenwert von Fördermaßnahmen im nachsorgenden Umweltbereich eher sinken dürfte. Vor dem Hintergrund dieser Sachlage und der oben geführten Tragfähigkeitsdiskussion, sollte die künftige Förderung der zentralen Abwasserinfrastruktur durch den EFRE kritisch auf den Prüfstand gestellt werden. Angesichts der künftigen Herausforderungen im Bereich der Umweltpolitik sowie der eindeutigen Schwerpunktsetzung der europäischen Kommission auf die Themen Klimawandel und Energieeffizienz müsste die Weiterführung der Abwasserinfrastrukturförderung auf dem bisherigen Niveau schon auf Grundlage von erheblichen, überdurchschnittlich großen und durch die unzureichende Entsorgung direkt verursachten Umweltproblemen und Handlungserfordernissen begründet werden. Ähnlich wie die Abwasserentsorgung ist auch der Hochwasserschutz eine dauerhafte Aufgabe, für deren Bewältigung in den nächsten Jahren auch in Thüringen noch erhebliche Investitionen erforderlich sind, die mithilfe von EFRE-Mitteln nur zu einem sehr kleinen Teil kofinanziert werden können. Mit Blick auf die inhaltlichen Schwerpunkte der europäischen Strategie Europa 2020 und die darin artikulierte Bedeutung von Strategien zur Anpassung an den Klimawandel, dürften Interventionen zum Hochwasserschutz in Regionen mit besonderem Gefährdungspotenzial jedoch auch in Zukunft wichtige Maßnahmen im Sinne des EFRE sein, um die Widerstandsfähigkeit der Regionen gegenüber klimatischen Risiken zu stärken SPEZIFISCHE ZIELE UND QUANTIFIZIERTE INDIKATOREN Mit Blick auf das spezifische Ziel Inwertsetzung ehemaliger Konversionsflächen für unterschiedliche Nachnutzungen kann festgestellt werden, dass dies bisher für bereits ha Flächen erreicht werden konnte. Dies sind mit 26,5% deutlich mehr als der Zielwert des Jahres Im spezifischen Ziel Verbesserung der Abwasserentsorgung wird mit knapp zusätzlich an die Kanalisation angeschlossenen Einwohnern der Planwert von Einwohnern bereits deutlich überschritten. Mit knapp zusätzlich an Kläranlagen angeschlossenen Einwohnern wird zudem das Ziel von Einwohnern nach jetzigem Stand der Umsetzung zu knapp 62% erreicht. In beiden Fällen handelt es sich jedoch um Ausbaugrößen. Um die Kapazitäten tatsächlich auszunutzen, müssten wie oben bereits erwähnt weitere Investitionen getätigt werden. Bei der Kanalisation beläuft sich die tatsächlich angeschlossene Bevölkerung auf 4.500, bei den Kläranlagen auf Im spezifischen Ziel Verbesserung des Hochwasserschutzes wurde bislang für zusätzliche Einwohner ein Hochwasserschutz von HQ 100 erreicht. Das Ziel, einen Hochwasserschutz HQ100 für zusätzlich rund Einwohner zu schaffen, konnte damit erst zu knapp 12% erreicht werden.

123 105 Tabelle : Vergleich von quantifizierten Ergebnisindikatoren zum mit Sollwerten des Operationellen Programms Ziel 2015 Referenzwert Spezifisches Ziel: Rückgewinnung von brachliegenden Flächen Inwertsetzung ehemaliger Konversionsflächen für unterschiedliche Nachnutzungen Inwertsetzung von 2,5 bis 3,0 % der Flächen ha Spezifisches Ziel: Verbesserung der Abwasserentsorgung Zusätzlich angeschlossene Bevölkerung an die öffentliche Abwasserentsorgung - an Kanalisation - an kommunale Kläranlagen (zentrale oder dezentrale Kläranlagen) (29.814) ( ) Erhöhung um 0,8 Prozentpunkte bzw Einwohner Erhöhung um 9 Prozentpunkte bzw Einwohner 91,5 % bzw Einwohner (2005) 66 % bzw Einwohner (2005) Spezifisches Ziel: Verbesserung des Hochwasserschutzes Geschützte Bevölkerung (bei HQ 100) Quelle: EFRE-Monitoring (2006) 4.6 SCHWERPUNKT 5: TECHNISCHE HILFE Das Handlungsfeld umfasst die sonstige Technische Hilfe zur Umsetzung des EFRE-OP. Darunter fallen u.a. Ausgaben für Publizitätsmaßnahmen, Studien, Monitoring und Evaluation. Das Budget beläuft sich auf 26,69 Mio. an öffentlichen Mitteln. Zum waren 10,4 Mio. bewilligt (39%) und 2,75 Mio. ausgezahlt (10,3%).

124 106 Tabelle 4.6.1: Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Öffentliche Mittel 26,69 10,4 39 2,75 10,3 Quelle: EFRE-Monitoring. Es lässt sich resümieren, dass sich der Umsetzungsstand im Bereich der Technischen Hilfe auf einem unterschiedlichen Niveau befindet. Im Handlungsfeld Verwaltung und Kontrolle konnten erst vergleichsweise wenig Mittel gebunden werden. Allerdings stehen vorgeschriebenen Kontrollen und Prüfungen zum Programmabschluss noch an HANDLUNGSFELD 5.1: VERWALTUNG UND KONTROLLE In diesem Handlungsfeld werden Vorhaben zur Verwaltung und Kontrolle des EFRE-OP direkt im TMWAT unterstützt. Es steht ein Budget von 4 Mio. an öffentlichen Mitteln zur Verfügung. Zum waren 0,27 Mio. bewilligt (6,8%) und 0,19 Mio. ausgezahlt (4,8%). Tabelle 4.6.2: Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Öffentliche Mittel 4,00 0,27 6,8 0,19 4,8 Quelle: EFRE-Monitoring.

125 HANDLUNGSFELD 5.2: SONSTIGE TECHNISCHE HILFE Das Handlungsfeld umfasst die sonstige Technische Hilfe zur Umsetzung des EFRE-OP. Darunter fallen u.a. Ausgaben für Publizitätsmaßnahmen, Studien, Monitoring und Evaluation. Das Budget beläuft sich auf 22,69 Mio. an öffentlichen Mitteln. Zum waren 10,13 Mio. der öffentlichen Mittel bewilligt (44,6%) und 2,56 Mio. ausgezahlt (11,3%). Tabelle 4.6.3: Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Öffentliche Mittel 22,69 10,13 44,6 2,56 11,3 Quelle: EFRE-Monitoring.

126 5 DIE QUERSCHNITTSZIELE IM RAHMEN DER UMSETZUNG DES OP EFRE 5.1 EINLEITUNG UND ÜBERSICHT Im Operationellen Programm werden drei Querschnittsziele abgeleitet: Nachhaltige Entwicklung Chancengleichheit Nachhaltige Stadtentwicklung Im Rahmen der Evaluation werden in diesem Kapitel gemäß Ausschreibung und Angebot die Querschnittsziele Nachhaltige Entwicklung und Chancengleichheit näher untersucht. Zum Querschnittsziel der Nachhaltigen Stadtentwicklung wird im Operationellen Programm argumentiert, dass die Investitionen der verschiedenen Schwerpunkte überwiegend in den städtischen Gebieten konzentrieren dürften.72 Die städtische Dimension ist somit aufgrund der Impulsgeberfunktion der Städte in allen Prioritäten des Programms verankert. Darüber hinaus wurde im OP in Anlehnung an Art. 8 der EFRE-Verordnung 1080/2006 ein spezifisches Handlungsfeld Unterstützung nachhaltiger Stadtentwicklung in Städten mit mehr als Einwohnern definiert. Die Evaluation beschränkt sich auf diesen Aspekt des Querschnittsziels Nachhaltige Stadtentwicklung im Schwerpunkt QUERSCHNITTSZIEL NACHHALTIGE ENTWICKLUNG In Übereinstimmung mit der einschlägigen Definition von Nachhaltigkeit umfasst das Querschnittsziel Nachhaltige Entwicklung im EFRE-OP des Freistaats Thüringen die drei Dimensionen Umwelt, Soziales und Wirtschaft. Im Programmtext wird unter der Beschreibung des Querschnittsziels (vgl. EFRE-OP, S. 43 ff.) allerdings deutlich, dass das TMWAT in diesem Zusammenhang vor allem auf die ökologischen Querschnittsaspekte des Strukturfondseinsatzes abstellt. Die Halbzeitbewertung des Querschnittsziels fokussiert sich deshalb auf diesen Aspekt und berücksichtigt die in Ausschreibung und Angebot festgesetzte Vorgabe, sich dabei am methodischen Ansatz aus der Strategischen Umweltprüfung (SUP) des EFRE-OP zu orientieren. Das heisst, dass es bei der Bewertung des Querschnittsziels nicht nur um die Überprüfung der im EFRE-OP hierzu vorgenommenen Zielformulierungen geht, sondern in umfas- 72 OP, S. 47

127 109 senderer Weise um die Beantwortung der Frage, inwieweit sich durch den Fördermitteleinsatz im Rahmen der Umsetzung des EFRE-OP bislang sowohl positive als auch negative Auswirkungen auf die verschiedenen Umweltgüter ergeben haben. Während die Umweltwirkungen im Rahmen der SUP ex Ante abgeschätzt wurden und entsprechend nur mit einer qualitativen, ordinal skalierten Bewertung (Schema: +/0/-) belegt werden konnten, besteht in der Halbzeitbewertung nun die Möglichkeit, auf Basis der bisherigen Umsetzungsergebnise die Umweltwirkungen der Maßnahmen entweder mit konkreten Programmindikatoren zu erfassen und darzustellen, oder in Fällen, in denen eine Erfassung mithilfe von Indikatoren nicht möglich oder zweckmäßig erscheint, eine qualitative Einschätzung für die Umweltwirkungen der Förderergebnisse vorzunehmen. Vor diesem Hintergrund ist in der folgenden Übersichtstabelle zunächst für jedes Handlungsfeld des EFRE-OP auf der Ebene der Förderbereiche und Maßnahmen das Spektrum der umweltrelevanten Wirkungen skizziert. Ausgehend von den jeweils umweltrelevanten Investitionsarten der Maßnahmen wird das Wirkungsspektrum dabei zunächst qualitativ benannt, bevor die Wirkungsrichtung (positiv oder negativ) und die von der Wirkung betroffenen Schutzgüter aufgeführt werden. Bezogen auf die Wirkungsrichtung ist dabei grundsätzlich zwischen Maßnahmen zu unterscheiden, bei denen eine direkte Auswirkung auf das betroffene Umweltgut festgestellt werden kann, z.b. durch die Errichtung eines Bauwerkes und die hierdurch unmittelbar erfolgende Bodenversiegelung, und solchen Maßnahmen, bei denen die Wirkungen einen eher indirekten Charakter aufweisen, z.b. wenn im Rahmen der Förderung ein ressourcenschonendes Produktionsverfahren entwickelt wird, das aber erst eine Umweltwirkung generiert, wenn es durch ein anderes Unternehmen angewendet wird. In diesem Fall kann die tatsächliche Umweltwirkung sowie ihr Ausmaß nicht im Rahmen des eigentlichen Förderprojektes identifiziert werden und bleibt für die Erfassung im Rahmen des EFRE-OP somit intangibel. Für die Identifikation der durch die bisherigen Förderergebnisse tatsächlich festzustellenden Umweltwirkungen hat dies zur Folge, dass bei Weitem nicht alle positiven und negativen Umweltwirkungen des EFRE-OP erfasst und quantifiziert dargestellt werden können. Dies wird in der nachfolgenden Gesamtübersicht bei der Betrachtung der letzten drei Spalten deutlich, in denen aufbauend auf den qualitativen Wirkungseinschätzungen versucht wird, die Umweltwirkungen anhand von Indikatoren aus dem EFRE-Monitoring zu erfassen und zu quantifizieren. Auch in vielen Fällen, in denen eine direkte Umweltwirkung von der Maßnahme ausgeht, ist eine Erfassung dieser Wirkung durch einen geeigneten Indikator nur sehr bedingt (in der Tabelle: ggf.) oder gar nicht (in der Tabelle: n) möglich oder zielführend. Teils können die Wirkungen zwar über die Erfassung eines Annäherungswertes im Ansatz ungefähr skizziert werden, z.b. durch die Darstellung der geförderten Wirtschaftszweige im Rahmen der einzelbetrieblichen Investitionsförderung, aussagekräftige Ergebnisse über die Umweltwirkungen der Förderung können hierdurch aber nicht erwartet werden.

128 Tabelle 5.2.1: Überblick über die Umweltwirkungen des EFRE-OP und ihre Erfassung im Rahmen des EFRE Monitorings Förderbereiche und Maßnahmen des EFRE-OP Thüringen Einschätzungen der Wirkungen auf Basis der bisherigen Förderergebnisse Derzeitige Erfassung durch Indikatoren im EFRE-Monitoring HF 1.1 Förderung von FuE und Verknüpfung Unternehmen -Forschung umweltrelevante Inv estitionsart Spektrum umweltrelevanter Wirkungen Wirkungsrichtung / - pfad Schutzgut Erfassung zielführend? Indikator im Monitoringsys tem, ggf. Annäherungswert Output, Ergebnis, Wirkung Diversifizierung der Wirtschaftsstru ktur + indirekt Förderung von Forschung und Entwicklung in Unternehmen durch einzelbetriebliche Technologieförderung, Technologietransfer und den Aufbau eigener FuE-Aktivitäten Durchführung von FuE-Projekten Einführung nachhaltiger und umweltschonender Technologien in Unternehmen + direkt Klima / Luft Ggf Unterstützung wirtschaftsnaher Forschungsinstitute Einführung neuster Technologien in Forschung seinrichtungen Einführung nachhaltiger und umweltschonender Technologien in Unternehmen + direkt Klima / Luft Ggf Förderung der Bildung und Weiterentwicklung von Forschungsschwerpunkten und Forschungsverbünden Einführung neuster Technologien in grundlagenorientierten Forschung seinrichtungen Einführung nachhaltiger und umweltschonender Technologien in Unternehmen + direkt Klima / Luft Ggf. Geförderte Technologiefelder nicht durch Indikatorenwert darstellbar Diversifizierung der Wirtschaftsstru ktur + indirekt Förderung von FuE-Verbundprojekten zwischen Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Hochschulen Durchführung von FuE-Verbundprojekten Einführung nachhaltiger und umweltschonender Technologien in Unternehmen + direkt Klima / Luft Ggf Förderung von Investitionen zur Einführung neuester Technologien Einführung neuster Technologien in KMU Einführung nachhaltiger und umweltschonender Technologien in Unternehmen + direkt Klima / Luft Ggf.

129 111 HF 1.2 Ausbau der öffentlichen FuE- und Bildungsinfrastru ktur umweltrelevante Inv estitionsart Spektrum umweltrelevanter Wirkungen Wirkungsrichtung / - pfad Schutzgut Erfassung zielführend? Indikator im Monitoringsys tem, ggf. Annäherungswert Output, Ergebnis, Wirkung und Förderung von Schwerpunkten in Forschung und Entwicklung an Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen, Ausbau der Hoch schulen bauliche Maßnahmen von Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen - Neubauprojekte, Errichtung neuer Gebäude Bodenversiegelung durch Neubau von Gebäuden Steigerung der Wärmedämmung und Energieeffizienz durch Gebäudesanierung - direkt + direkt Boden ggf geförderte Nutzfläche qm Klima ggf Ausbau und Verbesserung der Infrastruktur im Bereich der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung Errichtung und Ausbau von Einrichtungen der beruflichen Aus-, fort- und Weiterbildung Bodenversiegelung durch Neubau von Gebäuden Steigerung der Wärmedämmung und Energieeffizienz durch Gebäudesanierung - direkt + direkt Boden ggf geförderte Nutzfläche qm Klima ggf HF 2.1 Investitionstätigkeit der Unternehmen umweltrelevante Inv estitionsart Spektrum umweltrelevanter Wirkungen Wirkungsrichtung / - pfad Schutzgut Erfassung zielführend? Indikator im Monitoringsys tem, ggf. Annäherungswert Output, Ergebnis, Wirkung erhöhte Energie- und Ressourceneffizienz durch Einsatz neuer / modernerer Technologien oder Produktionsverfahren + direkt Klima ggf und Direkte Investitionsförderung insbesondere der gewerblichen Wirtschaft zur Erweiterung und Modernisierung desunternehmerischen Kapitalstocks Errichtung neuer oder Erweiterung bestehender Betriebsstätten, Änderung oder Ausweitung von Produktionsverfahren, Einsatz neuer Technologien absoluter Anstieg des Re s- sourceneinsatze s Erhöhung von Flächeninanspruchnahme - direkt - direkt verschiedene Boden ggf ggf Unterscheidung: Investitionstyp Erweiterung, Modernisierung, Umstellung oder Investitionsvolumen nach WZ-Branche nicht durch Indikatorenwert darstellbar Erhöhung / Reduzierung von Emissionsbelastungen +/- direkt Klima / Luft ggf

130 112 HF 2.2 Wirtschaftsnahe Infrastru ktur umweltrelevante Inv estitionsart Spektrum umweltrelevanter Wirkungen Wirkungsrichtung / - pfad Schutzgut Erfassung zielführend? Indikator im Monitoringsys tem, ggf. Annäherungswert Output, Ergebnis, Wirkung Entwicklung der Infrastru ktur für die gewerbliche Wirtschaft Erschließung, Erweiterung und Verkehrsanbindung von Gewerbeflächen Flächeninanspruchnahme und Bodenversiegelgung durch Neuerschließungen und Verkehrsanbindung so wie Altstandorterschlieung - direkt + direkt Boden, Klima/Luft Boden ja ja Größe neu erschlossener Gewerbefläche Größe revitalisierter Gewerbefläche 49 ha 36 ha Unterstützung desausbausder touristischen Infrastruktur Geländererschließung en für öffentliche Einrichtungen destourismu s oder touristische Basiseinrichtungen Flächeninanspruchnahme und Bodenversiegelgung durch Radwegebau etc. - direkt Boden ja Länge Wegenetz geförderte Nutzfläche 7 km (entspricht 1,7 He ktar Fläche, Regelquerschnitt Radwege 2,5 Meter) qm Förderung des naturnahen Tourismus / Radtourismu s + direkt verschiedene Nein HF 3.1 Nachhaltige Stadtentwicklung umweltrelevante Inv estitionsart Spektrum umweltrelevanter Wirkungen Wirkungsrichtung / - pfad Schutzgut Erfassung zielführend? Indikator im Monitoringsys tem, ggf. Annäherungswert Output, Ergebnis, Wirkung Städtebauförderrichtlinie Bau-, Sanierungsund Ordnungsmaßnahmen an Gebäuden, Gemeinbedarfseinrichtungen und Plätzen, Straßen Erschließungs-, Gestaltungs- u. Ordnungsmaßnahmen (Neuversiegelung, Entsiegelung, Bepflanzungen etc.) Stärkung Innenentwicklung +/- direkt + indirekt Boden, Mikro klima, Luft Boden, Landschaft n n Fläche aufgewertetes Sanierungsgebiet 133 ha Gebäudesanierung: Steigerung der Wärmedämmung u. Energieeffizienz + direkt Klima ggf

131 113 HF 3.2 Verbesserung Verkehrsinfra stru ktur umweltrelevante Inv estitionsart Spektrum umweltrelevanter Wirkungen Wirkungsrichtung / - pfad Schutzgut Erfassung zielführend? Indikator im Monitoringsys tem, ggf. Annäherungswert Output, Ergebnis, Wirkung Verbesserung der Verkehrsinfra stru ktur Neu-, Aus- und Umbau von Landesstraßen (Ortsumgehungen) Neuversiegelung Boden Zerschneidung von Landschaftsräumen Steigende Lärmemissionen Sinkende Lärmemissionen für belastete Siedlungsbereiche Steigende Verkehrsmengen mit höherer CO2- und Luftbelastung - direkt - direkt - direkt + direkt - direkt Boden Natur / Landschaft menschliche Gesundheit menschliche Gesundheit Klima, Boden, Luft j n n n n Neubau von Landesstraßen Um- und Ausbau von Landesstra ßen 21,3km entspricht gut 22 He ktar Flächenverbrauch (bei einem durchschnittlichen Regelquerschnitt für Landesstraßen von 10,5 Meter) 2km HF 4.1 Nachhaltige Entwicklung und Ressourcenschionung umweltrelevante Inv estitionsart Spektrum umweltrelevanter Wirkungen Wirkungsrichtung / - pfad Schutzgut Erfassung zielführend? Indikator im Monitoringsys tem, ggf. Annäherungswert Output, Ergebnis, Wirkung Nachhaltiges Wirtschaften bei unternehmerischem Handeln Beratungsprojekte zur Einführung von Umweltmanagementsystemen Förderung nachhaltigen unternehmerischen Handlens, durch Nutzung von Energieeinsparpotenzialen + indirekt verschiedene j Anzahl beratener Unternehmen 4 Aufbau von Nachhaltigkeitszentren Anzahl Nachhaltigkeitszentren Unterstützung der lokalen Nachhaltigkeit Einzelprojekte der nachhaltigen Entwicklung Unterstützung des Agenda- 21 Prozesses + indirekt verschiedene j Anzahl lokaler Einzelprojekte 36

132 114 HF 4.2 Entwicklung v on Konv ersionsflächen umweltrelevante Inv estitionsart Spektrum umweltrelevanter Wirkungen Wirkungsrichtung / - pfad Schutzgut Erfassung zielführend? Indikator im Monitoringsys tem, ggf. Annäherungswert Output, Ergebnis, Wirkung Revitalisierung von Brachflächen nach StbF Bau- und Ordnungsmaßnahmen zur Revitalisierung innerstädtischer Brachflächen Schonung des Schutzgutes Boden, Entsiegelung + direkt Boden j Wiederhergestellte Fläche in Hektar Revitalisierung von durch Umweltschäden gekennzeichneten Regionen Wiederherstellung, Gestaltung und Nachnutzung von Brachflächen im ländlichen Raum Schonung des Schutzgutes Boden, Entsiegelung + direkt Boden j Wiederhergestellte Fläche in Hektar 482 ha Abriss aufgegebener Gebäude und Entsiegelung Schonung des Schutzgutes Boden, Entsiegelung + direkt Boden j Sondervermögen WGT-Liegenschaften Beräumung, Neustru kturierung, Erschließung und Gestaltung ehemaliger Militärflächen und Beseitigung vorhandener Altlasten Vergrößerung und Ausweitung von Naturschutzflächen + direkt Natur / Landschaft ggf sanierte ehemalige Konversionsfläche in Hektar ha Sanierung von Böden und Schutz des Grundwassers durch Dekontamination + direkt Boden, Grundwasser ggf Risi kovorsorge + direkt menschliche Gesundheit Maßnahmen des Landes gemäß Ablauforganisation (Altkalischächte) Sicherung und Verwahrung der Kalischächte Schutz des Grundwassers vor Kontamination durch salinare Lösungen + direkt Grundwasse r j Anzahl sanierte Schächte 22

133 115 HF 4.3 Abbau umweltrelevanter Infrastrukturdefizite umweltrelevante Inv estitionsart Spektrum umweltrelevanter Wirkungen Wirkungsrichtung / - pfad Schutzgut Erfassung zielführend? Indikator im Monitoringsys tem, ggf. Annäherungswert Output, Ergebnis, Wirkung Ausbauzu stand: Abwasse rentso rgung Bau von Abwasserbehandlungsanlagen und Kanalisation Reduzierung von Schmutzfrachten aus Abwa sser und Verbesserung des Gewässerzu standes + direkt Wa sser j zusätzlich angeschlossene Bevölkerung an Kanaliation zusätzlich angeschlossene Bevölkerung an kommunale Kläranlage Tatsächlich angeschlo ssen: Ausbauzu stand: Tatsächlich angeschlo ssen: und Wasserbauprogramm Gewässer 1. und 2. Ordnung Maßnahmen des natürlichen Hochwasserschutze s, Naturnahe Gewässerentwicklung, Neuschaffung von Retentionsraum, Maßnahmen zur Verbesse rung der Gewässe rstru ktu r Verbesserung des Hochwa sserschutze s für Bevölkerung und Wirtschaft / Risi kovorsorge + direkt menschliche Gesundheit j geschützte Bevölkerung bei HQ Maßnahmen des technischen Hochwa sserschutze s, Deichbau, Sanierung von Wehren, etc. Verbesserung der Gewä s- serstru ktur der Oberflächengewässer + direkt Wa sser j km instandgehaltener Gewä sser/deiche 1 km

134 5.2.1 BESCHREIBUNG UND KONKRETISIERUNG DER ERFASSTEN UMWELTWIRKUNGEN DES EFRE-OP In der Gesamtschau der oben aufgeführten Übersicht lässt sich feststellen, dass sich direkte negative Umweltauswirkungen des EFRE vor allem in den Schwerpunkten 2 und 3 ergeben, während in den Schwerpunkten 1 und 4 vor allem indirekte und direkte positive Umweltwirkungen konstatiert werden können. Signifikante negative Auswirkungen des EFRE-OP sind dabei vor allem durch die Flächeninanspruchnahme im Rahmen der wirtschaftsnahen Infrastrukturförderung, die Ausweitung der wirtschaftlichen Aktivitäten im Rahmen der betrieblichen Investitionsförderung sowie den Aus- und Neubau von Landesstraßen im Rahmen des Förderbereichs Verkehrsinfrastruktur festzustellen. Sie betreffen erwartungsgemäß v.a. das Schutzgut Boden, wo die negativen Wirkungen durch die Erfassung der versiegelten / neu erschlossenen Fläche auch konkret messbar sind (insgesamt mindestens 70 Hektar). Durch langfristig steigende CO 2 - und Luftbelastungen in Folge des Straßenbaus oder durch die Ausweitung der wirtschaftlichen Aktivitäten im Bereich der betrieblichen Investitionsförderung können aber auch negative Auswirkungen auf die Schutzgüter Klima und Luft plausibel hergeleitet werden, ohne dies jedoch mit konkreten Indikatoren und Messwerten erfassen zu können. Die positiven Auswirkungen lassen sich erwartungsgemäß vor allem in Schwerpunkt 4 des EFRE-OP feststellen. Durch Entsieglungs-, Sanierungs- und Aufbereitungsmaßnahmen in Handlungsfeld 4.2 stellen sich konkret erfassbare Positivwirkungen auch hier vor allem mit Blick auf Verbesserungen beim Schutzgut Boden ein. Mit über Hektar wiederhergestellter und sanierter Fläche ist das Ausmaß der Positivwirkungen rein rechnerische dabei weitaus größer, als das der Bodenneuinanspruchnahme in den Schwerpunkten 2 und 3. Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass im Rahmen der Bewertung allerdings keine genaueren Informationen zum vorherigen Zustand der neu in Anspruch genommenen Flächen vorliegen können und auch die Umweltgüte der wiederhergestellten und sanierten Fläche nicht näher eingeschätzt werden kann, verbietet sich hier allerdings eine bewertende und bilanzierende Gegen- oder Aufrechnung der Flächengrößen. Die mit Abstand meisten Investitionen mit einer positiven Wirkungsrichtung auf den Umweltzustand fließen über die Förderung der zentralen Abwasserentsorgung in Schwerpunkt 4 in Projekte, die auf die Verbesserung des Gewässerzustandes ausgerichtet sind. Mit der zusätzlich an die Kanalisation angeschlossenen Bevölkerung wird hier allerdings ein Indikator im EFRE-Monitoring geführt, mit dem sich keine messbaren Werte zur Erfassung der tatsächlichen Umweltwirkungen in den Oberflächenwasserkörpern generieren lassen. Nichtsdestotrotz erscheint es plausibel, dass sich durch die Interventionen in Schwerpunkt 4 neben dem Schutzgut Boden auch erhebliche positive Auswirkungen auf den Gewässerzustand ergeben. Indirekte positive Auswirkungen auf die Umwelt können schließlich insbesondere durch die einzelbetriebliche FuE-Förderung sowie die FuE-Verbundförderung in Schwerpunkt 1 erwartet werden. Ähnlich wie im Rahmen der Abwasserentsorgung und der betrieblichen Investitionsförderung werden hier zwar erhebliche Investitionen getätigt, der Wirkungsimpuls der FuE-Förderung auf die Umwelt ergibt sich durch die Modernisierung der Thüringer Industriestruktur allerdings nur in sehr langfristiger Sicht und über die Anwendung der im Rahmen der Projektförderung ggf. auf den Markt gebrachten neuen Technologien nur in sehr mittelbarer Konsequenz.

135 117 Bei einer schutzgutbezogenen Gesamtschau der in der obigen Tabellenübersicht dargestellten Umweltwirkungen wird deutlich, dass konkrete, quantifizierbare Aussagen aus den maßnahmenbezogene Umweltwirkungen des EFRE-OP ausschließlich bezogen auf das Schutzgut Boden möglich sind, wobei mit Blick auf eine anzustrebende Wirkungsbilanz die Aggregation oder Aufrechung der Zahlen zum Flächenverbrauch und der Wiederherstellung und Sanierung, wie oben dargestellt, problematisch gesehen werden muss. Im Ergebnis wurden durch die verschiedenen Maßnahmen des EFRE-OP gut Hektar Fläche saniert, wiederhergestellt, revitalisiert oder für verschiedene extensive Nutzungszecke freigegeben und mindestens gut 50 Hektar bislang ungenutzte Fläche für gewerbliche Zwecke oder Bauvorhaben im Bildungs- und Hochschulbereich neu erschlossen oder versiegelt. Hinzu kommen gut 22 Hektar neu erschlossene Fläche durch den Neubau von Landesstraßen, so dass bislang insgesamt mindestens 70 Hektar Fläche im Rahmen des EFRE-OP neu verbraucht wurden. Für die weiteren Schutzgutkategorien Wasser, Klima/Luft, Biodiversität, Schutz der menschlichen Gesundheit und Landschaft, zu denen im Rahmen des EFRE-OP Zielaussagen formuliert wurden, liegen keine oder kaum sinnvoll erfassbare Maßnahmenindikatoren und Messwerte vor, so dass im Rahmen der Halbzeitbewertung nicht näher quantifiziert werden kann, inwieweit sich durch den EFRE-Einsatz die schutzgutbezogenen Ziele des OP auch erreichen lassen. Der Annäherungswert Förderung von 40 Vorhaben der Agenda 21 ist in Bezug zum Klimaschutzziel Reduktion der CO 2 - Emissionen durch Verbesserung der Energeieffizienz genau so wenig aussagekräftig, wie der Indikator 23 km Neu-/Umbau Landesstraße in Bezug zum Ziel CO 2 - Reduktion durch Staubeseitigung im Straßenverkehr. Auch der positive oder negative Beitrag der maßnahmen- und handlungsfeldspezifischen Umweltwirkungen zum derzeitigen Umweltzustand in Thüringen kann nicht in ausreichend konkreter Wirkungsschärfe dargestellt werden, da angesichts unterschiedlicher Maß- und Messeinheiten und vor dem Hintergrund von Erfassungsunschärfen auf Projektebene im Prinzip kaum ein maßnahmebezogener Output- und Ergebnisindikatoren in eine kausale Beziehung zu einem Kontextindikator gestellt werden kann. Der im Rahmen des EFRE-OP kontinuierlich aktualisierte Umweltzustand ist vor diesem Hintergrund derzeit eher als grober Ausgangs- und Bezugsrahmen zu verstehen, mit dem die dringlichsten Umwelthemen für einen Fördereinsatz identifiziert werden können und weniger als konkreter Referenzpunkt für die Wirkungsbewertung der maßnahmenbezogenen Umweltwirkungen. Eine Ausnahme ist auch hier beim Schutzgut Boden festzustellen, für das der Umweltkontext in Thüringen folgendermaßen in (eine statistische) Beziehung zu den maßnahmebezogene Förderergebnissen gesetzt werden kann: Laut Umweltkontextindikatoren nahm im Durchschnitt der ersten drei Jahre der Programmlaufzeit in Thüringen die Sieglungs- und Verkehrsfläche im Tagesdurchschnitt um gut 2,6 Hektar Fläche zu, was in der Summe zu einem Flächenvebrauch von gut Hektar in diesem Zeitabschnitt geführt haben dürfte. Der im Rahmen des EFRE-OP induzierte Verbrauch von bislang insgesamt gut 70 Hektar Fläche ergibt einen rechnerischen Anteil von 2,5% am Kontextwert. Die durch die verschiedenen Maßnahmen des EFRE-OP gut Hektar sanierte, wiederhergestellte revitalisierte oder für verschiedene extensive Nutzungszecke freigegebene Fläche ergeben einen Anteil von gut 64% am Kontextwert.

136 118 Nach dieser zusammenfassenden Grobeinschätzung zu den bisherigen Umweltwirkungen des EFRE-OP wird vor diesem Hintergrund die in der oben stehenden Übersichtstabelle vorgenommene Kurzdarstellung der Umweltwirkungen in den einzelnen Handlungsfeldern im Folgenden näher erläutert und, wo möglich und sinnvoll, um qualitative Aussagen ergänzt. Dabei ist zu beachten, dass in allen Fällen, in denen negative Umweltwirkungen auftreten, i.d.r. entsprechende Prüf- oder Kompensationsmaßnahmen auf der nachgelagterten Projektebene durchgeführt werden, teils im Rahmen von Umweltverträglichkeitsprüfungen oder landschaftspflegerischen Begleitmaßnahmen. Es ist auch davon auszugehen, dass bei allen Fördervorhaben die gesetzlich vorgeschriebenen Regelungen, Verfahren und Umweltstandards eingehalten werden und in diesem Zusammenhang auch vorherige Abwägungen und Alternativenprüfungen stattgefunden haben. Vorweggenommen werden kann die in der oben stehenden Tabelle bereits deutlich ablesbare Erkenntnis, dass sich im Ergebnis der Umsetzung des EFRE-OP mit seinen insgesamt neun Handlungsfeldern entsprechend zeigt, dass keine eindeutig positive oder negative Tendenz der OP-Umweltwirkungen festzustellen ist und auch innerhalb vieler Handlungsfelder sowohl erhebliche positive wie auch erhebliche negative Umweltwirkungen identifiziert werden können: Handlungsfeld 1.1: Förderung von FuE und Verknüpfung Unternehmen Forschung Mit der Durchführung von FuE-Vorhaben / FuE-Verbundvorhaben ( und ) und der Einführung neuster Technologien und Geräte ( ) können in HF 1.1 zwei umweltrelevante Investitionsarten identifiziert werden. In der überwiegenden Mehrheit der hier geförderten Projekte sind die förderbegünstigten Projektträger vor allem technologieorientierte KMU, es werden aber auch Hochschulen und Forschungseinrichtungen unterstützt. Entsprechend der Investitionsarten können zwei umweltbezogene Wirkungspfade in diesem Handlungsfeld identifiziert werden, die sich beide tendenziell positiv auf die Umwelt auswirken, aber nur teils einen unmittelbaren materiellen Wirkungsbezug aufweisen: Die Förderung technologieintensiver Wirtschaftsbereiche trägt langfristig und mittelbar zu einer Diversifizierung der Wirtschaftsstruktur des Freistaates hin zu wissensbasierten und in der Regel weniger umweltintensiven Produktionsbereichen sowie zur Modernisierung der Industriestruktur des Landes bei. Durch die besondere Ausrichtung der Förderung auf umweltrelevante Branchen (z.b. Umwelt-, oder regenerative Energietechnik) werden zudem technologische Innovationen entwickelt, die einen Beitrag zu insgesamt mehr Energie- und Ressourceneffizienz leisten können. Durch die Einführung neuster Technologien in KMU verbessern sich in der Regel auch die Ressourceneffizienz und die Emissionsbilanz bei den Anwendern. Dies ist insbesondere in KMU der gewerblichen Wirtschaft der Fall, wenn ausdrücklich nachhaltige und umweltschonende Technologien erprobt oder neue Produktionstechniken eingeführt werden. Durch Erprobungs- und Demonstrationsvorhaben in Branchen- und Technologiefeldern mit bereits geringer Umweltintensität dürften auch geringere Reduktionseffekte erreicht werden, als z.b in industriellen oder stärker emittierenden Wirtschaftszweigen. Umweltrelevante Indikatoren und Messwerte zur Erfassung dieser beiden Wirkungspfade liegen für dieses Handlungsfeld im Rahmen des EFRE-Monitoringsystems nicht vor.

137 119 Zur Einschätzung, inwieweit sich durch die Einführung neuster Technologien in KMU ( ) die Ressourceneffizienz und die Emissionsbilanz bei den Anwendern verbessert haben, wurde versucht, weiterführende Informationen aus den im EFRE-Monitoring zur entsprechenden Richtlinie aufgeführten Projekttiteln zu entnehmen. Aussagen zum Beitrag der Förderung zur Verbesserung der Energie- und Ressourcenbilanz sind dabei allerdings nur schwierig zu treffen, da nur gemutmaßt werden kann, dass sich die erwünschten Umwelteffekte z.b. durch die Einführung von CNC-Messtechnik mit innovativster Messtechnologie für Sonderverzahnwerkzeuge ergeben. Hierzu wäre eine detallierte Sichtung der Projektantragsunterlagen notwendig, die im Rahmen dieser Untersuchung nicht geleistet werden konnte. Für die FuE-Verbund- und Einzelprojekte ( und ) können dagegen, anhand des durch die Förderung abgedeckten Branchen- und Technologiefeldmixes, annäherungsweise qualitative Annahmen darüber getroffen werden, ob und inwieweit sich indirekt positive Effekte hinsichtlich der Modernisierung und Diversifizierung der Thüringer Branchenstruktur hin zu weniger umweltintensiven Wirtschaftszweigen ergeben können (vgl. folgende Abbildung). Tabelle 5.2.2: förderfähige Investitionsvolumina in nach Technologiefeldern in der einzelbetrieblichen FuE ( )- und FuE-Verbundförderung ( ) Mess-, Steuer- und Regeltechnik; Sonstiges; Biotechnologie; Chemie/Pharmazeutik; IUK; Mikroelektronik; neue Materialien und Werkstoffe; Medizintechnik; Produktions,- Fertigungsund Verfahrenstechnik; Mikro- und Nanotechnologie; Umwelttechnik; Optik und Optoelektronik; Quelle: EFRE-Monitoring, EFRE-OP. Insgesamt ist demnach festzustellen, dass im Rahmen des Handlungsfeldes eine Reihe zentraler Technologiefelder gefördert werden, durch deren Unterstützung die FuE- Projektförderung im Rahmen des EFRE-OP mittelbar wichtige Impulse zu einer Diversifizierung der Wirtschaftsstruktur des Freistaates hin zu wissensbasierten und weniger umweltintensiven Produktionsbereichen sowie zur Modernisierung der Industriestruktur des Landes

138 120 liefert und durch die solche technologischen Innovationen entwickelt werden, durch deren Anwendung ein Beitrag zu insgesamt mehr Energie- und Ressourceneffizienz geleistet werden kann: Umwelttechnik: Die geförderten Projekte aus dem Bereich Umwelttechnologien sind vor allem den Themen Kreislaufwirtschaft, Abfall, Recycling zuzuordnen und zielen hierbei besonders auf die stoffliche Verwertung ab. Daneben ist auch die Gewinnung erneuerbarer Energie ein zentrales Thema. Produktionstechnik: Ein Schwerpunkt der FuE-Förderung lag bislang in der Entwicklung neuer Verfahren und Prozesse im Bereich der Produktions-, Fertigungs- und Verfahrenstechnik. Insgesamt wurden hier gut 46 Mio. an förderfähigen Investitionen getätigt. In der Produktionstechnik gewinnen ökologische Innovationen zunehmend an Bedeutung. Durch die optimale und effiziente Nutzung der natürlichen Ressourcen können in Unternehmen hohe Einsparpotentiale (CO 2 -Emissionen, Energie- und Materialverbrauch) erzielt und eine zukunftsfähige Entwicklung unterstützt werden. Weitergehende Aussagen zu den Inhalten und Themen der geförderten Projekte sind auf Basis der Angaben im Monitoring nicht möglich. Biotechnologie: Der Einsatz von biotechnologischen Verfahren und Produkten stellt sowohl ökologisch als auch ökonomisch vielversprechende Alternativen für industrielle Produktionsverfahren und umweltschonende Prozesse dar. Chemische Prozesse werden durch den Einsatz von Mikroorganismen, Enzymen oder anderen Produktionssystemen optimiert oder ersetzt. Die geförderten FuE-Vorhaben weisen ein breites Einsatzspektrum und damit auch einen unterschiedlich starken Bezug zu einer ökologischen Entwicklung auf. Neben biotechnologisch basierten Produkten in der Industrie werden auch Anwendungen in der Nahrungsmittelindustrie und in der Pharmazie entwickelt, die keinen signifikanten Beitrag zur Entwicklung von Umwelttechnologien leisten. Nanotechnologie: Die Nanotechnologie bietet aus Sicht des Umweltschutzes die Möglichkeit einer erheblichen Verringerung des Energie- und Rohstoffeinsatzes, beispielsweise durch Energieeinsparung bei chemischen Prozessen oder durch höhere Energieausbeute, etwa bei Solarzellen. Damit besitzt sie großer Relevanz für den Bereich Material- und Energieeffizienz. Mess-, Steuer- und Regeltechnik: Ebenfalls von zentraler Bedeutung für den Umweltschutz ist die Mess-, Steuer- und Regeltechnik zur Erfassung von physikalischen Größen, wie z.b. Klima/Luft sowie die daraus abgeleitete Beeinflussung technischer Prozesse, also die Steuerung und Regelung während des Prozeßablaufs. Durch die Anwendung des Technologiefeldes werden damit spezielle Lösungen im Bereich der Prozessoptimierung möglich. Handlungsfeld 1.2: Ausbau der öffentlichen FuE- und Bildungsinfrastruktur Mit baulichen Errichtungs-, Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen an Hochschulen, außeruniversitären Forschungseinrichtungen und Aus- und Weiterbildungseinrichtungen treten in diesem Handlungsfeld durch die neubaubedingte Bodenversiegelung direkte negative Auswirkungen auf das Schutzgut Boden auf, durch die gebäudesanierungsbedingte Wärmedämmung und die hierdurch folgende verbesserte Energieeffizienz allerdings auch direkte positive Umweltwirkungen in der Schutzkategorie Klima.

139 121 Laut EFRE-Monitoringsystem wurden bislang über drei Viertel der Investitionen im Hochschulbau in insgesamt sechs Neubauvorhaben bewilligt, 18 weitere Projekte betrafen die Geräteausstattung und bauliche Modernisierungsmaßnahmen an Hochschulen. Bei den Forschungseinrichtungen ging es vor allem um Erweiterungsbauten, z.b. als Voraussetzung für die Einrichtung von Speziallaboren. Die fünf Vorhaben im Berufsschulbereich betrafen sowohl den Ersatzneubau zur räumlichen Konzentration bestehender Einrichtungen, als auch die Sanierung bestehender Gebäude. Das Ausmaß der negativen Umweltwirkungen durch Bodenversiegelung sowie die Frage, in welchem Verhältnis diese Beeinträchtigungen zu den positiven Effekten durch die Gebäudesanierung stehen, kann mithilfe des EFRE-Monitoringsystems nicht beantwortet werden. Der in der obigen Tabelle aufgeführte Annäherungsindikator geschaffene Nutzfläche (gut qm) gibt wenig konkreten Aufschluss über diese Fragen. Da die Neubau- und Erweiterungsmaßnahmen jedoch aller Wahrscheinlichkeit nach vornehmlich dem baulichen Umgebungsbereich bestehender Hochschul-, Schul- und Forschungsparkgelände angegeliedert sein werden, ist auf dieser Bewertungsebene nicht davon auszugehen, dass sich bodenschutzrechtlich außerordentlich bedenkliche Negativwirkungen ergeben. Zudem ist bei den Bauvorhaben auf der nachgelagerten Projektebene die Eingriffs- und Ausgleichsregelung nach BauGB anzuwenden, die Grundlage für die baurechtliche Genehmigung ist und nach der die konkrete Schadensbilanz identifiziert und kompensiert werden muss. Auch mit Blick auf die positiven Effekte lassen sich keine außerordentlich großen Zusatzeffekte der Förderung über das geregelte Maß beim Gebäudeneubau hinaus auf das Schutzgut Klima erwarten, denn die Wärmedämmung im Neubau und bei der Gebäudesanierung ist durch die Energieeinsparverordnung gesetzlich vorgegeben. Handlungsfeld 2.1: Investitionstätigkeit der Unternehmen Im Rahmen der Investitionsförderung der gewerblichen Wirtschaft tritt durch die bauliche Errichtung neuer oder die Erweiterung bestehender Betriebsstätten, durch die Ausweitung von Produktionskapazitäten und die daraus folgende Steigerung des Energieverbrauchs und der Emission klimarelevanter Gase, durch den Einsatz neuer Techniken und die hierdurch verbesserte Ressourceneffizienz, v.a. im umweltintensiven verarbeitenden Gewerbe (Modernisierung der Industriestruktur) eine relativ große Vielfalt an Umweltwirkungen auf, die sich abhängig vom jeweiligen Projekttyp positiv auf die Schutzgutkategorien Klima/Luft und negativ auf die Schutzgüter Boden und Klima/Luft auswirken. Umweltrelevante Indikatoren liegen für dieses Handlungsfeld im Rahmen des EFRE-Monitoringsystems nicht vor, so dass annäherungsweise lediglich über den durch die Förderung erfassten Branchenmix sowie die Verteilung der Projektypen Plausibilitätsannahmen getroffen werden könnten, welche Wirkungsrichtung dominiert. Bei der Unterscheidung nach Investitionsarten zeigen die Ergebnisse der Halbzeitbewertung, dass Erweiterungsinvestitionen den größten Anteil an den insgesamt 590 geförderten Investitionsvorhaben ausmachen. Mehr als vier Fünftel der Förderfälle dient demnach der Erweiterung von Betriebsstätten (85,1%), danach folgen mit einem Anteil von 12,5% Errichtungsinvestitionen. Investitionen zur grundlegenden Umstellung oder Diversifizierung von

140 122 Betrieben besitzen dagegen eine nur marginale Bedeutung. Folglich dürfte es in der Regel in fast allen Förderfällen zu einer Neuinanspruchnahme von Fläche kommen, wobei sich aus diesen groben Zahlen weder konkret einschätzen lässt, in welcher Größenordnung neue Fläche in Anspruch genommen wird, noch, welche Bodenqualität in der Regel betroffen ist und inwieweit die Inanspruchnahme mit einer vollständigen Versiegelung einhergeht. Wie oben bereits angedeutet, führen die Errichtungs- und Erweiterungsinvestitionen in der Regel sowohl zu einer Modernisierung der Produktion, als auch zu einer Ausweitung der Produktionskapazitäten, so dass unabhängig von der Branchenstruktur auch hier nicht abschließend festgestellt werden kann, ob es durch die Investitionen im Saldo zu höheren Beoder Entlastungen bei der Umweltnutzung bzw. dem Energieverbauch und den CO 2 - Emissionen kommt. Auch eine konkrete einzelfallbezogene Messung der Be- und Entlastungen, z.b. durch die Identifikation des betriebsbezogenen CO 2 -Verbrauchs oder der CO 2 - Emissionen vor und nach Durchführung des Förderprojektes, kann dabei nicht zu aussagekräftigen und validen Ergebnissen führen, da außer der Investition selbst noch andere Wirkfaktoren die Veränderung dieser Paramter beeinflussen, die Projektwirkungen im engeren Sinne somit nicht isoliert werden können und die Zuordnung der Verbrauchs- und Emissionsdifferenzen zum Förderprojekt somit nicht eindeutig möglich ist. Mit Blick auf die im Rahmen der Förderung erfasste Branchenstruktur geht aus der Halbzeitbewertung des Förderbereiches weiterhin hervor, dass - bedingt durch die Anlehnung an das Exportbasiskonzept und die spezifischen Selektionskriterien der GRW - Branchen des Verarbeitenden Gewerbes eine herausragende, Dienstleistungsbranchen hingegen nur eine untergeordnete Rolle spielen. Knapp 96% der geförderten Investitionsprojekte und 97% der Investitionssumme entfallen demnach auf die Thüringer Industrie. Mit der Herstellung von Kraftwagen und Kraftwagenteilen, dem Maschinenbau, der Herstellung von Datenverarbeitungsgeräten, elektronischen und optischen Erzeugnissen, der Herstellung von chemischen Erzeugnissen und der Herstellung von elektrischen Ausrüstungen sind unter den am stärksten geförderten Branchen dabei auch Industriezweige, die in der Regel als technologieorientiert eingestuft werden, so dass die Evaluation der Förderung auch einen moderaten Impuls zur Modernisierung der Thüringer Industriestruktur bescheinigt. Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass durch dieses Handlungsfeld über die Förderung von Investitionen in die Ausrüstung, die Modernisierung und den Technologieeinsatz im Verarbeitenden Gewerbe zwar positive Ergebnisse mit Blick auf die Energie- und Ressourceneffizienz der Thüringer Wirtschaft zu verzeichnen sind, dass durch die Ausweitung von Investition, Produktion und die Stärkung der überregionalen Absatzorientierung jedoch auch mit erheblichen negativen Auswirkungen auf die Schutzgüter Boden, Klima und Luft zu rechnen ist. Eine konkretere Bilanzierung oder Abwägung der umweltentlastenden mit den umweltbelastenden Effekten des Handlungsfeldes ist hier nicht möglich. Handlungsfeld 2.2: Wirtschaftsnahe Infrastruktur Mit baulichen Erschließungs-, Erweiterungs- und Anbindungsmaßnahmen von Gewerbeflächen sowie Geländeerschließungen für öffentliche Tourismuseinrichtungen und den Radwegebau treten in diesem Handlungsfeld durch die baubedingte Bodeninanspruchnahme und - versiegelung direkte negative Auswirkungen auf das Schutzgut Boden auf. Durch die Revitalisierung brachliegender Industrieflächen und ihre Wiedernutzung als Gewerbestandorte sowie den Ausbau des Radtourismus und damit die Förderung des naturnahen Tourismus werden jedoch auch positive Umwelteffekte erreicht.

141 123 Aus dem EFRE-Monitoring geht hervor, dass im Rahmen der Gewerbeflächenförderung auf 49 Hektar Fläche Neuerschließungen (4 Förderfälle) durchgeführt und 36 Hektar Fläche revitalisiert (6 Fälle) wurden. In drei Fällen wurde die verkehrliche Anbindung von Gewerbestandorten gefördert. Im Fall der Neuerschließungen sowie der Verkehrsanbindung können durch Flächeninanspruchnahme, Bodenversiegelung und indirekt auch die Verkehrserzeugung erhebliche negative Umweltauswirkungen auf die Schutzgüter Boden und indirekt Klima/Luft erwartet werden. Durch die Revitalisierungsprojekte wird dagegen grundsätzlich die Neuinanspruchnahme und Versiegelung weiterer Flächen sowie die Zerschneidung von Flächen vermieden und die Innenentwicklung gefördert, so dass von diesen Maßnahmen zumindest keine unmittelbar negativen Umweltwirkungen bezogen auf die Ziele des Flächen- und Bodenschutzes zu erwarten sind. Durch die Sanierung der Flächen wird i. d. R zudem das Gefährdungspotenzial aus Altlasten für Boden und Grundwasser reduziert oder behoben, so dass sich auch positive Umweltwirkungen im Bereich dieser Schutzgüter ergeben können. Durch die vermutlich vermehrt auch in zentraler Lage befindlichen Altflächen wird zwar die Innenentwicklung gefördert und die Funktion von Städten gestärkt, es können sich v. a. im Zuge des erhöhten Verkehrsaufkommens aber auch vermehrt Nutzungskonflikte und schädliche Auswirkungen auf die kleinräumige Luftqualität sowie eine Erhöhung der Lärmbelastung (Gesundheit der Bevölkerung) ergeben. Hier sind nachrangige negative Auswirkungen möglich, die insgesamt dazu beitragen würden, dass die positiven Tendenzen der Flächenrevitalisierung konterkariert werden. Auf dieser Analysebene und im Rahmen des EFRE-Monitorings gibt es hierzu jedoch keine Hinweise. Zusammenfassend muss festgestellt werden, dass im Rahmen der Gewerbeflächenförderung bislang weitaus mehr Fläche neu erschlossen als revitalisiert wurde. Dies liegt wohl vor allem am relativ hohen Anteil der Erschließungen von Großindustrieflächen. Allein die Nettoflächengröße der Neuerschießungen im Rahmen des Internationalen Logistikzentrums in Erfurt betrug 45 Hektar. Im Bereich der Tourismusförderung werden laut EFRE-Monitoring 7 Kilomter Radwege neu gebaut und über qm Nutzfläche für touristische Basiseinrichtungen geschaffen. Direkte negative Umweltwirkungen können hier durch die Flächeninanspruchnahme und Bodenversiegelung im Rahmen des Radwegebaus konkret festgestellt werden. Bei einem Regelquerschnitt von durchschnittlich 2,5 Metern für neu angelegte Radwege würden im Ergebnis gut 1,7 Hektar Boden durch die Intervention neu versiegelt. Weitere unmittelbar negative Umweltwirkungen können als Ergebnis der Förderung auch beim Neubau der Infrastruktureinrichtungen durch zusätzliche Flächen- und Bodeninanspruchnahme oder -versiegelung eintreten bzw. nicht ausgeschlossen werden. Hierzu sind allerdings keine näheren Angaben aus dem Monitoring möglich. Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass im Rahmen des Förderbereichs Tourimus negative Umweltwirkungen durch die Förderung soweit wie möglich vermieden werden sollen, wenn die positive wechselseitige Abhängigkeit zwischen Tourismusentwickung und Umweltqualität berücksichtigt wird. Abgesehen von nicht vermeidbarer Flächeninanspruchnahme durch infrastrukturelle Neuerrichtungen sind vor dem Hintergrund des Förderschwerpunktes auch in Teilbereichen des naturnahen Tourismus (Nationalpark Hainich, Radtourismus) auf dieser Bewertungsebene somit insgesamt keine erheblichen negativen Umweltwirkungen zu erwarten.

142 124 Handlungsfeld 3.1: Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung Durch die in diesem Handlungsfeld geförderten Bau-, Sanierungs- und Ordnungsmaßnahmen an Gebäuden, Gemeinbedarfseinrichtungen sowie auf zentralen Plätzen und an bedeutsamen Verkehrsachsen ergeben sich überwiegend positive direkte und indirekte Umweltwirkungen mit Blick auf die Schutzgutkategorien Boden, Luft und Klima. Durch Gestaltungs- und Ordnungsmaßnahmen in Straßen und auf öffentlichen Plätzen werden in der Regel vormals versiegelte Flächen entsiegelt und durch umweltschonende Materialien oder Grünflächen ersetzt, Bepflanzungen vorgenommen oder verkehrsberuhigende Maßnahmen eingeführt. Zudem wird in manchen Förderfällen der Fuss- und Radverkehr gefördert und somit insgesamt ein Beitrag zu einer umweltschonenden Mobilität in den Städten geleistet. Durch den Bau neuer Fuss- und Radwegeverbindungen und -brücken wird zudem zu einer funktionalen Aufwertung des öffentlichen Stadtraums und einer Stadt der kurzen Wege beigetragen. Die im Rahmen des Handlungsfeldes geförderten Projekte zur Sanierung und zum Umbau öffentlicher Gebäude wirken sich zudem positiv auf die Wärmedämmung und somit die Energiebilanz der Bauten aus. Negative Umweltwirkungen wären nur in solchen Fällen zu erwarten, in denen vorherige Grünflächen versiegelt werden oder Straßen für den motorisierten Individualverkehr ausgebaut würden. Beide Fälle sind aus der Übersicht über das bislang geförderte Projektspektrum nicht direkt abzuleiten, aber auf dieser Betrachtungsebene auch nicht auszuschließen. Angesichts der Fokussierung der Förderung auf die inneren Stadtbereiche und Gebiete in integrierter Lage sind diese eventuell auftretenden Negativentwicklungen allerdings zu vernachlässigen und werden durch die in diesem Handlungsfeld indirekt geförderte Stärkung der Innenentwicklung überkompensiert, so dass im Rahmen des Handlungsfeldes bislang vor allem die Vermeidung des weiteren Siedlungswachstums mit Flächeninanspruchnahme, Zerschneidungseffekten und Zunahme der Verkehrsleistungen im Vordergrund steht. Handlungsfeld 3.2: Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur Die zentrale umweltrelevante Interventionsart im Rahmen der Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur besteht mit dem Neubau von Landesstraßen. Bei neun der insgesamt zehn Förderfälle handelt es sich um den Straßenneubau, wobei laut Halbzeitbewertung sieben dieser Vorhaben Ortsumgehungen sind. Aus der oben dargestellten Übersicht wird deutlich, dass v.a. negative Umweltwirkungen mit dem Neubau der Landesstraßen verbunden sind, die sich direkt und indirekt auf nahezu alle Umweltschutzgüter auswirken: Mit dem Neubau von Straßen sind zwangsläufig Flächenverbrauch und Versiegelung verbunden. Beim Neubau von bislang 21 Kilometer Straßen und einem für Landesstraßen üblichen Regelquerschnitt von 10,5 Meter (bei 7,5 Metern Fahrbahnbreite)73 ergeben sich zur Halbzeitbewertung bislang gut 22 Hektar in Anspruch genommene Fläche, von denen knapp 16 Hektar konkret versiegelt werden. Durch Versiegelungen gehen die Bodenfunktionen der betroffenen Bereiche verloren und die natürliche Bodenbildung wird unterbunden. Zudem wirken sich Versiegelungen und Verdichtungen negativ auf den Wasserhaushalt des Gebietes aus. 73 vgl. Richtlinie für die Anlage von Straßen Teil: Querschnitt

143 125 Der Straßenneubau führt grundsätzlich und unmittelbar zur Zerschneidung von Landschafts,- Natur- und Siedlungsräumen. Dabei sind in der Folge auch Vegetations- und Lebensraumverluste für Pflanzen und Tiere zu verzeichnen sowie Beeinträchtigungen von faunistischen Funktionsbeziehungen und Biotopverbünden. Durch den Verkehr auf den neuen Straßen entstehen zusätzliche Abgasbelastungen in Form von CO 2 -Emissionen sowie Feinstaub und krebserregende Luftschadstoffe, die die Vegetation und die menschliche Gesundheit schädigen. Die Lärmbelastung wird durch die Umgehungsstraßen v.a. außerhalb der Ortschaften ansteigen. Durch den vornehmlichen Charakter der Straßenneubauten als Ortsumgehungen treten allerdings auch direkte Entlastungen in innerörtlichen Gebieten auf, v.a. für die menschliche Gesundheit (Luft, Lärm) und das Mikroklima in den Ortschaften. Zudem dürfte der Ausbau des Straßenverkehrsnetzes zunächst zu weniger Staus und kürzeren Fahrtzeiten führen, so dass in der Summe und kurz- bis mittelfristig weitere positive Wirkungen auch mit Blick auf den Schadstoffausstoß erfolgen könnten. Langfristig dürften sich die Auswirkungen auf das Klima (CO 2 -Belastung) sowie die Luftqualität (Wirkung der straßenverkehrsbedingten Schadstoffe Feinstaub und Stickstoffdioxid) durch die stetig steigende Verkehrsmengen jedoch überwiegend negativ darstellen. Sowohl die positiven als auch die direkten negativen Umweltauswirkungen der Einzelprojekte werden für jedes Vorhaben im Rahmen von Nutzen-Kosten-Analysen (NKA) quantifiziert. Die nicht zu verhindernden negativen Auswirkungen werden dabei, auf der Projektebene, im Rahmen von landschaftspflegerischen Begleitplänen kompensiert. Handlungsfeld 4.1: Nachhaltige Entwicklung und Ressourcenschonung Durch die Beratungsprojekte zur Einführung von Umweltmanagementsystemen, den Aufbau von sog. Nachhaltigkeitszentren und andere Einzelprojekte der nachhaltigen Entwicklung ergeben sich ausschließlich positive Umwelteffekte mit Blick auf verschiedenen Aspekte der nachhaltigen Entwicklung. Die Auswirkungen auf die Umwelt sind durch die vornehmlich nicht-investiven Fördertatbestände dabei eher indirekter Art; es geht hier vor allem um Beratung von Unternehmen, die Begleitung und Intensivierung von Agendaprozessen und in disem Sinne um sehr intangible Umweltwirkungen wie Bewusstseinsbildung, Partizipation, Information und Aufklärung. Im Rahmen der 25 Einzelprojekte im Sinne der nachhaltigen Entwicklung lassen sich dagegen einige konkrete Einzelwirkungen mit direktem Umweltimpuls identifizieren, wie die Errichtung eines Aktivspielplatzes oder die Einrichtung eines Dorfbackofens. Angesichts der Kleinteiligkeit der Projekte dürften sich die Effekte größenordnungsmäßig in Grenzen halten. Handlungsfeld 4.2: Entwicklung von Konversionsflächen Durch die verschiedenen Sanierungs-, Wiederherstellungs-, Beräumungs- und Revitalisierungsprojekte auf Brachflächen in ländlichen Gemeinden und auf ehemaligen WGT- Liegenschaften konnten im Rahmen dieses Handlungsfeldes erhebliche Positivwirkungen mit direktem Bezug zum Schutzgut Boden erreicht werden, die sich auf einer Fläche von insgesamt über Hektar ergeben. Bemerkenswert ist dabei allerdings, dass sich die Summe von rund Hektar (70% der Gesamtfläche) dabei allein aus nur vier Einzelprojekten ergibt, wobei im Rahmen des größten Vorhabens allein 782 Hektar erfasst werden.

144 126 Neben der Schonung des Bodens, z.b. durch Entsiegelung, Abriss nicht mehr genutzter Gebäude oder Rekultivierung und Altlastensanierung konnten dabei auch Beiträge zur Wiederherstellung von Siedlungszusammenhängen, zur Aufwertung des Ortsbildes und, im Fall der großflächigen WGT-Liegeschaften, zur Wiedervernetzung ehemals zerschnittener Landschaftsräume geleistet werden. Bei etwaigen Nachnutzungen der Flächen handelt es sich meist um eher extensive Nutzungsarten, wie Wegeverbindung für den Fuß- und Radverkehr, die Rekultivierung von Freiflächen oder die Integration der Flächen in Naturparks. Durch Maßnahmen zur Sicherung und Verwahrung von Altkalischächten konnten zudem direkte Beiträge zur Risikovorsorge und zum Schutz des Grundwassers vor Kontamination geleistet werden. Handlungsfeld 4.3: Abbau umweltrelevanter Infrastrukturdefizite Mit dem infrastrukturellen Ausbau des zentralen Abwassersystems sowie den Maßnahmen des natürlichen und technischen Hochwasserschutzes wurden im Rahmen dieses Handlungsfeldes direkte positive Wirkungen vor allem bezogen auf die Verbesserung des Gewässerzustandes erreicht. Zudem können im Zuge der Risikovorsorge Effekte für das Schutzgut menschliche Gesundheit erreicht werden. Als materielle Outputindikatoren zur Quantifizierung der Förderergebnisse in der Förderung der Abwasserinfrastruktur werden Daten zur Menge der zusätzlich angeschlossenen Einwohner sowie Kanallängen und Behältervolumen erfasst. Danach wird eine Kapazität von knapp zusätzlich an die Kanalisation anzuschließenden Einwohnern erreicht, wobei sich die derzeit tatsächlich mit den Maßnahmen angeschlossene Bevölkerung auf knapp Einwohner beläuft. Zudem wurde in den kommunalen Kläranlagen eine zusätzliche Ausbaukapazität von Einwohnern geschaffen, die derzeit tatsächlich angeschlossene Bevölkerung beläuft sich hier auf gut Einwohner. In der Wirkungslogik des Förderbereichs nachgelagerte Ergebnisindikatoren, die z.b. die erreichten Verbesserungen bezogen auf die Gewässergüte dokumentieren könnten, werden im Rahmen des EFRE- Monitorings bislang nicht erhoben. Die Outputindikatoren zum Anschlussgrad und mögliche Ergebnisindikatoren zur Verbesserung der Gewässergüte (z.b. Reduktion der Einleitefrachten von BSB-5, CSB, N und P) bedingen sich aber grundsätzlich einander, da ein Einwohner täglich eine entsprechende Fracht an Schadstoffen produziert und an die Gewässer abgibt. Der Anschluss eines Einwohners an eine Kläranlage und die Abwasserbehandlung führt somit zu einer Reduzierung der oben genannten Frachten in die Gewässer, so dass mit steigendem Anschlussgrad im Ergebnis des Förderbereichs mittelbar auch auf positive Wirkungen bezogen auf den Gewässerzustand geschlussfolgert werden kann. Durch die Maßnahmen zum natürlichen und technischen Hochwasserschutz wurde für ein HQ 100 eine Bevölkerung von Einwohnern geschützt. Die Länge der Oberflächenwasserkörper mit verbessertem Strukturzustand ist aus dem EFRE-Monitoring nicht zu entnehmen FAZIT UND EMPFEHLUNGEN ZUR WEITEREN ERFASSUNG DER UMWELTWIRKUNGEN Resümierend kann mit Blick auf die dargestellten Umweltwirkungen des EFRE-OP festgehalten werden, dass sich durch den Einsatz des Programms bislang sowohl positive als

145 127 auch negative Umweltwirkungen ergeben, durch die insbesondere die Schutzgüter Boden, Wasser und Klima/Luft betroffen werden. In solchen Interventionsbereichen, in denen tatsächlich negative Umweltwirkungen in Größenordnungen auftreten, werden diese in der Regel auch durch Maßnahmeindikatoren des EFRE-Monitoring erfasst, wenn eine Zuordnung zum Förderprojekt möglich ist. Dies gilt allerdings insbesondere für die Flächenindikatoren, mit denen die positiven und negativen Auswirkungen auf das Schutzgut Boden erfasst werden und weniger für die negativen Auswirkungen des EFRE auf das Schutzgut Klima. In der Übersicht der einzelnen Handlungsfelder wurde auch deutlich, dass die Erfassung der Umweltwirkungen durch das EFRE-Monitoring in vielen Interventionsbereichen mit erheblichen Problemen behaftet ist und eine Identifikation und Quantifizierung von Umweltergebnissen und -wirkungen hier nur sehr lückenhaft und nicht immer zufrieden stellend möglich ist. Dies betrifft neben der Verfügbarkeit der Indikatoren bzw. dem Aufwand, mit dem Messwerte erhoben werden müssten, vor allem die Validität der maßnahmespezifischen Indikatoren, also die Fragen, ob die komplexen Ursache-Wirkungsbeziehungen zwischen Programmintervention und Umweltzustand immer auch durch ein oder zwei maßnahmebezogene Outputoder Ergebnisindikatoren adäquat abgelbildet werden können und ob ein kausaler Bezug zwischen dem umweltrelevanten Maßnahmeoutput auf der einen und dem Umweltkontext/zustand auf der anderen Seite hergestellt werden kann. Diese Ursache-Wirkungsproblematik kann exemplarisch für den im EFRE-OP aufgestellten Wirkungsindikator für den Umweltbereich Verbesserung der Gewässergüte dargestellt werden, anhand dessen eigentlich der Beitrag des EFRE-OP zu einem guten Zustand der Oberflächenwasserkörper in Thüringen veranschaulicht werden sollte. Durch die Förderung der zentralen Abwasserbeseitigung werden in erheblichen Größenordnungen Investitionen des EFRE mit dem Ziel der Verbesserung der Gewässergüte angestossen, angesichts der für die Intervention im Rahmen des EFRE-Monitorings erhobenen Outputindikatoren, die sich vor allem auf den Anschlussgrad der Bevölkerung beziehen, lässt sich über die mit der Förderung erreichten umweltbezogenen Wirkungen allerdings nur wenig Konkretes sagen. Da zudem auch andere Belastungsquellen, z.b. aus der Landwirtschaft, die Gewässergüte beeinflussen, ist der Indikator als maßnahme- und programmbezogener Wirkungsindikator insgesamt nur wenig geeignet, weil der Bezug zwischen der Fördermaßnahme und ihrer Wirkung im Gewässer nicht vollständig isoliert werden kann. Die Aufstellung eines validen Wirkungsindikators zur Messung des Einflusses der Maßnahme auf die Gewässergüte muss daher insgesamt skeptisch gesehen werden. Ähnliche Probleme ergeben sich für ein indikatorenbasiertes Monitoring im EFRE-OP auch bezogen auf andere komplexe und multikausal beeinflusste Umweltziele, z.b. die CO 2 - Reduktion oder die Reduzierung des Energieverbrauches, so dass die Möglichkeiten einer kontinuierlichen Wirkungsbetrachtung zu den Umwelteffekten des EFRE-OP durch ein maßnahmenbezogenes Monitoringsystem sehr beschränkt sind. Vor diesem Hintergrund ist es nachvollziehbar und zu begrüssen, dass mögliche Auswirkungen des EFRE-OP auf den Klimawandel mithilfe der Durchführung einer Klimastudie identifiziert und analysiert werden sollen. Den komplexen Wirkungsmechanismen der klimarelevanten EFRE-Maßnahmen sowie den vielfältigen Ursachen des Klimawandels kann im Rahmen einer vertiefenden Evaluation wesentlich sachgerechter und adäquater Rechnung getragen

146 128 werden, als z.b. durch die Erweiterung der Indikatorenbasis des EFRE-Monitorings, das notwendigerweise die gesamte thematische Bandbreite des EFRE-OP abdecken und sich in den einzelnen Förderbereichen auf einfach messbare Zusammenhänge konzentrieren muss. Mit Blick auf die oben dargestellten Wirkungspfade der einzelnen Förderbereiche des EFRE- OP bestünde im Rahmen dieser Vertiefungsstudie die Chance, vor allem die ambivalenten Umweltwirkungen der betrieblichen Investitionsförderung en Detail zu skizzieren, die eigentlichen umweltrelevanten Förderwirkungen dieses Handlungsfeldes von anderen Umfeldwirkungen zu isolieren und über Betriebsbefragungen und Fallstudien zu erfassen. Ein zentrales Ziel wäre es dabei, herauszufinden, ob es durch die Errichtungs-, Erweiterungs- und Modernisierungsinvestitionen im Saldo zu höheren Be- oder Entlastungen bei der Umweltnutzung bzw. dem Energieverbauch und den CO 2 -Emissionen kommt und welche Wirkungsrichtung die betriebliche Investitionsförderung in Thüringen somit einnimmt. Auch eine vertiefende Analyse der Umweltwirkungen aus der Förderung der zentralen Abwasserentsorgung könnte angesichts der hier ausgegebenen Zuschussvolumina und der durch ein Monitoring nur schwierig zu erfassenden Umweltwirkungen erwogen werden. Desweiteren sollte diskutiert werden, ob und wenn ja an welchen Stellen es sinnvoll ist, das bestehende EFRE-Monitoringsystem mit kleineren Änderungen bei den Output- und Ergebnisindikatoren zu rejustieren und zu erweitern: Unabhängig von den oben dargestellten Schwierigkeiten bei der Messung des Wirkungsindikators Verbesserung der Gewässergüte wäre es zur besseren Erfassung der eigentlichen Umweltwirkungen der zentralen Abwasserentsorgung sinnvoll, das konkrete Volumen verschiedener Einleitefrachten (BSB-5, chemischer Sauerstoffbedarf, Stickstoff anorganisch, Phosphor) aus den Kläranlagen als Indikator aufzunehmen und somit einen Sachverhalt darzustellen, der direkt den Fördermaßnahmen zugeordnet werden kann und näher am eigentlichen Ziel der Maßnahme ansetzt, nämlich der Messung der Gewässergüte. Für die Erfassung der positiven Umwelteffekte durch Maßnahmen des natürlichen Hochwasserschutzes und die naturnahe Gewässerentwicklung wäre es ein Mehrwert, die Fließstrecke der durch die Maßnahmen naturnah gestalteten Oberflächengewässer mit ggf. verbesserter Gewässerstruktur zu erheben. Angesichts der vergleichsweise einfachen Ursache-Wirkungsbeziehung und der eindeutig feststellbaren Zuordnung zum Förderprojekt könnte überlegt werden, ob der Indikator versiegelte / oder verbrauchte Fläche in zusätzlichen Handlungsfeldern erhoben wird, z.b. bei der Förderung der Bildungs- und Hochschulinfrastruktur oder der einzelbetrieblichen Investitionsförderung. Eine Erhebung der Werte im Rahmen des Monitorings müsste unter Mithilfe der Projektantragsteller relativ einfach möglich sein, z.b. aus Baugenehmigungen oder Bauanträgen. Über die Multiplikation der Messwerte für die Längen von neu gebauten Wegen und Strassen mit der jeweils durchschnittlich zu erwartenden Wege- und Straßenbreite (normiert, z.b. über vorgegebene Regelquerschnitte aus Baurichtlinien) könnten auch die Auswirkungen der Förderpropjekte in den Bereichen Tourismus und Verkehr auf das Schutzgut Boden mit einem Flächenmesswert dargestellt werden, so dass in Summe eine bessere Vergleichbarkeit oder Additivität mit den Flächenverbrauchsindikatoren aus den anderen Maßnahmen möglich wäre.

