A. Zivilrechtliche Grundlagen 1 27
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- Adrian Stein
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1 Vorwort 5 Abkü rzu ngsverzeichn is 19 Literaturverzeichnis 23 A. Zivilrechtliche Grundlagen Begriff des Vereins Grundgesetz Vereinsgesetz Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Der rechtsfähige Verein Vereinsname Vereinssitz Vereinszweck Eintritt und Austritt von Mitgliedern Mitgliedsbeiträge Vorstand Mitgliederversammlung Auflösung des Vereins Vereinsregister Der nichtrechtsfähige Verein Gesetzliche Neuregelungen B. Gemeinnützigkeit Vorbemerkungen Allgemeines Die gesetzliche Entwicklung des Gemeinnützigkeitsrechts Abstimmung des Gemeinnützigkeitsrechts mit dem Spendenrecht
2 VERZEICHNIS Inhalt Anhebung der Besteuerungsgrenze und der Zweckbetriebsgrenze für sportliche Veranstaltungen Höchstgrenzen für den Spendenabzug und deren gesetzliche Entwicklung Vereinfachter Nachweis von Spenden Übungsleiterfreibetrag Neuer Freibetrag für andere Tätigkeiten 85 so Jahressteuergesetz Gesetz zur Umsetzung steuerlicher EU-Vorgaben sowie zur Änderung steuerlicher Vorschriften vom Jahressteuergesetz Steuervereinfachungsgesetz 2011 (StVereinfG 2011) Steuervergünstigungen wegen der Förderung gemeinnütziger Zwecke Lohnt sich die Gemeinnützigkeit? Steuerbefreiungen Spenden und steuerfreie Aufwandsentschädigungen Außersteuerliche Vergünstigungen Gemeinnützige Körperschaften Allgemeines Funktionale Untergliederungen Regionale Untergliederungen Inlandsbezug Extremistische Vereine Gemeinnützige Zwecke Förderung der Allgemeinheit Kein fest abgeschlossener Personenkreis Weitere Grundsätze Aufzählung gemeinnütziger Zwecke Wissenschaft und Forschung Religion Öffentliches Gesundheitswesen Jugend- und Altenhilfe Kunst und Kultur
3 3.2.6 Denkmalschutz und Denkmalpflege Bildung und Erziehung Naturschutz, Landschaftspflege, Umwelt-, Küstenund Hochwasserschutz Wohlfahrtswesen Hilfe für Verfolgte, Flüchtlinge, Vertriebene usw Rettung aus Lebensgefahr Feuer-, Arbeits-, Katastrophen- und Zivilschutz sowie Unfallverhütung Internationale Gesinnung und Völkerverständigung Tierschutz Entwicklungszusammenarbeit Verbraucherberatung und Verbraucherschutz Fürsorge für Strafgefangene und ehemalige Strafgefangene Gleichberechtigung von Frauen und Männern Schutz von Ehe und Familie Kriminalprävention Sport Heimatpflege und Heimatkunde Freizeitbetätigungen Demokratisches Staatswesen Bürgerschaftliches Engagement Anerkennung neuer Zwecke ABC der gemeinnützigen Zwecke Mildtätige Zwecke Kirchliche Zwecke Selbstlosigkeit Grundsätze Wirtschaftliche Selbstlosigkeit Ideelle Selbstlosigkeit Mittelverwendung für satzungsmäßige Zwecke Zuwendungen an Mitglieder Gebot der zeitnahen Mittelverwendung Grundsatz der Vermögensbindung Ausschi ießl ich keit Unmittelbarkeit
4 9. Steuerlich unschädliche Betätigungen 534/ Änderungen aufgrunddes Ehrenamtsstärkungsgesetzes vom / Fördervereine ( 58 Nr.1 AO) Weitergabe eigener Mittel ( 58 Nr. 2) Kapitalausstattung anderer gemeinnütziger Körperschaften aus zeitnah zu verwendenden Mitteln ( 58 Nr. 3 AO) 549/ Bisherige Regelung zur Kapitalausstattung gemeinnütziger Stiftungen ( 58 Nr.12 AO a. F.) 549/ Zurverfügungstellung von Arbeitskräften ( 58 Nr. 4) Überlassung von Räumen ( 58 Nr. 5 AO) Unterhalt des Stifters( 58 Nr. 6 AO) Gesellige Veranstaltungen ( 58 Nr. 7 AO) Bezahlter Sport ( 58 Nr. 8 AO) Zuschüsse an Wirtschaftsunternehmen ( 58 Nr. 9 AO) Erwerb von Gesellschaftsrechten ( 58 Nr. 10 AO) Rücklagen und Vermögensbildung( 62 AO) Projektgebundene Rücklage( 62 Abs.1 Nr.1 AO) Wiederbeschaffungsrücklage ( 62 Abs.1 Nr. 2 AO) Freie Rücklage( 62 Abs.1 Nr. 3 AO) Rücklage zum Erwerb von Gesellschaftsanteilen ( 62 Abs.1 Nr. 4 AO) Nachweis von Rücklagen und Frist zu deren Bildung ( 62 Abs. 2 Satz 1 AO) Zuführung bestimmter Zuwendungen zum Vermögen ( 62 Abs. 3 Nr. 1 bis 4 AO) Zuführungen zum Vermögen von Stiftungen ( 62 Abs. 4 AO) Fristsetzung zur Verwendung der für satzungsmäßige Zwecke einzusetzenden Mittel ( 63 Abs. 4 AO) Auflösung von Rücklagen ( 62 Abs. 2 AO) Ausstellung von Zuwendungsbestätigungen (Spendenbescheinigungen) ( 63 Abs. 5 AO) Wirtschaftliche Betätigungen Allgemeines Begriff des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs Vermögensverwaltung
