Steuerrecht der Vereine

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1 Steuerrecht der Vereine Von Herbert Schieder Oberamts rat im Bundesministerium der Finanzen 8. Auflage Ourlstische Gesamtbibliothek (Technische Universität Darmstadt BRENNPUNKT

2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 20 Allgemeines Literaturverzeichnis 23 A. Zivilrechtliche Grundlagen Begriff des Vereins Grundgesetz Vereinsgesetz Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Der rechtsfähige Verein Vereinsname Vereinssitz Vereinszweck Eintritt und Austritt von Mitgliedern Mitgliedsbeiträge Vorstand Mitgliederversammlung Auflösung des Vereins Vereinsregister Der nichtrechtsfähige Verein Geplante Änderungen 35 B. Gemeinnützigkeit Vorbemerkungen Allgemeines Das Gesetz zur weiteren Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements 38

3 Inhaltsverzeichnis Abstimmung des Gemeinnützigkeitsrechts mit dem Spendenrecht Anhebung der Besteuerungsgrenze und der Zweckbetriebsgrenze für sportliche Veranstaltungen Höchstgrenzen für den Spendenabzug Vereinfachter Nachweis von Spenden Übungsleiterfreibetrag Neuer Freibetrag für andere Tätigkeiten Steuervergünstigungen wegen der Förderung gemeinnütziger Zwecke Lohnt sich die Gemeinnützigkeit? Steuerbefreiungen Spenden und steuerfreie Aufwandsentschädigungen Außersteuerliche Vergünstigungen Gemeinnützige Körperschaften Allgemeines Funktionale Untergliederungen Regionale Untergliederungen Gemeinnützige Zwecke Förderung der Allgemeinheit Kein fest abgeschlossener Personenkreis Weitere Grundsätze Aufzählung gemeinnütziger Zwecke Wissenschaft und Forschung Religion Öffentliches Gesundheitswesen Jugend- und Altenhilfe 63

4 Inhaltsverzeichnis Kunst und Kultur Denkmalschutz und Denkmalpflege Bildung und Erziehung Naturschutz, Landschaftspflege, Umwelt-, Küsten und Hochwasserschutz Wohlfahrtswesen Hilfe für Verfolgte, Flüchtlinge, Vertriebene usw Rettung aus Lebensgefahr Feuer-, Arbeits-, Katastrophen- und Zivilschutz sowie Unfallverhütung Internationale Gesinnung und Völkerverständigung Tierschutz Entwicklungszusammenarbeit Verbraucherberatung und Verbraucherschutz Fürsorge für Strafgefangene und ehemalige Strafgefangene Gleichberechtigung von Frauen und Männern Schutz von Ehe und Familie Kriminalprävention Sport Heimatpflege und Heimatkunde Freizeitbetätigungen Demokratisches Staatswesen Bürgerschaftliches Engagement Anerkennung neuer Zwecke ABC der gemeinnützigen Zwecke Mildtätige Zwecke 101

5 10 Inhaltsverzeichnis 5. Kirchliche Zwecke Selbstlosigkeit Grundsätze Wirtschaftliche Selbstlosigkeit Ideelle Selbstlosigkeit Mittelverwendung für satzungsmäßige Zwecke Zuwendungen an Mitglieder Gebot der zeitnahen Mittelverwendung Grundsatz der Vermögensbindung Ausschließlichkeit Unmittelbarkeit Steuerlich unschädliche Betätigungen Fördervereine Weitergabe eigener Mittel Zurverfügungstellung von Arbeitskräften Überlassung von Räumen '5 Unterhalt des Stifters Zweckgebundene Rücklagen Freie Rücklagen Gesellige Veranstaltungen Bezahlter Sport Zuschüsse an Wirtschaftsunternehmen Zuführung bestimmter Zuwendungen zum Vermögen Ansparphase bei neuen Stiftungen Wirtschaftliche Betätigungen Allgemeines Begriff des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs 138

