Städtebauförderung als Instrument der Stadtentwicklungspolitik

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1 Städtebauförderung als Instrument der Stadtentwicklungspolitik Programme und Ziele der Städtebauförderung BD Prof. Dr. János Brenner, c. egy. tanár (Honorar-Universitätsprofessor), BMVBS Stand: 13. Dezember 2013 StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 1

2 Stadtentwicklung Demographie und räumliche Tendenzen StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 2

3 Demographisches Umfeld der Stadtentwicklungspolitik (1) Entwicklung der Bevölkerung in Deutschland (in Tausend; Quelle:12. koordinierte Bevölkerungsberechnung des Statistischen Bundesamtes 2008, Untergrenze Obergrenze Hinweis: Prognosen auf der Grundlage des Zensus 2011 würden ggf. abweichende Ergebnisse zeigen, es kommt hier aber im Wesentlichen auf die Tendenzen an, die unverändert sind! StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 3

4 Demographisches Umfeld der Stadtentwicklungspolitik (2) Quelle: Statistisches Bundesamt, 2009 StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 4

5 Demographisches Umfeld der Stadtentwicklungspolitik (3) Quelle: Statistisches Bundesamt, 2009 StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 5

6 Demographie und räumliche Tendenzen Tendenz in der räumlichen Verteilung der Bevölkerungsentwicklung: Schrumpfungs-Keil aus den neuen Ländern mit Spitze Richtung Ruhrgebiet (Ausnahme: Speckgürtel um Berlin) Quelle: BBSR, 2011 StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 6

7 Stadtentwicklungspolitik und Städtebauförderung StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 7

8 Ziele der Stadtentwicklungspolitik Koalitionsvertrag 2013 StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 8

9 Mittel der Stadtentwicklungspolitik Rechtsetzung jüngste Beispiele: Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden vom 22. Juli 2011 ( BauGB-Klimanovelle ) (BGBl. I Nr. 39 vom 29. Juli 2011 S. 1509); Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts vom 11. Juni 2013 (BGBl. I Nr. 29 vom 20. Juni 2013 S. 1548) ( BauGB-Innenentwicklungs-Novelle ) Förderung: a) national: Programme der Städtebauförderung b) europäisch: Strukturfonds StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 9

10 Städtebauförderung und Nationale Stadtentwicklungspolitik Die Städtebauförderung beruht auf Art. 104b des Grundgesetzes: Finanzhilfen für besonders bedeutsame Investitionen der Länder und der Gemeinden Die Städtebauförderung ist die Gute Praxis der Nationalen Stadtentwicklungspolitik Nachstehend werden einige Programme der Städtebauförderung beispielhaft (nicht abschließend) dargestellt StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 10

11 Ziele der Städtebauförderung Stärkung von Innenstädten und Ortsteilzentren in ihrer städtebaulichen Funktion, auch unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen in von erheblichen städtebaulichen Funktionsverlusten betroffenen Gebieten; Kennzeichen für solche Funktionsverluste ist vor allem ein dauerhaftes Überangebot an baulichen Anlagen, wie z.b. Wohnungsleerstand oder Brachflächen in Innenstädten, insbesondere von Industrie-, Konversions- und Bahnflächen Städtebauliche Maßnahmen zur Behebung sozialer Missstände StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 11

12 Finanzierungsprinzip der Städtebauförderung Der Bund finanziert die Städtebauförderung nicht alleine, er gewährt vielmehr Bundesfinanzhilfen Die Länder beteiligen sich an der Finanzierung der Städtebauförderung in gleicher Höhe wie der Bund Die Gemeinden leisten einen Eigenanteil; dieser bewegt sich je nach Programm der Städtebauförderung zwischen einem Drittel und einem Viertel der förderfähigen Kosten der städtebaulichen Gesamtmaßnahme StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 12

13 Föderalismusreform Vorgaben des Art. 104b GG Die einzelnen Städtebauförderungsprogramme sind so an die neuen Vorgaben anzupassen, dass die Bundesfinanzhilfen befristet gewährt und im Zeitablauf mit fallenden Jahresbeträgen zu gestalten sind. Vorbild für die Umsetzung dieser Vorgaben ist der Stadtumbau Ost: für den Zeitraum bis 2009 sind die Bundesfinanzhilfen in den ersten 4 Jahren rund anderthalb mal so groß sind wie in den letzten 4 Jahren. Die Verwendung der Bundesfinanzhilfen ist in regelmäßigen Zeitabständen zu überprüfen. Beispiel: Evaluierung Stadtumbau Ost 2007/2008; Evaluierung Stadtumbau West Bundestag, Bundesregierung und Bundesrat sind auf Verlangen zu unterrichten. Vorbild dafür ist der Städtebauliche Bericht, den die Bundesregierung 2004 dem Deutschen Bundestag vorgelegt hat und 2013 wurden Stadtentwicklungsberichte vorgelegt. StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 13