147 QUERSCHNITTSZIEL CHANCENGLEICHHEIT Ausgangslage und Ziele Die Gleichstellung von Männern und Frauen sowie die Nichtdiskriminierung sind in der Allgemeinen Strukturfondsverordnung 1083/2006 (Art. 16) als Grundprinzip verankert. Es soll sichergestellt werden, dass diese Aspekte seitens der Mitgliedstaaten auf den verschiedenen Stufen der Durchführung der Fondstätigkeiten gefördert und entsprechende Maßnahmen gegen jede Form der Diskriminierung getroffen werden. Die Chancengleichheit wurde entsprechend im Operationellen Programm als ein weiteres Querschnittsziel implementiert. In der sozioökonomischen Analyse wurde festgestellt, dass Frauen auf dem Arbeitsmarkt weiterhin benachteiligt sind. Dies betrifft den Anteil an der Erwerbstätigkeit, die stärkere Betroffenheit von Langzeitarbeitslosigkeit sowie beim Erwerbseinkommen. Darüber hinaus sind Frauen weniger in Führungspositionen vertreten.74 Im Operationellen Programm wird darauf verwiesen, dass das Prinzip des Gender Mainstreaming in allen Bereichen der Verwaltung als Querschnittstaufgabe umgesetzt werden soll. Im Interventionsbereich des EFRE soll der Gleichstellungsgrundsatz im Rahmen der Planung, der Umsetzung, dem Monitoring und der Kontrolle berücksichtigt werden.75 Es werden jedoch keine spezifischen sozioökonomischen Ziele in Hinblick auf konkrete Ergebnisse und Wirkungen definiert. Des Weiteren finden sich im Programm keine Maßnahmen, die einen direkten Beitrag zur Chancengleichheit von Frauen auf dem Arbeitsmarkt leisten können. Im Operationellen Programm wird argumentiert, dass der ESF mit seiner Fokussierung auf Einzelpersonen ein breites Instrumentarium anbietet, welches geschlechtspezifische Wirkungen entfalten kann.76 Im Interventionsbereich des EFRE steht somit der prozessuale Charakter im Mittelpunkt. Die Bewertung des Querschnittsziels der Chancengleichheit muss sich auch an den im Nationalen Strategischen Rahmenplan (NSRP) festgelegten Zielsetzungen orientieren. Ziele des Nationalen Strategischen Rahmenplans sind: die Berücksichtigung der Bedürfnisse und Potenziale von Frauen und Männern, die Steigerung der Frauenerwerbstätigkeit, der Abbau der beruflichen horizontalen und vertikalen Geschlechtersegregation, die Förderung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Männer und Frauen, die Stärkung des Unternehmertums und der Existenzgründung von Frauen, die Förderung der Geschlechtergerechtigkeit in den Bereichen Bildung, Forschung, Innovation OP, S OP, S OP, S Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (2007), Nationaler Strategischer Rahmenplan für den Einsatz der EU-Strukturfonds in Deutschland , Berlin, 48

148 130 Im NSRP wird ausgeführt, dass diese Ziele in den Operationellen Programmen spezifiziert und in handhabbarem Umfang durch materielle und finanzielle Indikatoren definiert werden sollen. Zur Zielerreichung sollen deshalb entsprechende geschlechtsspezifische Controlling-, Monitoring- und Evaluationsinstrumente festgelegt werden. Im Rahmen der Halbzeitbewertung des Querschnittziels Chancengleichheit werden in Anlehnung an die Ausschreibung zunächst die für den EFRE relevanten Kontextindikatoren zur sozioökonomischen Ausgangslage in aktualisierter Form dargestellt. In der Prozessanalyse werden dann einzelne von der EFRE-Verwaltungsbehörde, eingesetzten Gremien sowie von den zuständigen Referaten durchgeführte Umsetzungsschritte zum Thema Chancengleichheit analysiert. In einem weiteren Kapitel werden die direkten Ergebnisse der Förderung von Frauenarbeitsplätzen in ausgewählten Maßnahmen untersucht. In einem letzten Schritt werden die Befunde übergreifend bewertet und Handlungsempfehlungen abgeleitet AKTUALISIERUNG DER KONTEXTINDIKATOREN ZUR CHANCENGLEICHHEIT In diesem Abschnitt werden Kontextindikatoren zur Analyse der Chancengleichheit und ihre Entwicklung seit Programmbeginn dargestellt. Die Analyse konzentriert sich auf zentrale Indikatoren zur Erwerbstätigkeit, Gründungstätigkeit und Arbeitslosigkeit.78 Erwerbstätigkeit Die Zahl der Erwerbstätigen stieg in Thüringen im Jahr 2009 auf insgesamt 1,077 Mio. an (2006: 1,041 Mio.). Dabei fiel der Zuwachs bei den Frauen im Zeitraum erheblich stärker aus (+5,9%) als bei den Männern (+1,4%). Diese Entwicklung spiegelt sich auch mit Blick auf die Erwerbsbeteiligung wider. Der Anteil der Frauen an den Erwerbstätigen insgesamt hat sich von 45,3% im Jahr 2006 auf 46,4% in 2009 erhöht. Der Trend einer Angleichung der Erwerbsbeteiligung von Frauen und Männern setzt sich damit weiter fort. Mit einer Frauenbeschäftigungsquote von 69,3% (2009) übertrifft der Freistaat Thüringen die angestrebte Lissabon-Zielmarke von 60%. Zur Relativierung dieser Zahlen muss berücksichtigt werden, dass Frauen sehr viel häufiger als Männer in Teilzeitbeschäftigungen und geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen stehen. Gründungstätigkeit Zur quantitativen Bedeutung der Gründungen wird häufig auf Daten zu den Selbständigen auf Basis des Mikrozensus zurückgegriffen. Der Anteil der Frauen an den Selbständigen lag im Jahr 2009 in Thüringen bei knapp einem Drittel (31,5%). Die Zahl der selbständigen Frauen ist über die Jahre konstant geblieben, während bei den Männern ein Anstieg zu beobachten war (von 2006 auf 2009 Zuwachs um +8,6%). Allerdings muss dabei auch die höhere Erwerbsbeteiligung bei den Männern berücksichtigt werden. Eine höhere Aussagekraft besitzt deshalb die Selbständigenquote, die das Verhältnis von Selbständigen an den Er- 78 Siehe dazu auch die Zeitreihen im Anhang. Dort sind zusätzlich auch Erwerbstätige und Beschäftigte nach Wirtschaftsbereichen dargestellt.

149 131 werbstätigen widerspiegelt. Mit 7,0% lag die Quote der Frauen im Jahr 2009 weit hinter dem Durchschnitt der Männer (13,2%). Über den Beobachtungszeitraum ( ) hat sich der Anteil der Selbständigen insgesamt leicht erhöht. Dies ist ausschließlich auf den Anstieg der männlichen Selbständigen zurückzuführen. Die Selbständigenquote der Frauen nahm - trotz steigender Erwerbsbeteiligung - von 2007 auf 2009 um 0,4 Prozentpunkte ab. Arbeitsmarkt Auf dem Thüringer Arbeitsmarkt zeichnet sich hinsichtlich der geschlechterspezifischen Arbeitslosigkeit ein vergleichbares Bild ab. Die Arbeitslosenquote betrug im Jahresdurchschnitt 2009 insgesamt 11,4%. Die Quote der Frauen fiel nur leicht höher aus (11,5%) als die der Männer (11,3%). Die vergangenen Jahre waren von einer positiven Arbeitsmarktentwicklung geprägt. Das gilt insbesondere für die Situation der Frauen. Gegenüber 2006 sank die Anzahl der Arbeitslosen Frauen mit -32,2% signifikant stärker als die der Männer (-23,0%) PROZESSANALYSE In der Prozessanalyse werden die Strukturen und Verfahren identifiziert und bewertet, mit denen die Chancengleichheit im Rahmen der Planung, Umsetzung und Kontrolle des EFRE- OP in Thüringen gefördert wird. Im Mittelpunkt steht das Konzept zur Gleichstellung von Frauen und Männern und der Nichtdiskriminierung mit einer Analyse der bisher unternommenen Schritte. 1. Besetzung des Begleitausschuss Im Operationellen Programm wird das Ziel ausgegeben, dass im Begleitausschuss eine gleichgewichtige Zusammensetzung der Geschlechter angestrebt wird. Dies konnte mit einer Frauenquote von 37% noch nicht erreicht werden. 2. Konzept zur Gleichstellung von Frauen und Männern und der Nichtdiskriminierung Zu Beginn der Förderperiode wurde ein Konzept zur Gleichstellung von Frauen und Männern und der Nichtdiskriminierung erarbeitet, in dem die wesentlichen Schritte zur Implementation des Querschnittziels festgelegt wurden.80 Das Konzept umfasste sowohl die Interventionsbereiche des EFRE als auch die des ESF. Mitglieder der Arbeitsgruppe unter 79 Werte für den Jahresdurchschnitt 2010 lagen bei Redaktionsschluss der Halbzeitbewertung noch nicht vor. Im November 2010 lag die Arbeitslosenquote in Thüringen bei 8,4%. Die Quote der Frauen lag mit 8,8% deutlich höher als die der Männer (7,9%). In den ersten 11 Monaten des Jahres 2010 hat sich der für beobachtete stärkere Rückgang der Arbeitslosigkeit bei den Frauen gegenüber der der Männer also umgekehrt. 80 Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie (2008), Konzept zur Umsetzung der Gleichstellung von Frauen und Männern und der Nichtdiskriminierung im Rahmen der Umsetzung der Operationellen Programme EFRE und EFS in der Förderperiode 2007 bis 2013 im Freistaat Thüringen, Erfurt (Arbeitsstand: )

150 132 Leitung der EFRE-Verwaltungsbehörde waren die beteiligten Ministerien, der Landesfrauenrat, die IHK Erfurt sowie der Verband der Wirtschaft Thüringens e.v.. In einem ersten Schritt wurden alle Maßnahmen der verschiedenen Schwerpunkte und Handlungsfelder des Operationellen Programms mit den Zielstellungen des Nationalen Strategischen Rahmenplans (NSRP) verglichen, um die Passfähigkeit zu prüfen. Im Konzept wird festgestellt, dass der überwiegende Teil der Handlungsfelder aktiv die Chancengleichheit fördern kann. Die Förderbereiche Stärkung unternehmerischer Potenziale, Landestraßenbauprogramm, Entwicklung von Konversionsflächen sowie Abbau umweltrelevanter Infrastrukturdefizite wurden als neutral eingestuft. Für die anderen Bereiche wurde die mögliche Erreichung der Ziele wie folgt eingeschätzt: Die Umsetzung des Ziels Berücksichtigung der Bedürfnisse und Potenziale von Frauen und Männern wurde in 11 Förderbereichen für möglich erachtet. Dabei handelt es sich um die infrastrukturbezogenen Tatbestände. Bezüglich der Steigerung der Frauenerwerbstätigkeit sowie dem Abbau horizontaler und vertikaler Geschlechtersegregation wurden 6 Förderbereiche identifiziert. Hierunter fallen die gewerbliche Förderung sowie die betriebliche Innovationsförderung. Anknüpfungspunkte für die Geschlechtergerechtigkeit in Bildung, Forschung und Innovation wurden in allen damit befassten Fördertatbeständen gesehen. Ausnahmen sind dabei die auf Berufsbildungsinfrastrukturen und ihrer Ausstattung ausgerichteten Maßnahmen. Interventionsmöglichkeiten für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf werden nur im Bereich der Forschungs- und Hochschuleinrichtungen identifiziert sowie in der Nachhaltigen Stadtentwicklung. Der letzte Bereich betrifft die Stärkung des Unternehmertums und der Existenzgründungen von Frauen. Hier wurden plausiblerweise nur die Maßnahmen genannt, bei denen Gründungen Gegenstand der Förderung sind.

151 133 Tabelle 5.3.1: Ziele des Querschnittsziels Chancengleichheit und Relevanz für das Operationelle Programm Ziel Relevanz für Maßnahmen Berücksichtigung der Bedürfnisse und Potenziale von Frauen und Männern 11 Steigerung der Frauenerwerbstätigkeit, der Abbau der beruflichen horizontalen und vertikalen Geschlechtersegregation 6 Förderung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Männer und Frauen 4 Stärkung des Unternehmertums und der Existenzgründung von Frauen 2 Förderung der Geschlechtergerechtigkeit in den Bereichen Bildung, Forschung, Innovation. 5 Quelle: TMWAT In einem zweiten Schritt wurde von der Arbeitsgruppe eine Checkliste mit Prüfkriterien festgelegt, die bei den vorher identifizierten Förderbereichen und relevanten Teilzielen Anwendung findet: Für alle relevanten Handlungsfelder wurde geprüft, welche Aspekte der Chancengleichheit bei der Förderung berücksichtigt werden können. Dabei wurden folgenden Prüfkriterien definiert: Erhebung und Auswertung geeigneter geschlechtsspezifischer Daten während der Programmbegleitung Beteiligung an Entscheidungsprozessen zu den Projekten Schaffung familienbewußter Rahmenbedingungen Bedürfnisse aller Menschen bei Planung berücksichtigen Dies lässt sich anhand eines Beispiels erläutern: Für den Förderbereich FuE an Hochschulen, außeruniversitäre Forschungseinrichtungen, Hochschulbau wurde festgestellt, dass die Ziele Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Berücksichtigung der Bedürfnisse und Männern und Frauen sowie die Förderung der Geschlechtergerechtigkeit aktiv unterstützt werden können. Um diese Ziele zu erreichen wurde die Beteiligung an Entscheidungsprozessen und bei der Planung als relevant erachtet. Die Erhebung und Auswertung geschlechtsspezifischer Daten wurde als nicht relevant erachtet, da es sich in der Regel um Infrastrukturen handelt, bei denen nicht direkt Arbeitsplätze geschaffen werden. Auch familienbewußte Rahmenbedingungen sind kein relevanter Aspekt, weil keine Beziehungen zur Infrastruktur bestehen. Die Fachreferate wurden nach Erstellung des Konzepts mit einem maßnahmespezifischen Datenblatt angeschrieben, in dem erläutert werden sollte, inwieweit die für die jeweiligen

152 134 Maßnahmen identifizierten Kriterien angewandt wurden. In der nachstehenden Tabelle sind die Einschätzungen der Arbeitsgruppe und die Antworten der Fachreferate gegenübergestellt: Tabelle Prüfkriterien des Querschnittsziels Chancengleichheit und Relevanz für das Operationelle Programm Ziel Arbeitsgruppe Fachreferate Indikatoren/Daten 6 6 Beteiligung an Entscheidungsprozessen Schaffung familienbewusster Rahmenbedingungen 7 6 Bedürfnisse aller Menschen bei Planungen berücksichtigen Förderung der Geschlechtergerechtigkeit in den Bereichen Bildung, Forschung, Innovation 4 6 Quelle: TMWAT Die Erhebung geschlechtsspezifischer Indikatoren erfolgt in 6 Maßnahmen. Ein zentraler Indikator zur Beurteilung der Effekte der Maßnahmen des Operationellen Programms auf mehr Chancengleichheit ist die Anzahl der geschaffenen Frauenarbeitsplätze. Im Monitoring erfolgt eine Erfassung der Arbeitsplätze ausschließlich in den Schwerpunkten 1 und 2 und zwar in Maßnahmen, in denen diese im Rahmen der unternehmensbezogenen Investitions- oder Innovationsförderung direkt geschaffen werden bzw. in denen Unternehmen beteiligt sind (Verbundförderung). Eine Ausnahmen bildet die Maßnahme (Interregionale Zusammenarbeit), in der keine Arbeitsplätze erhoben werden. Darüber hinaus bleiben Arbeitsplatzeffekte im Rahmen nicht-investiver Vorhaben unberücksichtigt. In den infrastrukturbezogenen Maßnahmen der Schwerpunkte 1 und 2 sowie insgesamt in den Infrastruktur- Schwerpunkten 3 und 4 werden nur die Voraussetzungen für Arbeitsplätze geschaffen. Hier erfolgt ebenfalls keine Erfassung im laufenden Monitoring. Die Beteiligung an Entscheidungsprozessen konnte in 16 Fällen registriert werden. Davon lagen für 12 Ausschüsse Angaben über das Geschlechterverhältnis vor. In 6 Fällen waren die Gremien mindestens paritätisch besetzt. In 4 Fällen überwogen die männlichen Mitglieder, in 2 Gremien waren keine Frauen vertreten. Die Berücksichtigung der Bedürfnisse aller Menschen bei der Planung öffentlicher Infrastrukturen wurde in 12 Fällen bejaht. In allen Fördertatbeständen stand dabei der barrierefreie Zugang im Vordergrund, der in einigen Richtlinien (GRW, Städtebauförderung) festgelegt ist, in den Planungs- bzw. Antragsunterlagen nachgewiesen werden muss bzw. im Bauplanungs- und Bauordnungsrecht verankert ist. Im

153 135 Baugenehmigungsverfahren werden zudem die Behinderten- und Gleichstellungsbeauftragten der Kommunen und Landkreise beteiligt, soweit diese Antragsteller sind. Im Bereich der Städtebauförderung ist es z.b. Praxis, dass für jedes zu bewilligende Projekt ein Stadtratsbeschluss vorliegen muss. In diesem Rahmen geht das zuständige Fachreferat davon aus, dass darüber in jeder Kommune dann auch eine für Gleichstellungsfragen beauftragte Person mit in die Entscheidung über die Planung eingebunden ist. Im Bereich der Ausstattung für Einrichtungen der Aus-, Fortund Weiterbildung wird darauf hingewiesen, dass gleiche Zugangs- und Nutzungschancen gewährleistet werden und auch geschlechtsspezifische Raumbedürfnisse sowie die Erreichbarkeit durch den ÖPNV beachtet werden. Die Schaffung famlienbewusster Rahmenbedingungen wurde in 6 Maßnahmen positiv beantwortet. In den GRW-relevanten Maßnahmen steht hier ausschließlich die Erreichbarkeit der geförderten Standorte mit dem ÖPNV im Fokus, die zukünftig abgefragt und dokumentiert werden soll. In der gewerblichen und einzelbetrieblichen FuE-Förderung wird bei KMU das Informationsblatt zur Thüringer Allianz für Familie und Beruf sowie zur Möglichkeit eines Selbstchecks zur Personalentwicklung mit dem Zuwendungsbescheid übersandt. Bei Nicht-KMU wurde ein spezifischer Fragebogen verschickt, der verschiedene Aspekte der Förderung der Chancengleichheit erfasst (siehe jeweils unten). Im Datenblatt wurde auch die Geschlechtergerechtigkeit in Bildung, Forschung und Innovation abgefragt, obwohl es sich hierbei um ein Ziel handelt und nicht als Prüfkriterium definiert wurde. In 4 Fällen wurden auf die oben genannten Informationsblätter und Befragungen hingewiesen. In 2 weiteren Fällen, in denen die Thüringer Hochschulen Zuwendungsempfänger ( und ) sind, wird die Wahrung der Chancengleichheit aufgrund 6 des Thüringer Hochschulgesetzes zu Grunde gelegt (siehe unten). Für außeruniversitäre Forschungseinrichtungen wurde eine Befragung zur Förderung der Chancengleichheit angekündigt. Im Handlungskonzept wird ausgeführt, dass einzelne Handlungsansätze entweder auf der Ebene der Richtlinien installiert werden könnten oder in Projekten. Zu letzteren werden im Handlungskonzept mögliche Ansätze genannt. Beispiele sind die Unterstützung der Kinderbetreuung, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu fördern oder die Herstellung von Barrierefreiheit sowie die Beachtung geschlechtsspezifischer Raumbedürfnisse (u.a. Frauenparkplätze) in der Infrastrukturplanung bei der Unterstützung des Ziels Berücksichtigung der Bedürfnisse von Frauen und Männern. Die Fachreferate wurden über Möglichkeiten zu maßnahmenkonkreten Handlungsansätzen informiert. Nach Auskunft der EFRE-Verwaltungsbehörde waren zum Zeitpunkt der Halbzeitbewertung seitens der Fachreferate aber bisher keine spezifischen Handlungsansätze auf Maßnahmeebene bekannt, die über die in den Datenblättern gemachten Aussagen hinausgehen. Eine weitere Prüfung über umgesetzte Vorhaben müsste auf der Projektebene im Rahmen einer Befragung der Zuschussempfänger stattfinden. Im Rahmen der Halbzeitbewertung ist dies nicht zu leisten.

154 Einzelmaßnahmen zur Förderung der Chancengleichheit Befragung von Nicht-KMU im Rahmen der Förderung Im Rahmen der einzelbetrieblichen Förderung (GRW, Technologie, Verbundprojekte) wurden die Nicht-KMU zu Aspekten und Strategien zur Förderung der Chancengleichheit angeschrieben. Im Zeitraum bis zum wurden 97 Unternehmen gefördert. Der Fragebogen war jedoch nur für Unternehmen mit Antragseingang ab dem auszufüllen. Vorliegende Fragebögen betrafen 16 Unternehmen, davon entfielen 6 auf die gewerbliche Förderung gemäß GRW und je 5 auf die Verbundförderung sowie auf die einzelbetriebliche Technologieförderung. In den Fragebögen werden in erster Linie allgemein Maßnahmen der Frauenförderung oder einer familienfreundlichen Personalpolitik thematisiert. Nur ein Teil der Fragen zielt direkt auf die Effekte der EFRE-Förderung. Leider sind die Fragebögen je nach Fördertatbestand unterschiedlich konzipiert, so dass eine Vergleichbarkeit nur bedingt möglich ist. Insbesondere der Fragebogen zur GRW weist gegenüber den FuE-orientierten Maßnahmen unterschiedliche Fragen auf, so dass die Befragungsergebnisse nicht aggregiert werden können. Es lassen sich die folgenden wesentlichen Ergebnisse bezüglich der FuE-Förderung (einzelbetrieblich/verbund) zusammenfassen, wobei ausdrücklich betont werden muss, dass die Aussagen aufgrund der niedrigen Fallzahlen keinen Anspruch auf Repräsentativität haben können. Die befragten Unternehmen stehen einer Förderung der Chancengleichheit grundsätzlich positiv gegenüber. In 9 von 10 Fällen ist diese demnach ein fester Bestandteil der Unternehmenskultur. In 7 von 10 Fällen gibt es spezielle Weiterbildungsangebote für Frauen, um sie auf Führungspositionen vorzubereiten. Der Anteil von Frauen in Führungspositionen ist gleichwohl niedrig: In 2 Fällen lagen die Angaben bei 17% bzw. 18%, die anderen Firmen hatten eine oder gar keine Frauen in Führungspositionen.81 Dies korrespondiert mit der Aussage, dass die betreffenden FuE-Projekte nur in 3 von 10 Fällen von einer Frau geleitet werden. In Bezug auf konkrete Arbeitsplatzeffekte ist zu konstatieren, dass mit den Projekten in 3 von 8 Fällen neue Frauenarbeitsplätze geschaffen wurden. Als weitere betriebliche Maßnahmen zur Frauenförderung wurden in Einzelfällen genannt: Flexible Arbeitszeiten und Teilzeitmodelle, Frauenparkplätze, Gesundheitsförderung in Kooperation mit der Krankenkasse, Kooperation mit Schulen und Kindergärten, um Personal mit Kindern zu unterstützen, Übernahme von Kindergartengebühren. Im Fragebogen zur GRW lassen sich folgende Ergebnisse resümieren, bei denen ebenfalls keine Repräsentativität gewährleistet ist: 81 Aussagen nur für einzelbetriebliche Technologieförderung.

155 137 Die Frage nach der Kinderbetreuung beantworteten 4 von 5 Unternehmen positiv. Genannt wurden die Beteiligung an den Kosten sowie flexible Arbeitszeitmodelle. Alle Unternehmen bieten Wiedereinstiegsprogramme für Männer und Frauen nach der Elternzeit an. Hier wurden wiederum flexible Arbeitszeiten genannt. In einem Fall werden auch Weiterbildungen und individuelle Einarbeitungen durchgeführt. Selbstcheck Chancengleiche Personalpolitik Im Rahmen der Förderung von KMU verfolgt die Landesregierung einen präventiven Ansatz, in dem Unternehmen anhand eines internetbasierten Selbstchecks die Möglichkeit geboten wird, Schritte zur Umsetzung einer familienfreundlichen Personalpolitik einzuleiten. Die teilnehmenden Unternehmen erhalten ein Stärken-Schwächen-Profil sowie Einschätzungen über den Erfolgs- bzw. Erreichungsgrad in einzelnen Handlungsfeldern der Personalplanung- und Politik. Daraus lässt sich der betriebsspezifische Handlungsbedarf ableiten. Die Initiative erfolgt im Rahmen der Thüringer Allianz für Familie und Beruf. In der Förderperiode wurden bis zum KMU mit einem Merkblatt angeschrieben. Der Selbstcheck wird durch das Bildungswerk der Thüringer Wirtschaft e.v. durchgeführt. Zum hatten allerdings erst 10 Unternehmen das online-cool getestet. Maßnahmen an Hochschulen Die Wahrung der Chancengleichheit zwischen Männern und Frauen ist in 6 des Thüringer Hochschulgesetzes festgelegt. Im Rahmen der jährlichen Berichterstattung an die EU- Kommission werden auch die entsprechenden Jahresberichte der Thüringer Hochschulen ausgewertet. Maßnahmen der Hochschulen zur Förderung der Chancengleichheit betreffen verschiedene Zielgruppen, angefangen über Schülerprogramme, Studenten und Studentinnen, den wissenschaftlichen Nachwuchs bis hin zu weiblichen Hochschullehrern. Inhaltliche Aspekte sind die Genderforschung und Anerkennungen (audits). Im Jahr 2009 waren im Bereich des wissenschaftlichen Nachwuchses u.a. Seminare und Einzelveranstaltungen speziell für Frauen in der Jenaer Graduiertenakademie (FSU Jena) durchgeführt worden. Weitere Vorhaben waren Mentoring-Programme für Doktorandinnen und Postdoktorandinnen (Bauhaus Uni Weimar) oder Kinderbetreuungen (FH Jena und Nordhausen). Die Maßnahmen können hier nur beispielhaft genannt werden. Eine vertiefende Bewertung ist im Rahmen der Halbzeitbewertung nicht möglich. Es sei auch darauf hingewiesen, dass die von den Hochschulen durchgeführten Maßnahmen nicht ursächlich mit der EFRE- Förderung zusammenhängen, sondern Teil der allgemeinen Hochschulpolitik sind. Unternehmerinnentag Mitteldeutschland Der Verband deutscher Unternehmerinnen e.v. veranstaltet in periodischen Abständen Unternehmerinnentage. Gegenstand der Veranstaltungen sind u.a. Fragen zu Fördermöglichkeiten, Steuer- und Rechtsfragen, Marketingkonzeptionen, Unternehmenspositionierung oder Zeitmanagement. Das Thüringer Wirtschaftsministerium hat bisher 3 Unternehmerinnentage aus der Technischen Hilfe unterstützt.

156 ERGEBNISSE UND WIRKUNGEN DER FÖRDERUNG Im Rahmen der Programmwirkungen fokussiert sich die Evaluation auf die Maßnahmen, für die im Monitoring auch geschlechtsspezifische Daten vorliegen. Im Einzelnen lassen sich zum Stand die folgenden Ergebnisse zusammenfassen: Schwerpunkt 1 (Handlungsfeld 1.1) In diesem Handlungsfeld werden geschlechtsspezifische Indikatoren zu Beschäftigungssituation vor Investitionsbeginn erhoben. Daten zum Beschäftigungstand nach der Investition bzw. mit den Vorhaben geschaffene Arbeitsplätzen liegen noch nicht vor. Der Anteil der Frauenarbeitsplätze schwankt erheblich zwischen den einzelnen Maßnahmen. So liegt er bei den FuE-Verbundprojekten ( ) mit 52,7% deutlich über dem Anteil von 48,6% an den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten Thüringens im Jahr Allerdings sind insbesondere in der Maßnahme mit Universitätskliniken und Universitäten Projekte mit hohen weiblichen Beschäftigungsanteilen bewilligt worden.82 In der einzelbetrieblichen FuE-Förderung ( ) liegt der Frauenanteil mit 23,7% signifikant unter dem korrespondierenden Wert für das Verarbeitende Gewerbe (30,9% in 2009), in der Maßnahme mit 28,2% leicht darunter. Tabelle 5.3.3: Frauenarbeitsplätze im Schwerpunkt 1 zum Arbeitsplätze vor Investitionsbeginn Maßnahme männ. weib. Ges. % w : Einzelbetriebliche Technologieförderung , : FuE-Verbundprojekte , : Investitiionen zur Einführung neuer Technologien ,2 Quelle: EFRE-Monitoring. 82 In der Maßnahme wurden einige Begünstigte mehrfach gefördert, so dass die Arbeitsplatzzahlen bereinigt wurden. In den Maßnahmen und war dies vernachlässigbar.

157 139 Schwerpunkt 2 (Handlungsfeld 2.1) Maßnahme : Investitionsförderung (GRW) Die Bewilligungsstatistik der Förderung von gewerblichen Investitionen weist zum insgesamt neue Arbeitsplätze aus. Der Anteil von Frauenarbeitsplätzen liegt mit bei 28,7%. Damit konnte der Anteil der Frauen an allen Arbeitsplätzen von 23,5% vor auf 24,2% nach der Investition gesteigert werden. Insgesamt liegt der Frauenteil unterhalb des Wertes im Verarbeitenden Gewerbe (30,9% in 2009), auf die sich die GRW-Förderung wesentlich bezieht. Maßnahme : Thüringen-Invest In der Maßnahme werden KMU und Existenzgründer außerhalb der GRW-Förderkulisse unterstützt. Knapp ein Drittel (519) der insgesamt Förderfälle betraf Existenzgründungen. Es entfielen 162 bzw. 31,2% der Gründungen auf Frauen. Dies entspricht fast exakt dem Anteil der Frauen an den Selbständigen (2009: 31,5%). Bei den Arbeitsplätzen erfolgt im Gegensatz zur Maßnahme kein Vergleich vor und nach der Investition. Die Förderstatistik weist Arbeitsplätze nach der Investition aus. Dabei entfielen bzw. 36,5% auf Frauen. Der hohe Frauenanteil erklärt sich aus der Ausweitung der Förderkulisse gegenüber der GRW. So lag der Anteil der Frauenbeschäftigung in Handel, Gastgewerbe und Verkehr im Jahr 2008 mit 49,7% deutlich höher als im Verarbeitenden Gewerbe. Die Anzahl der neu geschaffenen Arbeitsplätze wird mit 980 ausgewiesen. Eine geschlechtsspezifische Differenzierung erfolgt erst mit der Verwendungsnachweisprüfung, so dass derzeit eine diesbezügliche Bewertung der Effekte der Maßnahme nicht möglich ist. Tabelle 5.3.4: Frauenarbeitsplätze im Schwerpunkt 1 zum Arbeitsplätze Maßnahme männ. weib. Ges. % w : Investitionsförderung (GRW) - Vor der Investition ,5 - Nach der Investition ,2 - Differenz , : Thüringen-Invest - Nach der Investition ,5 Quelle: EFRE-Monitoring.

158 GESAMTBEWERTUNG UND EMPFEHLUNGEN Die Bewertung des Querschnittsziels der Chancengleichheit orientiert sich wesentlich an den im Nationalen Strategischen Rahmenplan (NSRP) festgelegten und im Konzept für Gleichstellung von Männern und Frauen und der Nichtdiskriminierung abgeleiteten Zielsetzungen. Im Fokus stehen somit die gleichberechtigte Beteiligung von Frauen am Erwerbsleben sowie die Nichtdiskriminierung. Die fünf Zielsetzungen aus dem NSRP umschreiben dies auf unterschiedlichen Ebenen, und zwar direkt über die beiden Teilziele Steigerung der Erwerbstätigkeit und die Stärkung des Unternehmertums für Frauen sowie indirekt über die Verbesserung von Rahmenbedingungen, die durch die anderen drei Teilziele adressiert werden (Berücksichtigung Bedürfnisse, Vereinbarkeit Beruf und Familie sowie Geschlechtergerechtigkeit). Im Folgenden werden die Befunde aus den vorangegangenen Kapiteln anhand der Teilziele des NSRP übergreifend bewertet. Danach werden Handlungsempfehlungen formuliert. 1. Gesamtbewertung der Ziele Steigerung der Frauenerwerbstätigkeit, der Abbau der beruflichen horizontalen und vertikalen Geschlechtersegregation Die Anzahl der im Operationellen Programm geschaffenen Frauenarbeitsplätze und damit der Beitrag zur Steigerung der Frauenerwerbstätigkeit lassen sich zum Stand der Halbzeitbewertung ( ) noch nicht exakt beziffern. In Bezug auf die bisherigen Wirkungen lässt sich feststellen, dass in der gewerblichen Investitionsförderung erwartungsgemäß die größten Arbeitsplatzeffekte auftreten. Im Rahmen der GRW-Investitionsförderung konnte der Anteil der Frauenarbeitsplätze in den Unternehmen leicht erhöht werden. Allerdings liegt er nach Ende der Investition noch unter dem Durchschnitt der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Verarbeitenden Gewerbe. In den innovationsorientierten Maßnahmen lassen sich derzeit noch keine Arbeitsplatzeffekte nachweisen, da die Erhebung nach Abschluss der Vorhaben noch nicht erfolgt ist. Stärkung des Unternehmertums und der Existenzgründung von Frauen Im Rahmen des Operationellen Programms zielte bis zur Halbzeit nur die Maßnahme Thüringen-Invest auf die Erhöhung von Existenzgründungen durch Frauen. Hier liegt der Anteil der Frauen auf der Höhe des Anteils an den Selbständigen in Thüringen. Ein Impuls zur Förderung der Gründungstätigkeit von Frauen dürfte der periodisch stattfindende Unternehmerinnentag sein, da hier wichtige Aspekte und Probleme rund um die Selbständigkeit behandelt werden.

159 141 Berücksichtigung der Bedürfnisse und Potenziale von Männern und Frauen Die Unterstützung dieses Ziels wurde für die Mehrzahl der infrastrukturellen Fördertatbestände für möglich erachtet. Die Beteiligung an Entscheidungsprozessen sowie die Berücksichtigung der Bedürfnisse aller Menschen bei der Planung wurden als zentrale Prüfkriterien identifiziert. Die Beteiligung an Entscheidungsprozessen ist nur bei einem Teil der Infrastrukturförderung gewährleistet. Aus Sicht des Gutachters obliegen die Verfahrensschritte zur möglichen Beteiligung Dritter jedoch den verantwortlichen Behörden und gehen über die Frage nach der (paritätischen) Beteiligung von Männern und Frauen hinaus. Die Berücksichtigung bei der Planung beschränkt sich bei den infrastrukturbezogenen Maßnahmen auf der Richtlinienebene sowie in den gesetzlichen Vorschriften fast ausschließlich auf den barrierefreien Zugang der geförderten Einrichtungen. Das Postulat der Chancengleichheit von Männern und Frauen ist auf der Richtlinienebene nur in der Städtebauförderung verankert. Die Überprüfung wird jedoch wie bei anderen Infrastrukturen auch auf die Projektebene delegiert. Hier bestehen bei den Infrastrukturen unter kommunaler Beteiligung aktive Gestaltungsmöglichkeiten durch die Behinderten- und Gleichstellungsbeauftragten. Inwieweit dies in Anspruch genommen wird, kann im Rahmen dieser Untersuchung nicht verifiziert werden. Förderung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Männer und Frauen Ansätze zur Förderung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Männer und Frauen wurden gemäß Gleichstellungskonzept im Bereich der Forschungs- und Hochschuleinrichtungen sowie in der Nachhaltigen Stadtentwicklung gesehen. In der Hochschulförderung finden sich in den Jahresberichten verschiedene Initiativen zur Förderung dieser Zielsetzungen. Die Vorhaben sind jedoch Teil der allgemeinen Politik der Hochschulen und stehen nur indirekt im Zusammenhang mit der EFRE-Förderung. In Bezug auf die Stadtentwicklung ist wiederum auf die Praxis zu verweisen, die diese Aspekte auf die Projektebene der Kommunen delegiert. Insgesamt zeigt sich aber, dass die Interventionsmöglichkeiten des EFRE in dieser gesellschaftspolitisch wichtigen Herausforderung begrenzt sind. Inwieweit auf der Unternehmensebene Maßnahmen implementiert wurden, kann im Rahmen dieser Evaluation nicht beantwortet werden. Die Auswertung der Befragung der Nicht-KMU aus der einzelbetrieblichen FuE- sowie Investitionsförderung gibt dazu einige positive Hinweise, ist aber nicht repräsentativ. Die Tatsache, dass sich erst 10 Unternehmen am Selbstcheck einer familienfreundlichen Personalpolitik beteiligten, deutet allerdings auf eher begrenztes Interesse und Sensibilisierung hin. Förderung der Geschlechtergerechtigkeit in den Bereichen Bildung, Forschung, Innovation. Anknüpfungspunkte betrafen die direkt damit befassten Fördertatbestände mit Ausnahme der Infrastrukturen sowie ihrer Ausstattung. In den Hochschulen wird das Ziel aktiv über das Thüringer Hochschulgesetz verfolgt.

160 Fazit und Empfehlungen Das Querschnittsziel der Chancengleichheit wurde im Operationellen Programm nicht auf der strategischen Ebene implementiert, indem z.b. konkrete Maßnahmen zur Unterstützung dieses Ziels geschaffen wurden. Die Umsetzung des Querschnittsziels Chancengleichheit von Männern und Frauen und Nichtdiskriminierung erfolgte im Wesentlichen auf Basis eines zu Programmbeginn erarbeiten Konzepts. Es lässt sich resümieren, dass das Konzept zur Gleichstellung in die richtige Richtung weist, indem herausgearbeitet wurde, in welchen Maßnahmen die Ziele zur Verbesserung der Chancengleichheit durch entsprechende Handlungsansätze aktiv unterstützt werden können. Auf der Ebene der aus dem Nationalen Strategischen Rahmenplan abgeleiteten Ziele fällt das Ergebnis ambivalent aus: Die direkt auf die Verbesserung der Erwerbsbeteiligung sowie der Unternehmenstätigkeit von Frauen zielenden Maßnahmen weisen auf Basis des derzeitigen Datenstandes keine signifikant von gesamtwirtschaftlichem Durchschnitt abweichenden Werte auf. Bei den indirekt auf die Verbesserung der Rahmenbedingungen ausgerichteten Zielen ist insgesamt festzustellen, dass sie auf der operativen Ebene der Maßnahmen eher begrenzt berücksichtigt wurden. Es ist bisher noch keine aktive Herangehensweise der Fachreferate festzustellen, auf Basis des Konzepts eigene Handlungsansätze zu erarbeiten. Es muss dabei aber auch konstatiert werden, dass in einem Wirtschaftsstrukturprogramm die Möglichkeiten, diese Ziele positiv zu beeinflussen, begrenzt sind. Es erscheint auch nicht empfehlenswert, weitere Reglementierungen auf Ebene der Richtlinien einzuführen, da die Fördertatbestände dadurch mit Zielen überfrachtet würden. Darüber hinaus müsste sichergestellt werden, dass Vorgaben auch eingehalten werden. Die Empfehlungen zur besseren Umsetzung des Querschnittsziels der Chancengleichheit betreffen deshalb auch eher Maßnahmen der Sensibilisierung und Beratung, damit Zuschussempfänger im Rahmen ihrer kommunalen oder unternehmerischen Strategien entsprechende Initiativen ergreifen. Es sollte grundsätzlich in Erwägung gezogen werden, stärker als bisher für die Implementierung des Querschnittsziels der Chancengleichheit zu werben. Ein Ansatzpunkt ist z.b. der bisher nur ungenügend genutzte Selbstcheck für chancengleiche Personalpolitik und somit die Möglichkeit, Betriebe auch angesichts des demographischen Wandels und des Risikos eines Fachkräftemangels von den Vorteilen einer familienfreundlichen Unternehmenspolitik zu überzeugen. Beispiele aus anderen Bundesländern zeigen, dass Anreizsysteme - z.b. über die Prämierung familienfreundlicher Betriebe - zu einer höheren Sensibilisierung und einem Mentalitätswechsel in der Unternehmenspolitik beitragen können. In Thüringen gibt es bereits die Thüringer Allianz für Familie. Die Mitglieder des Bündnisses sind geeignete Einrichtungen, um verschiedene Beratungsleistungen anzubieten bzw. die bereits bestehenden Leistungen zu intensivieren. Darüber hinaus könnten über die Technische Hilfe Ausschreibungen zu ausgewählten Themen initiiert werden. Dies kann sich neben einer familienfreundlichen Personalpolitik auch

161 143 auf andere Bereiche fokussieren, wie z.b. genderspezifische Beratungen u.a. für die Konzeptionierung von Projekten und somit einer besseren Partizipation von Frauen an den Fördervorhaben. Im Rahmen der Infrastrukturförderung gibt es in der Praxis bereits ebenfalls zahlreiche Erfahrungen und verschiedene Konzepte geschlechtergerechten Planens und Bauens, welche auch die demographischen Herausforderungen berücksichtigen und die für Thüringen nutzbar gemacht werden können. Ein besonderer Aspekt sind Gründungen durch Frauen. Es sollte geprüft werden, inwieweit die in Thüringen für die Gründungsberatung zuständigen Einrichtungen (Kammern, Wirtschaftsförderung) ihre Aktivitäten erhöhen können. Auch in diesem Fall könnte eine über das EFRE-OP kofinanzierte Beratungsinitiative erwogen werden.

162 6 GESAMTWIRTSCHAFTLICHE WIRKUNGEN DES EINSATZES DER EFRE-FÖRDERMITTEL 6.1 EINLEITUNG UND ÜBERSICHT Mit den EU-Strukturfondsmittel, hier dem EFRE und den nationalen Kofinanzierungen von Bund, Land und Kommunen im Freistaat Thüringen sind sowohl Nachfrageimpulse, die kurzfristig die Nachfrage in der Förderregion ausweiten, als auch angebotsseitige Wirkungen verbunden, die langfristig die Wettbewerbsfähigkeit des Freistaats Thüringen erhöhen. Insgesamt geht das Ziel der EU-Strukturfonds und den damit verbundenen Interventionen damit weit über die konventionelle Rolle einer nachfrageseitigen Stabilisierung der unterstützten Region hinaus und soll über angebotsseitige Prozesse direkt zur Forcierung eines strukturellen Wandels, zu höherem langfristigen Wachstum und realer Konvergenz führen. 83 Im Zentrum der Interventionen stehen somit die angebotsseitigen Wirkungen, die in den vorhergehenden Abschnitten auf mikro- und mesoökonomischer Ebene in den verschiedenen Schwerpunkten und Handlungsfeldern für die erste Hälfte der Förderperiode von 2007 bis 2013 untersucht wurden. In diesem Abschnitt abstrahieren wir von diesen einzelwirtschaftlichen Auswirkungen und betrachten die gesamtwirtschaftlichen Wirkungen auf das Wachstum der Produktion, die Entwicklung der Beschäftigung und die Arbeitslosigkeit im Freistaat Thüringen. Die empirischen Zusammenhänge zur Ermittlung der kurzfristigen und langfristigen Wirkungen sind im HERMIN Modell für Thüringen implementiert. Die Wirkungsanalyse besteht nun aber aus einer kombinierten Analyse für die aktuelle Förderperiode und eine Projektion der langfristigen Wirkungen bis zum Jahre Die Umsetzung des Programms wird unter Berücksichtigung der n+2 -Regel implementiert, d.h. auch in den Jahren 2014 und 2015 kommt es auf Grund der finanziellen Verausgabungen zu transitorischen Effekten auf die Thüringer Wirtschaft. Im nachfolgenden Abschnitt wird zunächst auf das geplante Interventionsvolumen mit den Europäischen Strukturfonds für die Periode von 2007 bis 2013 eingegangen. Für die Periode von 2007 bis 2013 dabei unterstellt, dass das zeitliche Muster der Umsetzung dem der Periode von 2000 bis 2006 entspricht. Entsprechende Daten wurden von der DG Regio zur Verfügung gestellt. 83 Für eine ausführliche Darstellung der Wirkungskanäle und der theoretischen Grundlagen der Förderung vgl. J. Bradley, E. Morgenroth, G. Untiedt (2001). Eine detaillierte Modelldarstellung für den Freistaat Thüringen ist in Untiedt et al. (2006), Evaluierung der Förderprogramme im Freistaat Thüringen, Gutachten im Auftrag des Thüringer Ministeriusm für Wirtschaft, Technologie und Arbeit enthalten.

163 145 Aus der langen Implementationsphase bis zum Jahre 2015 ergibt sich als weitere Konsequenz, dass der Simulationszeitraum zur Identifikation der langfristigen Wirkungen auf das Jahr 2025 erweitert wird, um tatsächlich das langfristige Verhalten der Thüringer Wirtschaft auf die EU-strukturpolitischen Interventionen betrachten zu können. Im Fokus der Wirkungsanalyse stehen die aggregierten Wirkungen. Daneben werden ausgewählte detaillierte Aussagen zu den sektoralen Wirkungen vorgestellt. Zum Abschluss des Kapitels werden dann die Ergebnisse werden zusammengefasst. 6.2 DER EFRE IM FREISTAAT THÜRINGEN Durch den Einsatz des EFRE in Thüringen sollen im Programmzeitraum öffentliche Mittel in Höhe von knapp 2 Mrd. verausgabt werden. Nahezu drei Viertel der geplanten öffentlichen Mittel stellen Gemeinschaftsmittel dar. Im Vergleich zur Förderung in den Jahren ist der Anteil der nationalen öffentlichen Kofinanzierung somit deutlich gefallen. Über den zeitlichen Verlauf der Verausgabung dieser Fördermittel in der Förderperiode liegen zurzeit noch keine belastbaren Informationen vor. Allerdings kann davon ausgegangen werden, dass das zeitliche Profil der vorhergehenden Förderperiode von 2000 bis 2006 ein geeignetes Muster für den Verlauf in der aktuellen Förderperiode sein kann. In den Simulationsrechnungen wird aber davon ausgegangen, dass sich die finanzielle Abwicklung nach der (n+2)-regel vollzieht. Die Abbildung zeigt das zeitliche Profil für die Verwendung der EU-Strukturfondsmittel in Förderperiode von 2007 bis Im Zeitprofil kommt es nach einem langsamen Beginn der Förderung in den Jahren 2008 und 2009 zu einer deutlichen Zunahme. Das Maximum der Veraugabung wird in den Jahren 2011 und 2012 erreicht. Das Niveau bleibt in den Folgejahren hoch, nimmt aber zum Ende der Förderperiode in den Jahren 2014 und 2015 ein wenig ab. Abbildung 6.2.1: Verlauf der Verausgabungen des EFRE in Thüringen , in Mio. Euro EU-Strukturfonds Ko-Finanzierung Quelle: TMWAT (2010), GD Regionalpolitik (2010), Berechnungen der GEFRA

164 146 Es ist sinnvoll anzunehmen, dass die Wirkungen des EFRE auf das BIP Thüringens eng verbunden sind mit dem jährlichen finanziellen Umfang des EU-Fonds, gemessen als Anteil am Thüringer BIP. Vom Umfang kleine Interventionen mit dem EFRE werden auch nur kleine Wirkungen auf das BIP haben. Tabelle zeigt den finanziellen Umfang der EU- Interventionen in der Förderperiode von 2007 bis Der Beitrag der EU startet im Jahr 2007 mit einem Anteil von 0,10 Prozent des Thüringer BIP und steigt bis auf 0,40% im Jahr 2011, um dann wieder langsam abzunehmen. Auf ähnliche Weise entwickelt sich die nationale Kofinanzierung, so dass der gesamte Impuls der über die EU-Strukturfonds auf die Thüringer Wirtschaft einwirkt mit einem Wert von 0,14 Prozent im Jahr 2007 startet und auf 0,44 Prozent im Jahr 2012 ansteigt und in den Folgejahren auf etwa diesem Niveau verharrt. Im Durchschnitt der Förderperiode wirken die EU-Finanzmittel in Kombination mit den nationalen Kofinanzierungen in einem Umfang von 0,4 Prozentpunkten auf die Thüringer Wirtschaft ein. Tabelle 6.2.1: EFRE: Jährlicher Impuls auf die Thürigner Wiirtschaft , EU-Beitrag (GECSFRAE), Nationale Kofinanzierung (GECSFRAD) und insgesamt (GECSFRAP), in Prozent des Thüringer BIP Jahr GECSFRAE GECSFRAD GECSFRAP ,10 0,03 0, ,31 0,10 0, ,35 0,12 0, ,34 0,11 0, ,40 0,13 0, ,40 0,13 0, ,37 0,12 0, ,33 0,11 0, ,29 0,10 0, DER KUMULATIVE IMPULS DES EFRE Tabelle zeigt in Erweiterung zu Tabelle die kumulierten jährlichen Impulse, die auf die Thüringer Wirtschaft wirken, zum einen der Beitrag der EU und zum zweiten den gesamten Impuls der sich aus dem EU-Beitrag und der nationalen Kofinanzierung ergibt. Ausgehend vom Impuls von 0,13 Prozent des Thüringer BIP im Jahr 2007 kumulieren sich die strukturpolitischen Interventionen auf knapp 4% des BIP Thüringens im Jahre Der Umfang der Interventionen, auf diese Weise akkumuliert, vermittelt eine Idee über den wahrscheinlichen Umfang des gesamten Stimulus auf die Thüringer Wirtschaft während der gesamten Förderperiode von Wenn die Investitionsprogramme keine angebotsseitigen Spillovereffekte aufweisen würden, dann wären wir in der Lage die wahrscheinliche Wirkung auf das BIP zu bestimmen, wenn wir die Größe des Keynesschen Multiplikators für

165 147 diese Art von öffentlichen Ausgaben in Thüringen kennen würden.84 Für kleinere offene Volkswirtschaften in der EU oder Regionen liegt der Wert in der Regel in der Umgebung von Eins. Mit anderen Worten, wenn die EU-Strukturfonds lediglich dazu verwendet werden um Löcher in die Erde zu schaufeln und diese dann wieder aufzufüllen (um Keynes berühmtes Beispiel zu nutzen), dann wären die Wirkungen auf die Thüringer Wirtschaft ungefähr gleich dem Umfang des Impulses, vorausgesetzt die Volkswirtschaft ist unterausgelastet.85 Nach dem Programmende würden sich keine nachhaltigen Effekte einstellen und das Niveau des BIP würde auf den Wert in der Basislösung zurückfallen. Aber selbst dann, wenn die EU-Strukturfonds sinnvoll für produktive Investitionen eingesetzt werden, ist nicht der absolute Umfang der Intervention, gemessen in Millionen Euro, die entscheidende Größe, sondern der Umfang der Interventionen in Relation zu der Größe der Ökonomie. Das allgemeinste Maß zu Charakterisierung der Größe einer Volkswirtschaft ist das BIP. Unter sonst gleichen Bedingungen würden wir erwarten, dass größere Impulse (ausgedrückt als Anteil am BIP) größere Wirkungen haben. Wie wir im nächsten Abschnitt sehen werden, bestätigt das Modell diese Ansicht im Wesentlichen. Aber, natürlich, hat die zu Grunde liegende Struktur und Dynamik der Volkswirtschaft einen wesentlichen Einfluss auf das finale Ergebnis. Zum Beispiel, wenn eine Ökonomie eine relativ kleine und unproduktive industrielle Basis hat, die nicht exportorientiert ist, dann werden die Wirkungen der EU-Strukturfonds wahrscheinlich kleiner sein als in einer Volkswirtschaft, die über einen dynamischen, exportorientierten industriellen Sektor verfügt. Tabelle 6.3.1: EU-Strukturfonds: Kumulierter Impuls auf die Thüringer Wirtschaft, EU-Beitrag (GECSFRAE) und insgesamt (GECSFRAP) , in Prozent des BIP Jahr GECSFRAE GECSFRAP , , , , , , , , , Vergleiche Abschnitt 3 für einen erklärenden Hinweis zum Konzept des Keynesschen Multiplikators. 85 Wenn die Volkswirtschaft nahe an der Vollauslastung operiert, mit Vollbeschäftigung, dann würden die nachfrageseitigen EU-Strukturpolitischen Wirkungen lediglich Inflation erzeugen.

166 DER VERLAUF DER JÄHRLICHEN WIRKUNGEN AUF DAS BIP Tabelle zeigt den Wirkungen der EU-Strukturfondsförderung, bestehend aus dem EU- Element und der nationalen Kofinanzierung auf das Thüringer BIP, dargestellt als prozentuale Veränderung im Niveau des BIP in Relation zur Basislösung für das BIP. Es zeigt sich, dass im ersten Jahr der EU-Strukturfondsförderperiode das BIP um etwa 0,11 Prozent über der Basislösung liegt, ab dem Jahr 2008 ist die Wirkung auf das BIP größer als 0,4 Prozent und steigt bis zum Jahre 2012 auf 0,65 Prozent an und verbleibt auf ungefähr diesem Niveau bis zum Ende der Förderperiode Wir unterstellen, dass alle Strukturfondsinterventionen des Programms im Jahr 2015 enden. Im ersten Jahr nach dem Ende der Implementationsphase (2016) reduziert sich die Wirkung auf das BIP auf 0,2 Prozent, verglichen mit dem letzen Jahr der Implementation mit erheblichen nachfrageseitigen Ausgaben (2015) stellt dies eine deutliche Reduktion dar. Aber, es ist darauf hinzuweisen, dass der Anstieg im Niveau des BIP nach 2009 ausschließlich auf die anhaltenden Spillovereffekte der vorhergehenden EU-Strukturfondsinterventionen zurückzuführen ist und keinerlei nachfrageseitige Implementationselemente enthält. Es ist bedeutsam, dass die in Tabelle ausgewiesenen Resultate korrekt interpretiert werden. In der Vergangenheit sind die langanhaltenden Wirkungen der EU-Strukturpolitiken auf das Niveau des BIP (wie sie mit dem HERMIN-Modell und auch anderen Modellen ermittelt werden) mit den mehr transitorischen Wirkungen auf die Wachstumsrate des BIP verwechselt worden, was zu einiger Konfusion geführt hat. HERMIN untersucht die Wirkungen der Interventionen mit den EU-Strukturfonds auf das Niveau des BIP. Es ist offensichtlich, dass die EU-Strukturpolitiken die Wachstumsrate des BIP temporär beeinflusst, relativ zu der Wachstumsrate des Without -Falls. Aber es ist nicht sinnvoll in das HERMIN-Modell oder in irgendein anderes Modell die Annahme einzubringen, dass die Wachstumsrate einer Volkswirtschaft durch ein temporäres Programm zur Investitionsförderung wie die EU- Strukturfonds, selbst wenn dieses neun Jahre anhält, dauerhaft erhöht werden kann. Während die EU-Strukturpolitiken implementiert werden und weil es im Zeitablauf zu größeren Impulsen gekommen ist, wird sich die Wachstumsrate auf einem höheren Niveau zeigen als in dem Fall einer fehlenden EU-Strukturpolitik. Wenn der Impuls aus den EU-Strukturfonds zurückgeht oder das Programm beendet wird, führt der negative Schock dazu, dass temporär die Wachstumsrate unter die Rate fällt, die mit dem Without -Fall verbunden ist. Insgesamt ist aber der gesamte Effekt derart, dass das Niveau des BIP höher ist als im Without - Fall. In der längeren Frist werden die Wachstumsraten des BIP sowohl für den Without - als auch für den With -Fall konvergieren und wahrscheinlich identisch sein. Aus dem Verlauf der Wirkungen in Tabelle zeigt sich ein typisches Muster. Die Wirkungen auf das BIP während der Implementationsphase (vor 2016) sind beträchtlich höher als in der Post-Implementationsphase. Da die Ausgaben im Jahr 2016 Null sind, ist das Jahr 2009 eigentlich das erste Post-Implementationsjahr. Es sollte aber betont werden, dass eine große Wirkung auf das BIP nicht notwendigerweise impliziert, dass es zu einer effektiven und effizienten Nutzung der EU-Strukturfonds gekommen ist. Dieser kann alleine dadurch entstehen, dass ein großer Impuls durch den Keynesschen Multiplikator wirkt, der insbesondere auch dann befriedigend wirken kann, wenn die Volkswirtschaft nicht voll ausgelastet ist. Auf ähnliche Weise zeigt eine kleine Wirkung auf das BIP nicht, dass hier eine ineffiziente Implementation vorliegt, sondern, der korrespondierende Impuls könnte klein gewesen sein. Eine tiefer gehende Analyse benötigt die Entwicklung einer normierenden Maßgröße zur Messung der Wirkungen. Dieses kann mit dem kumulierten Multiplikator erreicht werden.

167 149 Tabelle 6.4.1: Jährlicher Anstieg im Niveaus des BIP (GDP) durch den EFRE: in Prozent des BIP, Abweichung in % von der Basislösung Jahr CECSFRAP GDP ,00 0, ,13 0, ,41 0, ,47 0, ,45 0, ,53 0, ,54 0, ,50 0, ,45 0, ,39 0, , , , , , , , , , , DER VERLAUF DER KUMULIERTEN WIRKUNGEN AUF DAS BIP Tabelle zeigt die Wirkungen der EFRE-Strukturfondsinterventionen in Thüringen auf die kumulierten prozentualen Wirkungen auf das Niveau des BIP. Diese Tabelle wurde aus Tabelle abgeleitet, indem die jährlichen Zuwächse im BIP über alle Jahre addiert werden. Wie für Tabelle gilt auch hier, dass keine Schlussfolgerungen derart gezogen werden können, dass höhere Wirkungen auf eine effizientere Nutzung des EFRE hindeuten. Dennoch sind die individuellen Ergebnisse von Interesse. Ausgehend von einem sehr niedrigen kumulierten Wert im Jahr 2007 von 0,11 Prozent steigt die kumulierte Wirkung auf das Thüringer BIP bis zum Ende der Implementationsphase im Jahr 2015 auf 4,4 Prozent an. Auf Grund der dann vollständig einsetzenden Spillovereffekte steigt der Einfluss auf das BIP bis zum Jahre 2025 dann auf gut 6 Prozent des Thüringer BIP an.

168 150 Tabelle 6.5.1: Kumulierter Anstieg im Niveaus des BIP (CumGDP) durch den EFRE, in Prozent des BIP on , Abweichung in % von der Basislösung Jahr CumGDP , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,038 Wie bereits gesagt, zeigt Tabelle 6.5.1, dass der kumulierte Anstieg im Niveau des BIP bis zum Jahr Prozent beträgt. Dieses Resultat kann wie folgt interpretiert werden. Angenommen (um das Argument nutzen zu können) Thüringen wächst für den Without -Fall, also ohne EU-Strukturpolitiken, während des Untersuchungszeitraums mit derselben Rate wie Westdeutschland. Wenn diese Annahme richtig wäre, würde dieses implizit bedeuten, dass Thüringen gegenüber dem westdeutschen Durchschnitt keine Fortschritte im Hinblick auf die reale Konvergenz erzielen würde.86 Mit anderen Worten, Thüringen würde in der Größe Einkommen pro Einwohner in derselben relativen Position gegenüber Westdeutschland verharren. Eine Interpretation der Tabelle besteht dann darin, dass die Wirkungen der EU- Strukturpolitiken in der Periode von 2007 bis 2015 (dem Ende der Implementationsphase), dass das kumulierte Niveau des BIP um 4,4 Prozent über das zu Grunde liegende Basisszenario für Thüringen hebt. Da wir aber im Falle einer fehlenden EU-Strukturpolitik angenommen haben, dass die Thüringer Wirtschaft mit derselben Rate wie die westdeutsche Wirtschaft wächst, lässt sich aus dem durch die EU-Strukturfondsförderung ausgehenden 86 Wir nutzen den Begriff reale Konvergenz um die Konvergenz in den Niveaus des Einkommens pro Einwohner zu kennzeichnen. In der Eurozone wird der Begriff der nominalen Konvergenz genutzt um die Entwicklung von Inflation, Zinsen und der staatlichen Kreditaufnahme zu kennzeichnen.

169 151 Impuls ableiten, dass es durch die EU-Strukturfonds einen positiven Effekt auf die reale Konvergenz gegeben hat. Die Weiterführung des kumulierten BIP-Effekts über die gesamte Periode von 2007 bis 2025 zeigt dann einen nachhaltigen jährlichen Anstieg im Niveau des Thüringer BIP über das westdeutsche Niveau. Am Ende des Untersuchungszeitraums beträgt der kumulierte Niveauunterschied dann gut 6 Prozent. Auf der Grundlage der einfachen Annahmen, die wir hier getroffen haben, entspricht dies einem Schätzwert für den prozentualen Beitrag zur Kohäsion, der sich aus den EU-Förderprogrammen für die Periode von 2007 bis 2013 ergibt. Es ist in gewisser Weise künstlich die durch die EU-Strukturfonds so induzierte reale Konvergenz von allen anderen Faktoren zu trennen, die einen Beitrag zur realen Konvergenz leisten. Aber, diese Vorgehensweise gibt einen groben Hinweis bezüglich des Umfangs, der als bescheiden, aber signifikant durch die EU-Strukturfonds für die reale Konvergenz betrachtet werden kann. Gleichzeitig gibt sie einen Hinweis darauf, welche Rolle die EU- Strukturpolitik spielen kann, wenn alle anderen Faktoren, die Einfluss nehmen, ausgeschlossen werden. Der kumulative Multiplikator für Thüringen Eine sinnvolle Art der Darstellung der Wirkungen der EU-Strukturpolitiken, die zwischenstaatliche und regionale Vergleiche ermöglicht, ergibt sich aus dem kumulierten Multiplikator. Dieser ist definiert als der kumulierte prozentuale Anstieg im BIP dividiert durch die kumulierten EU-Strukturfondsinterventionen, wobei die letztgenannte Größe als prozentuale Größe bezogen auf das BIP dargestellt wird. Der kumulative Multiplikator ist definiert als: Kumulierter % - Anstieg im Niveau des BIP Kumulierte Strukturfondsinterventionen als % des BIP Die empirischen Ergebnisse für Thüringen sind in Tabelle enthalten.87 Die Ergebnisse zeigen, dass der kumulierte Multiplikator zunächst kleiner Eins ist, d.h. dass durch die Offenheit der regionalen Volkswirtschaft Thüringens der Einfluss auf das regionale BIP kleiner ist als der Impuls aus den EU-Strukturfonds, d.h. es kommt zu einem Abfluss von Finanzmitteln der vornehmlich für Investitionsgüterkäufe außerhalb Thüringens verwendet wird.. Im Zeitablauf nimmt aber der Multiplikator zu und erreicht gegen Ende der Implementationsphase den Wert von 1,18. Bis zum Ende des Simulationszeitraums Die übliche Definition eines öffentlichen Ausgabenmultiplikators ist definiert als Veränderung im Niveau des BIP (in Relation zur Basislösung) dividiert durch die Änderung der öffentlichen Ausgaben (ebenfalls relativ zur Basislösung). Dieser wird innerhalb des HERMIN-Modells während der Testphase untersucht, um die Gültigkeit der Modellstruktur zu überprüfen. Die Größe des Multiplikators liegt für kleine offene Volkswirtschaften in der Nähe von 1, und steigt für größere Volkswirtschaften an. Die Interventionen mit den EU-Strukturfonds bestehen aus der simultanen Veränderung einer Vielzahl unterschiedlicher Politikinstrumente, so dass ein etwas anderer Multiplikator zu definieren ist.

170 152 steigt der Multiplikator dann auf 1,61 an. Grob gesprochen lässt sich hieraus die Aussage ableiten, dass 1 Euro an EU-Strukturfondsmitteln in der langen Frist einen Return von 1,61 Euro erbringt. Tabelle 6.5.2: Kumulierter Multiplikator (CumMult) für Thüringen und die Förderperiode von Jahr CUM Mult , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,610 Da die absoluten Niveauwerte der BIP-Wirkungen aus Tabelle und Tabelle nun durch die dimensionslosen kumulierten Multiplikatoren in Tabelle ersetzt wurden, können nun Vergleiche über die verschiedenen Empfängerländer und Regionen auf der Grundlage der ausgewiesenen Resultate durchgeführt werden. Die Größe des Multiplikators ist nicht mehr abhängig von der absoluten Größe der EU-Strukturfondsintervention. Wir sind nun in der Lage zu sagen, dass die Länder mit einem hohen multiplikativen Multiplikator wahrscheinlich diejenigen sind, die die EU-Strukturfonds in best möglicher Weise nutzen und zwar in dem Sinne, dass Projekte ausgewählt werden, die einen hohe Rate of Return aufweisen. Mit anderen Worten, sowohl die Operationellen Programme als auch die inhärente Struktur der untersuchten Volkswirtschaften, wie sie im HERMIN-Modell abgebildet wird, zusammen mit anderen nicht mit den EU-Strukturpolitiken verbundenen Politiken, ergeben in Kombination große Wirkungen auf das Niveau des BIP (oder, äquivalent, große transitorische Wirkungen auf die Wachstumsrate des BIP). Allerdings zögern wir ein wenig eine direkte Interpretation des kumulierten Multiplikators zu geben da es dazu notwendig wäre, dass detaillierte und systematische Untersuchungen der EU-Strukturfondsprogramme auf der mikroökonomischen Ebene durchgeführt worden

171 153 sind.88 Dieses ist leider nicht der Fall. Folglich erfassen unterschiedliche kumulative Multiplikatoren nur die inhärenten strukturellen Unterschiede zwischen den Volkswirtschaften, die Empfänger von EU-Strukturfondsmitteln sind, und wie diese in den HERMIN-Modellen abgebildet werden. Sie erfassen nicht die Unterschiede, die sich aus der Qualität des Designs der EU-Strukturfondsinterventionen ergeben und zeigen auch nicht an, ob durch die Implementation Effektivitätsunterschiede ausgelöst werden. 6.6 ZUSAMMENFASSUNG ZU DEN AGGREGIERTEN WIRKUNGEN Auf der Grundlage der vorhergehenden Darstellungen zu den Wirkungen der EU- Strukturfonds in Thüringen für die Periode von 2007 bis 2013 konnte gezeigt werden, dass die EU-Strukturfondsinterventionen ausreichend groß sind und zielgerichtet zur Stimulierung der wirtschaftlichen Entwicklung eingesetzt wurden und die Thüringer Volkswirtschaft insgesamt beeinflusst. Für die Förderperiode wurde sorgfältig zwischen der Implementationsphase (von 2007 bis 2015) und der Post-Implementationsphase (von 2016 bis 2025) unterschieden, um die Unterschiede zwischen den kurz- und langfristigen Wirkungen aufzeigen zu können. Die ökonomische Theorie, wie sie in den empirischen HERMIN-Modellen implementiert ist, legt nahe, dass die wesentlichen angebotsseitigen Effekte über den industriellen Sektor und die Dienstleistungsbranche induziert werden, indem die Produktivität angetrieben wird und darüber direkt eine höhere Produktion induziert wird. Die positiven Produktivitätseffekte ergeben sich aus einer verbesserten Infrastruktur, einem höheren Niveau an Ausbildungsniveau und den langfristigen Effekten aus Forschung und Entwicklung. Die direkten Outputeffekte sind verbunden mit weiteren Verbesserungen in der Wettbewerbsfähigkeit und der Fähigkeit Investitionen anzuziehen und heimische Aktivitäten zu stimulieren. Die Wirkungen auf das aggregierte BIP sind in Tabelle und Tabelle aufgezeigt. Während der EFRE in den Jahren 2007 bis 2015 umgesetzt wird, ergibt sich ein substantieller Nachfrageschock, der auf die Thüringer Wirtschaft einwirkt. Da es sich hierbei um das sichtbarste und auffälligste Element der EU-Strukturprogramme handelt - umfangreiche Bauprojekte, große Ausbildungs- und Fortbildungsinitiativen und ausgeprägte private Investitionsförderung ist es auch dasjenige Element, welches die größte Aufmerksamkeit erhält. Aber das Ziel eine strukturelle Transformation mit den EU-Strukturpolitiken zu erzeugen, spielt eine wesentliche Rolle für die Empfängerregionen, die sich dem größer werden Wettbewerb innerhalb des Europäischen Binnenmarktes stellen müssen. Die HERMIN- Simulationen über die langfristigen positiven Wirkungen geben für Thüringen Anhaltspunkte, dass es auch nach dem Ende der Implementation einen gewissen positiven Effekt auf das BIP gibt. Der BIP-Effekt ist dabei höher als der Beschäftigungseffekt, so dass das gesamte Produktivitätsniveau der Thüringer Wirtschaft steigt. Die sektoralen Wirkungen der EU- Strukturfonds werden später in diesem Kapitel betrachtet. Zur Illustration der Wirkungen auf die gesamtwirtschaftlichen Aggregate sind in Abbildung vier Grafiken eingefügt, die die folgenden Resultate zeigen: 88 Vgl. Bradley, J., T. Mitze, E. Morgenroth, G. Untiedt (2006) für eine Darstellung, wie eine mikroökonomische Untersuchung der EU-Strukturfondsinterventionen für die Auswahl der geeigneten Spillovereffekte genutzt werden kann.

172 154 Abbildung (a): EU-Strukturfondsinterventionen (EU-Beitrag und nationale Kofinanzierung als Anteil am BIP in Prozent) Abbildung (b): Wirkungen der EU-Strukturfonds auf das BIP (prozentualer Anstieg über das With-out -Szenario) Abbildung (c) Wirkungen der EU-Strukturfonds auf die Beschäftigung (prozentualer Anstieg über das With-out -Szenario) Abbildung (d) Wirkungen der EU-Strukturfonds auf die regionale Handelsbilanz (Differenz gegenüber dem With-out -Szenario, bezogen auf das BIP in Prozenten) Abbildung a) zeigt den Verlauf der jährlichen Impulse über EU-Strukturfonds auf die Wirtschaft Thüringens. Im Jahr 2007 beträgt der Impuls etwa 0,1 Prozent, der dann bis zum Jahr 2012 auf 0,5 Prozent zunimmt, um dann graduell bis zum Jahre 2015 auf knapp 0,4 Prozent des BIP zurückgeht. In Abbildung b) ist der Verlauf der Wirkungen auf das BIP abgetragen, wie sie aus den HERMIN-Simulationen hervorgehen. Im ersten Jahr ist die Wirkung etwas geringer als 0,1 % bezogen auf die Basislösung und steigt dann kontinuierlich an bis im Jahre 2012 ein Wert von 0,65 Prozent erreicht wird. Anschließend und zum Ende der Implementationsphase reduziert sich die Wirkung auf das BIP auf gut 0,5 Prozent. Nach 2015 entfallen alle EU- Strukturfondsmittel, was dazu führt, dass die Wirkungen auf das BIP auf Grund des fehlenden nachfrageseitigen Impulses deutlich zurückgehen. Aber, wegen der angebotsseitigen Spillovereffekte verbleiben die BIP-Wirkungen positiv, wenn auch in einem geringeren Umfang. Direkt nach dem Ende der Implementationsphase beträgt der Gewinn im BIP noch etwa 0,2 Prozent, der sich auf gut 0,1 Prozent zum Ende des Untersuchungszeitraums wegen der Abschreibungen auf die zuvor aufgebauten Kapitalstöcke reduziert. In Abbildung c) sind die Wirkungen auf die gesamtwirtschaftliche Erwerbstätigkeit in Thüringen abgetragen. Sie folgen in ihrem Verlauf dem Bild der BIP-Entwicklung, liegen jedoch hinsichtlich der numerischen Größen etwas niedriger. Abbildung d) weist die Entwicklung der Handelsbilanz Thüringens aus. Die HERMIN- Simulationen zeigen, dass sich die regionale Nettoposition der Handelsbilanz in Folge der Implementation der EU-Strukturpolitiken marginal verschlechtert. Dieses sollte aber nicht als das Ergebnis der Ausweitung der Nachfrage in Folge der EU-Strukturfondsinterventionen interpretiert werden. Eine nachfrageseitige Ausweitung könnte einfach durch die Annahme, dass die Spilloverelastizitäten für die verschiedenen Kapitalstöcke gleich Null sind, simuliert werden. Mit anderen Worten, für die EU-Strukturfonds würde unterstellt, dass sie für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen verwendet werden, die zu keinerlei Verbesserung der angebotsseitigen Bedingungen über die Infrastruktur, die Humanressourcen oder FuE führen. Ein sehr ähnliches Resultat würde sich einstellen, wenn die EU-Strukturfondsmittel in dem Modell als Einkommenstransfer an die privaten Haushalte transferiert worden wären und damit die private Konsumnachfrage ausgeweitet worden wäre. Während einer solchen durch den Konsum getriebenen erhöhten Nachfrage würden wir gleichfalls eine Verschlechterung der regionalen Handelsbilanz beobachten, die durch den Import von Konsumgütern ausgelöst wird. Aber diese Effekte würden unmittelbar verschwinden wenn das Programm gestoppt wird und es würden keine dauerhaften Effekte verbleiben.