6 Inhaltsverzeichnis Vermögensverwaltung Zweckbetrieb Allgemeiner Begriff Sonderregelungen : Einrichtungen der Wohlfahrtspflege Krankenhäuser Sportliche Veranstaltungen Bestimmte andere wirtschaftliche Betätigungen Steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb Allgemeines Einzelne steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftbetriebe Zusammenfassung mehrerer Betriebe Besteuerungsgrenze Altmaterialsammlungen Gewinnpauschalierung Satzung Tatsächliche Geschäftsführung Anerkennungsverfahren 175 C. Körperschaftsteuer Allgemeines Steuerpflicht : Einkommensermittlung und Steuerfestsetzung Bemessungszeitraum Allgemeines zur Einkommensermittlung Rechtsgrundlagen im Körperschaftsteuer- und Einkommensteuergesetz Einkunftsarten 183

7 12 Inhaltsverzeichnis Gewinnermittlungsarten Betriebseinnahmen Betriebsausgaben Umsatzsteuer Zuflussprinzip Absetzungen für Abnutzung (AfA) Absetzungen für Abnutzung bei Gebäuden Erhaltungs- und Herstellungsaufwand Geringwertige Wirtschaftsgüter Verlustabzug Verlustabzug bei Anwendung der Besteuerungsgrenze Sachliche Befreiung der Mitgliedsbeiträge Spenden des Vereins Nicht abziehbare Aufwendungen Ausgaben für Satzungszwecke Nicht abziehbare Steuern Aufsichtsratsvergütungen Zum Teil abziehbare Ausgaben Beginn und Erlöschen einer Steuerbefreiung Einkommensermittlung bei wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben Aufteilung von Einnahmen Lohnzahlungen an Mitglieder Sponsoring und Werbung Bedeutung, Begriffe, Grundsätze Steuerliche Behandlung der Ausgaben beim Sponsor Einnahmen im ideellen Bereich 213

8 Inhaltsverzeichnis Vermögensverwaltung Nur Werbung durch den Sponsor Nur geringe Mitwirkung des Vereins an den Werbemaßnahmen Zwischenschaltung einer unabhängigen Werbeagentur Werb'ebus Steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb bei Werbung und Sponsoring Anmerkungen zur Umsatzsteuer Basare und ähnliche Verkaufsveranstaltungen Besteuerungsgrenze Körperschaftsteuer-Freibetrag Steuertarif, Veranlagung und Entrichtung der Steuer Steuertarif, Abschlusszahlung Vorauszahlungen Steuererklärung Verpachtung von wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben Übersicht steuerfreie Einnahmen Kapitalertragsteuer und Zinsabschlag Gemeinnützige Vereine Steuerpflichtige Vereine Vom Finanzamt nicht erfasste Vereine Verspätete Abgabe von Bescheinigungen Abgeltungssteuer Steuerabzug bei Bauleistungen Solidaritätszuschlag Investitionszulage 238

9 14 Inhaltsverzeichnis D.Gewerbesteuer Allgemeines Gewerbeertrag Gewinn Hinzurechnungen Kürzungen Freibetrag Besteuerungsgrenze Steuermessbetrag Hebesatz Gewerbesteuererklärung Vorauszahlungen und Abschlusszahlung 245 E. Umsatzsteuer Allgemeines Steuergegenstand und Geltungsbereich Steuerbare Umsätze Unternehmer Tnland, Gemeinschaftsgebiet, Drittlandsgebiet Lieferung und sonstige Leistung Innergemeinschaftlicher Erwerb Begriff Erwerbsschwelle Steuerbefreiungen Umsatzsteuer-Identifikationsnummer Besondere Aufzeichnungspflichten Steuerbefreiungen Ausfuhrlieferungen und innergemeinschaftliche Lieferungen 258

10 Inhaltsverzeichnis Ausfuhrlieferungen Innergemeinschaftliche Lieferungen Zusammenfassende Meldungen Steuervergütung Umsätze, die unter andere Verkehrsteuergesetze fallen Vermietung und Verpachtung von Grundstücken Krankenhäuser, Altenheime usw Menschliche Organe und Beförderung von kranken Personen Wohlfahrtseinrichtungen Kulturelle Einrichtungen Vorträge und Kurse Teilnehmergebühren für kulturelle und sportliche Veranstaltungen Beherbergung und Beköstigung von Jugendlichen Deutsches Jugendherbergswerk Leistungen der Jugendhilfe Lieferung bestimmter Gegenstände Verzicht auf Steuerbefreiungen Besteuerungsmaßstab Entgelt Durchlaufende Posten Mindestbemessungsgrundlage Steuersätze Vorsteuerabzug Allgemeines Pauschalierung der Vorsteuer 280