14 Koalitionsvertrag 2013: Städtebauförderung weiterentwickeln Das Erfolgsmodell Städtebauförderung werden wir in gemeinsamer Verantwortung von Bund, Ländern und Gemeinden fortführen und im Dialog mit allen an der Stadtentwicklung beteiligten Akteuren weiterentwickeln. Die Bundesmittel hierfür werden wir jährlich erhöhen. Die Programme der Städtebauförderung sollen die Kommunen insbesondere beim demografischen, sozialen und ökonomischen Wandel sowie beim Klimaschutz unterstützen. Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, zivilgesellschaftlichen und wirtschaftlichen Akteuren sowie die Zusammenarbeit mit privaten Immobilienbesitzern und Wohnungsgesellschaften werden wir ausbauen. Wir vereinfachen die Bündelung mit anderen Förderprogrammen. Wir stellen sicher, dass auch Kommunen in Haushaltsnotlage nicht von der Förderung ausgeschlossen sind. Wir werten das Programm Soziale Stadt auf und sichern dort analog zu den anderen Städtebauförderprogrammen den flexiblen Mitteleinsatz. ( ) Für die Städtebauförderung stellen wir insgesamt 600 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung, um auf 700 Millionen Euro pro Jahr zu kommen. StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 14

15 Methoden der Städtebauförderung Die Förderung ist gebietsbezogen (gefördert werden von den Gemeinden festgelegte Gebiete). Förderfähig sind z.b.: die vorbereitenden Planungen; die Sicherung, Sanierung, Modernisierung, Wiedernutzung von Gebäuden; Sozialpläne bei notwendigen Umzügen; Verlegung von störenden Betrieben, Umgestaltung von Straßen und Plätzen, Ordnungsmaßnahmen wie Abriss; Verbesserung der sozialen Infrastruktur wie z.b. der Bau von Jugendzentren. StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 15

16 Verwaltungsvereinbarung (VV) Zur Verwirklichung der genannten Ziele werden die Finanzhilfen des Bundes den Ländern auf der Grundlage einer Verwaltungsvereinbarung (VV) zwischen Bund und Ländern zur Verfügung gestellt Die Länder stellen nach räumlichen und sachlichen Gesichtspunkten Landesprogramme mit den zu fördernden städtebaulichen Gesamtmaßnahmen für die einzelnen Programmbereiche auf, die der Bund zu einem Bundesprogramm zusammenfasst StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 16

17 Die einzelnen Programme Nach Bundeshaushaltsplan 2013 Bundesfinanzhilfen in Höhe von 455 Mio. (dazu kommen die Kofinanzierung durch die Länder sowie der Eigenanteil der Kommunen), hiervon: Stadtumbau Ost: 84 Mio. Euro Stadtumbau West: 83 Mio. Euro Städtebaulicher Denkmalschutz Ost: 64 Mio. Euro Städtebaulicher Denkmalschutz West: 32 Mio. Euro Soziale Stadt Investitionen im Quartier: 40 Mio. Euro Aktive Stadt- und Ortsteilzentren: 97 Mio. Euro Kleinere Städte und Gemeinden: 55 Mio. Euro Für den Bundeshaushaltsplan 2014 liegen zum Zeitpunkt der Bearbeitung dieser Präsentation noch keine Erkenntnisse vor! StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 17

18 Städtebaulicher Denkmalschutz (1) (in den neuen Ländern) Ziel des Programms: Erhaltung der historischen Stadtkerne in den neuen Ländern Fördergegenstand sind Vorhaben, die in ihrer Struktur und Funktion bedrohte historische Stadtkerne mit denkmalwerter Bausubstanz auf breiter Grundlage sichern und erhalten Die Fördermittel werden in Gebieten mit städtebaulicher Erhaltungssatzung (gemäß 172 BauGB) eingesetzt StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 18

19 Städtebaulicher Denkmalschutz (2) (in den alten Ländern) Übertragung des Programms auf die alten Länder ab 2009 bei grundsätzlich anderen Voraussetzungen Keine Kompletterneuerung erforderlich, sondern überwiegend Umgang mit den (baulichen) Fehlern der 1970er/1980er Jahre Dabei keine Konzentration auf die Innenstädte, sondern auch Einbeziehung z. B. des industriellen Erbes StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 19