173 155 Abbildung 6.6.1: Wirkungen des EFRE in Thüringen , Abweichung in % von der Basislösung a) EU-Strukturfonds b) BIP-Effekt

174 156 Abbildung (Fortsetzung): Wirkungen des EFRE in Thüringen , Abweichung in % von der Basislösung c) Beschäftigungseffekt d) Handelsbilanzeffekt

175 157 Die EU-Strukturfondsprogramme umfassen Investitionsprojekte die eine zusätzliche Nachfrage nach Investitionsgüter (im ersten Schritt) und nach Konsumgüter, wenn die Erwerbstätigen entlohnt wurden, auslösen. Die HERMIN-Simulationen nehmen diese Verschlechterung der Handelsbilanz während der Implementationsphase auf, wobei die EU-Strukturfonds dazu dienen die Importe zu bezahlen, und die damit durchgeführten Investitionsaktivitäten beinhalten langanhaltende Vorteile in Form von mehr und qualitativ verbesserter Infrastruktur und produktivere und besser ausgebildete Arbeitskräfte. Nach Ablauf der Interventionen kehrt daher die regionale Handelsbilanz, netto in den positiven Bereich zurück, verglichen mit dem With-out -Fall. Diese Unterscheidung ist wichtig, da in der Post- Implementationsphase die Thüringer Wirtschaft insgesamt weiterhin beträchtliche Handelsbilanzdefizite für einen längeren Zeitraum aufweisen wird. Aber die HERMIN-Simulationen legen nahe, dass durch die Verbesserungen der Angebotsseite der Wirtschaft es langfristig gelingt, dass Thüringen stärker von den Importen Westdeutschlands und anderer Handelspartner profitieren kann. Unter Berücksichtigung der schnellen Handelsintegration in des Binnenmarktes und der Weltwirtschaft wir in Zukunft ein immer größerer Teil des zukünftigen Handelsvolumens aus Investitionsgütern und Zwischenprodukten bestehen und nicht mehr nur in Endprodukten oder Konsumgütern. Aus Abbildung d) geht hervor, dass sich die Handelsbilanz um etwa 0,1 Prozent (wobei die Handelsbilanz als Anteil in BIP Prozenten ausgewiesen ist) verschlechtert. Zum Ende der Implementationsphase 2015 reduziert sich das Defizit auf 0,05 Prozent. Unmittelbar nach dem Ende der Implementation verschwindet das durch die EU- Strukturfondsinterventionen ausgelöste Handelsbilanzdefizit und die verbesserten angebotsseitigen Bedingungen kommen zu tragen und verbessern die Nettoposition der Handelsbilanz um 0,1 Prozent, d.h. in der Post-Implementationsphase kommt es zu einer geringfügigen Verbesserung der regionalen Handelsbilanz. 6.7 SEKTORALE WIRKUNGEN DES EFRE In diesem Abschnitt präsentieren und analysieren wir die sektoralen Wirkungen der EU- Strukturpolitik. Die Interventionen mit den EU-Strukturfonds sind identisch zu denen aus den vorherigen Abschnitten, in dem die aggregierten Wirkungen untersucht wurden. Nun werden die individuellen sektoralen Wirkungen untersucht und zwar die sektorale Produktion, die Erwerbstätigkeit, die Investitionen und die Lohn- und Preisentwicklung. Tabelle zeigt die Wirkungen der EU-Strukturpolitiken der Förderperiode von auf eine Reihe von aggregierten Indikatoren. GDPFC entspricht dem BIP zu Faktorkosten mit dem Basisjahr 2006, in konstanten Preisen.89 L ist gleich der Gesamtzahl der Erwerbstätigen. LPROD ist gleich der aggregierten Produktivität und definiert als GDPFC / L. WNA entspricht dem durchschnittlichen Lohn in der gesamten Thüringer Wirtschaft, ausschließlich der Landwirtschaft (d.h. der Durchschnittsverdienst über die Industrie, dem 89 Es sei darauf hingewiesen, dass in den vorhergehenden Abschnitten die Analyse auf der Basis des BIP zu Marktpreisen durchgeführt wurde (GDPM). Hier verwenden wird das BIP zu Faktorkosten, da die sektorale Messung auf dem Konzept der Faktorkosten basiert (d.h. OT ist der Output der Industrie, OM derjenige des Dienstleistungssektors, OB der Output des Baugewerbes, OA die Produktion des Landwirtschaftssektors und OG die staatliche Produktion). Der Unterschied zwischen dem BIP zu Faktorkosten und dem BIP zu Marktpreisen besteht in den Nettoproduktionssteueren, die im Modell endogen determiniert werden.

176 158 Dienstleistungssektor, dem Baugewerbe und dem Staatssektor). PGDPC ist die Preisdeflator für das BIP zu Faktorkosten. Der aggregierte Verlauf der Wirkungen ist bereits beschrieben worden. Der BIP-Wirkungen erreichen im Jahr 2012 ihren höchsten Wert bei 0,75 Prozent, was bedeutet, dass die EU- Strukturpolitik dazu geführt hat, dass das BIP um diesen Betrag höher ausfällt. Die Wirkungen auf die Erwerbstätigkeit folgen demselben Muster, sind aber vom Umgang etwas geringer als die BIP-Wirkungen. Dieses folgt aus der Tatsache, dass die Interventionen der EU- Strukturfonds dazu dienen das aggregierte Niveau der Produktivität zu steigern (vgl. die Spalte LPROD) und dadurch einen Keil zwischen den Anstieg des BIP und der Beschäftigung treiben. Die aggregierten Investitionen weisen ihren höchsten Zuwachs mit 1,77 Prozent im Jahre 2012 auf. An späterer Stelle wird sichtbar, dass ein Großteil des Zuwachses in den gesamtwirtschaftlichen Investitionen auf Bauaktivitäten zurück zu führen ist. Tabelle 6.7.1: Aggregierte Wirkungen des EFRE in Thüringen, Abweichung in % von der Basislösung Jahr GDPFC L I LPROD WNA PGDFC Run1%Run2 Run1%Run2 Run1%Run2 Run1%Run2 Run1%Run2 Run1%Run ,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0, ,12 0,13 0,26-0,01 0,02 0, ,43 0,45 1,03-0,03 0,06 0, ,54 0,56 1,35-0,03 0,08 0, ,57 0,58 1,39-0,01 0,09 0, ,70 0,69 1,67 0,00 0,12 0, ,75 0,74 1,77 0,02 0,14-0, ,71 0,68 1,65 0,04 0,15-0, ,68 0,63 1,54 0,05 0,14-0, ,59 0,52 1,23 0,07 0,13-0, ,22 0,12 0,15 0,10 0,06-0, ,20 0,11 0,13 0,10 0,06-0, ,19 0,10 0,13 0,09 0,06-0, ,19 0,10 0,12 0,09 0,06-0, ,18 0,09 0,12 0,09 0,05-0, ,18 0,09 0,11 0,09 0,05-0, ,17 0,09 0,11 0,08 0,05-0, ,16 0,08 0,10 0,08 0,05-0, ,16 0,08 0,10 0,08 0,05-0, ,15 0,08 0,10 0,08 0,04-0,01 Die zusätzlich Nachfrage durch die EU-Strukturfondsmittel führt zu geringfügigen inflationären Tendenzen und dazu, dass das Lohnniveau im Jahr 2013 um 0,13 Prozent höher ausfällt während das aggregierte Preisniveau um gerade mal maximal 0,02 Prozent steigt. Es ist da-

177 159 rauf hinzuweisen, dass es sich hierbei um Anstiege im Niveau von Löhnen und Preisen handelt und nicht um einen Anstieg der Inflationsrate oder der Wachstumsrate des Lohns. Aber nach dem Ende der Implementationsphase im Jahre 2015 reduzieren sich das Preis- und Lohnniveau wieder auf das Niveau vor der Implementation der EU-Strukturfonds. Die nachfolgenden Tabellen zeigen dasselbe Set an Kennziffern für die drei wesentlichen Sektoren, die Industrie (Tabelle 6.7.2), den Dienstleistungssektor (Tabelle 6.7.3) und das Baugewerbe (Tabelle 6.7.4). In der Tabelle sind die Ergebnisse für die Industrie ausgewiesen. Es zeigt sich, dass der Output (OT) zunächst kaum durch die EU-Strukturinterventionen während der Implementationsphase betroffen ist. Erst zum Ende der ersten Phase im Jahr 2015 liegt die Produktion um 0,4 Prozent über der Baseline. Jedoch kommen die Vorteile, die aus den EU- Strukturpolitiken erwachsen in der Post-Implementationsphase in der Industrie zum Tragen. Ab 2016 liegt die Produktion bis zum Ende des Simulationszeitraums deutlich über der Baseline und zwar um etwa 0,3 Prozent. Die Industrie profitiert damit insbesondere von den verbesserten Kapitalstöcken der Infrastruktur, der Humanressourcen und des FuE- Kapitalstocks. Die Beschäftigungswirkungen (LT) folgen demselben Muster wie die Produktion, aber auf einem Niveau, das etwa einem Drittel des Outputeffekts entspricht, dieses ist bedingt durch die deutlichen Produktivitätsgewinne in der Industrie im Zeitablauf (LPRT). Die Investitionstätigkeit in der Industrie wird angetrieben durch die Verbesserungen im Output und der Förderung der privaten Investitionstätigkeit. In der Spitze, im Jahr 2012, liegt das Investitionsvolumen um 3,5 Prozent über dem Without -Szenario. Nach Abschluss der Förderperiode fällt das Investitionsniveau deutlich zurück, aber auf Grund der verbesserten Produktion und damit Absatzmöglichkeiten verbleibt eine höhere Investitionstätigkeit im Umfang von 0,2 Prozent. Hinsichtlich der Lohnentwicklung (WT) und des Preisniveaus des Outputs der Industrie (POT) kann festgestellt werden, dass die Wirkungen der EU-Strukturfonds marginal sind. Das Preisniveau ist gar gänzlich unbeeinflusst von den EU-Strukturfonds, während das Lohnniveau in der Spitze im Jahr 2008 mit einem Niveauunterschied von 0,04 Prozent gegenüber der Baseline nur marginal beeinflusst wird. Insgesamt kann festgestellt werden, dass die Thüringer Industrie insbesondere in der Post-Implementationsphase von den EU-Strukturpolitiken profitiert und damit eine Verbesserung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit einhergeht.

178 160 Tabelle 6.7.2: Industrie: Wirkungen des EFRE in Thüringen, Abweichung in % von der Basislösung Jahr OT LT IT LPRT WT POT Run1%Run2 Run1%Run2 Run1%Run2 Run1%Run2 Run1%Run2 Run1%Run ,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0, ,00 0,00 0,68 0,00 0,00 0, ,03 0,01 2,12 0,02 0,00 0, ,07 0,02 2,93 0,05 0,01 0, ,14 0,04 3,05 0,09 0,02 0, ,22 0,07 3,11 0,15 0,03 0, ,28 0,09 3,51 0,19 0,03 0, ,33 0,11 3,05 0,22 0,04 0, ,37 0,13 2,98 0,24 0,04 0, ,40 0,14 2,51 0,26 0,05 0, ,38 0,13 0,26 0,25 0,05 0, ,36 0,13 0,23 0,24 0,04 0, ,35 0,12 0,22 0,23 0,04 0, ,33 0,12 0,21 0,22 0,04 0, ,32 0,11 0,21 0,21 0,04 0, ,31 0,11 0,20 0,20 0,04 0, ,30 0,11 0,19 0,19 0,03 0, ,28 0,10 0,18 0,18 0,03 0, ,27 0,10 0,18 0,17 0,03 0, ,26 0,10 0,17 0,17 0,03 0,00 In der Tabelle sind die Ergebnisse für den Dienstleistungssektor aufgeführt. Während der Implementationsphase profitieren die Dienstleistungsunternehmen stärker vom den EU- Strukturfonds. Die Produktion (OM) ist in der Spitze, im Jahr 2012, um knapp 1 Prozent höher als ohne EU-Strukturfonds. Nach Abschluss der Implementationsphase sinkt der Produktionszuwachs deutlich ab. Ein ähnliches Bild ergibt sich für die Erwerbstätigkeit im Dienstleistungssektor (LM). Der Dienstleistungssektor profitiert im Gegensatz zur Industrie kaum von den verbesserten Kapitalstöcken der Infrastruktur, der Humanressourcen und des FuE- Kapitalstocks. Die Produktivitätsgewinne in den Dienstleistungsunternehmen sind geringer und betragen maximal 0,10% im Jahr 2010 bzw (LPRM). Auch die Investitionstätigkeit in den Dienstleistungssektoren ist deutlich niedriger als in der Industrie und liegt bei etwa 50 Prozent des industriellen Niveaus. In der Spitze, im Jahr 2012, liegt das Investitionsvolumen um 1,5 Prozent über dem Without -Szenario. Nach Abschluss der Förderperiode fällt das Investitionsniveau deutlich zurück, aber auf Grund der verbesserten Produktion verbleibt eine höhere Investitionstätigkeit im Umfang von 0,2 Prozent. Hinsichtlich der Lohnentwicklung (WM) und des Preisniveaus der Dienstleistungen der Industrie (POM) kann festgestellt wer-

179 161 den, dass die Wirkungen der EU-Strukturfonds auch hier marginal sind. Das Preisniveau wird durchgängig geringfügig von den EU-Strukturfonds beeinflusst, während das Lohnniveau in der Spitze im Jahr 2016 mit einem Niveauunterschied von 0,05 Prozent gegenüber der Baseline nur marginal beeinflusst wird. Zurückzuführen sind die Wirkungen auf das Lohnniveau insbesondere darauf, das die Dienstleistungsunternehmen im geringeren Maße dem internationalen Wettbewerb ausgesetzt sind. Insgesamt kann für den Dienstleistungssektor festgestellt werden, dass er im Wesentlichen in der Implementationsphase profitiert. Tabelle 6.7.3: Dienstleistungen: Wirkungen des EFRE in Thüringen, Abweichung in % von der Basislösung Jahr OM LM IM LPRM WM POM Run1%Run2 Run1%Run2 Run1%Run2 Run1%Run2 Run1%Run2 Run1%Run ,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0, ,15 0,15 0,17 0,00 0,00 0, ,55 0,54 0,75 0,00 0,00 0, ,68 0,68 1,08 0,00 0,01 0, ,73 0,70 1,19 0,02 0,02 0, ,90 0,84 1,49 0,06 0,03-0, ,97 0,89 1,55 0,08 0,03-0, ,93 0,83 1,46 0,09 0,04-0, ,88 0,78 1,38 0,10 0,05-0, ,75 0,65 1,16 0,10 0,05-0, ,23 0,16 0,30 0,07 0,05-0, ,21 0,14 0,27 0,07 0,04-0, ,20 0,14 0,26 0,07 0,04-0, ,20 0,13 0,25 0,07 0,04-0, ,19 0,12 0,24 0,06 0,04-0, ,18 0,12 0,23 0,06 0,04-0, ,17 0,12 0,22 0,06 0,04-0, ,17 0,11 0,21 0,06 0,03-0, ,16 0,11 0,20 0,05 0,03-0, ,16 0,10 0,19 0,05 0,03-0,02 Tabelle zeigt die Wirkungen der EU-Strukturpolitiken auf das Baugewerbe. An dieser Stelle ist die spezielle Rolle dieses Sektors während der Implementationsphase der EU- Strukturpolitiken hervorzuheben. Während dieser Phase gibt es bedingt durch die zusätzliche Nachfrage große Wirkungen auf den sektoralen Output (OB), die sektorale Erwerbstätigkeit (LB) und die sektorale Investitionstätigkeit (IT) und nur sehr geringfügige Auswirkungen auf die Entwicklung der sektoralen Produktivität (LPRB). Diese Effekte verschwinden aber mit dem Ende der Implementationsphase und der Sektor kehrt zur Without -Lösung zurück, so dass langfristig keine Wirkungen von den EU-Strukturpolitiken auf den Bausektor

180 162 ausgehen. Auch die Wirkungen auf das Lohnniveau (OB) und das Preisniveau (POB) sind insgesamt gering, es verbleiben aber geringfügig höhere Löhne und Preise im Bausektor, die sich aus der im Skandinavischen Modell einer kleiner offenen Volkswirtschaft enthaltenen Annahme der sektoralen Verknüpfung der Lohnentwicklungen ergeben. Tabelle 6.7.4: Baugewerbe: Wirkungen des EFRE in Thüringen, Abweichung in % von der Basislösung Jahr OB LB IB LPRB WB POB Run1%Run2 Run1%Run2 Run1%Run2 Run1%Run2 Run1%Run2 Run1%Run ,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0, ,42 0,40 0,52 0,02 0,00-0, ,66 1,57 2,44 0,10 0,00-0, ,05 2,08 3,45-0,03 0,01-0, ,21 2,26 3,41-0,06 0,02 0, ,69 2,69 4,09-0,01 0,03 0, ,99 2,91 4,58 0,08 0,04 0, ,49 2,55 4,00-0,07 0,04 0, ,35 2,42 3,88-0,07 0,05 0, ,86 1,91 3,03-0,05 0,05 0, ,21 0,21 0,39-0,01 0,05 0, ,18 0,19 0,35 0,00 0,04 0, ,17 0,18 0,33 0,00 0,04 0, ,17 0,17 0,32 0,00 0,04 0, ,16 0,16 0,30 0,00 0,04 0, ,15 0,16 0,29 0,00 0,04 0, ,15 0,15 0,27 0,00 0,04 0, ,14 0,14 0,26 0,00 0,03 0, ,13 0,14 0,25 0,00 0,03 0, ,13 0,13 0,24 0,00 0,03 0,03 Schließlich zeigt Tabelle die Wirkungen der EU-Strukturpolitiken auf die Produktion der Landwirtschaft (OA) und des Staatssektors (OG). Für den Landwirtschaftssektor gilt, dass der Produktionseffekt gleich Null ist, da dieser nicht mit den EU-Strukturpolitiken verbunden ist. Die einzige Verbindung ergibt sich über die Investitionstätigkeit im Landwirtschaftssektor, wo es marginale temporäre Effekte in der Implementationsphase gibt, die hier aber nicht ausgewiesen werden. Die Wirkungen auf die Produktion im Staatssektor sind sehr klein, sie sind mehrheitlich auf die Lohn- und Preisänderungen in der Thüringer Wirtschaft zurück zu führen und weisen kaum eine Verbindung zu den realen Effekten der EU-Strukturpolitiken auf.

181 163 Tabelle 6.7.5: Landwirtschaft und Staatssektor: Wirkungen des EFRE in Thüringen, Abweichung in % von der Basislösung Jahr OA OG Run2%Run1 Run2%Run ,00 0, ,00 0, ,00 0, ,00 0, ,00 0, ,00 0, ,00 0, ,00 0, ,00 0, ,00 0, ,00 0, ,00 0, ,00 0, ,00 0, ,00 0, ,00 0, ,00 0, ,00 0, ,00 0, ,00 0, ZUSAMMENFASSUNG ZU DEN SEKTORALEN WIRKUNGEN Die Wirkungen des EFRE werden normalerweise bezogen auf die gesamtwirtschaftlichen Aggregate wie BIP und die Erwerbstätigkeit dargestellt. Im vorhergehenden Abschnitt wurde das HERMIN-Modell für Thüringen aber dazu genutzt die spezifischen sektoralen Ergebnisse zu präsentieren, die sich für die sektorale Disaggregation des HERMIN-Modells ergeben. Die gewählte sektorale Disaggregation in HERMIN wird zum großen Teil determiniert über die Kenntnisse inwieweit die verschiedenen produktiven Sektoren einer Volkswirtschaft durch die EU-Strukturpolitiken beeinflusst werden. Der Landwirtschaftssektor ist im Wesentlichen nicht durch den EFRE betroffen. Obwohl es geringfügige Investitionsaktivitäten in Folge der EU-Strukturpolitik mit dem EFRE gibt, sind diese so gering, dass die Produktivität und die Produktion kaum berührt werden und vermutlich keinen langfristigen Wirkungen hinterlassen. Gleichfalls gilt, dass der Landwirtschaftssektor in Thüringen vornehmlich in den neunziger Jahren - durch eine Transformation derart gekennzeichnet, dass Arbeitskräfte freigesetzt werden und es zu einer sektoralen Migration kommt sowie die Kapitalintensität der Produktion erhöht wird. Diese Punkte werden eher durch die gemeinsame Agrarpolitik und den ELER angegangen als durch die EU- Strukturpolitik. Eine korrekte Analyse dieser Prozesse würde eine detaillierte Modellanalyse des landwirtschaftlichen Sektors erfordern.

182 164 Die Aufgabe des Baugewerbes besteht im Wesentlichen darin, dass er die Aufgabe zur Erstellung der physischen Infrastruktur übernimmt. Dieser Sektor ist somit ein wesentliches Instrument zur Umsetzung der mit den EU-Strukturpolitiken verbundenen Aktivitäten. Seine Produktion wird während der Umsetzung der EU-Strukturpolitiken erweitert, da viele der Investitionsgüter durch das Baugewerbe erstellt werden (Straßen, Gewerbegebiete, Gebäude etc.). Wenn die EU-Strukturprogramme auslaufen, enden auch die Aktivitäten in diesem Sektor. Die langfristigen Wirkungen der EU-Strukturpolitiken auf das Baugewerbe sind gering. Die beiden bislang nicht erwähnten Produktionssektoren des HERMIN-Modells die Industrie und der Dienstleistungssektor werden hingegen auf komplexe Weise durch die EU- Strukturfonds verändert. Während der Implementationsphase und selbst unter der Annahme von Spilloverelastizitäten von Null ergeben sich Wirkungen durch die Nachfragewirkungen der EU-Strukturfonds, da die verschiedenen Ausgabekategorien Investitionen, Konsum und Handel die Nachfrage ausweiten. Aber die Industrie und der Dienstleistungssektor sind sehr unterschiedlich betroffen, da der eine Sektor, die Dienstleistungen, im weiten Teilen nicht international gehandelt wird und der andere Sektor, die Industrie, dem internationalen Wettbewerb sehr stark ausgesetzt ist und zwar sowohl hinsichtlich der Exporte auf die Weltmärkte als im heimischen Wettbewerb über importierte Industriegüter. Während der Implementationsphase sind daher die Wirkungen im Dienstleistungssektor deutlich höher als im industriellen Bereich. Im Übereinstimmung mit den Ergebnissen der internationalen Forschung und aus der direkten Beobachtung wie sich zurückliegende Volkswirtschaften in der Vergangenheit entwickelt haben, sind die Wirkungen der EU-strukturpolitischen Interventionen in der Post- Implementationsphase zwischen dem Dienstleistungsbereich und der Industrie ebenfalls sehr verschieden. Annahmegemäß sind die Spilloverelastizitäten im Dienstleistungsbereich und zwar sowohl für die Produktion als auch für die Produktivität geringer als für die Industrie. Diese Annahmen benötigen in Zukunft eine weitere mikroökonomische Fundierung, um sie auf sicheren Boden zu stellen. Die Annahmen stehen aber im Einklang mit den Beobachtungsergebnissen über Entwicklungsprozesse und in der Art und Weise, wie moderne Industrien eine verbesserte Infrastruktur, bessere Humanressourcen und FuE nutzen. Unsere sektoralen Ergebnisse sind in gewisser Weise noch experimentell und sollen dazu dienen, die Forschung im Bereich der Wirkungen der EU-Strukturpolitik in diese Richtung zu lenken. Modelle, die das BIP auf der Produktionsseite nicht disaggregieren, sind nicht in der Lage die unterschiedlichen sektoralen Wirkungen der EU-Strukturpolitiken zu erfassen, so dass der mit der Entwicklung der Volkswirtschaft verbundene sektorale Strukturwandel, der durch die EU-Strukturpolitiken beeinflusst wird, nicht erfasst werden kann. Die in HERMIN vorhandene sektorale Disaggregation eröffnet auch für Thüringen ein Fenster, um die sektoralen Anpassungsprozesse zu untersuchen. Insgesamt sind wir aber noch nicht in der Lage finale Antworten auf die durch die EU-Strukturpolitik ausgelösten Anpassungsprozesse zu geben. Abbildung zeigt nochmals zusammengefasst die sektoralen Wirkungen auf die Produktion in den verschiedenen Sektoren der Thüringer Wirtschaft, wie sie sich aus der Modellanalyse ergeben.

183 165 Abbildung 6.8.1: Wirkungen des EFRE in Thüringen bezogen auf die sektorale Produktion, GDPFC, Abweichung in % von der Basislösung a) BIP Effekt zu Faktorkosten (GDPFC) b) Industrie: BIP-Effekt

184 166 Abbildung (Fortsetzung): Sektorale Wirkungen des EFRE in Thüringen , GDPFC, Abweichung in % von der Basislösung c) Dienstleistungssektor: BIP-Effekt d) Baugewerbe: BIP-Effekt

185 ZUSAMMENFASSUNG ZU DEN GESAMTWIRTSCHAFTLICHEN WIRKUNGEN In diesem Abschnitt haben wir untersucht, in welcher Weise der EFRE, in Kombination mit den nationalen Kofinanzierungen, für die Förderperiode von 2007 bis 2013 die Thüringer Wirtschaft beeinflussen wird. In der Analyse wurde eine eindeutige Unterscheidung zwischen den nachfrageseitigen Wirkungen der EU-Strukturinterventionen, die sich im Verlauf der Implementation ergeben und dort ihre größte Wirkung aufweisen, und den langanhaltenden Wirkungen, die sich wahrscheinlich ergeben werden, wenn nach dem Ende der Implementation im Jahre 2015 diese auf die Thüringer Wirtschaft wirken. Während der Implementationsphase werden die Nachfrage und die Produktion insbesondere durch die Programme nach oben getrieben, die Bauinvestitionen aller Art auslösen und einen erheblichen Anteil an den Ausgaben der EU-Strukturpolitiken aufweisen. Jedoch, mit der Verbesserung der physischen Infrastruktur, der Humanressourcen und des Kapitalstocks an FuE kommt es zu einem graduellen Aufbau von angebotsseitigen positiven Effekten, die sich in Form von höherer sektoraler Produktivität und höherem sektoralen Output niederschlagen. Die Wirkungen wurden in einigen Tabellen zusammengefasst und in Form von vier Grafiken wiedergegeben, die die folgenden Resultate aufzeigen: Die EU-Strukturfondsausgaben, einschließlich der nationalen Kofinanzierung (dargestellt als Anteil in Prozent des BIP) Die Wirkungen der EU-Strukturfondsausgaben auf das BIP (dargestellt als Anstieg im Niveau der Wirtschaftsaktivitäten in Prozent über der Basislösung) Die Wirkungen der EU-Strukturfondsausgaben auf die Erwerbstätigkeit (dargestellt als Anstieg im Niveau der Wirtschaftsaktivitäten in Prozent über der Basislösung) Die Wirkungen der EU-Strukturfondsausgaben auf die Nettoveränderung der regionalen Handelsbilanz (dargestellt als Abweichung in Prozent des BIP gegenüber der Basislösung) Das wahrscheinlich am besten geeignete Maß um zu zeigen, wie die EU-Strukturpolitiken die Thüringer Wirtschaft über das BIP stimulieren, ist der sogenannte kumulative Multiplikator, der die summierten Erträge im BIP in der langen und kurzen Frist, gemessen als prozentuale Abweichung im BIP von der Basislösung, dividiert durch die summierten Impulse, die von den EU-Strukturfondsmitteln, gemessen als Anteil am BIP, aufzeigt. Während der Implementationsphase sind die jährlichen Anstiege im BIP im Wesentlichen auf die ausgabeseitigen Impulse der EU-Strukturpolitiken zurück zu führen. Aber nach dem Ende des Programms in 2015 verbleiben die angebotsseitigen Effekte bestehen und führen zu einem erhöhten Thüringer BIP, ohne das es weiterer Impulse durch die EU-Strukturfonds bedarf. Um Thüringen in den Kontext der EU-Förderung in den anderen Regionen und Nationalstaaten zu platzieren, können wir den kumulierten Multiplikator in die Reihe der kumulierten Multiplikatoren für alle sogenannten Ziel-1-Regionen (oder den heutigen Konvergenzregionen), einschließlich dem italienischen Mezzogiorno einordnen, die von gut 4 für Irland bis 1,2 für das italienische Mezzogiorno reichen (Bradley, Untiedt (2009b)). Auf der Grundlage der für alle Staaten und Regionen Annahme identischer Spilloverelastizitäten, legen die Ergebnisse die Schlussfolgerung nahe, dass einige Staaten auf Grund ihrer Strukturen und nicht wegen effizienterer Programme effektiver in der Umsetzung von EU-

186 168 strukturpolitischen Interventionen in Produktion und Wachstum sind als andere. Die Staaten mit den höchsten kumulierten Multiplikatoren sind die effektivsten. Mit abnehmenden Multiplikatoren nimmt auch der Anstieg in der Produktion ab. Basierend auf den von uns berechneten Multiplikatoren kann man den Schluss ziehen, dass ein einprozentiger Impuls (gemessen am BIP) eine Rendite generiert, die zwischen 4,2 Prozent und 1,2 Prozent in der langen Frist liegt, im Wesentlichen bedingt durch die langfristigen angebotsseitigen Effekte auf die Produktion und die Produktivität. Die Rendite für Thüringen fällt mit 1,65 etwas niedriger aus als für den Durchschnitt auf der Ebene der Nationalstaaten und ist aber deutlich höher als für das italienische Mezzogiorno (1,2). Eine der Ursachen für dieses Ergebnis dürfte darin zu sehen sein, dass ein Teil der positiven Wirkungen auch in Westdeutschland anfällt und diese in der Modellrechnung nicht explizit enthalten sein können. Die tatsächlichen Größen der nutzenstiftenden Spillovereffekte, die mit den verbesserten Kapitalstöcken für die physische Infrastruktur, die Humanressourcen und FuE einhergehen, sind nicht mit hinreichender Präzision bekannt. Die von uns gewählten Spillovereffekte basieren auf den in der internationalen Literatur identifizierten durchschnittlichen Werten, die aber selten auf Forschungsergebnissen für die Empfängerregionen der EU- Strukturfondsmittel basieren. Dieses gilt auch für Thüringen. Im Rahmen von hier nicht ausgewiesenen Sensitivitätsanalysen wurden die Parameter variiert und die Ergebnisse zeigen, was offensichtlich ist und erwartet werden kann: je höher die Spilloverelastizitäten, umso höher sind auch die langfristigen Wirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung Thüringens. In der Zukunft, wenn mehr mikroökonometrische Untersuchungen verfügbar sein werden, könnte es möglich sein, einen effizienteren Weg zu finden die Spilloverelastizitäten mit höherer Sicherheit zu ermitteln. Insgesamt können die Ergebnisse für Thüringen und die Förderperiode wie folgt zusammengefasst werden. Während der Implementationsphase, die die Periode bis 2015 umfasst, trägt der EFRE zu einer Ausweitung der ökonomischen Aktivitäten in Thüringen bei. In dem Zeitraum, in dem er umgesetzt wird, übersteigt die ausgelöste Nachfrage die Thüringer Produktion und es kommt zu einer Verschlechterung der Thüringer Handelsbilanz. Das wesentliche Instrument zur Umstrukturierung der Thüringr Wirtschaft zeigt sich in gestiegenen Produktionskapazitäten in der Industrie und dem Dienstleistungssektor sowie einer höheren Produktivität. Während der Implementationsphase stellt sich ein gewisser Crowding- Out-Effekt ein, d.h. es kommt zu einer die Substitution von privaten ökonomischen Aktivitäten durch die Aktivitäten des öffentlichen Sektors in den Bereichen der physischen Infrastruktur, des Humankapitals und der direkten Interventionen in den privatwirtschaftlichen Bereich. Im Wesentlichen sind die Crowding-Out-Effekte das Resultat einer Verstärkung der Nachfrage am Arbeitsmarkt durch die strukturpolitischen Interventionen, den dadurch induzierten Erhöhungen der heimischen Löhne, dadurch ausgelöste geringfügige Anstiege in den Stückkosten und den heimischen Preisen, die dann zu einem Verlust an internationaler Wettbewerbsfähigkeit führen. Nach dem Ende der Interventionen mit dem EFRE in 2015 verschwinden diese nachfrageseitigen Wirkungen und nur die längerfristigen angebotsseitigen positiven Wirkungen auf die Thüringer Wirtschaft verbleiben. Diese sind das Resultat der von den Spillovereffekten ausgehenden Vorteile, die sich aus der verbesserten Infrastruktur, den verbesserten Humanressourcen und dem erhöhten FuE-Kapitalstock ergeben.

187 ANMERKUNGEN ZUR PROJEKTION DER WIRKUNGEN ZUM ENDE DER FÖRDERPERIODE Im Operationellen Programm EFRE des Freistaats werden in Abschnitt 7.2.3, eine Reihe von Wirkungsindikatoren vorgestellt, die den Beitrag des gesamten EFRE zu der Entwicklung der thüringischen Wirtschaft und auch der Umwelt aufzeigen sollen. Dabei handelt es sich um: Anzahl der geschaffenen Arbeitsplätze Anzahl der gesicherten Arbeitsplätze Entwicklung der Exportquote Steigerung der Arbeitsproduktivität Erhöhung des FuE-Personals Umsatzerhöhungen im FuE-Bereich Steigerung der Patentanmeldungen Verbesserung der Wassergüte Bei den zunächst genannten Arbeitsplätzen soll zudem unterschieden werden zwischen Arbeitsplätzen für Frauen und Männer. In Kapitel 4 wurden für die einzelnen Handlungsfelder der finanzielle Input und der Output gemessen. Die Datengrundlage für diese Zahlen sind die verschiedenen Förderstatistiken, die das gesamte Fördergeschehen des EFRE auf Landesebene erfassen. Zu beachten ist, dass die in diesem System erhobenen Zahlen auf Angaben der Fördermittelempfänger beruhen. Die Interventionstatbestände des EFRE sind allerdings heterogen und die erfassten Outputindikatoren unterschiedlich, so dass eine einfache Aggregation auf die Wirkungsindikatoren nicht möglich ist. Für oben genannten Wirkungsindikatoren (wie zum Beispiel den (gesicherten) Arbeitsplätzen, den FuE-Beschäftigten, den Patentanmeldungen und Umsatzerhöhungen) könnte man einen methodischen Ansatz verfolgen, der entsprechende Kennziffern von geförderten mit nicht-geförderten Unternehmen vergleicht (Kontrollgruppenansatz). Die Differenz dieser Kennziffern FuE-Personal, Patentanmeldungen, Umsatzerhöhungen - könnte dann Aufschluss über die induzierten Wirkungen der Fördermaßnahmen geben. Durch die anschließende Multiplikation der gesamten Investitionsausgaben mit entsprechenden Durchschnitts- Korrekturfaktoren (bspw. Abschläge für durchschnittliche Mitnahmeeffekte der Förderung) ließe sich dann die unmittelbare Wirkung der Förderung auf die verschiedenen Wirkungsvariablen abschätzen. Diese Vorgehensweise setzt natürlich die Existenz einer Kontrollgruppe voraus, die sich möglichst nur in dem Tatbestand einer fehlenden Förderung von den geförderten Betrieben unterscheidet. Da in Thüringen, wie in den neuen Bundesländern, praktisch alle Unternehmen gefördert worden sind, müsste sich die Kontrollgruppe aus Unternehmen in den alten Bundesländern zusammensetzen, die aber das Kriterium der strukturellen Identität wohl kaum erfüllen. Zweitens, selbst wenn es über die Kennziffernmethode gelänge, die zusätzlichen Wirkungen bei den geförderten Betrieben zu bestimmen, würden diese nur Auskunft über die direkten, angestoßenen Wirkungen der EFRE-Förderung geben. In einer Volkswirtschaft gilt grundsätzlich, dass zwischen den einzel- und gesamtwirtschaftlichen Wirkungen keine einfache

188 170 Beziehung derart besteht, dass letztere einfach die Summe der ersteren sind. Ein solcher Ansatz, der die gesamtwirtschaftlichen Wirkungen über die einfache Summierung von einzelwirtschaftlichen Wirkungen untersucht, vernachlässigt zwangsläufig die Interdependenzen, die zwischen den Güter- und Faktormärkten einer Volkswirtschaft bestehen. Bei knappen Ressourcen muss schließlich die Expansion auf einem Markt zu Lasten eines anderen gehen, so dass neben den positiven Wirkungen auf einigen Märkten auch durchaus negative Wirkungen auf anderen Märkten auftreten können. Beispielsweise können neugegründete Unternehmen bestehende vom Markt verdrängen oder Arbeitsplätze, die an der einen Stelle in geförderten Betrieben geschaffen, an einer anderen Stelle in nicht geförderten Betrieben vernichtet werden. Auch die Höhe der sogenannten Verdrängungseffekte kann aus den Angaben der Förderstatistiken nicht bestimmt werden. Weiterhin sind neben den über die finanzielle Förderung und damit sich über Märkte verbreitenden Preis- und Mengeneffekten noch indirekte Wirkungen zu berücksichtigen, die nicht über Märkte transportiert werden - wie z.b. Wissenspillovers, die durch die Ansiedlung eines Betriebes für andere in der Region bereits ansässige Betriebe möglich werden ( technologische Externalitäten ). Es sind gerade diese Effekte auf die bei regionalpolitischen Fördermaßnahmen unter den Stichworten Wachstumspole oder Regionale Netzwerke besonders abgestellt wird. Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass eine Unterscheidung der Brutto- von den Nettoeffekten der Förderung des gesamten EFRE auf Basis einer Auswertung und Aggregation der Indikatoren der Förderstatistik nicht zu leisten ist. Auch die manchmal in der Literatur verwendete (und auch von der Kommission in einem Arbeitspapier empfohlene) Methode, über bestimmte Abschlagsfaktoren Mitnahme- und Verdrängungseffekte derart zu berücksichtigen, dass die Bruttosumme an Arbeitsplätzen zunächst reduziert wird, um anschließend über bestimmte Aufschlagsfaktoren Multiplikator- und Akkzeleratorwirkungen derart zu berücksichtigen, dass die erhaltene Zwischensumme sich wieder erhöht, führt hier nicht weiter. Um sich Klarheit über die Wirkungszusammenhänge zwischen den Märkten in einer Volkswirtschaft zu verschaffen und die Brutto- von den Nettoeffekten unterscheiden zu können, muss der partialanalytische Bottom-up-Ansatz zugunsten eines totalanalytischen Top-Down- Ansatzes verlassen werden, wie dieses in dem vorstehenden Kapitel geschehen ist. Die dort vorgestellten die Wirkungen der EFRE-Förderung auf gesamtwirtschaftliche Variablen wie Beschäftigung, Wachstum und Einkommen zeigen den Einfluss der Förderung auf die wirtschaftliche Entwicklung Thüringens. Partialanalytische Ergebnisse für einzelne Interventionen, wie z.b. die Förderung der FuE- Tätigkeit in den Thüringer Unternehmen können nur durch einen Kontrollgruppenansatz gelöst werden. Dieser methodische Ansatz scheint der aktuell von der EU Kommission, insbesondere der DG Regionalpolitik, präferierte zu sein. Er erfordert einen deutlich intensivere Datenerhebung bei den Fördermittelempfängern als dieses heute geschieht und eine Identifikation einer geeigneten Kontrolgruppe. Erst wenn diese Anforderungen erfüllt sind, kann eine Wirkungsanalyse unterhalb der gesamtwirtschaftlichen Aggregate erfolgen.

189 7 OPTIONEN UND HANDLUNGSMÖGLICHKEITEN FÜR DIE ZWEITE HÄLFTE DER FÖRDERPERIODE Die Auswertung des Fördergeschehens der Interventionen mit dem OP EFRE in Thüringen zeigte, dass zur Halbzeit ein Großteil der Interventionen bereits bewilligt und damit die Umsetzung im Grunde terminiert und festgelegt ist. Die Optionen und Handlungsmöglichkeiten sind auf Grund der weitgehenden Umsetzung damit in gewisser Weise eingeschränkt und andererseits besteht auf Grund der positiven ersten Ergebnisse auch nur ein eingeschränkter Handlungsbedarf. Im Folgenden wird für die einzelnen Handlungsfelder auf die Optionen und Handlungsmöglichkeiten vor dem Hintergrund des bisher Erreichten eingegangenen. Handlungsfeld 1.1 Förderung von FuE, Steigerung der FuE-Aktivitäten von in der Regel KMU, Verknüpfung der Aktivitäten von Unternehmen und Forschungseinrichtungen Im Fokus des Handlungsfelds stehen Maßnahmen, die sich einerseits direkt an die Unternehmen richten, andererseits aber auch die Forschungskapazitäten von öffentlichen Einrichtungen stärken, um diese als (potenzielle) Partner der Wirtschaft zu unterstützen. Hierfür ist bis zum Zeitpunkt der Halbzweitbewertung insgesamt ein öffentliches Mittelvolumen von 150,86 Mio. aufgewendet worden, mit denen unter Einschluss von privaten Mitteln ein Investitionsvolumen von insgesamt 271,45 Mio. unterstützt werden konnte. Die Bewilligungsquote für die öffentlichen Mittel beträgt 47,6%, die bewilligten förderfähigen Investitionen erreichen über die Häfte des geplanten Investitionsvolumens (51,4%). Die Ausrichtung der Wirtschaftsstruktur auf wissensbasierte Tätigkeiten ist ein zentrales Ziel der Förderung. Die sektoral differenzierte Analyse der Monitoringdaten zeigt, dass das Handlungsfeld hierzu einen wesentlichen Beitrag leistet. FuE-intensive und exportorientierte Branchen aus dem Verarbeitenden Gewerbe sowie technologieintensive Dienstleistungssektoren sind bei den beiden bedeutsamsten Förderbereichen, der einzelbetrieblichen Technologieförderung und der Verbundförderung, die am stärksten geförderten Branchen. Die Herstellung von Datenverarbeitungsgeräten, elektronischen und optischen Erzeugnissen als der zentrale technologische Industriezweig des Freistaats Thüringen nimmt hierbei eine herausragende Stellung ein. Mit Blick auf die Steigerung der Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit der Thüringer Unternehmen zeigt die eingehende Auswertung der relevanten Forschungsliteratur, dass die direkte öffentliche Förderung von FuE-Vorhaben zu einer Ausweitung der Forschungstätigkeit in den geförderten Unternehmen führt. Die flankierenden Fördermaßnahmen zugunsten von öffentlichen Forschungseinrichtungen als wichtige Elemente im regionalen Innovationssystem leisten hierbei wertvolle Unterstützung und implizieren langfristig eine stärkere Ausnutzung der regionalen FuE-Potenziale. Die Soll-Ist-Relationen für die finanziellen und materiellen Indikatoren des Handlungsfelds deuten nicht darauf hin, dass grundsätzlich die anvisierten quantifizierten Ziele nicht erreicht werden könnten. Falls vor Ablauf der Förderperiode erkennbar ist, dass die zur Verfügung

190 172 stehenden Mittel in dieser Maßnahme nicht ausreichend sein sollten, sollte über eine Aufstockung des Mittelvolumens nachgedacht werden. Handlungsfeld 1.2: Ausbau der öffentlichen FuE- sowie Bildungsinfrastruktur Im Rahmen des Handlungsfelds 1.2 Ausbau der öffentlichen FuE- sowie Bildungsinfrastruktur wurden einerseits Investitionen in den Neubau, die Modernisierung und die Ausrüstung von Hochschulen und Forschungseinrichtungen getätigt. Darüber hinaus wurde die Modernisierung und Erweiterung (einschließlich Ausrüstungen und Ausstattung) von staatlichen Berufsbildenden Schulen sowie von überbetrieblichen Aus- und Weiterbildungszentren unterstützt. Die finanzielle Abwicklung in der ersten Programmperiode ist mit einer Bewilligungsquote von 62% der öffentlichen Mittel als gut zu bezeichnen. Es konnte festgestellt werden, dass die Förderung grundsätzlich problemadäquat ist und an den regionalen Potenzialen und Handlungsanforderungen anknüpft. Für den Bereich der FuE-Infrastruktur ergibt sich im Hinblick des weit fortgeschrittenen Umsetzungstandes für die zweite Programmhälfte kein signifikanter Anpassungsbedarf. Auch bei der Aus- und Weiterbildungsinfrastruktur sowie den Berufsbildenden Schulen sollte der bisherige Pfad beibehalten werden. Mit Blick auf die notwendigen Umstrukturierungsund Konzentrationsprozesse bei den Berufsbildenden Schulen ist die weitere Etablierung von Bildungsregionen als Basis für die regionale Abstimmung zu begrüßen. Bei der Ausstattung von Thüringer Schulen mit IuK-Technik und Laborausrüstung sollte in der zweiten Hälfte ein stärkerer Fokus auf berufsfeldbezogene Investitionen gelegt werden. Erste Interventionen zu einer derartigen Veränderung der strategischen Ausrichtung wurden bereits vom zuständigen Fachreferat eingeleitet. Handlungsfeld 1.3: Interregionale Zusammenarbeit In diesem Handlungsfeld werden Projekte der interregionalen und transnationalen Zusammenarbeit unterstützt, die einen eindeutigen Bezug zum Schwerpunkt Bildung, Forschung und Entwicklung, Innovation aufweisen. Bis zum Zeitpunkt der Halbzeitbewertung sind förderfähige Investitionen in Höhe von 7,45 Mio. bewilligt worden und erreichen damit 54,0% der für dieses Handlungsfeld geplanten Ausgaben. Grundlage der Förderung zur transnationalen und interregionalen Zusammenarbeit bildet ein Entwicklungskonzept, in dem geeignete Kooperationsregionen und inhaltliche Themenfelder ermittelt wurden. Die Kooperationsregionen stammen aus zwölf europäischen Ländern. Zum Zeitpunkt der Halbzeitbewertung sind zwei Wettbewerbsaufrufe in den Jahren 2008 und 2009 erfolgt. Hieraus sind 20 transnationale und interregionale Projekte hervorgegangen, an denen mindestens 3 nationale und internationale Partner beteiligt sind. Die Zahl der Thüringer Partner an allen Projekten beläuft sich hierbei auf 47. Bei den geförderten Projekten handelt es sich insgesamt um FuE-Projekte aus den Bereichen regenerativer Energietechnik, Umwelttechnik und nachhaltiges Bauen, IuK- und Medientechnik, Mikro- und Nanotechnik, Biotechnologie und Medizintechnik sowie Mess-, Steuer- und Regelungstechnik. Durch ihre internationale Orientierung kann erwartet werden, dass mit den geförderten FuE- Projekten besonders hohe Wissenspillover einhergehen. Quantifizierte Ziele für materielle

191 173 Indikatoren wurden im OP nicht spezifiziert. Die Förderung sollte in der praktizierten Art weitergeführt werden. Handlungsfeld 2.1: Förderung der Investitionstätigkeit der Unternehmen Das private bewilligte Investitionsvolumen in diesem Handlungsfeld hat bis zur Halbzeit mit 1.478,25 Mio. schon eine beträchtliche Summe erreicht und beläuft sich auf 59,1% der im Rahmen der Programmierung anvisierten 2,5 Mrd. an privaten Investitionsmitteln. Die Bewilligungsquote in Bezug auf die öffentlichen Mittel beträgt 62,0%. Die Unterstützung der unternehmerischen Investitionstätigkeit im Rahmen dieses Handlungsfelds erfolgt hauptsächlich durch die Investitionsförderung im Rahmen der GRW. Mit dieser Maßnahme werden wie schon in vorangegangenen Förderperioden auf Grundlage der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) Investitionszuschüsse an Thüringer Unternehmen vergeben, die das so genannte Fernabsatzkriterium erfüllen (d.h. einen hohen Anteil überregionaler Umsätze aufweisen). Mit den Investitionen wird ein erheblicher Beitrag zur Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen in Thüringen geleistet. Gemäß den Angaben aus dem Monitoring werden durch die geförderten Investitionsprojekte fast Arbeitsplätze geschaffen und Arbeitsplätze gesichert. Die Förderung konzentriert sich hierbei stark auf KMU. Unter den im Rahmen der GRW unterstützten Investitionsprojekten waren 74 Errichtungsinvestitionen. Errichtungsinvestitionen haben für die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Beschleunigung des technologischen Fortschritts eine besondere Bedeutung. Die Zielmarke des Handlungsfelds mit Blick auf die Anzahl von Neuerrichtungen wird hiermit zu 38,9% erreicht. Die sektoral differenzierte Auswertung zeigt, dass über 95% der geförderten Investitionsprojekte und -summe auf die Branchen des Verarbeitenden Gewerbes entfällt. Das Handlungsfeld leistet einen signifikanten Beitrag für die Verbreiterung der industriellen Basis in Thüringen und übt einen wichtigen Impuls auf die Modernisierung der Wirtschaftsstruktur aus. Für die weitergehende Bewertung der Effektivität des Handlungsfelds ist zu berücksichtigen, dass Angaben aus der Förderstatistik über die mit den geförderten Investitionen verbundenen Arbeitsplätze als so genannte Bruttoeffekte zu interpretieren sind. Mit Blick auf die Ermittlung von Nettoeffekten belegen zahlreiche Evaluationsstudien, dass die Förderung zu einer Steigerung der Investitionstätigkeit und Beschäftigung sowohl bei den geförderten Unternehmen als auch insgesamt in den ausgewiesenen Fördergebieten beiträgt. Es kann davon ausgegangen werden, dass die durch den EFRE geförderten Investitionen für die Erweiterung und Modernisierung des Kapitalstocks, die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen und den weiteren Aufholprozess Thüringens eine Schlüsselgröße sind. Als seit langem etabliertes und effektives Instrument sollte die Förderung der einzelbetrieblichen Investitionstätigkeit auch in der zweiten Hälfte der Förderperiode zentrales Handlungsfeld des EFRE-Einsatzes sein. Handlungsfeld 2.2: Verbesserung der wirtschaftsnahen Infrastruktur Im Handlungsfeld Verbesserung der wirtschaftsnahen Infrastruktur war die Umsetzung zum Stichtag der Halbzeitbewertung mit einer Bewilligungsquote von 99% schon sehr weit fortgeschritten, was vor allem an der Kultur- und Denkmalförderung liegt. Die finanziellen Spielräume sind aber auch für die anderen Maßnahmen begrenzt. Gleichwohl gibt es für die wirt-

192 174 schaftsnahen Fördertatbestände (Gewerbeflächen, Tourismus) Finanzierungsmöglichkeiten aus der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftstruktur. In den Analysen konnte gezeigt werden, dass im Förderbereich Entwicklung der Infrastruktur für die gewerbliche Wirtschaft neben der notwendigen Bereitstellung von Gewerbeflächen in der Bestandspflege auch Standorte für überregionale Ansiedlungen unterstützt wurden. Im Förderbereich Unterstützung des Ausbaus der touristischen Infrastruktur ist es gelungen, verschiedene wachstumsstarke Segmente des Tourismusmarktes (Radtourismus, Kulturtourismus) zu adressieren, die die Profilierung Thüringens als überregionale Tourismusdestination unterstützen könnten. Für die zweite Hälfte der Förderperiode sollte diese Entwicklung fortgesetzt werden. In Bezug auf den Kulturbereich könnte für Vorhaben, die im städtischen Entwicklungszusammenhang stehen, eine Abstimmung mit dem Handlungsfeld der Nachhaltigen Stadtentwicklung gesucht werden. Handlungsfeld 3.1: Unterstützung nachhaltiger Stadtentwicklung in Städten mit mehr als Einwohnern In diesem Handlungsfeld lag die Bewilligungsquote zum Zeitpunkt der Halbzeitbewertung mit rd. 30% unterhalb des Solls. Da laut Förderreferat im TLMBV von den Kommunen in der zweiten Hälfte der Förderperiode genügend geeignete Projekte in das Antragsverfahren eingebracht werden können, kann von einer vollständigen Mittelbindung zum Ende der Förderperiode ausgegangen werden. Bezogen auf die Wirksamkeit des Handlungsfeldes konnte festgestellt werden, dass im Rahmen der nachhaltigen Stadtentwicklung wichtige Voraussetzungen für die funktionale Stärkung zentraler urbaner Funktionen wie Versorgung, Dienstleistungen, Bildung und Kultur in den Stadtgebieten geschaffen werden konnten und die Städte durch die EFRE-Projekte für Bewohner, Wirtschaftsakteure und Touristen attraktiver gestaltet wurden. Angesichts der erheblichen Investitionen des EFRE in bauliche Ordnungs- und Sanierungsmaßnahmen wäre mit Blick auf die künftige Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung im Rahmen des OP allerdings zu untersuchen, - in welcher Größenordnung in Thüringen auf der einen Seite weiterhin dringende Bedarfe für die Umsetzung klassischer Städtebauprojekte bestehen und - inwieweit auf der anderen Seite die vergleichsweise gering dotierten Mittel aus den Bund-Länder-Programmen Soziale Stadt und Aktive Stadt- und Ortsteilzentren ausreichend sind, um im Rahmen eines thematisch integrierten Stadtentwicklungsansatzes auch baulich-investive und nicht-investive Lösungsansätze der lokalen Sozial-, Bildungs-, Umwelt-, Verkehrs- und Kulturpolitik sowie Strategien zur kleinräumigen Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung oder zur Aktivierung des lokalen Sozialkapitals in den Thüringischen Kommunen zu adressieren. Handlungsfeld 3.2: Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur Das Handlungsfeld lag zur Halbzeit bei bewilligten öffentlichen Mitteln von rd. 47% im Plan. Es wurde festgestellt, dass mit der auf Neu- und Ausbauvorhaben an Landesstraßen fokus-

193 175 sierten Strategie ein zusätzlicher komplementärer Beitrag zur Verbesserung der überregionalen Verkehrsanbindung Thüringens geleistet wird, indem der Zulauf zu zentralen Verkehrsinfrastrukturen (A 71 und A 38) optimiert wird. Durch die Durchführung von Nutzen- Kosten-Analysen konnten für jedes Förderprojekt ex ante positive Nutzenkomponenten nachgewiesen werden. Damit leistet die Maßnahme einen Beitrag zur Verbesserung der Standortbedingungen der thüringischen Wirtschaft. Die für den Rest der Förderperiode zur Verfügung stehenden Mittel sind im Rahmen des langfristigen innerbehördlichen Konzepts für den Neu-, Um- und Ausbau von Landesstraßen bereits mit konkreten, und im Rahmen von Nutzen-Kosten-Analysen geprüften, Projekten unterlegt, so dass kein weiterer Handlungsbedarf besteht. Handlungsfeld 4.1 Nachhaltige Entwicklung und Ressourcenschonung Das Handlungsfeld Nachhaltige Entwicklung und Ressourcenschonung erreichte zum Zeitpunkt der Halbzeitbewertung mit einer Bewilligungsquote von 23,5% nur einen unterdurchschnittlichen Stand. Die Umsetzung der Maßnahme Nachhaltiges Wirtschaften bei unternehmerischem Handeln verlief in der ersten Hälfte der Förderperiode äußerst unbefriedigend, demgegenüber lag die Maßnahme Unterstützung der lokalen Nachhaltigkeit im Plan. Für die zweite Hälfte der Förderperiode sollten verstärkte Informations- und Sensibiliserungsmaßnahmen durchgeführt werden, um im Rahmen der Energie- und Klimastrategie Thüringens Umweltmanagementansätze und systeme in der Wirtschaft zu implementieren. In Bezug auf die Unterstützung der lokalen Nachhaltigkeit sollte überdacht werden, ob die kleinteilige Förderung von Einzelvorhaben mit nur lokalem Wirkungsbezug beibehalten werden sollte. Für einen Teil der Mittel des Handlungsfeldes bietet sich eine Umschichtung für Vorhaben mit direkterem Bezug und höheren Wirkungsgraden zur Erreichung der Energie- und Klimaschutzziele an. Handlungsfeld 4.2: Entwicklung von Konversionflächen Angesichts des zufrieden stellenden Umsetzungsstandes mit einer Bewilligungsquote von rd. 46%, kann in diesem Handlungsfeld von einer vollständigen Mittelbindung bis zum Ende der Förderperiode ausgegangen werden. Mit Blick auf die Ergebnisse des Handlungsfeldes kann angenommen werden, dass die mit den einzelnen Förderbereichen jeweils angestrebten Umweltziele im Bereich des Bodenschutzes und der Risikovorsorge in der Regel erreicht werden können und sich positive Wirkungen nicht nur bezogen auf das Schutzgut Boden ergeben, sondern auch im Gewässer-, Landschafts-, und Naturschutz sowie, in einem geringeren Maße, auch mit Blick auf die Siedlungszusammenhänge und das Ortsbild in ländlichen Gemeinden. Die angestrebte Auflage eines Stadtentwicklungsfonds im Freistaat Thüringen ist grundsätzlich zu begrüßen, da mit diesem revolvierenden Förderansatz alternative Möglichkeiten zur bisherigen Zuschussförderung erprobt werden können und eine effektivere und dauerhaftere Finanzierung von Stadtentwicklungsinvestitionen möglich wird. Für die zweite Hälfte der Förderperiode sollte die Entwicklung in diesem Handlungsfeld deshalb prinzipiell fortgesetzt werden. Der in vielen Förderfällen bislang festzustellende Ansatzpunkt der Maßnahme zur Revitalisierung in durch Umweltschäden gekennzeichneten Regi-

194 176 onen an ehemals landwirtschaftlichen Aktivitäten sollte allerdings aufgegeben werden, da dies im EFRE strategisch deplatziert scheint. Der Schwerpunkt der Intervention sollte künftig auf Projekte gelegt werden, die auf die Revitalisierung stillgelegter Tourismus-, Handwerksoder Gewerbekomplexe abstellt. Dabei sollte eruiert werden, ob und inwieweit im Rahmen dieser Projekte auch eine Sanierung von Altlasten notwendig wird und ggf. eine entsprechende Anpassung der Förderrichtlinie überdacht werden. Handlungsfeld 4.3: Abbau umweltrelevanter Infrastrukturdefizite Die Umsetzung in diesem Handlungsfeld ist mit einer Bewilligungsquote von 82% weit fortgeschritten. Vorbehaltlich der grundsätzlich zu führenden Diskussion über die derzeitigen und künftigen Bedarfe sowie die Ausrichtung dieses Handlungsfeldes (s.o.) kann festgestellt werden, dass durch die Erhöhung des Anschlussgrades der Bevölkerung an die zentrale Abwasserentsorgung ein mittelbarer Rückschluss auf die Verringerung der Gewässerbelastung in den anvisierten Oberflächenwasserkörpern gezogen werden konnte. Wie hoch der quantitative Beitrag der Förderung zur Verbesserung des Gewässerzustandes allerdings konkret ist, konnte durch die Evaluation jedoch nicht ermittelt werden. Das geplante Ziel, im Rahmen des Handlungsfeldes einen Hochwasserschutz HQ100 für zusätzlich rund Einwohner zu schaffen, konnte durch die Förderung erst zu gut 10% erreicht werden. Zur besseren Erfassung der Umweltwirkungen im Rahmen dieses Handlungsfeldes wird vorgeschlagen, für die zweite Hälfte der Förderperiode auf bereits im Rahmen der Lageberichterstattung zur Abwasserentsorgung erfasste Indikatoren zur Reinigungsleistung der geförderten Kläranlagen zurückzugreifen, mit denen das konkrete Volumen verschiedener Einleitefrachten (BSB-5, chemischer Sauerstoffbedarf, Stickstoff anorganisch, Phosphor) aus den Kläranlagen gemessen werden kann. Bei den Gewässerbauprogrammen müssen angesichts der Tatsache, dass mittlerweile fast die Hälfte der öffentlichen Mittel bewilligt worden sind, im Zuge der weiteren Umsetzung der Förderperiode entweder mehr Einwohner als bislang geschützt oder die quantifizierten Zielwerte reduziert werden, um die Vorgaben zu erreichen. Insgesamt kann festgestellt werden, dass die Umsetzung des OP EFRE im Freistaat Thüringen weit fortgeschritten ist und sich keine weitreichenden Ansätze zur Umformulierung der Fördertatbestände und Interventionsfelder ergibt. In einzelnen Handlungsfeldern kann ergänzend zu den bisherigen Interventionen wie dargelegt der Fokus geändert werden oder es können einzelne neue Fördertatbestände integriert werden, die sich als sinnvoll zeigen, wie beispielsweise die aktuell diskutierte Erweiterung um die Förderung der Breitbandtechnologie im Schwerpunkt 2.

195 8 PERSPEKTIVEN DES OP EFRE NACH 2013 In der EU-Strukturfondsperiode 2007 bis 2013 wird Thüringen im Rahmen des Ziels Konvergenz unterstützt, um den Entwicklungsrückstand zum europäischen Durchschnitt im Einkommen pro Kopf zu überwinden. Mit der Förderung wird der schon seit der Wiedervereinigung eingeschlagene Weg fortgesetzt, die endogenen Potenziale des Landes zu stärken, gleichzeitig werden aber auch veränderte Anforderungen aus dem erneuerten Lissabon- Prozess und den Beschlüssen von Göteborg berücksichtigt, die zu einer nachhaltigen, umweltgerechten und innovationsorientierten wirtschaftlichen Entwicklung führen. Wie diese und vorhergehende Evaluierungen zeigen, hat der Einsatz von mehr als 8 Mrd. aus den Europäischen Strukturfonds seit dem Jahr 1991 hat einen wichtigen Beitrag für die Beschleunigung des Konvergenzprozesses in Thüringen geleistet, in dessen Verlauf der Entwicklungsrückstand im gesamtdeutschen, aber auch im europäischen Vergleich erheblich verringert wurde. Gleichwohl besteht weiterhin Bedarf, die wirtschaftliche, ökologische und soziale Entwicklung in Thüringen mit den EU-Strukturfonds zu unterstützen, da nicht alle Entwicklungshemmnisse überwunden sind und gleichzeitig neue Herausforderungen auftreten. 8.1 HERAUSFORDERUNGEN KOHÄSIONSPOLITIK NACH 2013 Im Durchschnitt der erweiterten Union (EU-27) erreicht das Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Einwohner in Thüringen im Jahr 2007 inzwischen 83% (in Kaufkraftparitäten, Eurostat (2010)). Damit liegt der Freistaat deutlich über dem Schwellenwert von 75 %, der in früheren Förderperioden für die Höchstförderung aus den Strukturfonds maßgeblich war. Nach Ablauf der aktuellen Förderperiode wird Thüringen somit nicht mehr zu den rückständigsten Regionen der EU zählen und, wenn man den den gegenwärtigen Planungen der Europäischen Kommission folgt, in eine Kategorie fallen, die für derzeitige Regionen im Ziel Konvergenz mit einem Pro-Kopf-Einkommen von mehr als 75% des EU-Durchschnitts geplant ist. Die Überlegungen der Kommission stehen jedoch noch unter dem Vorbehalt der noch anstehenden umfassenden Überprüfung des EU-Haushaltes, der Festlegung des Gesamtbudgets und eventueller Mittelumschichtungen zwischen den und innerhalb der europäischen Politikfelder. Unabhängig von der konkreten Förderarchitektur und Förderkulisse, die sich am Ende für die europäische Kohäsionspolitik ergeben wird, sollte Thüringen ab dem Jahr 2014 mit einem spürbar reduzierten Mittelvolumen aus den EU-Strukturfonds rechnen.

196 178 Die Diskussion über die Zukunft der europäischen Kohäsionspolitik befindet sich zur Zeit in ihrer entscheidenden Phase nicht nur im Hinblick auf Höhe und Verteilung der Finanzmittel sondern auch mit Bezug auf ihre strategische und thematische Ausrichtung. Mit der Vorlage des fünften Kohäsionsberichts hat die Kommission eine Reihe von Vorschlägen unterbreitet, wie die Kohäsionspolitik nach ihrer Sicht enger an die Strategie Europa 2020 und das dortige Leitbild eines innovativen, nachhaltigen und integrierten Wachstums ausgerichtet werden kann.90 Die Vorschläge betreffen zu einem großen Teil Aspekte der künftigen Governance- Strukturen, um zu einer effektiven und effizienten Umsetzung der Interventionen aus den Strukturfonds beizutragen. Zur Diskussion werden beispielsweise die Einführung eines gemeinsamen strategischen Rahmens, der Prioritäten, Ziele und Reformen festschreibt, die stärkere Integration der territorialen Zusammenarbeit, die Einrichtung einer leistungsgebundenen Reserve oder verschiedene Schritte zur Vereinfachung des Verwaltungsaufwands und der Finanzkontrolle gestellt. Wesentlich für die inhaltliche Ausgestaltung der künftigen Förderung, die aus den Positionen der Kommission erkennbar ist, ist zum einen die stärkere thematische Konzentration der Strukturfondsförderung auf eine begrenzte Anzahl von Politikfeldern, die im Einklang mit der Strategie Europa 2020 stehen. Zum anderen fordert die Kommission die zuschussbasierte Förderung vermehrt mit revolvierenden Finanzierungsinstrumenten (Darlehen, Darlehensgarantien oder Risikokapital-Aktivitäten) zu kombinieren bzw. durch diese zu ersetzen. Diese Fragen, die Änderungen in der grundlegenden Förderarchtitektur und konkrete Überarbeitungsschritte der Strukturfondsverordnungen betreffen, werden im anstehenden Verhandlungsprozess von den zentralen Entscheidungsträgern Bundesregierung, Europäisches Parlament und Europäische Kommission getroffen und liegen nicht unmittelbar im Verantwortungsbereich der Thüringer Landesregierung. Gleichwohl hat das Land bereits seit dem Jahr 2007 allein sowie in Zusammenarbeit mit den anderen deutschen Bundesländern den Diskussionsprozess aktiv mit gestaltet. In Form eines Positionspapiers und einer darauf gründenden Kabinettsvorlage hat die Thüringer Landesregierung im Jahr 2010 ihre Forderungen und Erwartungen an die konkrete Ausgestaltung der europäischen Kohäsionspolitik ab 2014 zum Ausdruck gebracht. Die zentralen Positionen zur künftigen EU-Kohäsionspolitik lassen sich unter den folgenden Überschriften zusammenfassen: - Gewährleistung einer europaweiten Kohäsionspolitik mit nachhaltigen Übergangsregelungen - Bewahrung der Spielräume im Rahmen der Europäischen Territorialen Kooperation - Gewährleistung von Gestaltungsautonomie in der Programmgestaltung - Sicherung einer integrativen und abgestimmten Kohäsionspolitik 90 Die EU 2020-Strategie setzt sich als Weiterentwicklung der Lissabonstrategie und als Antwort auf die globale Wirtschaftskrise zum Ziel, die EU in eine intelligente, nachhaltige und integrative Wirtschaft zu verwandeln, die durch ein hohes Beschäftigungs- und Produktivitätsniveau sowie einen ausgeprägten sozialen Zusammenhalt gekennzeichnet ist. Europäische Kommission (2010), Europa 2020 Eine Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum, Brüssel (Mitteilung der Kommission vom ), S. 5f. Es werden drei Prioritäten vorgeschlagen, die mit sieben Leitlinien unterlegt sind. Dazu gehören u.a. Leitlinien zur Förderung von Forschung und Innovation, zur Stärkung von KMU und unternehmerischer Wettbewerbsfähigkeit, zum Ressourcenschutz, zur Bildung und zur Modernisierung der Arbeitsmärkte.

