Erfahrungsbericht Kreis Unna

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1 27. Februar 2009 Recklinghausen Erfahrungsbericht Kreis Unna Dipl.-Ing. Ludwig Holzbeck Leiter des Fachbereichs Natur und Umwelt Folie 1

2 Strukturdaten im Kreis Unna Größe: Bevölkerung: Bevölkerungsdichte: 542,69 km² Einwohner 778 Einwohner/km² Siedlungsfläche: 165,79 km² 30,5 % Landwirtschaftsu. Waldflächen: 365,74 km² 67,4 % Folie 2

3 Vergleich Siedlungsflächen Folie 3

4 Zuständigkeiten Kreis mit Bezug auf Freiraumschutz 1) Landschaftsgesetz: ULB Eingriff und Kompensationsmaßnahmen 2) Landschaftsgesetz: Kreis als Träger der Landschaftsplanung 3) Bodenschutzgesetz: UBB Boden als Schutzgut, Altlasten, Abgrabungen 4) Wassergesetz: UWB Gewässer u. Randstreifen, Überschwemmungsgebiete und Wasserschutzzonen 5) TöB Regionalplanung und kommunale Bauleitplanung Folie 4

5 Einfluss auf Flächenverbrauch als ULB Kreis ist als ULB TöB und z.t. auch Genehmigungsbehörde Im Rahmen der Eingriffsregelung Minimierungspflicht, auch hinsichtlich Flächenverbrauch In der Praxis wird jedoch von den Planungsträgern dieser Belang in der Abwägung nur nachrangig berücksichtigt Die Grundsatzentscheidungen bei großen Vorhaben werden längst vorher gefällt (Regionalplan, Straßenbedarfspläne) und sind im konkreten Genehmigungsverfahren nicht mehr hinterfragbar Folie 5

6 Einfluss auf Flächenverbrauch als Träger der Landschaftsplanung Kreis weist Schutzgebiete aus (NSG, LSG usw.) Schutzgebiete können Flächenverbrauch aber nur räumlich lenken Entscheidung über die Menge des Flächenverbrauchs fällt bei den Bedarfsberechnungen z.b. für Wohn- und Gewerbegebiete für den Regionalplan Landschaftsplan muss sich an den Regionalplan anpassen Folie 6

7 Landschaftsbeirat im Kreis Unna Unna Ist vor allen wichtigen Entscheidungen der ULB zu hören Hat kein Vetorecht bei Bauleitplanung, Straßenbau usw. Z.T. wenig Interesse am Thema, da kaum Einflussmöglichkeiten gesehen werden Hat sich aber bei der Neuaufstellung des Regionalplanes intensiv eingebracht Folie 7

8 Freiraumrelevante Regelungen des Bodenrechts Vorsorge gegen das Entstehen schädlicher Bodenveränderungen (SBV) - Vorrang der Innen- vor der Außenentwicklung Gefahrenabwehr bei eingetretenen SBV und Altlasten - Wiedernutzbarmachung von Brach- und Altlastenflächen Die Problematik der Flächeninanspruchnahme und des Bodenverbrauchs wird im BBodSchG im Wesentlichen nicht behandelt und bleibt dem Bauund Verkehrswegerecht überlassen. Schutz wertvoller oder empfindlicher Freiräume und Böden (s. Karte der schutzwürdigen Böden in NRW des Geol. Dienstes NRW) Folie 8

9 Freiraumrelevante Regelungen des Wasserrechts Gewässerrandstreifen Im Außenbereich bei Gewässer 1. Ordnung 10 m, 2. und 3. Ordnung 5 m Im Innenbereich abwägungsrelevant im Rahmen Bauleitplanung Überschwemmungsgebiete Im Kreis Unna ca. 15, insbesondere an Ruhr und Lippe Keine Ausweisung von Baugebieten Bei Veränderung Ausgleich des Retentionsraumes Wasserschutzgebiete 4 Wasserschutzgebiete an Ruhr, mit ca. 25 % der Kreisfläche Nur Wasserschutzzone I tabu, bei Wasserschutzzone II Zulassungsvorbehalt, Wasserschutzzone III nutzbar Fazit: Die in den landschaftlichen Freiraum hineinwirkende Bauleitplanung muss u.a. auch die Belange des Boden- und Gewässerschutzes angemessen berücksichtigen Folie 9

10 Boden will leben vom September 2008 im Kreis Unna Gemeinsame Bodenaktionstage der NUA und der NFG (Naturförderungsgesellschaft für den Kreis Unna e. V.) mit dem Kreis Unna Zentrale Veranstaltungen (Podiumsdiskussion Unna, Bodenaktionstag Lünen, Regionalmahl Holzwickede, Bodenfest Bergkamen) Umweltpädagogische Angebote für SchülerInnen (Lumbricus, geoscopia, Planspiel Fläche) und Pädagogen Ausstellungen, Exkursionen, Vorträge Folie 10

11 Bodenwoche 2008 Inhalte Schwerpunktthema im Kreis Unna - Flächenverbrauch Podiumsdiskussion in Unna Bodenlos durch Flächenfraß Gespräch am Runden Tisch in Lünen Die Endlichkeit des Raumes Diskussionen mit Vertretern aus Verwaltung, Wissenschaft, Kirche, Wirtschaft, Politik und Natur- und Umweltschutz Fazit Regionale Regelung der Flächenpolitik Interkommunale Zusammenarbeit bei Flächenausweisungen Reaktivierung alter Standorte für Gewerbe und Siedlung Folie 11

12 Bodenwoche 2008 Boden einmal anders Regionalmahl auf dem Emscherquellhof - ein kulinarisch-lyrisches Event Regionale Köstlichkeiten aus den Früchten von Mutter Erde Lyrisches aus den Bodenverdichtungen von Dr. Laukötter Bodenfest auf der Ökologiestation - ein Fest für die ganze Familie Informatives zu Himmel und Erde Bodenkino und geoscopia Ausstellungen (Äpfel, Erdäpfel, Sande der Welt) Kinderaktionen (u.a. Bodenmandala) Folie 12

13 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Dipl.-Ing. Ludwig Holzbeck Leiter des Fachbereichs Natur und Umwelt Folie 13