Handbuch des Arztrechts

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1 Handbuch des Arztrechts begründet von Prof. Dr. Dr. h.c. Adolf Laufs Universität Heidelberg Prof. Dr. Wilhelm Uhlenbruck Richter am Amtsgericht i. R. Honorarprofessor an der Universität zu Köln herausgegeben von Prof. Dr. Dr. h.c. Adolf Laufs und bearbeitet Prof. Dr. Herbert Genzel Honorarprofessor an der TU München Lehrbeauftragter an der Universität München' Dr. Dieter Krauskopf Rechtsanwalt AOK-Direktor a. D Prof. Dr. Gerhard H. Schlund Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht a. D. Honorarprofessor an der TU München Prof. Dr. Bernd-Rüdiger Kern Universität Leipzig Prof. Dr. Dr. h. c. Adolf Laufs Universität Heidelberg Prof. Dr. Dr. Klaus Ulsenheimer Rechtsanwalt apl. Professor an der Universität München 3., neubearbeitete Auflage Verlag C. H. Beck München 2002

2 sverzeichnis Vorwort Abkürzungsverzeichnis Seite V XIII 1. Kapitel. Grundlagen des Arztrechts (Laufs) 1. Idee und Aufgabe des Arztes 1 2, Arzt, Kranker, Gesellschaft. ; 7 3. Die Freiheit des ärztlichen Berufs Berufsethik: Schutz der Persönlichkeit der Kranken 24 Anhang zu Kapitel 1: (Muster-)Berufsordnung für die deutschen Ärztinnen und Ärzte (MBO-Ä 1997/2000) Kapitel. Grundbegriffe des Arztrechts (Laufs) 5. Die Rechtsquellen Die Elemente der Rechtfertigung ärztlichen Handelns Kapitel. Die ärztliche Ausbildung 7. Medizinstudium und Arzt im Praktikum (Laufs) Die Approbation (Laufs) Die Promotion (Schlund) Kapitel. Ärztliches Berufs- und Standesrecht 10. Heilkunde und Heilpraktikergesetz (Laufs) Fort- und Weiterbildung (Laufs),, Ärztliche Berufe (Laufs) Standesorganisationen (Laufs) Berufspflichten und Berufsgerichtsbarkeit (Laufs).. : Werbeverbot und Wettbewerbsrecht (Laufs) Der Ärztestreik (Uhlenbruck/'Laufs)..', Ärztlicher Notfalldienst (Laufs) Kapitel. Rechtsfragen der Arztpraxis (Uhlenbruck/Schlund) 18. Formen der Ausübung ärztlicher Tätigkeit Die Praxisveräußerung Der Arzt als Arbeitgeber Arzt und Steuern : Arzt und Berufshaftpflichtversicherung Kapitel. Das Kassenarztrecht/Vertragsarztrecht (Krauskopß 23. Die Entwicklung des Kassen-/Vertragsarztrechts. : Rechtsstellung des Kassen-/Vertragsarztes,.: Rechtsbeziehungen zwischen den Partnern des Kassen-/Vertragsarztrechts Die Kassen(zahn)ärztlichenVereinigungen, Teilnahme von Ärzten/Zahnärzten/Psychotherapeuten (seit 1999) Landes- und Bundesausschüsse/Richtlinien Umfang der vertragsärztlichen Versorgung 268 VII