197 179 - Ausrichtung der Kohäsionspolitik auf neue regionalpolitische Herausforderungen Die Positionsbestimmung von Seiten der Thüringer Landesregierung bildet den Ausgangspunkt für die weitere strategische Vorbereitung der Strukturfondsförderung ab dem Jahr Sie ist auch maßgeblich für die europapolitische Interessenvertretung des Freistaats Thüringen im laufenden Verhandlungsprozess und im Verhältnis zur Europäischen Kommission, zum Europäischen Parlament, zur Bundesregierung, zu den Wirtschafts- und Sozialpartnern sowie im Länderkreis. Im Vordergrund stehen dabei die folgenden Anliegen: - Die Landesregierung betont die Notwendigkeit einer Fortsetzung der europäischen Fördermaßnahmen im Freistaat Thüringen. Angesichts auch weiterhin bestehender Entwicklungsrückstände spricht sie sich für angemessene Übergangsregelungen aus, die einen verlässlichen Rahmen für die Fortsetzung des Konvergenzprozesses bilden. Ein abruptes Abbrechen der Fördermaßnahmen könnte nicht durch zusätzliche Landesmittel kompensiert werden, so dass die Nachhaltigkeit der bisherigen Erfolge in Frage stünde. - Die Thüringer Landesregierung spricht sich für eine Fortsetzung der europäischen Kohäsionspolitik in der bewährten Förderarchitektur aus, die alle europäischen Regionen in ihren Bemühungen um die Umsetzung der europäischen Wachstumsstrategie Europa 2020 unterstützt. Die EU-Strukturfondsmittel ermöglichen eine langfristige Planung, um innovative Maßnahmen in integrativen Konzepten durchzuführen. Sie bauen eine Brücke zwischen den Erfordernissen des regionalen Strukturwandels und dem Leitgedanken der europäischen Integration. - Auch bei einer Neugestaltung der Förderinstrumente durch die EU sollte aus Sicht der Thüringer Landesregierung eine Balance zwischen Bewährtem und der Umsetzung von Maßnahmen zur Verwaltungsvereinfachung sichergestellt werden. - Die Thüringer Förderstrategie sollte auch in der nächsten Förderperiode in ihren Grundzügen fortgesetzt werden. Vor dem Hintergrund bislang erzielter Erfolge sowie anstehender demographischer, technologischer und klimatischer Veränderungen als strukturpolitische Rahmenbedingungen sieht die Thüringer Landesregierung jedoch auch künftig die Notwendigkeit von Neujustierungen innerhalb der Förderstrategie. Diese ist auch weiterhin an den vorhandenen Entwicklungsdefiziten und -potentialen eines nachhaltigen, innovativen und integrativen Wachstums auszurichten NEUE REGIONALPOLITISCHE HERAUSFORDERUNGEN Der EFRE hat in den vergangenen zwei Dekaden einen wichtigen Beitrag für die wirtschaftliche, soziale und nachhaltige Entwicklung des Freistaats Thüringens geleistet. Im Konvergenzprozess konnte auch gemessen an dem ursprünglichen Schwellenwert für die Höchstförderung durch die Strukturfondsförderung das Land einen großen Teil der Wegstrecke hinter sich bringen: Betrug 1991 der Abstand gegenüber dem in Kaufkraftparitäten gemessenen durchschnittlichen Pro-Kopf-Einkommen der EU15-Mitgliedsländer rund 61%, steht diese Größe im Jahr 2009 bei nur noch 22%. Allerdings konnte der Abstand in der aktuellen Förderperiode nur noch geringfügig verkürzt werden. Insgesamt würde Thüringen würde aber ab 2014 auch dann nicht mehr zu den Regionen mit dem größten Entwicklungsrückstand in Europa gehören, wenn es die letzten beiden Erweiterungsrunden und die Integrati-

198 180 on der wirtschaftsschwachen mittel- und osteuropäischen Staaten in die EU nicht gegeben hätte. Insofern konnte ein erheblicher Teil des Entwicklungsrückstands reduziert werden. Abbildung 8.1.1: BIP pro Kopf in KKS in Westdeutschland, Thüringen und im europäischen Durchschnitt (EU-15 = 100) EU-27 EU-15 (=100) Westdeutschland Thüringen Quelle: Eurostat, Statistisches Bundesamt (2010). Berechnungen der GEFRA. Doch trotz dieser Erfolge besteht in Hinblick auf die zentrale Zielvariable der Strukturfondsförderung, dem Pro-Kopf-Einkommen, nach wie vor ein beträchtlicher Aufholbedarf. Der relative Abstand von über einem Fünftel zum Durchschnitt der EU-15 entspricht einem absoluten Einkommen von pro Einwohner und Jahr bzw. erfordert bezogen auf das gegenwärtige Pro-Kopf-Einkommen in Thüringen von eine Erhöhung um fast 30%. Seinen realen Ausdruck findet der Rückstand in der immer noch höheren, wenn auch im ostdeutschen Vergleich niedrigen, Arbeitslosigkeit und der geringeren gesamtwirtschaftlichen Wirtschaftsleistung je Erwerbstätigen (Produktivität). Wie die Vergangenheit zeigt schreitet der Konvergenzprozess nur langsam voran und es wird noch lange dauern, bis die (erwirtschafteten) Einkommen pro Einwohner in Thüringen das westdeutsche oder europäische Niveau erreichen werden. Zugleich, und dies ist eine auch im erweiterten europäischen Vergleich bedenkliche Entwicklung, setzt sich der Bevölkerungsrückgang in Thüringen seit der Wiedervereinigung mit unveränderter Geschwindigkeit fort. Angesichts des bestehenden ökonomischen Entwicklungsrückstands wird es daher auch in Zukunft notwendig sein, Thüringen in seinen Bemühungen Anschluss zu finden, mit den EU- Strukturfonds zu unterstützen. Die Stärkung der endogenen wirtschaftlichen Leistungskraft, der Abbau der Arbeitslosigkeit und die Umkehr des negativen Bevölkerungstrends bleiben die zentralen Herausforderungen für den Einsatz des EFRE auch über die aktuelle Förderperiode hinaus. Naturgemäß wirft der Übergang in eine neue Förderperiode die Frage auf, in welcher Art und Weise mit dem EFRE künftig die Unterstützung des Konvergenzprozesses fortgesetzt werden soll. Gibt es in Anbetracht der gegebenen Strukturschwächen und spezi-

199 181 fischer regionaler Herausforderungen Grund, einen Kurswechsel in der Förderstrategie vorzunehmen? Aus Gutachtersicht kann diese Frage mit einem klaren Nein beantwortet werden. Die Förderstrategie des EFRE sollte auch in der kommenden Förderperiode in ihren Grundzügen fortgesetzt werden. Ein grundlegender Richtungswechsel wäre nur dann angezeigt, wenn sich die vergangene Förderung durch den EFRE insgesamt nicht als effektiv und effizient erwiesen hätte oder eine drastische Veränderung der Problemlagen in Thüringen absehbar wäre. Beides ist gemäß den Ergebnissen dieser Studie nicht der Fall. Allerdings sind gerade vor dem Hintergrund der Reformbestrebungen in der Kohäsionspolitik neue Herausforderungen zu diskutieren. Neben den originären Handlungserfordernissen, die sich aus der weiter notwendigen Beschleunigung des Konvergenzprozesses auch nach 2013 ergeben, wird gegenwärtig im Rahmen der Diskussion um die Weiterentwicklung der EU-Strukturpolitiken den von der Europäischen Kommission so genannten vier neuen Herausforderungen demographischer Wandel, Globalisierung, Klimawandel und Energie eine besondere Priorität eingeräumt.91 Demografischer Wandel Der demografische Wandel stellt für Thüringen im europäischen Vergleich eine besondere Herausforderung dar. Nach den Ergebnissen einer Projektion von Eurostat (2010) gehört Thüringen zusammen mit den anderen ostdeutschen Flächenländern unter 281 europäischen NUTS-2 Regionen (inkl. Norwegen und Schweiz) zu den zehn Regionen mit der größten prognostizierten Bevölkerungsabnahme bis Zudem findet sich das Land in der Gruppe an europäischen NUTS-2-Regionen mit dem größten Alters- Abhängigkeitskoeffizienten.92 Der demografische Schrumpfungs- und Alterungsprozess stellt mit Blick auf die künftigen Einkommensmöglichkeiten einen schwerwiegenden Nachteil dar. Von diesem ist Thüringen bereits seit der Wiedervereinigung in besonderer Weise betroffen. Ein erheblicher Bevölkerungsverlust ist für das Land schon seit über zwei Jahrzehnten Realität. Trotzdem gewinnen Fragen, wie angesichts sinkender Einwohnerzahlen die Infrastrukturausstattung zu gestalten ist und wie sicher gestellt werden kann, dass zukünftig qualifizierte Fachkräfte in Thüringen verfügbar sind, in den nächsten Jahren an Dringlichkeit. Die Herausforderungen einer schrumpfenden und alternden Gesellschaft sollten daher in der künftigen Förderstrategie des EFRE besondere Beachtung finden. Grundsätzlich aber gilt: Durch die prinzipielle Interventionslogik des EFRE, über die Stärkung von Wettbewerbsfähigkeit und Schaffung von Beschäftigungsmöglichkeiten die Attraktivität von Regionen zu erhöhen, kann demografi- 91 Vgl. dazu auch: EU-Kommission (2008), Regionen 2020 Bewertung der künftigen Herausforderungen für die EU-Regionen, Brüssel (Arbeitspapier der Kommission). 92 Old age dependency ratio > 45%, definiert als Quotient aus Einwohnern, die 65 Jahre und älter sind dividiert durch die Bevölkerung im Alter von 15 bis 64. Nach der aktuellen Bevölkerungsprognose des Thüringer Landesamtes für Statistik vom Mai 2010 wird sich die Bevölkerungszahl Thüringens ausgehend von 2,22 Mio. im Jahr 2010 über 2,03 Mio. im Jahr 2020 auf 1,84 Mio. im Jahr 2030 reduzieren. Gleichzeitig wird der Anteil der älteren Einwohner um rund 13%-Punkte zunehmen, während der Anteil der Erwerbsfähigen ungefähr um diesen Wert abnehmen wird. Bereits heute macht die Bevölkerung im Alter von 65 Jahren und älter rund 36% der Bevölkerung im Alter von 15 bis 64 aus.

200 182 schen Problemen wie der Abwanderung und der Überalterung wirksam entgegengewirkt werden. Globalisierung Bereits seit Anfang der neunziger Jahre wird mit den EU-Strukturfonds eine angebotsseitige Verbesserung der Wirtschaftsstrukturen in Thüringen angestrebt, die dazu beiträgt, dass das Land in einer sich weiter wirtschaftlich integrierenden Welt wettbewerbsfähig wird. Insofern sind mit den EU-Strukturfonds bzw. dem EFRE von Anfang an Fragen der Globalisierung implizit berücksichtigt worden. Dem Ziel, international wettbewerbsfähig zu bleiben und zusätzliche Wachstums- und Innovationspotenziale zu erschließen, sollte in der Kohäsionspolitik auch weiterhin besondere Aufmerksamkeit entgegengebracht werden. Im Rahmen der Weiterentwicklung der EU-Strukturfonds erscheint es aber durchaus sinnvoll, Interventionen, die explizit die Wettbewerbsfähigkeit der Thüringer Wirtschaft stärken und im Einklang mit der erneuerten Lissabon-Strategie stehen, noch stärkere Beachtung zu geben. Die innovationsfördernde Wirkung der Maßnahmen sollte hierbei im Vordergrund stehen. Klimaschutz und Energiesicherheit Der globale Klimawandel und die Sicherstellung der Energieversorgung stellen für Thüringen beim Voranschreiten im Konvergenzprozess weitere Herausforderungen dar. Als globale Probleme sind sie mit den regional ausgerichteten EU-Strukturpolitiken selbstverständlich verbunden. In Anbetracht der ambitionierten Klimaschutzziele der EU und unbestrittenen Notwendigkeit eines ökologisch nachhaltigen Wirtschaftens sollten die Interventionen zur Verbesserung und zum Schutz der Umwelt in der Kohäsionspolitik weitergeführt werden. Im Kontext der Maßnahmen zum Umweltschutz und zur Energieeffizienz sollten auch die Erfordernisse einer Risikovorsorge und des -managements etwa beim Hochwasserschutz sowie die Umsetzung von europäischem Umweltrecht entsprechende Berücksichtigung finden. Die Anwendung und Entwicklung grüner Technologie sowie die Verbesserung der infrastrukturellen Standortqualität im Umweltbereich eröffnet für Thüringen nicht zuletzt die Möglichkeit, regionale Wachstums- und Entwicklungspotenziale weiter zu erschließen. Eine aktive, anreizorientierte Industriepolitik kann den Übergang zu einer energie- und ressourceneffizienteren Wirtschaft mit einer breit diversifizierten Industriestruktur unterstützen. Anzumerken ist aber auch, dass die Bewältigung des Klimawandels und die Gewährleistung von Energiesicherheit zwar sui generis wichtige Ziele sind, es aber vermieden werden sollte, die EU- Strukturfonds mit Zielen zu überfrachten. Die Lösung dieser globalen Probleme geht weit über den Rahmen der Kohäsionspolitik hinaus und kann mit dem regionalpolitischen Instrumentenkasten des EFRE allein naturgemäß nicht bewerkstelligt werden. Öffentliche Finanzen Eine weitere Herausforderung für Thüringen, die aber nur mittelbar mit der Ausgestaltung der EU-Strukturfonds verbunden ist, betrifft die öffentlichen Finanzen. Durch die absehbare negative Bevölkerungsentwicklung und den damit verbundenen Rückgang an Finanzzuweisungen an Länder und Kommunen, wird es unter der Annahme, dass eine weitere Verschuldung vermieden werden muss zu einem Rückgang der öffentlichen Nachfrage kom-

201 183 men. Gleichzeitig wird der degressiv ausgestaltete Verlauf des Solidarpakts II zu einer weiteren Abnahme der staatlichen Nachfrage in Thüringen führen, die durch die geringeren Finanzmittel aus den EU-Strukturfonds ab 2014 noch verstärkt wird. Dieses bedeutet insgesamt einen Rückgang der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage, der mit Wachstums- und Einkommensverlusten einhergehen wird. Eng verbunden ist hiermit auch die Möglichkeit zur Finanzierung und Kofinanzierung von Förderprogrammen und die finanzielle Ausgestaltung der Fördermodalitäten. Ein Abkehr von der Zuschussförderung als dem wesentlichen Instrument und der Einsatz innovativer Finanzierungsinstrumente wie revolvierende Fonds oder zinsverbilligte Darlehen stellt nur scheinbar eine Alternative dar. Empfänger von Fördermitteln betrachten in erster Linie den Subventionswert einer Förderung und nicht die Art der Finanzierung seitens des Freistaats. Innovative Finanzierungsintrumente sollten dabei ergänzend an den Stellen zum Einsatz kommen, wie es sinnvoll erscheint. 8.2 HANDLUNGSOPTIONEN Ausgangspunkt der Optionen in der Förderperiode ab 2014 ist das Oberziel des EFFE durch eine Beschleunigung des Konvergenzprozesses den Entwicklungsrückstand in den erwirtschafteten Einkommen und den Erwerbsmöglichkeiten in Thüringen weiter zu reduzieren. Vor dem Hintergrund, dass auch mit Abschluss der aktuellen Förderperiode der Aufholprozess noch nicht vollständig überwunden sein wird, sollten daher auch in den Jahren ab 2014 Mittel aus dem EFRE eingesetzt werden, um das Wirtschaftswachstum in Thüringen nachhaltig zu erhöhen und die Konvergenz des Landes an den europäischen Durchschnitt zu beschleunigen. Die wirtschaftswissenschaftliche Forschung zeigt, dass eine solche nachhaltige Erhöhung des Wirtschaftswachstums nur durch eine gezielte Beeinflussung der Potenzialfaktoren und der Triebkräfte ökonomischer Wachstumsprozesse erreicht werden kann. Das Operationelle Programm des EFRE stärkt durch die direkte Förderung von Unternehmen den überregional orientierten, handelbaren Sektor der Thüringer Wirtschaft. Seine infrastrukturellen Maßnahmen sind mit Spillovereffekten und Externalitäten verbunden, die zu mehr Wachstum und Beschäftigung führen. Die in Kapitel 2 vorgenommene sozioökonomische Analyse hat verdeutlicht, dass nach wie vor die Unterausstattung mit zentralen Potenzialfaktoren für den wirtschaftlichen Entwicklungsrückstand Thüringens verantwortlich zu machen ist. Lücken in der Kapitalausstattung, den Innovationskapazitäten, im Industriebesatz und in Teilbereichen der wirtschaftsnahen, städtischen und umweltorientierten Infrastruktur begründen das niedrige Pro-Kopf- Einkommen. Aber: Analog zu den Fortschritten bei den makroökonomischen Zielvariablen kann auch bei den Potenzialfaktoren eine deutliche Verbesserung des Ausstattungsgrades beobachtet werden. Insgesamt also kann festgehalten werden, dass der strategische Pfad, den der EFRE in der aktuellen und auch den vorherigen Förderperioden eingeschlagen hat, weiterhin richtig bleibt. Die Aussage, dass sich die Förderstrategie in ihren Grundzügen nicht ändern sollte, bedeutet allerdings nicht, dass in der kommenden Förderperiode der EFRE ohne Änderung fortgesetzt werden sollte. Im Gegenteil, in Anbetracht veränderter Bedarfslagen und neuer Herausforderungen erscheint es durchaus angebracht, die Bedeutung einzelner Handlungsfelder im Gesamtgefüge des EFRE neu zu bewerten.

202 184 Bereits in der aktuellen Förderperiode wurde das Gewicht der Infrastrukturförderung reduziert, während die Förderung von F&E und Innovationen an Bedeutung gewonnen hat. In Anbetracht der erzielten Fortschritte und des mittlerweile erreichten Niveaus in der unternehmerischen Kapitalausstattung hat auch die zentrale Rolle der Investitionsförderung beim Einsatz der EFRE-Mittel im Laufe der Jahre abgenommen. Unter sonst gleichen Rahmenbedingungen würde vieles dafür sprechen, die strategischen Anpassungen der Vergangenheit auch in der kommenden Förderperiode fortzuschreiben. Allerdings können die Aufgaben, die aus künftigen Herausforderungen wie dem demografischen Wandel oder dem Klimaschutz resultieren, bei der Ableitung der Förderstrategie zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur unzureichend berücksichtigt werden. Denn je nachdem inwieweit diese Fragen in das Zielsystem der EU-Strukturfonds einfließen, können sich eine Reihe von neuen Bedarfslagen ergeben, die derzeit kaum abzuschätzen sind. Beispielsweise würde, falls das Ziel einer Erhöhung der Energieeffizienz innerhalb der Strukturfonds stärker verankert werden würde, die notwendige Forcierung des ökologischen Umbaus des unternehmerischen und öffentlichen Kapitalstocks sicherlich auch zu einer anderen Bewertung seines finanziellen Gewichts führen. Ähnliche Überlegungen können für den demografischen Wandel angestellt werden. Während der allgemeine Bevölkerungsrückgang tendenziell für eine sinkende Bedeutung der Infrastrukturförderung spricht, gewinnen Fragen des altersgerechten Umbaus städtischer Infrastrukturen im Zuge der demografischen Entwicklung an Bedeutung. Grundsätzlich sollten sich aber die Mittel des EFRE auf die nachhaltige Stärkung der Wachstumskräfte fokussieren, um die Fortsetzung des Konvergenzprozesses als dem primären Ziel der Kohäsionspolitik zu fördern. Die Investitionsförderung hat für die Kapitalintensivierung, die kontinuierliche Annäherung der Produktivität an das westdeutsche Niveau und den Prozess der Re-Industrialisierung in Thüringen eine wesentliche Rolle gespielt. Gemessen an der Zahl der Erwerbsfähigen besteht jedoch nach wie vor ein deutlicher Kapitalmangel. In den zentralen Bereichen der Exportbasis und unternehmensnahen Dienstleistungen bleibt eine höhere Investitionsquote als in Westdeutschland daher wirtschaftspolitisch wünschenswert. Demzufolge sollte die Investitionsförderung eine wesentliche Säule im EFRE bleiben. Bei der Beurteilung ihres finanziellen Gewichts sollte das Auslaufen der Investitionszulage ab 2013 berücksichtigt werden, da hierdurch der finanzielle Umfang der gesamten Investitionsförderung in Thüringen eingeschränkt werden wird. Auf Grund der hohen Bedeutung von Forschung und Entwicklung für den gesamtwirtschaftlichen Wachstumsprozess sind mehr Investitionen in Wissen und Innovation eine der vier Schlüsselprioritäten für die Umsetzung der Europa-2020-Strategie. Die ökonomische Forschung legt nahe, dass mit Innovationen positive technologische Externalitäten für die Gesellschaft verbunden sind der gesellschaftliche Return on Investment übersteigt den privaten. Die Förderung von F&E und Innovationen sollte konsequenterweise auch in Zukunft eine besondere Rolle im Rahmen des EFRE spielen. Bei den Überlegungen zum Stellenwert der einzelbetrieblichen Technologieförderung sollte aber die generell hohe Förderintensität der FuE-aktiven Unternehmen und ihre Absorptionsfähigkeit berücksichtigt werden. Zudem sollte bei der Förderung das Augenmerk auf den Innovationserfolg und die rasche Überleitung der FuE-Projekte in die Markeinführung gelegt wird Neben der direkten Förderung von Unternehmen sollten auch Investitionen in die Forschungsinfrastruktur zentraler Bestandteil des EFRE bleiben. Die Interventionen sollte weiterhin dazu genutzt werden, öffentliche Forschungseinrichtungen international wettbewerbs-

203 185 fähig zu machen und die Antennenfunktion dieser Einrichtungen für die regionale Wirtschaft zu nutzen. Mit Blick auf die strukturelle Ausrichtung der Forschungsinfrastruktur muss die F&E-Politik eine schwierige Gratwanderung vornehmen, bei der sie sich entlang von bestehenden traditionellen Technologiefeldern ( komparative Stärken ) in Thüringen ausrichtet, ohne das Aufkommen von jüngeren Technologien mit vermeintlichen Wettbewerbsnachteilen auszuschließen. Es spricht viel dafür, bei diesem Weg eine enge Vernetzung zwischen der Wirtschaft und der Wissenschaft anzustreben. Generell sollte bei der Steuerung und Implementierung der öffentlichen Forschungsinfrastruktur verstärkt auf bottom-up und weniger auf top-down -Ansätze gesetzt werden. Der teils eingeschlagene Weg hier verstärkt neue und wettbewerbsorientierte Instrumente einzusetzen, ist daher zu begrüßen. In diesem Zusammenhang ist dafür Sorge zu tragen, dass die Förderung an den regionalen Engpässen ansetzt. Die gewählte strategische Ausrichtung auf Forschungsschwerpunkte in wachstumsstarken Technologiefeldern, in denen das Land nachgewiesene Stärken besitzt, kann eine mögliche Strategie sein, das unterdurchschnittliche Innovationsverhalten der Thüringer Unternehmen zu erhöhen und ist daher zu begrüßen. Eine öffentliche Forschungsinfrastruktur wird die schwache FuE in der Industrie allerdings nicht vollständig ersetzen können. Die Anpassung der Ausstattung beruflicher Aus- und Weiterbildungsinfrastrukturen an die technologische Entwicklung ist auch in Zukunft eine laufende Aufgabe und Herausforderung im Rahmen der EU-Strukturfondsförderung, um einerseits Qualifizierungen auf hohen Niveau zu ermöglichen und somit die Berufschancen junger Menschen und erhöhen. Gleichzeitig sind Ausbildungsangebote auf dem Stand der Technik eine wichtige Voraussetzung für die Bereitstellung von Fachpersonal und somit ein Standortfaktor für regionale Unternehmen, der bei fortschreitender Technisierung, insbesondere in der Informations- und Kommunikationstechnologie, an Bedeutung gewinnt. Letztlich gilt es, angesichts des demographischen Wandels und des Rückgangs des Erwerbspersonenpotenzials notwendige Anpassungs- und Umstrukturierungsstrategien auch durch Investitionen in die Infrastruktur und Ausstattungen zu unterstützen. Die infrastrukturelle Ausstattung hat sich in Thüringen in der aktuellen Förderperiode weiter deutlich verbessert. Gleichwohl gibt es in einzelnen Teilbereichen weiterhin Ausstattungslücken bzw. Modernisierungsbdedarf. Im Rahmen einer vorausschauenden Infrastrukturpolitik, die flexibel auf Anforderungen der Unternehmen reagieren muss, ist die Gewerbeflächenförderung somit auch weiterhin eine zentrale Aufgabe der regionalen und lokalen Wirtschaftsstrukturpolitik. Da es aber in Thüringen keine grundlegenden Engpässe bei der Ausstattung mit Gewerbe- und Industrieflächen mehr gibt, sollte in Zukunft eine selektive Förderung erfolgen. Wir empfehlen, dass sich die Förderung stärker als bisher auf Vorhaben mit überregionalem Charakter im Sinne der Wachstums- und Innovationsziele konzentrieren sollte. Der Tourismus ist in Thüringen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, dem in verschiedenen Segmenten (u.a. Kultur- sowie Natur- und Erlebnistourismus) noch gute Wachstumsmöglichkeiten attestiert werden. Im Rahmen der neu erstellten Tourismuskonzeption sollte der EFRE weiterhin beim Auf- und Ausbau von Infrastrukturen Unterstützung leisten, um qualitativ hochwertige Angebote zu generieren. Auch in diesem Fall sollte der Fokus eindeutig auf Vorhaben liegen, die die Position Thüringens als überregionale Tourismusdestination stärken. Vorhaben mit eher regionalem Bezug und ohne erkennbare spill-over Effekte für die regionale Wirtschaft sollten kein Gegenstand der Förderung aus den Strukturfonds sein.

204 186 Im Bereich der wirtschaftsnahen Infrastruktur einschließlich des Kulturbereichs fehlt es bisher an systematischen Herangehensweisen, die ex ante den Bedarf und die voraussichtlichen regionalwirtschaftlichen Effekte darlegen. Angesichts der nach wie vor allgemeinen Wachstumsschwäche, den finanziellen Restriktionen in den öffentlichen Haushalten sowie der demographischen Entwicklung mit Implikationen auf die Tragfähigkeit und Auslastung von Infrastrukturen, ist ein Richtungswechsel in der Auswahl von Projekten notwendig. Die nachhaltige Stadtentwicklung steht auch in Zukunft vor besonderen Herausforderungen. Im Rahmen des wirtschaftlichen Aufholprozesses sollen die Städte weiterhin ihre Rolle als Wachstumsmotoren sowie als Impulsgeber für das ländliche Umland ausfüllen. Gleichzeitig sind sie aber mit wenigen Ausnahmen von teilweise erheblichen Schrumpfungsprozessen betroffen und müssen immer mehr Aufgaben für das ländliche Umland übernehmen. Angesichts dieser bedeutenden Rolle der Städte für die Entwicklung des Freistaates sowie der in den Städten besonders signifikanten Problemlagen erscheint es - auch vor dem Hintergrund der Vorgaben im 5. Kohäsionsbericht der Kommission - für die kommende Fondsperiode zielführend zu sein, eine spezifische Ausrichtung der EFRE-Strategie auch auf die kleinräumigen Potenziale, Bedarfe und Probleme in den Städten vorzunehmen und die Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung in den übergeordneten Rahmen der regionalen Strukturpolitik einzubinden. Vor dem Hintergrund der komplexen Potenzial- und Problemlagen in den Städten des Freistaates sollte eine effektive Stadtentwicklungspolitik grundsätzlich auch die hinter den baulich-räumlichen Symptomen liegenden sozio-ökonomischen Triebkräfte der Stadtentwicklung angemessen berücksichtigen und mit der möglichen Vielfalt ihrer Instrumente Lösungsansätze aus anderen lokalen Politikbereichen integrieren. Falls aktuell oder künftig zusätzliche Mittelbedarfe zur Umsetzung des themenintegrierenden Stadtentwicklungsansatzes in den entsprechenden Bund-Länder-Programmen virulent werden, wird für die strategische Ausgestaltung der künftigen Stadtentwicklungsförderung in Thüringen insofern empfohlen, ggf. auch EFRE-Mittel bereitzustellen, um z.b. eine zielgerichtete Stärkung lokaler Ökonomien zu unterstützen, die Implementation klima- und ressourcenschonender Projekte auf lokaler Ebene zu erproben oder die Teilhabe lokaler Schlüsselakteure und benachteiligter Gruppen an den Umsetzungsprozessen der Stadtentwicklung zu fördern. Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist ein zentraler Potenzialfaktor für wettbewerbsfähige Volkswirtschaften und ein wichtiger Standortfaktor für Unternehmen. In den vergangenen 20 Jahren konnten in Ostdeutschland zentrale Defizite in der überregionalen Verkehrsinfrastruktur abgebaut werden. Auf der regionalen Ebene konnte zudem seit den neunziger Jahren maßgeblich die Güte der Landestraßeninfrastruktur verbessert werden. Im Freistaat Thüringen konnten mit der A 38 und A 71 zentrale Infrastrukturinvestitionen realisiert werden, die zu einer besseren Anbindung an überregionale Netze beigetragen. Investitionen in das Landesstraßennetz mit dem Fokus auf den Zulauf zu den Bundesautobahnen haben diesen Prozess im aktuellen EFRE-OP sinnvoll ergänzt. Die Herausforderungen der Globalisierung und zunehmende transnationale Verkehrsströme werden auch in Zukunft weitere Investitionen in die Optimierung der Verkehrsinfrastruktur im Rahmen der Strukturfondsförderung notwendig machen. Das Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr sowie das Landesamt für Straßenbau arbeitet derzeit an einem neuen Landestraßenbedarfsplan, der für Ende 2013 geplant ist. Im Rahmen dieses Prozesses sollte festgestellt werden, welche Engpässe noch in der Verbesserung der Landesstraßenverkehrsinfrastruktur mit dem Fokus auf die überregio-

205 187 nale Anbindung bestehen und die Gegenstand zukünftiger Förderungen aus den Strukturfonds sein könnten. Die in der laufenden Förderperiode vollzogene Trennung zwischen national finanzierter Sanierung von Landesstraßen und mit Strukturfondsmitteln unterstützten Investitionen in die Verbesserung der Anbindung an Bundesfernstraßen sollte hierbei weiterhin das leitende Prinzip sein. Neben der möglichen Förderung im Landestraßenbau sollte des weiteren geprüft werden, inwieweit die Integration und Verknüpfung der Verkehrsträger verbessert werden kann, um einerseits weitere Impulse zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit zu setzen, andererseits um den Anforderungen an eine umweltverträglichere Verkehrspolitik Rechnung zu tragen. Im Rahmen der EFRE-Interventionen in die Umweltinfrastrrukturen wurden verschiedene Handlungsbereiche zusammengefasst, die einen Beitrag zum präventiven und nachsorgenden Schutz und der Verbesserung der Umwelt leisten sollten. Im Großen und Ganzen konnten die in den einzelnen Handlungsfeldern angestrebten Umwelteffekte dabei bislang erreicht werden. Rund 90% des öffentlichen Mittelvolumens fokussierten sich dabei allerdings auf Standardaufgaben der öffentlichen Daseins- und Risikovorsorge. Durch das deutliche Übergewicht der Interventionen im Bereich der Abwasserentsorgung waren der strategische Zielkanon sowie die Wirkungsrichtung der Interventionen in einem erheblichen Maße auf Verbesserungen beim Schutzgut Wasser ausgerichtet. Umweltwirkungen mit vorbeugendem Schutzcharakter sowie im Bereich Immissions- und Klimaschutz, Energieeffizienz und erneuerbarer Energieneinsatz waren mit Blick auf den Fördermitteleinsatz demgegenüber stark unterrepräsentiert und nur in Ansätzen zu erkennen. Ein großer Teil der Interventionen wird auch gut 20 Jahre nach der Wiedervereinigung noch immer aufgrund von wiedervereinigungsbedingten Umweltbelastungen begründet (z.b. Abwasser, Altkalibergbau, WGT- Konversion). Vor diesem Hintergrund und mit einem Fokus auf die Dringlichkeit der Bedarfe sowie das Schutzbedürfnis der einzelnen Umweltgüter sollte kritisch geprüft werden, ob und inwieweit eine weitere Förderung aus dem EFRE-OP in der kommenden Fondsperiode noch zielführend ist. Dabei sollte eine Überfrachtung des EFRE mit zu vielen Aufgaben vermieden werden, um das Profil des Fonds vor dem Hintergrund der drängendsten Umweltprobleme im Freistaat zu schärfen und auf die Bereiche zu konzentrieren, in denen der Einsatz den größten europäischen Mehrwert verspricht. Für die künftige Ausrichtung weiterer umweltorientierter Interventionen im Rahmen des EFRE kann vor dem Hintergrund der noch festzustellenden Unterausstattungsgrade bei der zentralen Abwasserentsorgung z.b. konstatiert werden, dass nicht nur wiedervereinigungsbedingte Gründe für den Rückstand anzuführen sind, sondern auch siedlungsstrukturelle, topographische und demographische Ursachen, die teils außerhalb der Reichweite des bisher im Rahmen der Strukturpolitik angewendeten Förderinstrumentariums liegen. Angesichts der prognostizierten demographischen Schrumpfungstendenzen, den damit verbundenen steigenden Bereitstellungskosten im ländlichen Raum und den aus dem Ausbau resultierenden langfristigen Instandhaltungs- und Betriebskosten sollte eine flächendeckende, mit den westdeutschen Ländern vergleichbare Ausstattung im Freistaat hinterfragt werden. Zudem ist der Handlungsdruck bezogen auf das eigentliche Ziel der Intervention, nämlich die Verbesserung des Gewässerzustandes, im Freistaat nicht dringender, als in anderen Bundesländern, so dass eine Weiterführung der Förderung auf dem jetzigen Niveau nur schwierig

206 188 plausibel zu begründen sein dürfte und die Förderung insgesamt kritisch auf den Prüfstand gestellt werden sollte. Angesichts des fortschreitenden Klimawandels sowie mit Blick auf das Strategiepapier Europa 2020 und den fünften Kohäsionsbericht der Europäischen Kommission dürften sich die künftigen umweltpolitischen Zukunftsthemen der Strukturpolitik v.a. auf die Bereiche Energie (erneuerbare Energien, Energieeffizienz) und Klimawandel (Klimaschutz, Treibhausgasreduktion) fokussieren. Hier hat der Umweltschwerpunkt im Rahmen des Thüringer EFRE-OP bislang noch deutliche Defizite, auch gegenüber anderen ostdeutschen Flächenländern, die mit der Erprobung EFRE-kompatibler Maßnahme zum Klimaschutz das Thema bereits in der aktuellen Fondsperiode aktiv adressieren. In der Programmierungsphase für den kommenden EFRE-Einsatz in der Förderperiode ab 2013 sollten deshalb auf Grundlage der aktuellen Energie- und Klimastrategie des Freistaates Handlungsfelder identifiziert werden, mit denen gezielte Aktivitäten zur Reduktion des CO 2 -Ausstosses, zur Einführung von Umweltmanagementsystemen, zur Verbesserung der Klima- und Umweltverträglichkeit des Verkehrs, zur verstärkten Nutzung eneuerbarer Energien, zur Förderung von Investitionen im Bereich der Energieeffizienz und zur Unterstützung kommunaler Energie- und Klimaschutzkonzepte in den EFRE integriert werden können.

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208 ANHANG A: SOZIOÖKONOMISCHE ANALYSE A.1 EINLEITUNG In diesem Abschnitt erfolgt anknüpfend an die Analyse der Ausgangssituation im EFRE OP und ihrer Beurteilung und Ergänzung durch die Ex-ante-Bewertung eine Untersuchung der sozioökonomischen und ökologischen Entwicklung Thüringens. Dabei werden die wichtigsten Entwicklungslinien bis an den aktuellen Rand aufgezeigt und der Situation zu Anfang der Förderperiode gegenübergestellt. Zugleich wird die voraussichtliche Entwicklung in der zweiten Hälfte der Förderperiode abgeschätzt. Durch den Vergleich und die Vorausschau bis 2013 kann anschließend die weitere Gültigkeit der im OP enthaltenen SWOT-Analyse diskutiert und beurteilt werden. Insbesondere soll geprüft werden, ob sich gegenüber den im OP aufgeführten Schwächen, Stärken, Chancen und Risiken grundlegende Veränderungen ergeben haben, die Programmänderungen für die zweite Hälfte der Förderperiode nach sich ziehen. In diesem Zusammenhang wird auch auf die längerfristigen Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise für die weitere Entwicklung eingegangen. Die Untersuchung wird an späterer Stelle auch benötigt, um die Herausforderungen und Handlungsoptionen für die Fortführung der EFRE-Förderung für die nächste Förderperiode zu begründen bzw. näher zu beleuchten. Die Beurteilung der SWOT-Analyse erfolgt vor dem Hintergrund wachstumstheoretischer und regionalökonomischer Überlegungen. Hieraus resultiert eine Darstellung, die sich an einer Zweiteilung der wichtigsten Kennziffern in Zielvariablen und Determinanten der sozioökonomischen und ökologischen Entwicklung (Potenzialfaktoren) orientiert, die auf Grundlage der Aktualisierung der Halbzeitbewertung für das EFRE OP in der Förderperiode bereits im OP vorgenommen wurde. Die Gliederung dieses Abschnittes spiegelt diese Unterscheidung wider. In einem ersten Arbeitsschritt werden die Kontextindikatoren zur Entwicklung der sozioökonomischen Zielvariablen in Thüringen dargestellt und im Vergleich zu Westdeutschland analysiert. Kennziffern, die Auskunft über das Niveau und die Entwicklung von (erwirtschaftetem) Einkommen pro Kopf, Produktivität, Erwerbstätigkeit und Arbeitslosigkeit geben, werden in der Gruppe der Zielvariablen zusammengefasst. In der zweiten Gruppe werden die so genannten Potenzialfaktoren identifiziert, die Einfluss auf die Entwicklung der Zielvariablen haben. Hierbei handelt es sich um Kennziffern der Investitionstätigkeit in den privaten und öffentlichen Kapitalstock, die betrieblichen und öffentlichen F&E-Kapazitäten und Humanressourcen. Daneben werden einige Hinweise auf unterschiedliche regionale und sektorale Entwicklungen gegeben. Es wird gesondert auf die ökologische Situation im Freistaat Thüringen eingegangen, wobei die im OP (Kap ) aufgeführten Indikatoren den Ausgangspunkt bilden.

209 191 A.2 STÄRKEN UND SCHWÄCHEN A.2.1 GESAMTWIRTSCHAFTLICHE UND DEMOGRAFISCHE ENTWICKLUNG In diesem Abschnitt wird ein kurzer Überblick über die Entwicklung von gesamtwirtschaftlichen und demografischen Zielvariablen gegeben. Auf Basis von Abbildung 1, in der einige ausgewählte Kernindikatoren grafisch dargestellt sind, lassen sich die folgenden stilisierten Fakten zur sozioökonomischen Situation und Entwicklung in Thüringen festhalten: - Das Wirtschaftswachstum in Thüringen liegt seit Mitte der 90er Jahre kaum mehr nennenswert über demjenigen in Westdeutschland. Lediglich im Krisenjahr 2003 kann sich die Thüringer Wirtschaft merklich besser als in den westdeutschen Vergleichsländern entwickeln. In einigen Jahren, so etwa 1998, 2000 und 2005, ist das Wachstum in Thüringen sogar ersichtlich schwächer. Auch in der aktuellen Förderperiode bleibt 2007 und 2008 das Wirtschaftswachstum zunächst etwas hinter der westdeutschen Entwicklung zurück. Im Jahr 2009, auf dem Höhepunkt der weltweiten Konjunkturkrise, schrumpft die Thüringer Wirtschaft allerdings weniger stark als die westdeutsche. - Die Arbeitslosigkeit ist in Thüringen im gesamten Zeitraum deutlich höher als in Westdeutschland. Ihren Höhepunkt erreicht die Arbeitslosenquote 1997 mit einem Wert von 19,1%. In der Förderperiode liegt die Arbeitslosigkeit konstant über 16%. Erst mit dem konjunkturellen Aufschwung 2007/2008 nimmt die Arbeitslosigkeit spürbar ab. Dabei verringert sich die Arbeitslosigkeit auch relativ gegenüber Westdeutschland, wenn gleich auch dort die Arbeitslosenquote rückläufig ist. Im Krisenjahr 2009 steigt die Arbeitslosigkeit wieder leicht an. - Mit der Wiedervereinigung kommt es in Thüringen Anfang der 90er Jahre zu einem dramatischen Einbruch in der Erwerbstätigkeit. Zwischen 1991 und 1993 sinkt die Zahl der Erwerbstätigen um gut 17% (dabei ist in den Zahlen der VGR der Rückgang in den ersten Monaten unmittelbar nach der Wiedervereinigung nicht erhalten). Seitdem reicht das Wirtschaftswachstum für einen nennenswerten Beschäftigungsaufbau nicht aus. Abgesehen von konjunkturellen Erholungsphasen nimmt die Erwerbstätigkeit im Trend sogar nach wie vor noch leicht ab. Im Zuge des Aufschwungs zu Anfang der Förderperiode verbessert sich der Beschäftigungsstand zwar leicht (2008 ein Plus von gut 2% gegenüber 2006), doch sinkt die Erwerbstätigkeit im Jahr 2009 erneut unter das Niveau von Die ökonomischen Probleme in Thüringen werden durch langfristig angelegte demografische Trends überlagert, die zu einem massiven Bevölkerungsrückgang und einer nachhaltigen Veränderung der Bevölkerungsstruktur führen. Die Bevölkerung geht seit 1991 kontinuierlich und mit einer jahresdurchschnittlichen Rate von fast (minus) 0,8% zurück. Der Bevölkerungsverlust setzt sich auch in der aktuellen Förderperiode mit unverminderter Geschwindigkeit fort. Insgesamt beträgt der Rückgang zwischen 1991 und % und dies nachdem bereits in den ersten zwei Jahren nach der Wiedervereinigung die Einwohnerzahl Thüringens um gut 5% abgenommen hat. Zur Zeit leben in Thüringen noch 2,27 Mio. Einwohner. Die aktuelle Bevölkerungsprognose des Statistischen Bundesamtes geht davon aus, dass die Einwohnerzahl bis 2020 auf 2,0 Mio. und bis 2050 sogar auf 1,5 Mio. sinken wird.

210 192 - Der Bevölkerungsrückgang speist sich dabei aus zwei Quellen: einem Sterbeüberschuss bei der natürlichen Bevölkerungsentwicklung und einer hohen Abwanderungsrate bei den Wanderungsbewegungen. Der Blick auf die Komponenten der Bevölkerungsbewegung zeigt, dass seit 1991 die Zahl der Todesfälle jene der Geburten übersteigt. Insgesamt kumuliert sich der Sterbeüberschuss auf einen Saldo von minus Personen. Seit Ende der 90er Jahre sinkt die Bevölkerung hierdurch relativ konstant um rund 0,4%. Der mittlerweile wichtigste Faktor für den Bevölkerungsverlust Thüringens liegt aber in den hohen Wanderungsverlusten Thüringens in die anderen Bundesländer. Der jährliche Überschuss der Fort- über die Zuzüge schwankt seit 2000 zwischen 0,4-0,6%. Bedenklich ist zudem, dass die Nettomigration bei der Außenwanderung im Trend rückläufig ist und in den letzten Jahren sogar teils negativ war. In der Summe wird seit 1991 der Sterbeüberschuss noch durch einen Wanderungsverlust von überlagert.93 - Die deutlichen Steigerungen im BIP in den ersten Jahren nach der Wiedervereinigung auf der einen Seite und der Bevölkerungsrückgang auf der anderen führen dazu, dass es in Thüringen zunächst zu enormen Zuwächsen im Pro-Kopf-Einkommen kommt. Erreicht diese zentrale Kennziffer 1991 nur etwas mehr als ein Drittel des westdeutschen Niveaus, steht sie 1994 bereits bei 56%. In den Jahren danach lässt die Angleichung aber erheblich nach: Bis zum Jahr 2009 kommt es nur noch zu geringen jährlichen Zuwächsen, das relative Pro-Kopf-Einkommen steht nun bei 70%. Die Konvergenzrate in den beiden Jahren 2007 und 2008 fällt hierbei eher unterdurchschnittlich aus. Im Krisenjahr 2009 dagegen ist bedingt durch den weniger stark ausgeprägten Konjunktureinbruch die Wachstumsdifferenz beim Pro-Kopf- Einkommen etwas höher als in den Jahren zuvor. - Aufgrund der in ihrem Ausmaß divergierenden Rückgänge bei Einwohnern und Erwerbstätigen sind auch die Zuwächse im Pro-Kopf-Einkommen und in der Produktivität unterschiedlich. Die anfänglich rasche Angleichung in der durchschnittlichen Arbeitsproduktivität (im Folgenden kurz Produktivität) ging mit einer massiven Freisetzung von Arbeitskräften einher und bewirkte den Einbruch in der Erwerbstätigkeit stand die Produktivität bei 63% des Westniveaus und lag somit 7% über dem relativen Pro-Kopf-Einkommen. Auch wenn sich in der Folgezeit die Produktivität etwas besser als das Pro-Kopf-Einkommen entwickelt, da die Erwerbstätigkeit stärker als die Einwohnerzahl abnimmt, zu bemerkenswerten Zuwächsen kommt es nicht steht die Produktivität bei 78%. Dass die relative Produktivität im gesamten Zeitraum oberhalb des relativen Pro-Kopf-Einkommens liegt, kann auf die in Thüringen dauerhaft geringere Erwerbstätigenquote bzw. höhere Arbeitslosigkeit als in Westdeutschland zurückgeführt werden. 93 Anzumerken ist, dass in der Bevölkerungsvorausberechnung des Thüringer Landesamtes für Statistik für Thüringen ab 2020 ein positiver räumlicher Wanderungssaldo unterstellt wird. Insofern lässt sich die rückläufige Zahl der Bevölkerung in den langfristigen Prognosen nach 2020 ausschließlich mit dem natürlichen Bevölkerungsrückgang erklären. Für den Zeitraum von 2010 bis 2020 geht die Berechnung von einem rückläufigen Binnenwanderungsverlust in Thüringen aus.

211 193 Abbildung 8.2.1: Entwicklung von gesamtwirtschaftlichen und demografischen Zielvariablen in Thüringen Wachstum des BIP (in %) Arbeitslosenquote (in %) Westdeutschland Thüringen Westdeutschland Thüringen Erw erbstätigkeit (1991=100) Einw ohner (1991=100) Westdeutschland Thüringen Westdeutschland Thüringen Natürliche und räumliche Bevölkerungsbew egung (in %) Pro-Kopf-Einkommen und Produktivität (Westdeutschland=100) Natürlicher Saldo Binnenwanderungssaldo Außenwanderungssaldo Westdeutschland Pro-Kopf-Einkommen Produktivität Quelle: Statistisches Bundesamt (2010). Berechnungen der GEFRA.

212 194 A.2.2 STRUKTURELLE ASPEKTE Durch den ökonomischen Transformationsschock in Folge der Wiedervereinigung in Form von Währungsunion, Lohnangleichung und ungeschütztem Wettbewerbsdruck ist es in den Jahren zwischen 1991 und 1995 im Zusammenspiel mit hohen Transferzahlungen aus dem früheren Bundesgebiet zu einer massiven Umstrukturierung der Thüringer Wirtschaft gekommen: Allein in der Industrie gehen in diesen vier Jahren rund 202 Tsd. Arbeitsplätze verloren, weitere in der Landwirtschaft (38 Tsd.), im Bergbau (9 Tsd.), in der Energie und Wasserversorgung (-4 Tsd.) und im Bereich Verkehr und Nachrichtenübermittlung (10 Tsd.). Dem stehen enorme Beschäftigungsgewinne vor allen Dingen in der Bauwirtschaft (51 Tsd. Arbeitsplätze) gegenüber. Eine Zunahme der Beschäftigung verzeichnen auch die Bereiche Grundstücks- und Wohnungswesen, Vermietung, Erbringung von Dienstleistungen (sowie 20 Tsd.), Öffentliche und private Dienstleister (11 Tsd.), Gastgewerbe (6 Tsd.), Handel; Instandhaltung und Reparatur von Kraftfahrzeugen und Gebrauchsgütern (3 Tsd.) sowie das Kredit- und Versicherungsgewerbe (4 Tsd.). Abbildung 8.2.2: Veränderung der Erwerbstätigkeit nach Branchen Land- und Forstwirtschaft; Fischerei Bergbau und Gewinnung von Steinen und Erden Verarbeitendes Gewerbe Energie- und Wasserversorgung Baugewerbe Handel; Instandhaltung und Reparatur von Kraftfahrzeugen und Gebrauchsgütern Gastgewerbe Verkehr und Nachrichtenübermittlung Kredit- und Versicherungsgewerbe Grundstücks- und Wohnungswesen, Vermietung, Erbringung von Dienstleistungen Öffentliche und private Dienstleister Quelle: Statistisches Bundesamt (2010). Berechnungen der GEFRA. Hinter dem an der Oberfläche betrachtet raschen Konvergenzprozess bis Mitte der 90er Jahre verbirgt sich eine gegenüber dem westdeutschen Vergleichsmaßstab divergente Entwicklung sowohl in der Struktur der Nachfrage- als auch Angebotsseite. Eine überdimensionierte Bauwirtschaft und ein großer öffentlicher Dienstleistungsbereich sind ebenso Kennzeichen dieser Entwicklung wie ein nur unzureichend ausgebildeter Industriesektor. Auf der Verwen-

213 195 dungsseite wiederum sind die privaten und staatlichen Konsum- und Investitionsquoten deutlich höher als in Westdeutschland, was durch einen hohen Kapitalimport aus den alten Bundesländern finanziert wird. Seit Mitte der 90er Jahre nehmen die strukturellen Verwerfungen auf der Nachfrageseite jedoch deutlich ab. Die Konsumausgaben der privaten Haushalte und die Bruttoanlageinvestitionen gehen im Vergleich zu Anfang der 90er Jahre deutlich zurück. Auch die konsumtiven Staatsausgaben reduzieren sich spürbar, wenn gleich diese Größe noch immer um gut 50% über dem westdeutschen Niveau liegt. Abbildung 8.2.3: Konsum- und Investitionsquoten in Thüringen (Westdeutschland = 100) und Produktionslücke (in % des BIP) Verwendungskomponenten des BIP(Westdeutschland=100) Produktionslücke (in %) privater Konsum Staatskonsum Investitionen Quelle: Statistisches Bundesamt (2010). Berechnungen der GEFRA. Die Verlagerung der Nachfragekomponenten im Zeitablauf wird besonders ersichtlich, wenn man die Veränderung des Defizits in der Leistungsbilanz von 1991 bis 2007 betrachtet. Diese Größe kann analog zur nationalen Ebene als Differenz zwischen der erwirtschafteten Produktion eines Landes (das BIP der Thüringer Wirtschaft) und seiner Absorption (Konsum, Investitionen und Staatsausgaben jeweils inklusive Importe) definiert werden. Der Saldo gibt die Austauschbeziehungen Thüringens mit dem restlichen Bundesgebiet und dem Ausland wieder. In Prozent des BIP ausgedrückt geht das Defizit in der Thüringer Leistungsbilanz kontinuierlich von 88% auf 11% zurück. Die gestiegene Wettbewerbsfähigkeit der Thüringer Wirtschaft lässt sich auch am Exportüberschuss ablesen, der im Handel mit dem Ausland erwirtschaftet wird. Seit 2000 ist der Saldo zwischen Wareneinfuhr und Warenausfuhr deutlich positiv und in der Tendenz ansteigend wenn man das Krisenjahr 2009 außer Acht lässt. Die Exportquote beträgt %, nachdem sie auf ihrem Tiefpunkt 1992 einen Wert von nur 5% erreicht. Setzt man die Im-

214 196 port- und Exportquoten Thüringens ins Verhältnis zu den westdeutschen Vergleichswerten, dann sind die beiden Quoten beträchtlich angestiegen und belaufen sich mittlerweile auf 65% (Exporte) und 43% (Importe). Die Einbindung in die internationale Arbeitsteilung hat somit große Fortschritte gemacht. Dies wird besonders sichtbar, wenn man die Relation der Exportüberschüsse zum BIP betrachtet: In Thüringen schwankt dieser Wert seit 2003 zwischen 4 und 7,6%, in den alten Ländern erreicht er im Maximum nur 1,3%. Abbildung 8.2.4: Export- und Importquote (in % des BIP) in Thüringen und Exportüberschuss Import- und Exportquoten Exportüberschuss 24 4, , , , , Exportquote Importquote Quelle: Statistisches Bundesamt (2010). Berechnungen der GEFRA. Auf der Entstehungsseite der thüringischen Volkswirtschaft haben sich die Wertschöpfungsanteile der Branchen entsprechend der Verlagerung der Nachfrage verschoben. Die Betrachtung der Differenz der Wertschöpfungsanteile zwischen Thüringen und Westdeutschland zeigt, dass sich der Anteil der Bauwirtschaft erheblich reduziert und gegenwärtig nur noch um 2,0% über dem westdeutschen Wert liegt. Auch der Anteil der öffentlichen und privaten Dienstleister geht zurück, übersteigt allerdings noch immer den westdeutschen Durchschnitt um 6,5%. Dagegen nimmt der Rückstand im Wertschöpfungsanteil des Verarbeitenden Gewerbes im Vergleich zu Westdeutschland von maximal 16,5% (1992) auf nunmehr 0,5% ab. Neben der Industrie verzeichnet auch der Dienstleistungsbereich Finanzierung; Vermietung und Unternehmensdienstleister im Zeitablauf einen deutlichen relativen Anteilsgewinn. Insgesamt gleicht sich die sektorale Wirtschaftsstruktur zwischen Thüringen und den alten Ländern somit an. Ein ganz ähnliches Bild liefert auch der Blick auf die Differenz der Erwerbstätigenanteile. Jedoch fällt auf, dass die Unterschiede bei den Erwerbstätigenanteilen zwischen Thüringen und Westdeutschland weniger stark ausgeprägt sind als bei den Wertschöpfungsanteilen. So reduziert sich im Verarbeitenden Gewerbe der Abstand im Erwerbstätigenanteil von im Maximum rund 7,5% (1994), während die Wertschöpfungslücke um 16% zurückgeht. Der Grund für den in seinem Ausmaß divergenten Verlauf von Wertschöpfungs- und

215 197 Erwerbstätigengrößen liegt definitionsgemäß in einer unterschiedlichen Produktivitätsentwicklung. In der Thüringer Industrie muss sich die Produktivität kontinuierlich gegenüber dem westdeutschen Durchschnitt erhöhen, um den größeren Rückstand bei der Wertschöpfung schneller als bei der Erwerbstätigkeit aufholen zu können. Abbildung 8.2.5: Entwicklung der Differenz der sektoralen Wertschöpfungs- und Erwerbstätigenanteile zwischen Thüringen und Westdeutschland , in % Bruttowertschöpfung Erwerbstätigkeit Verarbeitendes Gewerbe Baugewerbe Handel; Gastgewerbe und Verkehr Finanzierung; Vermietung und Unternehmensdienstleister Öffentliche und private Dienstleister Verarbeitendes Gewerbe Baugewerbe Handel; Gastgewerbe und Verkehr Finanzierung; Vermietung und Unternehmensdienstleister Öffentliche und private Dienstleister Quelle: Statistisches Bundesamt (2010). Berechnungen der GEFRA. Der Blick auf Abbildung bestätigt diese Vermutung eindrucksvoll. Während 1991 das industrielle Produktivitätsniveau in Thüringen nur 13% des westdeutschen Wertes erreicht, liegt es mittlerweile bei 82%. In nur 18 Jahren wurde eine Produktivitätslücke von 69% geschlossen, wobei die Produktivität in der Thüringer Industrie jedes Jahr stärker als in Westdeutschland zunimmt.94 Außerhalb des Verarbeitenden Gewerbes verläuft der Konvergenzprozess seit Mitte der 90er Jahre entweder deutlich langsamer oder ist quasi zum Erliegen gekommen. In der Bauwirtschaft oder im Bereich Handel; Gastgewerbe und Verkehr liegt das Produktivitätswachstum sogar leicht unterhalb des Wachstums in den alten Ländern. Unter den Dienstleistungssektoren kann lediglich der Bereich Finanzierung; Vermietung u. 94 Das Tempo des Konvergenzprozesses hat sich allerdings seit 1994 spürbar verlangsamt. Dies dürfte vornehmlich auf die großen Produktivitätsgewinne zurückzuführen sein, die durch die Stilllegung unrentabler Produktionsstätten und entsprechende Freisetzung von Arbeitskräften erfolgte ( passive Sanierung ). Allein von 1991 bis 1994 sank die Erwerbstätigkeit in der Industrie um Erwerbstätige. Bis 1997 nahm die Zahl der Erwerbstätigen dann nocheinmal um rund Personen ab. Seitdem steigt die industrielle Erwerbstätigkeit unter Schwankungen wieder an, im Krisenjahr 2009 liegt sie um Erwerbstätige über ihrem Tiefststand 1997.

216 198 Unternehmensdienstleister den Produktivitätsabstand kontinuierlich verkürzen, allerdings stagniert in den letzten Jahren hier die Entwicklung. Zusammen mit einer deutlichen Lohnzurückhaltung hat die rasche Angleichung bei der Produktivität dazu geführt, dass mittlerweile die Lohnstückkosten im Verarbeitenden Gewerbe Thüringens deutlich unter dem westdeutschen Niveau liegen. Eine ähnliche Reduktion lässt sich auch für den Bereich der Finanzierung; Vermietung u. Unternehmensdienstleister beobachten. Dagegen sind die Lohnstückkosten im Baugewerbe und bei den öffentlichen und privaten Dienstleistern merklich höher als in den alten Ländern. Abbildung 8.2.6: Produktivitätsniveau und Lohnstückkosten nach Wirtschaftsbereichen in Thüringen (Westdeutschland=100) Produktivität Lohnstückkosten Verarbeitendes Gewerbe Baugewerbe Handel; Gastgewerbe und Verkehr Finanzierung; Vermietung undunternehmensdienstleister Öffentliche und private Dienstleister Verarbeitendes Gewerbe Baugewerbe Handel; Gastgewerbe und Verkehr Finanzierung; Vermietung und Unternehmensdienstleister Öffentliche und private Dienstleister Quelle: Statistisches Bundesamt (2010). Berechnungen der GEFRA. Die Wiederherstellung der preislichen Wettbewerbsfähigkeit dürfte auch dafür verantwortlich sein, dass trotz der relativen Produktivitätsgewinne die Thüringer Industrie seit 1993 eine relativ bessere Beschäftigungsentwicklung verzeichnen kann als das westdeutsche Verarbeitende Gewerbe. Dies deutet daraufhin, dass der Freisetzungseffekt von Produktivitätssteigerungen auf die Erwerbstätigkeit durch den Substitutionseffekt als Konsequenz der niedrigeren relativen Preise überlagert wird. Für diesen Befund sprechen auch die Exporterfolge der thüringischen Industrie auf den ausländischen Märkten: Der Anteil des Auslandsumsatzes am Gesamtumsatz hat sich von 1995 (14,9%) auf mittlerweile 30,3% im Jahr 2008 mehr als verdoppelt. Insgesamt zeigt somit die sektoral differenzierte Analyse der Entwicklungslinien auf der Entstehungs- und Verwendungsseite des Inlandsprodukts deutliche Strukturverschiebungen und eine hohe Dynamik. Hinter der seit Mitte der 90er Jahre zu beobachtenden Stagnation

217 199 auf gesamtwirtschaftlicher Ebene versteckt sich gleichsam ein zweifacher Konvergenzprozess: - Zum einen nähert sich die Struktur der thüringischen Wirtschaft wieder der westdeutschen an, nachdem es zu Anfang der 90er Jahre zu einer divergenten Entwicklung der Produktionsstruktur als Ergebnis der politischen und ökonomischen Weichenstellungen unmittelbar nach dem Fall der Mauer gekommen ist. Der Wertschöpfungsanteil im handelbaren Sektor ist deutlich angestiegen, während die Anteile der Bauwirtschaft und der Bereich öffentlicher und privater Dienstleistungen geschrumpft sind. Dieser Prozess ist aber noch nicht abgeschlossen. Die Erwerbstätigenanteile der Bauwirtschaft und des öffentlichen Dienstleistungssektors liegen zusammengenommen immer noch um gut 8% über ihren westdeutschen Vergleichswerten. - Zum zweiten verdeckt die aggregierte Kennzahl BIP je Erwerbstätigen eine rasche Konvergenz des Produktivitätsniveaus im thüringischen Verarbeitenden Gewerbe, welches mittlerweile nur noch um 18% unter dem westdeutschen Wert liegt betrug der Abstand in der wirtschaftlichen Leistungskraft der Industrie noch 87%. Dieser Aufholprozess wird jedoch gesamtwirtschaftlich nicht recht sichtbar, weil ihm einerseits ein Produktivitätsrückgang in der Bauwirtschaft und eine Stagnation bei den Dienstleistern gegenüberstehen. Und andererseits ergibt sich die gesamtwirtschaftliche Produktivitätszunahme als Summe der mit den Erwerbstätigenanteilen gewichteten sektoralen Produktivitätskennziffern. Wie erwähnt liegen die Erwerbstätigenanteile der Bauwirtschaft und Dienstleistungen aber über dem westdeutschen Wert. Der Blick auf die aggregierten Zahlen bis Mitte der 90er Jahre suggeriert somit eine rasche Angleichung an das westdeutsche Produktivitätsniveau, die im Wesentlichen aus dem unnatürlichen Produktivitätssprung im Baugewerbe und bei den Dienstleistungen resultiert: 1994 arbeiten über drei Fünftel der Erwerbstätigen in Thüringen in Wirtschaftsbereichen, die bereits mehr als 75% des westdeutschen Produktivitätsniveaus erreicht haben und für die kein großes Aufholpotenzial zu erwarten ist. In diesem Sinne hat im Nachgang die Verlangsamung des Konvergenzprozesses auf gesamtwirtschaftlicher Ebene somit nicht trotz sondern wegen der raschen Konvergenz in den Jahren zuvor eingesetzt. A.3 CHANCEN UND RISIKEN A.3.1 INVESTITIONEN, KAPITALSTOCK UND INFRASTRUKTUR Investitionen üben auf die ökonomische Entwicklung eine duale Rolle aus: - Auf der einen Seite sind Investitionen eine wichtige Komponente der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage. Investitionsgüter werden dabei hauptsächlich von der Industrie in Form von Ausrüstungen (z.b. Maschinen, Geräte, Fahrzeuge) oder der Bauwirtschaft in Form von baulichen Anlagen (z.b. Gebäude, Straßen) hergestellt. Steigt die gesamtwirtschaftliche Investitionstätigkeit an, dann erhöht sich die Nachfrage in diesen beiden Bereichen in überdurchschnittlichem Umfang. Ausrüstungsin-

218 200 vestitionen müssen aber nicht zwangsläufig die regionale Nachfrage erhöhen, sondern können importiert werden. Bei baulichen Anlagen ist dies kaum der Fall, sondern diese Investitionen kommen stark dem regionalen Einkommenskreislauf zu Gute. - Auf der anderen Seite sind Investitionen notwendige Voraussetzung für längerfristige Produktionsausweitungen und Produktivitätsvorsprünge. Gerade Ausrüstungsinvestitionen, also Investitionen in Maschinen, Geräte und Fahrzeuge, sind der zentrale Transmissionsriemen für den Transfer von technologischen Fortschritt in die Unternehmen. Der Kapitalstock als Summe der vergangenen Investitionen verkörpert den technischen Stand der Produktionsmöglichkeiten einer Volkswirtschaft und bestimmt maßgeblich das künftige Wachstumspotenzial. Eine der Schlüsselgrößen für das Verständnis des oben gezeigten Zwei-Phasen-Schemas des Transformationsprozesses in Thüringen liegt sicherlich im wellenförmigen Verlauf der gesamtwirtschaftlichen Investitionstätigkeit. Die Investitionsquote in Thüringen hat sich in den ersten Jahren nach der Wiedervereinigung auf einem sehr hohen Niveau bewegt, ihren Maximalwert erreichte sie 1993 mit 53%. Seit Mitte der 90er Jahre ist die Investitionsquote allerdings kontinuierlich zurückgegangen, gegen Ende des Untersuchungszeitraums liegt sie nur noch wenig über dem Durchschnittswert der alten Länder. Das Gros dieser Investitionen floss in bauliche Anlagen. Der Anteil der Bauinvestitionen liegt im gesamten Zeitraum deutlich über dem westdeutschen Wert, bis 2005 dienten mehr als drei Fünftel der Investitionen in Thüringen der Schaffung von neuen baulichen Anlagen. Abbildung 8.2.7: Investitionsquote (in %) und Anteil der Bauinvestitionen (in %) in Thüringen und Westdeutschland Investitionsquote (in %) Anteil Bauinvestitionen (in %) Westdeutschland Thüringen Westdeutschland Thüringen Quelle: Statistisches Bundesamt (2010). Berechnungen der GEFRA.

219 201 Bedenkt man die Wirkung von Investitionen auf die Nachfrageseite und den hohen Anteil der Bauinvestitionen, dann erscheint der Schrumpfungsprozess der Bauwirtschaft in Thüringen angesichts des starken Rückgangs der Investitionstätigkeit nur natürlich. Auf der Angebotsseite wiederum haben die abnehmenden Investitionen seit Mitte der 90er Jahre den Aufbau des Kapitalstocks verlangsamt und somit auch Einfluss auf das Produktivitätswachstum genommen. Für eine konzise Bewertung ihrer angebotsseitigen Effekte ist jedoch eine sektoral differenzierte Betrachtung der Investitionstätigkeit notwendig. Denn zum einen fällt wie gezeigt das Produktivitätswachstum zwischen der Industrie und den Dienstleistungsbereichen auseinander und zum anderen werden in der gesamtwirtschaftlichen Investitionsstatistik der VGR sowohl die Investitionen des Unternehmenssektors als auch staatliche Infrastrukturinvestitionen erfasst (vgl. Kasten 1). Kasten 8.2.1: Zur Infrastrukturausstattung in Thüringen und den neuen Ländern Neben dem im Unternehmenssektor vorhandenen Sachkapitalstock ist auch die Ausstattung mit öffentlicher Infrastruktur eine zentrale Determinante für die Wettbewerbsfähigkeit einer Region. Zum einen beeinflussen Verbesserungen der Infrastruktur die Produktionskosten und damit die Produktivität von bereits vor Ort ansässigen Unternehmen, zum anderen wird die Attraktivität als Produktionsstandort für externe Investoren erhöht. Trotz ihrer hohen Bedeutung für den wirtschaftlichen Aufholprozess gibt es für eine vergleichende Quantifizierung des Ausstattungsgrad der öffentlichen Infrastruktur in den neuen Ländern keine aktuellen Datenerhebungen. Die letzte umfassende Schätzung des infrastrukturellen Nachholbedarfs der ostdeutschen gegenüber den westdeutschen Bundesländern wurde vom DIW im Jahr 2000 vorgenommen. Nach den Ergebnissen der DIW-Berechnungen konnten die ostdeutschen Flächenländer im Zeitraum von 1992 bis 1999 die Infrastrukturlücke zu weiten Teilen schließen. Die Unterteilung nach Aufgabenbereichen zeigte dabei, dass der Aufholprozess bei der Infrastruktur unterschiedlich vorangekommen ist. So konnte in einigen Bereichen die Lücke so gut wie geschlossen werden, in anderen hatte sich ein ursprünglicher Rückstand in einen leichten Ausstattungsvorsprung verwandelt. In den Bereichen Verkehrs- und Nachrichtenwesen, Schulen sowie Hochschulen und Forschung konnten jedoch nach wie vor größere Rückstände im realen Kapitalbestand pro Kopf festgestellt werden. Allerdings nivellierten sich diese erheblich, wenn man für die Aufgabenbereiche spezifische Bezugsgrößen (Zahl der Studenten oder Schüler) zu Grunde legte. Seit der DIW-Studie wurde der infrastrukturelle Anpassungsbedarf nicht mehr systematisch quantifiziert. Im Rahmen der späteren Fortschrittsberichte wurde nur der Bereich der Verkehrsinfrastruktur eingehender analysiert. Hierbei wurde auf Basis der bevölkerungsgewichteten Fahrzeiten der ostdeutschen Kreise konstatiert, dass nicht mehr von einem generellen Rückstand bei der Ausstattung mit Verkehrsinfrastruktur ausgegangen werden könne. Stattdessen sollten Bedarfe für Ausbauvorhaben eher auf den Einzelfall bezogen beurteilt werden. Blickt man vor diesem Hintergrund getrennt auf die Ausrüstungs- und Bauinvestitionen in der Industrie und dem Dienstleistungssektor, dann zeigen sich zwei Sachverhalte: - Erstens liegt in der gesamten Periode die Investitionsquote für Ausrüstungen in der Thüringer Industrie deutlich höher als in den alten Ländern. Die Quote weist zwar seit 1993 einen stark abnehmenden Trend auf, doch liegt sie im Jahr 2007 noch im-

220 202 mer um gut zwei Fünftel über dem westdeutschen Vergleichswert. Im Dienstleistungsbereich Thüringens ist dagegen der Anteil der Ausrüstungsinvestitionen an der Wertschöpfung bis zum Jahr 2000 nur wenig über demjenigen in Westdeutschland, seit 2001 ist die Quote sogar niedriger. - Zweitens ist sowohl in der Industrie als auch im Dienstleistungsbereich Thüringens der Anteil der Bauinvestitionen an der Wertschöpfung beträchtlich über dem westdeutschen Durchschnitt. Die Quote ist allerdings bei den Dienstleistungen deutlich höher als in der Industrie und nimmt auch später und langsamer ab. Hinter dieser unterschiedlichen Entwicklung stecken vor allen Dingen die massiven staatlichen Anstrengungen für den Neu- und Ausbau der öffentlichen Infrastruktur. Bringt man die obigen Entwicklungen bei den Investitionsdaten in Zusammenhang mit den unterschiedlichen sektoralen Konvergenzraten bei der Produktivität, dann ist die hohe Quote der Ausrüstungsinvestitionen eine wichtige Determinante für das hohe Produktivitätswachstum in der Thüringer Industrie. Umgekehrt kann die niedrige Investitionsquote bei den Ausrüstungen zum Teil die Stagnation im Dienstleistungsbereich erklären.

221 203 Abbildung 8.2.8: Investitionsquote in Ausrüstungen und Bauten in der Industrie und dem Dienstleistungssektor in Thüringen und Westdeutschland, in % Investitionsquote in Ausrüstungen (in %) in der Industrie Investitionsquote in Ausrüstungen (in %) im Dienstleistungssektor Westdeutschland Thüringen Westdeutschland Thüringen Investitionsquote in Bauten (in %) in der Industrie Investitionsquote in Bauten (in %) im Dienstleistungssektor Westdeutschland Thüringen Westdeutschland Thüringen Quelle: Statistisches Bundesamt (2010). Berechnungen der GEFRA. Prinzipiell wäre es wünschenswert das Ausmaß der Kapitalintensivierung in der Thüringer Wirtschaft an Hand der Entwicklung der sektoralen Kapitalintensität belegen zu können. Die Kapitalintensität, d.h. der Kapitalstock je Erwerbstätigen, ist für die Beurteilung der Wirkungen einer unterschiedlichen Ausstattung mit Kapital auf die Produktivität die zentrale Kenziffer. Allerdings werden Daten zum Anlagevermögen nach Bundesländern von der amtlichen Statistik nur in einer sehr groben sektoralen Wirtschaftsgliederung zur Verfügung gestellt

222 204 und für die Industrie nur zusammen mit den restlichen Wirtschaftszweigen des Produzierenden Gewerbes (inkl. dem Baugewerbe) ausgewiesen (vgl. Abbildung 8.2.9).95 Die vorhandenen Angaben zeigen, dass die Kapitalintensität im Produzierenden Gewerbe Thüringens stetig ansteigt. Im Bereich der Bauten entspricht sie mittlerweile dem westdeutschen Vergleichswert, im Bereich der Ausrüstungen liegt sie um gut ein Zehntel darunter.96 Abbildung 8.2.9: Kapitalintensität in Ausrüstungen und Bauten in Thüringen und Westdeutschland Kapitalintensität in Ausrüs tungen Kapitalintens ität in Bauten 90, ,000 80, ,000 70, ,000 60, ,000 50, ,000 40, ,000 30, , Westdeutschland Thüringen Westdeutschland Thüringen Quelle: Statistisches Bundesamt (2010). Berechnungen der GEFRA. 95 Von der Arbeitsgemeinschaft der statistischen Landesämter wurden im Jahr 2002 im Rahmen der VGR der Länder erstmalig amtliche Berechnungen zum Bruttoanlagevermögen bzw. Kapitalstock in den neuen Ländern vorgelegt. Für die neuen Länder ingesamt werden seitdem Daten zum Anlagevermögen seit 1991 ausgewiesen, für die einzelnen Länder seit In sektoraler Hinsicht werden die drei Wirtschaftsbereiche Land- und Forstwirtschaft, Produzierendes Gewerbe und Dienstleistungen unterschieden. 96 Alternativ zu den amtlichen Daten aus der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung gibt es Berechnungen vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) zur Ausstattung mit produktivem Sachkapital in der ost- und westdeutschen Industrie, wobei die vom DIW berechneten Datenreihen zusätzlich noch in einer intrasektoralen Untergliederung nach 31 Industriebranchen zur Verfügung gestellt werden. Die Zeitreihen zum industriellen Anlagevermögen des DIW basieren auf den Investitionsdaten der Industriestatistik des Statistischen Bundesamtes und zeigen für den Zeitraum von 1991 bis 2002 eine deutlich verbesserte Ausstattung mit Sachkapital in der ostdeutschen Industrie. Danach erreicht 2002 die Kapitalintensität im Verarbeitenden Gewerbe in den neuen Ländern den westdeutschen Durchschnitt, nachdem sie 1991 noch bei nur 30% stand. Eine Aktualisierung der Berechnungen seitens des DIW hat seit der letzten Veröffentlichung im Jahr 2003 leider nicht mehr stattgefunden.

223 205 Fazit Die gesamtwirtschaftliche Investitionsquote bewegt sich in Thüringen bis Mitte der 90er Jahre auf einem sehr hohen Niveau. Das Gros der hohen Investitionen ist in bauliche Anlagen geflossen und hat dem Aufbau der öffentlichen Infrastruktur sowie dem Städte- und Wohnungsbau gedient. Bedenkt man die nachfrageseitigen Wirkungen der Investitionen und den hohen Anteil der Bauinvestitionen, dann können die anfängliche Expansion und die nachfolgende Schrumpfung der Bauwirtschaft in Thüringen gut erklärt werden. Auf der Angebotsseite wiederum ermöglichten die erheblichen Investitionen in den unternehmerischen Kapitalstock und die öffentliche Infrastruktur bis Mitte der 90er Jahre in nahezu allen Bereichen der Wirtschaft Thüringens enorme Produktivitätssteigerungen. Die Kapitalintensität, also das Verhältnis des Kapitalstocks zur Erwerbstätigkeit, erhöhte sich zwischen 1991 bis 1995 um 44%. Seit diesem Zeitpunkt geht die Investitionsquote kontinuierlich zurück und liegt aktuell nur noch wenig über dem Durchschnittswert in den alten Ländern. Die abnehmenden Investitionen verlangsamen den Aufbau des Kapitalstocks und nehmen somit auch Einfluss auf das Produktvitätswachstum. Dabei sind es weniger Bau- als vielmehr Ausrüstungsinvestitionen, die für die Erweiterung des technologischen Produktionspotentials einer Volkswirtschaft zentral sind. Die sektoral differenzierte Betrachtung der Investitionstätigkeit in Thüringen zeigt, dass im Dienstleistungsbereich die Ausrüstungsinvestitionen seit Anfang des Jahrzehnts unterhalb der westdeutschen Investitionsquote liegen. In der Industrie dagegen liegt die Quote der Ausrüstungsinvestitionen seit der Wiedervereinigung beständig über dem Niveau der alten Länder. Zwischen der Kapitalintensivierung und den Produktivitätszunahmen in der Thüringer Wirtschaft besteht ein enger kausaler Zusammenhang. Insbesondere für das Verarbeitende Gewerbe gilt, dass die überdurchschnittlich hohe Investitionstätigkeit seit der Wiedervereinigung zu einer stetigen Verbesserung der Ausstattung mit Sachkapital geführt hat und eine wesentliche Triebkraft für die rasche Konvergenz im industriellen Produktivitätsniveau ist.97 Allerdings gilt auch, dass Divergenzen im Niveau und Wachstum von Pro-Kopf-Einkommen und Produktivität nicht ausschließlich durch eine unterschiedliche Ausstattung mit Sachkapital begründet werden können. Die bisherige Analyse hat mit einer vergleichenden Betrachtung allein von Daten zur Investitionstätigkeit und Kapitalintensität einen sehr engen Fokus. In der ökonomischen Wachstumsforschung besteht mittlerweile ein breiter Konsens darüber (vgl. Jones, Romer (2009)), dass die Ausstattung einer Region mit Forschungs- und Entwicklungskapazitäten sowie Humanressourcen ebenfalls wichtige Gradmesser für den Verlauf von Konvergenzprozessen sind. In den nächsten beiden Abschnitten wird daher vertie- 97 Dies wird in Alecke et al. (2010) im Rahmen einer ökonometrischen Untersuchung auf Grundlage der DIW-Daten für den Zeitraum 1991 bis 2002 gezeigt. Regressiert man für die ostdeutschen Industriebranchen mittels einer Panelregression das Produktivitätsniveau auf die Kapitalintensität ergibt sich ein statistisch signifikanter Einfluss der Kapitalintensität und ein Bestimmtheitsmaß von 80%. Der Schätzwert der Regression für die Faktorelastizität des Kapitals liegt im Bereich der theoretischen Erwartungen und den in der empirischen Literatur üblicherweise ermittelten Werten. Auch in Wachstumsraten formuliert ergibt sich ein positiver statistisch signifikanter Zusammenhang. Hierbei nimmt die Produktionselastizität des Kapitals sogar noch zu.

