Thüringer Landtag 6. Wahlperiode
|
|
- Nele Brinkerhoff
- vor 7 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/ Kleine Anfrage des Abgeordneten Kräuter (DIE LINKE) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales Stellenbeschreibungen für Tarifbeschäftigte Polizei Die Kleine Anfrage 840 vom 28. Januar 2016 hat folgenden Wortlaut: In Thüringer Polizei sind neben Beamtinnen und Beamten auch Tarifbeschäftigte beschäftigt, die in n eingruppiert sind. Durch die in Thüringer Landespolizei gewählten Personalvertretungen wurde bekannt, dass konkrete Arbeitsplatzbeschreibungen nicht überall vorliegen sollen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Tarifbeschäftigte sind in Abteilung 4 des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Landespolizeidirektion und den nachgeordneten Behörden, dem Landeskriminalamt, dem Bildungszentrum Thüringer Polizei Meiningen und Verwaltungsfachhochschule in welchen n beschäftigt (um eine tabellarische Auflistung wird gebeten)? 2. Für welche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unter Frage 1 genannten Behörden und en Thüringer Landespolizei bestehen konkrete Arbeitsplatzbeschreibungen zu ihren Arbeitsverträgen (um eine tabellarische Auflistung nach Behörden, n und wird gebeten)? 3. Für den Fall, dass konkrete Arbeitsplatzbeschreibungen nicht vorliegen: Welche Maßnahmen wird das Ministerium für Inneres und Kommunales ergreifen o hat es ergriffen, um konkrete Arbeitsplatzbeschreibungen für die Tarifbeschäftigten zu erreichen? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens Lan desregierung mit Schreiben vom 30. März 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Für die Beantwortung Frage wurde auf aktive Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (Beschäftigte) im Bereich Thüringer Polizei abgestellt. Beschäftigte, bei denen formell noch ein Arbeitsverhältnis besteht, die aber nicht mehr tatsächlich beschäftigt sind (z. B. Beschäftigte in Freistellungsphase Altersteilzeit), wurden dabei nicht berücksichtigt. Druck: Thüringer Landtag, 15. April 2016
2 Drucksache 6/1953 Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Nach den vorliegenden Meldungen Behörden und en Thüringer Polizei ergeben sich folgende Angaben: LPD API Bereitschaftspolizei LPI Erfurt LPI Gera LPI Gotha LPI Jena LPI Nordhausen LPI Saalfeld LPI Suhl Landeskriminalamt Bildungszentum Thüringer Polizei VFHS, FB Polizei TMIK, Abteilung davon 1 mit Zulage Zu 2.: Die Arbeitsplatzbeschreibung ist Bestandteil tarifrechtlichen Tätigkeitsdarstellung und -bewertung. Dem entsprechend wurde bei den Behörden und en Thüringer Polizei abgefragt, in wie vielen Fällen zu den mit Frage 1 gemeldeten eine aktuellen Verwendung entsprechende Tätigkeitsdarstellung und -bewertung vorliegt. Nicht berücksichtigt wurden die, bei denen zwar eine Tätigkeitsdarstellung und -bewertung vorliegt, diese aber nicht mehr aktuell auszuübenden Tätigkeit entspricht. Dazu haben die Behörden und en Thüringer Polizei folgende Zahlen gemeldet: LPD API Bereitschaftspolizei LPI Erfurt LPI Gera LPI Gotha LPI Jena LPI Nordhausen LPI Saalfeld LPI Suhl Landeskriminalamt Bildungszentum Thüringer Polizei VFHS, FB Polizei TMIK, Abteilung 4 1 davon 1 mit Zulage / /
3 Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Drucksache 6/1953 Zur besseren Vergleichbarkeit werden die Angaben zu Frage 1 und Frage 2 zudem in einer separaten Übersicht gegenübergestellt (Anlage 1 ). Zu 3.: Nach den oben angeführten Auswertungen besteht eine Differenz zwischen Zahl in den einzelnen n und Zahl jeweils vorliegenden Tätigkeitsdarstellungen und -bewertungen. Die im Bereich Landespolizeidirektion sowie nachgeordneten Behörden besons signifikanten Abweichungen beruhen vor allem auf Umsetzung Polizeistrukturreform. Die damit verbundenen Strukturveränungen haben für eine Vielzahl im Geschäftsbereich Landespolizeidirektion zu veränten Aufgabenzuweisungen geführt, die noch nicht in jedem Fall ihren Nieschlag in einer aktualisierten Tätigkeitsdarstellung und -bewertung für die betroffenen gefunden haben. Die Zuständigkeit für die erforlichen Personalmaßnahmen in Landespolizeidirektion, den nachgeordneten sieben Landespolizeiinspektionen, Bereitschaftspolizei sowie Autobahnpolizeiinspektion obliegt Landespolizeidirektion. Dort wurde durch die Personalverwaltung bereits die Sichtung aller Personalakten Tarifbeschäftigten Landespolizeidirektion veranlasst. Die Personalverwaltung Landespolizeidirektion beabsichtigt den dabei festgestellten Rückstand bei Aktualisierung Tätigkeitsdarstellungen und -bewertungen betroffenen zeitnah aufzuarbeiten. Da diese arbeits- und zeitintensiven Vorgänge neben originären Aufgabenerfüllung bearbeitet werden müssen, kann noch nicht bestimmt werden, wann mit Abschluss dieser Maßnahme zu rechnen ist. Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales wird diesen Prozess im Rahmen Dienst- und Fachaufsicht begleiten und überwachen. In Vertretung Götze Staatssekretär 3
4 Drucksache 6/1953 Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode TMIK Referat 46 Frage Anlage Gz.: /2016 VIS: 13954/2016 LPD Bereitschaftspolizei API LPI Erfurt LPI Gera
5 Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Drucksache 6/1953 TMIK Referat 46 Frage Gz.: /2016 VIS: 13954/2016 LPI Gotha LPI Jena LPI Nordhausen LPI Saalfeld LPI Suhl... mit Arbeitsplatzbeschreibung