3 30. Vertragssystem Neue Verfahrens- und Organisationsformen im Vertragsarztrecht (Integrierte Versorgung) Das vertragsärztliche Vergütungssystem Landes- und Bundesschiedsämter Die Überwachung der Wirtschaftlichkeit.' Prüfvereinbarung und Prüfverfahren Transparenz und Datenaustausch im Abrechnungsverkehr Kontrolle von Abrechnungsmanipulationen Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen : a. Vertragsarztrecht im Beitrittsgebiet Kapitel. Die Rechtsbeziehungen zwischen Arzt und Patient (Uhlenbruck/Laufs) 39. Der Arztvertrag - : Die Parteien des Arztvertrages. : : Kapitel. Das Zustandekommen des Arztvertrages (Uhlenbruck/Laufs) 41. Der Abschluß des Arztvertrages Die Form des Arztvertrages Die ärztliche Haftung wegen Übernahmeverschuldens Der Inhalt des Arztvertrages Der fehlerhafte Arztvertrag...' Die Beendigung des Arztvertrages '..'..'.' '. : Kapitel. Die Pflichten des Arztes aus Behändlungsübernahme und Behandlungsvertrag (Uhlenbruck/Laufs) 47. Die Pflicht des Arztes zur persönlichen Leistung Die Pflicht zur Anamnese..' ' Die ärztliche Untersuchungspflicht Die Pflicht zur Diagnosestellung Die Pflicht zur Indikationsstellung Die ärztliche Behandlungspflicht ;. 455 ' 53. Die Pflicht zur Ausstellung von Attesten und Bescheinigungen...'...' Die Rezeptur- und Verschreibungspflicht Die Pflicht zur Anwendung der medizinischen Technik.. '.. : Die Pflicht des Arztes zur Einhaltung fester Bestelltermine Die ärztliche Nachsorge- und Kontrollpflicht...'.; ': Die Pflicht zum Behandlungsabbruch ;.....' Kapitel. Die ärztliche Dokumentationspflicht (Uhlenbruck/Schlund) 59. Die Pflicht des Arztes zur Dokumentation Das Einsichtsrecht des Patienten in die Krankenunterlagen.' : Kapitel. Die ärztliche Aufklärungspflicht (Laufs),. 61. Ausgangspunkte Die therapeutische Aufklärung (Sicherungsaufklärung) Die Selbstbestimmungsaufklärung Die Risikoaufklärung im besonderen Sonderlagen: Fortpflanzungsmedizin. Neulandmedizin. Behandlungsfehler. Wirtschaftliche Bewandtnisse Die Art und Weise der Aufklärung. Aufklärungsformulare ':. '.'..'..: Rechtsfolgen unzulänglicher Aufklärung..-.'...-.'...'...'..' -...: Grundregeln zur Aufklärungspflicht des Arztes...!... '...!..' VIII