224 206 fend auf die Innovations- und FuE-Kapazitäten und den Bestand an Humankapital in Thüringen im Vergleich zu den westdeutschen Bundesländern eingegangen.98 A.3.2 FuE UND INNOVATIONEN Thüringens Innovationssystem in gesamtwirtschaftlicher Betrachtung Forschung und technologische Entwicklung in der gewerblichen Wirtschaft spielen im Innovationsprozess eine Schlüsselrolle. Die unternehmerischen FuE-Aktivitäten sind in Thüringen wesentlich geringer ausgeprägt als im westdeutschen Durchschnitt. Bezogen auf die Erwerbstätigen beläuft sich das FuE-Personal im Wirtschaftssektor nur auf etwas mehr als die Hälfte des durchschnittlichen Wertes in den alten Ländern. Eine ähnlich ungleiche Relation ergibt sich auch mit Bezug auf den Anteil der FuE-Ausgaben der Wirtschaft bezogen auf das BIP. Abbildung : FuE-Ausgaben (in % des BIP) und FuE Personal (je Erwerbstätige) in der Wirtschaft in Thüringen und Westdeutschland FuE-Ausgaben (in %) FuE-Personal (je Erwerbstätige) Westdeutschland Thüringen Westdeutschland Thüringen Quelle: Statistisches Bundesamt (2010). Berechnungen der GEFRA. 98 Zusätzliche Erklärungsfaktoren sind wirtschaftspolitisch kaum beeinflussbare strukturelle Unterschiede etwa in der Betriebsgrößen-, Branchen- und Funktionalstruktur, aber auch Preisunterschiede infolge mangelnder Marktmacht. Zu beachten ist, dass die verschiedenen Erklärungsfaktoren zumeist interdependent miteinander verknüpft sind. Aufgrund ihrer hohen Kollinearität kann der Einfluss einzelner Faktoren dann in der empirischen Analyse nicht eindeutig separiert werden. Beispielsweise erklären die geringe Betriebsgröße und der geringe Besatz mit technologieorientierten Industriezweigen zu einem großen Teil den Rückstand der Thüringer Wirtschaft bei den FuE- und Innovationskapazitäten.

225 207 Die geringeren betrieblichen FuE-Anstrengungen schlagen sich in der Patentintensität, als einer zentralen Maßgröße des Innovationserfolgs, nieder. So beträgt die Zahl der Patente je Einwohner nur etwa zwei Fünftel des westdeutschen Durchschnitts. Zwar liegt Thüringen zusammen mit Sachsen hiermit an der Spitze der neuen Länder, doch weist die Patentintensität zuletzt eine leicht abnehmende Tendenz auf. Ein weiterer Indikator des regionalwirtschaftlichen Innovationserfolgs stellen Gründungen in technologie- und wissensorientierten Industrie- und Dienstleistungszweigen dar. Gründungen in diesen Bereichen, die ohnehin nur einen sehr geringen Anteil aller Unternehmensgründungen ausmachen, sind in Thüringen noch seltener als in den alten Ländern und liegen um gut ein Drittel niedriger. Auch die Situation Thüringens im internationalen Forschungs- und Technologiewettbewerb ist unbefriedigend: Zwar nimmt der Anteil des Auslandsumsatzes am industriellen Gesamtumsatz stetig zu, doch bleibt er noch immer um fast 16%-Punkte hinter dem westdeutschen Durchschnitt zurück. Deutlich ist auch der Abstand bei den einfließenden Direktinvestitionen ausländischer Unternehmen, mit denen oftmals ein Transfer von Know-how und marktgängigem Wissen einhergeht. Die Bilanz ausländischer Direktinvestitionen in Deutschland zeigt, dass je Einwohner mehr als siebenmal so viel ausländische Investitionen in Westdeutschland wie in Thüringen getätigt werden.

226 208 Abbildung : FuE-Ausgaben (in % des BIP) und FuE Personal (je Erwerbstätige) im öffentlichen Sektor sowie Anteile an den gesamten FuE-Ausgaben und am gesamten FuE-Personal in Thüringen und Westdeutschland FuE-Ausgaben in % des BIP FuE-Personal je Erwerbstätige Westdeutschland Thüringen Westdeutschland Thüringen 55 Anteil an FuE-Ausgaben insgesamt (in %) 55 Anteil an FuE-Personal insgesamt (in %) Westdeutschland Thüringen Westdeutschland Thüringen Quelle: Statistisches Bundesamt (2010). Berechnungen der GEFRA. Während sich mit Blick auf die Kennziffern zu den unternehmerischen FuE- und Innovationskapazitäten ein Aufholen der Thüringer Wirtschaft gegenüber den westdeutschen Referenzregionen nicht erkennen lässt, verfügt das Land mittlerweile über eine in quantitativer Hinsicht gut ausgebaute FuE-Infrastruktur. Die FuE-Ausgaben von Hochschulen und wissenschaftlichen Einrichtungen betragen 0,95% des BIP und liegen über dem westdeutschen Niveau von 0,73%. Auch die öffentlichen Personalkapazitäten im Bereich der FuE sind in Thüringen höher als in den alten Ländern. Im Vergleich zeigt sich, dass auf jeden Erwerbstätigen in Thüringen 5,0 FuE-Beschäftigte im öffentlichen Sektor kommen, im Durchschnitt der westdeutschen Bundesländer sind es 4,3. Dabei nimmt das FuE-Personal je Erwerbstätigen

227 209 bedingt durch hohe staatliche Investitionen in die öffentlichen Forschungseinrichtungen seit Mitte der 90er Jahre deutlich zu. Die öffentlichen FuE-Kapazitäten haben für Thüringen als Forschungsstandort eine im Quervergleich zu den westdeutschen Ländern herausragende Bedeutung: Rund die Hälfte des gesamten FuE-Personals konzentriert sich auf Hochschulen und andere öffentliche FuE- Einrichtungen. Im Durchschnitt der westdeutschen Bundesländer liegt dieser Anteil nur bei ca. einem Drittel. Hinsichtlich der FuE-Ausgaben ergeben sich ganz ähnliche Relationen. Bemerkenswert ist, dass die FuE-Ausgaben je FuE-Beschäftigten im öffentlichen Sektor in Thüringen nur um 12% geringer als in den alten Ländern sind. In der Thüringer Wirtschaft dagegen belaufen sich die Ausgaben je Beschäftigten in FuE nur auf 65% des Westniveaus. Trotz des breiten Angebots an universitären und außeruniversitären Forschungseinrichtungen bleibt die Zusammenarbeit zwischen den öffentlichen FuE-Einrichtungen und Unternehmen verbesserungsbedürftig. Zwar ist dieser Bereich grundsätzlich nur sehr schwer mit quantifizierbaren Indikatoren zu belegen, doch deutet die Tatsache, dass die Drittmitteleinnahmen bezogen auf jeweils eine Professur in Thüringen nur drei Viertel des Durchschnitts der westdeutschen Flächenländer entsprechen, auf noch bestehende Mängel im Technologietransfer hin. Gleichwohl hat es hier in den letzten Jahren eine bemerkenswerte Aufholleistung gegeben. Noch im Jahr 2000 haben die Drittmitteleinnahmen weniger als drei Fünftel des Niveaus der Flächenländer erreicht. Strukturelle Differenzierung des Innovationssystems Bei einer Bewertung von aggregierten Indikatoren sind allerdings die spezifischen Strukturen und Rahmenbedingungen des regionalen Innovationssystems in Thüringen zu beachten. Strukturelle Unterschiede zwischen Thüringen und Westdeutschland bestehen insbesondere mit Bezug auf die Branchen- und Unternehmens- bzw. Betriebsgrößenstruktur. FuE wird in Deutschland hauptsächlich in Industrieunternehmen durchgeführt (bundesweit beträgt der Industrieanteil an den FuE-Aufwendungen im Wirtschaftssektor 90%, in Thüringen sind es 87%). Die Thüringer Industrie ist aber nach wie vor durch eine geringere Technologieorientierung charakterisiert als ihr westdeutsches Pendant. Zwar nähern sich die Industriestrukturen an, doch liegt der Beschäftigungsanteil von Industriezweigen der Hochwertigen Technologie und Spitzentechnologie nur bei rund drei Viertel des westdeutschen Durchschnittswertes. Dies erklärt sich im Wesentlichen durch einen Rückstand Thüringens im Beschäftigungsbesatz mit Industriezweigen der Hochwertigen Technologie, zu denen mit der Chemischen Industrie, dem Maschinenbau und dem Fahrzeugbau traditionell forschungsstarke Branchen der westdeutschen Industrie zählen. Bei der Spitzentechnologie erreicht Thüringen hingegen nahezu den westdeutschen Beschäftigungsanteil, was hauptsächlich das Resultat der starken Stellung der Elektroindustrie im Land ist.

228 210 Abbildung : Beschäftigungsanteile (in %) in technologieintensiven Industrie- und Dienstleistungsbranchen in Thüringen und Westdeutschland Hochwertige Technologie Spitzentechnologie Westdeutschland Thüringen Technologieintensive Dienstleistungen Westdeutschland Thüringen Nicht-technische Beratungstätigkeiten Westdeutschland T hüringen Westdeutschland Thüringen Quelle: Statistisches Bundesamt (2010). Berechnungen der GEFRA. Berücksichtigt man die unterschiedliche Struktur innerhalb der Industrie nivellieren sich bereits zum Teil Unterschiede in der FuE-Intensität, die zwischen Thüringen und den westdeutschen Ländern auf aggregierter Ebene gemessen werden. Trotzdem können die intrasektoralen Differenzen in den Beschäftigungsanteilen des Verarbeitenden Gewerbes nicht allein zur Erklärung der niedrigeren industriellen FuE-Intensität herangezogen werden. Denn mit Ausnahme der Elektroindustrie, die in Thüringen eine höhere FuE-Intensität als im bundesweiten Durchschnitt aufweist, ist der Besatz mit FuE-Personal pro Beschäftigten in

229 211 den drei anderen industriellen Schlüsselbranchen (Chemische Industrie, Maschinen- und Automobilbau) im Vergleich zum Referenzwert deutlich niedriger. Tabelle 8.2.1: FuE-Personalintensität und Beschäftigungsanteile nach Industriezweigen 2007 in Thüringen und Westdeutschland FuE-Personalintensität (FuE-Personal je 100 SV-Beschäftigten) Anteile an der Industriebeschäftigung (in %) Thüringen Deutschland Thüringen Deutschland Ernährungsgewerbe, Tabakverarbeitung 0,10 0,38 11,21 9,80 Textil-, Bekleidungs- u. Ledergewerbe 0,89 0,84 2,09 2,24 Holz-, Papier-, Verlags- u. Druckgewerbe k.a. 0,29 8,11 8,69 Kokerei, Mineralölv., H. v. Brutstoffen k.a. 1,22 0,02 0,43 Chemische Industrie 3,27 9,24 3,32 6,69 H. v. Gummi- u. Kunststoffwaren 0,47 2,06 8,60 5,67 Glasgewerbe, Keramik, V. v. Steinen u. Erden 1,15 1,07 6,08 3,10 Metallerz. u. -bearb., H. v. Metallerzeugnissen 0,61 0,81 18,55 16,11 Maschinenbau 2,35 4,05 11,85 15,37 H. v. Bürom., DV-Geräten u. -Einr., Elektrot., FuO 7,65 6,89 17,81 15,38 Fahrzeugbau 4,11 11,14 7,78 13,00 H. v. Möbeln, Schmuck, Musikinstr. usw., Recycl. 0,92 0,91 4,58 3,52 Verarbeitendes Gewerbe 2,37 4,15 100,00 100,00 Quelle: Statistisches Bundesamt (2010). Berechnungen der GEFRA. Die Ausstattung mit wissensintensiven Dienstleistern ist in Thüringen gleichfalls gering: Von Beschäftigten arbeiten in Westdeutschland 72 Beschäftigte im Bereich technologieorientierter Dienstleistungen und nicht-technischer Beratungstätigkeiten; in Thüringen sind es nur 42 Beschäftigte. Zudem ist in Thüringen ein nur marginaler Trendanstieg bei den Beschäftigungsanteilen im wissensintensiven Dienstleistungssektor zu beobachten, so dass der Abstand zu den alten Ländern in den letzten Jahren größer geworden ist. Analog zur Industriestruktur lässt sich somit auch hier argumentieren, dass ein Teil der gesamtwirtschaft-

230 212 lichen FuE-Lücke durch den Effekt der Branchenstruktur im Dienstleistungssektor verursacht wird.99 Neben dem unterschiedlichen Besatz mit forschungsintensiven Industriezweigen und wissensintensiven Dienstleistungen ist die kleinteilige Betriebsgrößenstruktur und der Mangel an Großunternehmen ein weiterer zentraler Grund für die auf Ebene der Gesamtwirtschaft und Industrie gemessene niedrige FuE-Intensität. Großunternehmen betreiben zum einen weitaus häufiger und intensiver FuE als KMU und zum anderen fungieren sie als Kristallisationspunkte für Innovationsaktivitäten in ihrem regionalen Umfeld und bei Zulieferern. Tabelle 8.2.2: Betriebe und Beschäftigung nach Betriebsgrößenklassen 2009 in Thüringen und Westdeutschland (in %) Thüringen Westdeutschland In % der Betriebe In % der Beschäftigung In % der Betriebe In % der Beschäftigung 0 bis 9 Beschäftigte 79,7 19,9 80,2 17,2 10 bis 49 Beschäftigte 16,0 28,0 15,5 23,1 50 bis 249 Beschäftigte 3,9 33,1 3,6 26,9 250 und mehr Beschäftigte 0,4 19,0 0,7 32,8 Insgesamt 100,0 100,0 100,0 100,0 Quelle: Statistisches Bundesamt (2010). Berechnungen der GEFRA. Thüringen ist durch eine kleinbetriebliche Strukturierung seiner Unternehmenslandschaft gekennzeichnet: Während in Thüringen rund vier Fünftel der Beschäftigten in Betrieben mit weniger als 250 Beschäftigten arbeiten, sind es in den alten Ländern nur zwei Drittel. Großbetriebe sind in Thüringen kaum vertreten, nur 273 Betriebe der insgesamt fast Betriebe (0,4%) haben mehr als 250 Beschäftigte (Westdeutschland 0,7%). Vor allem in der Industrie ist die durchschnittliche Größe der Thüringer Betriebe (90 Beschäftigte je Betrieb) deutlich geringer als die der westdeutschen (242). Insgesamt gibt es nur 104 Industriebetriebe mit mehr als 250 Beschäftigten (1,2% aller Industriebetriebe, in Westdeutschland sind es 1,7%). Mit Bezug auf Anzahl und Beschäftigung in rechtlich selbständigen Unternehmen ergeben sich noch stärkere Größenunterschiede. Die niedrige FuE-Intensität, die sich sowohl für die Gesamtwirtschaft als auch das Verarbeitende Gewerbe im Vergleich zu Westdeutschland ergibt, kann im Wesentlichen als eine Folge der kleinbetrieblichen Strukturierung der Thüringer Unternehmenslandschaft und des Fehlens von großen Unternehmen in den forschungsstarken Schlüsselindustrien gesehen 99 Die FuE-Personalintensität im Bereich der Unternehmensdienstleister liegt in Thüringen mit 8,4% dagegen nicht wesentlich unter dem bundesweiten Vergleichswert (9,2%). Daten speziell für die Abgrenzung nach wissensintensiven Dienstleistungen gemäß der NIW/ISI-Liste liegen leider nicht vor.

231 213 werden. Kleine und mittlere Unternehmen sind in besonderem Maße mit spezifischen Entwicklungs- und Innovationshemmnissen (insbesondere durch Restriktionen bei der Finanzierung von Innovationen und Informationsdefizite) konfrontiert. Entsprechend fällt ihre FuE- Intensität deutlich geringer aus als die von Großunternehmen. Verschiedene Untersuchungen auf Basis von einzelwirtschaftlichen Daten zeigen jedoch, dass in Ostdeutschland ein weitaus größerer Anteil des FuE-Personals in KMU beschäftigt ist als in Westdeutschland. Der Anteil kontinuierlich FuE-treibender KMU ist in Ostdeutschland in der Industrie und bei den wissensintensiven Dienstleistern höher als in den westdeutschen Bundesländern. Ostdeutsche KMU beteiligen sich somit stärker am Forschungsprozess als westdeutsche KMU und tun dies zudem auch mit einer höheren FuE-Ausgabenund Personalintensität. Zwar beziehen sich diese Studien, wegen der größeren Datenbasis die für solche Aussagen notwendig sind, auf das Aggregat aller ostdeutschen Bundesländer, doch kann davon ausgegangen werden, dass auch die Thüringer KMU eine überdurchschnittliche FuE-Beteiligung und FuE-Intensität aufweisen. Die teils überdurchschnittlichen FuE-Aktivtäten der KMU aber reichen nicht aus, um die strukturellen Größennachteile und das Fehlen von forschungsstarken Großunternehmen in der Gesamtbetrachtung zu kompensieren. Fazit In gesamtwirtschaftlicher Betrachtung lässt sich zunächst ein recht eindeutiges Bild von der FuE-Landschaft in Thüringen geben. Die verfügbaren FuE-Kapazitäten sind insgesamt deutlich geringer als der westdeutsche Durchschnitt. Sie entfallen zum überwiegenden Teil auf den öffentlichen Sektor, der sich weitgehend unabhängig von der Wirtschaft entwickelt und dessen Beschäftigungsumfang gestützt durch die hohe öffentliche Förderung sogar oberhalb des Niveaus in den alten Ländern liegt. Dagegen liegt die FuE-Intensität der gewerblichen Wirtschaft erheblich unter dem westdeutschen Durchschnitt. Angesichts der geringeren Anstrengungen auf der Entstehungsseite des Innovationsprozesses erscheint es wenig verwunderlich, dass auch beim Innovationserfolg die Thüringer Unternehmen deutlich hinter ihren westdeutschen Wettbewerbern zurückfallen. Die jeweiligen Kennziffern für Patente, technologieorientierten Unternehmensgründungen, Auslandsumsätze und Direktinvestitionen sind in Thüringen zum Teil deutlich niedriger als in den alten Bundesländern. Allerdings muss man die auf der aggregierten Ebene gewonnenen Aussagen zum Innovationsgeschehen in gewisser Hinsicht korrigieren, wenn man die spezifischen Wirtschaftsstrukturen Thüringens in die Betrachtung mit einbezieht. Bereinigt man die Indikatoren um Unterschiede in der Branchen und Betriebsgrößenstruktur zeigt sich, dass die Beteiligung an FuE und die Intensität mit der diese betrieben wird, in den Thüringer Unternehmen nicht geringer ist als in vergleichbaren westdeutschen Unternehmen. Im Gegenteil, der Ressourceneinsatz im Innovationsprozess der mehrheitlich kleinen und mittleren Unternehmen ist in Thüringen spürbar höher als in den alten. Das Problem sind vielmehr ausbleibende Innovationserfolge, so dass im Saldo die Effizienz des Innovationsprozesses und die erzielbaren Erträge auf dem Markt zu niedrig sind.

232 214 A.3.3 HUMANRESSOURCEN Nach den neuen Theorien des endogenen Wachstums kommt den Humanressourcen einer Region eine Schlüsselrolle für das Aufholen regionaler Entwicklungsrückstände zu, da ein höheres Bildungsniveau der Bevölkerung dauerhaft zu mehr Innovationen und höherem Wirtschaftswachstum führen kann. Auch in Umfragen wird die Verfügbarkeit hochqualifizierter Arbeitskräfte von Unternehmen immer wieder als einer der wichtigsten Standortfaktoren genannt. Die vergleichende Messung von Humankapital ist allerdings ein schwieriges Unterfangen, da der Umfang der für wirtschaftliche Leistungsprozesse generell notwendigen Fähigkeiten wie z.b. Unternehmergeist oder Managementqualitäten innerhalb einer Erwerbsbevölkerung nur unzureichend mit formalen Bildungsabschlüssen erfasst werden kann. In Regionen mit geringer Erwerbstätigenquote und hierzu zählt Thüringen führt eine anhaltend hohe Arbeitslosigkeit zu signifikanten Verlusten an materiellen Wissen und Fähigkeiten, die sich nicht im einmal erworbenen formalen Bildungsstatus der Erwerbspersonen niederschlagen. Vor diesem Hintergrund wird im Folgenden eine Reihe von Indikatoren in verschiedenen Teilbereichen des Bildungssystems betrachtet. Bildungsstand der Bevölkerung Allgemeine Indikatoren zum Bildungsstand der Bevölkerung zeigen, dass Thüringen gegenüber den alten Ländern Vorteile aufweist. Tabelle zeigt die anteilige Verteilung der Erwerbspersonen nach dem jeweils höchsten erreichten Bildungsgrad in Thüringen und Westdeutschland. Die voneinander abgegrenzten Bildungsbereiche beziehen sich auf die Internationale Standardklassifikation für das Bildungswesen (ISCED 97) und umfassen drei Kategorien (Vorschule, Primärbereich und Sekundarstufe I - Stufen 0-2 (ISCED 1997), Sekundarstufe II und Post-Sekundarbereich - Stufen 3-4 (ISCED 1997), Tertiärbereich - Stufen 5-6 (ISCED 1997)). In Thüringen liegt der Anteil der Bevölkerung mit einem Abschluss im Sekundarbereich II oder im Tertiärbereich deutlich über dem westdeutschen Wert. Auch im internationalen Vergleich verfügt die Bevölkerung Thüringens über ein grundsätzlich qualitativ gutes Bildungsund Ausbildungsniveau. Die generell bessere Verfügbarkeit von (hoch-)qualifizierten Arbeitskräften ist ein Standortvorteil, der sich zudem im Zeitverlauf als stabil erweist. So ist der Anteil der Thüringer Bevölkerung im Alter über 15 Jahren ohne beruflichen Bildungsabschluss seit 1995 konstant geringer als derjenige in Westdeutschland, umgekehrt ist der Anteil mit mindestens einem Fachschulabschluss höher.

233 215 Elementar- und Primarbereich ISCED 0-1 Tabelle 8.2.3: Bildungsstand der Erwachsenenbevölkerung in % (2008) Thüringen Westdeutschland OECD 1 4 Sekundarbereich I * ISCED 2 Sekundarbereich II ** ISCED 3C lang/3b ISCED 3A 1 3 Postsekundarer nichttertiärer Bereich ISCED Tertiärbereich ISCED 5B 15 8 ISCED 5A ISCED Bildungsbereiche zusammen Quelle: Statistisches Bundesamt. * inkl. ISCED 0-1, 3Ckurz ** inkl. ISCED 4 Es gibt allerdings mit Blick auf die Entwicklung bei den Schulabsolventen zwei Aspekte, die das positive Bild über den formalen Bildungsstand der Bevölkerung trüben: - So ist zum einen der vergleichsweise hohe Anteil der Schulentlassenen ohne Hauptschulabschluss im Verlauf der 90er Jahre als problematisch einzuschätzen, da sich die Startvoraussetzungen für die weitere berufliche Ausbildung und die späteren Lebens- und Karrierechancen ohne Schulabschluss signifikant verschlechtern. In Thüringen ist in den letzten beiden Jahren der Anteil der Abgänger ohne Abschluss wieder leicht angestiegen. Zwar ist der Anteil der Bevölkerung ohne Hauptschulabschluss an der Gesamtbevölkerung gering (2008: 1,6%), doch hat er sich als Folge der Entwicklung in den vergangenen Jahren um mehr als 50% erhöht (1996: 0,9%). Die Erwerbslosigkeit der 25- bis 64-Jährigen in Deutschland ohne Schulabschluss ist rund doppelt so hoch wie bei jenen mit einem Abschluss im Sekundarbereich II und viermal so hoch wie mit einem Abschluss im Tertiärbereich. In den neuen Ländern liegt die Erwerbslosigkeit von Personen ohne Schulabschluss bei 35%.

234 216 - Zum zweiten ist in Thüringen die so genannte Studienberechtigtenquote, die den Anteil der studienberechtigten Schulabgänger mit allgemeiner Hochschulreife oder Fachhochschulreife an der altersspezifischen Bevölkerung wiedergibt, in letzter Zeit gegenüber dem westdeutschen Durchschnitt zurückgefallen. Gegenwärtig beträgt der Abstand rund 4%. Eine genauere Betrachtung zeigt, dass dies weniger auf niedrigere Anteile beim Erwerb der allgemeinen Hochschulreife zurückzuführen ist, sondern an dem geringeren Anteil von Schulabsolventen mit Fachhochschulreife liegt. Abbildung : Anteil der Schulabsolventen ohne Hauptschulabschluss und Studienberechtigtenquote in Thüringen und Westdeutschland Schulabgänger ohne Hauptschulabschluss (in %) Studienberechtigtenquote (in %) Westdeutschland Thüringen Westdeutschland Thüringen Quelle: Statistisches Bundesamt (2010). Berechnungen der GEFRA. Hochschulbildung Mit der Integration der Thüringer Hochschulen in die bundesweite Hochschullandschaft hat die Zahl der Studierenden in Thüringen spürbar zugenommen. Waren zu Anfang der neunziger Jahre nur rund Studierende in Thüringen immatrikuliert (WS1990/91) ist die Studierendenzahl seitdem stetig gestiegen. Aktuell beträgt die Zahl der Studierenden im WS 2008/2009 fast Personen. Insgesamt hat sich als Folge dieses Anstiegs die Relation der Zahl der Studierenden je Einwohner zwischen Thüringen und den alten Ländern angeglichen, wenngleich das Tempo der Zunahme in den letzten Jahren etwas nachgelassen hat. Gegenwärtig kommen in Thüringen auf Einwohner 22,5 Studierende, in Westdeutschland sind es 26,5. Auch bei der altersspezifischen Absolventenquote bleibt Thüringen hinter dem westdeutschen Durchschnitt zurück. Gegenwärtig verlassen 20,9% der altersspezifischen Bevölkerung in Thüringen die Hochschulen des Landes mit einem abgeschlossenen (Erst-)Studium. In Westdeutschland beträgt diese Relation 24,4%.

235 217 Abbildung : Zahl der Studierenden je Einwohner und Absolventenquote in Thüringen und Westdeutschland Studierende je Einwohner Absolventenquote (in %) Westdeutschland Thüringen Westdeutschland Thüringen Quelle: Statistisches Bundesamt (2010). Berechnungen der GEFRA. Bezogen auf den Erwerbsort der Hochschulzugangsberechtigung weist Thüringen im Vergleich eine nur unterdurchschnittliche Studienanfängerquote auf. Im Wesentlichen als Folge der geringeren Studienberechtigtenquote liegt der Anteil der Studienanfänger an der Bevölkerung des entsprechenden Alters um rund 2% unter dem westdeutschen Wert. Allerdings ist auffällig, dass der Abstand bei der Studienanfängerquote bezogen auf den Studienort zwischen Thüringen und Westdeutschland noch größer ausfällt und bei etwa 6% liegt. Dies bedeutet, dass viele Studienanfänger aus Thüringen nicht im Land verbleiben, sondern einen Studienort in den anderen Bundesländern wählen. Umgekehrt ist Thüringen für Studienanfänger aus dem restlichen Bundesgebiet kein bevorzugter Standort für das Studium. Dabei nimmt allerdings in den letzten Jahren die Einwanderung von Studienanfängern nach Thüringen schneller zu als die Auswanderung (vgl. Abbildung ). Dort ist als Einwanderung die Zahl der Studienanfänger mit Erwerb der Hochschulzugangsberechtigung in anderen Bundesländern in Relation zu den Studienanfängern in Thüringen insgesamt abgetragen (ohne ausländische Studenten). Die Auswanderung bezieht sich auf den Anteil der Studienanfänger mit Erwerb der Hochschulzugangsberechtigung in Thüringen aber mit Studienort außerhalb des Landes. Die Entwicklung in den letzten zwei Dekaden zeigt, dass der Wanderungssaldo bei den Studienanfängern in Thüringen zunächst bis 2003 stark negativ geworden ist. In den letzten Jahren geht der Wanderungsverlust aber wieder zurück. Kumuliert seit 1991 beläuft sich der Wanderungsverlust auf ca Studienanfänger, was in Relation zu den Studienanfängern im Jahresdurchschnitt etwa 13% entspricht. Aktuell hat Thüringen (WS 2008/2009) etwas über 500 Studienanfänger an die restlichen Bundesländer verloren, auf dem Tiefpunkt 2003 sind es über gewesen.

236 218 Abbildung : Zuwanderung und Auswanderung von Studienanfängern nach bzw. aus Thüringen (in %) und Wanderungssaldo gegenüber Deutschland Aus- und Einwanderung in % Wanderungssaldo ,000-1,200-1,400-1,600-1,800-2, Auswanderung Einwanderung Quelle: Statistisches Bundesamt (2008). Berechnungen der GEFRA. Auch bezogen auf die Zahl aller Studierenden ist die Wanderungsbilanz gegenüber den anderen Bundesländern in Thüringen negativ. Die Differenz zwischen den Studierenden, die ihre Hochschulzugangsberechtigung in Thüringen erworben haben, und den Studierenden, die dort ihren Studienort haben, beläuft sich gegenwärtig auf fast Personen. Im Jahr 1995 war diese Differenz nur etwa halb so groß. Prozentual gesehen ist der Wanderungsverlust allerdings nur wenig angestiegen (von rund 15,9% (1995) auf 17,7% (2008)). Qualifikationsniveau der Beschäftigten Der Strukturwandel stellt immer höhere Anforderungen an die Qualifikation der Beschäftigten. Qualifizierte Arbeitnehmer sind eine Voraussetzung für die erfolgreiche Produktion von Gütern und Dienstleistungen und die Generierung und Umsetzung von Innovationen. Der Einsatz von hochqualifizierten Beschäftigten im Folgenden gemessen am Akademikeranteil, d. h. den Beschäftigten mit einem Universitäts- oder Fachhochschulabschluss an allen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten (am Arbeitsort) liegt in Thüringen im gesamten Zeitraum deutlich über dem westdeutschen Vergleichswert. Allerdings stagniert der Anteilswert der hochqualifizierten Beschäftigten in den letzten Jahren in Thüringen, während die alten Länder bei diesem Indikator deutlich aufholen. Mittlerweile liegt der Anteilswert in den alten Ländern nur noch um weniger als ein halbes Prozent unter dem Thüringer Durchschnitt waren es noch 4,7%. Der Anteil von Beschäftigten ohne abgeschlossene Berufsausbildung ist in Thüringer viel geringer als in Westdeutschland, wo er in den letzten Jahren jedoch stark rückläufig ist. Insgesamt spiegeln die Beschäftigungsanteile nach Qualifikationsgruppen den grundsätzlich besseren formalen Bildungsstand der ostdeutschen Bevölkerung wieder. Die äußerst niedri-

237 219 gen Beschäftigungsanteile bei den geringqualifizierten Beschäftigten zeigen aber auch, dass die Erwerbschancen für Personen ohne Berufsabschluss nur gering sind und tendenziell abnehmen. Bei der Bewertung des Indikators ist zu bedenken, dass in der Statistik zur SV- Beschäftigung die Angabe nach dem Berufsabschluss leider immer öfter fehlt. Seit 1993 hat der Anteil der Beschäftigten für die keine Angaben zur beruflichen Qualifikation gemacht werden können bundesweit um gut 8% zugenommen. Abbildung : Anteil der Beschäftigten nach Berufsabschluss an den SV-Beschäftigten in Thüringen und Westdeutschland (in %) ohne Abschluss mithochschul- bzw. Fachhochschulabschluss Westdeutschland Thüringen Westdeutschland Thüringen Quelle: Statistisches Bundesamt. Berechnungen der GEFRA. Selbständigkeit und Unternehmensgründungen Selbständigkeit und Unternehmertum haben in Thüringen aufgrund der planwirtschaftlichen Vergangenheit eine geringere Tradition als in den westdeutschen Regionen mit historisch ohne längere Unterbrechungen gewachsenen, mittelständischen Strukturen. Zwar hat der Anteil der Selbstständigen an den Erwerbstätigen im Verlauf der 90er Jahre deutlich zugenommen und liegt mittlerweile nur noch wenig unter dem westdeutschen Referenzwert, doch dürfte die selbständige Tätigkeit vieler Erwerbspersonen vornehmlich auf mangelnde Erwerbsmöglichkeiten auf dem regulären Arbeitsmarkt und die Wirkungen entsprechender Arbeitsmarktreformen zurückzuführen sein. Insgesamt besteht noch heute ein Rückstand bei der unternehmerischen Eigenständigkeit sowie bei Existenzgründungen.

238 220 Tabelle 8.2.4: Unternehmensgründungen in Thüringen und Westdeutschland (je Erwerbsfähige) Thüringen Westdeutschland Insgesamt ,54 44,83 48,34 Energie, Bergbau ,11 0,18 0,41 Verarbeitendes Gewerbe ,81 2,21 2,28 Baugewerbe ,00 4,35 5,47 Handel ,13 11,95 12,68 Verkehr, Postdienste ,43 2,18 2,52 Kredit-, Versicherungsgewerbe ,67 1,92 2,03 Unternehmensnahe Dienstleistungen ,75 9,80 9,85 Konsumbezogene Dienstleistungen ,65 12,26 13,10 Quelle: ZEW. Berechnungen der GEFRA. Ergebnisse des ZEW-Gründungspanels zeigen, dass die Gründungsintensität (Zahl der Gründungen je Erwerbsfähigem) in Thüringen nach einem Gründungsboom in den 90er Jahren mittlerweile unter dem westdeutschen Durchschnitt liegt. Der Blick auf die Gründungsstruktur macht deutlich, dass gerade bei den unternehmensorientierten Dienstleistungsbranchen die Gründungssituation nicht als befriedigend angesehen werden kann. Demgegenüber werden nach wie vor in der Bauwirtschaft relativ mehr Unternehmen als in den alten Ländern gegründet. 100 Fazit Die generell gute Verfügbarkeit von potenziell (hoch-)qualifizierten Arbeitskräften stellt für Thüringen im Vergleich zu Westdeutschland und auch Europa einen Standortvorteil dar. Die Bevölkerung Thüringens verfügt über ein hohes formales Ausbildungsniveau: 29% der Bevölkerung im Alter von 25 bis 64 Jahren verfügen über einen Fachschul- oder höherwertigen Abschluss (Tertiärbereich A), im Durchschnitt der alten Länder sind es nur 24%. Auch der Anteil der erwerbsfähigen Bevölkerung mit mindestens einem Abschluss des Sekundarbereichs II liegt in Thüringen (94%) höher als in Westdeutschland (83%). 100 Auch andere als die vom ZEW bereitgestellten Daten zur Gründungsdynamik zeigen, dass diese in Thüringen eher unbefriedigend ist. So befindet sich in einem Gründungsranking, in dem Daten sowohl zum Gründungspotenzial als auch zu den tatsächlich realisierten Gründungen in einer Region eingehen, Thüringen in der unterdurchschnittlichen C-Kategorie. Dies signalisiert mit Blick auf die Gründungsperformance erkennbaren Aufholbedarf trotz starker Ich-AG-Förderung. Vgl.

239 221 Im Hinblick auf den formalen Ausbildungsstand der jüngeren Bevölkerung gibt es jedoch einige negative Entwicklungen festzuhalten: - Erstens liegt der Anteil der Schüler, die die allgemeinbildenden Schulen ohne Abschluss verlassen, im Verlauf der 90er Jahre deutlich über dem in den alten Ländern. Erst in den letzten Jahren schließt sich diese Schere. - Zweitens bleibt die Studienberechtigtenquote in Thüringen seit Anfang der Dekade gegenüber dem westdeutschen Durchschnitt zurück. - Drittens ist auch die Studienanfängerquote bezogen auf den Studienort in Thüringen niedriger als in den alten Ländern. - Viertens ist der Saldo der Zu- und Auswanderung von Studienanfängern negativ. In Thüringen nehmen weniger junge Menschen ein Studium auf als man nach der Zahl von Studierenden mit Erwerb der Hochschulzugangsberichtigung in Thüringen erwarten kann. Dieser Wanderungsverlust geht in den letzten Jahren jedoch zurück. - Fünftens beläuft sich die Differenz zwischen den Studierenden insgesamt, die ihre Hochschulzugangsberechtigung in Thüringen erworben haben, und den im Land tatsächlich Studierenden gegenwärtig auf fast Personen. Das sind rund 18% der in Thüringen Studierenden. Die Schüler- und Studierendenzahlen weisen somit auf einen eher negativen Trend bei der Entwicklung des Humankapitals in Thüringen hin. Und auch bei der Absolventenquote, die den Anteil der Erstabsolventen eines Studiums an der altersspezifischen Bevölkerung misst, liegt Thüringen um 3,5%-Punkte hinter dem westdeutschen Referenzwert zurück. Hinzu kommt, dass diese Zahlen keinen Aufschluss darüber geben, inwieweit junge Absolventen auch nach ihrer Ausbildung in Thüringen bleiben und den Bestand an Humankapital sichern. Wie bereits gezeigt weist Thüringen eine negative Nettomigrationsrate auf (vgl. Abbildung 8.2.1). Da gut ausgebildete junge Menschen eine hohe überregionale Mobilität aufweisen, beinhalten die ungenügenden Erwerbs- und Einkommensmöglichkeiten in Thüringen die Gefahr eines brain drain. Die Bevölkerungs- und Studierenden-Prognosen geben deutliche Hinweise darauf, dass in Deutschland ab Mitte des kommenden Jahrzehnts mit einem Mangel an qualifizierten Arbeitskräften gerechnet werden muss. Der vergleichsweise starke Bevölkerungsrückgang deutet zusammen mit den obigen Indikatoren für die zukünftige Humankapitalausstattung darauf hin, dass Thüringen die damit verbundenen Probleme noch früher und stärker zu spüren bekommt als die westdeutschen Bundesländer. Zu beachten ist, dass die obigen Indikatoren zum formalen Ausbildungsstand der Bevölkerung und Erwerbstätigen nicht das zentrale Problem der faktischen und schleichenden Entwertung des Humankapitals durch die hohe und lang anhaltende Arbeitslosigkeit in Thüringen abbilden können. Die geringe Dynamik bei der Beschäftigung von Hochqualifizierten ist aus diesem Grund ebenfalls besorgniserregend. Der Anteil von Beschäftigten mit einem Universitäts- oder Fachhochschulabschluss an allen Beschäftigten ist in Westdeutschland in den letzten Jahren um 3,5% gestiegen, in Thüringen dagegen um 1% gesunken. Da die Beschäftigung insgesamt in Thüringen deutlich abgenommen hat, ist in absoluter Betrachtung der beschäftigte Humankapitalbestand um mehr als Personen zurückgegangen. Dies entspricht einem Rückgang von mehr als 22%.

240 ANHANG B: DETAILERGEBNISSE DER FÖRDERUNG B.1 SCHWERPUNKT 1: BILDUNG, FORSCHUNG UND ENTWICKLUNG, INNOVATION B.1.1 HANDLUNGSFELD 1.1: FÖRDERUNG VON FUE, STEIGERUNG DER FUE-AKTIVITÄTEN VON IN DER REGEL KMU, VERKNÜPFUNG DER AKTIVITÄTEN VON UNTER- NEHMEN UND FORSCHUNGSEINRICHTUNGEN Maßnahme : Einzelbetriebliche Technologieförderung 1. Finanzielle Umsetzung Tabelle 8.2.5: Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Förderfähige Investitionen 200,67 115,50 57,6 62,83 31,3 Öffentliche Mittel 100,67 56,13 55,8 30,87 30,7 Private Mittel 100,00 59,37 59,4 31,95 32,0 Quelle: EFRE-Monitoring. Berechnungen der GEFRA. Das förderfähige Investitionsvolumen der bewilligten FuE-Projekte in der Maßnahme Einzelbetriebliche Technologieförderung beträgt insgesamt 115,50 Mio.. Hiervon entfällt jeweils ungefähr die Hälfte auf private (53,37 Mio. ) und öffentliche Mittel (56,13 Mio. ). Ausgezahlt wurden in der Maßnahme bisher 62,83 Mio.. Mit Bezug auf den Planwert ergibt sich für das gesamte Investitionsvolumen eine Bewilligungsquote von 57,6%. Der Anteil der Auszahlungen an den geplanten Mitteln lässt sich mit 31,3% angeben. Die Unterschiede zwischen den Bewilligungsquoten für die öffentlichen und privaten Mittel sind nur gering. Ähnliches kann für die Auszahlungen festgestellt werden.

241 Materielle Indikatoren Durch die einzelbetriebliche Technologieförderung sollen Aufwendungen für Forschungsund Entwicklungsvorhaben von Thüringer Unternehmen gefördert werden, die zwar ein hohes technisches und betriebswirtschaftliches Risiko aufweisen, hierbei aber auch deutliche Erfolgs- und Marktchancen erwarten lassen. Hinsichtlich des technologischen Anspruchs der Projekte wird in der entsprechenden FuE-Richtlinie des Landes gefordert, dass der Stand der Technik im Unternehmen weit übertroffen und der internationale Stand der Technik zumindest erreicht wird. Neben der Durchführung von klassischen FuE-Projekten werden im Rahmen der Maßnahme auch die Einstellung von Innovationsassistenten und Kaltmietfreistellungen für KMU in Technologie- und Gründerzentren (TGZ) unterstützt. Von den bislang 245 geförderten Projekten entfallen mehr als zwei Drittel auf die Durchführung von FuE- Vorhaben, 47 Projekte dienen der Einstellung von Innovationsassistenten und 30 Projekte der Freistellung von Kaltmieten für KMU in TGZ. In finanzieller Hinsicht sind die beiden letzten Investitionsarten jedoch unbedeutend; nur weniger als 5% des Investitionsvolumens der bewilligten Projekte entfällt auf Innovationsassistenten und Mietfreistellungen. Tabelle 8.2.6: Förderfälle und ff. Investitionsvolumen nach Investitionsart Förderfälle ff. Investitionsvolumen Durchführung von FuE- Vorhaben Neueinstellung von Innovationsassistenten Anzahl In % In Mio. In % ,6 110,56 95, ,2 3,32 2,9 Mietfreistellungen für KMU 30 12,2 1,62 1,4 Gesamtergebnis ,0 115,50 100,0 Quelle: EFRE Monitoring; Berechnungen der GEFRA. Während die Förderung von Mietfreistellungen und Innovationsassistenten grundsätzlich nur KMU als Endbegünstigten zu Gute kommt, kann im Rahmen der Maßnahme die Durchführung von FuE-Vorhaben auch in größeren Unternehmen gefördert werden. Dies ist in etwas weniger als einem Drittel der Vorhaben der Fall. Ganz überwiegend (63,3%) fallen in der Maßnahme die geförderten Unternehmen in die Klasse der kleinen Unternehmen (bis 50 Beschäftigte). Während mittlere und große Unternehmen einen Anteil von 17,1 bzw. 18,4% erreichen, spielen Kleinstunternehmen bei der FuE-Förderung nahezu keine Rolle.

242 224 Tabelle 8.2.7: Förderfälle, Investitionsvolumen und öffentliche Mittel nach Betriebsgrößenklasse Durchführung Innovationsassistent Mietfreistellung Insgesamt Anzahl In % Anzahl In % Anzahl In % Anzahl In % Kleinstunternehmen 3 1,8 0,0 0,0 3 1,2 Kleine Unternehmen 82 48, , , ,3 Mittlere Unternehmen 38 22,6 0,0 4 8, ,1 Große Unternehmen 45 26,8 0,0 0, ,4 Insgesamt , , , ,0 Quelle: EFRE Monitoring; Berechnungen der GEFRA. Im Rahmen des Monitorings werden für die einzelbetriebliche FuE-Förderung die in den Unternehmen vorhandenen Arbeitsplätze vor Durchführung des FuE-Projekts erfasst (differenziert nach Geschlecht). Insgesamt werden von der Maßnahme Arbeitsplätze in den geförderten Unternehmen unterstützt, hiervon werden 23% von weiblichen Beschäftigten eingenommen. Daneben weist das Monitoring aus, dass unter den neueingestellten Innovationsassistenten bzw. -assistentinnen 10% Frauen sind. Ein zentrales Ziel der Förderung besteht laut der FuE-Richtlinie in der Profilierung einer zukunftsorientierten Wirtschaftsstruktur in Thüringen. Im OP wird als Zielsetzung (S. 62) formuliert, dass durch die Förderung im Schwerpunkt 1 die Wirtschaftsstruktur verstärkt auf wissensbasierte Tätigkeiten ausgerichtet werden soll. Wie Tabelle 8.2.8, in der die 15 am stärksten geförderten Wirtschaftsabschnitte aufgeführt werden, zeigt, spiegelt sich dies Ziel in der Branchenstruktur der geförderten Unternehmen wieder. Ein Drittel des geförderten Investitionsvolumens entfällt auf Unternehmen aus dem Bereich der Herstellung von Datenverarbeitungsgeräten, elektronischen und optischen Erzeugnissen und damit dem technologisch zentralen Industriezweig des Freistaats Thüringen. Auf den folgenden Plätzen kommen weitere FuE-intensive und exportorientierte Branchen aus dem Verarbeitenden Gewerbe. Daneben finden sich mit den Wirtschaftsabschnitten Erbringung von Dienstleistungen der Informationstechnologie, Forschung und Entwicklung sowie Architektur- und Ingenieurbüros; technische, physikalische und chemische Untersuchung die wesentlichen technologieintensiven Dienstleistungssektoren unter den am stärksten geförderten Branchen. Insgesamt entfallen auf diese Branchen fast 95% der geförderten FuE-Ausgaben. Von der Gesamtförderung profitiert die industrielle Basis des Freistaats zu 88%.

243 225 Tabelle 8.2.8: Die nach förderfähigem Investitionsvolumen 15 am stärksten geförderten Branchen ff. Investitionsvolumen WZ-Nr. Bezeichnung In Mio. In % 26 Herstellung von Datenverarbeitungsgeräten, elektronischen und optischen Erzeugnissen 33,45 29,0 28 Maschinenbau 10,66 9,2 32 Herstellung von sonstigen Waren 10,06 8,7 29 Herstellung von Kraftwagen und Kraftwagenteilen 7,08 6,1 27 Herstellung von elektrischen Ausrüstungen 6,85 5,9 20 Herstellung von chemischen Erzeugnissen 5,22 4,5 21 Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen 5,21 4,5 22 Herstellung von Gummi- und Kunststoffwaren 4,76 4,1 62 Erbringung von Dienstleistungen der Informationstechnologie 4,62 4,0 24 Metallerzeugung und -bearbeitung 4,32 3,7 72 Forschung und Entwicklung 3,95 3,4 23 Herstellung von Glas und Glaswaren, Keramik, Verarbeitung von Steinen und Erden 3,78 3,3 25 Herstellung von Metallerzeugnissen 3,68 3,2 10 Herstellung von Nahrungs- und Futtermitteln 3,27 2,8 71 Architektur- und Ingenieurbüros; technische, physikalische und chemische Untersuchung 2,13 1,8 15 am stärksten geförderten Branchen insgesamt 109,3 94,4 Quelle: EFRE Monitoring; Berechnungen der GEFRA.

244 Wirkungen Wie bereits in der Halbzeitbewertung und ihrer Aktualisierung für die Förderperiode argumentiert sind einer weitergehenden Bewertung der Förderwirkungen auf Basis von Informationen aus dem laufenden Monitoring enge Grenzen gesetzt. Zu komplex und langwierig ist im Rahmen des Innovationsprozesses die Wirkungskette, die ausgehend vom staatlichen finanziellen Förderimpuls bis hin zu messbaren Resultaten auf unternehmerische Erfolgsgrößen reicht. Antworten darauf, ob sich klassische Indikatoren des Innovationsprozesses wie etwa die Häufigkeit von Produkt- und Prozessinnovationen, Senkung von Kosten oder Steigerung von Umsätzen bei Thüringer Unternehmen als direkte Folge der Maßnahmen verbessert haben, können im laufenden Antrags- und Bewilligungsverfahren kaum verfügbar gemacht und valide erhoben werden. Konsequenter- und aus Gutachtersicht richtigerweise wird daher im EFRE-Monitoring darauf verzichtet, Ergebnis- und Wirkungsindikatoren zu erheben. Stattdessen kann für eine positive Bewertung der Maßnahme auf den bestehenden Wissensstand der theoretischen und empirischen Evaluationsforschung zurückgegriffen werden. Dort haben auf Grund der hohen Bedeutung, die die Entstehung und Diffusion von Wissen für den gesamtwirtschaftlichen Wachstumsprozess besitzt, in jüngster Zeit die Effekte der staatlichen Technologie- und Innovationsförderung verstärkte Aufmerksamkeit gefunden. Mittlerweile sind eine ganze Reihe von mikroökonometrischen Untersuchungen zur Wirksamkeit der staatlichen FuE-Förderung für unterschiedliche Länder erstellt worden. Eine wichtige Voraussetzung hierfür war die bessere Verfügbarkeit von mikroökonomischen Daten, die auf umfangreichen Unternehmensbefragungen wie etwa den Innovationserhebungen ( Community Innovation Surveys ) der Europäischen Union basieren. Untersuchungen für Deutschland kommen in der Summe relativ eindeutig zu dem Schluss, dass die FuE-Intensität geförderter Unternehmen signifikant höher als die nicht geförderter Unternehmen ist. Die staatliche Förderung wird somit nicht vollständig mitgenommen, sondern löst in nennenswertem Umfang private FuE-Aufwendungen aus. Gerade in Ostdeutschland wird das Ausmaß an Mitnahmeeffekten aufgrund des Mangels an Eigenkapital eher gering eingeschätzt. In Tabelle werden exemplarisch einige mikroökonometrische Studien aufgeführt. Von besonderem Interesse ist hier die aktuelle Studie von GEFRA/IAB (2010), die im Rahmen der europaweiten Ex-post-Bewertung der EFRE-Förderperiode durchgeführt wurde und an Hand einer regionalen Fallstudie für Thüringen die Effekte der Technologieund Innovationsförderung auf die FuE-Aktivitäten der geförderten Unternehmen quantifiziert. Hierzu wurde auf eine umfangreiche Befragung unter Thüringer Unternehmen zurückgegriffen, bei der sowohl Angaben zu den FuE-Aktivitäten als auch zum Erhalt von öffentlicher FuE-Förderung erhoben wurden. Mittels einer kontrafaktischen Wirkungsanalyse ( Matching ) wurden anschließend die Kennziffern von geförderten und nicht-geförderten Unternehmen miteinander verknüpft und verglichen.

245 227 Tabelle 8.2.9: Mikroökonometrische Evaluationsstudien im Bereich der einzelbetrieblichen Technologie- und Investitionsförderung Autoren Stichprobe / Datenquelle Ergebnisvariable Politikvariable Kausaler Effekt Czarnitzki (2001) Almus/ Czarnitzki (2003) Fier (2002) Czarnitzki/ Fier (2002) Licht/Stadler (2003) Hussinger (2008) GEFRA/IAB (2010) Quelle: eigene Zusammenstellung 640 Unternehmen des ostdeutschen Verarbeitenden Gewerbes, davon 448 geförderte Unternehmen / Mannheimer Innovationspanel, zwei Befragungswellen 1997, innovative Unternehmen des ostdeutschen Verarbeitenden Gewerbes, davon 622 geförderte Unternehmen / Mannheimer Innovationspanel, drei Befragungswellen 1995, 1997, innovative Unternehmen des Verarbeitenden Gewerbes, davon 297 geförderte Unternehmen / Mannheimer Innovationspanel, Befragungswellen von 1992 bis innovative Unternehmen des Dienstleistungssektors, davon 210 geförderte Unternehmen / Mannheimer Innovationspanel, zwei Befragungswellen 1997, innovative Unternehmen des Verarbeitenden Gewerbes, davon 925 geförderte Unternehmen / Mannheimer Innovationspanel, Befragungswellen von 1992 bis innovative Unternehmen des Verarbeitenden Gewerbes, davon 723 geförderte Unternehmen / Mannheimer Innovationspanel, Befragungswellen von 1992 bis Thüringer Unternehmen, davon 284 geförderte Unternehmen / GEFRA Unternehmensbefragung 2004 Innovationsintensität (Innovationsaufwendungen in Relation zum Umsatz) FuE-Intensität (FuE- Aufwendungen in Relation zum Umsatz) FuE-Intensität (FuE- Aufwendungen in Relation zum Umsatz) Innovationsintensität (Innovationsaufwendungen in Relation zum Umsatz) FuE-Aufwendungen FuE-Aufwendungen (netto, d.h. abzüglich Förderung) Innovationsförderung von Bund, Ländern und EU Innovationsförderung von Bund, Ländern und EU Direkte Projektförderung des BMBF Innovationsförderung von Bund, Ländern und EU Direkte Projektförderung des BMBF Direkte Projektförderung des BMBF FuE-Ausgaben- und - Personalintensität (FuE- Aufwendungen in Relation zum Umsatz bzw. je Beschäftigten) Innovationsförderung von Bund, Ländern und EU Innovationsintensität um 5,06% höher FuE-Intensität um 4% höher FuE-Intensität um 3,3% höher Innovationsintensität um 5,7% höher FuE-Aufwendungen um 4,3% höher FuE-Ausgaben um 10-20% höher FuE-Ausgabenintensität um 12,0%, FuE-Personalintensität um höher Nach den konkreten Resultaten dieser Untersuchung führt die Förderung zu einem Anstieg des Umsatzanteils der FuE-Ausgaben um 11,6%-Punkte und einer Erhöhung der FuE- Ausgaben je Beschäftigten um Relativ steigen der FuE-Umsatzanteil und die FuE-

246 228 Personalintensität um 160%. Berücksichtigt man die staatlichen Fördermittel, die in diesen Werten enthalten sind und für die ein durchschnittlicher Fördersatz von 60% unterstellt wurde, dann lässt sich die Schlussfolgerung ziehen, dass geförderte Unternehmen ihre FuE- Aktivitäten ungefähr in Höhe der staatlichen FuE-Subventionen ausweiten, es also nicht zu Mitnahmeeffekten kommt. Ordnet man die Ergebnisse von GEFRA/IAB in die Bandbreite der bisherigen Resultate ein, dann erscheint die Größenordnung des Effekts höher als in den anderen Studien. Allerdings lässt sich dies mit der unterschiedlichen Größenstruktur der befragten Unternehmen in den erfassten Stichproben erklären (vgl. für ein numerisches Beispiel auch GEFRA/IAB (2010)). In relativer Sicht entsprechen höhere FuE-Umsatzanteile von 3 bis 6%-Punkten auch in den auf dem MIP basierenden Untersuchungen von Almus/Czarnitzki (2003), Czarnitzki (2003) Czarnitzki/Fier (2002) und Czarnitzki/Hussinger (2004) Steigerungsraten von bis zu 100%. Zudem sprechen der größere Anteil von KMU und die geringere durchschnittliche Betriebsgröße in der Thüringer Unternehmensstichprobe für einen höheren Fördereffekt, da in den FuE-Ausgaben von KMU ein höherer Anteil von Fördermitteln steckt bzw. diese einen höheren Fördersatz aufweisen. Maßnahme : Wirtschaftsnahe Forschungseinrichtungen 1. Finanzielle Umsetzung Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Förderfähige Investitionen 41,37 10,70 25,9 8,74 21,1 Öffentliche Mittel 30,67 7,59 24,7 6,15 20,0 Private Mittel 10,70 3,12 29,1 2,59 24,2 Quelle: EFRE Monitoring; Berechnungen der GEFRA. Für die Maßnahme wird gemäß der indikativen Finanzplanung ein förderfähiges Investitionsvolumen von 41,37 Mio. veranschlagt, davon rund drei Viertel aus öffentlichen Mitteln (30,67 Mio. ) und ein Viertel aus privaten Mitteln (10,70 Mio. ). Bis zum Zeitpunkt der Halbzeitbewertung sind 25,9% der Mittel bewilligt, die Auszahlungsquote beträgt 21,1%. Die Bewilligungs- und Auszahlungsquoten sind für die privaten Mittel (29,1% bzw. 24,2%) etwas höher als für die öffentlichen Mittel (24,7% bzw. 20,0%).

247 Materielle Indikatoren und Wirkungen Mit der Maßnahme werden die Durchführung von FuE-Vorhaben, die Einführung neuester Technologien und Aufwendungen für den Technologietransfer bei wirtschaftsnahen Forschungseinrichtungen gefördert. Bisher sind 15 FuE-Vorhaben gefördert worden, wobei es sich bei der Mehrzahl der Projekte um die Einführung neuester Technologien in den Forschungseinrichtungen handelt (9 Projekte). 4 Projekte dienten der Verbesserung ihres Transferpotenzials. In 2 Fällen wurde mit der Förderung die Durchführung eines FuE- Vorhabens von den wirtschaftsnahen Forschungseinrichtungen unterstützt. Im Gegensatz zu den Maßnahmen und , die ebenfalls auf der Richtlinie zur einzelbetrieblichen Technologieförderung des Landes basieren, sind nicht die Unternehmen in Thüringen die unmittelbaren (finanziellen) Nutznießer der Förderung, sondern mit den wirtschaftsnahen Forschungseinrichtungen so genannte Intermediäre des Technologietransfers. Durch die finanzielle Unterstützung dieser nicht auf Gewinn orientierten Einrichtungen sollen deren Potenziale verbessert werden, spezifische Dienstleistungen für forschungsaffine Unternehmen im Innovationsprozess zu erbringen. Durch den Aufbau neuer, in Thüringen bisher nicht vorhandener und von der Thüringer Wirtschaft zukünftig benötigter Kompetenzen soll letztlich die Durchführung oder beschleunigte Abwicklung von unternehmerischen FuE-Vorhaben bis hin zur Markteinführung ebenso wie technologieorientierte Gründungen angestoßen werden. Zu den geförderten Einrichtungen gehören: - CiS Forschungsinstitut für Mikrosensorik und Photovoltaik GmbH - Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung eingetragener Verein - fzmb GmbH, Forschungszentrum für Medizintechnik und Biotechnologie (2 Projekte) - GFE - Gesellschaft für Fertigungstechnik und Entwicklung Schmalkalden e.v. (4 Projekte) - INNOVENT e.v. Technologieentwicklung (3 Projekte) - Thüringer Institut für Textil- und Kunststoff-Forschung e.v. (3 Projekte) - TITV Textilforschungsinstitut Thüringen-Vogtland e.v. In wie weit die Erhöhung der Forschungs- und Entwicklungsleistung und Verbesserung der Transferpotenziale bei diesen wirtschaftsnahen Forschungseinrichtungen später von der Thüringer Wirtschaft tatsächlich in Anspruch genommen und verwertet wird, lässt sich zum Zeitpunkt der Halbzeitbewertung nicht einschätzen. In der Regel ist ein längerer zeitlicher Vorlauf notwendig, um am Ende der Wirkungskette messbare Resultate bei den Unternehmen realisieren zu können. Zu beachten ist zudem, dass Unternehmen und öffentliche Forschungseinrichtungen überwiegend in frühen Phasen des unternehmerischen Innovationsprozesses zusammenarbeiten. Der Schwerpunkt des Beitrags öffentlicher Forschungseinrichtungen zu den Innovationsaktivitäten privater Unternehmen liegt mehr im Bereich der

248 230 Gewinnung und Entwicklung neuer Ideen und weniger in der Umsetzung bereits vorhandener Ideen.101 Durch die EFRE-Förderung werden in einem ersten Schritt die notwendigen Voraussetzungen für marktnahe Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten der wirtschaftsnahen Forschungseinrichtungen geschaffen, sie sind aber nicht hinreichend für einen erfolgreichen Technologietransfer von der Wissenschaft in die Wirtschaft. Ausstattungsinvestitionen zur technologischen Modernisierung verbessern zwar mittelbar die Wettbewerbsposition bei der Auftragsforschung. Die Einwerbung von Drittmitteln ist allerdings von zahlreichen weiteren Faktoren abhängig und kann nur in Einzelfällen auf ein konkretes Gerät oder einen Ausstattungsgegenstand zurückgeführt werden. Auch wenn es somit im konkreten Fall äußerst schwierig ist, zwischen dem unmittelbaren Fördereinsatz bei wirtschaftsnahen Forschungseinrichtungen und klassischen harten Erfolgsindikatoren des unternehmerischen Innovationsprozesses einen direkten Zusammenhang herzustellen, kann vor dem Hintergrund des empirischen Erfahrungswissens die Unterstützung wirtschaftsnaher Forschungseinrichtungen durch den EFRE als zielführend eingestuft werden. Grundsätzlich belegt eine Reihe von Studien die positive Rolle von Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen auf Umfang und Erfolg des unternehmerischen Innovationsprozesses.102 Besondere Aufmerksamkeit hat dabei das Zusammenspiel von öffentlicher Forschungsinfrastruktur und forschungstreibenden Unternehmen im Rahmen der Literatur zu so genannten regionalen Innovationssystemen und Clustern gefunden.103 Auf diesem Forschungsgebiet finden sich allerdings eher Arbeiten, die qualitative Methoden wie Fallstudien, Experteninterviews oder Befragungen verwenden. Üblicherweise stehen bei diesen Untersuchungen unmittelbare Input und Outputgrößen für die Transferleistungen im Mittelpunkt, weniger Outcome und Impacts, die entlang der gesamten Wirkungskette am Ende zu verorten sind. Zudem legen die Analysen oftmals ein Schwergewicht auf prozessorientierte Fragestellungen.104 Demgegenüber sind quantitativ orientierte Untersuchungen zu den Wirkungen der Förderung von FuE-Infrastrukturen, wie sie mit dieser Maßnahme erfolgt, weniger häufig anzutref- 101 So bilanzieren Fritsch und Schwirten (1998) in ihrer Analyse von FuE-Kooperationen: Öffentliche Forschungseinrichtungen stellen bevorzugte Ansprechpartner für Unternehmen dar, wenn es darum geht, Informationen über den aktuellen Stand des Wissens auf einem bestimmten Gebiet zu erlangen und ggf. für die Innovationsaktivitäten zu nutzen. Für Innovationsphasen, in denen es stärker auf Routine und Erfahrung ankommt (z. B. Prototypentwicklung, Umsetzung bereits entwickelter Ideen) oder die Analyse der Umfeldbedingungen ist das spezifische Know How der öffentlichen Forschungseinrichtungen offensichtlich deutlich weniger wichtig. Erklärt wird dieser Umstand durch die Antennenfunktion öffentlicher Forschungseinrichtungen. Sie absorbieren zum einen überregionales Wissen und machen es für die regionalen Akteure verfügbar, zum anderen unterstützen sie regionale Kooperation, um damit den Austausch von regionalem Wissen zu fördern. 102 Vgl. für einen allgemeine Überblick Roper et al. (2004). 103 Vgl. Dreger, Erber (2010). Die Literatur ist jedoch kaum mehr überschaubar und leidet unter einer Proliferation der Begrifflichkeiten. 104 Vgl. für einen Überblick Georghiou/Roessner (2000) und Shapira/Kuhlmann (2003). Konkrete qualitativ orientierte Evaluationsstudien sind etwa GIB (2002) oder Franz et al. (2005).

249 231 fen.105 Eine quantitativ-ökonometrische Panelanalyse von Guellec/van Pottelsberge de la Potterie (2001) über einen Querschnitt von 16 OECD-Ländern im Zeitraum zeigt, dass ein 1%-iger Anstieg in den öffentlichen FuE-Ausgaben zu einer Erhöhung des Produktivätswachstum um 0,13% führt. Dieser Effekt wird aber von der Art der FuE- Ausgaben (zivil versus militärische FuE), dem Anteil der Hochschulen an der staatlichen FuE und der Höhe der FuE-Aufwendungen in der Wirtschaft beeinflusst. Nadiri/Mamuneas (1996) schätzen, dass rund 10 bis 15% des technischen Fortschritts von US-amerikanischen Industriebranchen im Zeitraum auf öffentliche FuE-Investitionen zurückzuführen sind. Mamatzakis (2009) findet für griechische Industriezweige Werte zwischen 7 bis 9%. Ein weiteres Beispiel stellt die Untersuchung von Handrich et al. (2008) dar. Die Autoren berechnen auf Basis einer produktionstheoretisch fundierten Überschlagskalkulation den Wertschöpfungseffekt der FuE-Ausgaben, der von den gesamten in Berlin-Buch gebündelten Forschungseinrichtungen im Bereich der Gesundheitswirtschaft und Biotechnologie getätigt wird. Danach führen dauerhafte FuE-Ausgaben in die vorhandene Technologieinfrastruktur in Höhe von 100 Mio. zu zusätzlicher Wertschöpfung von 60 Mio Zwar gibt es eine breite, quantitativ abgestützte Literatur zu Agglomerationseffekten und der Existenz und räumlichen Reichweite von Wissensspillovern. Der spezifische Nutzen von Investitionen in FuE-Infrastrukturen lässt sich aus den Resultaten dieser Forschungsrichtung jedoch nicht ableiten, vgl. für einen Überblick Audretsch und Feldman (2004).

250 232 Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass von einem robusten positiven Zusammenhang zwischen Investitionen in die öffentliche FuE-Infrastruktur und der regionalen Wirtschaftsentwicklung ausgegangen werden kann. Auch wenn man sich an dieser Stelle mit Plausibilitätsüberlegungen und empirisch gestützten Abschätzungen zufrieden geben muss, kann die Förderung der wirtschaftsnahen Forschungseinrichtungen in dieser Maßnahme positiv beurteilt werden. Öffentliche Forschungseinrichtungen sind für Unternehmen wichtige Ideenlieferanten und Impulsgeber für die Ausrichtung ihrer Forschung. Ihre wirtschaftsrelevante Grundlagen-, Auftrags- und Verbundforschung reduziert Transaktions- und Suchkosten auf Seiten der Unternehmen im ohnehin kostenintensiven und risikobehafteten Innovationsprozess. Ein nicht zu vernachlässigender Aspekt ist auch, dass die Förderung einen wichtigen Beitrag für die Schaffung und Sicherstellung von hochwertigen Arbeitsplätzen in der öffentlichen Forschung leistet. Maßnahme : Durchführung und Veröffentlichung von FuE-Vorhaben Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Förderfähige Investitionen 10,00 2,83 28,3 0,75 7,5 Öffentliche Mittel 10,00 2,83 28,3 0,75 7,5 Private Mittel 0,00 0,00-0,00 - Quelle: EFRE-Monitoring. Berechnungen der GEFRA. Im Rahmen der Maßnahme ist bisher ein Investitionsvolumen von 2,83 Mio. bewilligt worden. Das bewilligte Mittelvolumen erreicht damit 28,3% des Ansatzes der indikativen Finanzplanung. Die Auszahlungen belaufen sich auf 0,75 Mio. und haben einen Anteil von 7,5% an den geplanten Investitionen. Ziel der Maßnahme ist die Förderung von FuE-Vorhaben und Veröffentlichungen von außeruniversitären Forschungseinrichtungen in Thüringen. Im Gegensatz zur Förderung von wirtschaftsnahen Forschungseinrichtungen im Rahmen der Maßnahme , die nicht über eine institutionelle Grundfinanzierung verfügen, stehen hier somit Forschunseinrichtungen im Vordergrund, deren Forschungsergebnisse primär der Grundlagenforschung zuzuordnen sind.

251 233 Von der Förderung haben bisher vier Projekte profitiert. Hiervon werden drei Projekte am Institut für photonische Technologien e.v. in Jena durchgeführt, ein Projekt wird an der Thüringer Landessternwarte Tautenburg gefördert. Mit Bezug auf die Ergebnisse und Wirkungen der Maßnahme sei auf die Diskussion zur Maßnahme verwiesen auch wenn sich in qualitativer Sicht die geförderten Projekte in ihrem Bezug zur Anwendung und Marktnähe unterscheiden. Maßnahme : Verbundforschung 1. Finanzielle Umsetzung Für die Maßnahme sind bislang Ausgaben von 100,27 Mio. bewilligt worden. Gemessen am geplanten Sollwert von 134,67 Mio. ergibt sich ein Verhältnis von 74,5%. Mit 75,94 Mio. entfallen rund drei Viertel der bewilligten Gesamtkosten auf öffentliche Mittel. Die privaten Mittel betragen 24,33 Mio., so dass der Planansatz bereits zu 86,9% ausgeschöpft ist. Die ausgezahlten Mittel bleiben mit 22,04 Mio. deutlich hinter den Bewilligungen zurück und erreichen nur 16,4% des Sollwertes. Unterschiede zwischen privaten und öffentlichen Mitteln sind diesbezüglich nicht festzustellen.

252 234 Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Förderfähige Investitionen 134,67 100,27 74,5 22,04 16,4 Öffentliche Mittel 106,67 75,94 71,2 17,33 16,2 Private Mittel 28,00 24,33 86,9 4,72 16,8 Quelle: EFRE Monitoring; Berechnungen der GEFRA. 2. Materielle Indikatoren Durch die Förderung der Verbundforschung sind bislang 76 FuE-Verbundprojekte, die gemeinsam von Hochschulen, außeruniversitären, wirtschaftsnahen und sonstigen Forschungseinrichtungen und Unternehmen des Freistaats durchgeführt werden, aus dem EFRE unterstützt worden. Die Verbundprojekte bestehen aus 253 Einzelprojekten, im Durchschnitt arbeiten in einem Verbundprojekt somit mehr als drei Partner zusammen. An den geförderten Projekten sind in 146 Fällen KMU beteiligt. Auf die Forschungseinrichtungen entfallen 99 Einzelprojekte.106 Die geförderten Unternehmen und Forschungseinrichtungen verfügen über eine nicht unerhebliche Anzahl von Arbeitsplätzen. Vor der Durchführung der FuE-Vorhaben arbeiten in ihnen männliche und weibliche Beschäftigte. Knapp die Hälfte des geförderten Investitionsvolumens in der Maßnahme entfällt auf Unternehmen des Verarbeitenden Gewerbes. Unter diesen wiederum nehmen Unternehmen aus dem Bereich der Herstellung von Datenverarbeitungsgeräten, elektronischen und optischen Erzeugnissen mit einem Anteil von 55% der Investitionen eine herausragende Stellung ein. Ein knappes Viertel der Investitionen wird im Dienstleistungsbereich Forschung und Entwicklung getätigt. Tabelle zeigt die Verteilung der Projekte auf die geförderten Forschungseinrichtungen und demonstriert insoweit die breit diversifizierte Struktur der Forschungslandschaft, die mit der Maßnahme unterstützt wurde. Insgesamt wurden 23 verschiedenen Einrichtungen der öffentlichen Forschungsinfrastruktur gefördert. Am häufigsten wurde die Technische Univer- 106 Im Folgenden werden in Abgrenzung von Unternehmen unter Forschungseinrichtungen nicht öffentliche Forschungseinrichtungen mit Gemeinnützigkeitsbescheinigung des Finanzamtes und öffentliche Forschungseinrichtungen, die aus öffentlichen Haushalten grundfinanziert werden, subsumiert.