20 Städtebaulicher Denkmalschutz (3) Beispiel: historischer Stadtkern Görlitz Zeichnung: Verf. StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 20

21 Stadtumbau Ost und West aktuelle politische Grundlage Koalitionsvertrag 2013: Stadtumbauprogramme Ost und West vereinheitlichen Die bewährten Stadtumbauprogramme führen wir perspektivisch (unter Berücksichtigung des Solidarpakts, Korb II) zu einem einheitlichen, inhaltlich aufgewerteten und integrierten Stadtumbauprogramm zusammen. StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 21

22 Stadtumbau Ost Kernpunkte des Programms a) Ausgangspunkt: massive strukturelle Wohnungsleerstände (ca. 1 Mio. Wohnungen) b) Lösung: Förderprogramm auf der Grundlage integrierter Stadtentwicklungskonzepte (Wettbewerb im Jahr 2002) c) Die heutigen Förderbereiche: - Aufwertung (einschl. Sanierung und Sicherung von Altbauten und Erwerb von Altbauten durch die Gemeinden zur Sanierung und Sicherung; in diesen Fällen ohne kommunalen Eigenanteil!) - Rückbau (ohne kommunalen Eigenanteil) - Rückführung der städtischen Infrastruktur StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 22

23 Programm Stadtumbau Ost Grunddaten Seit 2002 sind ca. 442 Kommunen beteiligt (überwiegend Groß- und Mittelstädte, Stand ) Fördervolumen : 3,5 Mrd. Mio. (Bund, Länder, Kommunen), hiervon Bund: 1,4 Mrd. Mit der VV 2010 bessere Altbauförderung ohne kommunalen Eigenanteil StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 23

24 Stadtumbau Ost - Fragen der Stadtstruktur Gefahr der Fragmentierung von Stadtstrukturen Gefährdung von Gründerzeitquartieren StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 24

25 Bisherige Ergebnisse Stadtumbau Ost (1) Rückbau trägt zur Stabilisierung des Wohnungsmarktes bei Zwischen 2001 und 2011 wurden in den neuen Ländern und Berlin (Ost) ca Wohnungen abgerissen, davon ca (ca. 92 Prozent) im Rahmen des Programms Stadtumbau Ost Schwerpunkt Plattenbaubausiedlung (in über 90% der Kommunen) Trendwende beim Wohnungsleerstand wirtschaftliche Lage der Wohnungsunternehmen verbessert StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 25

26 Bisherige Ergebnisse Stadtumbau Ost (2) Bedarfsgerechter Umbau von Großwohnsiedlungen Anpassung der Stadtstrukturen ist gut vorangekommen Weitere Konsolidierung erforderlich (rückläufige Einwohner- und Nachfrageentwicklung) Geringer Zuzug und hohes Alter der Mieterschaft sind zentrale Probleme aber: Aufwertungsinvestitionen teilweise in nicht tragfähige Standorte StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 26

27 Bisherige Ergebnisse Stadtumbau Ost (3) Aufwertung im Stadtbild sichtbar - trägt in vielen Stadtteilen zur Imageverbesserung bei (positive Nachfrageentwicklung) Bedeutung der Innenstädte als Wohnstandort wächst Renaissance der Innenstädte ist möglich aber: noch immer hohe Leerstände im Altbaubestand Abriss wertvoller Altbausubstanz problematisch (seit 2002 über WE, davon über in Denkmalen) Herausforderung: insbesondere Einbeziehung der privaten Einzeleigentümer ( ESG) Aufwertungsmittel zu wenig in Innenstädten eingesetzt StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 27

28 Evaluierung Programm Stadtumbau Ost und Bericht an den Bundestag 2012 Das Programm hat sich bewährt: Absenkung der Leerstände Stabilisierung der Wohnungsmärkte Gewisse Stärkung der Innenstädte Aufwertungserfolge sichtbar Jedoch ist nur ein erster Teil der Herausforderung bewältigt. StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 28

29 Umsetzung der Evaluierung Programm Stadtumbau Ost (1) Stellungnahme und Empfehlungen der Lenkungsgruppe Stadtumbau Ost soll bis 2016 fortgeführt werden mit den Kernstrategien Rückbau und Aufwertung Aufwertung der Innenstädte und zukunftsfähigen Stadtteile soll fortgeführt und intensiviert werden Rückbau weiterhin ohne kommunalen Eigenanteil Bis 2016 sollen weitere bis WE abgerissen werden. Instrument integrierte Stadtentwicklungskonzepte hat sich bewährt und muss Basis zukünftigen Handels sein. Die Programme Stadtumbau Ost und West sollten in Teilschritten nach einer Evaluierung des Stadtumbau West mittelfristig zusammengeführt werden Investitionszulage für die Sanierung von Altbauten wird empfohlen Die Flexibilisierung der Altschuldenhilfe wird empfohlen StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 29

