Ralf Kreikebohm, Uwe Kolakowski, Svenja Kockert, Jürgen Rodewald. Die rentenpolitische Agenda 2030

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1 Ralf Kreikebohm, Uwe Kolakowski, Svenja Kockert, Jürgen Rodewald Die rentenpolitische Agenda 2030 Die Zukunftsfähigkeit der gesetzlichen Alterssicherung vor dem Hintergrund gesellschaftlicher Veränderungen A BWV BERLINER WISSENSCHAFTS-VERLAG

2 Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung 11 2 Ausgangslage Die Erosion des Normalarbeitsverhältnisses Von der Mühsal der Arbeit zur Erfüllung des Lebens Erwerbsarbeit und Sozialstaatsentwicklung Das Normalarbeitsverhältnis Die Datenlage zum Normalarbeitsverhältnis: Die Ausweitung der atypischen Beschäftigungsverhältnisse Gründe für die Erosion des Normalarbeitsverhältnisses ab Anfang der 1990er Jahre Die These der Individualisierung der Gesellschaft 28 3 Die Neudefinition eines auskömmlichen Leistungsniveaus als Sicherungsziel der gesetzlichen Rentenversicherung Status quo Standardrente Rentenniveau Neudefinition des Leistungsniveaus Die Grundidee für die Bestimmung des Leistungsniveau aus dem Vers icherungs system Grundsicherung im Alter Methodische Hinweise Neudefinition des Leistungsniveaus Zielerreichung durch eine Änderung der Rentenanpassungsformel Anpassung der Renten nach geltendem Recht Die Rentenanpassungsformel als verteilungspolitische Stellschraube Bisherige Vorschläge für eine Änderung der Rentenanpassungsformel Der Vorschlag von W. Hain, A. Weprek und H. Viebrok aus dem Jahr Der Vorschlag von J. Faik und T. Köhler-Rama aus dem Jahr Der Vorschlag von J. Steffen aus August Fazit aus den Vorschlägen für eine Änderung der Rentenanpassungsformel 52 5

3 4 Das Beschäftigungsverhältnis als Grundvoraussetzung für den Schutz durch die Sozialversicherung Interdependenzen zwischen Arbeitswelt und Arbeitsverfassung und den sozialen Sicherungssystemen Die Zukunft des Arbeitslebens - einige Entwicklungslinien Bedarf es grundlegender Veränderungen des Sozialversicherungsrechts? Vorbemerkung Der versicherte Personenkreis Abgrenzung Selbständige/unselbständig Beschäftigte Brief- und Frachtzustelldienste (z. B. Frachtführer) Verteildienste (z. B. Zeitungszusteller, Prospektverteiler) Technische Dienstleistungen (z.b. Schnüffler) Therapeutische Dienstleistungen (z.b. Krankengymnasten bzw. Ergotherapeuten) Dozententätigkeiten Übungsleiter/Honorarkräfte Kann die Statusfeststellung nach 7 a SGB IV zur präzisen Abgrenzung von unselbständiger und selbständiger Beschäftigung beitragen? Verschiebung des Arbeitsraumes Arbeitszeitoptionen und Führen mit Ziel vorgaben Neue Arbeitsorganisationsformen Auswirkungen auf die versicherten Risiken Rentenversicherung Krankenversicherung Arbeitslosenversicherung Unfallversicherung Fazit und Folgerungen Die Weiterentwicklung der Sozialversicherung zu einem Sicherungssystem für Beschäftigte, Selbständige und wirtschaftlich Abhängige Vorbemerkung Die Einbeziehung von (Solo-)Selbständigen in den versicherten Personenkreis der Sozialversicherung Der versicherte Personenkreis in der Rentenversicherung: Die historische Entwicklung Selbständige in der Sozialversicherung: Das geltende Recht Beitragspflichtige Einnahmen Befreiungsrecht beim Erreichen von 30 EP Beitragstragung Erfassung von Selbständigen: einige technische" Fragen Übergangsregelungen aus Vertrauensschutzgründen 93 6

4 Die Entwicklung in Europa Ökonomische Entwicklung Fortentwicklung der Sozialgesetzgebung Bismarcks Zwischenergebnis 97 5 Die Verteilungswirkungen der Beitragserhebung Ausgangslage Solidarität als Grundidee der Sozialversicherung Sind die Verteilungswirkungen der Beitragserhebung Ausdruck der Solidarität in der Sozialversicherung? Koordination der Basisalterssicherungssysteme Ausgangslage Die gesetzliche Rentenversicherung Die Beamtenversorgung Die berufsständische Versorgung Die Alterssicherung der Landwirte Die Versorgungssysteme der Abgeordneten und der Regierungsmitglieder im Bund und in den Ländern Koordinierungsbedarf, -ziel und -defizite Die Überleitung von Anwartschaften nach europäischem Vorbild Das Drei-Säulen-Modell und die Entgeltumwandlung Das Ziel der Lebensstandardsicherung im Drei-Säulen-Modell Die Stabilität der umlagefinanzierten Rentenversicherung Das Sicherungsniveau der drei Säulen Die Stärkung der zweiten und dritten Säule Der Sonderfall der Entgeltumwandlung Die Absicherung der Invalidität und eine bessere Verzahnung mit präventiven und rehabilitativen Ansätzen Ausgangslage Österreich Niederlande Schweiz Organisation der gesetzlichen Rentenversicherung Invalidenrente Durchfuhrung der Invalidenversicherung Die IV-Revision 6a Eingliederungsorientierte Rentenrevision Neuer Finanzierungsmechanismus: Kostenwahrheit im Finanzhaushalt der IV Mehr Wettbewerb bei Hilfsmitteln zugunsten niedrigerer Kosten