6 Drucksache 6/1953 Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode TMIK Referat 46 Frage Gz.: /2016 VIS: 13954/2016 Landeskriminalamt Bildungszentum Thüringer Polizei VFHS, FB Polizei TMIK, Abteilung davon 1 mit Zulage 6
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/384 02.05.207 Kleine Anfrage des Abgeordneten Henke (AfD) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales II (200 bis 206*) Die Kleine Anfrage
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/6870 27.02.2019 Kleine Anfrage des Abgeordneten Dittes (DIE LINKE) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales Altersabgänge bei der
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/1571 30.12.2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Kießling (AfD) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales Thüringer Polizei: Planstellen,
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode 25.01.2017 Kleine Anfrage des Abgeordneten Henke (AfD) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales Personalsituation der Thüringer Polizei Die Kleine
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode 19.07.2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Brandner (AfD) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales Schadensersatzansprüche von Polizeibeamten Die
MehrThüringer Landtag 5. Wahlperiode
Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/8028 11.07.2014 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten König (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Innenministeriums Elektronische Erreichbarkeit
MehrThüringer Landtag 5. Wahlperiode
Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/2635 29.04.2011 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Leukefeld (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Technologie
MehrThüringer Landtag 5. Wahlperiode
Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/6385 17.07.2013 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Renner (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Innenministeriums Interne Ermittlung bei der
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/1554 23.12.2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Bühl (CDU) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Demografischer
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode 28.10.2016 Kleine Anfrage der Abgeordneten Walsmann (CDU) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft Standortanalyse
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode 07.03.2017 Kleine Anfrage der Abgeordneten Herold (AfD) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales Zentrale Bußgeldstelle des Freistaats Thüringen
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/2429 19.07.2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Bühl (CDU) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport Verkehrserziehung für Schulen
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/4282 28.07.2017 Kleine Anfrage der Abgeordneten Leukefeld (DIE LINKE) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
MehrThüringer Landtag 5. Wahlperiode
Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/499 18.02.2010 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten König (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode 05.10.2017 Kleine Anfrage des Abgeordneten Tischner (CDU) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport Betreuungsstunden in den Thüringer Schulhorten
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode 01.12.2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Walk (CDU) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales Einsatzbelastung der Bereitschaftspolizei in Thüringen
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/408 20.03.2015 Kleine Anfrage der Abgeordneten Rothe-Beinlich und Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/1756 12.02.2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Kowalleck (CDU) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft Einsatz und Kosten
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/469 08.04.2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Henke (AfD) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales Aktivitäten der linksextremen
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/3723 07.04.2017 Kleine Anfrage des Abgeordneten Wucherpfennig (CDU) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft Allgemeiner
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/895 21.07.2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Henke (AfD) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales Kostenerstattungen für den Einsatz
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/3288 12.01.2017 Kleine Anfrage des Abgeordneten Henke (AfD) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales Aktivitäten der linksextremistischen
MehrLANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode. A n t w o r t. Drucksache 17/753. des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/753 zu Drucksache 17/645 19. 08. 2016 A n t w o r t des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode 09.08.2016 Kleine Anfrage der Abgeordneten Muhsal (AfD) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport Abordnung von Lehrern für nichtunterrichtende