30 Umsetzung der Evaluierung Programm Stadtumbau Ost (2) Inhaltlich rückt die Aufwertung in den Vordergrund Zentrale Frage ist der Umgang mit Altbaubestand im Stadtumbau Dies setzt eine realistische Auseinandersetzung voraus: Wie lassen sich nachhaltige Stadtstrukturen schaffen? Welche Wohnungsbestände haben langfristig Bestand? Ziel ist eine realistische, aber auch wertorientierte Diskussion über die zukünftige Stadt, vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung. StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 30

31 Umsetzung der Evaluierung Programm Stadtumbau Ost (3) Strategische Ausrichtung erforderlich Strategische Entscheidungen dürfen sich dabei nicht allein auf die bestehenden Wohnpräferenzen der derzeitigen Bewohner in den Plattenbausiedlungen stützen. Vielen dieser Siedlungen fehlt ein größeres Zuzugspotenzial, da die Bewohner bereits heute oft stark überaltert ist und sich jüngere Bewohner von dieser Wohnform abwenden. Zur langfristigen Stabilisierung gehört auch, dass die Attraktivität der Städte als Wohn- und Wirtschaftsstandort wächst. StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 31

32 Stadtumbau West Ursachen und Ziele Ursachen: wirtschaftlicher Strukturwandel, rückläufige Bevölkerungszahlen, Wohnungsleerstände, hohe Arbeitslosenquoten und veränderte Zusammensetzungen der Bevölkerung Anpassungen zur Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen auf der Grundlage von städtebaulichen Entwicklungskonzepten Mit dem Programm will der Bund die Städte in den alten Ländern veranlassen, sich frühzeitig auf die notwendigen Anpassungsprozesse einzustellen (Vorbeugender Einsatz des Programms) StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 32

33 Programm Stadtumbau West - Grunddaten Seit 2004 sind ca. 400 Kommunen beteiligt, die Nachfrage wächst Vorläufer: ExWoSt- Forschungsfeld Fördervolumen von : rd. 1,97 Mrd. Mio. (Bund, Länder, Kommunen) 2013 stellte der Bund ca. 83 Mio. Finanzhilfen zur Verfügung; Tendenz: Angleichung an Stadtumbau Ost StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 33

34 Stadtumbau West Beispiel: Stadt Pirmasens Rückgang Schuhindustrie, Schließung Militärstandorte; hier: Nachnutzung Schuhfabrik Rheinberger StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 34

35 Programm Stadtumbau West Forschungsbegleitung Die Bundestransferstelle startete ab März 2008 als Programm begleitendes Kompetenzzentrum mit folgenden schrittweise aufbauenden Elementen: - Webpräsenz Menüpunkt Stadtumbau West digitale Newsletter pro Jahr - Fachöffentliche Foren 2009 und Transferwerkstätten seit 2008 Fortschrittsuntersuchung der Pilotstädte im ExWoSt - Forschungsfeld 2008 Kommunalbefragung 2008 Ergänzung der europäischen Vergleichsstudie (im Rahmen von ExWoSt Vergleich mit westeuropäischen EU-Mitgliedstaaten, neu: mit den 2004 beigetretenen mittel- und osteuropäischen EU-Mitgliedstaaten) Programmevaluierung 2010/2011 bestätigt Grundzüge des Programms und empfiehlt Fortsetzung bis mindestens 2019 StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 35

36 Stadtumbau Ost und West Gemeinsamkeiten und Unterschiede Stadtumbau Ost und West zeigen Gemeinsamkeiten Strategische Konzepte erforderlich Umgang mit Brachflächen Einbeziehung aller Akteure und des privaten Engagements Wichtiges Thema: Eigentümer-Standortgemeinschaften und Unterschiede Nachfrage nach Wohnraum nimmt im Osten schneller und stärker ab bei beschleunigter Alterung der Bevölkerung Stadtumbau ist im Osten flächenhafte Aufgabe, im Westen nur in einzelnen Regionen StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 36

37 Flankierende Maßnahmen im Experimentellen Wohnungs- und Städtebau (ExWoSt) StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 37 Referat SW 23

