Schwächt direkte Demokratie die Parteiendemokratie? Die Praxis der deutschen Bundesländer im internationalen Vergleich
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- Sylvia Dresdner
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1 Schwächt direkte Demokratie die Parteiendemokratie? Die Praxis der deutschen Bundesländer im internationalen Vergleich Vortrag Jahrestagung Arbeitskreis Parteienforschung, Trier Dr. Eike-Christian Hornig Institut für Politikwissenschaft Technische Universität Darmstadt 5.. Fachbereich Institut für Politikwissenschaft Dr. Eike-Christian Hornig
2 Parteienstaatlichkeit und direkte Demokratie Ausgangslage Politisches System DD Politische Parteien Stellt direkte Demokratie in der Praxis eine Schwächung der Parteien dar? 5.. Fachbereich Institut für Politikwissenschaft Dr. Eike-Christian Hornig
3 Die Parteiendominanz direkter Demokratie Partyness of Society Partyness of Organizations Partyness of Government Partyness of Direct Democracy 5.. Fachbereich Institut für Politikwissenschaft Dr. Eike-Christian Hornig
4 Die Subdimension PoDD PoDD: Auslösung 5.. Fachbereich Institut für Politikwissenschaft Dr. Eike-Christian Hornig 4
5 Die Subdimension PoDD Bemessungskriterien Idealtypischen Typologien direktdemokratischer Verfahren Endwert PoDD Urheberschaft Auslösung Partieller Abzug Festlegung Maßstab Position der Schwäche Position der Stärke Übertragung auf alle idealtypischen DD-Verfahren Tatsächlichen Umstände der Abstimmungsauslösung Zwischenwert 5.. Fachbereich Institut für Politikwissenschaft Dr. Eike-Christian Hornig 5
6 Die Subdimension PoDD PoDD: Auslösung PoDD: Abstimmung 5.. Fachbereich Institut für Politikwissenschaft Dr. Eike-Christian Hornig 6
7 Die Subdimension PoDD Bemessungsverfahren Partyness Parteien als Determinante im Wählerverhalten Abstimmungsmodelle Geringe Übertragbarkeit Blackbox Referendum Wirkung einer Abstimmung entscheidend Partyness bemisst sich am Störpotential Stimmenpotential- Analyse Wie sehr weicht ein Ergebnis von den repräsentativen Kräfteverhältnissen ab? Festlegung von Schwellenwerten in 5%-Schritten Übereinstimmungswert in % der Wahlberechtigten Kopplung von Parteiparolen und elektoralem Gewicht: Pro-/Contra-Stimmenpotentiale 5.. Fachbereich Institut für Politikwissenschaft Dr. Eike-Christian Hornig 7
8 Die Subdimension PoDD PoDD: Auslösung PoDD: Abstimmung PoDD: Bestand 5.. Fachbereich Institut für Politikwissenschaft Dr. Eike-Christian Hornig 8
9 Die Subdimension PoDD Bemessungskriterien 5.. Fachbereich Institut für Politikwissenschaft Dr. Eike-Christian Hornig 9
10 Die Parteiendominanz direkter Demokratie Bewertungsmaßstab PoDD-Gesamt Bewertung - < - < - Einteilung der partyness Keine partyness minimale partyness mittlere partyness ausgeprägte partyness 5.. Fachbereich Institut für Politikwissenschaft Dr. Eike-Christian Hornig
11 Direkte Demokratie in den deutschen Bundesländern: Auswahl Volksabstimmungen insgesamt Bayern Hamburg Schleswig-Holstein Berlin Davon Gesetzesinitiativen Obligatorische Referenden Gegenvorschläge Parlament Davon erfolgreich im Sinne der Betreiber Gesetzesinitiativen Obligatorische Referenden Gegenvorschläge Parlament ,% 64,7% 9,6,5% 5.. Fachbereich Institut für Politikwissenschaft Dr. Eike-Christian Hornig
12 Gesamtergebnis der vier Bundesländer zusammen,5,47,89 8,%, PoDD PoDD PoDD Gesamt Erfolgsquote dominierendes Stimmenpotential: 66% 5.. Fachbereich Institut für Politikwissenschaft Dr. Eike-Christian Hornig
13 Ergebnisse : Übersicht der vier Bundesländer im Vergleich,5,5 79,4%,4, 88,6%,44,5 PoDD PoDD PODD PODD-Gesamt PoDD PoDD PoDD Gesamt,,5,88 88,% 8,%,55,48,,4 PoDD PoDD PoDD Gesamt PoDD PoDD PoDD Gesamt 5.. Fachbereich Institut für Politikwissenschaft Dr. Eike-Christian Hornig
14 Übersicht Verfahren im Vergleich,5 Initiativen,45,5 Obligator. Referenden,69 8,%, 8,6%,97,7, PoDD PoDD PODD PODD-Gesamt PoDD PoDD PODD PODD-Gesamt,5 Gegenvorlagen,54 8,5%, PoDD PoDD PODD PODD-Gesamt 5.. Fachbereich Institut für Politikwissenschaft Dr. Eike-Christian Hornig 4
15 Die Bundesländer im internationalen Vergleich Auslösung und Urheberschaft (PoDD),9,8,75,75,64,5,55,44,89,8 NL SWE NOR UK Ö DK Ø ITA CH BRD F 5.. Fachbereich Institut für Politikwissenschaft Dr. Eike-Christian Hornig 5
16 Die Bundesländer im internationalen Vergleich Kohärenz DD-Ergebnis und repräsentatives Kräfteverhältnis (PoDD),8,75,75,5,5,5,5,47,4 CH Ö BRD F UK ITA NOR Ø DK SWE NL 5.. Fachbereich Institut für Politikwissenschaft Dr. Eike-Christian Hornig 6
17 Die Bundesländer im internationalen Vergleich Verbindlichkeit und Bestand (PoDD),5,,8,67,6,5,5 SWE BRD UK NL ITA Ø DK Ö NOR F CH 5.. Fachbereich Institut für Politikwissenschaft Dr. Eike-Christian Hornig 7
18 Die Bundesländer im internationalen Vergleich Parteiendominanz direkter Demokratie gesamt,,8,99,89,85,76,6,55,44, SWE GB NL Ö DK NOR Ø ITA BRD CH F 5.. Fachbereich Institut für Politikwissenschaft Dr. Eike-Christian Hornig 8
19 Fazit () Direkte Demokratie in den deutschen Bundesländern weist eine mittlere Partyness auf, so dass von einem Ausschluss der Parteienlogik aus dieser institutionellen Teilarena grundsätzlich keine Rede sein kann zu groß ist ihr Einfluss dafür. () Zwar sind die offene Auslösung und Urheberschaft die Schwachstellen aus Sicht der Parteien, doch gleichen sie diese als Größe im Verhalten der Wähler und die nachträgliche parlamentarische Korrektur wieder aus PoDD/ als Filter. () Die Unterschiede zwischen den Verfahren sind erkennbar, aber insgesamt moderat, so dass durchgängig von einer mittleren Partyness gesprochen werden kann. In / der Fälle setzt sich allerdings nur das dominierende Parteienstimmenpotential durch. (4) Insgesamt stimmen also öffentliche Wahrnehmung und tatsächliche Wirkung direktdemokratischer Verfahren in bezug auf politische Parteien nicht überein. (5) Im internationalen Vergleich sind die deutschen Partyness-Werte allerdings unterdurchschnittlich, trotz der ausgeprägten Parteienstaatlichkeit. 5.. Fachbereich Institut für Politikwissenschaft Dr. Eike-Christian Hornig 9
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