253 235 sität Ilmenau als Forschungspartner in Verbundprojekte eingebunden, gefolgt von der Friedrich Schiller-Universität und dem Unversitätsklinikum Jena. Auf die Hochschulen und Fachhochschulen des Landes entfallen 59 Projekte. Tabelle : Verteilung der Einzelprojekte auf öffentliche Forschungseinrichtungen Öffentliche Forschungseinrichtungen Anzahl Projekte Technische Universität Ilmenau 20 Friedrich Schiller Universität Jena 16 Universitätsklinikum Jena 15 Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung eingetragener Verein 11 Institut für Photonische Technologien (IPHT) e.v. 8 INNOVENT e.v. Technologieentwicklung 4 Fachhochschule Jena 3 IMMS Institut für Mikroelektronik- und Mechatronik-Systeme ggmbh 3 Materialforschungs- und prüfanstalt an der Bauhaus Universität Weimar 3 Fachhochschule Nordhausen 2 Institut für Bioprozess- und Analysenmesstechnik e.v. 2 Thür. Institut für Textil- und Kunststoff-Forschung e.v. 2 Bauhaus Universität Weimar 1 Fachhochschule Erfurt 1 Fachhochschule Schmalkalden 1 GFE - Gesellschaft für Fertigungstechnik und Entwicklung Schmalkalden e.v. 1 Institut für Fertigteiltechnik und Fertigbau Weimar e.v. 1 Leibniz-Institut für Altersforschung - Fritz-Lipmann-Institut e.v. 1 Leibniz-Institut für Naturstoff- Forschung u.infektionsbiologie e.v. Hans-Knöll- Institut (HKI) 1 Steinbeis Innovation ggmbh 1 TITV Textilforschungsinstitut Thüringen-Vogtland e.v. 1 Zentrum für Bild- und Signal- verarbeitung in Technik, Medizin und Umwelt (ZBS) e.v. 1 Quelle: EFRE Monitoring; Berechnungen der GEFRA.

254 Wirkungen Vom Grundsatz her kann die Förderung der Verbundforschung kann als Bindeglied zwischen den infrastrukturellen Fördertatbeständen und der einzelbetrieblichen FuE-Förderung im Schwerpunkt 1 betrachtet werden. Durch die konkrete Zusammenarbeit der Forschungseinrichtungen mit den Unternehmen in einem gemeinsamen FuE-Projekt soll ein beidseitiger Transfer von Wissen erfolgen, der die Fähigkeit des regionalen Innovationssystems zur Generierung und Umsetzung von Produkt- und Prozessinnovationen entscheidend verbessert. In der empirischen Evaluationsforschung findet sich eine Vielzahl von Arbeiten, die eine Bestätigung für die allgemeine Stoßrichtung der EFRE-Förderung in dieser Maßnahme liefern, Unternehmen und Forschungseinrichtungen im FuE-Prozess zusammenzubringen, um hiermit die Diffusion von Wissen zu erleichtern und den Technologietransfer zu verbessern. In der speziell für die Thüringer FuE-Verbundförderung im Zeitraum durchgeführten Evaluation von GEFRA et al. (2004) findet sich ein umfangreicher Literaturüberblick. 107 Die Studie kommt zu der Schlussfolgerung, dass die wissenschaftliche Literatur im Einklang mit theoretischen Überlegungen eine Fülle von empirischen Belegen bietet, dass Unternehmen, die entweder untereinander und/oder mit Hochschulen, außeruniversitären und wirtschaftsnahen Forschungseinrichtungen kooperieren, eine höhere Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit aufweisen. Die positiven Einflüsse von FuE-Kooperationen sind indes nicht nur auf ihre Teilnehmer begrenzt und wirken nachhaltig. Forschungskooperationen spielen für die Diffusion und für die Verbesserung der Aufnahmefähigkeit von technischem Wissen in der gesamten Volkswirtschaft eine wichtige Rolle. Die Resultate der in dieser Studie durchgeführten Unternehmensbefragung zeigen beträchtliche positive Wirkungen der geförderten Verbundprojekte auf die teilnehmenden Kooperationspartner. Für diese Beurteilung wird sowohl der Erreichungsgrad von technischen, marktfernen als auch kommerziellen, marktnahen Zielen herangezogen. Auszugsweise sollen hier einige Ergebnisse referiert werden: Die Projektpartner benoten ihre Zusammenarbeit sehr positiv und zeigen eine ausgeprägte Neigung, einmal begonnene Kooperationsbeziehungen fortzusetzen. Für mehr als die Hälfte der Verbundprojekte wurden Folgeprojekte bereits begonnen oder sind geplant. Für die technischen Ziele Funktionsfähigkeit, Verfahrenseignung und Fertigung eines Labormusters zeigt sich ein guter bis sehr guter Erreichungsgrad. Der Einfluss der Verbundprojekte auf die Aufnahmefähigkeit für neues Wissen, Fähigkeit zur Generierung von neuen Ideen sowie die Umsetzung in Produkte und Verfahren ist erheblich. Die Umfrageergebnisse belegen einen spürbaren Einfluss auch auf die monetär bewertbaren Outputgrößen Umsatz und Kosten sowie Beschäftigung. So haben die geförderten Projekte in den Unternehmen im (gewichteten) Durchschnitt ein jährliches Umsatzwachstum von 6,2 Prozent und eine Kostenreduktion von 0,7 Prozent induziert. Das jährliche Beschäftigungswachstum beläuft sich auf 0,15 Prozent. Die Untersuchung macht jedoch auch auf die Schwierigkeit aufmerksam, FuE- Aktivitäten in den frühen Innovationsstadien in einen unmittelbaren Zusammenhang 107 Vgl. auch Aschhoff/Schmidt (2006).

255 237 zu Determinanten der unternehmerischen Wettbewerbsfähigkeit zu bringen. Mehr als die Hälfte der Unternehmen hielt eine Beurteilung des Projekteinflusses auf quantitative Kennziffern für (noch) nicht möglich hielten. Die Förderung durch das Land ist für die Durchführung der Verbundprojekte von eminenter Bedeutung. Gut die Hälfte der Unternehmen hätte das beantragte Projekt ohne Förderung nicht weiter verfolgt. Kaum ein Projekt wäre ohne Förderung wie geplant realisiert worden. Falls sie nicht vollständig auf das Projekt verzichtet hätten, hätten die meisten Unternehmen mit geringeren Mitteln und zu einem späteren Zeitpunkt an ihren Vorhaben weitergearbeitet. Neben eher qualitativ orientierten Evaluationsstudien gibt es mittlerweile auch einige mikroökonometrische Arbeiten zur Wirksamkeit der staatlichen Förderung von FuE-Kooperationen zwischen Wirtschaft und Wissenschaft (vgl. Tabelle ). Eine erste Untersuchung von Czarnitzki/Fier (2003) zur FuE-Verbund- und Netzwerkförderung des Bundes belegt, dass die Zahl der Patentanmeldungen von Unternehmen in staatlichen geförderten FuE- Kooperationen signifikant höher ist als in nicht-geförderten Kooperationen. In einer weiteren Arbeit zeigen Czarnitzki/Ebersberger/Fier (2004), dass Unternehmen mit öffentlicher geförderten FuE-Kooperationen eine höhere FuE-Intensität (FuE-Aufwendungen in Relation zum Umsatz) aufweisen, als Unternehmen ohne Förderung und Kooperation. Interessanterweise können die Autoren zudem Hinweise dafür gewinnen, dass die Teilnahme an einer geförderten FuE-Kooperation sogar auch zu signifikanten Steigerungen der FuE-Intensität gegenüber Unternehmen a) mit Förderung aber ohne Kooperation sowie b) mit nicht-geförderten Kooperationen führt. Die Befunde mit Bezug auf die qualitative Patentneigung (Patente ja oder nein) und Patentintensität (Patente pro Beschäftigtem) sind dagegen weniger signifikant. In der Arbeit von Aschhoff/Fier/Löhlein (2006) stehen die Wirkungen der öffentlichen Förderung auf die Diversifizität und Stabilität der FuE-Kooperationen im Mittelpunkt ( behavioural additionality ). Diese Untersuchung kommt zu dem Schluss, dass durch die Förderung der Anteil von Partnern aus der Wissenschaft in den Forschungsverbünden signifikant erhöht wird. Allerdings zeigt sich auch, dass mit Beendigung der Förderung die neuen Forschungspartnerschaften im Vergleich zu Verbünden, die schon vor der Förderung bestanden, weniger häufig weitergeführt werden. Dies deutet auf die hohe Bedeutung von Vertrauen und Verlässlichkeit in den Kooperationsbeziehungen hin, die nicht allein durch einmalige finanzielle Zuschüsse kompensiert werden können. Es zeigt sich aber, dass die (absolute) Höhe der Zuschüsse positiv mit der Weiterführung von Kooperationen korreliert. Dies deutet darauf hin, dass komplexe und daher kostspieligere Projekte eine höhere Intensität der Zusammenarbeit erfordern, aus der wiederum verstärkt neue Ideen und Forschungsprojekte hervorgehen.

256 238 Tabelle : Mikroökonometrische Evaluationsstudien im Bereich der Förderung der Verbundforschung Autoren Stichprobe / Datenquelle Ergebnisvariable Politik-variable Kausaler Effekt Czarnitzki/ Fier (2003) nicht-kooperierende Unternehmen, kooperierenden Unternehmen, davon 356 geförderte Unternehmen / Mannheimer Innovationspanel, drei Befragungswellen 1993, 1997, 2001 Zahl der Patentanmeldungen FuE-Verbund-, Netzwerkförderung des Bundes Zahl der Patentanmeldungen signifikant höher von Unternehmen in staatlichen geförderten FuE-Kooperationen Czarnitzki/Ebersberger/ Fier (2004) 548 nicht-kooperierende und nichtgeförderte Unternehmen, 207 kooperierende Unternehmen ohne Förderung, 105 geförderte Unternehmen ohne Kooperation, 145 geförderte Unternehmen mit Kooperation / Mannheimer Innovationspanel, zwei Befragungswellen 1996 und 2000 FuE-Intensität ( FuE-Aufwendungen in Relation zum Umsatz), Zahl der Patentanmeldungen FuE-Verbund-, Netzwerkförderung von Bund, Land und EU FuE-Intensität um 2,4%-Punkte signifikant höher von Unternehmen in staatlichen geförderten FuE- Kooperationen gegenüber Unternehmen ohne Förderung und Kooperation Aschhoff/Fier/Löhlein (2007) 659 Unternehmen mit FuE- Kooperationen, davon 399 geförderte Unternehmen / Mannheimer Innovationspanel, Befragungswellen 2000 und 2003 Anteil der FuE- Kooperationen mit Partnern aus der Wissenschaft Direkte Projektförderung des BMBF Anteil von Kooperationen mit Partnern nur aus der Wissenschaft um 7%-Punkte, mit Partnern aus Wissenschaft und Wirtschaft um 16%-Punkte höher Quelle: eigene Zusammenstellung Maßnahme : Investitionen zur Einführung neuester Technologien Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Förderfähige Investitionen 117,63 38,87 33,0 22,36 19,0 Öffentliche Mittel 49,33 6,61 13,4 3,54 7,2 Private Mittel 68,30 32,26 47,2 18,82 27,6 Quelle: EFRE Monitoring.

257 239 Das Volumen der bewilligten Investitionsprojekte in der Maßnahme hat einen Wert von 38,87 Mio.. Hiervon stammen 32,26 Mio. aus privaten Mitteln, 6,61 Mio. aus öffentlichen Mitteln. Die Bewilligungsquote beträgt 33,0%, wobei die Quote für die privaten Mittel (47,2%) deutlich über jenen für die öffentlichen Mittel (13,4%) liegt. Die Auszahlungsquote erreicht 19,0%. Diese fällt für die öffentlichen Mittel mit 7,2% besonders niedrig aus. Bisher sind 37 Investitionsprojekte von Unternehmen bewilligt worden, hierunter 27 KMU. In den Unternehmen sind vor Durchführung der Investition Arbeitsplätze vorhanden, davon werden 28% von weiblichen Arbeitskräften eingenommen. Die Auswertung nach Branchen zeigt, dass über die Hälfte des Investitionsvolumens von Unternehmen aus dem Bereich der Herstellung von Datenverarbeitungsgeräten, elektronischen und optischen Erzeugnissen getragen wird. Über 98% der Investitionen entfallen auf das Verarbeitende Gewerbe. Weitergehende Aussagen zu den Ergebnissen der Förderung in dieser Maßnahme sind auf Basis der Angaben im Monitoring nicht möglich. Bezüglich einer qualitativen Einschätzung der Wirkungen der geförderten Investitionsprojekte auf Einkommen und Beschäftigung sei auf die Ausführungen zum Handlungsfeld 2.1 verwiesen. Maßnahme : Regionale Cluster Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Förderfähige Investitionen 14,67 3,28 22,3 0,56 3,8 Öffentliche Mittel 10,67 1,76 16,5 0,39 3,7 Private Mittel 4,00 1,51 37,8 0,17 4,3 Quelle: EFRE Monitoring. Die Investitionsausgaben in der Maßnahme belaufen sich auf 3,28 Mio. und erreichen damit etwas mehr als ein Fünftel des Sollwertes (22,3%). Bisher wurden öffentliche Mittel in Höhe von 1,76 Mio. bewilligt. Diesen stehen annähernd gleich hohe private Mittel

258 240 gegenüber. Der Planansatz für die öffentlichen Mittel wurde bisher nur zu 16,5% ausgeschöpft, derjenige der privaten Mittel dagegen schon zu 37,8%. Zur Finanzierung der Investitionsausgaben sind zum Zeitpunkt der Halbzeitbewertung 0,56 Mio. und damit erst 3,8% des geplanten Wertes ausgezahlt. Im Rahmen der Maßnahme werden 4 Koordinierungsstellen von regionalen Netzwerken und Clustern auf Basis der Richtlinie zur Verbundforschung gefördert. Gemäß Richtlinie müssen die Netzwerke bzw. Cluster mindestens aus 8 Thüringer KMU bestehen. Weitergehende Angaben zur Zahl und Struktur der Mitglieder gehen aus dem Monitoring nicht hervor. Bei den geförderten Initiativen handelt es sich um - das Netzwerk Automotive Thüringen e.v. mit gegenwärtig 119 Mitgliedern. Zum Stand beschäftigten diese ca Arbeitnehmer und erbrachten einen Umsatz von rund 4,2 Mrd. EURO die GFE - Gesellschaft für Fertigungstechnik und Entwicklung Schmalkalden e.v. Die private wirtschaftsnahe (gemeinnützige) Forschungsvereinigung hat 111 Mitglieder aus dem In- und Ausland Das Industriecluster Elektronische Mess- und Gerätetechnik Thüringen (ELMUG) eg. In diesem Cluster haben sich Entwickler, Hersteller, Anbieter, Dienstleister sowie Forschungseinrichtungen der Elektronischen Mess- und Gerätetechnik in Thüringen zusammengefunden Die Clusterinitiative Mikro-Nanotechnologie-Thüringen e.v., ein Verbund aus wissenschaftlichen Instituten und Technologiefirmen mit derzeit 30 Mitgliedern Vgl Vgl Vgl Vgl.

259 241 B.1.2 HANDLUNGSFELD 1.2: AUSBAU DER ÖFFENTLICHEN FUE- SOWIE BILDUNGSINFRASTRUKTUR Maßnahme : Hochschulbau In der Maßnahme werden der Ausbau und die Modernisierung der Hochschulinfrastruktur unterstützt. Das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur (TMBWK) fördert Gebäude mit hohem Laboranteil, Geräte und technische Ausstattung, Informations- und Kommunikationstechnologie, Multimediatechnik und Breitbandnetze.112 Als Entscheidungsgrundlage für die Förderfähigkeit der Vorhaben dienen die Empfehlungen der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG). Ziel der Maßnahme ist es, die regionalen und überregionalen Forschungsschwerpunkte der Hochschulen mit Blick auf die wirtschaftlichen Verwertungsmöglichkeiten zu stärken. Betrachtet man die eingeworbenen Drittmittel als ein Indikator für die Qualität der Forschungsleistung insbesondere auch deshalb weil Drittmittel in der Regel im wettbewerblichen Verfahren vergeben werden so lässt sich für Thüringer Hochschulen ein Defizit erkennen. Obwohl sich die Drittmittelausstattung der Hochschulen in den vergangenen Jahren sukzessive erhöht hat, besteht weiterhin ein Nachholbedarf. Bei den akquirierten Drittmitteleinahmen je Professor liegt Thüringen mit rund unter dem bundesdeutschen Durchschnitt ( ) und auch unter den ostdeutschen Flächenländern ( ).113 Zur Beurteilung des Wissens- und Technologietransfers sind besonders die Drittmittel der Wirtschaft von Bedeutung. Diese werden überwiegend für die anwendungsorientierte Forschung aufgewendet und sind demzufolge ein Indikator für die Intensität der Zusammenarbeit mit privaten Unternehmen. Auch bei den Drittmitteln der gewerblichen Wirtschaft belegt Thüringen im bundesdeutschen Vergleich einen der letzten Plätze. Mit durchschnittlich je Professor wird Thüringen nur von Hamburg unterboten. Der Bundesdurchschnitt liegt bei Durch die Förderrichtlinie soll daher mittel- bis langfristig die Drittmittelfähigkeit der Hochschulen gestärkt werden. Konkret sollen der Wissens- und Technologietransfer von der Wissenschaft in die Wirtschaft insbesondere in den Bereichen optische und optoelektronische Technologien, Produktionstechnik im Hochpräzisionsbereich, Mikroelektronik, Mikrosystemtechnik, IuK-Technologien, neue Materialien und Werkstoffe, Mess-. Steuer- und Regelungstechnik, Biotechnologie, Biomedizin, Medizintechnik, Kunststofftechnik und Automobiltechnik gestärkt werden. Die Fördergrundlage bezieht sich dabei auf die zwischen der Landesregierung und den Hochschulen im Jahr 2002 abgeschlossene Rahmenvereinbarung II, in der die Investiti- 112 Vgl. Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur (2010), Grundlagen zur Kofinanzierung von Vorhaben im Hochschulbau mit Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) im Zeitraum 2007 bis Erfurt. 113 Aktiueller Rand ist das Jahr Vgl.Statistisches Bundesamt (2010), Fachserie 11, Reihe Bildung und Kultur. Monetäre hochschulstatistische Kennzahlen Wiesbaden.

260 242 onsziele zur Stärkung der Leistungsfähigkeit der Thüringer Hochschulen festgehalten sind und die einen zentralen Bestandteil zur Umsetzung der Zukunftsinitiative Exzellentes Thüringen darstellen Finanzielle Umsetzung (Bewilligungen, Mio. ) ( ) Für die Maßnahme Hochschulbau sollen in der aktuellen Förderperiode insgesamt 106,27 Mio. an öffentlichen Mitteln verausgabt werden. Bis zum Stichtag ( ) konnten 84,46 Mio. bewilligt werden. Davon wurden rund Mio. bereits ausgezahlt. Die Bewilligungen erreichen 79,5% des geplanten Investitionsvolumens. Damit kann der Mittelabfluss an die Hochschulen als insgesamt sehr gut bewertet werden. Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Förderfähige Investitionen 106,27 84,46 79,5 36,23 34,1 Öffentliche Mittel 106,27 84,46 79,5 36,23 34,1 Quelle: EFRE Monitoring. 2. Ergebnisse Insgesamt wurden die Thüringer Hochschulen im Rahmen von 24 Vorhaben unterstützt. Thematisch konzentrierte sich die Förderung auf zukunftsträchtige Forschungsschwerpunkte mit hohem Anwendungsbezug. Im Mittelpunkt der Förderung standen die Universitäten. Bis zum Stichtag entfielen rund 90% der Investitionen auf diese Hochschulkategorie. Die Fachhochschulen wurden im Rahmen von sechs Vorhaben und förderfähigen Gesamtinvestitionen von 8,54 Mio. (10%) gefördert. Projektübergreifend sollen durch die geförderten Projekte die infrastrukturellen Voraussetzungen für 800 Studienplätze geschaffen werden. Die Nutzfläche der Hochschulen wird um rund m 2 erweitert. Zudem leistet die Förderung einen wichtigen Beitrag für die Schaf- 114 Vgl. Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur (2009), Zukunftsinitiative Exellentes Thüringen.

261 243 fung und Sicherung von hochwertigen Arbeitsplätzen in der Forschung. Durch die Projekte werden rund 600 neue Arbeitsplätze ausgestattet. Tabelle : Stand der materiellen Indikatoren zum Indikator Anzahl der Vorhaben 24 bewill. ff.inv.vol. (gemeldet) in Mio. 84,46 Studienplätze (Anz.) 801 ausgestattete Arbeitsplätze (Anz.) 607 geförderte Nutzfläche (m²) Quelle: EFRE Monitoring. Förderfähig sind gemäß Fördergrundlage sowohl Investitionen in den Neubau, die Modernisierung und die Erweiterung von wirtschaftsnahen Hochschulgebäuden, als auch Investitionen in Geräte- und technische Erstausstattung. Die folgende Abbildung zeigt die Verteilung des Investitionsvolumens und die Anzahl der Vorhaben nach Förderschwerpunkten, die bis zum bewilligt wurden. Abbildung : Anteile der Fördergegenstände an den Projekten und öffentlichen Mittel Projektanzahl Förderfähige Gesamtinvestitionen 4 6 Errichtung / Neuerrichtung Erweiterung Errichtung / Neuerrichtung Erweiterung 1 Geräteausstattung Geräteausstattung Modernisierung Modernisierung 13 Quelle: EFRE-Monitoring, eigene Berechnungen Bezogen auf die Mittelverwendung dominierten in der ersten Hälfte der Programmperiode Baumaßnahmen in die Neuerrichtung von Lehr und Forschungsgebäuden. Insgesamt sechs Neubauprojekte - darunter auch das größte Projekt, der Neubau des Institutsgebäudes für

262 244 Anorganische und Analytische Chemie an der Universität Jena - konnten durch den EFRE realisiert werden. Für die Gebäudeneuerrichtung wurden förderfähige Investitionen von rund 65,93 Mio. aufgewendet. Das entspricht knapp 80% der gesamten Investitionsmittel. Die meisten Einzelbewilligungen (13 Vorhaben) entfielen auf die Investitionsart Geräteausstattung. Dazu zählt auch die Beschaffung der erforderlichen Ersteinrichtung von Neubauten (insgesamt sechs Vorhaben). Mit Blick auf die räumliche Verteilung ergibt sich eine starke Konzentration der Mittelvergabe in die Forschungsstandorte Jena und Ilmenau. Rund 80% der bewilligten förderfähigen Investitionen wurden hier in der ersten Programmhälfte bewilligt. Eine Akzentuierung auf die starken Forschungsregionen erscheint im Hinblick auf die wirtschaftliche Verwertung der Forschungsergebnisse sinnvoll. Um eine Beurteilung bezogen auf die intendierte Wirkung der Fördermaßnahme ableiten zu können, ist es notwendig, die Vorhaben auf ihre strukturpolitische Bedeutung zu prüfen. Viele Vorhaben befinden sich derzeit in der Umsetzungsphase, einige Bauvorhaben sind noch nicht abgeschlossen, daher kann zu diesem frühen Zeitpunkt lediglich auf Basis der Projektbeschreibungen untersucht werden, inwieweit die im OP vorgegebenen Ziele erreicht werden können. Im Folgenden wird exemplarisch ein Vorhaben mit Blick auf die strategische Ausrichtung näher vorgestellt. Dazu wurde ein Projekt an der Friedrich-Schiller-Universität Jena ausgewählt, da hier in nicht unerheblichen Maß Fördermittel eingesetzt wurden. Neubau des Zentrums für angewandte Forschung an der Friedrich Schiller Universität Jena Die Friedrich Schiller Universität Jena (FSU) ist die einzige Volluniversität des Landes und mit rund Studenten und Beschäftigten zugleich die mit Abstand größte Hochschule in Thüringen. Die Forschungsschwerpunkte der Universität wurden in den vergangenen Jahren gezielt neu ausgerichtet. Gegenwärtige Forschungsschwerpunkte sind Optik, Photonik und photonische Technologien Innovative Materialien und Technologien Dynamik komplexer biologischer Systeme Laboratorium Aufklärung Menschen im sozialen Wandel Zur Stärkung eines gezielten und schnellen Technologietransfers von FuE-Leistungen in den Bereichen Innovative Materialien und Photonik wurde am Hochschulstandort Jena mit Gesamtkosten von rund 16,6 Mio. die Errichtung eines interdisziplinären Forschungszentrums gefördert. In der Region Jena existieren eine Vielzahl von kleinen und mittleren Unternehmen in den Technologiebereichen Optik / Photonik, Materialwissenschaften, Messtechnik sowie Umwelt- und Biotechnologien. Besonders die optische Branche hat sich in jüngster Zeit erfolgreich entwickelt. Die kleinen und mittleren Unternehmen sind allerdings kaum in der Lage, notwendige FuE sowie kostenintensive Vorlaufforschung zu betreiben. Mit dem Neubau des Zentrum für angewandte Forschung wird eine Nutzfläche von qm geschaffen, gleichzeitig verbessert sich die räumliche Situation für die Vernetzung von Forschergruppen aus den Bereichen Optik / Photonik, der Physikalischen Chemie, der Makro-

263 245 molekularen Chemie und der Biotechnologie. In dem Forschungszentrum werden institutsübergreifend zentrale Fragestellungen auf dem Gebiet der Photonik und der Materialwissenschaften von der Grundlagenforschung bis zur industriellen Umsetzung untersucht. Forschungsschwerpunkte sind u.a. die Herstellung und die Untersuchung von neuen Materialien, die Analyse der Wechselwirkung von Licht mit Materie oder die Applikation materialwissenschaftlicher Grundlagen für eine effiziente Bioanalytik. Die FSU verfügt über renommierte Forschungsgruppen auf dem Gebiet der Physik, Chemie, Biochemie, und Mikrobiologie, die bislang räumlich auf den Stadtraum verteilt waren. Zudem bestehen Kooperationsmöglichkeiten mit renommierten Forschungsinstituten aus der Region, wie etwa dem Fraunhofer-Institut für Angewandte Optik und Feinmechanik. Durch die räumliche Konzentration der gegenwärtig noch getrennt agierenden Arbeitsgruppen sollen stärkere Synergieeffekte erzielt werden, um das wirtschaftliche Verwertungspotential besser ausschöpfen zu können. Ziel des Forschungszentrums ist es, vorwettbewerbliche Forschung und Entwicklung mit einem Zeithorizont von 5 bis 10 zur Überführung neuer Ideen hin zu Produkten zu betreiben. 3. Wirkungen und Fazit: Laut OP sollen die FuE-Infrastrukturprojekte einen Beitrag dazu leisten, die Forschungsschwerpunkte der Hochschulen zu stärken und den Wissens- und Technologietransfer in die regionale Wirtschaft zu verbessern, um damit die FuE-Schwäche der KMU geprägten Thüringer Wirtschaft zum Teil zu kompensieren. Diese strategische Ausrichtung der EFRE-Förderung scheint grundsätzlich geeignet die Kooperation zwischen Forschung und Wirtschaft und damit auch die bessere Verwertung der Forschungsergebnisse durch Thüringer Unternehmen realisieren zu können. Die geförderten Vorhaben konzentrierten sich auf zukunftsträchtige FuE-Infrastrukturen und richten den Fokus auf die Stärkung des regionalen Produktionspotentials. Allerdings können zu den tatsächlichen Wirkungen der Förderung zu diesem frühen Zeitpunkt noch keine belastbaren Aussagen getroffen werden. Substanzielle Effekte sind erst in den kommenden Jahren zu erwarten. Grundsätzlich besteht aber auch zu einem späteren Zeitpunkt das Problem, die wirtschaftlichen Effekte, die sich aus einer Verbesserung der Forschungsinfrastruktur ergeben, zu bestimmen. Zum einen bilden die materiellen Indikatoren, wie etwa das Investitionsvolumen, die geförderte Nutzfläche oder die Anzahl der Studienplätze, die Förderergebnisse und die Wirkungszusammenhänge nur begrenzt ab. Zur Erfassung des Technologietransfers müssten echte Wirkungsindikatoren, wie z.b. Drittmittel aus der Wirtschaft oder Patentanmeldungen, erhoben werden. Dennoch ist es schwierig, einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen der Förderung von FuE-Infrastrukturen und Erfolgsindikatoren des Technologietransferprozesses herzustellen. Bauinvestitionen schaffen lediglich die notwendigen Voraussetzungen, die Forschungsaktivitäten zu unterstützen und somit die Herstellung und Anbahnung von Transferaktivitäten mit technologieorientierten Unternehmen zu verbessern. Sie sind allerdings nicht hinreichend, sondern ein erfolgreicher Technologietransfer ist von vielen weitere Faktoren abhängig. Ähnlich verhält es sich bei der Förderung von spezifischen Geräten und Ausstattungsinvestitionen. Die Einwerbung von Drittmitteln lässt sich nur in Einzelfällen direkt auf ein bestimmtes Gerät zurückführen. Da eine empirische Evidenz nur schwierig herzustellen ist, gibt es in der Evaluationsforschung kaum quantitative Untersuchungen zu den Wirkungen der Förderung von FuE-Infrastrukturen. Es dominieren überwiegend Fallstudien, Expertengespräche und Befragungen. Daraus geht hervor, dass öffentli-

264 246 che Forschungseinrichtungen häufig Ideen- und Impulsgeber für die Wirtschaft sind. Im unternehmerischen Innovationsprozess nehmen sie daher eine wichtige Rolle ein. Maßnahme : Infrastruktur von FuE Ergänzend zur Maßnahme Hochschulbau wird in dieser Aktion der Auf- und Ausbau einer modernen Forschungsinfrastruktur unterstützt. Förderfähig sind dabei auf Grundlage der Förderrichtlinie Förderung der Infrastruktur in Forschung und Entwicklung Geräteausstattungen in wissenschaftlichen Forschungseinrichtungen, der Aufbau von Kommunikationsnetzen sowie Forschungsbauten.115 Die Fördermaßnahmen richten sich an Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen. Anders als in der Maßnahme Hochschulbau wird die Förderentscheidung überwiegend auf Basis von landesinternen Förderkriterien getroffen: Die Vorhaben müssen mit den förderpolitischen Zielen der Landesregierung konform gehen und einen Bezug zu den Forschungsschwerpunkten aufweisen, die in der Thüringer Forschungsstrategie genannt werden. 116 Konkret muss ein Projekt folgende Voraussetzungen für die Förderfähigkeit erfüllen: einen wesentlichen Beitrag zur Stärkung des Innovationspotentials in Thüringen leisten, zur Bildung von innovationsträchtigen Forschungsschwerpunkten beitragen und die Entwicklung entsprechender regionaler Infrastrukturen fördern, geeignet sein, Thüringer Unternehmen den Zugang zu wissenschaftlichen Forschungseinrichtungen und die unmittelbare Zusammenarbeit mit diesen zu erleichtern, die nationale und internationale Konkurrenzfähigkeit in einem Forschung- und Technologiefeld zu erreichen, zu bewahren oder auszubauen, durch interdisziplinäre Zusammenarbeit verschiedenartiger Forschungs- und Technologiefelder besondere Innovationsschübe im Freistaat auslösen. 1. Finanzielle Umsetzung (Bewilligungen, Mio. ) ( ) Für den Aufbau einer leistungsfähigen FuE-Infrastruktur im Rahmen der Maßnahme steht für die gesamte Programmperiode ein Fördervolumen von insgesamt 79,07 Mio. zur Verfügung. Bis zum Stichtag waren förderfähige Investitionszuschüsse von rund 45,14 Mio. bewilligt. Mit einer Bewilligungsquote von 57,1% liegt der Mittelabfluss damit im Soll. 115 Vgl. Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur (2005), Richtlinie zur Förderung der Infrastruktur in Forschung und Entwicklung, Erfurt. 116 Vgl. Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur (ohne Jahr), Forschungsstrategie der Thüringer Landesregierung.

265 247 Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Förderfähige Investitionen 79,07 45,14 57,1 22,87 28,9 Öffentliche Mittel 79,07 45,14 57,1 22,87 28,9 Private Mittel 0,00 0,00-0,00 - Quelle: EFRE Monitoring. 2. Ergebnisse Die FuE-Infrastruktur wurde in der ersten Hälfte der Förderperiode im Rahmen von 36 Investitionsvorhaben gefördert. Auf die Thüringer Hochschulen entfielen dabei 22 Projekte mit förderfähigen Gesamtkosten von 9,77 Mio.. Außeruniversitäre Forschungseinrichtungen wurden durch 14 Vorhaben mit Gesamtkosten von 34,42 Mio.. unterstützt. Im Rahmen der FuE-Infrastrukturförderung wurde rund ein Drittel der bewilligten Mittel (14,18 Mio. ) für den Ausbau von Gebäudeinfrastrukturen bereitgestellt. Dabei wurden rund qm neue Nutzfläche geschaffen. Die übrigen Mittel in Höhe von rund 30,00 Mio. wurden für die Modernisierung bzw. Ergänzung von Geräten und technischer Ausrüstung verwendet. Tabelle : Stand der materiellen Indikatoren zum Indikator Anzahl der Vorhaben 36 bewill. ff.inv.vol. (gemeldet) in Mio Geräteinvestition ( in Mio. ) geförderte Nutzfläche (m²) Quelle: EFRE Monitoring.

266 248 Gemäß der Thüringer Forschungsstrategie, die gemeinsam von der Landesregierung sowie den Hochschulen und Forschungseinrichtungen verabschiedet wurde, und der Technologiekonzeption 2002, sollen durch die bewilligten Projekte überwiegend Thüringer Forschungsschwerpunkte gefördert werden, die einen bedeutenden Beitrag zur Stärkung des Forschungs- und Entwicklungspotenzials der Thüringer Wirtschaft leisten. Als zentrale Technologiefelder werden dabei Biomedizin/Biotechnologie/Medizintechnik, Informationsund Kommunikationstechnik/Medien, Nanotechnologie und Mikrosystemtechnik, Optik und Optoelektronik/Photonik, Produktionstechnik (einschließlich Fahrzeug-, Fertigungs- und Verfahrenstechnik), neue Materialien und Werkstoffe, Mess-, Steuer- und Regelungstechnik genannt. Die folgende Abbildung zeigt die Technologiefelder der geförderten Vorhaben mit Stichtag Der Fokus der Förderung liegt dabei eindeutig auf den Bereich optische Technologien, Photonik. Das Technologiefeld wurde insgesamt durch 31,75 Mio. förderfähigen Investitionen unterstützt. Das entspricht 72% der in diesem Förderbereich aufgewendeten Gesamtinvestitionen. Diese Akzentuierung entspricht der Strategie des Freistaates Thüringen, der die Entwicklung von optischen Technologien forcieren will und damit auf klassische Stärken setzt. Die Optik gilt als Leittechnologie mit Querschnittscharakter und ist in allen Hightech-Branchen von zentraler Bedeutung. Die Region Thüringen gehört zu den renommierten Optikstandorten in Europa. In der Zukunftsbranche sind nach Angaben des Branchenverbandes Opto.Net e.v. rund Personen in 160 Unternehmen beschäftigt. Die exponierte Rolle Thüringens zeigt sich auch mit Blick auf die Forschungskapazitäten. Neben der Friedrich-Schiller-Universität Jena finden sich zahlreiche außeruniversitäre Forschungseinrichtungen sowie internationale Unternehmen mit ausgeprägter Industrieforschung im Bereich Optik und Photonik. Abbildung : Förderschwerpunkte in der Maßnahme zum Autobobiltechnik; 3% Astrophysik; 2% Medientechnik; 2% Sonstige; 3% Biotechnologie; 11% Werstoffe und Produktionstrechno logien; 3% Mikro- und Nanotechnologie; 4% Quelle: EFRE Monitoring Optische Technologien / Photonik; 72%

267 249 In den Bereich optische Technologien, Photonik fällt auch das finanziell umfangreichste Vorhaben, das hier kurz vorgestellt werden soll.. Erweiterungsbau des Fraunhofer-Instituts für Angewandte Optik und Feinmechanik (IOF) Mit einem förderfähigen Gesamtvolumen von 15,7 Mio. wurde der Ausbau des Fraunhofer- Instituts für Angewandte Optik und Feinmechanik (IOF) zur Stärkung der anwendungsorientierten Forschung unterstützt. Der Forschungsschwerpunkt des IOF bildet die optische Systemtechnik, mittels derer marktreife Lösungen in den Zukunftsfeldern Information, Energie, Gesundheit, und Umwelt generiert werden sollen. Die Realisierung solcher Forschungsthemen setzt entsprechende Laborinfrastruktur voraus. Mit dem Erweiterungsbau entstehen Speziallabore mit Sonderfundamenten und hoher Temperaturstabilität für die Ultrapräzisionsbearbeitung, neue Räume für die Lithographie, Labore für die hochpräzise Aufbau- und Verbindungstechniken sowie die Oberflächenvergütung. Damit soll das Kompetenzfeld Präzisionssysteme für Optik und Mechanik weiter gestärkt werden, da dieser Bereich zu den Schlüsselkomponenten moderner Produktions- sowie Mess- und Prüfsysteme gehört. Insgesamt wurden zusätzlich qm Labor- und Büroflächen geschaffen. Die Kapazitätserweiterung ermöglicht es dem IOF, die Stellung als Bindeglied und Kooperationspartner von Wirtschaft und Wirtschaft weiter auszubauen. 3. Wirkungen und Fazit: Hinsichtlich der tatsächlichen Wirkungen ergeben sich für die Maßnahme Infrastruktur von FuE grundsätzlich analoge Zusammenhänge wie für den Hochschulbau. Mit der Förderung wird beabsichtigt, die Forschungsschwerpunkte an Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen auszubauen und damit die infrastrukturellen Voraussetzungen für einen besseren Wissens- und Technologietransfer von der Wissenschaft in die Wirtschaft zu schaffen. Die erhobenen materiellen Indikatoren sind nur begrenzt geeignet, die Förderergebnisse und die Wirkungszusammenhänge abzubilden. Zur Erfassung des Technologietransfers müssten echte Wirkungsindikatoren, wie z.b. eingeworbenen Drittmittel durch die Wirtschaft oder die Anmeldung von Patenten, erhoben werden. Zwischen der Schaffung von Forschungsinfrastrukturen und der wirtschaftlichen Entwicklung besteht allerdings wie oben ausführlich beschrieben - nur ein mittelbarer Bezug. Die starke Ausrichtung auf wettbewerbsfähige Forschung in Zukunftsfeldern sowie die Förderung von überwiegend technologischen Geräteinvestitionen mit hohem Anwendungsbezug lassen vermuten, dass der wirtschaftliche Transferbezug in dieser Maßnahme ausgeprägter ausfallen dürfte als bei den Vorhaben im Rahmen der Maßnahme Hochschulbau. Maßnahme : Berufliche Aus-, Fort- und Weiterbildung GRW Die Förderung erfolgt auf Grundlage der Gemeinschaftaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur. Förderfähig ist gemäß Richtlinie die Errichtung oder der Ausbau von Einrichtungen der beruflichen Ausbildung, Fortbildung und Umschulung. Förderfähig sind auch die Kosten für die Ausstattung und ausnahmsweise auch die Kosten für den Erwerb vorhandener Gebäude. Die Förderung zusätzlicher Kapazitäten kann nur erfolgen, wenn ein Bedarf unter Berücksichtigung der demographischen Entwicklung und unter Berücksichtigung vorhandener Bildungseinrichtungen gutachterlich nachgewiesen wird. Nicht gefördert

268 250 werden die Errichtung oder der Ausbau von staatlichen berufsbildenden Schulen und von berufsbildenden Schulen in freier Trägerschaft Finanzielle Umsetzung (Bewilligungen, Mio. ) ( ) Die Maßnahme Berufliche Aus-, Fort- und Weiterbildung ist mit öffentlichen Mitteln in Höhe von 6,4 Mio. ausgestattet. Zum Zeitpunkt der Halbzeitbewertung waren bereits Bewilligungen von 7,86 Mio. ausgesprochen worden. Die Auszahlungen lagen bei 2,99 Mio. an öffentlichen Mitteln. Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Förderfähige Investitionen 6,40 7,86 122,9 2,99 46,7 Öffentliche Mittel 6,40 7,86 122,9 2,99 46,7 Quelle: EFRE Monitoring. 2. Ergebnisse und Wirkungen In der Maßnahme wurden 4 Projekte gefördert. Dabei handelt es sich jeweils in 2 Fällen um Neuerrichtungen und um Modernisierungen. Die Neuerrichtungen (darunter eine Ersatzneubau) umfassen Investitionen in Höhe von 6,28 Mio. (79,8%), die Modernisierungen kommen auf 1,59 Mio. (20,2%). Die Neuerrichtungen betreffen Investitionen in Ausbildungskapazitäten für Metallberufe (Eisfeld, LK Hildburghausen) sowie für Kunststoff- und Kautschuktechnik (Zella-Mehlis, LK Schmalkalden-Meiningen). Die Modernisierungen umfassen wiederum die Metallverarbeitung (Unterwellenborn, LK Saalfeld-Rudolstadt) sowie den Hotel- und Gaststättenbereich (Wilhelmstal, Wartburgkreis). Die Anzahl der Ausbildungsplätze wird gemäß Aussagen des Begleitsystems von 81 auf 136 gesteigert. 117 Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Arbeit (2006), Richtlinie des Freistaats Thüringen für die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen wirtschaftsstruktr, Teil II Förderung des Ausbaus der wirtschaftsnahen Infrastruktur, Erfurt.

269 251 Das größte Vorhaben betrifft ein Investitionsprojekt des Hildburghäuser Bildungszentrum e.v., das hier kurz vorgestellt werden soll. Hildburghäuser Bildungszentrum e.v.: Ersatzneubau eines Ausbildungszentrums für Metallberufe in Eisfeld Das Projekt des Hildburghäuser Bildungszentrums (HBZ) betrifft den Ersatzneubau eines Ausbildungszentrums für Metallberufe mit einer Ausbildungskapazität von jährlich neuen Ausbildungsplätzen in Eisfeld (Landkreis Hildburghausen). Die vorhandenen Kapazitäten ließen gemäß Förderantrag aufgrund ihres baulichen Zustands und der veralteten Ausstattung mit Maschinen und Anlagen keine zukunftsgerichtete Ausbildung mehr zu. Die Notwendigkeit des Ersatzneubaus wurde in einem Bedarfsgutachten vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung in den Landkreisen Hildburghausen und Sonneberg geprüft. In der Vergangenheit wurden in der Region Eisfeld jährlich rd Personen in Metallberufen ausgebildet (u.a. Zerspanungsmechaniker, Mechatroniker, Werkzeugmacher). Bei steigender Tendenz kommt der Ausbildung für die in der Region ansässigen Unternehmen der Metallbranche eine besondere Bedeutung zu, um den Fachkräftebedarf zu sichern. Maßnahme : Ausstattung von Einrichtungen für Aus-, Fort- und Weiterbildung Das Ziel der Maßnahme ist gemäß Förderrichtlinie die Erhaltung und so notwendig auch der Ausbau eines Netzes an überbetrieblichen Ausbildungsstätten zur berufspraktischen Ausund Weiterbildung. Überbetriebliche Ausbildungsstätten übernehmen eine wichtige Funktion in der Aus- und Weiterbildungsinfrastruktur, da vor allem kleine und mittlere Unternehmen häufig nicht in der Lage sind, alle notwendigen Aus- und Weiterbildungsinhalte im Betrieb selbst zu vermitteln. Es werden vorrangig Investitionsvorhaben gefördert, die aus dem technisch-wirtschaftlichen Wandel resultieren und der Anpassung der Ausstattung der überbetrieblichen Ausbildungsstätten an die Veränderung der Berufswelt dienen. Bauvorhaben einschließlich der erforderlichen Internate werden gefördert, sofern der Bedarf nachgewiesen wird und ein besonderes berufsbildungspolitisches Interesse des Landes besteht. Antragsberechtigt sind Träger überbetrieblicher Berufsbildungsstätten, die produktionsunabhängige Bildungsstätten der außerschulischen beruflichen Bildung betreiben.118 Die Förderung beschränkt sich auf Investitionen unter und zielt deshalb im Gegensatz zur GRW-Förderung praktisch ausschließlich auf die Ausstattung ab. Bauliche Investitionen werden demgegenüber über die GRW unterstützt. Neben dem EFRE-OP werden über die Richtlinie auch Vorhaben des Bundes kofinanziert. Die Bundesministerien für Wirtschaft (BMWi) und Bildung (BMBF) fördern seit dem Jahr 2009 in einer gemeinsamen Richtlinie überbetriebliche Aus- und Weiterbildungsstätten und ihre Weiterentwicklung zu regionalen Kompetenzzentren. Wenn der Schwerpunkt in der Ausund Weiterbildung liegt, erfolgt die Kofinanzierung über das BMWI, bei der Erstausbildung 118 Richtlinie zur Förderung der Anpassung der Ausstattung von Einrichtungen der beruflichen Ausbildung, Fortbildung und Umschulung ( Investive Förderung überbetrieblicher Berufsbildungsstätten ), Thüringer Staatsanzeiger Nr. 49/2007

270 252 über das BMBF. Voraussetzung für die Förderung ist auch jeweils eine Landesbeteiligung. Im Falle Thüringens erfolgt sie über die Landesrichtlinie oder auch über den EFRE. 1. Finanzielle Umsetzung (Bewilligungen, Mio. ) ( ) In der Maßnahme sind öffentliche Mittel von 5,6 Mio. und eine private Beteiligung von 2,4 Mio. eingeplant. Damit sollen förderfähige Investitionen von 8 Mio. erreicht werden. Zum Zeitpunkt der Halbzeitbewertung waren 7,12 Mio. bewilligt. Der Anteil der öffentlichen Mittel lag mit 1,71 Mio. allerdings niedriger als vorgesehen. Stattdessen konnten überproportional viel private Mittel (5,4 Mio. ) mobilisiert werden. Von den öffentlichen Mitteln waren 1,38 Mio. ausgezahlt. Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Förderfähige Investitionen 8,00 7,12 89,0 5,75 71,8 Öffentliche Mittel 5,60 1,71 30,6 1,38 24,7 Private Mittel 2,40 5,40 225,2 4,36 181,8 Quelle: EFRE Monitoring. 2. Ergebnisse und Wirkungen In der Maßnahme wurden 19 Projekte mit Investitionen in Höhe von 7,12 Mio. bewilligt. Dabei handelt es sich um Modernisierungen und Ausstattungen von überbetrieblichen Bildungseinrichtungen. In 18 Fällen wurde die Geräteausstattung unterstützt, in einem Fall eine Übungsfläche erweitert. Gegenstände der Förderung waren z.b. ein CNC-Zentrum, Werkzeugmaschinen in der Fräs- und Drehtechnik, Spezialausrüstungen für den Fahrzeug- und Karosseriebau oder die Erstausstattung einer Kunststoffwerkstatt. Bei den Zuwendungsempfängern handelt es sich um Träger überbetrieblicher Berufsbildungsstätten, in der Mehrzahl um Handwerkskammern. Informationen über die Anzahl der modernisierten Aus- und Weiterbildungsplätze liegen nicht vor.

271 253 Maßnahme : Berufliche Aus-, Fort- und Weiterbildung Die Maßnahme beinhaltet Zuwendungen für Baumaßnahmen an staatlichen berufsbildenden Schulen. Es können gemäß Richtlinie der Ausbau, die Modernisierung und Erweiterung von Schulgebäuden gefördert werden. Der Neubau wird nur in Ausnahmefällen unterstützt, sofern der Bedarf gutachterlich nachgewiesen wurde. Voraussetzung für die Förderung ist grundsätzlich das Vorliegen erheblichen Landesinteresses. Dazu ist die Nachhaltigkeit des Vorhabens vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung zu belegen.119 Die Förderung von berufsbildenden Schulen erfolgt in Thüringen zusätzlich über zweckgebundene Mittelzuweisungen im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs an die Landkreise und kreisfreien Städte als Schulträger. Die Zuweisungen belaufen sich auf rd. 22 Mio. pro Jahr und betreffen alle Schulen. Angaben zu den Ausgaben speziell in berufsbildenden Schulen liegen nicht vor, da die Schulträger erst im Nachgang berichten müssen, für welche Schulformen die Investitionen getätigt wurden. 1. Finanzielle Umsetzung (Bewilligungen, Mio. ) ( ) Die Maßnahme ist mit öffentlichen Mitteln in Höhe von 38,67 Mio. budgetiert. Zum Stichtag der Halbzeitbewertung waren 16,38 Mio. bewilligt (42,4%). Die Auszahlungen lagen jedoch nur bei 0,34 Mio. (0,9%). Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Förderfähige Investitionen 38,67 16,38 42,4 0,34 0,9 Öffentliche Mittel 38,67 16,38 42,4 0,34 0,9 Private Mittel 0,00 0,00-0,00 - Quelle: EFRE Monitoring. 119 Thüringer Ministerium für Bau und Verkehr (2008), Richtlinie für die Gewährung finanzieller Zuwendungen zu Baumaßnahmen an staatlichen berufsbildenden Schulen des Freistaats Thüringen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (BBSFördRL), ERfurt

272 Ergebnisse und Wirkungen Im Rahmen der Maßnahme wurden 5 Vorhaben mit förderfähigen Investitionen in Höhe von 16,38 Mio. bewilligt. Damit sollen Aus- und Weiterbildungsplätze modernisiert werden. Es wurden Ersatzbauten für größere Berufsschulzentren unterstützt, die im Zuge der Konzentration von Standorten notwendig wurden (Gera, Jena), aber auch Sanierungen an traditionellen Standorten wie im Falle der Berufsfachschule Glas in Lauscha (LK Sonneberg) oder Ersatzneubauten wie bei der Staatlichen Berufsbildenden Schule in Schwerstedt (LK Weimarer Land), die auf die Aus- und Weiterbildung in landwirtschaftlichen Berufen ausgerichtet ist. Das vom Thüringer Kultusministerium und dem Thüringer Landkreistag in Auftrag gegebene Gutachten Entwicklung der Berufsbildenden Schulen im Freistaat Thüringen ist eine Grundlage für die Auswahl der Vorhaben.120 Darüber hinaus werden weitere Kriterien wie z.b. die spezifische lokale Bedarfslage berücksichtigt. Umbau und Sanierung der Staatlichen Berufsbildenden Schule Technik Gera Die Staatliche Berufsbildende Schule Gera wurde zum Schuljahr 2007/08 an zwei Standorten mit knapp Schüler/-innen betrieben. Berufsfelder für Ausbildungsberufe waren u.a. die Elektrotechnik, die Metalltechnik und die Fahrzeugtechnik. Im Förderantrag wird darauf hingewiesen, dass trotz deutlich zurückgehender Schülerzahlen Kapazitäten von für Schüler und Auszubildenden vorzuhalten seien. Es wird davon ausgegangen, dass der Berufsschulstandort Gera in Ostthüringen auch in Zukunft ein Schwerpunkt der dualen Ausbildung bleibt und eine entsprechende Nachfrage besteht. Dabei sollen in Absprache mit den zuständigen Kammern auch Ausbildungsberufe am Standort Gera konzentriert werden wie z.b. der Ausbildungsberuf Kfz-Mechatroniker. Das Vorhaben ist mit 10,25 Mio. an förderfähigen Investitionen das mit Abstand größte Projekt der Maßnahmen. Das Umbau- und Sanierungsvorhaben in Gera ist in Zusammenhang mit der Konzentration und Neuordnung der Staatlichen Berufsschulen in Ostthüringen zu sehen. Die Staatliche Berufsschule Gera wurde dabei in Abstimmung mit dem Kultusministerium und unter Einbeziehung der Industrie- und Handelskammer als ein regionaler Schwerpunktstandort im Netz der Berufsschulen festgelegt. Die Region Ostthüringen hat sich zum Ziel gesetzt, eine gemeinsame Berufsbildungsregion zu installieren. Dazu wurde in der Zwischenzeit ein gemeinsames Rahmenkonzept in verschiedenen Regionalkonferenzen erarbeitet. Alle derzeit angebotenen Berufsausbildungen sollen dabei erhalten bleiben, aufgrund des Rückgangs der Schülerzahlen erfolgt eine Konzentration auf weniger Standorte. Innerhalb dieses Prozesses sind in der jüngeren Vergangenheit deshalb verschiedene der ursprünglich 19 Berufsschulen geschlossen worden.121 Die Staatliche Berufsbildende Schule Technik Gera war dabei als eine Säule bereits gesetzt. 120 Zedler, Peter et al (2007), Entwicklung der Berufsbildenden Schulen im Freistaat Thüringen, Gutachten im Auftrag des Thüringer Kultusministeriums und des Thüringer Landkreistages, Erfurt/Bonn 121 So wurden die Standore Gera-Liebschwitz und Greiz zum Schuljahr 2010/2011 geschlossen. Vgl. Amtsblatt des Kreises Greiz, 3. Juli 2010

273 255 Maßnahme : Ausstattung Thüringer Schulen mit IuK-Technik und Laborausrüstung Die Maßnahme umfasst Investitionen in die Ausstattung von Thüringer Schulen mit technischer Laborausrüstung sowie mit Informations- und Kommunikationstechnik. Die Umsetzung erfolgt durch das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur (TMBWK). Zuwendungsempfänger sind Schulträger der staatlichen sowie privaten Schulen, die nach dem Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft staatliche Finanzhilfe erhalten.122 In der laufenden Programmperiode wurde das Förderspektrum erweitert: Während in der Programmphase lediglich die Beschaffung von moderner Computertechnik gefördert wurde, ist die aktuelle Richtlinie um berufsfeldbezogene Komponenten erweitert worden. Insgesamt lassen sich drei Förderschwerpunkte unterscheiden: Ausrüstungen für den naturwissenschaftlichen und fachpraktisch-technischen Unterricht, Berufsfeldbezogene Ausrüstungen für berufsbildende Schulen, Informations- und Kommunikationstechnik inkl. Software. Die Förderung hat damit praxisorientierteren Bezug bekommen und richtet sich stärker als bisher an die berufsbildenden Schulen. Durch die Verbesserung der infrastrukturellen Voraussetzungen soll der Unterricht verbessert und somit auch das Ausbildungsniveau der Thüringer Schüler gesteigert werden. Übergeordnetes Ziel ist es, durch einen qualifizierten Fachkräftepool positive Effekte für die wirtschaftliche Entwicklung des Freistaates Thüringen zu realisieren. 1. Finanzielle Umsetzung (Bewilligungen, Mio. ) ( ) Über den gesamten Förderzeitraum 2007 bis 2013 sollen Investitionen in Höhe von insgesamt 39,07 Mio. finanziert werden. Die Förderung startete im Jahr 2008, da im Vorjahr zahlreiche Multimedia-Projekte noch aus Mitteln der alten Förderperiode finanziert wurden, um einen Mittelverfall zu verhindern. Bis zum konnten 20,46 Mio. förderfähige Investitionen bewilligt werden. Der Bewilligungstand der öffentlichen Mittel liegt bei 52,3% und ist damit zufriedenstellend. Insgesamt wurden 14,37 Mio. förderfähige Investitionen ausgezahlt. 122 Vgl. Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur (2010), Förderung der Ausstattung der Thüringer Schulen mit naturwissenschaftlichen und fachpraktisch-technischen Laborausrüstungen sowie moderner Informations- und Kommunikationstechnik aus Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung und des Freistaats Thüringen (Ausstattungsrichtlinie), Erfurt.

274 256 Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Förderfähige Investitionen 39,07 20,46 52,4 14,37 36,8 Öffentliche Mittel 38,67 20,21 52,3 14,18 36,7 Private Mittel 0,40 0,24 60,5 0,19 47,7 Quelle: EFRE Monitoring. 2. Ergebnisse und Wirkungen Insgesamt wurden in der ersten Programmhälfte 184 Bescheide der Schulträger als Zuwendungsempfänger bewilligt. Dabei ist anzumerken, dass die Daten des EFRE-Monitorings nur die Ebene der Schulträger abbilden und keine Auswertung des Fördergeschehens nach den erreichten Einrichtungen erlauben. Das TMBWK hat daher auf Basis des eigenen Monitorings zusätzliche schulspezifische Daten zur Verfügung gestellt. Insgesamt wurden Schulen im Rahmen der Förderung unterstützt. In dieser Zahl sind Mehrfachzählungen einzelner Schulen enthalten, die in verschiedenen Förderjahren gefördert wurden. Mit Blick auf die Verteilung auf die Schulträger kann dem Programm allerdings eine flächendeckende Wirkung attestiert werden. Die folgende Tabelle stellt die Verteilung der Investitionen sowie die Anzahl der geförderten Schulen auf die Schularten dar. Die mit Abstand meisten Förderfälle entfielen auf die Grundschulen (710). Regelschulen wurden ebenfalls in einer hohen Anzahl unterstützt (490). Betrachtet man die Verteilung der Investitionen auf die Schularten, ergibt sich eine etwas andere Rangfolge. Mit 7,07 Mio. floss über ein Drittel der Förderung in die berufsbildenden Schulen. Dahinter folgen die Regelschulen mit rund einem Viertel der zuwendungsfähigen Gesamtkosten. Grundschulen und Gymnasien weisen annähernd gleiche Anteile auf.

275 257 Tabelle : Verteilung der Investitionen auf die Schularten zum Geförderte Investitio- Investitionen in Investitionen pro Schularten Schulen (inkl. Mehrfach- nen in Tsd. Prozent Schüler dieser Schulart in nennungen) Grundschule % 52 Regelschule ,3 24% 110 Gymnasium ,6 17% 73 Gesamtschule ,2 2% 52 Förderschule ,5 7% 127 Berufsbildende Schulen ,7 34% 94 Kolleg 3 5,7 0,03% 21 Quelle: Internes Programm-Monitoring TMBWK, Eigene Berechnungen. Die Verteilung der Förderfälle und der Investitionen auf die Schularten vernachlässigt allerdings die Tatsache, dass Schulen und somit auch die Anzahl der Schüler unterschiedlich stark vertreten sind. Als Maßstab für den relativen Anteil der Investitionsförderung wurden daher die Investitionen pro Schüler berechnet. Im Verhältnis zu den Schülerzahlen wurden die Förderschulen und die Regelschulen am stärksten gefördert. Ebenfalls hohe Investitionsbeträge pro Schüler weisen die berufsbildenden Schulen aus. Obwohl Grundschulen am häufigsten gefördert wurden, liegen die relativen Investitionskosten vergleichweise niedrig. Bezüglich des thematischen Fördergegenstandes dominierte in den ersten Förderjahren die Ausstattung mit IuK-Technik (vgl.tabelle ). Die weiteren Förderschwerpunkte Berufsfeldbezogene Ausrüstung sowie Ausrüstungen für den naturwissenschaftlichen und fachpraktischen-technischen Unterricht wurden, anders als im Vorhinein geplant, bislang weniger intensiv gefördert.

276 258 Abbildung : Verteilung der Investitionen auf die Förderschwerpunkte (in % der Investitionen) Beruf sfeldbezogene Ausrüstung 15% Ausrüstungen für den naturw issenschaftlichen und fachpraktischentechnischen Unterricht 12% Informations- und Kommunikationstechnik 73% Quelle: EFRE Monitoring; eigene Berechnungen Insgesamt 15,03 Mio. wurden in die IT-Ausstattung investiert. Das entspricht etwa 73% des gesamten bewilligten Investitionsvolumens. Die Förderung von IuK-Technik orientiert sich stark an den Empfehlungen des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur zur Ausstattung der Thüringer Schulen mit Computer- und Kommunikationstechnik (in der jeweils gültigen Fassung). Innerhalb dieses Förderschwerpunktes hatte die Ausstattung mit Rechentechnik die mit Abstand größte Bedeutung (10,94 Mio. ). Der Ausstattungsgrad mit Computern an Thüringer Schulen hat sich seit dem Jahr 2000 erheblich verbessert. Kamen im Schuljahr 2000/2001 in den Grundschulen noch 23 Schüler auf einen PC, so sind es 2008/2009 lediglich 9,8. In den vergangenen Jahren hat sich das Verhältnis von Schüler und verfügbaren PCs nicht mehr signifikant verändert. In der laufenden Förderphase stand daher nicht mehr der quantitative Ausbau mit Computertechnik im Vordergrund, sondern es wurden überwiegend Erneuerungen, Modernisierungen sowie qualitative Ergänzungen vorgenommen. Berufsfeldbezogene Ausrüstung, wie etwa zur Steuerungs- und Regeltechnik, zur Mess- und Prüftechnik oder zur CNC-Technik wurde ausschließlich für die berufsbildenden Schulen in staatlicher und privater Trägerschaft angeschafft. Es wurden Maßnahmen mit einem Investitionsvolumen von rund 3,05 Mio. unterstützt. Der Bedarf an derartiger Ausstattung fiel bei den Schulen niedriger aus als angenommen. Die Zurückhaltung auf Seiten der Schulen kann auf verschiedene Gründe zurückzuführen sein. Vor dem Hintergrund möglicher Umstrukturierungen investieren die Schulen eher zögerlich in kostenintensive Ausstattungsmaßnahmen, wie z.b. in die Anschaffung von CNC-Maschinen. Zum anderen liegen bei den Schulen möglicherweise noch Informationsdefizite über den Förderumfang der Richtlinie vor. Die Förderung von Ausstattungen für die berufliche Bildung wurde erst zu Beginn der laufenden Förderphase neu eingeführt und war vorher im Freistaat Thüringen nicht förderfähig.

277 259 In Ausrüstungen für den naturwissenschaftlichen und fachpraktisch-technischen Unterricht wurden in der ersten Programmhälfte etwa 2,40 Mio.. investiert. Gefördert wurden überwiegend die Ausstattung von Chemie- und Physiklaboren. Die Begünstigen waren insbesondere Regelschulen, Gymnasien und Förderschulen. Die Auswertung der Förderdaten zeigt, dass die Maßnahme die infrastrukturelle Ausstattung an allgemeinbildenden und beruflichen Schulen mit IuK-Technik und berufsfeldbezogen Geräten flächendeckend verbessert hat. Mit der praxisbezogenen Unterrichtsausstattung wird dem technisch-wirtschaftlichen Wandel Rechnung getragen und auf die neuen Anforderungen in der Arbeitslandschaft reagiert. Im Rahmen der Evaluierung können allerdings keine fundierten Aussagen darüber getroffen werden, inwieweit die Investitionsförderung auch die Qualität des Unterrichts erhöht hat. Die geförderten Vorhaben haben aufgrund der verstrichenen Zeit noch nicht ihre Wirkung entfacht. Trotz der großen Bedeutung einer angemessenen Ausstattung mit neuen Medien, Labortechnik und Geräten in Schulen darf nicht vergessen werden, dass die geförderten Infrastrukturen lediglich eine notwendige Voraussetzung für die Verbesserung des Unterrichts darstellen. Entscheidend ist das pädagogische Konzept der Schule, das im Rahmen der Evaluation nicht näher untersucht werden konnte. Grundsätzlich wird der gegenwärtige Ausstattungsstand mit IuK-Technologien und Laborausrüstungen von den Schulträgern als gut angesehen. Im Bundesvergleich weisen Thüringer Schulen im Hinblick auf die Computerausstattung keine signifikanten quantitativen Ausstattungsdefizite mehr auf.123 Dennoch besteht nach Eigeneinschätzungen der Schulträger auch in Zukunft ein weiterer Bedarf. Stark zunehmen dürfte künftig insbesondere die Anschaffung medialer Unterrichtstechnik (Beamer, Whiteboards, Laptops etc.). Aber auch die qualitative Ergänzung und die Modernisierung von Rechnertechnik werden vor dem Hintergrund schnell veraltender IT-Technologie zur Daueraufgabe. 123 Vgl. dazu auch Sekretariat der ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (2008), Dataset IT-Ausstattung der Schulen.

278 260 B.2 SCHWERPUNKT 2: WETTBEWERBSFÄHIGHEIT DER WIRTSCHAFT B.2.1 HANDLUNGSFELD 2.1: FÖRDERUNG DER INVESTITIONSTÄTIGKEIT DER UNTERNEHMEN Maßnahme : Investitionsförderung GA-Gewerbe 1. Finanzielle Umsetzung Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Förderfähige Investitionen 2.450, ,09 65,4 926,82 37,8 Öffentliche Mittel 457,93 279,37 61,0 147,20 32,1 Private Mittel 1.993, ,72 66,4 780,23 39,1 Quelle: EFRE-Monitoring. In der Maßnahme Investitionsförderung GA-Gewerbe beläuft sich das bewilligte förderfähige Investitionsvolumen auf insgesamt 1.603,09 Mio.. Die öffentlichen Mittel für die einzelbetriebliche Investitionstätigkeit betragen 279,37 Mio.. Mit der öffentlichen Förderung werden private Mittel im Umfang von 1.323,72 Mio. unterstützt. Von den geförderten Unternehmen sind zum Zeitpunkt der Halbzweitbewertung Investitionsausgaben von 926,82 Mio. getätigt worden, wobei mit 780,23 Mio. der Großteil dieser Investitionssumme aus privaten Mitteln finanziert wird. Mit Bezug auf das geplante Investitionsvolumen der Maßnahme erreichen die Bewilligungen 65,4%, die Auszahlungen 37,8%. Allerdings bleiben die Bewilligungs- und Auszahlungsquoten für die öffentlichen Mittel hinter diesen Soll-Ist-Verhältnissen zurück. Dies liegt in einer

279 261 Unterschätzung der privaten Mittel begründet, die mit der öffentlichen Förderung bisher induziert werden konnten. Zum Zeitpunkt der Programmaufstellung wurde für den Leverage- Effekt der Förderung ein Wert von 4,4 angesetzt. Gegenwärtig ergibt sich jedoch für die Förderung eine Hebelwirkung von 4,7. 2. Materielle Indikatoren Durch die Investitionsförderung im Rahmen der GRW sollen die Errichtung einer neuen Betriebsstätte, die Erweiterung oder grundlegende Änderung des Gesamtproduktionsverfahrens von bestehenden Betriebsstätten sowie die Diversifizierung ihrer Produktion in neue, zusätzliche Produkte unterstützt werden. Angesichts des fortgeschrittenen Transformationsprozesses der Thüringer Wirtschaft zeigt sich bei einer Unterscheidung nach Investitionsarten, dass Erweiterungsinvestitionen den größten Anteil an den insgesamt 590 geförderten Investitionsvorhaben ausmachen. Mehr als vier Fünftel der Förderfälle dient der Erweiterung von Betriebsstätten (85,1%), danach folgen mit einem Anteil von 12,5% Errichtungsinvestitionen. Investitionen zur grundlegenden Umstellung oder Diversifizierung von Betrieben besitzen dagegen eine nur marginale Bedeutung. Aufgrund ihrer höheren Kapitalintensität liegt bezogen auf das Investitionsvolumen der Anteil von Errichtungsinvestitionen (18,9%) und derjenige von Investitionen zur Diversifizierung (5,6%) allerdings etwas höher, während die Bedeutung der Erweiterungsinvestitionen entsprechend zurückgeht. Tabelle : Förderfälle und ff. Investitionsvolumen nach Investitionsart Förderfälle ff. Investitionsvolumen Anzahl In % In Mio. In % Erweiterung , ,64 75,5 Errichtung 74 12,5 303,03 18,9 Diversifizierung / Umstellung 14 2,4 90,43 5,6 Gesamtergebnis , ,09 100,0 Quelle: EFRE-Monitoring. Die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen ist bei der Förderung von einzelbetrieblichen Investitionen im Rahmen der GRW zentrales Ziel. Die mit Mitteln des EFRE unterstützten Investitionsprojekte leisten hierzu einen wesentlichen Beitrag: Arbeitsplätze (davon Arbeitsplätze für Frauen) konnten geschaffen und Arbeitsplätze (davon Arbeitsplätze für Frauen) gesichert werden. Zusätzlich trug die Förderung zur Schaffung von 412 und zur Sicherung von Ausbildungsplätzen bei. Die Aufteilung der gesicherten und geschaffenen Arbeitsplätze nach Investitionsarten zeigt, dass Errichtungsinvestitionen trotz ihres geringeren Anteils an den Förderfällen für die Schaffung von Arbeitsplätzen eine

280 262 erhebliche Bedeutung besaßen. Für die Sicherung von Arbeitsplätzen spielten Erweiterungsinvestitionen naturgemäß die bedeutsamste Rolle. Aber auch Investitionen zur grundlegenden Betriebsumstellung und Diversifizierung der Produktion hatten ein nicht zu vernachlässigendes Gewicht für die Sicherung von Arbeitsplätzen. Tabelle : Gesicherte und geschaffene Arbeits- und Ausbildungsplätze nach Geschlecht und Investitionsart Gesicherte Arbeitsplätze Geschaffene Arbeitsplätze Ausbildungs plätze Insge- davon: Insge- davon: Gesi- geschaf- samt Frauen samt Frauen chert fen Erweiterung Errichtung Diversifizierung / Umstellung Gesamtergebnis Quelle: EFRE-Monitoring. Die Mittel der GRW-Investitionsförderung wurden überwiegend von kleinen und mittleren Unternehmen in Anspruch genommen, mehr als vier Fünftel der geförderten Unternehmen (482) fiel in die entsprechende Betriebsgrößenklasse. Unter den KMU dominierten wiederum so genannte Kleinst- und Kleinunternehmen. Nur rund 18 % der geförderten Unternehmen waren Großunternehmen. Allerdings kehrt sich die Bedeutungsrangfolge um, wenn man die Anteile der Betriebsgrößenklassen am förderfähigen Investitionsvolumen oder den öffentlichen Mitteln berechnet. Dies liegt naturgemäß in den weitaus umfangreicheren Investitionsprojekten von großen Unternehmen begründet. Im Rahmen der Investitionsförderung durch die GRW manifestiert sich die Förderpräferenz für KMU in den höheren Fördersätzen, die für diese Unternehmen bzw. Betriebe gewährt werden können. Zudem spiegelt der hohe Anteil von KMU an der Förderung auch die kleinund mittelständisch geprägte Betriebsgrößenstruktur der thüringischen Wirtschaft wider. Im Vergleich zum Anteilswert von Großunternehmen an den Unternehmen insgesamt in Thüringen (im Verarbeitenden Gewerbe 0,8%, in der Wirtschaft insgesamt 0,3%) werden durch die GRW überdurchschnittlich viele Großunternehmen gefördert. Dies entspricht der im OP explizit genannten Zielsetzung, mit der Investitionsförderung einen Beitrag zu einer ausgewogeneren Betriebsgrößenstruktur zu leisten. Direkte Investitionsbeihilfen für die Ansiedlung und Expansion von Großunternehmen werden nicht nur als wichtiger Pfeiler zur Steigerung der Investitionstätigkeit gesehen, sondern dienten auch der Verbesserung der Exportquote,

281 263 der Erhöhung der FuE-Aktivitäten und dem Transfer von Know-how für bereits ansässige KMU. Tabelle : Förderfälle, Investitionsvolumen und öffentliche Mittel nach Betriebsgrößenklasse Förderfälle ff. Investitionsvolumen Öffentliche Mittel Anzahl In % In Mio. In % In Mio. In % Kleine Unternehmen ,5 417,71 26,1 84,17 30,1 Mittlere Unternehmen ,2 392,38 24,5 64,75 23,2 Große Unternehmen ,3 793,00 49,5 130,46 46,7 Insgesamt ,0 1603,09 100,0 279,37 100,0 Quelle: EFRE-Monitoring. Bedingt durch die Anlehnung an das Exportbasiskonzept und die spezifischen Selektionskriterien der GRW spielen in dieser Maßnahme Branchen des Verarbeitenden Gewerbes eine herausragende, Dienstleistungsbranchen hingegen nur eine untergeordnete Rolle. Knapp 96% der geförderten Investitionsprojekte und 97% der Investitionssumme entfallen auf die Thüringer Industrie. Das durch die EFRE-Förderung unterstützte Investitionsvolumen und die geförderten Arbeitsplätze haben dabei eine signifikante Bedeutung für deren wirtschaftliche Leistung: An der jahresdurchschnittlichen Bruttowertschöpfung im Zeitraum hat das (förderfähige) Investitionsvolumen einen Anteil von 4,5% und an den Anlageinvestitionen in diesem Zeitraum von 23,1%. Betrachtet man die je Erwerbstätigen im Verarbeitenden Gewerbe geschaffenen und gesicherten Arbeitsplätze, so zeigt sich, dass durch die geförderten Investitionen 21 Arbeitsplätze je Erwerbstätige geschaffen und 142 Arbeitsplätze gesichert werden. Insgesamt werden also fast ein Sechstel (16,3%) der Industriearbeitsplätze durch die EFRE-Förderung erfasst. Für den Dienstleistungsbereich ist die Signifikanz der Förderung deutlich geringer als im Verarbeitenden Gewerbe. Auf einem tieferen sektoralen Aggregationsniveau kommt es aber durchaus zu einer Schwerpunktsetzung, da die Förderfälle sich auf einige wenige wissensintensive Dienstleistungsbranchen konzentrieren. So entfallen zwei Drittel der Investitionsvorhaben auf die Bereiche Erbringung von Dienstleistungen der Informationstechnologie; Technische, physikalische und chemische Untersuchung sowie Forschung und Entwicklung im Bereich Natur-, Ingenieur-, Agrarwissenschaften und Medizin. Abbildung 2 zeigt die Aufteilung des förderfähigen Investitionsvolumens auf die 10 am stärksten geförderten Branchen (auf der Ebene der Wirtschaftsabteilungen (2-Steller) der WZ2008). Der größte Anteil des Investitionsvolumens entfällt auf die Herstellung von Metallerzeugnissen (31,3%), die Herstellung von Gummi- und Kunststoffwaren (9,9%) und von Kraftwagen und Kraftwagenteilen (8,8%). Auch auf den folgenden Plätzen finden sich ausnahmslos Industriezweige, die überregional handelbare Güter produzieren. In der Reihenfol-

282 264 ge kommt zum einen die sektorale Struktur der Thüringer Wirtschaft zum Ausdruck, zum anderen ist sie das Ergebnis des Regelwerks der GRW, die explizit auf den so genannten Primäreffekt als Voraussetzung für die Gewährung eines Investitionszuschusses abstellt. Abbildung : Die nach förderfähigem Investitionsvolumen 10 am stärksten geförderten Branchen 0,0% 5,0% 10,0% 15,0% 20,0% 25,0% 30,0% 35,0% Herstellung von Metallerzeugnissen Herstellung von Gummi- und Kunststoffwaren Herstellung von Kraftwagen und Kraftwagenteilen Maschinenbau Herstellung von Datenverarbeitungsgeräten, elektronischen und optischen Erzeugnissen Herstellung von Nahrungs- und Futtermitteln Herstellung von chemischen Erzeugnissen Herstellung von Glas und Glaswaren, Keramik, Verarbeitung von Steinen und Erden Herstellung von elektrischen Ausrüstungen Metallerzeugung und -bearbeitung Quelle: EFRE-Monitoring. Mit der Herstellung von Kraftwagen und Kraftwagenteilen; dem Maschinenbau; der Herstellung von Datenverarbeitungsgeräten, elektronischen und optischen Erzeugnissen; der Herstellung von chemischen Erzeugnissen und der Herstellung von elektrischen Ausrüstungen sind unter den am stärksten geförderten Branchen auch Industriezweige, die in der Regel als technologieorientiert eingestuft werden. Um den Einfluss der Förderung in Richtung auf den Strukturwandel hin zu zukunftsträchtigen, technologieintensiven Wirtschaftsbereichen näher zu untersuchen, wird in Tabelle die intrasektorale Verteilung der geschaffenen Arbeitsplätze innerhalb der geförderten Industriebranchen auf die Segmente der Hochwertigen Technik und Spitzentechnik aufgeführt und der tatsächlichen Verteilung der Beschäftigen auf diese beiden Segmente, wie sie sich aus der amtlichen Statistik ergibt, gegenübergestellt Die Untersuchung der Technologiehaltigkeit der geförderten Wirtschaftszweige basiert auf der ISI/NIW-Liste, die im Rahmen zur Berichterstattung zur technologischen Leistungsfähigkeit

283 265 An Hand der Tabelle kann auf Basis dieser Industriesegmente ein Vergleich der Branchenstruktur der durch die Förderung geschaffenen Arbeitsplätze mit der bestehenden Beschäftigungsstruktur zu Anfang der Förderperiode (d.h. im Jahr 2006) in Thüringen vorgenommen werden. Dabei zeigt sich, dass der Anteil der geschaffenen Arbeitsplätze in der Spitzentechnik an allen geschaffenen Arbeitsplätzen in der Industrie mit 9,4% etwas höher ist als jener, den die Spitzentechnik an den Industriebeschäftigten (9,3%) im Jahr 2006 aufgewiesen hat. Auch der Anteil der geschaffenen Arbeitsplätze in den Branchen der Hochwertigen Technik (25,8%) liegt ebenfalls über ihrem eigentlichen Beschäftigungsanteil (24,7%). Mit Bezug auf das durch die Förderung unterstützte Brutto-Beschäftigungswachstum (Geschaffene Arbeitsplätze in Relation zur Zahl der SV-Beschäftigten) liegen die beiden technologieintensiven Industriesegmente etwas über dem Durchschnittswert für das Verarbeitende Gewerbe. Tabelle : Branchenstruktur der geschaffenen Arbeitsplätze nach Technologiegehalt Hochwertige Technik Spitzentechnik Industrie Geschaffene Arbeitsplätze Anteil (in %) 25,8 9,4 100,0 SV-Beschäftigte in Thüringen Anteil (in %) 24,7 9,3 100,0 Absolute Differenz (in %) +1,1 +0,1 0,0 Wachstum (in %) 3,13 3,06 3,00 Quelle: Stat. Bundesamt (2010); EFRE Monitoring; Berechnungen der GEFRA. Insgesamt lässt sich für die Maßnahme feststellen, dass diese angesichts des deutlichen Rückstands, den die Industrie in Thüringen zu Anfang der Förderperiode bei den Wertschöpfungsanteilen und der Produktivität gegenüber den westdeutschen Ländern aufgewiesen hat in Richtung auf eine Diversifikation der gesamtwirtschaftlichen Branchenstruktur wirkt, da dem Verarbeitenden Gewerbe das mit Abstand größte Gewicht beigemessen wird. Zugleich leistet die Investitionsförderung einen moderaten Impetus in Richtung auf eine Modernisierung der Industriestruktur, da die Förderintensität in den Branchen, die zur Spitzentechnik und Hochwertigen Technik zu zählen sind, etwas über dem Durchschnitt des Verarbeitenden Gewerbes liegt. Deutschlands zur Anwendung gekommen ist bzw. neuerdings den Bercihten der EFI zugrundeliegt. Vgl. hierzu EFI (2009).

