Öffentliche Repräsentationen sozialer Ungleichheit. Soziale Ungleichheit (PS) - Saša Bosančić, M.A. 1

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1 Öffentliche Repräsentationen sozialer Ungleichheit Soziale Ungleichheit (PS) - Saša Bosančić, M.A. 1

2 Soziales Bewusstsein im goldenen Zeitalter enormer Wirtschaftlicher Aufschwung nach dem 2. Weltkrieg Deutschland: Wirtschaftwunder Frankreich: die glorreichen Jahre England: Golden Age Entstehung des sozialen Bewusstseins (de Swaan) o breiter gesellschaftlichen Konsens jenseits von Links und Rechts: Staat soll Umverteilung des Reichtums sichern o : sozialdemokratischer Konsensus (Volkmann) Kontinuierliche Ausweitung wohlfahrtsstaatlicher Leistungen Soziale Ungleichheit (PS) - Saša Bosančić, M.A. 2

3 Faulheitsdebatten im modernen Sozialstaat 1975: Erste konjunkturelle Einbrüche nach der Ölkrise (1973) Anstieg der Arbeitslosenzahlen und 1. Faulheitsdebatte 1980er: Massenarbeitslosigkeit kehrt zurück und verfestigt sich Arbeitslosenzahl steigt über 2 Mio.: 2. Faulheitsdebatte 1990er: Arbeitslosenzahl steigt über 3 Millionen 3. Faulheitsdebatte: Kanzler Kohls kollektiver Freizeitpark 2000er: Arbeitslosenzahlen erreichen 4 Millionen 4. Faulheitsdebatte: Kanzler Schröder Es gibt kein Recht auf Faulheit Soziale Ungleichheit (PS) - Saša Bosančić, M.A. 3

4 Deutungsmuster Arbeitsunwilligkeit Problembeschreibung: Arbeitslose wollen nicht arbeiten Erkennungsschemata: Sozialleistungsmissbrauch Bezeichnungen: Schmarotzer, Faulenzer, Abzocker Problemursache Sozialstaat Generosität: der sozialstaatliche Absicherung ist zu hoch und ermöglicht ein sehr komfortables Leben Lohnabstandsgebot: Sozialleistungen sind im Vergleich zu geringbezahlter Arbeit zu hoch, dadurch fehlt der Anreiz, Arbeit aufzunehmen Armutsfalle: Sozialhilfe fördert Müßiggang statt Hilfe zur Selbsthilfe zu sein es entsteht eine Kultur der Abhängigkeit (siehe auch Reproduktionsthese in der Culture of Poverty -Debatte) Soziale Ungleichheit (PS) - Saša Bosančić, M.A. 4

5 Arbeitsunwilligkeit und Sozialleistungsmissbrauch Problemlösung: Fördern und Fordern 1. Sozialleistungen müssen gekürzt werden Anreize zur Arbeitsaufnahme = Leistungsbereitschaft wird erhöht 2. Arbeitslose müssen jede Arbeit annehmen Zumutbarkeitsregeln müssen verschärft werden (bzgl. Qualifikation, Mobilität und Verdienst) 3. wird Arbeit abgelehnt, müssen härtere Sanktionen erfolgen Leistungskürzungen und die komplette Streichung von Leistungen müssen verstärkt eingesetzt werden 4. Sozialdetektive sollen ALG II-Empfänger überwachen und Leistungsmissbrauch anzeigen Soziale Ungleichheit (PS) - Saša Bosančić, M.A. 5

6 Wer unter dem Schutzdach der deutschen Sozialversicherung unter den Palmen von Bali in der Hängematte liegt, der betreibt Ausbeutung Norbert Blüm als Bundesminister für Arbeit&Soziales (1983) Eine erfolgreiche Industrienation, das heißt eine Nation mit Zukunft, lässt sich nicht als kollektiver Freizeitpark organisieren. Bundeskanzler Helmut Kohl in einer Regierungserklärung (1993) Soziale Ungleichheit (PS) - Saša Bosančić, M.A. 6

7 Wer dauerhaft Subventionen bezieht, der gewöhnt sich an dieses Gift wie an eine Droge Vom Sozialen Netz über die Hängematte zum Trampolin Otto Graf Lambsdorff (FDP), BILD, 1997 Wir haben uns jahrzehntelang an eine fatale Vollkasko-Mentalität gewöhnt Wirtschaftsminister Müller (SPD), WAZ, 1998 Jeder Job ist besser als gar keiner. ( ) Der Sozialstaat, bisher als Netz verstanden, muss künftig als Trampolin wirken Bodo Hombach (SPD), Spiegel, 1998 Soziale Ungleichheit (PS) - Saša Bosančić, M.A. 7

8 "Es gibt kein Recht auf Faulheit in unserer Gesellschaft" Bundeskanzler Schröder in der BILD-Zeitung (April 2001) Nur wer arbeitet, soll auch essen Vize-Kanzler Müntefering im Mai 2006 Soziale Ungleichheit (PS) - Saša Bosančić, M.A. 8

9 "Wenn sie sich waschen und rasieren, haben sie in drei Wochen einen Job." Ministerpräsident Kurt Beck zum pöbelnden Arbeitslosen Henrico (2006) Soziale Ungleichheit (PS) - Saša Bosančić, M.A. 9

10 Die Bildzeitung berichtet über Sozialleistungsmissbrauch Florida-Rolf Karibik-Klaus Yacht-Hans Viagra-Kalle Soziale Ungleichheit (PS) - Saša Bosančić, M.A. 10

11 Die seriösen Medien berichten Spiegel 21/2001 Spiegel 43/2005 Spiegel 39/2003 Soziale Ungleichheit (PS) - Saša Bosančić, M.A. 11

12 Leistungen für f r Arbeitslose Arbeitslosengeld II (ALG II bzw. Hartz IV ) Soziale Ungleichheit (PS) - Saša Bosančić, M.A. 12

13 Leistungsumfang des ALG II (Hartz IV) Regelleistungen Grundstock: 347 Partner einer Bedarfsgemeinschaft: jew. 312 Kinder bis 14 Jahre: 208 ; Kinder bis 25 Jahre: 278 Bsp. Ehepaar mit zwei Kindern unter 14 Jahren: 1040 / Monat Miet- und Nebenkosten Wohnraum: eine Person = bis zu 45 m 2 für ca. 300 (jede weitere Person 15m 2 ) angemessene Heizkosten werden übernommen, d.h. zusammen mit der Miete sind höchstens 360 für 1 Person als Warmmiete angemessen Gas, Strom und Wasser müssen selbst von den Regelleistungen beglichen werden weitere Kosten, die nicht übernommen werden: Telefon, Internet, Kabelfernsehen, Müllbeseitigung, Schornsteinreinigung, Versicherungen (wie Haftpflicht, etc.) Soziale Ungleichheit (PS) - Saša Bosančić, M.A. 13

14 Berechnung des Regelsatzes bei ALG II (Hartz IV) Nahrungsmittel, Getränke, Tabak (täglich) 4,27 /Tag = 130,25 /Monat (0,88 für Frühstück sowie jeweils 1,67 für Mittag- und Abendessen) Kleidung und Schuhe (monatlich) 32,70 Gesundheitspflege (monatlich) 12,25 Bildung (monatlich) 0,00 Freizeit, Unterhaltung, Kultur sowie Schulmaterial (monatlich) 32,89 Verkehr (täglich) 0,88 Soziale Ungleichheit (PS) - Saša Bosančić, M.A. 14

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