4 ......, ' < ~ ^ 12. Kapitel. Die ärztliche Schweigepflicht Inhalt 69. Entwicklung und allgemeine Grundsätze der Schweigepflicht (Schlund) Der objektive Tatbestand der 203, 204 StGB (Ulsenheimer).'../.'. '..'...'.' Offenbarungspflichten und -befugnisse, Rechtfertigüngsgründe (Ulsenheimer) Der subjektive Tatbestand der 203, 204 StGB (Ulsenheimer) Die 203,.204 StGB.als Sonder- und Antragsdelikte; Verhältnis zu den entsprechenden berufsrechtlichen Tatbeständen und zu 353 b Abs 1 StGB (Ulsenheimer) Sonderformen ärztlicher Tätigkeit im Bereich der\ferschwiegenheitsverpflichtung(sc/i/mm(i) 563 mit abgedruckt: Empfehlungen des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesärztekammer über die Wahrung der ärztlichen Schweigepflicht und des Datenschutzes in der medizinischen Forschung' '..' Spezifische ärztliche Mitteilungsmöglichkeiten (Schlund) : " Beschlagnahme und Herausgabe von Krankenunterlagen. Datenschutz (Schlund) 583 Anhang zu 76: Stellungnahme der Zentralen Ethikkommission zur Verwendung von patientenbezogenen Informationen für die Forschung in der. Medizin und im Gesundheitswesen.".' ' Rechtsfolgen des Bruchs ärztlicher Verschwiegenheit und bei Verstößen gegen den BDSG (Schlund) ". '... ; ' Kapitel. Die Pflichten des Patienten aus dem Arztvertrag (Uhlenbruck/Kern) 78. Die Mitwirkungspflicht (Compliance) des Patienten Die Duldungspflicht des Patienten '! Die Offenbarungspflichten des Patienten....: Weisungsrecht und Befolgungspflicht des'patienten.! ' 608 ' 82. Die Zahlungspflicht des Patienten und das Arzthonorar nach GOÄ und GOZ..' Kapitel. Die öffentlich-rechtlichen Rahmenbedingungen des Beziehungssystems,.. > Krankenhaus/Arzt/Patient (Genzel) 83. Die Bedeutung der Einrichtungen der, stationären Versorgung,... :.' i Die Aufgaben der Krankenhäuser im gesundheitlichen Versorgungssystem -.' Die Strukturen der stationären Versorgung,.. '...-; Das Recht der Krankenhausfinanzierung... : 686, 87, Die Rechtsbeziehungen zwischen den gesetzlichen Krankenkassen und den Kranken- ' häusern. ;.i Kapitel. Die Rechtsbeziehungen zwischen Arzt und Krankenhaus\'(Ge'nzel) ''. 88. Die Organisation und Struktur des ärztlichen Dienstes im Krankenhaus, Die ärztlichen Leitungsstrukturen im Krankenhaus Dienst- und Besoldungsrecht der Ärzte des Krankenhauses Besondere Leistungsvergütungen im ärztlichen Dienst (Liquidationsrecht) Kapitel. Die Rechtsbeziehurigen zwischen Patient und ' Krankenhaus/Krankennausarzt ' ' ' 92. Tatsächliche und rechtliche Möglichkeiten stationärer Krankenhausaufnahme (Genzel) , Die einzelnen Vertragstypen der Krankenhausbehandlung (Genzel) , Rechtliche Grenzen der Wirksamkeit von Krankenhausaufnahmeverträgen (Uhlenbruck/Kem) , Die Testamentserrichtung im Krankenhaus (Uhlenbruck/Kem)...: , Die Verwahrungspflicht des Krankenhausträgers/&MHwd) 913.L ' '17. Kapitel. Du vertragliche Haftpflicht des Arztes und * : des Krankenhausträgers (Laufs) ' ' ' ' 97. Vertragshaftung und Deliktshaftung : Vertragsverhältnisse und Passivlegitimation...,.;:...,,.:.: IX

5 99. Die medizinischen Standards. Behandluhgsfehler Fahrlässigkeiten - zur Kasuistik Horizontale und vertikale Arbeitsteilung. Die Anfängeroperätion Organisationspflichten Kapitel. Die deliktische Haftpflicht des Arztes und des Krankenhausträgers (Laufs) 103. Tatbestandliche Grundlagen '..._ Haftung für Hilfspersonen. Organhaftung Beamtete Ärzte ' Schadensbegrenzung. Schutzzweck. Verjährung, Kapitel. Die Beweislast im Arzthaftungsprbzeß (Laufs) 107. Grundregeln. Arztrechtliche Besonderheiten Anscheinsbeweis, Voll beherrschbare Risiken.' Grobe Fehler Dokumentationsmängel Kapitel. Prozessuale Fragen der Arzthäftung 112. Zivilrechtlicher Haftungsprozeß und strafrechtliche V eran twortung (Ulsenheimer) Die ärztlichen Schieds- und Gutachterstellen (Ulsenheimer) Verfahrensrechtliche Einzelfragen (Ulsenheimer) :. : Die Passivlegitimation des beklagten Arztes (Schlund) Kapitel. Der Arzt als Sachverständiger und Gutachter (Schlund) 116. Begriff, Wesen und Aufgabe des gerichtlichen Sachverständigen und Gutachters Als gerichtliche Sachverständige in Betracht kommende Personen Verhältnis des Sachverständigen zum Gericht Auswahl des Sachverständigen ' Ablehnung des Sachverständigen Pflicht zur Übernahme von Begutachtungen...' Einzelne Pflichten des Sachverständigen bei der Begutachtung ' Aufbau und Inhalt des Gutachtens Entschädigung des Gutachters und Sachverständigen Folgen der Pflichtverletzung für den Sachverständigen Kapitel. Besondere ärztliche Eingriffe und Sonderprobleme 126. Die Sterilisation (Uhlenbruck/Ulsenheimer), Die Kastration (Uhlenbruck/Ulsenheimer)... : Intersexualität und Transsexualität (Uhlenbruck/Ulsenheimer) Artifizielle Reproduktion. Embryonenschutzgesetz (Laufs) 1080 Anhang zu 129: Richtlinien zur Durchführung der assistierten Reproduktion. : Heilversuch und klinisches Experiment (Laufs) 1114 Anhang 1 zu 130: World Medical Association Declaration of Helsinki: Recommendations guiding physicians in biomedical research involving human subjects ' '.. "1139 Anhang 2 zu 130: Erklärung von Helsinki in der Fassung vom Oktober Die zivilrechtliche Problematik der Organstransplantation (Uhlenbruck/Ulsenheimer) Die ärztliche Sterbehilfe (Uhlenbruck/Ulsenheimer) ' ' ua mit abgedruckt: Grundsätze der Bundesärztekammer zur ärztlichen Sterbebegleitung.:' Die Leichenschau (Uhlenbruck/Ulsenheimer). ; '..: X