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/3008 10.11.2016 Kleine Anfrage der Abgeordneten König (DIE LINKE) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales von Versammlungen der extrem
MehrThüringer Landtag 5. Wahlperiode
Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/5888 18.03.2013 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Berninger (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Innenministeriums Kostenerstattung für die
MehrThüringer Landtag 5. Wahlperiode
Thüringer Landtag 5. Wahlperiode 08.02.2013 Kleine Anfrage des Abgeordneten Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort des Thüringer Innenministeriums Disziplinarverfahren und Verwaltungsermittlungen gegen
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/4056 13.06.2017 Kleine Anfrage des Abgeordneten Bühl (CDU) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport Situation von Pflegefamilien
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/426 25.03.2015 Kleine Anfrage der Abgeordneten Berninger (DIE LINKE) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz Kostenerstattung
MehrLANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/ Wahlperiode
LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/359 7. Wahlperiode 04.04.2017 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Peter Ritter, Fraktion DIE LINKE Einstellungs- und Beförderungspraxis in der Landespolizei und
MehrThüringer Landtag 5. Wahlperiode
Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/5780 25.02.2013 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Berninger (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Innenministeriums Konstruktion sogenannter
MehrThüringer Landtag 5. Wahlperiode
Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/8137 26.08.2014 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Stange (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Innenministeriums Aufnahme von Flüchtlingen in
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode 09.08.2017 Kleine Anfrage der Abgeordneten Rosin (CDU) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport Abschlussbericht der Kommission "Zukunft Schule"
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/4923 11.01.2018 Kleine Anfrage des Abgeordneten Zippel (CDU) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales Einsätze und Hilfsfristen des
MehrVorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.
Deutscher Bundestag Drucksache 19/8850 19. Wahlperiode 29.03.2019 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Herbrand, Christian Dürr, Dr. Florian Toncar, weiterer Abgeordneter
MehrThüringer Landtag 5. Wahlperiode
Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/6139 23.05.2013 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kubitzki (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/3709 04.04.2017 Kleine Anfrage des Abgeordneten Kowalleck (CDU) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales Gewaltdelikte gegen Frauen
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/4143 26.06.2017 Kleine Anfrage des Abgeordneten Henke (AfD) und Antwort des s für Inneres und Kommunales Informationsveranstaltungen zu politischem und religiösem
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/259.08.206 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stange (DIE LINKE) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Inanspruchnahme
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/3091 28.11.2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Brandner (AfD) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales Demonstrationen und Kundgebungen
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/63 18.12.2014 Kleine Anfrage der Abgeordneten Rothe-Beinlich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales Die
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode 13.10.2017 Kleine Anfrage des Abgeordneten Kowalleck (CDU) und Antwort des Thüringer Finanzministeriums Probleme bei der Nutzung privater Zustelldienste durch die Landesregierung
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode 22.11.2018 Kleine Anfrage des Abgeordneten Gentele (fraktionslos) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales Politische Straftaten gegen Abgeordnete
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/4796 29.11.2017 Kleine Anfrage der Abgeordneten Engel und Müller (DIE LINKE) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport Juniorwahl
MehrThüringer Landtag 5. Wahlperiode
Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/7383 28.02.2014 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten König (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit
MehrThüringer LandTag 5. Wahlperiode
Thüringer LandTag 5. Wahlperiode Drucksache 5/1068 02.06.2010 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Sojka (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur
MehrThüringer Landtag 5. Wahlperiode
Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/1248 27.07.2010 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Sojka (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur
MehrAntwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen
Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/4164 15.06.2015 Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordnete Dr. Helga Paschke (DIE LINKE) Abgeordneter Swen Knöchel
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/3540 03.03.2017 Kleine Anfrage des Abgeordneten Tischner (CDU) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport Genehmigung von Klassenfahrten
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/1918 17.03.2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Henke (AfD) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales Straftaten in Erstaufnahmeeinrichtungen
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/377 18.03.2015 Kleine Anfrage der Abgeordneten Mitteldorf und Korschewsky (DIE LINKE) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/4071 14.06.2017 Kleine Anfrage der Abgeordneten König-Preuss (DIE LINKE) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport Vorfälle mit
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/4906 02.01.2018 Kleine Anfrage der Abgeordneten Herold (AfD) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales Notarztversorgung in Thüringen
MehrBesoldung in senatorischen Behörden, nachgeordneten Dienststellen und öffentlichen Betrieben der Freien Hansestadt Bremen
BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drucksache 18/410 Landtag 18. Wahlperiode 08.05.2012 Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 14. März 2012 Besoldung in senatorischen Behörden, nachgeordneten
MehrThüringer THÜRINGER Landtag LANDTAG - 4. Wahlperiode Drucksache 4/ Wahlperiode
Thüringer THÜRINGER Landtag LANDTAG - 4. Wahlperiode Drucksache 4/3009 4. Wahlperiode 07.05.2007 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Hennig (Die Linkspartei.PDS) und A n t w o r t des Thüringer
MehrLANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode. Kleine Anfrage. Antwort. Drucksache 16/295. des Abgeordneten Hans-Josef Bracht (CDU) und
LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/295 06. 09. 2011 Kleine Anfrage des Abgeordneten Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort des Ministeriums der Finanzen Beförderungspraxis der Landesregierung
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Ldtag 6. Wahlperiode 29.03.2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Dittes (DIE LINKE) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales Angriffe auf Büros von Abgeordneten in Thüringen
MehrSCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/ Wahlperiode
SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/1579 18. Wahlperiode 2014-02-24 Kleine Anfrage der Abgeordneten Astrid Damerow (CDU) und Antwort der Landesregierung - Innenminister Situation der Polizei
MehrBayerisches Staatsministerium der Justiz
Bayerisches Staatsministerium der Justiz Bayerisches Staatsministerium der Justiz 80097 München An die Präsidentin des Bayerischen Landtags Frau Barbara Stamm Maximilianeum 81627 München Sachbearbeiterin
MehrThüringer Landtag 5. Wahlperiode
Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/6153 27.05.2013 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Renner (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Innenministeriums Rassistische und rechtsextremistische
MehrThüringer Landtag 5. Wahlperiode
Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/7539 25.03.2014 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Koppe und Bergner (FDP) und A n t w o r t des Thüringer Innenministeriums Medizinische Versorgung
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode 18.04.2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Tischner (CDU) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport Abwicklung des erfolgreichen Modellprojekts
MehrThüringer Landtag 5. Wahlperiode
Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/1379 23.08.2010 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten König (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/1260 04.11.2015 Kleine Anfrage der Abgeordneten Berninger (DIE LINKE) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz Kostenerstattung
MehrThüringer LandTag 5. Wahlperiode
Thüringer LandTag 5. Wahlperiode Drucksache 5/1692 20.10.2010 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Jung (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode 02.02.2018 Kleine Anfrage der Abgeordneten Herold (AfD) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Tuberkulosegefahr in
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/3067 22.11.2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Brandner (AfD) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz Gerichtsvollzieherwesen
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode 19.12.2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Tischner (CDU) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport Lehrer für Deutsch als Zweitsprache (DaZ)
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode 17.03.2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Henke (AfD) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales Straftaten in Erstaufnahmeeinrichtungen und Asylbewerberunterkünften