5 VERZEICHNIS 12.4 Zweckbetrieb Allgemeiner Begriff Sonderregelungen Einrichtungen der Wohlfahrtspflege Krankenhäuser Sportliche Veranstaltungen Bestimmte andere wirtschaftliche Betätigungen Steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb Allgemeines Einzelne steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetriebe Zusammenfassung mehrerer Betriebe Besteuerungsgrenze Altmaterialsammlungen Gewinnpauschalierung Satzung Tatsächliche Geschäftsführung Anerkennungsverfahren Das bisherige Anerkennungsverfahren bis zum Das neue förmliche Anerkennungsverfahren ab c. Körperschaftsteuer Allgemeines Steuerpflicht Einkommensermittlung und Steuerfestsetzung Bemessungszeitraum Allgemeines zur Einkommensermittlung Rechtsgrundlagen im Körperschaftsteuer- und Einkommensteuergesetz Einkunftsarten Gewi n nerm ittl u ngsa rten Betriebseinnahmen Betriebsausgaben Umsatzsteuer Zuflussprinzip
6 3.2.8 Absetzungen für Abnutzung (AfA) Absetzungen für Abnutzung bei Gebäuden Erhaltungs- und Herstellungsaufwand Geringwertige Wirtschaftsgüter Verlustabzug Verlustabzug bei Anwendung der Besteuerungsgrenze Sachliche Befreiung der Mitgliedsbeiträge Spenden des Vereins Nicht abziehbare Aufwendungen Ausgaben für Satzungszwecke Nicht abziehbare Steuern Aufsichtsratsvergütungen Zum Teil abziehbare Ausgaben Beginn und Erlöschen einer Steuerbefreiung Einkommensermittlung bei wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben Aufteilung von Einnahmen Lohnzahlungen an Mitglieder Sponsoring und Werbung Bedeutung, Begriffe, Grundsätze Steuerliche Behandlung von Sponsoring-Leistungen Steuerliche Behandlung der Sponsoren-Leistungen bei der gemeinnützigen Einrichtung Steuerliche Behandlung der Ausgaben beim Sponsor Einnahmen im ideellen Bereich Vermögensverwaltung Nur Werbung durch den Sponsor Nur geringe M itwirkung des Vereins an den Werbemaßnahmen Zwischenschaltung einer unabhängigen Werbeagentur Werbebus Steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb bei Werbung und Sponsoring Anmerkungen zur Umsatzsteuer Basare und ähnliche Verkaufsveranstaltungen
7 5. Besteuerungsgrenze Körperschaftsteuer -Freibetrag Steuertarif, Veranlagung und Entrichtung der Steuer Steuertarif, Abschlusszahlung Vorauszahlungen Steuererklärung Verpachtung von wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben Übersicht steuerfreie Einnahmen Kapitalertragsteuer Gemeinnützige Vereine Steuerpflichtige Vereine Vom Finanzamt nicht erfasste Vereine Verspätete Abgabe von Bescheinigungen Abgeltungssteuer bei natürlichen Personen und Vereinen Steuerabzug bei Bauleistungen Solidaritätszuschlag Investitionszulage Investitionszulagengesetz Investitionszulagengesetz Gewerbesteuer Allgemeines Gewerbeertrag Gewinn Hinzurechnungen Kürzungen Freibetrag Besteuerungsgrenze Steuermessbetrag Hebesatz Gewerbesteuererklärung Vorauszahlungen und Abschlusszahlung
8 E. Umsatzsteuer Allgemeines Steuergegenstand und Geltungsbereich Steuerbare Umsätze Unternehmer Inland, Gemeinschaftsgebiet, Drittlandsgebiet Lieferung und sonstige Leistung Innergemeinschaftlicher Erwerb Begriff Erwerbsschwelle Steuerbefreiungen Umsatzsteuer-Identifikationsnummer Besondere Aufzeichnungspflichten Steuerbefreiungen Ausfuhrlieferungen und innergemeinschaftliche Lieferungen Ausfuhrlieferungen ( 6 i.v. m. 4 Nr.1a UStG) Innergemeinschaftliche Lieferungen ( 6a i. V. m. 4 Nr. 1b UStG) Zusammenfassende Meldungen ( 18a UStG) Steuervergütung Umsätze, die unter andere Verkehrsteuergesetze fallen Vermietung und Verpachtung von Grundstücken Krankenhäuser, Altenheime usw Menschliche Organe und Beförderung von kranken Personen Wohlfahrtseinrichtungen Kulturelle Einrichtungen Vorträge und Kurse Teilnehmergebühren für kulturelle und sportliche Veranstaltungen Seherbergung und Beköstigung von Jugendlichen Deutsches Jugendherbergswerk Leistungen der Jugendhilfe Lieferung bestimmter Gegenstände Verzicht auf Steuerbefreiungen Besteuerungsmaßstab