284 Wirkungen Für die einzelbetriebliche Investitionsförderung im Rahmen der GRW ist es seit längerem Tradition die Ergebnisse der Förderung auf der Projektebene in Form des gesamten (förderfähigen) Investitionsvolumens sowie der geschaffenen und gesicherten Arbeitsplätze zu erfassen und nach verschiedenen Gliederungsmerkmalen aggregiert fortlaufend in den Rahmenplänen zu veröffentlichen. Diese Daten beruhen auf der Bewilligungsstatistik, in der die unternehmerischen Planangaben zum Zeitpunkt der Beantragung der Investitionszuschüsse für ihre Investitionsvorhaben erfasst werden. Üblicherweise übernehmen Evaluierungen des EFRE-Einsatzes in Deutschland diesen so genannten Bottom-up-Ansatz für die Investitionsförderung. Im Vordergrund des Interesses stehen dabei die Beschäftigungswirkungen (geschaffene und gesicherte Arbeitsplätze), die von den zur Kofinanzierung der GRW- Investitionsförderung genutzten EFRE-Mitteln ausgelöst werden. Grundsätzlich ist bei der Interpretation dieser Förderresultate zu bedenken, dass es sich bei der geplanten Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen auf der Unternehmensebene um volkswirtschaftliche Bruttoeffekte handelt, die um Mitnahme- oder Verdrängungseffekte zu bereinigen sind. Auf diesen Sachverhalt und die Notwendigkeit Brutto- und Nettoeffekte zu unterscheiden, ist in der Literatur des Öfteren aufmerksam gemacht worden.125 In der empirischen Wirkungsforschung ist vor diesem Hintergrund eine Reihe von verschiedenen methodischen Ansätzen entwickelt worden, um von den aus der Förderstatistik unmittelbar ablesbaren Bruttoeffekten auf die gesamtwirtschaftlichen Nettoeffekte schließen zu können.126 Dabei stellt insbesondere die GRW-Investitionsförderung den zentralen Untersuchungsgegenstand für einige mikro- und makroökonometrische Evaluationsstudien dar. So wurde in einer Studie des IAB eine Kombination von Förderdaten der GRW-Investitionsförderung mit Datenbeständen aus der Betriebsdatei der Bundesagentur für Arbeit (BA) vorgenommen. Der Vergleich von betriebswirtschaftlichen Erfolgsindikatoren von im Rahmen der GA- Investitionsförderung unterstützten Betrieben mit solchen für die Gesamtheit der Betriebe in Deutschland zeigte, dass geförderte Betriebe eine günstigere wirtschaftliche Entwicklung im Vergleich zur Gesamtheit der Betriebe aufweisen. Der positive Abstand der geförderten Betriebe zu allen Betrieben in Ostdeutschland fällt noch größer als in Westdeutschland aus.127 Nach den Resultaten einer aktuellen Studie von GEFRA/IAB für die Ex-post-Bewertung der EFRE-Förderperiode kann davon ausgegangen werden, dass ein Euro öffentlicher Zuschüsse durchschnittlich das 1,5fache an Gesamtinvestitionen generiert. Im Durchschnitt der Betriebe führt eine Unterstützung von je Beschäftigten zu zusätzlichen Investitionen je Beschäftigten. Bezogen auf den Umsatz zeigt sich, dass Betriebe mit Förderung eine Investitionsquote von rund 21%, nicht-geförderte Betriebe von nur etwa 9% haben. Der Fördereffekt beträgt somit ca. 12%. Anzumerken ist, dass diese Ergebnisse auf statistischen Verfahren (so genannte Matching -Ansätze) beruhen, deren intuitiv leicht nachvollziehbares Grundprinzip darin besteht, die Investitionstätigkeit von geförderten 125 Vgl. für einige kritische Anmerkungen zur Methodik auch die GFK-Halbzeitbewertung, GEFRA et al. S. 68 ff. 126 Die Europäische Kommission hat in diversen methodischen Arbeitspapieren diese Diskussion aufgegriffen. Zur Unterscheidung der verschiedenen Effekte entlang der gesamten Wirkungskette wird ein sequenzielles Evaluationsmodell vorgeschlagen, in dem Inputs, Outputs, Outcomes und Impacts als Einflussgrößen voneinander abgegrenzt werden. 127 Vgl. Koller, M. et al. (2004).

285 267 Betrieben jeweils nur den Werten von nicht-geförderten Zwillings -Betrieben gegenüberzustellen. Hierfür wird beim Matching-Ansatz eine künstliche Kontrollgruppe gebildet. Jedem geförderten Unternehmen wird ein nicht-gefördertes Unternehmen zugeordnet ( matching ), welches ihm in möglichst vielen Eigenschaften gleichen sollte bis auf die Tatsache, keine Förderung erhalten zu haben.128 Auch andere mikroökonometrisch basierte Wirkungsanalysen weisen auf positive Anstoßwirkungen für das Investitionsgeschehen in den geförderten Betrieben hin und belegen einen inversen Zusammenhang zwischen Kapitalnutzungskosten und Investitionshöhe.129 Soweit keine gegenläufigen indirekten Einflüsse in einem nennenswerten Umfang wirksam sind, kann erwartet werden, dass sich durch diese höheren Investitionen auch die Region, in der die geförderten Unternehmen ansässig sind oder sich ansiedeln, wirtschaftlich günstiger entwickelt im Vergleich zu einer Situation ohne Förderung. Tabelle : Makroökonometrische Evaluationsstudien im Bereich der GA-Investitionsförderung Autoren Schalk/Untiedt (2000) Blien/Maierhofer/ Vollkommer/Wolf (2003) Eckey/Kosfeld (2004) Alecke/Untiedt (2007) Quelle: eigene Zusammenstellung Stichprobe / Datenquelle 327 westdeutsche Kreise Jahresdaten von nur: Verarbeitendes Gewerbe dynamisches Panelmodell 113 ostdeutsche Kreise Jahresdaten gepoolte Shift-Share-Panelregression 180 Arbeitsmarkt-regionen (nach Eckey) im Jahr 2001 statisch, räumlichökonometrisches Querschnittsmodell 225 Arbeitsmarktregionen von dynamisch-ökonometrisches Panelmodell Form bzw. Schätzansatz/Ergebnisvariable Strukturelle Form: Investitionen, Erwerbstätigkeit, Wertschöpfung Beschäftigungsentwicklung in 27 Wirtschaftszeigen Reduzierte Form: BWS je Einwohner Reduzierte Form: BIP je Einwohner Politik-variable Kapitalnutzungskosten GA-Fördersumme, Kreditvolumen von KfW und DtA je Beschäftigtem Investitionszulage je Einwohner Summe der GA- Investitionszuschüsse je Erwerbsfähigem Kausaler Effekt Positiver, signifikanter Netto-Effekt auf Investitionen (1,2%) und Beschäftigung (0,16%) Signifikant positiver Effekt auf die Beschäftigungsentwickl ung Positiver, aber nicht signifikanter Netto- Einkommenseffekt (9,2%) Positiver, signifikanter Effekt auf das Wachstum des Pro- Kopf-Einkommens (0,04%) 128 Vgl. GEFRA/IAB (2010). 129 Stierwald, Wiemers (2003) sowie Lehmann, Stierwald (2004) finden mit Bezug auf die GRW- Investitionsförderung in Ostdeutschland ganz ähnliche Ergebnisse wie die oben zitierten. Vgl. auch die Studie von GEFRA/IAB (2010) auch für einen Überblick über die internationale empirische Evidenz auf Grundlage mikroökonometrischer Evaluierungsstudien.

286 268 Die Möglichkeit auch die indirekten Einflüsse der Investitionsförderung auf die gesamte (regionale) Volkswirtschaft berücksichtigen zu können, ist der wesentliche Vorteil von makroökonometrisch basierten Untersuchungen. Eine Reihe von Analysen auf diesem Feld belegt, dass die GA-Investitionsförderung zu einer Steigerung der Investitionstätigkeit und Beschäftigung in den geförderten Regionen beiträgt (vgl. Tabelle ). Die Ergebnisse der jüngsten Untersuchung zeigen unter Berücksichtigung der Endogenität der Förderung im Rahmen eines panelökonometrischen Ansatzes, dass die Investitionsförderung eine für die regionale Wirtschaftsentwicklung effektive Politikmaßnahme darstellt, die durch die Erhöhung der interregionalen Kapitalmobilität den Konvergenzprozess beschleunigt.130 Maßnahme : Thüringen-Invest (Zuschuss) 1. Finanzielle Umsetzung Mit der Maßnahme werden Investitionen von KMU und Existenzgründern durch Investitionszuschüsse bis zu einem Betrag von unterstützt, die nicht im Rahmen der GRW gefördert werden. Das förderfähige Investitionsvolumen beträgt zum Zeitpunkt der Halbzeitbewertung 123,85 Mio. und erreicht damit 74,6% des geplanten Wertes. Mit einem Betrag von 19,13 Mio. stammt nicht ganz ein Sechstel der bewilligten Mittel aus öffentlichen Zuwendungen. Die privaten Mittel summieren sich auf 104,72 Mio. und liegen damit bereits bei 83,1% des Planwertes. Bei den Auszahlungen zeigt sich, dass die tatsächlich ausgezahlten öffentlichen Mittel erst bei 34,1% des Sollwertes liegen. Die privaten Mittel erreichen dagegen bereits 61,3% der indikativ einkalkulierten Mittel. Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Förderfähige Investitionen 166,00 123,85 74,6 90,92 54,8 Öffentliche Mittel 40,00 19,13 47,8 13,64 34,1 Private Mittel 126,00 104,72 83,1 77,29 61,3 Quelle: EFRE-Monitoring. 130 Vgl. Alecke, Untiedt (2007).

287 Materielle Indikatoren Die Investitionszuschüsse, die im Rahmen der Richtlinie Thüringen-Invest ergänzend zur GRW-Förderung gewährt werden, sind bisher von KMU in Anspruch genommen worden. Hierunter befinden sich 519 Existenzgründungen. Rund 31% der Existenzgründer sind weiblich. Tabelle : Finanzielle und materielle Indikatoren zum nach Fördergegenstand Förderfälle Öffentl. Mittel ff. Investitionsvolumen Neue Arbeitsplätze Neue Aus- bildungs- plätze Bestehende KMU ,77 105, Existenzgründungen 454 3,36 18, Insgesamt ,13 123, Quelle: EFRE-Monitoring. Das mit der Maßnahme unterstützte Investitionsvolumen beläuft sich auf 123,85 Mio.. Nach Abschluss der Investitionen arbeiten Beschäftigte in den geförderten KMU, 36,6% der geförderten Arbeitsplätze werden von Frauen eingenommen. Durch die Investitionen wird ein Beitrag zur Schaffung von neuen Arbeitsplätzen und 711 Ausbildungsplätzen geleistet. Während nur rund 15,1% des Investitionsvolumens und 17,6% der öffentlichen Mittel auf Existenzgründungen zurückführen sind, werden durch sie mehr als die Hälfte der neuen Arbeitsplätze (1.194) geschaffen. Der Blick auf die Verteilung der Förderfälle nach Branchen anhand von Abbildung zeigt, dass der Schwerpunkt der Förderung auf KMU aus dem Dienstleistungsbereich liegt. Über die Hälfte der geförderten KMU sind Dienstleistungsunternehmen, vornehmlich aus dem Handel und Gastgewerbe. Ein gutes Drittel der unterstützten KMU kommt aus dem Verarbeitenden Gewerbe, knapp ein Zehntel aus dem Baugewerbe.

288 270 Abbildung : Förderfälle nach Branchen (in %) Land- und Forstwirtschaft, Fischerei 0,1% 7,8% 1,3% Verarbeitendes Gewerbe 8,1% 2,5% Wasserversorgung, Abwasser- und Abfallentsorgung und Beseitigung von Umweltverschmutzungen Baugewerbe 0,5% 2,0% 36,6% Handel; Instandhaltung und Reparatur von Kraftfahrzeugen Gastgewerbe 10,8% Information und Kommunikation Grundstücks- und Wohnungswesen Erbringung von freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen Dienstleistungen 0,8% Erbringung von sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen 20,0% 9,5% Kunst, Unterhaltung und Erholung Erbringung von sonstigen Dienstleistungen Quelle: EFRE-Monitoring. 3. Wirkungen Mit Bezug auf die Wirkungsketten und kausalen Effekte können im Grundsatz analoge Ausführungen wie für die Investitionsförderung im Rahmen der GRW gemacht werden. Durch die erweiterten Finanzierungsmöglichkeiten für bestehende KMU und Existenzgründer sollen Investitionen angeregt und damit Wachstum und Beschäftigung in den geförderten Unternehmen gestärkt werden. Während die Wirkungsrichtung der Förderung sich in qualitativer Hinsicht einfach übertragen lässt, trifft dies für die quantitative Bedeutung der Effekte kaum zu. Angesichts der geringen Fördersummen und des niedrigeren Subventionswertes der Zuschüsse und Darlehen bei Thüringen-Invest dürfte insbesondere die Größenordnung der Beschäftigungseffekte wohl deutlich niedriger anzusetzen sein, als es die Monitoringdaten erwarten lassen. So sind die Werte zu den geschaffenen Arbeitsplätzen wenig nachvollziehbar, wenn man die Investitionsförderung im Rahmen der GRW und von Thüringen-Invest miteinander vergleicht. Bei der GRW wurden mit einem Investitionsvolumen, welches dem rund 13fachen von demjenigen von Thüringen-Invest entspricht, nur rund zweieinhalbmal so viel Arbeitsplätze geschaffen. Anders formuliert, pro geschaffenem Arbeitsplatz mussten bei der GRW rund aufgewendet werden, bei den Zuschüssen von Thüringen-Invest nur ca.

289 Dieses Zahlenbeispiel belegt, dass die (Brutto-)Beschäftigungseffekte aus dem laufenden, prozessbegleitenden Monitoring mit Vorsicht zu interpretieren sind. Zu berücksichtigen ist auch die unterschiedliche sektorale Struktur der Förderung, da bei Thüringen- Invest der Schwerpunkt der Förderung stärker auf dem lokalen Dienstleistungssektor und somit weniger auf der Exportbasis des Landes liegt. Maßnahme : Außenwirtschaftsförderung 1. Finanzielle Umsetzung Das förderfähige Investitionsvolumen, welches auf Grundlage der Richtlinie zur Außenwirtschaftsförderung mit der Maßnahme bisher angeregt wurde, lässt sich mit 9,16 Mio. beziffern. Mit 4,81 Mio. ist etwas mehr als die Hälfte hiervon auf private Mittel zurückzuführen. Die öffentlichen Mittel betragen 4,35 Mio.. Im Vergleich zu den Ansätzen der indikativen Finanzplanung erreicht das bislang realisierte Investitionsvolumen bei den Bewilligungen einen Wert von 28,6%, bei den Auszahlungen von 24,4%. Zwischen den Bewilligungs- und Auszahlungsquoten bei den öffentlichen und privaten Mittel bestehen nur geringe Unterschiede. Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Förderfähige Investitionen 32,00 9,16 28,6 7,81 24,4 Öffentliche Mittel 16,00 4,35 27,2 3,70 23,1 Private Mittel 16,00 4,81 30,1 4,10 25,7 Quelle: EFRE-Monitoring. 2. Materielle Indikatoren Insgesamt haben KMU das breite Förderangebot der Maßnahme in Anspruch genommen. Etwas weniger als die Hälfte (47,3%) der öffentlichen Mittel von 4,35 Mio. entfällt dabei auf die Förderung der Teilnahme an in- und ausländischen Messen. Mit einem Anteil von 46,1% sind Projekte im Bereich der Förderung von Imagemaßnahmen wie die Erstellung

290 272 fremdsprachiger Prospekte, Internetseiten und DVD/CDs in annähernd gleichem Maße unterstützt worden. Eine geringere quantitative Bedeutung kommt der Außenwirtschafts- und Marketingberatung zu (6,6% der öffentlichen Mittel). Mit Bezug auf die Anteile an den geförderten Projekten ergeben sich analoge Werte. Abbildung : Anteile der Fördergegenstände an den Projekten und öffentlichen Mittel Projektanzahl Öffentliche Mittel 16% 6% 15% 7% 25% 18% 2% Image-CD / DVD fremdsprachig Einzelbeteiligung an Auslandsmesse Einzelbeteiligung bei Messe Erfurt Einzelbeteiligung an Inlandsmesse Außenwirtschaftsberatung Image-Prospekte fremdsprachig Neuerstell. Homepage fremdsprachig 24% 18% 1% Image-CD / DVD fremdsprachig Einzelbeteiligung an Auslandsmesse Einzelbeteiligung bei Messe Erfurt Einzelbeteiligung an Inlandsmesse Außenwirtschaftsberatung Image-Prospekte fremdsprachig Neuerstell. Homepage fremdsprachig 7% 26% 6% 29% Quelle: EFRE-Monitoring. Die Förderung beschränkt gemäß Richtlinie den Kreis der Zuwendungsempfänger auf KMU aus dem Verarbeitenden Gewerbe, technologieorientierten Dienstleistungsbranchen und Architektur- und Ingenieurbüros. Insgesamt entfielen mehr als vier Fünftel der Förderprojekte auf KMU aus der Industrie. In Abbildung werden die 10 Branchen mit dem höchsten prozentualen Anteil an den Förderfällen der Außenwirtschaftsförderung dargestellt (Ebene der so genannten Wirtschaftsabteilungen (2-Steller) nach der WZ 2008). Die meisten geförderten Projekte (16,9%) finden sich in der Abteilung Herstellung von Datenverarbeitungsgeräten, elektronischen und optischen Erzeugnissen, gefolgt von den Abteilungen Maschinenbau (14,2%) und Architektur- und Ingenieurbüros; technische, physikalische und chemische Untersuchung (11,1%).

291 273 Abbildung : Die nach Anzahl der Förderfälle 10 am stärksten geförderten Branchen 0,0% 2,0% 4,0% 6,0% 8,0% 10,0% 12,0% 14,0% 16,0% 18,0% Herstellung von Datenverarbeitungsgeräten, elektronischen und optischen Erzeugnissen Maschinenbau Architektur- und Ingenieurbüros; technische, physikalische und chemische Untersuchung Herstellung von sonstigen Waren Herstellung von Metallerzeugnissen Herstellung von Gummi- und Kunststoffwaren Herstellung von Glas und Glaswaren, Keramik, Verarbeitung von Steinen und Erden Erbringung von Dienstleistungen der Informationstechnologie Herstellung von Bekleidung Herstellung von Textilien Quelle: EFRE-Monitoring. 3. Wirkungen Angesichts der besonders kleinbetrieblich strukturierten Unternehmenslandschaft in Thüringen sollen mit der Maßnahme die für KMU spezifischen Problemlagen beim Zugang und der Durchdringung von überregionalen und ausländischen Märkten durch ein unterstützendes Angebot von Beratungs- und Serviceleistungen (Imagemaßnahmen, Messeteilnahmen) gemindert werden. Wirkungsindikatoren (wie etwa Umsatzsteigerung, Exportwachstum und letztlich geschaffene Arbeitsplätze) lassen sich im Bereich der nicht-investiven Förderung aber kaum sinnvoll im laufenden, prozessbegleitenden Monitoring erheben. In Anbetracht der zumeist nur geringen Fördersummen sind kausale Wirkungen hinsichtlich quantifizierbarer Effekte wenn überhaupt, dann nur mittelbar anzunehmen. Aus diesem Grund wird im projektspezifischen EFRE-Monitoring der Maßnahme aus Gutachtersicht richtigerweise auf die Erfassung von anderen materiellen Indikatoren als jenen, die zur Projekttypisierung dienen, verzichtet. Aussagen zu den Effekten auf die Unternehmensentwicklung im Sinne von Wirkungen ( Impacts ) lassen sich für nicht-investive Maßnahmen am besten auf Basis von fallweisen Bewertungsstudien treffen, in denen verstärkt qualitative Forschungsmethoden eingesetzt werden. So liegen verschiedene Evaluierungsstudien vor, die in diesem Zusammenhang auf das Instrument einer direkten Befragung von Unternehmen zurückgreifen. Die Umfrageergebnisse zeigen, dass unterstützende Beratungs- und Serviceleistungen mit positiven Wirkungen

292 274 auf die Wettbewerbsfähigkeit der geförderten KMU einhergehen. Sie zeigen aber auch, dass quantifizierte Effekte auf unternehmerische Erfolgsgrößen wie Umsatz- und Beschäftigungssteigerungen oder Kosteneinsparungen nur schwer zu ermitteln sind.131 B.2.2 HANDLUNGSFELD 2.2: VERBESSERUNG DER WIRTSCHAFTSNAHEN INFRASTRUKTUR Maßnahme : Infrastruktur für die gewerbliche Wirtschaft (GRW) Die Förderung erfolgt auf Grundlage der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur entsprechend der in Thüringen geltenden Richtlinie.132 Danach sind u.a. die Erschließung und die Wiederherrichtung von Industrie- und Gewerbegelände förderfähig. Darüber hinaus kann die Anbindung von Gewerbestandorten an das Verkehrsnetz unterstützt werden. Im Zusammenhang mit der Erschließung bzw. Wiederherrichtung können auch Investitionen in Energieversorgungsleitungen und verteilungsanlagen sowie die Wasserver- und Abwasserentsorgung gefördert werden. Die Erschließung und Wiederherrichtung von Gewerbeflächen wurde in Thüringen seit Beginn der neunziger Jahre bis 2009 mit rd. 1,9 Mrd. an förderfähigen Investitionen unterstützt. Es wurden rd ha Nettogewerbefläche geschaffen, von denen Ende 2009 rd. 78% belegt waren. Die Auslastungen sind regional unterschiedlich und erreichen in den strukturschwächeren nördlichen und östlichen Kreisen in der Regel, aber nicht in allen Fällen, Werte zwischen 63% (Kyffhäuserkreis) und 66% (Altenburger Land), während in Südthüringen höhere Quoten erzielt werden. Hildburghausen nimmt hier mit 88% eine Spitzenposition ein. Die kreisfreien Städte weisen durchgängig hohe Auslastungen von in der Regel über 80% aus. So liegen Erfurt und Jena bei 83% bzw. 89%. Das Flächenangebot ist ebenfalls regional unterschiedlich: so haben autobahnnahe Kreise wie der Ilmkreis und der Wartburgkreis hohe Flächenstände mit absolut hohen Belegungen, allerdings auch hohen Reserven. Insgesamt kann festgestellt werden, dass die Förderung von Gewerbeflächen in den vergangenen zwei Jahrzehnten sukzessive zurückgegangen und die Auslastung gleichzeitig gestiegen ist. Die insgesamt noch hohen Freiflächen von rd ha dürften dabei auch aus der ersten Hälfte der neunziger Jahre stammen und gegenüber später erschlossenen Flächen schlechter vermarktungsfähig sein Vgl. Prognos (2007), Evaluation der Richtlinie zur Markterschließung brandenburgischer KMU, Berlin, oder Isoplan consult, GIW (2007), Evaluation der GA-Beratungsrichtlinie, Berlin/Potsdam. 132 Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Arbeit (2006), Richtlinie des Freistaats Thüringen für die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen wirtschaftsstruktr, Teil II Förderung des Ausbaus der wirtschaftsnahen Infrastruktur, Erfurt. 133 Vgl: dazu auch GEFRA et al. (2003), Evaluierung des Einsatzes von Fördermitteln im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GA) in den Jahren in Thüringen, Münster, S. 230

293 275 In Bezug auf den EFRE konnte für die in der Strukturfondsperiode geförderten Vorhaben im Jahr 2009 bereits eine Auslastung von rd. 65% erzielt werden. 1. Finanzielle Umsetzung (Bewilligungen, Mio. ) ( ) Für die Maßnahme sind im Operationellen Programm öffentliche Mittel in Höhe von 29,33 Mio. eingeplant. Zum Stichtag waren bereits öffentliche Mittel von 23,37 Mio. bzw. 79,7% bewilligt. Die Auszahlungsquote lag zur Halbzeit des Programms bei 52,3%. Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Förderfähige Investitionen 29,33 23,37 79,7 15,34 52,3 Öffentliche Mittel 29,33 23,37 79,7 15,34 52,3 Quelle: EFRE-Monitoring. 2. Ergebnisse und Wirkungen Im Rahmen der Maßnahme wurden 13 Vorhaben bewilligt. Dabei handelt es sich in 6 Fällen um die Revitalisierung von Altstandorten. Die förderfähigen Investitionen in Höhe von 10,96 Mio. absorbierten dabei 46,9% der bewilligten Mittel. In 4 Vorhaben wurde die Neuerschließung von Gewerbebieten mit Investitionen von 10,64 Mio. (45,5%) unterstützt. Die übrigen 3 Fälle betreffen die verkehrliche Anbindung von Gewerbestandorten mit 1,78 Mio. an Investitionen (7,6%). Mit den Investitionen wurden eine Bruttogewerbefläche von 104 ha und eine Nettogewerbefläche von 85 ha geschaffen. Davon wurden 49 ha neu erschlossen (57,8%) und 36 ha revitalisiert (42,2%). Das Begleitsystem gibt an, dass sich 6 Monate nach Fertigstellung 41 Unternehmen auf den Flächen angesiedelt hatten. Die Mehrzahl der Infrastrukturvorhaben - mit Ausnahme von 3 Fällen - wurde erst zum Ende des Jahres 2009 fertig gestellt bzw. war zum Zeitpunkt der Halbzeitbewertung noch nicht abgeschlossen. Die bis zum angesiedelten 41 Unternehmen sind deshalb erst eine Momentaufnahme und lassen keine Rückschlüsse auf die

294 276 Marktgängigkeit der Förderprojekte zu, auch wenn es gängige Praxis ist, dass die Vermarktung in der Regel schon parallel zu den Erschließungsarbeiten erfolgt. Die Umsetzung der Förderung soll anhand von zwei Projektbeispielen dargestellt werden. Industriegroßfläche Erfurter Kreuz Im Operationellen Programm wird auf die Entwicklung von industriellen Großflächen an durch die Landesplanung ausgewiesenen Standorten hingewiesen. Das Industrie- und Gewerbegebiet Erfurter Kreuz an den Bundesautobahnen A 4/A 71 wurde gemäß Angaben der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen als der am besten geeignete und im europäischen Maßstab konkurrenzfähigste Standort für großflächige Ansiedlungen identifiziert.134 Kriterien für die Entwicklung waren für die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbh (LEG) vor allem: eine zusammenhängende, ebene Fläche von mind. 100 ha, die räumliche Nähe zu einem oder mehreren Agglomerationsräumen und/oder Oberzentrum, verkehrsgünstige Lage zu BAB, Flughafen, Schienennetz der DB AG, die Nähe zu Hochschulstandorten, eine gute Arbeitskräfteverfügbarkeit in der Region. Im 1. Bauabschnitt wurden mit Unterstützung aus der EU-Strukturfondsperiode bei einem förderfähigen Investitionsvolumen von 22,8 Mio. eine Gewerbefläche von 141 ha brutto (125 ha netto) geschaffen. Zum Stand der Gutachtenerstellung (11/2010) hatten sich bereits rd. 60 Unternehmen mit ca Beschäftigten auf den Flächen angesiedelt.135 Dazu zählen auch ausländische Investoren (u.a. Dünnschicht-Solarzellen, Diesel und Benzinmotoren). Ein Teil der Fläche mit einer Größe von 35 ha war während des 2. Weltkriegs Standort einer Munitionsfabrik und wurde nach ihrem oberirdischen Abriss danach bis 1991 von den sowjetischen Streitkräften genutzt. Es wurde davon ausgegangen, dass im Zuge der Vermarktung der Flächen das Baurisiko und die damit verbundenen Aufwendungen zur Beseitigung der noch unterirdisch vorhandenen Bauwerke auf Investoren übertragen werden könnten. Dies war in der Praxis jedoch nicht umsetzbar, so dass eine grundtiefe Baufeldfreimachung und Munitionsfreiräumung mit Unterstützung des EFRE-OP und Investitionen in Höhe von 4,69 Mio. gefördert wurde. Die sanierte Gewerbefläche wurde vollständig an einen Hersteller von Solarzellen vermarktet, der bereits am Standort Erfurter Kreuz ansässig war und weitere Flächen beanspruchte. Die Investitionssumme beläuft sich auf 530 Mio., mit denen bisher 134 Die Landesregierung hat mttlerweile fünf weitere Standorte für eine Großflächeninitative ausgwählt: Hermsdorfer Kreuz, Waltershausen Hörselgau, Gera-Vogelherd/Cretschwitz, Artern/Unstrut, Erweiterung Erfurt/Südost 135 RegioWeb Nachrichten für Thüringen (regioweb.de, Zugriff: )

295 277 (11/2010) rd Arbeitsplätze geschaffen wurden. Bis zum Jahr 2012 sollen rd Arbeitsplätze erreicht werden.136 Internationales Logistikzentrum Erfurt (ILZ) Das Internationale Logistikzentrum Erfurt (ILZ) ist mit einer geplanten Gewerbefläche von 45 ha (netto) das größte Vorhaben der Maßnahme. Die förderfähigen Investitionen liegen bei 4,89 Mio.. Ziel des ILZ ist es, den Logistikstandort Erfurt weiter zu stärken. Die Stadt Erfurt verfolgt dabei die Strategie, gezielt renommierte Unternehmen mit Affinität zur Logistik am Standort ILZ anzusiedeln. Dafür bestanden nach Auskunft der Wirtschaftsförderung an anderen Gewerbeflächenstandorten der Stadt keine entsprechenden Reserven. Im ILZ wurde im August 2010 das erste Logistikverteilzentrum für einen japanischen Elektrokonzern eingeweiht. Weitere Investitionen aus der Automobilzulieferindustrie und der Lebensmitteldistribution waren zum Zeitpunkt der Gutachtenerstellung zugesagt. Damit verbunden ist perspektivisch die Schaffung von Arbeitsplätzen.137 Die zu vergebenen Restflächen lagen bei 5-7 ha, so dass eine sehr gute Annahme des Standorts resümiert werden kann. Der Logistikstandort ILZ wird aufgrund der hohen Nachfrage um weitere 37 ha erweitert. Die Investitionen belaufen sich auf 2,6 Mio., davon entfallen 1,1 Mio. auf Zuschüsse des Landes.138 Tabelle : Stand der materiellen Indikatoren zum Indikator Anzahl der Vorhaben 13 Ansiedlung Unternehmen n+6 Mon. (Anz.) 41 Gewerbefläche brutto (ha) 104 Gewerbefläche netto (ha) 85 revitalisierte Gewerbefläche brutto (ha) 39 revitalisierte Gewerbefläche netto (ha) 36 Quelle: EFRE-Monitoring. 136 Auskunft des Amtes für Wirtschaftsförderung, Stadt Arnstadt 137 Ostthüringer Zeitung vom Pressemitteilung des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur vom

296 278 Maßnahme : Denkmalförderung Die Denkmalförderung ist Teil des Kulturkonzepts des Freistaat Thüringens. Die im Kulturhaushalt vorhandenen Investitionsmittel sollen auch für die Sanierung von Denkmalen mit überregionaler kulturhistorischer und damit touristischer Bedeutung eingesetzt werden. 139 Mit der Kofinanzierung aus dem EFRE soll somit ein Beitrag zur Sicherung und Weiterentwicklung der Tourismusstandorte und zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von touristischen Dienstleistungsunternehmen geleistet werden. Es sollen deshalb nur solche Projekte gefördert werden, die sich in regionale touristische Entwicklungskonzepte einfügen. Die Förderung im Rahmen der Maßnahme erfolgt auf Basis der Thüringer Denkmalförderrichtlinie. Fördergegenstand sind danach Kulturdenkmale einschließlich Denkmalensembles oder Teile von Kulturdenkmalen und der Umgebungsschutzbereich, wenn die erforderlichen Maßnahmen in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Denkmal stehen. Es können die Sicherung sowie Erhaltung und Pflege von Kulturdenkmalen unterstützt werden. Bezuschusst werden können auch denkmalpflegerische Aufwendungen Finanzielle Umsetzung (Bewilligungen, Mio. ) ( ) Die Maßnahme Denkmalförderung ist mit 16 Mio. an öffentlichen Mitteln budgetiert. Zum Zeitpunkt der Halbzweitbewertung lagen die Bewilligungen bereits bei 17,55 Mio. Die Maßnahme war mit 109,7% somit überzeichnet. Es waren 5,51 Mio. an öffentlichen Mitteln ausgezahlt (34,4%). Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Förderfähige Investitionen 16,00 17,55 109,7 5,51 34,4 Öffentliche Mittel 16,00 17,55 109,7 5,51 34,4 Quelle: EFRE-Monitoring. 139 Kulturkonzept des Freistaats Thüringen (2009), Erfurt, S. 11f 140 Thüringer Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst (2003), Richtlinie für die Bewilligung von Zuwendungen für Denkmalschutz und Denkmalpflege (Denkmalförderrichtlinie), Erfurt

297 Ergebnisse und Wirkungen In der Maßnahme wurden 7 Projekte gefördert. Knapp die Hälfte der Investitionen (8,3 Mio. bzw. 47,3%) floss in die Sanierung von Burganlagen. Die zwei geförderten Projekte betreffen die Burg Kyffhausen am Standort des Kyffhäuserdenkmals (Kyffhäuserkreis) sowie die Einrichtung eines Deutschen Burgenmuseums in Heldburg im Landkreis Hildburghausen. Weitere 7,59 Mio. (43,3%) wurden für Investitionen in die Sanierung von 4 Schloßanlagen (inkl. Parks) bewilligt. Dazu gehören Vorhaben in Gotha, in Ebeleben (Kyffhäuserkreis) sowie Burgk im Saale-Orla-Kreis. Ein weiteres Projekt betraf die Sanierung der Stadtkirche St. Michael in Jena mit 1,66 Mio. (9,4%). Träger von drei größeren Vorhaben ist die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten, die mit der baulichen Wiederherstellung, Restaurierung und Pflege zentraler Liegenschaften beauftragt ist und die in den vergangenen Jahrzehnten von einem teilweise erheblichen Sanierungs- und Investitionsrückstands gekennzeichnet waren. Gemäß Begleitsystem wurde in den Vorhaben bisher eine Nutzfläche von qm gefördert. Die Informationen beziehen sich auf vier Projekte und sind noch unvollständig. Im Rahmen der Halbzeitbewertung sollen zwei Vorhabenstandorte gesondert betrachtet werden. Schloß Friedenstein Schloß Friedenstein mit seinem Schlosspark in Gotha ist ein weitgehend erhaltenes historisches Baudenkmal des Frühbarocks. Seit Anfang 2004 ist Schloss Friedenstein in das Eigentum der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten übergegangen. Neben Nutzungserhalt und Nutzungsverbesserung durch bestandssichernde und konservatorische Maßnahmen am Objekt zielt die Arbeit der Stiftung auf eine deutschlandweite inhaltliche und touristische Vermittlung des national wertvollen Kulturguts und auf die Schaffung von Möglichkeiten, die Objekte für Besucher zugänglich und ihre Geschichte erlebbar zu machen. Ziel ist es, das Ensemble Schloß Friedenstein zu sanieren und einer breiten auch touristischen Nutzung zuzuführen. Auf Grund von ungenügendem Bauunterhalt in der Vergangenheit, mangelnder finanzieller Mittel und der fehlenden Rechtsklarheit, ist die Schlossanlage teilweise stark geschädigt. Die geförderten Investitionen für die Sanierung von Schloß Friedenstein im Rahmen des EFRE-OP belaufen sich auf 5 Mio.. Das Thüringische Staatsarchiv Gotha, die Forschungsbibliothek als Teil der Thüringer Universitäts- und Landesbibliothek sowie das historische Ekhof-Theater haben ihren Sitz in den Räumen von Schloß Friedenstein. Im Schloss sind darüber hinaus vier Museen untergebracht (u.a. Schloßmuseum und Museum für Regionalgeschichte und Volkskunde). Die Museen der Stiftung Schloss Friedenstein erzielten im Jahr 2009 knapp Besucher/- innen. Das Forschungszentrum Gotha für kultur- und sozialwissenschaftliche Studien ist im Pagenhaus ebenfalls auf Schloß Friedenstein angesiedelt. Die Sanierung des Pagenhauses

298 280 als Teil des gesamten Ensembles bildete aus terminlichen und inhaltlichen Gründen ein separates EFRE-Projekt. Die geförderten Investitionen lagen bei 1,1 Mio.. Die aus dem EFRE-OP geförderten Sanierungsarbeiten sind Teil eines Gesamtprojekts Barockes Universum Gotha der Stiftung Schloß Friedenstein Gotha, für das in den kommenden Jahren weitere 20 Mio. aus Bundes-, Landes- und Mitteln der Stadt Gotha bereitstehen. Gotha war im Barock ein kulturelles, geistes- und naturwissenschaftliches Zentrum in Deutschland. Ziel ist es, auf diesen Potenzialen aufzubauen und zwischen den Touristischenschwerpunktorten Eisenach und Weimar besser zu präsentieren. Mit der Umsetzung des Konzepts Barockes Universum - und hier insbesondere der Sanierung des Schlosses und der Neukonzeption der Museen bestehen gute Möglichkeiten für die Stadt Gotha, in Zukunft zusätzliche Einnahmen aus dem Tourismus zu erzielen. Im Kulturwirtschaftsbericht Thüringens wird konstatiert, dass Gotha mit dem auf Kultur, Wissenschaft und Bildung beruhenden touristischen Angebot ein eigenständiges touristisches Angebotsprofil entwickelt hat, das sich von den drei anderen thüringischen Residenzstädten deutlich unterscheidet.141 Veste Heldburg Die Veste Heldburg im Landkreis Hildburghausen ist ebenfalls im Besitz der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten. Die Baumaßnahmen in diesem Projekt stehen im Zusammenhang mit der Errichtung eines Deutschen Burgenmuseums, welches privat betrieben werden soll. Es wird das erste Burgenmuseum weltweit sein, das die Burgenforschung und die Baugeschichte anhand von Modellen und teilweise zur Verfügung gestellten Originalen auf einer Ausstellungsfläche von ca m² präsentieren wird. Die Investitionskosten für die Sanierung belaufen sich auf 5,9 Mio.. Die Entscheidung, das Deutsche Burgenmuseum auf der Veste Heldburg aufzubauen, wird gemäß Aussage des zuständigen Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur von allen Städten und Gemeinden der Region als eine einmalige Chance gesehen, die Region touristisch zu entwickeln. Die Stadt Bad Colberg-Heldburg ist im November 2005 Mitglied der Deutschen Burgenstraße geworden. Die Sanierung der Veste Heldburg soll deshalb nicht nur ein Beitrag zum Erhalt eines kulturhistorisch wertvollen Objektes und damit die Voraussetzung für den Aufbau des Burgenmuseums sein, sondern eine wesentliche Grundlage für den zukünftigen Tourismus in der Region zwischen Hildburghausen und Coburg darstellen. Die Anzahl der Besucher/-innen lag im Jahr 2009 bei Mit Eröffnung des Deutschen Burgenmuseums im Jahr 2013 wird eine merkliche Steigerung der Besucher/-innen erwartet. 141 Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur (2009), 1. Kulturwirtschaftsbericht - Kulturwirtschaft und öffentlicher Kultursektor: Verflechtungen und Entwicklungspotenziale, Erfurt (erstellt durch: STADTart/Dortmund), S. 112

299 281 Maßnahme : Kultur und Kunst Grundlage für die Maßnahme Kultur und Kunst ist das Kulturkonzepts des Freistaat Thüringens. Eine zentrale Zielstellung ist demnach die Verantwortung für das Weltkulturerbe in Thüringen und für die Kultureinrichtungen von überregionaler Bedeutung.142 In diesem Rahmen werden u.a. Bau- und Sanierungsmaßnahmen für die Erhaltung und Erneuerung kultureller Einrichtungen gefördert. Grundlage dazu ist die Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst.143 Analog zur Denkmalförderung sollen gemäß Kulturkonzept Investitionsmittel für Vorhaben mit überregionaler kulturhistorischer und damit touristischer Bedeutung eingesetzt werden. Mit der Kofinanzierung aus dem EFRE soll somit auch in diesem Fall ein Beitrag zur Sicherung und Weiterentwicklung der Tourismusstandorte und zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von touristischen Dienstleistungsunternehmen geleistet werden. Im Landestourismuskonzept wird Thüringen aufgrund seiner zahlreichen Kulturgüter mit Alleinstellungsmerkmal ein zusätzliches Potenzial attestiert, dieses Marktsegment weiter auszuweiten Finanzielle Umsetzung (Bewilligungen, Mio. ) ( ) Die Maßnahme Kultur und Kunst hat ein Budget von 9,33 Mio. an öffentlichen Mitteln. Zum Zeitpunkt der Erstellung der Halbzeitbewertung waren bereits förderfähige Investitionen von 19,05 Mio. bewilligt worden, was einer Quote von 204,1% und somit einer starken Überzeichnung der Mittel entspricht. Die Auszahlungen erreichten 6,33 Mio. an öffentlichen Mitteln. Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Förderfähige Investitionen 9,33 19,05 204,1 6,35 68,1 Öffentliche Mittel 9,33 19,05 204,1 6,35 68,1 Quelle: EFRE-Monitoring. 142 Kulturkonzept des Freistaats Thüringen (2009), Erfurt, S Thüringer Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst (1999), Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst 144 Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Arbeit (2004), Landestourismuskonzeption Thüringen 2004, Erfurt, S. 38

300 Ergebnisse und Wirkungen In der Maßnahme wurden 5 Vorhaben mit insgesamt 19,05 Mio. an förderfähigen Investitionen bewilligt. Dabei handelt es sich um Sanierungen bzw. den Ausbau und die Gestaltung von Museen, Theatern, Archiven und Ausstellungen. Dazu gehören die museale Neugestaltung des Angermuseums in Erfurt, die Grundsanierung des Goethe- und Schillerarchivs in Weimar sowie die Sanierung des Theaters in Meinigen. Das letztere ist mit förderfähigen Gesamtkosten von 9,79 Mio. das mit Abstand größte Vorhaben. Das Begleitsystem weist bisher eine geförderte Nutzfläche von qm aus. Die Anzahl der Besucher/-innen wird vorerst mit gut angegeben. Die Angaben sind nicht für alle Vorhaben vorhanden und betreffen das Theater Meiningen und das Goethe-Schiller-Archiv. Das Indikatorensystem ist somit noch unvollständig. Tabelle : Stand der materiellen Indikatoren zum Indikator Anzahl der Vorhaben 5 Besucher (Anz.) geförderte Nutzfläche (m²) Quelle: EFRE-Monitoring. In der Halbzeitbewertung soll mit dem Goethe-Schiller-Archiv (Weimar) ein Vorhaben beispielhaft beleuchtet werden: Goethe-Schiller-Archiv Die Sanierung des Goethe-Schiller-Archivs in Weimar ist Teil des Masterplans der Klassik Stiftung Weimar (KSW), die vom Bund, dem Land und der Stadt Weimar getragen wird und zu den bedeutendsten Kulturstiftungen in Deutschland gehört. Ziel des Masterplans ist es, als integriertes Planungs- und Handlungskonzept den Schutz, die Pflege, die Nutzung und die Entwicklung der Welterbestätte Klassisches Weimar zu sichern. Dafür sollen im Zeitraum insgesamt 150 Mio. aus öffentlichen Mitteln, Spenden und Drittmitteln für Investitionen bereitstehen. Die wichtigsten Baumaßnahmen des Masterplans sind die Ent-

301 283 wicklung des Stadtschlosses zum neuen Zentrum ( neue Mitte ) der KSW und die Errichtung eines Bauhaus-Museums.145 Mit der Generalsanierung des Goethe- und Schiller-Archivs, die mit dem Neubau eines Tresormagazins für die Inkunabeln der Sammlung verbunden ist, sollen nach Angaben des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur die konservatorischen Bedingungen der Aufbewahrung verbessert und Erweiterungsflächen in den Magazinen sowie Langzeitarchivierungs- und Restaurierungskapazitäten geschaffen werden. Das Vorhaben wird aus dem EFRE-OP mit öffentlichen Mitteln von 3,37 Mio. unterstützt. Mit der Sanierung des Stammgebäudes und dem geplanten Erweiterungsbau sollen für das Goethe-Schiller-Archiv (GSA) die Voraussetzungen für die Konkurrenzfähigkeit des Archivs im wissenschaftlichen Austausch im nationalen und ebenso internationalen Rahmen geschaffen werden. Die Anzahl der Nutzer und die Qualität der Auswertung der Archivunterlagen sollen erheblich gesteigert werden. Nicht zuletzt soll sich dieser Aspekt auf den Besuch der anderen Einrichtungen der Klassik Stiftung Weimar ebenfalls positiv auswirken. Die wirtschaftlichen und regionalen Wirkungen der Klassik Stiftung Weimar (KSW) wurden im Rahmen des 1. Thüringer Kulturwirtschaftsberichts bewertet. Die Untersuchung kam zu dem Ergebnis, dass die KSW durch Auftragesvergaben an Unternehmen und Nebenausgaben der Besucher - auf das Jahr 2007 bezogen - rd. 44 Mio. an Bruttoprimärumsatz generiert und somit in relevantem Maße die regionalen Wirtschaft unterstützt. Die zusätzlichen indirekten Effekte wurden auf rd. 88 Mio. Euro für Thüringen und insbesondere die Region Weimar hochgerechnet. Zu diesen Effekten trügen insbesondere die Nebenausgaben der Besucher bei, da die Einrichtungen der Klassik Stiftung Weimar als touristische Frequenzerzeuger mit weltweit einmaligem touristischem Alleinstellungsmerkmal besonders viele Besucher aus allen Teilen der Bundesrepublik und aus dem Ausland anziehen. Damit entstünden sowohl relevante Imageeffekte für die Klassik Stiftung Weimar, für die Stadt Weimar sowie für Thüringen als auch Struktureffekte für die Stadt, zum Beispiel hinsichtlich der baulichen Infrastruktur sowie der Wirtschafts- und Bevölkerungsstruktur.146 Maßnahme : Tourismusförderung GRW Die Förderung der touristischen Entwicklung erfolgt in Thüringen auf Grundlage der Landestourismuskonzeption Vor dem Hintergrund der in der Vergangenheit erzielten Fortschritte (u.a. Geländeerschließung als Voraussetzung der wirtschaftlichen Entwicklung von Fremdenverkehrsbetrieben) wurde die Förderstrategie angepasst, die auf der Prämisse beruht, bereits entwickelte Potenziale weiter zu stärken ( Die Guten besser machen ) und dabei die entsprechenden Tourismusregionen als Ganzes zu entwickeln, indem Maßnahmepakete und Vernetzungen auf Grundlage regional abgestimmter Konzepte unterstützt werden. Inhaltlich wurden acht Bausteine definiert. Dazu gehören u.a. die touristischen 145 Vgl. dazu ausführlich: Kulturkonzept des Freistaats Thüringen (2009), Erfurt, S. 17ff. sowie Klassik Stiftung Weimar (2008), Kosmos Weimar Masterplan der Klassik Stiftung Weimar , Weimar 146 Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur (2009), 1. Kulturwirtschaftsbericht - Kulturwirtschaft und öffentlicher Kultursektor: Verflechtungen und Entwicklungspotenziale, Erfurt (erstellt durch: STADTart/Dortmund), S. 86

302 284 Rad- und Wanderwege, Wegeleit- und Informationssysteme, die kurörtliche Infrastruktur aber auch Einzelprojekte zur Qualitätsverbesserung.147 Im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftstruktur sind gemäß der Richtlinie Maßnahmen zur Geländeerschließung für öffentliche Einrichtungen des Tourismus sowie die Errichtung oder der Ausbau von entsprechenden öffentlichen Einrichtungen (einschließlich Ausstattung) förderfähig. Es handelt sich hierbei um touristische Basiseinrichtungen, die für die Leistungsfähigkeit und die wirtschaftliche Entwicklung von Tourismusbetrieben von unmittelbarer Bedeutung sind. Die Einrichtungen sollen der Verbesserung der Infrastruktur in den Tourismusgebieten dienen, deren Erholungswert erhöhen und ihre Wirtschaftskraft stärken sowie Dauerarbeitsplätze schaffen bzw. sichern Finanzielle Umsetzung (Bewilligungen, Mio. ) ( ) Im Rahmen der Maßnahme wurden zum Stichtag insgesamt 14 Projekte mit förderfähigen Investitionen in Höhe von 8,03 Mio. bewilligt. Die geplanten öffentlichen Mittel waren zu 88,6% bewilligt. Die Auszahlungen erreichten mit 7,24 Mio. bei den öffentlichen Mitteln mit 79,8% ebenfalls einen sehr hohen Wert. Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Förderfähige Investitionen 9,07 8,03 88,6 7,24 79,8 Öffentliche Mittel 9,07 8,03 88,6 7,24 79,8 Quelle: EFRE-Monitoring. 147 Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Arbeit (2004), Landestourismuskonzeption Thüringen 2004, Erfurt, S. 124f. 148 Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Arbeit (2006), Richtlinie des Freistaats Thüringen für die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen wirtschaftsstruktr, Teil II Förderung des Ausbaus der wirtschaftsnahen Infrastruktur, Erfurt.

303 Ergebnisse und Wirkungen Die im Rahmen des EFRE geförderten Projekte entfielen in 8 Fällen auf die Kategorie der Rad- und Wanderwege. Die Investitionskosten von 0,98 Mio. liegen jedoch deutlich unter den Kureinrichtungen (3 Fälle bzw. 2,86 Mio. ) sowie der öffentlichen Erschließung der Fremdenverkehrsinfrastruktur (1,46 Mio. ), auf die mit 35,6% bzw. 29,9% der Kosten die größten Anteile entfallen. Gemäß Begleitsystem wurden 7 km Radwege gefördert. Die im Rahmen der Vorhaben unterstützte touristische Nutzfläche beträgt m². Des Weiteren werden knapp Besucher ausgewiesen. Tabelle : Stand der materiellen Indikatoren zum Indikator Anzahl der Vorhaben 14 Besucher (Anz.) Wegenetz (km) 7 geförd. Nutzfläche netto (m²) geförderte Nutzfläche Brutto (m²) Quelle: EFRE-Monitoring. In der Halbzeitbewertung soll die Wirksamkeit der Förderung anhand von einzelnen Fördertatbeständen schlaglichtartig untersucht werden. Radtourismus Im Bereich des Rand- und Wandertourismus wurden in der Landestourismuskonzeption der Aufbau der überregionalen Radwege (Lückenschlüsse und Qualitätsverbesserung) sowie die Erschließung von Tourismusregionen (Anbindung an das überregionale Netz und Vernetzung in den Regionen) als wesentliche Schwerpunkte festgelegt. Ziel ist es, am wachsenden Markt des Radtourismus stärker als in der Vergangenheit zu partizipieren. Thüringen nimmt zwar weder unter den beliebtesten deutschen Radreiseregionen noch unter den Radfernwegen einen der vorderen 10 Ränge ein.149 Auch bei den Bett&Bike-Betrieben war Thüringen im Jahr 2010 mit 128 Betrieben nur unterdurchschnittlich vertreten und belegt diesbezüglich unter den ostdeutschen Bundesländern mit einem Anteil von 12% die letzte Position. Aller- 149 ADFC Radreiseanalyse 2010

304 286 dings ist gemäß ADFC seit 2006 ein Aufholprozess eingetreten, indem zahlreiche neue Unterkünfte gewonnen wurden.150 Das Radfernnetz hatte zu Beginn der EFRE-Förderperiode in weiten Teilen bereits einen guten Ausbauzustand. 8 der 13 Fernwege wurden im Radverkehrskonzept des Landes mit gut oder sogar sehr gut eingestuft. In 5 Fällen war der Zustand jedoch nur bedingt nutzbar. Handlungsbedarfe wurden in der Verbesserung der Wegequalität und der Optimierung der Streckenführung gesehen.151 In der EU-Strukturfondsperiode wurden bisher 8 Vorhaben mit einer Länge von 7 km gefördert. Dazu gehören u.a. Teilstücke und Brücken des Hochrhönradwegs, des Ilmtalradwegs oder des Rinnetalradwegs. Im Radkonzept des Landes wird allerdings darauf verwiesen, dass mit dem bisherigen radtouristischen Landesnetz in erster Linie Radfernwanderer angesprochen wurden. Aufgrund der bundesweit großen Konkurrenz und der spezifischen topographischen Bedingungen seien die Möglichkeiten in Thüringen, an diesem Markt weiter zu partizipieren, jedoch begrenzt. Die Weiterentwicklung des Landesnetzes soll deshalb stärker als bisher auch die Zielgruppe der Radurlauber (ggf. in Kombination mit anderen Angeboten) ansprechen.152 Die regionalwirtschaftlichen Effekte des Radtourismus wurden in einer Studie für das Bundesland Rheinland-Pfalz untersucht. Anhand von Befragungen zu den Ausgaben der Touristen auf vier ausgewählten Radrouten wurde die touristische Wertschöpfung für die Regionen ermittelt. Eine interessante Feststellung war, dass sich die Investitionen in den Radwegebau bereits nach kurzer Zeit amortisieren. Den durchschnittlichen Kosten von pauschal pro Kilometer Radwegebau stand eine Wertschöpfung gegenüber, die - in Anhängigkeit der Frequentierung der Wege in einem Zeitraum von 2-3 Jahren wieder erwirtschaftet worden war.153 Als Voraussetzung für die Generierung dieser Effekte wurde ein umfassendes Angebot von Leistungen und Infrastrukturen genannt, welches die Wünsche und Anforderungen der Radtouristen auch berücksichtigt.154 Nationalpark Hainich Der Nationalpark Hainich ist mit einer Gesamtfläche von ha das größte zusammenhängende Laubwaldgebiet Deutschlands. Ein besondere Attraktion ist der im Jahr 2005 mit Unterstützung der Deutsche Bundsstiftung Umwelt errichtete Baumkronenpfad, der in bis zu 44 m Höhe Einblicke in den Lebensraum von Urwaldbaumkronen ermöglicht. Die grundlegende Idee für den Baumkronenpfad ist gemäß Eigendarstellung der Nationalparkverwaltung eng mit der gesetzlich verankerten Zielsetzung des Nationalparks verbunden, Umwelt Zugriff: Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Medien (2008), Radverkehrskonzept für den Freistaat Thüringen, S. 51/ Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Medien (2008), Radverkehrskonzept für den Freistaat Thüringen, S. 44f. 153 Die Zahlen lassen sich a priori nicht auf Thüringen übertragen, da es sich um regionalspezifische Annahmen und Voraussetzungen handelt. 154 Europäisches Tourismus Institut (2007), Regionalwirtschaftliche Effekte des Radtourismus in Rheinland-Pfalz, Trier, S. 176 und 192

305 287 bildung und Forschung zu betreiben, aber auch einer umweltschonenden naturnahen Erholung und der Entwicklung des Fremdenverkehrs zu dienen. Im Rahmen des EFRE-OP wurde der Pfad um weitere 215 m Länge sowie verschiedene Erlebnis- bzw. Forscherplattformen erweitert. Die förderfähigen Investitionen lagen bei 2,4 Mio.. Mit der Erweiterungsinvestition soll gemäß Förderantrag ein breit gefächertes Angebot für die verschiedensten Nutzergruppen entwickelt werden, um damit auch zusätzliche Angebote für spezielle Zielgruppen zu schaffen (umweltinteressierte und erlebnisorientierte Touristen). Die Erweiterung wurde im Jahr 2009 fertig gestellt. Die Anzahl der Besucher/-innen des Baumkronenpfads liegt seit der Eröffnung bei über /Jahr (2009: ) Im Zuge des Besucherandrangs wurde im Jahr 2009 ein Nationalparkzentrum errichtet, in dem u.a. in Dauerausstellungen Informationen für die Besucher/-innen bereitgestellt werden. Die förderfähigen Kosten beliefen sich auf, 1,45 Mio.. Die regionalwirtschaftliche Relevanz des Baumkronenpfads lässt sich anhand von Besucherbefragungen belegen. So kamen im Jahr % der Besucher/- innen aus anderen Bundesländern. Maßnahme : Förderung touristische Infrastruktur LP Die Förderung erfolgt auf Basis der Richtlinie zur Verbesserung der touristischen Infrastruktur in Thüringen (Landesprogramm Tourismus) und ergänzt die Förderung aus der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur. Gegenstand sind ausschließlich Infrastrukturen, die geeignet sind, die relevanten Tourismusgebiete, -orte und touristischen Städte noch stärker nachfragegerecht als Ganzes zu entwickeln. Hervorgehoben werden die Förderung von identifikations- und imagebildenden Projekten, von besonders innovativen Projekten und der Beseitigung entwicklungshemmender Engpässe Finanzielle Umsetzung (Bewilligungen, Mio. ) ( ) Die Maßnahme ist mit einem Budget von 6,93 Mio. an öffentlichen Mitteln ausgestattet. Zum Stand der Halbzeitbewertung waren 1,97 Mio. bzw. 28,5% der Mittel bewilligt. Die Umsetzung verläuft somit eher schleppend. Die Auszahlungen an öffentlichen Mitteln erreichten 1,52 Mio., was einer Quote von 29,2% entspricht. 155 Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Arbeit (2006), Richtlinie zur Verbesserung der touristischen Infrastruktur in Thüringen (Landesprogramm Tourismus), Erfurt

306 288 Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Förderfähige Investitionen 6,93 1,97 28,5 2,03 29,2 Öffentliche Mittel 6,93 1,97 28,5 2,03 29,2 Quelle: EFRE-Monitoring. 2. Ergebnisse und Wirkungen In der Maßnahme wurden 10 Vorhaben gefördert: Der Großteil betraf Besichtigungsschwerpunkte mit 0,94 Mio. an Investitionen (47,7%). Die übrigen Investitionen entfielen auf Fremdenverkehrsinformationsstellen (0,55 Mio. bzw. 27,8%), Wander- und Radwege (0,21 Mio. bzw. 10,8%), Wintersport- und Sporteinrichtungen (0,16 Mio. bzw. 8,2%) sowie touristische Informations- und Leitsysteme (0,11 Mio. bzw. 5,4%). Es wurden 1,7 km Radwege (Werratalradweg) gefördert. Bei der Errichtung einer Tourismusinformationsstelle sowie einer Schutzhütte wurde eine Nutzfläche von 463 m² realisiert. In der Praxis richtet sich die Förderung auf eher kleinteilige Vorhaben, die nicht den engen Kriterien der GRW entsprechen. Das größte Vorhaben betrifft das Feenweltchen in Saalfeld mit 0,58 Mio. an Investitionen. Es handelt sich hierbei um eine Erlebniswelt, in der eine 999 m lange Entdeckungstour durch die Welt der Feen und Elfen führt eine Welt der Märchen, Sagen und Wunder. Die Saalfelder Feengrotten sind ein überregional bekanntes und attraktives Ausflugsziel, das jährlich Besucher anlockt.

307 Ergebnisse und Wirkungen Tabelle : Stand der materiellen Indikatoren zum Indikator Anzahl der Vorhaben 10 bewill. ff.inv.vol. (gemeldet) in Ausstatt./ techn. Ausrüstung (tour.)( ) Be- und Ausschilderung (tour.) ( ) Wegenetz (km) 39 geförderte Nutzfläche Brutto (m²) 463 Quelle: EFRE-Monitoring. B.3 SCHWERPUNKT 3: NACHHALTIGE REGIONAL- UND STADTENTWICKLUNG B.3.1 HANDLUNGSFELD 3.1: UNTERSTÜTZUNG NACHHALTIGER STADTENTWICKLUNG IN STÄDTEN MIT MEHR ALS EINWOHNERN Maßnahme : Städtebauförderrichtlinie 1. Ausgangslage der Städte in Thüringen Obwohl das Siedlungsgebiet Thüringens zu 90% dem ländlichen Raum zuzuordnen ist, sind es auch im Freistaat insbesondere die Städte, die als wichtigste Standorte von Innovation, Beschäftigung und regionaler Wirtschaftsentwicklung eine bedeutende Rolle für die Landesentwicklung einnehmen und in denen sich der Großteil der Bevölkerung des Landes konzentriert. Die besondere Rolle der Thüringer Städte für die regionale Entwicklung wird konkret durch die folgenden Aspekte unterstrichen: - In den städtischen Zentren mit mehr als Einwohnern lebten im Jahr 2007 mit gut 1,2 Mio. Einwohnern gut 52% der thüringischen Bevölkerung, fast die Hälfte davon in den sechs kreisfreien Städten Eisenach, Erfurt, Gera, Jena, Suhl und Weimar. Während die größeren Städte Erfurt, Jena und Weimar an der zentralen Städteachse in Mittelthüringen eine stabile oder sogar wachsende Einwohnerentwicklung verzeichnen, sind vor allem die kleinen und mittleren Städte in Nord-, Ost- und Süd-

308 290 thüringen von stark rückläufiger Bevölkerung und den vielfältigen Konsequenzen der demographischen Entwicklung betroffen. - In den Städten des Landes konzentrieren sich ein Großteil der Arbeitsplätze und Unternehmen sowie nahezu alle wichtigen Bildungs- und Forschungseinrichtungen, so dass der überwiegende Teil der Wertschöpfung im Freistaat hier erbracht werden dürfte. Angesichts der prognostizierten Bevölkerungsentwicklung und einer sich ausdünnenden Infrastrukturversorgung insbesondere im ländlichen Raum übernehmen die Städte zudem wichtige Versorgungsaufgaben für die umliegenden Räume und sichern die wirtschaftliche Tragfähigkeit von Infrastrukturen. - Vor allem in den kleineren Städten in Nord-, Ost- und Südthüringen ist die Situation jedoch auch von erheblichen Strukturdefiziten gekennzeichnet, die sich aufgrund von Deindustrialisierung und Abwanderung vor allem mittlerer und jüngerer Jahrgänge in hohen Arbeitslosenquoten, schlechten Ausbildungsperspektiven, Einkommensarmut und niedriger Kaufkraft, einer Überalterung der Bevölkerung und sich ausdünnenden Bildungs- und Sozialeinrichtungen niederschlagen. Wohnungsleerstand, verlassene Gewerbe- und Handelsflächen, funktional geschwächte Innenstädten und Ortskerne, bauliche Mängel und funktionale Infrastrukturdefizite in bestimmten Quartieren sowie die Konzentration von Brachflächen sind die baulichräumlichen Symptome dieser Negativentwicklung. Neben ihrer Wachstums- und Versorgungsfunktion für ihr Umland sind die Städte in Thüringen also auch mit einer Reihe von funktionalen, baulichen, infrastrukturellen, ökologischen und sozio-ökonomischen Problemlagen konfrontiert, die als Herausforderungen und Triebkräfte der nachhaltigen Stadtentwicklung teils eng miteinander zusammenhängen. 2. Ziele und Strategie der nachhaltigen Stadtentwicklung im Rahmen des EFRE Vor dem Hintergrund dieser Ausgangslage ist es das zentrale Ziel des Handlungsfeldes zur nachhaltigen Stadtentwicklung, in den Städten des Freistaats mit mehr als Einwohnern die funktionale Stärkung und Aufwertung von perspektivisch wichtigen Stadtgebieten voranzutreiben.156 Die Gebietskulisse für den Fördereinsatz im Rahmen des EFRE orientiert sich an der Programmkulisse des Bund-Länder Programms Stadtumbau Ost und umfasst somit sowohl die zentralen Orte entlang der Städteachse Eisenach-Gera, als auch wichtige Städte mit Ankerfunktion für den ländlichen Raum. Innerhalb der Programmstädte sollen v.a. die integrierten Innenstadt- und Innenstadtrandlagen oder Gebiete mit prioritärer Bedeutung für die Stadtentwicklung in die Förderung aufgenommen werden. Zudem müssen die Sanierungsvorhaben in integrierte Stadtentwicklungskonzepte zur wirtschaftlichen und städtebaulichen Stabilisierung der Gesamtstadt eingebunden sein, so dass ein strategischer Bezug der Einzelmaßnahmen zu gesamtstädtischen Problemlagen und Zielen gewährleistet wird. Während sich die Auswahl der Gebietskulisse an den Kriterien von Stadtumbau-Ost orientiert, sollte mit den Inhalten der Förderung laut EFRE-OP ursprünglich an den Prinzipien des URBAN-Ansatzes angeknüpft werden157 und mit Bezug zu Artikel 8 der EFRE-Verordnung 1080/2006 entsprechend ein integriertes Themenspektrum gefördert werden, das sowohl die 156 OP, S. 81 ff. 157 OP, S. 81, 82

309 291 Entwicklung und Umsetzung klassischer baulicher, infrastruktureller und energetischer Strategien umfasst, als auch die Bewältigung demographischer, wirtschaftlicher, bildungspolitischer, ökologischer, kultureller und sozialer Problemlagen in den Fokus nimmt. 158 Abweichend von den Darstellungen im EFRE-OP wurde in der tatsächlichen Umsetzung des Handlungsfeldes die thematisch integrierte Ausrichtung des Förderansatz im EFRE jedoch aufgegeben, um - vor dem Hintergrund der im Vergleich zur Bund-Länder- Städtebauförderung guten Förderkonditionen - mit den EFRE-Mitteln stattdessen die Umsetzung größerer Bauprojekte und Ordnungsmaßnahmen in den Kommunen realisieren zu können. Mit dieser Strategie sollten vor allem solche Vorhaben unterstützt werden, die im Rahmen der städtischen Entwicklungskonzepte eine gesamt- oder überstädtische Leuchtturmfunktion einnehmen und größten Folgeinvestitionen versprechen. Alle 42 Programmstädte, die sich im Rahmen des Antragsverfahrens mit einem potenziellen EFRE-Projekt bewerben wollen, müssen sogenannte städtische Operationelle Programme für den EFRE-Einsatz aufstellen (im Folgenden: städtische OPs), in denen sie die besondere Strukturwirksamkeit ihrer Bewerberprojekte begründen. Bezogen auf die ursprünglich angestrebte Umsetzung eines thematisch integrierten Stadtentwicklungsansatzes in Thüringen wird vom Förderreferat auf die Einbindung des Freistaates in die Bund-Länder-Programme Soziale Stadt und Aktive Stadt- und Ortsteilzentren verwiesen. Im Rahmen dieser Programme wird auch die Fördermöglichkeit von anderen thematischen Handlungsfeldern der Stadtentwicklung sowie nicht-investiven Vorhaben gewährleistet, die über die ISEK dann in den Thüringer Kommunen umgesetzt werden können. 3. Finanzielle Umsetzung (Bewilligungen, Mio. ) ( ) Wie die folgende Tabelle zeigt, stehen zur Erreichung der anvisierten Ziele im Rahmen der nachhaltigen Stadtentwicklung öffentliche Mittel in Höhe von 120 Mio. zur Verfügung. Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Förderfähige Investitionen 120,00 35,77 29,8 21,27 17,7 Öffentliche Mittel 120,00 35,77 29,8 21,27 17,7 Quelle: EFRE-Monitoring. 158 OP, S. 78

310 292 Die mittlerweile bewilligten öffentlichen Mittel belaufen sich auf insgesamt knapp 36 Mio., so dass zum Stichtag fast 30% der eingeplanten Fördergelder gebunden sind. Gut 21 Mio. an öffentlichen Mitteln sind bislang ausgezahlt; das entspricht 17,7% der eingeplanten Gelder. 4. Materielle Indikatoren und Ergebnisse der Förderung Im Operationellen Programm wird anvisiert, dass die funktionale Stärkung und Aufwertung von Stadtgebieten bis 2015 einen Zielwert von 320 Hektar erreicht. Dabei sollen 50 Einzelvorhaben umgesetzt werden. Mit Blick auf diese Indikatoren gibt die folgende Tabelle Aufschluss über den Stand der Zielerreichung. Tabelle : Stand der materiellen Indikatoren zum Indikator Anzahl der Vorhaben 22 Fläche aufgewert. Stadtsanierungsgebiet 133 Fläche gesamtes Stadtsanierungsgebiet Quelle: EFRE-Monitoring. Mit 22 Vorhaben sind demnach bislang rund 44% der anvisierten 50 Projekte bewilligt worden. Damit konnten bisher rund 133 Hektar Sanierungsgebiet aufgewertet werden (42% des Zielwertes). Insgesamt betrafen die Maßnahmen Sanierungsgebiete im Umfang von gut 1000 Hektar. Das durchschnittlich pro Projekt bewilligte EFRE-Mittelvolumen beträgt bislang somit gut 1,2 Mio., das durchschnittliche förderfähige Investitionsvolumen pro Projekt entsprechend gut 1,6 Mio.. Um die bisherigen Ergebnisse der Förderung im Folgenden einschätzen zu können, wurde darüber hinaus ein vertiefter Blick auf das konkrete Themenspektrum der bisher geförderten Projekte, die Aufteilung der Fördermittel auf die begünstigten Städte sowie die Einbindung und Begründung einzelner Förderprojekte in ausgewählte integrierte Stadtentwicklungskonzepte genommen: Gemäß den Auswertungen aus dem EFRE-Monitoring erhielten bislang 14 verschiedene Städte von den insgesamt 42 Städten der Programmkulisse eine Förderung im Rahmen des EFRE. Die folgende Tabelle zeigt auf, dass von allen dabei bislang bewilligten EFRE-Mitteln gut 20 Mio. oder 76% auf 11 Projekte in sechs Städten entfielen, so dass sich zum Stichtag eine erhebliche Konzentration der Mittel auf nur wenige Gemeinden ergibt.