11 16 Inhaltsverzeichnis 6.3 Nicht abziehbare Vorsteuern Aufteilung von Vorsteuern Berichtigung des Vorsteuerabzugs Ausstellung von Rechnungen Differenzbesteuerung Besteuerung der Kleinunternehmer Erhebung der Umsatzsteuer Steuer und Steuerschuldner, Besteuerungszeitraum Abgabe von Voranmeldungen, Leistung von Vorauszahlungen Steuererklärung, Besteuerungsverfahren Leistungsempfänger als Steuerschuldner 293 F. Lohnsteuer Verein als Arbeitgeber Arbeitnehmer Abgrenzung zur selbständigen Tätigkeit Auslagenersatz und Reisekosten s) Nebenberufliche Lehrtätigkeit Sportler Künstler und verwandte Berufe Andere Personen Berechnung der Lohnsteuer Steuerpflichtiger Arbeitslohn Lohnkonto und Lohnsteuerkarte Geringfügige Beschäftigung (sog Jobs) Pauschalierung der Lohnsteuer Einbehaltung und Abführung Auskunftspflicht des Finanzamts 313

12 Inhaltsverzeichnis Steuerbefreiung bei nebenberuflichen Tätigkeiten Freibetrag nach 3 Nr. 26 EStG (sog. Übungsleiterfreibetrag) Begünstigte Tätigkeiten Nebenberufliche Tätigkeit Gemeinnütziger Bereich Berechnung Allgemeine Aufwandspauschale Wirkung Beschränkungen Begünstigte Tätigkeiten Verhältnis zu anderen Steuerbefreiungen Nebenberuflichkeit Hinweise Abzugssteuer bei beschränkter Steuerpflicht 325 G. Sonstige Steuern Grundsteuer Allgemeines Befreiung des Grundbesitzes gemeinnütziger Vereine Befreiung des Grundbesitzes der Sportvereine Grundbesitz, der Wohnzwecken dient Erlass der Grundsteuer Grunderwerbsteuer Erbschaft- und Schenkungsteuer Kraftfahrzeugsteuer Lotteriesteuer Vergnügungsteuer 339 H. Spendenrecht 340

13 18 Inhaltsverzeichnis 1. Allgemeines Zuwendungen Sachspenden Leistungsspenden Steuerbegünstigte Zwecke Höchstgrenzen für den Spendenabzug Nachweis von Zuwendungen Förmliche Zuwendungsbestätigung Vereinfachter Nachweis Vertrauensschutz und Haftung Vertrauensschutz für gutgläubige Spender Haftung des Vereins und seiner Vertreter 357 I. Rechnungslegung Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten Besonderheiten bei Spendeneinnahmen Einnahme-Überschussrechnung 363 J. Prüfungen des Finanzamts Prüfungen durch den Innendienst Außenprüfungen 368 K. Übriges Steuerrecht Anzeige- und Meldepflichten Steuererklärungspflichten Zahlungspflichten Verzinsung von Steuernachforderungen und Steuererstattungen Stundung und Erlass Vertretung und Haftung Folgen der Nichterfüllung steuerlicher Pflichten Zwangsmittel Verspätungszuschläge 376

14 Inhaltsverzeichnis Schätzung der Besteuerungsgrundlagen Säumniszuschläge Vollstreckungsverfahren Strafen und Bußgelder Andere nachteilige Folgen Untersuchungsgrupdsatz Rechtsbehelfe im Besteuerungsverfahren Gerichtliches Rechtsbehelfsverfahren Außergerichtliches Rechtsbehelfsverfahren Grundlagenbescheide Fristen und Formvorschriften Aussetzung der Vollziehung Umfang der Überprüfung Kosten Verbindliche Auskünfte Einheitsbewertung 384 Anhang Wichtige Gesetzestexte (AO, 10b EStG) 385 Mustersatzung für einen Verein 400 Amtliche Vordrucke für Zuwendungsbestätigungen 402 Stichwortverzeichnis 406