6 134. Arzt und Drogenwesen (Uhlenbruck/Ulsenheimer) Arzneimittelrecht (Uhlenbruck/Ulsenheimer). \ Strahlenschutz und Röntgenverordnung (Uhlenbruck/Ulsenheimer) Rechtsprobleme der Geriatrie (Uhlenbruck/Ulsenheimer) Kapitel. Der Arzt im Strafrecht (Ulsenheimer) 138. Die strafrechtliche Beurteilung ärztlicher Heilbehandlung (ärztliche Eigenmacht)...; Die fahrlässige Körperverletzung Die fahrlässige Tötung Die ärztliche Hilfeleistungspflicht ( 323c StGB)., Strafrechtliche Aspekte der Organtransplantation Der Schwangerschaftsabbruch Strafrechtliche Haftung des medizinischen Sachverständigen Strafrechtliche Folgen der Verletzung der ärztlichen Schweigepflicht Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse ( 278 StGB) Strafbare Verschreibung von Betäubungsmitteln...: Klinische Arzneimittelprüfung Ärztliche Sterbehilfe Arzt und Straßenverkehr Abrechnungsbetrug a. Industriesponsoring undvorteilsannahme/bestechlichkeit Strafbare Werbung und gewerbliche Betätigung des Arztes Zwangsbehandlung und Strafvollzug Rechtsprechung Detaillierte Inhaltsübersicht der Rechtsprechungskapitel 24 bis Kapitel. Rechtsprechung zu typischen Fallgruppen der Haftung für Behandlungsfehler (Kern) 154. Therapiewahl Arbeitsteilung und Übernahmeverschulden Diagnosefehler 15O'l 157. Allgemeine Behandlungsfehler Operationszwischenfälle Besondere ärztliche Eingriffe Schadenminderungspflicht Kapitel. Rechtsprechung zu typischen Fallgruppen der Haftung für mangelhafte Einwilligung und Aufklärung (Kern) 161. Einwilligung Aufklärung Operationsabbruch, Operationserweiterung Beratungspflicht Aufklärung über wirtschaftliche Belange (nicht belegt) 26. Kapitel. Rechtsprechung zu typischen Fallgruppen der Haftung nach ärztlichen Fachbereichen in alphabetischer Reihenfolge (Kern) 167. Allgemeinmedizin Anästhesie 1576 XI

7 169. Chiropraktik \ Chirurgie.' Durchgangsarzt Gesundheitsamt '...' Gynäkologie Hautarzt HNO-Bereich Internistischer Bereich Kinderheilkunde Kosmetische/Plastische Chirurgie Labormedizin : Naturheilkunde ] : Neurochirurgie :... : '...> Neurologie Notarzt, Ophthalmologie.. :.....: Orthopädie. :....'.....:..: : Pathologie i.<...':../ Proktologie...:..: Psychiatrie Psychotherapie Radiologie Unfallchirurgie Urologie -.v Zahnmedizin Sachverzeichnis 1615 XII