9 4.1 Entgelt Durchlaufende Posten Mindestbemessungsgrundlage Steuersätze Vorsteuerabzug Allgemeines Pauschalierung der Vorsteuer Nicht abziehbare Vorsteuern Aufteilung von Vorsteuern Berichtigung des Vorsteuerabzugs Ausstellung von Rechnungen Differenzbesteuerung ( 25a UStG) Besteuerung der Kleinunternehmer Erhebung der Umsatzsteuer Steuer und Steuerschuldner, Besteuerungszeitraum Abgabe von Voranmeldungen, Leistung von Vorauszahlungen Steuererklärung, Besteuerungsverfahren Leistungsempfänger als Steuerschuldner F. Lohnsteuer Verein als Arbeitgeber Arbeitnehmer Abgrenzung zur selbständigen Tätigkeit Auslagenersatz und Reisekosten Nebenberufliche Lehrtätigkeit Sportler Künstler und verwandte Berufe Andere Personen Berechnung der Lohnsteuer Steuerpflichtiger Arbeitslohn Lohnkonto und Lohnsteuerabzugsmerkmale lt. Lohnsteuerkarte 2010 oder Ersatzbescheinigung Geringfügige Beschäftigung (sog Jobs) Pauschalierung der Lohnsteuer
10 VERZEICHNIS Inhalt 3.5 Einbehaltung und Abführung Auskunftspflicht des Finanzamts Steuerbefreiung bei nebenberuflichen Tätigkeiten Freibetrag nach 3 Nr. 26 EStG (sog. Übungsleiterfreibetrag) Begünstigte Tätigkeiten Nebenberufliche Tätigkeit Gemeinnütziger Bereich Berechnung Allgemeine Aufwandspauschale Wirkung Beschränkungen Begünstigte Tätigkeiten Verhältnis zu anderen Steuerbefreiungen Neben berufl ichkeit Schriftliche Bestätigung Ehrenamtlicher Vorstand Rückspende Abzugssteuer bei beschränkter Steuerpflicht Rdn. G. Sonstige Steuern Grundsteuer Allgemeines Befreiung des Grundbesitzes gemeinnütziger Vereine Befreiung des Grundbesitzes der Sportvereine Grundbesitz, der Wohnzwecken dient Erlass der Grundsteuer Grunderwerbsteuer Erbschaft- und Schenkungsteuer Kraftfahrzeugsteuer Lotteriesteuer Vergnügungsteuer
11 H. Spendenrecht Allgemeines Zuwendungen Allgemeines Mitgliedsbeiträge Sachspenden Leistungsspenden Steuerbegünstigte Zwecke und begünstigte Zuwendungsempfänger Allgemeines Steuerbegünstigte Zwecke Begünstigte Zuwendungsempfänger Höchstgrenzen für den Spendenabzug Rechtslage bis zum Veranlagungszeitraum Rechtslage ab dem Veranlagungszeitraum 2007 und Ehrenamtsstärkungsgesetz von Nachweis von Zuwendungen Förmliche Zuwendungsbestätigung Vereinfachter Nachweis Vertrauensschutz und Haftung Vertrauensschutz für gutgläubige Spender Haftung des Vereins und seiner Vertreter I. Rechnungslegung Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten Besonderheiten bei Spendeneinnahmen Einnahme-überschussrechnung J. Prüfungen des Finanzamts Prüfungen durch den Innendienst Außenprüfungen
12 K. Übriges Steuerrecht Rd n. 1. Anzeige- und Meldepflichten Steuererklärungspflichten Zahlungspflichten Verzinsung von Steuernachforderungen und Steuererstartungen Stundung und Erlass Vertretung und Haftung Folgen der Nichterfüllung steuerlicher Pflichten Zwangsmittel Verspätungszuschläge Schätzung der Besteuerungsgrundlagen Säumniszuschläge Vollstreckungsverfahren Strafen und Bußgelder Andere nachteilige Folgen Untersuchungsgrundsatz Rechtsbehelfe im Besteuerungsverfahren Gerichtliches Rechtsbehelfsverfahren Außergerichtliches Rechtsbehelfsverfahren Grundlagenbescheide Fristen und Formvorschriften Aussetzung der Vollziehung Umfang der Überprüfung Kosten Verbindliche Auskünfte Einheitsbewertung Anhang 509 Wichtige Gesetzestexte (AO, lob EStG) 509 Muster für Zuwendungsbestätigungen ( lob EStG) 527 Übergangsfrist und Verwendung der Muster für Zuwendungsbestätigungen nach dem BMF-Schreiben v (BStBII S.1333) 559 Steuerliche Anerkennung von Spenden 560 Stichwortverzeichnis
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