311 293 Tabelle : Auswahl von bis zum geförderten Städten und Förderanteil pro Stadt Geförderte Stadt Einwohner 2007 Anzahl Projekte EFRE Mittel bewilligt in Mio. Anteil der EFRE- Bewilligungen pro Stadt an EFRE Gesamt Bad Langensalza ,6 20,9% Erfurt ,1 11,6% Ilmenau ,9 10,8% Sömmerda ,6 9,7% Mühlhausen ,5 9,3% Weimar ,1 7,8% Summe: 6 Städte ,3 75,6% 8 weitere Städte Summe: 14 bislang geförderte Städte Gebietskulisse GESAMT, 42 Städte Quelle: EFRE-Monitoring ,8 100% ,8 100% Dass hierbei auch die kleineren Städte im ländlichen Raum eine große Rolle spielen wird dadurch deutlich, dass sich mit Bad Langensalza, Ilmenau und Sömmerda drei Kommunen unter den Städten mit den bislang höchsten EFRE-Bewilligungen befinden, die teils weit unter Einwohner haben. Angesichts des noch relativ geringen Bewilligungsstandes ist dieser Befund allerdings erst als Momentaufnahme zu verstehen. Laut Auskunft des Landesverwaltungsamtes haben sich bislang insgesamt 26 der 42 Programmgemeinden mit städtischen OPs um eine EFRE- Förderung beworben, so dass davon ausgegangen werden kann, dass sich bis zum Ende der Förderperiode noch eine andere räumliche Mittelverteilung ergeben wird. Laut Förderreferat im TMBLV gibt es keine räumliche Prioritätensetzung der Landespolitik innerhalb der Gebietskulisse, so dass die räumliche Verteilung der Förderprojekte im Freistaat insbesondere davon abhängt, welche Kommunen im Rahmen ihrer städtischen OPs den plausibelsten Nachweis erbringen können, dass ihre Projekte den Förderkriterien der nachhaltigen Stadtentwicklung entsprechen, d.h. insbesondere, ob sie - in integrierten Gebieten mit besonderer Bedeutung für die Stadtentwicklung liegen - aus den integrierten Stadtentwicklungskonzepten hergeleitet werden können und - einen Beitrag zur Steigerung der Attraktivität der Stadt als Wohn- und Wirtschaftsstandort leisten können. Neben diesen Kriterien werden laut Auskunft des Förderreferates zudem insbesondere Projektthemen für eine EFRE-Förderung priorisiert, die auf die Aufwertung zentraler Plätze und

312 294 Straßen von gesamt- oder überstädtischer Bedeutung und den Umbau oder die Sanierung von wichtigen Gemeinbedarfseinrichtungen (z.b. im Sozial- oder Kulturbereich) abzielen. In der folgenden Tabelle wird eine exemplarische Übersicht über das bislang geförderte Themen- und Projektspektrum im Rahmen des Förderbereichs zur nachhaltigen Stadtentwicklung gegeben. Demnach wurden bisher ausschließlich zwei Projekttypen gefördert, nämlich Baumaßnahmen, die sich insbesondere auf den Um- und Ausbau sowie die Sanierung bedeutender Gebäude und Gemeinbedarfseinrichtungen in den Städten konzentrieren, sowie Ordnungsmaßnahmen, mit denen funktional bedeutsame und zentrale Plätze, Wegeverbindungen, Straßen, Parks oder Grünachsen im öffentlichen Raum neu- oder umgestaltet, aufgewertet und saniert werden. Im Rahmen der Halbzeitbewertung wurde durch die Einsichtnahme in insgesamt sechs städtische OPs159 ein Überblick über die jeweils hinter bestimmten Förderprojekten liegenden Handlungsnotwendigkeiten und Bedarfe, die strategischen Anknüpfungspunkte sowie die nähere Ausgestaltung der EFRE-Projekte gewonnen. Dabei konnte zunächst festgestellt werden, dass die sich durch die OPs zur Förderung vorgeschlagenen EFRE-Projekte tatsächlich allesamt in solchen Stadträumen befinden, die für die Entwicklung der jeweiligen Stadt von besonders großer Bedeutung sind. Neben zentralen Markt- und Rathausplätzen (z.b. in Zeulenroda-Triebes) und Stadträumen (z.b. Fußgängerzone in Bad Langensalza) sind dies z.b. Stadtgebiete mit einer wichtigen Verbindungsfunktion (z.b. Ilmenau) oder bedeutende Entwicklungsachsen mit besonderen Funktionsschwächen (z.b. Moritzstraße / Auenstraße in Erfurt). 159 Das Landesverwaltungsamt stellte zur Auswertung für die Evaluation die städtischen OPs der Städte Erfurt, Weimar, Bad Langensalza, Zeulenroda-Triebes, Ilmenau und Sömmerda zur Verfügung

313 295 Tabelle : Bislang im Rahmen der nachhaltigen Stadtentwicklung gefördertes Projektspektrum Investitionsart Anzahl Projekte Projekttitel EFRE Mittel bewilligt in Mio. Baumaßnahmen Ordnungsmaßnahmen 3 19 Gottesackerkirche St. Trinitatis 1,4 Marienkirche 2,5 Bibliothek 1,1 Alle Baumaßnahmen 5,0 Umgestaltung Fußgängerzone Freiflächengestaltung Hirschgarten Fußgängerbrücke über Bahnanlagen Neugestaltung Markt/Tuchmark 2,9 1,7 2,5 1,5 Moritzstraße Neugestaltung 1,3 Alle Ordnungsmaßnahmen 21,8 ALLE 22 PROJEKTE 26,8 Quelle: EFRE-Monitoring. Ausgesprochen deutlich wird dies durch den Neubau der Fußgängerbrücke in Ilmenau, durch den die Trennwirkung einer großen Verkehrsachse überwunden wird, so dass neue Fuß- und Radwegeverbindungen zwischen zwei wichtigen Stadtquartieren entstehen, neue funktionale Verknüpfungen im System des öffentlichen Raumes hergestellt und die Voraussetzungen für die fuß läufige Erschließung eines regional bedeutsamen Erholungsgebietes geschaffen werden können. In vielen anderen Fällen sind es meist erhebliche Funktionsund Substanzdefizite von bestehenden, stadtweit bedeutsamen öffentlichen Räumen, Verkehrsachsen oder Gebäuden, die in den OPs als strategischer Anknüpfungspunkt für die Förderprojekte dargestellt werden. Bei einigen Vorhaben werden wiederum insbesondere Gestaltungsmängel wichtiger Stadtbereiche oder Plätze (Fußgängerzonen, Marktbereiche, Rathausplätze) aufgeführt, um die Förderbedarfe für den EFRE-Einsatz herzuleiten. Entsprechend dieser in den städtischen OPs aufgezeigten Handlungsbedarfe und Ansatzpunkte schlagen sich die Ergebnisse der Förderung vor allem in der funktionalen Neuordnung von

314 296 Straßenräumen, Verkehrsachsen und öffentlichen Räumen nieder, so wie in Platzneugestaltungen, strategisch wichtigen neuen Wegeverbindungen, der Umfunktionierung wichtiger öffentlicher Gebäude und der Schaffung hochwertiger Aufenthaltsqualitäten oder städtebaulicher Akzente. Größtenteils scheinen die gesichteten Projekte vor diesem Hintergrund geeignet zu sein, um signifikante bauliche, funktionale oder infrastrukturelle Impulse für die Aufwertung und Entwicklung der entsprechenden Stadtgebiete zu leisten. Vor allem durch ihre Einbindung in städtische OPs bzw. die integrierten Stadtentwicklungskonzepte wird zudem gewährleistet, dass sich die in den Städten bewilligten Mittel nicht auf isoliert voneinander entwickelte Bauprojekte verteilen, sondern im Rahmen eines abgestimmten Gesamtkonzeptes zielgerichtet wirken und gebündelt eingesetzt werden können. Ein strategischer Bezug der Einzelmaßnahmen zu gesamtstädtischen Problemlagen ist damit gewährleistet, wobei sich der integrierte Charakter der Stadtentwicklungskonzepte jedoch ganz offensichtlich vor allem auf bauliche und wohnungswirtschaftliche Themen beschränkt. 5. Wirkungen der Förderung und Fazit Vor dem Hintergrund der prinzipiell erst langfristig zu identifizierenden Wirkungen von Maßnahmen und Projekten der Stadtentwicklung, ist eine profunde Wirkungsanalyse der Förderung zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht angezeigt. Zudem sind die im Rahmen des Monitorings für diesen Förderbereich erhobenen Output- und Ergebnisindikatoren nur wenig geeignet, um konkrete bzw. quantifizierbare Zwischenergebnisse oder Effekte durch die Projekte in den geförderten Programmgebieten ablesen zu können. Schlussfolgerungen zur Wirksamkeit der Intervention können allerdings mit Blick auf das geförderte Projektspektrum sowie die stichprobenhafte Sichtung einiger Einzelprojekte und der städtischen OPs gezogen werden. Vor dem Hintergrund der teils noch in der Umsetzung befindlichen Maßnahmen wird dabei notwendigerweise eine ex-ante Perspektive eingenommen, aus der die möglichen Wirkungen der Vorhaben abgeschätzt werden. Vorweg ist dabei zunächst festzuhalten, dass es angesichts der bedeutenden Rolle der Städte für die Entwicklung des Freistaates sowie der in den Städten besonders signifikanten Problemlagen zielführend erscheint, eine spezifische Ausrichtung der EFRE-Strategie auch auf die kleinräumigen Potenziale, Bedarfe und Probleme in den Städten vorzunehmen und die Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung in den übergeordneten Rahmen der regionalen Strukturpolitik einzubinden. Fokussiert auf die konkret zur Halbzeit erreichten Förderergebnisse kann konstatiert werden, dass alle bislang unterstützen Förderprojekte ausschließlich den Charakter von stadtplanerischen Gestaltungs-, Ordnungs-, Aufwertungs- oder Um/Neubaumaßnahmen aufweisen. Mit den geförderten Ordnungsmaßnahmen kann dabei vor allem eine Behebung von Missständen und Funktionsdefiziten im öffentlichen Raum der Städte erreicht werden, während mit den Baumaßnahmen insbesondere Gemeinbedarfseinrichtungen den aktuellen demographischen und funktionalen Erfordernissen in den Städten angepasst werden. Durch ihre Einbindung in die integrierten Stadtentwicklungskonzepte wird dabei gewährleistet, dass sich die bewilligten Mittel nicht auf isoliert voneinander entwickelte Bauprojekte verteilen, sondern im Rahmen eines abgestimmten Gesamtkonzeptes zielgerichtet wirken und gebündelt in ausgewählten Stadtgebieten eingesetzt werden können.

315 297 Durch die EFRE-Projekte im Rahmen der nachhaltigen Stadtentwicklung werden somit wichtige Voraussetzungen dafür geschaffen, zentrale urbane Funktionen wie Versorgung, Dienstleistungen, Bildung und Kultur in den Stadtgebieten zu halten und die Städte für Bewohner, Wirtschaftsakteure und Touristen attraktiver zu gestalten und funktional zu stärken. Durch die räumliche Verortung der Bau- und Ordnungsmaßnahmen in solchen Stadtgebieten mit besonderer Bedeutung für die Stadtentwicklung sowie die Aufwertung von Einrichtungen mit einem großen nutzungsstrukturellen Stellenwert in den Städten werden mit der Förderung dabei die zentralen funktionalen und baulichen Schlüsselprobleme und -potenziale sowie die strategischen Engpässe und Funktionsdefizite der Stadtentwicklung angesprochen, so dass die durch den EFRE geförderten Projekte eine größere stadträumliche Wirkung erzielen dürften, als herkömmliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen. Durch die mit den städtebaulichen Maßnahmen ausgeübten Impulse für die Steigerung der Aufenthalts-, Lebens und Standortqualität im öffentlichen Raum können sich zudem positive Wirkungen auf die Rentabilität privater Folgeinvestitionen sowie die Grundstücks-, Bodenund Immobilienwerte in der Umgebung ergeben, so dass die Projekte im besten Fall Ausstrahlungseffekte auf das weitere stadträumliche Umfeld zur Folge haben. In einer vielzitierten Analyse über die Anstoß- und Bündelungswirkungen der Städtebauförderung160 wurde ermittelt, dass die in Sanierungsgebieten getätigten Förderinvestitionen zur Behebung von städtebaulichen Substanz- und Funktionsschwächen mit einer Hebelwirkung von 1:8 einen erheblichen Effekt auf weitere öffentliche Investitionen und die Investitionsbereitschaft privater Akteure ausüben. Durch die baulich-räumliche und funktionale Inwertsetzung des öffentlichen Raums im Rahmen der EFRE-Förderprojekte ergeben sich neben der Verbesserung der Aufenthalts-, Lebens- und Standortqualität für Bewohner, Wirtschaftsakteure und Touristen also auch konkrete Wertsteigerungen und Anstosseffekte für Folgeinvestitionen und somit insgesamt wichtige Voraussetzungen für die langfristige Aufwertung der jeweiligen Stadtgebiete und die funktionale Stärkung der Städte. Aus der Perspektive der regionalen Wirtschafts- und Standortforschung sind bauliche und funktionale Aufwertungen der Stadtstruktur zudem wichtige Komponenten für die Attraktivitätsverbesserung der Städte und somit bedeutende weiche Standortfaktoren, so dass von dem Förderbereich in diesem Sinne auch ein Beitrag zu den Oberzielen des EFRE-Programms erwartet werden kann. Angesichts der erheblichen Investitionen des EFRE in bauliche Ordnungs- und Sanierungsmaßnahmen wäre mit Blick auf die künftige Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung im Rahmen des OP allerdings zu untersuchen, - in welcher Größenordnung in Thüringen auf der einen Seite weiterhin dringende Bedarfe für die Umsetzung klassischer Städtebauprojekte bestehen und - inwieweit auf der anderen Seite die vergleichsweise gering dotierten Mittel aus den Bund-Länder-Programmen Soziale Stadt und Aktive Stadt- und Ortsteilzentren ausreichend sind, um im Rahmen eines thematisch integrierten Stadtentwicklungsansatzes auch baulich-investive und nicht-investive Lösungsansätze der lokalen Sozial-, Bildungs-, Umwelt-, Verkehrs- und Kulturpolitik sowie Strategien zur kleinräu- 160 vgl. hierzu Vera Lessat (1994), Expertise über die Anstoßwirkungen öffentlicher Mittel in der Städtebauförderung, in DIW (Hg.): Beiträge zur Strukturforschung, Heft 164, Berlin 1996 und Lorenz Blume et.al (2004), Stellungnahme zur DIW-Expertise über die Anstoßwirkung öffentlicher Mittel in der Städtebauförderung aus dem Jahr 1995, Kurzexpertise im Auftrag des BBR, Berlin, 2004

316 298 migen Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung oder zur Aktivierung des lokalen Sozialkapitals in den Thüringischen Kommunen zu adressieren. Vor dem Hintergrund der komplexen Potenzial- und Problemlagen in den Städten des Freistaates sollte eine effektive Stadtentwicklungspolitik grundsätzlich auch die hinter den baulich-räumlichen Symptomen liegenden sozio-ökonomischen Triebkräfte der Stadtentwicklung angemessen berücksichtigen und mit der möglichen Vielfalt ihrer Instrumente Lösungsansätze aus anderen lokalen Politikbereichen integrieren. Falls aktuell oder künftig zusätzliche Mittelbedarfe zur Umsetzung des themenintegrierenden Stadtentwicklungsansatzes in den beiden entsprechenden Bund-Länder-Programmen virulent werden, wird für die strategische Ausgestaltung der künftigen Stadtentwicklungsförderung in Thüringen insofern empfohlen, ggf. auch EFRE-Mittel bereitzustellen, um z.b. eine zielgerichtete Stärkung lokaler Ökonomien zu unterstützen, die Implementation klima- und ressourcenschonender Projekte auf lokaler Ebene zu erproben oder die Teilhabe lokaler Schlüsselakteure und benachteiligter Gruppen an den Umsetzungsprozessen der Stadtentwicklung zu fördern. B.3.2 HANDLUNGSFELD 3.2: VERBESSERUNG DER VERKEHRSINFRASTRUKTUR Im Rahmen der Halbzeitbewertung wurden zwei Vorhaben gesondert betrachtet. Sie betreffen die verbesserte Anbindung Thüringer Regionen an die Bundesautobahn A 71. Es handelt sich dabei um Investitionen in die Ortsumgehungen von Heldrungen (Nordthüringen) sowie die Ortsumgehung Schaala/Rudolstadt (Südthüringen). Ortsumgehung Heldrungen (L 2287) Das Projekt ist Teil der Neuordnung der Verkehrsinfrastruktur in Nordthüringen als Folge des Neubaus der Bundesautobahn A 71. Entsprechend dem Regionalen Raumordnungsplan Nordthüringen soll die B 85 Bad Frankenhausen-Oldisleben zwischen Oldisleben und Heldrungen direkt an die A 71 angebunden werden. Die Anbindung mit Ortsumgehungen von Oldisleben und Heldrungen war ursprünglich Teil des Bedarfsplans für die Bundesfernstraßen (vordringlicher Bedarf), wurde aber letztlich gestrichen. Der Bund und der Freistaat Thüringen haben danach vereinbart, dass das Vorhaben aus Landesmitteln finanziert wird. Die Ortsumgehung Heldrungen als Teilstück dieser Verbindung beginnt westlich des Ortes an der B 86 und endet nördlich am Autobahnzubringer zur geplanten AS Heldrungen an der A 71. Das Vorhaben umfasst Investitionskosten von 7,5 Mio. bei einer Neubaustrecke von 2,36 km. Das Nutzen-Kosten-Verhältnis beträgt 5,4. Der hohe gesamtwirtschaftliche Nutzen ergibt sich einerseits aus der Senkung der Transportkosten und der Verbesserung der Erreichbarkeit. Als externe Nutzenkomponenten sind die Verbesserung der Lärm- und Schadstoffsituation herauszustellen, da die Hälfte der bisherigen Durchgangsverkehre aus dem Ort herausgenommen werden.

317 299 Bei der Verbesserung der Erreichbarkeit ist vor allem die Anbindung des Gebietes an das Mittelzentrum Artern/Unstrut sowie die A 71 herauszuheben.161 Ortsumgehung Schaala (L 1048) Die verkehrliche Situation im Raum Saalfeld-Rudolstadt ist gemäß Erläutertungsbericht des Landesamts für Bau und Verkehr gekennzeichnet durch eine fehlende leistungsfähige Bündelungstrasse mit Anbindung an die großräumige Verkehrsachse A 71. Die im Ausbaugrad unzureichende L 1048 muss somit wichtige Verkehrsaufgaben erfüllen. Die Erreichbarkeit des nächsten Autobahnanschlusses betrug im Jahr 2007 rd. 32 Minuten und war damit weit unterdurchschnittlich. Um die weitere wirtschaftliche Entwicklung der Region zu erhöhen und Ortslagen vom Durchgangsverkehr zu entlasten, sind der Bund, das Land und der Landkreis überein gekommen, zur Lösung der Verkehrsprobleme gemeinsam eine leistungsfähige Straßenverbindung zur A 71 zu schaffen und die L 1048 als B 90 aufzustufen. Dazu wurden folgende Maßnahmen geplant: Im Streckenabschnitt Rudolstadt-Nahwinden führt der Freistaat Thüringen Ausbaumaßnahmen durch. Dies betrifft u.a. Umgehungen in den Ortsteilen Eichfeld und Schaala der Stadt Rudolstadt. Im Gegenzug schließt der Bund die Lücke zwischen A 71 und Nahwinden durch einen Neubau. Die Ortsumgehung Eichfeld wurde bereits im Jahr 2006 fertig gestellt Das Investitionsvorhaben der Ortsumgehung Schaala beträgt 12,36 Mio. und umfasst 2,06 km Neubaustrecke einschließlich eines Tunnels von 1,1 km Länge (Pörzbergtunnel). Die Nutzen-Kosten-Analyse ergibt einen Wert von 1,2. Die Senkung der Transportkosten sowie die Verbesserung der Erreichbarkeit tragen auch in diesem Vorhaben entscheidend zum verkehrlichen Nutzen bei. Externe Nutzenkomponenten sind die Verkehrssicherheit und positive Umwelteffekte. Der relativ niedrige und gerade noch positive Nutzen-Kosten- Koeffizient ergibt sich durch die vergleichsweise hohen Tunnelkosten. Mit dem dreistreifigen Ausbau der L 1048 von Eichfeld nach Lichstedt wurde im Rahmen des EFRE-OP ein weiteres Vorhaben gefördert, welches sich in westlicher Richtung der Ortsumgehung Schaala anschließt und Teil des Gesamtprojekts der Verbesserung der Verkehrssituation an der L 1048 ist. Das Projekt umfasst Investitionen in Höhe von 7,9 Mio. auf einer Ausbaustrecke von 2,05 km. Der Nutzen-Kosten-Koeffizient beträgt ebenfalls 1, SSP/Planco (2009), Beurteilung von EFRE-3-Vorhaben im Freisstaat Thüringen: L2287, OU Heldrungen

318 300 B.4 SCHWERPUNKT 4: SCHUTZ UND VERBESSERUNG DER UMWELT B.4.1 HANDLUNGSFELD 4.1: NACHHALTIGE ENTWICKLUNG UND RESSOURCENSCHONUNG Die Förderung der Nachhaltigen Entwicklung erfolgt in Thüringen auf Grundlage der gleichnamigen Richtlinie des Ministeriums für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt.162 In der Richtlinie wurden die Fördergegenstände konkretisiert, die für eine Nachhaltige Entwicklung im Sinne der Agenda 21 in Thüringen unterstützt werden können. Es werden drei Gegenstände abgegrenzt: - Beratungsprojekte zur erstmaligen Einführung von Managementsystemen im Sinne eines Nachhaltigen Wirtschaftens - Projekte im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung (u.a. Energieeffizienz, Ressourcenschonung, Klimaschutz) - Nachhaltigkeitszentren zur Initiierung und Begleitung von Prozessen zur Agenda 21 sowie zur Kooridination der UN-Dekade Bildung für Nachhaltige Entwicklung Im Rahmen des EFRE-OP wird der erste Punkt in der Maßnahme umgesetzt, während die Maßnahme die anderen Fördergegenstände adressiert. Maßnahme : Nachhaltiges Wirtschaften bei unternehmerischem Handeln 1. Finanzielle Umsetzung (Bewilligungen, Mio. ) ( ) In der Maßnahme Nachhaltiges Wirtschaften bei unternehmerischem Handeln wurden 3 Projekte mit 0,38 Mio. an Investitionen und öffentlichen Mitteln von 0,21 Mio. bewilligt. Die Maßnahme beliebt deutlich hinter den Planungen zurück und erreicht nur eine Bewilligungsquote von 5,4% bzw. 3,7%. Die Auszahlungen lagen zum Zeitpunkt nur bei 0,01 Mio Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt (2007), Richtlinie zur Förderung der nachhaltigen Entwicklung in Thüringen, Erfurt (Thüringer Staatsanzeiger Nr. 47/2007, S )

319 301 Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Förderfähige Investitionen 7,10 0,38 5,4 0,01 0,2 Öffentliche Mittel 5,60 0,21 3,7 0,01 0,1 Private Mittel 1,50 0,18 11,7 0,01 0,4 Quelle: EFRE-Monitoring. 2. Ergebnisse und Wirkungen Das umfangreichste Projekt dieser Maßnahme in Höhe 0,34 Mio. an förderfähigen Kosten ist das Vorhaben Orientierungsberatungen zum Qualitätsverbund Umweltfreundlicher Betrieb der Handwerkskammer Ostthüringen (Umweltzentrum des Handwerks). Die beiden anderen Vorhaben betreffen ebenfalls Beratungsmaßnahmen im Bereich von Umweltmanagementsystemenansätzen (ÖKOPROFIT) sowie der Zertifizierung gemäß DIN ISO Die Nachfrage nach Beratungsleistungen zur Einführung von Umweltmanagementsystemen hat sich gegenüber der Förderperiode erheblich reduziert. Die Wirtschaftskrise und die damit verbundene Zurückhaltung der Unternehmen mag dafür ein Grund sein. Die niedrige Nachfrage wird durch ebenfalls fallende Registrierungen Thüringer Unternehmen im EMAS-Register bestätigt Neben dem Unternehmenssektor sind zudem Anträge von kommunaler Seite zurückgegangen. Dies betrifft allen voran ÖKOPROFIT-Projekte als Kooperationsvorhaben zwischen Kommunen und der örtlichen Wirtschaft mit dem Ziel der Betriebskostensenkung unter gleichzeitiger Schonung der natürlichen Ressourcen. Nach Auskunft des Ministeriums für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt haben sich gegenüber der letzten EU-Strukturfondsperiode die Fördermodalitäten geändert. So wurde der Höchstfördersatz auf 60% begrenzt, was bei der Finanzknappheit der Kommunen durchaus ein Grund sein könnte, von einer Antragstellung abzusehen. Auch sei die Abschaffung der Unteren Umweltbehörden in Thüringen und damit die Verlagerung von Arbeiten in Zusammenhang mit Antragstellungen auf Kommunen ein weiteres Hindernis, da auf kommunaler Ebene teilweise zu wenig Kapazitäten und Erfahrungen bestünden.

320 302 Im Begleitsystem sind keine materiellen Indikatoren vorhanden, so dass keine Aussagen gemacht werden können, wie viel Unternehmen bisher an Beratungen zu Umweltmanagementsystemen teilgenommen haben bzw. eine Zertifizierung erhalten haben. Maßnahme : Unterstützung der lokalen Nachhaltigkeit 1. Finanzielle Umsetzung (Bewilligungen, Mio. ) ( ) In der Maßnahme Unterstützung der lokalen Nachhaltigkeit sind öffentliche Mittel von 4,53 Mio. eingeplant. Es wurden förderfähige Investitionen von 2,45 Mio. und öffentliche Mittel von 2,18 Mio. in 36 Projekten bewilligt. Letzteres ergibt eine Bewilligungsquote von 48%, die zur Halbzeit des Programms im Soll liegt. Die Auszahlungen lagen bei 1,31 Mio. an öffentlichen Mitteln. Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Förderfähige Investitionen 5,66 2,45 43,3 1,57 27,7 Öffentliche Mittel 4,53 2,18 48,0 1,37 30,1 Private Mittel 1,13 0,28 24,6 0,20 18,0 Quelle: EFRE-Monitoring. 2. Ergebnisse und Wirkungen In der Maßnahme wurden zwei Arten von Projekten gefördert: Mit Investitionen in Höhe von 1,92 Mio. (78,3%) und öffentlichen Mitteln von 1,81 Mio. (83%) entfiel der Großteil der Aufwendungen auf die Förderung von Nachhaltigkeitszentren (6 Vorhaben).163 Die zweite Gruppe betraf 25 Einzelvorhaben zur Nachhaltigen Entwicklung mit 0,53 Mio. an förderfä- 163 Bei den Zentren gab es zum Teil mehrere Bewilligungen in Jahrestranchen. Insgesamt wurden 11 Bewilligungen ausgesprochen.

321 303 higen Investitionen und 0,37 Mio. an öffentlichen Mitteln. Die Anteile lagen bei 21,7% bzw. 17%. Bei den Nachhaltigkeitszentren wurde je ein regionales Nachhaltigkeitszentrum für die Umsetzung der lokalen Agenda 21 und Bildung für Nachhaltige Entwicklung in den vier Thüringer Planungsregionen gefördert. Desweiteren wurde die Thüringer Koordinationsstelle UN-Weltdekade Bildung für nachhaltige Entwicklung sowie die Geschäftsstelle des Nachhaltigkeitsabkommen Thüringens unterstützt. Nachhaltigkeitsabkommen Thüringen Bei Nachhaltigkeitsabkommen Thüringen handelt es sich um eine im Jahr 2004 geschlossene freiwillige Vereinbarung zwischen der Thüringer Wirtschaft und der Landesregierung. Ziel ist es, den Wirtschaftsstandort Thüringen unter dem Aspekt der nachhaltigen Entwicklung weiter zu stärken. Dabei soll die Wirtschaft aufgrund ihrer Problemlösungskompetenz in Pilotprojekten eine tragende Rolle bei betrieblichen Umweltschutzmaßnahmen oder bei der Entwicklung und Vermarktung ressourcenschonender und energieeffizienter Energien spielen. Der Prozess wird durch die Landesregierung durch die Bereitstellung von Rahmenbedingungen unterstützt. Das Projekt wurde für den Zeitraum verlängert und aus dem EFRE-OP mit öffentlichen Mitteln in Höhe von 0,45 Mio. unterstützt. Zuwendungsempfänger ist der Verband der Wirtschaft Thüringens e.v. als Geschäftsstelle des Nachhaltigkeitsabkommens. Im Nachhaltigkeitsabkommen verpflichten sich die Partner zu Maßnahmen und Aktivitäten in den folgenden Bereichen: - Energie und Klimaschutz - Umweltmanagement - Stoffkreisläufe - Biodiversität - Umweltwirtschaft - Verwaltungsvereinfachungen - Kommunikation, Öffentlichkeitsarbeit Ziel des Abkommens ist es, am Ende 500 Thüringer Unternehmen in Vorhaben einzubinden. Im November 2010 lag die Anzahl der Teilnehmer bei Regionales Nachhaltigkeitszentrum Mittelthüringen In den regionalen Nachhaltigkeitszentren werden seit dem Jahr 2008 die beiden Initiativen Lokale Agenda 21 und Bildung für nachhaltige Entwicklung zusammengeführt. 164 Gemäß Homepage des Verbands der Wirtschaft Thüringens e.v. (vwt.de, Zugriff: )

322 304 Das Nachhaltigkeitszentrum Mittelthüringen wird getragen von der IG Stadtökologie Arnstadt e.v. In zwei Förderbescheiden wurden Bewilligungen von insgesamt 0,273 Mio. an öffentlichen Mitteln ausgesprochen. Die förderfähigen Gesamtkosten betragen 0,3 Mio. Im Bewilligungsbescheid sind die Aufgaben auf Basis der geltenden Förderrichtlinie operationalisiert. Im Rahmen der Halbzeitbewertung wurde beispielhaft der Abschlussbericht für das Jahr 2008 analysiert. Die folgende Tabelle gibt einen Überblick über die Aufgaben und die entsprechenden Ergebnisse. Tabelle : Aufgaben und Ergebnisse des Nachhaltigkeitszentrums Mittelthüringen 2008 Aufgabe Beratung und Betreuung der Kommunen bei der Initiierung von Agenda 21 Prozessen Begleitung von bereits laufenden Agenda 21 Prozessen, Unterstützung bei der Erarbeitung der Maßnahmeprogramme und bei der Umsetzung der daraus entstandenen Umsetzungsprojekte Initiierung und Begleitung von Nachhaltigkeitskooperationen in Bildungseinrichtungen Beratung/Begleitung bei Projekten zum Thüringer Aktionsplan für Nachhaltige Entwicklung Anschub, inhaltliche, fachliche, organisatorische Betreuung / Bewertung von Projekten der Agenda 21 incl. Fördermittelberatung Anschub, inhaltliche, fachliche, organisatorische Betreuung / Bewertung von Projekten der BNE incl. Fördermittelberatung Ergebnis 11 Kommunen 9 Kommunen 10 Projekte 21 Projekte 10 Projekte 13 Projekte Quelle: TMLNU Die in der Maßnahme des Weiteren geförderten 25 Einzelprojekte im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung wurden ausschließlich von Gebietskörperschaften oder Vereinen beantragt. Mit einer Ausnahme sind die Vorhaben sehr kleinteilig und umfassen Kosten von gut bis Dabei handelt es sich um Vorhaben wie den Erfurter Bürgerbeteiligungshaushalt, einen Dorfbackofen, einen Aktivspielplatz oder Aktionen wie Woche der Mobilität. Die Projekte werden in der Regel von den regionalen Nachhaltigkeitszentren begleitet oder wurden auch von ihnen initiiert. Gemäß Förderrichtlinie müssen sich die durch die Projekte erzielten Effekte nachvollziehbar an den Zielen und Leitlinien des jeweils aktuellen Thüringer Aktionsplans zur Umsetzung der Dekade Bildung für Nachhaltige Entwicklung orientieren oder sind vom Zuwendungsempfänger anhand von Nachhaltigkeitsindikatoren darzustellen. Dabei sind die Bereiche Ökologie, Partizipation, Ökonomie und Gesellschaft/Soziales zu bedienen. Im Begleitsystem sind Beiträge zu Nachhaltigkeitsindikatoren für drei Bereiche enthalten. Sie sind allerdings lückenhaft und beinhalten nur 14 Nennungen (siehe nachfolgende Tabelle).

323 305 Tabelle : Stand der materiellen Indikatoren zum Bereich/Indikator Ökologie Erhaltung Bestand erneu. Ressour. (j/n) 2 Teilhabe am Nachhaltigkeitsprozess (j/n) 3 geringe Abfallmenge (ja/nein) 1 niedriger Energieeinsatz (ja/nein) 2 umwelt-/sozialverträgl. Mobilität (j/n) 1 Ökonomie ausgeglichene Wirtschaftsstruktur (j/n) 1 gesunde Struktur öffent. Haushalte (j/n) 1 hoher Selbstversorgungsgrad (ja/nein) 1 Partizipation hohes demokr Engagement (ja/nein) 1 hohes ehrenamtl. Engagement (ja/nein) 1 Quelle: EFRE-Monitoring. B.4.2 HANDLUNGSFELD 4.2: ENTWICKLUNG VON KONVERSIONSFLÄCHEN Maßnahme : Städtebauförderrichtlinie; Revitalisier. von Brachflächen Die Revitalisierung von Brachflächen im Siedlungszusammenhang soll die Unterstützung der nachhaltigen Stadtentwicklung aus Schwerpunkt 3 ergänzen. Vor diesem Hintergrund müssen die hier geförderten Vorhaben Teil integrierter und gebietsbezogener Gesamtkonzepte sein. Die Revitalisierungserfordernisse bei den Flächen ergeben sich dabei unabhängig von der jeweiligen Vornutzung. Das entscheidende Ziel bei der Unterstützung der Projekte ist es, dass Landschafts- und Siedlungsräume zurückgewonnen und gestaltet werden, so dass Lage- und Standortvorteile entstehen, die wiederum Voraussetzung für private und öffentliche Investitionen sind. In diesem Sinne sollen die betroffenen Städte und Gemeinden gestärkt und ein wichtiger Beitrag zur Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme geleistet werden. Die Förderung im Rahmen dieser Maßnahme erfolgt für Städte mit mehr als Einwohnern.

324 Finanzielle Umsetzung (Bewilligungen, Mio. ) ( ) Für die Maßnahme sind öffentliche Mittel von 20 Mio. eingeplant. Die bewilligten Mittel belaufen sich im Rahmen der Maßnahme auf 0,45 Mio.. Damit wird ein Bewilligungsstand von 2,3% in Bezug auf die förderfähigen Investitionen erreicht. Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Förderfähige Investitionen 20,00 0,45 2,3 0,00 0,0 Öffentliche Mittel 20,00 0,45 2,3 0,00 0,0 Quelle: EFRE-Monitoring. Laut Informationen aus dem zuständigen Förderreferat im TMBLV ist hier zwar im Mai 2010 noch ein Projekt bewilligt worden, die Maßnahme ist aber derzeit noch für den vom TMBLV angestrebten Einsatz eines Stadtentwicklungsfonds im Rahmen der JESSICA-Initiative reserviert. Prinzipiell ist es das Ziel der Europäischen Kommission, durch den Einsatz von JESSICA insbesondere solche Projekte zu realisieren, die aufgrund zu hoher Projektrisiken oder zu niedriger Erträge von privaten Investoren trotz eines hohen öffentlichen Nutzens bisher nicht umgesetzt werden konnten. Derzeit wird überprüft, ob und wenn ja, welche Art von Stadtentwicklungsprojekten am besten über einen Stadtentwicklungsfonds realisiert werden könnten. Falls ein Stadtentwicklungsfonds im Rahmen dieser Maßnahme nicht aufgelegt werden kann, stehen nach Angaben aus dem TMBLV ausreichend Vorhaben zur Brachflächenentwicklung bereit, die in der zweiten Hälfte der Förderperiode gefördert werden können, so dass eine Bindung der zur Verfügung stehenden Mittel nach Einschätzung des Förderreferates bis Ende 2013 voraussichtlich gelingt. 2. Materielle Indikatoren Mit dem einzigen bisher geförderten Vorhaben wurde eine ehemalige Gewerbebrache in Greiz revitalisiert. Hierdurch wurden 0,75 Hektar ehemalige Konversionsfläche saniert.

325 307 Tabelle : Stand der materiellen Indikatoren zum Indikator Sanierte Fläche in Hektar 0,75 Quelle: EFRE-Monitoring. 3. Wirkungen und Fazit Über die Wirkungen dieser Maßnahmen können angesichts des geringen Projektvolumens bislang noch keine profunden Aussagen getroffen werden. Grundsätzlich ist es zu begrüßen, dass sich das Land Thüringen mit der Auflage eines Stadtentwicklungsfonds um einen revolvierenden Förderansatz im Bereich der Stadtentwicklung bemüht, mit dem für die künftige Umsetzung städtischer Projekte neben der bisherigen Zuschussförderung auch eine alternative Möglichkeit zur effektiven und dauerhaften Finanzierung von Stadtentwicklungsinvestitionen erprobt werden kann. Maßnahme : Revitalisierung von durch Umweltschäden gekennz. Regionen Im Rahmen der Revitalisierung von Brachflächen im Siedlungszusammenhang werden neben Projekten im Zuge der Städtebauförderung (s.o.) auch Revitalisierungsvorhaben im ländlichen Raum durchgeführt. Dabei sollen Vorhaben in Gemeinden mit weniger als Einwohnern gefördert werden. Angestrebt wird die Sanierung und Revitalisierung von Brachflächen in vor allem solchen ländlichen Gebieten, die durch Umweltschäden gekennzeichnet sind, d.h. in denen zum Beispiel stillgelegte Gebäude der landwirtschaftlichen Produktion, funktionslos gewordene Infrastruktur- oder Tourismuskomplexe oder aufgegebene gewerbliche und handwerkliche Produktionsstätten das Landschaftsbild beeinträchtigen, die wirtschaftliche Entwicklung behindern oder eine Gefahr für Mensch und Natur darstellen.165 Die geförderten Vorhaben müssen dabei Teil integrierter und gebietsbezogener Gesamtkonzepte sein, d.h. der Handlungsbedarf muss zum Beispiel aus regionalen Entwicklungskonzepten, agrarstrukturellen Entwicklungsplanungen oder integrierten ländlichen Entwicklungskonzepten abgeleitet sein. Das entscheidende Ziel bei der Unterstützung der Projekte ist es, dass Landschafts- und Siedlungsräume zurückgewonnen und gestaltet werden, indem - durch Nachnutzungskonzepte die Erfordernisse von Neuerschließungen und Flächenversiegelung vermindert, - die brachgefallenen Flächen mit Blick auf die Verbesserung von Umwelt, Natur und Landschaftsbild wieder in Wert gesetzt, oder 165 vgl. Thüringer Landgesellschaft (2009): Brachflächen im ländlichen Raum neue Ideen auf ungenutzten Flächen; Erfurt

326 308 - die Brachflächen für die Platzierung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nach dem Thüringer Naturschutzgesetz genutzt werden.166 In diesem Sinne sollen die betroffenen Gemeinden gestärkt, die Lebensqualität erhöht und ein wichtiger und aktiver Beitrag zur Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme und zum Naturschutz geleistet werden. Die Auswahl der zu fördernden Projekte erfolgt unter Beteiligung der regionalen LEADER Aktionsgruppen durch die Ämter für Landentwicklung und Flurneuordnung in Gera, Gotha und Meiningen. Fördergegenstände laut Revitalisierungsrichtlinie167 sind u.a.: - Wiederherstellung von Siedlungszusammenhängen - Abriss brachgefallener Gebäude und Anlagen sowie Beräumung und Entsorgung der Abrissmaterialien - Erstellung von fachlichen Konzepten und technischen Untersuchungen von Nachnutzungen - Wiederherstellung und Gestaltung von Flächen für Nachnutzungen - Grunderwerb - Neu- und Ausbau von Freizeit- und Erholungsanlagen Nicht gefördert wird die Beseitigung von Altlasten, da Vorhaben dieser Art in der Regel überaus kostenintensiv sind und somit nicht im Verhältnis zum Umfang der zur Verfügung stehenden Mittel stehen. 1. Finanzielle Umsetzung (Bewilligungen, Mio. ) ( ) Für die Maßnahme sind öffentliche Mittel von 20 Mio. eingeplant. Bei anvisierten 3,6 Mio. an privaten Investitionen ergibt sich somit ein förderfähiges Investitionsvolumen von 23,6 Mio.. Das mittlerweile bewilligte förderfähige Investitionsvolumen beläuft sich im Rahmen der Maßnahme auf insgesamt 13,63 Mio., die öffentlichen Mittel auf gut 11 Mio.. Damit wird ein Bewilligungsstand von knapp 58% in Bezug auf die förderfähigen Investitionen, knapp 56% bezogen auf die öffentlichen Mittel und 69% bei den privaten Mitteln erreicht. 166 vgl. ebd. 167 Vgl. Förderrichtlinie des TMLNU für Maßnahmen zur Revitalisierung von durch Umweltschäden gekennzeichnete Regionen

327 309 Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Förderfähige Investitionen Öffentliche Mittel Private Mittel 23,60 13,63 57,8 11,52 48,8 20,00 11,15 55,7 9,06 45,3 3,60 2,48 69,0 2,45 68,2 Quelle: EFRE-Monitoring, EFRE-OP 2. Materielle Indikatoren und Ergebnisse der Förderung In der folgenden Tabelle wird eine Übersicht über den Stand der im Rahmen des EFRE- Monitorings zu dieser Maßnahme erfassten materiellen Indikatoren gegeben. Aus einer gemeinsamen Betrachtung der Anzahl der Förderfälle (220) und den bislang bewilligten Investitionen (13,6 Mio. ) wird dabei zunächst deutlich, dass im Rahmen der Förderung eine Vielzahl sehr kleiner Projekte umgesetzt wird: Die durchschnittlich pro Projekt erforderlichen Investitionen belaufen sich auf knapp Dabei hat das mit Abstand größte Vorhaben ein förderfähiges Investitionsvolumen von knapp Im Vergleich zu den üblicherweise im Rahmen von Flächensanierungs- oder -revitalisierungsvorhaben anfallenden Kosten, lassen sich die mit der Revitalisierungsrichtlinie umgesetzten Projekte also durch relativ wenig kostenaufwändige Fördergegenstände charakterisieren. Tabelle : Stand der materiellen Indikatoren zum Indikator Anzahl der Vorhaben 220 Schonung nicht erneuerb. Ressour. (j/n) 160 wiederherg./gestaltete Freiflächen (ha) 426 wiederhergestellte Fläche (ha) 56 Quelle: EFRE-Monitoring. Im Rahmen von 160 der insgesamt 220 geförderten Vorhaben wurde laut EFRE- Monitoringsystem mit der Förderung die Schonung der nicht erneuerbaren Ressource Boden erreicht. Insgesamt konnten dabei bisher 56 Hektar Fläche wiederhergestellt bzw.

328 310 renaturiert werden. Bei 426 Hektar Fläche wurden zusätzlich zur Wiederherstellung noch aktive Gestaltungs- oder Nachnutzungsaktivitäten durchgeführt. In der folgenden Tabelle ist die räumliche Verteilung der bislang bewilligten förderfähigen Investitionen und der zum Stichtag erreichten Förderergebnisse auf die vier Teilregionen des Freistaates dargestellt. Tabelle : Verteilung der förderfähigen Investitionen und der Förderergebnisse nach Teilregionen Teilregion Förderfähige Investitionen in Mio. Anzahl der Projekte wiederhergestellte / gestaltete Fläche wiederhergestellte Fläche Mitte 27 2,3 44,6 3,2 Nord 26 1,5 53,5 4,6 Ost 83 5,4 29,2 31,9 Süd 84 4,5 298,7 16,52 GESAMT ,6 426,0 56,1 Quelle: EFRE-Monitoring. Dabei wird deutlich, dass die Teilregionen Süd und Ost bislang am stärksten von der Förderung profitieren: - Mit 167 von 220 Projekten wurden bislang gut drei Viertel aller Vorhaben in diesen beiden Regionen bewilligt. - Mit insgesamt knapp 10 Mio. konzentrieren sich hier 76% der bislang bewilligten Fördermittel. - Mit fast 300 Hektar wiederhergestellter und gestalteter Fläche konzentrieren sich rund 70% der insgesamt im Rahmen dieser Maßnahme behandelten Fläche auf die Region Süd, wobei allein 146 Hektar im Rahmen eines Vorhabens erfasst werden. Die signifikante Konzentration bei der räumlichen Verteilung der bisherigen Förderung ergibt sich dabei allerdings eher zufällig bzw. unbeabsichtigt. Laut zuständigem Förderreferat wurden die verfügbaren Fördermittel in etwa gleicher Höhe auf die drei Ämter für Landentwicklung und Flurneuordnung in Gera, Gotha und Meiningen verteilt, wobei die Bewilligungsbehörden jeden Förderfall als Einzelfallentscheidung behandelten und von der Landesebene aus ex ante keine Priorisierung bestimmter Regionen mit besonderem Belastungspotenzial vorgenommen wurde. Die zentralen inhaltlichen Bewilligungskriterien bei der Auswahl der Projekte waren laut Förderreferat

329 311 - die Übereinstimmung des Projektes mit den Zielen der jeweiligen regionalen Entwicklungspläne, - der mit dem Projekt zu erzielende Einfluss auf die Verbesserung der Umwelt und auf das Ortsbild die Brachflächenareale befinden sich oft an markanten Positionen im Ort sowie - die beabsichtige Nachnutzung, die den Siedlungszusammenhang wiederherstellen, Flächenversiegelungen beseitigen und Neuversiegelungen von Flächen durch Nachnutzungen vermeiden soll. Da laut Förderreferat im TLMFUN das Antragsvolumen bislang rund dreimal höher war als die zur Verfügung stehenden Fördermittel, wurden die Projekte in den einzelnen Regionen durch ein Votum der regionalen LEADER-Arbeitsgemeinschaften priorisiert. Bislang abgelehnt wurden Anträge u. a., wenn das förderfähige Gesamtinvestitionsvolumen weniger als betrug, die Maßnahme nicht im Einklang mit den Zielen der Regionalentwicklung stand oder das Grundstück altlastenbehaftet war. Auch mussten das vorgelegte Nachnutzungskonzept schlüssig und die dargestellte Gesamtfinanzierung nachvollziehbar sein. In der folgenden Tabelle erfolgt eine Kurzdarstellung ausgewählter Förderprojekte. Dabei werden die Flächennutzung vor und nach Umsetzung der Fördermaßnahmen dargestellt sowie die Förderergebnisse zusammengefasst. Deutlich wird dabei, dass in der Regel sowohl ländliche Gemeinden und Gemeindeverbände (GV) als Antragssteller und Projektträger auftreten, als auch landwirtschaftliche Betriebe oder Unternehmen aus anderen Branchen (z.b. Immobilien), die Eigentümer der entsprechenden Flächen sind. Laut Förderreferat muss bei privaten Antragsstellern durch die Kommunalverwaltungen bestätigt werden, dass bei dem Projekt das öffentliche Interesse und die Ziele der Regionalentwicklung im Vordergrund stehen. Das Spektrum der ausgewählten Projekte zeigt, dass, wie im EFRE-OP vorgegeben, bei den Vorhaben in der Regel die Verbesserung des Umweltzustandes, die Wiederherstellung von Siedlungszusammenhängen oder die Aufwertung des Ortsbildes im Vordergrund der Intervention stehen. Dabei geht es konkret insbesondere um die Schonung des Bodens, z.b. durch Entsiegelung, Abriss nicht mehr genutzter Gebäude oder Rekultivierung, oder siedlungsstrukturelle, ästhetische und gestalterische Eingriffsmotive. Die Art der konkreten Nachnutzung der Fläche steht demgegenüber insgesamt weniger im Vordergrund und angesichts des Oberziels der Maßnahme, nämlich dem Bodenschutz, sind es meist eher extensive Nachnutzungsarten, wie Wegeverbindung für den Fuß- und Radverkehr oder die Rekultivierung von Freiflächen, die nach Umsetzung der Projekte entstehen.

330 312 Tabelle : Ausgewählte Projektbeispiele und Darstellung der Förderergebnisse Projekttitel ff. Invest. ( ) Antragsteller Vorherige Nutzung Nachnutzung Ergebnisse der Förderung Abriss des ehemaligen Kinderferienlagers Gehlberger Grund Sägemühle, später Kinderferienlager GV Gehlberg Grünland, naturnaher Uferbereich Aufwertung Ortsbild und naturnahe Gewässerentwicklung Freiflächengestaltung von beräumten Flächen, ehemaliges Gummiwerk Umnutzung der Schweinezuchtanlage Läwitz Abriss Rinderställe, 1. und 2. BA GV Hörselgau VEB Phoenix Gummiwerke, 1994 stillgelegt Schweinzuchtanlagen und Stallungen, 1996 Pahren Agrar GmbH stillgelegt Terra e.g. Sömmerda LPG- Rinderstallanlage, 1992 stillgelegt Parkplätze, Wegeverbindungen, Freizeitflächen Umnutzung zur Aufschlussanlage für Faserpflanzen Rekultivierung der landwirtschaftlichen Nutzfläche Verbesserung des Ortsbildes und von Wegeverbindungen, Herstellung Siedlungszusammenhang, Nachnutzung Freizeit und Parken Sicherung von Arbeitsplätzen, umweltverträgliche Bewirtschaftung der Fläche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahme für Radwegebau in der Nähe, Aufwertung Landschaftsbild, Flächenentsiegelung RHB Ringberg Immobilienbesitz GmbH Abbruch des ehemaligen Lehrlingswohnheims Lehrlingswohnheim Rekultivierte Freiflächen Verbesserung Ortsbild an touristisch bedeutenden Wander- und Skiwegen Quelle: EFRE-Monitoring, Thüringer Landgesellschaft 2009, eigene Zusammenstellung 3. Wirkungen und Fazit Die Umsetzung der Maßnahme befand sich zum Stichtag der Halbzeitbewertung mit Bewilligungen von über der Hälfte der zur Verfügung stehenden Mittel im Soll. Für die übrigen Mittel steht laut Förderreferat im TMLFUN noch eine Vielzahl von Vorhaben in den einzelnen Regionen auf der Agenda, so dass zu diesem Zeitpunkt von einer vollständigen Mittelbindung bis zum Ende der Förderperiode ausgegangen werden kann. Die Wirkungen der bisherigen Förderung können nach Gesprächen mit dem Förderreferat im TLMFUN, Sichtung einzelner Beispielprojekte und Auswertung der zur Verfügung stehenden Indikatoren bislang vor allem mit Blick auf Verbesserungen beim Schutzgut Boden erreicht werden. Dabei kann jedoch kontrovers diskutiert werden, ob und inwieweit der Ausschluss von Altlastensanierungsvorhaben strategisch zielführend ist. Zumindest dort, wo die Behebung von Altlastenproblematiken mit Hinweis auf die nur begrenzten Fördermittel ausdrück-

331 313 lich unterlassen wird, besteht die Gefahr, dass die wirklich dringenden Probleme des Bodenschutzes nicht angefasst werden. Zudem werden durch die Projekte der Siedlungszusammenhang und das Ortsbild in ländlichen Gemeinden verbessert. Ob und inwieweit in diesem Rahmen signifikante Effekte für die Entwicklung der ländlichen Gemeinden entstehen, kann im Rahmen dieser Bewertung nur schwierig beurteilt werden. Angesichts der in der Regel sehr kleinen Projektgrößen kann jedoch angenommen werden, dass sich die von der Förderung ausgehenden Impulse in den Gemeinden eher in Grenzen halten werden. Prinzipiell kritisch hinterfragt werden muss, ob und inwieweit eine Maßnahme mit dieser ausschließlichen Ausrichtung auf die Entwicklung des ländlichen Raumes im Rahmen des EFRE gefördert werden sollte. Durch die Fokussierung der Förderung auf ländliche Gemeinden entspricht der grundlegende Charakter der Maßnahme eher dem Ansatz der Dorferneuerung, so dass eine Unterstützung aus dem ELER entsprechend zielführender erscheint. Dies betrifft zunächst die Ergebnisse und Wirkungen der Förderung, die sich eben ausschließlich in ländlich geprägten Gemeinden einstellen, vor allem aber das augenscheinliche Eingriffsmotiv der Maßnahme, das im Rahmen vieler Förderprojekte oftmals an ehemals landwirtschaftlichen Aktivitäten anknüpft, die nur wenig Bezug zu den Interventionserfordernissen und Ansatzpunkten des EFRE haben. Angesichts der Vielzahl und des großen Umfangs von Investitionserfordernissen, die im Zuge des EFRE-Einsatzes in Thüringen auch mit Blick auf die künftigen Bedarfe im Umweltbereich noch virulent werden, wirkt ein Großteil der im Rahmen dieser Maßnahme geförderten Vorhaben deshalb entsprechend deplatziert. Maßnahme : Handlungsvorschrift zum Sondervermögen "WGT-Liegensch." Der zweite Förderbereich dieses Handlungsfeldes betrifft die Revitalisierung ehemals militärisch genutzter Flächen (WGT-Liegenschaften) und schließt an die Gemeinschaftsinitiativen KONVER I und II an. Mit der Sanierung der ehemaligen Militärflächen soll eine zivile Nachnutzung vorbereitet werden, wobei die neue Funktionsbestimmung, neben privaten und öffentlichen Folgeinvestitionen, auch Naturschutz- oder land- und forstwirtschaftliche Zwecke umfassen kann. Ziel ist auch hier in erster Linie der Bodenschutz durch die Reduzierung der Neuinanspruchnahme von Fläche. Konkret können die Beräumung, Neustrukturierung, Erschließung und Gestaltung der Fläche sowie die Beseitigung vorhandener Altlasten gefördert werden. 1. Finanzielle Umsetzung (Bewilligungen, Mio. ) ( ) Für die Maßnahme sind öffentliche Zuschüsse von gut 12 Mio. eingeplant. Das mittlerweile bewilligte Zuschussvolumen beläuft sich im Rahmen der Maßnahme auf insgesamt 8,42 Mio.. Damit wird ein Bewilligungsstand von knapp 70% erreicht.

332 314 Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Förderfähige Investitionen 12,07 8,42 69,8 5,33 44,2 Öffentliche Mittel 12,07 8,42 69,8 5,33 44,2 Quelle: EFRE-Monitoring. 2. Materielle Indikatoren und Ergebnisse der Förderung In der folgenden Tabelle wird eine Übersicht über den Stand der im Rahmen des EFRE- Monitorings zu dieser Maßnahme erfassten materiellen Indikatoren gegeben. Demnach wurden mit einem förderfähigen Investitionsvolumen von 8,4 Mio. bislang sieben Vorhaben bewilligt. Im Rahmen dieser Projekte wurden über Hektar ehemalige Konversionsfläche saniert. Tabelle : Stand der materiellen Indikatoren zum Indikator Anzahl der Vorhaben 7 sanierte ehem. Konversionsfläche (ha) Quelle: EFRE-Monitoring. Die nachfolgende Aufstellung gibt einen detaillierten Überblick über alle bislang geförderten Vorhaben und das mit den Projekten im Einzelnen erreichte Sanierungsvolumen. Deutlich wird zunächst, dass mit dem kostenintensivsten Vorhaben der Maßnahme in Berka auch mehr als die Hälfte der insgesamt bislang sanierten Flächen revitalisiert wurde. Im Rahmen des Vorhabens auf dem ehemaligen WGT-Truppenübungsplatzes in Kindel war zunächst eine Gefährdungsabschätzung und Kampfmittelvorerkundung notwendig, bevor eine oberfächennahe Beräumung von Kampfmitteln erfolgte. Das zentrale Ziel des Projekts ist die Aufhebung des Betretungsverbots der Liegenschaft, sowie die Integration des Geländes in das Gesamtkonzept Nationalpark Hainich. Hierdurch soll die touristische Entwicklung des Nationalparks gefördert werden, die laut Förderantrag noch am Anfang steht und über eine Verflechtung mit der Region am Fremdenverkehrsmarkt positioniert werden soll, um tourismuswirtschaftliche Effekte zu erzielen.

333 315 Auch im Rahmen der Sanierung des WGT-Truppenübungsplatzes in Weimar-Nord ist es das Ziel, das Betretungsverbots der Liegenschaft aufzuheben und die Integration ohne Nutzungseinschränkungen in das touristische Gesamtkonzept der Thüringer Tourismus GmbH zu ermöglichen. Anders als bei diesen beiden Fallbeispielen, für die jeweils Nachnutzungspotenziale zur Integration in touristische Konzepte bestanden, verläuft die Suche nach einer geeigneten Nachnutzung für die sanierten Flächen jedoch nicht immer erfolgreich. Sowohl aus den Projektanträgen für die WGT-Liegenschaft in Altenburg Nobitz als auch den Kasernenkomplex in Nohra-Süd geht hervor, dass verschiedene Nachnutzungsprojekte erfolglos blieben und Investoren für die Standorte wiederholt nicht gefunden werden konnten. In beiden Fällen werden die Flächen nach der Sanierung nun extensiv genutzt, um eine Waldfläche (Nobitz) oder eine Parklandschaft (Nohra) zu entwickeln. Tabelle : Alle Förderprojekte inkl. ff. Investitionen und Förderergebnissen ( ) Projekttitel Durchführ-ungsort ff. Investitionen Sanierte Fläche in Hektar Gefährungsabschätzung, Kampfmittelsondierung, Flächenberäumung der WGT-Fläche Kindl als Teil des Nationalparks Hainich Berka v.d.hainich Beseitigung einer Altablagerung und Rekultivierung der Munitionsanstalt Crawinkel Abbruch und Entsorgung von Gebäuden im ehem. Garnisonsbereich, 1. Maßnahme Abbruch und Entsorgung von Gebäuden im ehem. Garnisonsbereich, 2. Maßnahme Flächenrecycling und Beräumung des WGT- Komplexes Nohra-Süd Gefährungsabschätzung, Kampfmittelberäumung des Panzererprobungsgeländes Jena-Cospeda Gefährungsabschätzung, Kampfmittelsondierung, Flächenberäumung der WGT-Fläche Weimar- Nord Crawinkel Nobitz Nobitz Nohra Jena Weimar GESAMT Quelle: EFRE-Monitoring. Insgesamt kann nach Sichtung der Projektanträge und Auswertung der Monitoringdaten konstatiert werden, dass mit gut sanierten Hektar ehemaliger Konversionsfläche bereits ein relativ großer Teil der insgesamt in Thüringen erfassten Brachflächen von gut Hektar saniert und für eine zivile Folgenutzung vorbereitet wurde. Die Nachnutzung der durchweg sehr großen und oftmals sehr peripheren Flächen beschränkt sich bislang vor al-

334 316 lem auf extensive Nutzungen mit Bezug zum Natur- und Landschaftsschutz oder der Entwicklung des Naturtourismus. 3. Wirkungen und Fazit Die Umsetzung der Maßnahme befand sich zum Stichtag der Halbzeitbewertung mit Bewilligungen von fast 70% der zur Verfügung stehenden Mittel in einem weit fortgeschrittenen Umsetzungsstand, so dass zu diesem Zeitpunkt von einer vollständigen Mittelbindung bis zum Ende der Förderperiode ausgegangen werden kann. Mit der Sanierung ehemaliger WGT-Liegenschaften wurden im Rahmen dieser Maßnahme v.a. umweltpolitische Ziele verfolgt und, zumindest mit Blick auf die reinen Zahlen zur Flächensanierung, auch erreicht. Angesichts des erheblichen Flächenumfanges, der wieder dem Zwecke des Naturschutzes zur Verfügung gestellt werden konnte sowie der umfangreichen dekontaminierten und sanierten Böden, können positive Wirkungen auf den Boden-, Gewässer- und Landschaftsschutz erwartet werden. Durch die Großflächigkeit der Sanierungsvorhaben dürfte sich zudem die Chance ergeben, ehemals zerschnittene Landschaftsräume wieder zu vernetzen und Biotopverbünde herzustellen. Die Erreichung des Ziels, mit den Konversionsprojekten auch private Folgeinvestitionen zu generieren oder gar regionalwirtschaftliche Wirkungen zu erreichen, erscheint, abgesehen von einzelnen Vorhaben mit touristischem Bezug, aber schwierig. Angesichts der begrenzten wirtschaftlichen Nachfrage, des erheblichen Flächenumfangs und der oftmals peripheren Lage der Flächen dürfte es im Rahmen von WGT-Standortkonversionsprojekten immer schwieriger werden, wirtschaftsförderungs- und stadtentwicklungspolitische Ziele zu erreichen oder gar konkrete Beschäftigungseffekte zu erzielen. Maßnahme : Maßnahmen des Landes gemäß Ablauforganisation Unter diesem Fördertitel werden Maßnahmen zur Sicherung der Tagesoberfläche im Einwirkungsbereich von Altkalischächten unterstützt. Damit wird im Rahmen der dritten Maßnahme des Handlungsfeldes zur Entwicklung von Konversionsflächen vor allem das Ziel der Risikovorsorge verfolgt, denn von den nur teilweise verwahrten Schächten geht eine zunehmende Gefährdung der Tagesoberfläche und damit von einzelnen Gewerbe- und Wohnstandorten aus. Mögliche Verbrüche und unkontrollierte Lösungsvorgänge können zudem den Grundwasserhaushalt beeinträchtigen. Die Förderung betrifft die Sicherung der über 80 Jahre alten Kalischächte in einigen ländlich geprägten Gemeinden des Südharz und der Werraregion, in denen die Schächte dem Stand der Technik entsprechend verwahrt und kleinräumig gesichert werden müssen. 1. Finanzielle Umsetzung (Bewilligungen, Mio. ) ( ) Für die Maßnahme sind öffentliche Mittel von gut 14 Mio. eingeplant. Das mittlerweile bewilligte Zuschussvolumen beläuft sich im Rahmen der Maßnahme auf insgesamt gut 10 Mio.. Damit wird ein Bewilligungsstand von gut 72% erreicht.

335 317 Tabelle : Vergleich von Bewilligungs- und Auszahlungsständen zum mit Sollwerten des Operationellen Programms (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll Ist Ist/Soll (%) Ist Ist/Soll (%) /2010 6/2010 Förderfähige Investitionen 14,27 10,30 72,2 6,99 49,0 Öffentliche Mittel 14,27 10,30 72,2 6,99 49,0 Quelle: EFRE-Monitoring. 2. Materielle Indikatoren und Ergebnisse der Förderung In der folgenden Tabelle wird eine Übersicht über den Stand der im Rahmen des EFRE- Monitorings zu dieser Maßnahme erfassten materiellen Indikatoren gegeben. Tabelle : Stand der materiellen Indikatoren zum Indikator Anzahl der Vorhaben 22 Quelle: EFRE-Monitoring. Erfasst wird hier die Anzahl der geförderten Vorhaben, die mit 22 Stück die geplante Zahl von sechs bereits deutlich übersteigt. Der im EFRE-Monitoring im Zuwendungszweck dargestellte Titel der Projekte lässt allerdings vermuten, dass nicht alle hier aufgeführte Vorhaben auch wirklich eigenständige Gesamtprojekte sind, sondern verschiedene Teilprojekte, die einer Schachtsicherungsmaßnahme zugeordnet sind. Wie viel Vorhaben im Sinne des angestrebten Maßnahmenziels bislang tatsächlich umgesetzt wurden, lässt sich anhand der Monitoringdaten nicht widerspruchsfrei erkennen. 3 Wirkungen und Fazit Die Umsetzung der Maßnahme befand sich zum Stichtag der Halbzeitbewertung mit Bewilligungen von gut 72% der zur Verfügung stehenden Mittel bereits in einem sehr fortgeschrittenen Umsetzungsstand, so dass zu diesem Zeitpunkt von einer vollständigen Mittelbindung bis zum Ende der Förderperiode ausgegangen werden kann.

336 318 Die Wirkungen der Förderung werden sich vor allem im Bereich der Risikovorsorge und bezogen auf das Schutzgut Grundwasser einstellen. Sie betreffen dabei bislang ausschließlich ländliche Gemeinden im Unstrut-Hainich- und Kyffhäuserkreis. Die Intervention kann insbesondere vor dem Hintergrund der Tatsache begründet werden, dass von den stillgelegten Bergwerken eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgeht, indem sich z.b. die Oberfläche im Umkreis der Schächte absenkt und damit Wohnsiedlungen oder Gewerbebereiche beschädigt werden. Die bislang in den betroffenen Gemeinden bestehenden Gefahren und Nutzungseinschränkungen werden somit aufgehoben. B.4.3 HANDLUNGSFELD 4.3: ABBAU UMWELTRELEVANTER INFRASTRUKTURDEFIZITE Maßnahme : Abwasserentsorgung 1.Ausgangslage und Ziele der Förderung Trotz umfangreicher Förderinvestitionen seit Anfang der 1990er Jahre war die Situation der Abwasserentsorgung in Thüringen zu Beginn der aktuellen Förderperiode noch durch unterdurchschnittliche Anschlussgrade der Bevölkerung an das zentrale Abwassersystem gekennzeichnet. Im Jahr 2007 konnten in den vier ostdeutschen Flächenländern Sachsen- Anhalt (90%), Mecklenburg-Vorpommern (85%), Sachsen (83%) und Brandenburg (82%) Anschlussgrade von jeweils gut 80% bzw. 90% konstatiert werden, während in Thüringen nur knapp 70% der Bevölkerung an zentrale kommunale Abwasserbehandlungsanlagen angeschlossen waren. Seit 1990 erhöhte sich, u.a. durch die Förderung aus dem EFRE, zwar der Anschlussgrad im Freistaat in gleichem Maße wie in den anderen neuen Ländern, der Rückstand Thüringens von gut 10% bereits im Jahr 1990 konnte jedoch nicht kompensiert werden. Damals waren in Thüringen lediglich 43% der Bevölkerung an das zentrale Abwasserentsorgungsystem angeschlossen.168 Durch eine genauere Betrachtung der Informationen aus dem Lagebericht zur Beseitigung von kommunalem Abwasser in Thüringen für das Jahr 2008 kann die Situation der derzeitigen Abwasserentsorgung im Freistaat noch differenzierter dargestellt werden:169 Demnach sind insgesamt 92,1% der Thüringer Bevölkerung an die öffentliche Kanalisation angeschlossen, davon rund 70% an zentrale kommunale Kläranlagen (s.o.) und rund 21% an so genannte Teilortskanalisationen, welche unzureichend behandelte Abwässer aus überwiegend maroden, unterdimensionierten und sanierungsbedürftigen Kleinkläranlagen aufnehmen und ohne weitere Behandlungen in ein Gewässer einleiten. Die verbleibenden, knapp 8% der Einwohner sind so genannte Direkteinleiter, die ihr Abwasser aus Kleinkläranlagen unmittelbar und ohne Anschluss an einen öffentlichen Kanal in die Fließgewässer einleiten oder über abflusslose Sammelgruben entsorgen. 168 Informationen aus einem Vortrag im TLMFUN; Frank Porst: Umsetzung von EU-Recht in der Abwasserentsorgung Thüringens 169 TMLNU (2009): Beseititung von kommunalem Abwasser im Freistaat Thüringen Lagebericht 2008; Erfurt

337 319 Als zentrale Ursachen für den auch vor der Wende bereits zu konstatierenden Rückstand im Anschlussgrad an die zentrale Abwasserentsorgung im Freistaat ggü. den anderen ostdeutschen Flächenländern werden vom zuständigen Förderreferat im TMLFUN die geringere Siedlungsdichte (im Vgl. zu Sachsen und Sachsen-Anhalt) und der große Teile des Freistaates prägende Mittelgebirgscharakter des Landes (verglichen mit Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern) genannt, also vor allem siedlungsstrukturell und topographisch ungünstige Bedingungen für den Aufbau eines zentralen Erschließungssystems. In einer regional differenzierten Betrachtungsweise (vgl. Abbildung : ) wird dieser Sachverhalt daran deutlich, dass die verschiedenen Teilregionen des Freistaates entsprechend ihrer demo- und topograhischen Ausgangsbedingungen sehr unterschiedliche Anschlussgrade aufweisen, die von lediglich 50% im relativ gering besiedelten und bergigen Süden des Landes bis zu über 90% in den großen kreisfreien Städten Mittelthüringens reichen. Abbildung : Anschlussgrad der Bevölkerung an kommunale Kläranlagen im Jahr 2008 in den verschiedenen Regionen Thüringens Quelle: TMLNU (2009); Lagebericht zur kommunalen Abwasserbeseitigung