5 Assistenzbeitrag Finanzielle Auswirkungen der IV-Revision 6a Schlussfolgerungen Die Flexibilisierung des Renteneintritts Ausgangslage Flexibilisierung des Rentenrechts unabhängig von der Altersgrenzenanhebung Die Forderung nach einem flexiblen Rentenzugang ist schon in die Jahre" gekommen Vorteile eines gleitenden bzw. schrittweisen Übergangs aus dem Erwerbsleben in den Ruhestand Der sozialrechtliche Status quo Vorziehen und Hinausschieben des Rentenbeginns Teilrente Zusatzbeitrag zur Vermeidung von Rentenabschlägen Der arbeitsrechtliche Status quo Die arbeitsrechtlichen Regelungen nach dem Altersteilzeitgesetz Aktuelle Altersteilzeitregelungen Regelungen in der Chemieindustrie Regelungen für den öffentlichen Dienst Reform Vorschläge für das Recht der gesetzlichen Rentenversicherung Voraussetzungen für weitere Flexibilisierung Einfuhrung der Teilrente als eigene Rentenart (frühestens) nach Vollendung des 60. Lebensjahres Änderung der Berechnungsgrundlage für den Hinzuverdienst Stärkerer Einfluss der gesamten Erwerbsbiographie Festlegung der Hinzuverdienstgrenzen über die zulässige Arbeitszeit Ausdehnung des Hinzuverdienstgrenzenrechts auf die Regelaltersrente Einführung weiterer Teilrentenstufen Berücksichtigung von Hinzuverdienst in Anlehnung an die Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes Ablehnung einer Abschaffung der Hinzuverdienstgrenzen Pro-Argumente Contra-Argumente Zusatzbeiträge in der GRV (vor allem zur Abwendung von Abschlägen) Reformvorschläge für das Arbeitsrecht Abschaffung der Blockmodelle bei der Altersteilzeit Anspruch auf Teilzeitarbeitsplatz Die Vorschläge der Koalitionsarbeitsgruppe 154 8

6 Ausgangslage Flexibleres Weiterarbeiten bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze Bessere Informationen Flexiblere Teilrenten Neuregelung der Hinzuverdienstgrenzen Zahlung von Beträgen zum Ausgleich von Abschlägen Stärkung von Prävention und Rehabilitation vor Erreichen der Regelaltersrente Attraktives Weiterarbeiten nach Erreichen der Regelaltersrente Vermeidung von Zwangsverrentung von Grundsicherungsberechtigten Bewertung des Vorschlages Bessere Informationen Flexiblere Teilrenten und Neuregelung der Hinzuverdienstgrenzen Einführung einer Versicherungspflicht bei Bezug einer Vollrente bis zum Erreichen der Regelaltersrente Zahlung von Beiträgen zum Ausgleich von Abschlägen Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für Erwerbsminderungsrenten Weiterarbeiten nach Erreichen der Regelaltersrente Vermeidung von Zwangsverrentungen Zwischenergebnis Das Problem der Altersarmut Ausgangslage Ursachen der Altersarmut Anzahl der Rentner mit Grundsicherungsbedarf steigt Die Zunahme lohnprekärer Beschäftigung führt zur Zunahme von Altersarmut Sinkendes Leistungsniveau in der GRV Vermeidung von Altersarmut durch Ursachenbeseitigung Unzureichende Höhe der Rente wegen Erwerbsminderung und unzureichende Zusatzvorsorge durch Erwerbsminderung vor Erreichen des Rentenalters Langzeitarbeitslosigkeit und Bewertung von Zeiten der Arbeitslosigkeit Die unterschiedlichen Mindestrentenmodelle Das traditionelle" Gegenargument: Verstoß gegen die Beitragsäquivalenz Reform der Grundsicherung statt Mindestrente Sozialer Ausgleich in der GRV als Vertrauen bildende Maßnahme

7 11 Die Ost-/West-Angleichung Ausgangslage Politische Diskussion Darstellung der Unterschiede und Begründung für die rechtlichen Differenzierungen Entwicklung der Durchschnittslöhne in beiden Teilen Deutschlands Hochwertung der in den neuen Ländern erzielten Arbeitsentgelte Vorschläge für eine Rentenangleichung Die Entwicklung der Nachhaltigkeitsrücklage Die Umlagefinanzierung Die Nachhaltigkeitsrücklage Die Prävention und Rehabilitation zielgenau entwickeln Vom antiken Bäderwesen zu modernen Präventions- und Rehabilitationskonzepten Die Anfange der Prävention und Rehabilitation - Ein Blick in die Medizinhistorie Die medizinische Rehabilitation Die berufliche Rehabilitation Die Bedeutung von Prävention und Rehabilitation vor dem Hintergrund der heutigen gesellschaftlichen Krankheitslast Moderne Konzepte und Leistungserbringung in der Prävention und medizinischen Rehabilitation Prävention Medizinische Rehabilitation Moderne Konzepte und Leistungserbringung in der berufl ichen Rehabilitation Gesundheitliche Chancengleichheit in der präventiven und rehabilitativen Versorgung Künftige Herausforderungen für die Prävention und Rehabilitation Soziale und gesundheitliche Risiken in einer Arbeitswelt der Zukunft Vernetzte Kommunikationssysteme und Automatisierung Neue Modelle der Arbeitsorganisation Entgrenzung und Verdichtung von Arbeit Migration und Flüchtlingsströme Prävention und Rehabilitation vor dem Hintergrund prognostischer Entwicklungstrends Schlussbetrachtungen 231 Autorinnen und Autoren