38 Eigentümerstandortgemeinschaften (ESG) Koalitionsvertrag 2009: Es gilt, die privaten Hauseigentümer ( ) stärker in die Stadtentwicklungsprozesse einzubinden ; Koalitionsvertrag 2013: Die ( ) Zusammenarbeit mit privaten Immobilienbesitzern ( ) werden wir ausbauen Diese Aussage beruht auf Erkenntnissen aus den Programmen Stadtumbau Ost und West, die neben allen Erfolgen Defizite gerade in diesem Bereich zeigten Ein Mittel der Umsetzung: Unterstützung von Modellvorhaben für Eigentümerstandortgemeinschaften (ESG) in einem ExWoSt-Forschungsfeld StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 38

39 Eigentümerstandortgemeinschaften (ESG) Wozu ESG? Viele Quartiere haben Potenziale, leiden aber an Stagnation und Entwicklungs-hemmnissen, die nur gemeinsam erkannt und überwunden werden können Was sind ESG? Wer ist beteiligt? ESG sind standortbezogene Kooperationen von privaten Eigentümern von vermieteten und selbst genutzten Wohnimmobilien gemeinsam mit anderen Wohnungseigentümern (Wohnungsgesellschaften, Genossenschaften, WEG), Mietern und Pächtern, Händlern und Gewerbetreibenden ESG arbeiten in verschiedenen, selbst vereinbarten gemeinsamen Aufgaben- und Handlungsfeldern und handeln weitgehend autonom ESG sind verbindliche, selbst verfasste Kooperationen (Verein, GbR, GmbH etc.) in Partnerschaft und Kooperation mit der Stadt und Akteuren im Quartier ESG sind keine Beteiligungsverfahren in der Stadterneuerung und auch keine Werberinge oder reine Stadtteilvereine StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 39

40 ESG - Ausgangslage Private Einzeleigentümer dominierend am Markt Sanierungsgebiete in sich noch kein Garant für positive Standortentwicklung Schwache Märkte im Stadtumbau erschweren Investitionen Gebäude, Wohnungen und Wohnumfeld erneuerungsbedürftig Ansätze für wohnungsbezogene Standortgemeinschaften bereits bekannt StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 40

41 ESG - typische Problemlagen und Handlungsfelder Gemeinsame Koordinierung von Bewirtschaftung und Modernisierung des individuellen Gebäudebestandes Aufwertung des Wohnumfeldes Einbeziehung von Schrott- und Schlüsselimmobilien in die Aufwertung Verbesserung des Image, Öffentlichkeitsarbeit Kooperationen mit Anderen, Interessenvertretung StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 41

42 ESG das ExWoSt-Forschungsfeld Vorbereitungs- und Qualifizierungsphase: 2008 Erprobung von wohnungsbezogenen ESG in der Praxis 15 Modellvorhaben in unterschiedlichen Gebietskulissen, Quartierstypen, Kooperationsformen Laufzeit , Volumen ca. 1,5 Mio. Laufende wissenschaftliche Begleitung und vergleichende Auswertung durch die Forschungsassistenz (empirica) Wichtigstes Ergebnis: Leitfaden ESG StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 42

43 Ausblick: ExWoSt Kooperation im Quartier (KIQ) Kooperation im Quartier mit privaten Eigentümern zur Wertsicherung innerstädtischer Immobilien (KIQ) als Folgeprojekt der ESG Aufbauend auf den Erfolgen der ESG gilt auch dieses Projekt der Aktivierung und Einbeziehung der privaten Einzeleigentümer, allerdings in einer etwas veränderten Konstellation: diese geht von der realistischen Annahme aus, dass die privaten Einzeleigentümer häufig am besten über Personen ihres Vertrauens aktiviert werden können, die oft bei den örtlichen Grundeigentümerverbänden, namentlich den Ortsverbänden von Haus & Grund, zu finden sind Bei KIQ begegnen sich die Kommune und der örtliche Grundeigentümerverband in Augenhöhe und setzen gemeinsam mit den Eigentümern Konzepte zur Entwicklung des Quartiers um StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 43

44 Ausblick: ExWoSt Kooperation im Quartier (KIQ) Die Projekte werden durch gemeinsame Lenkungsgruppen gesteuert Im Rahmen von KIQ wurden zuerst 11 Modellvorhaben gefördert; seither zwei Nachrücker-Modellvorhaben (Luckenwalde und Wurzen) StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 44

45 Weiterführende Hinweise /DE/StadtUndLand/Staedtebaufoerderung/staedteb aufoerderung_node /Eigentuemerstandortgemeinschaften/01_Start.html?nn= /KooperationQuartier/01_Start.html?nn= Danke für Ihre Aufmerksamkeit! StBF als Instrument der Stadtentwicklungspolitik 45