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode 06.12.2016 Kleine Anfrage der Abgeordneten Muhsal (AfD) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport Zuweisung von Kindern ausländischer Herkunft
MehrErgänzung. Titel. Sächsischer Landtag zu DRUCKSACHE 6/ Wahlperiode
Sächsischer Landtag zu DRUCKSACHE 6/3793 6. Wahlperiode Ergänzung zur Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage Drs 6/3793 des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Titel Krankenstand
MehrThüringer Landtag 5. Wahlperiode
Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/ 20.03.2014 7520 Kleine Anfrage der Abgeordneten König (DIE LINKE) und Antwort des Thüringer Innenministeriums Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten
MehrLANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode. A n t w o r t. Drucksache 17/5371. des Ministeriums der Finanzen
LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/5371 zu Drucksache 17/5162 09. 02. 2018 A n t w o r t des Ministeriums der Finanzen auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) Drucksache
MehrThüringer Landtag 5. Wahlperiode
Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/7445 11.03.2014 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten König (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit
MehrLANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/ Wahlperiode Vergütete Mehrarbeit an den allgemein bildenden und beruflichen Schulen
LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/5027 6. Wahlperiode 05.01.2016 KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Simone Oldenburg, Fraktion DIE LINKE Vergütete Mehrarbeit an den allgemein bildenden und beruflichen
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/1557 28.12.2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Kießling (AfD) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales Thüringer Polizei: Personalbestand,
MehrLANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 4/ Wahlperiode
LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 4/2105 4. Wahlperiode 06.03.2006 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Harry Glawe, Fraktion der CDU Neubildung von drei zusätzlichen Dezernaten in den Bereichen Arbeitsschutz
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/2254 08.06.2016 Kleine Anfrage der Abgeordneten Herold (AfD) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Schwangerenberatung
MehrThüringer Landtag 5. Wahlperiode
Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/5017 20.09.2012 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Stange (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Justizministeriums Gewalt gegen Frauen und Mädchen
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode 15.07.2015 Kleine Anfrage der Abgeordneten Leukefeld (DIE LINKE) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Sanktionen
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/1317 17.11.2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Brandner (AfD) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz Insolvenzen
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/946 21.08.2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Henke (AfD) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport Zuschüsse aus dem Landesprogramm
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/6571 13.12.2018 Kleine Anfrage der Abgeordneten König-Preuss (DIE LINKE) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales Neonazi-Festival
MehrLANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16.Wahlperiode. K l e i n e A n f r a g e. A n t w o r t. Drucksache 16/6259. des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) und
LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16.Wahlperiode Drucksache 16/6259 14. 03. 2016 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode 27.01.2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Henke (AfD) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft Soziale Belastungen durch die Asylkrise
MehrKonzept der Regierungskommission zur Reform der Landesverwaltung Reformkonzept 2020 Medienkonferenz am 8. November 2013
Konzept der Regierungskommission zur Reform der Landesverwaltung Reformkonzept 2020 Medienkonferenz am 8. November 2013 Geschäftsbereich des TMBLV Status quo Reformkonzept Personal- und Sachkosteneinsparungen
MehrLANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/ Wahlperiode
LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/504 7. Wahlperiode 09.05.2017 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Peter Ritter, Fraktion DIE LINKE Politisch motivierte Straftaten in Mecklenburg-Vorpommern im ersten
MehrThüringer Landtag 5. Wahlperiode
Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/4198 15.03.2012 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Renner (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Innenministeriums V-Personen in Strukturen des
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/5656 04.05.2018 Kleine Anfrage der Abgeordneten Kuschel und Korschewsky (DIE LINKE) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales Die Kleine
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/995 01.09.2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Tischner (CDU) und Antwort des Thüringer Finanzministeriums Besoldung von Lehrern in Thüringen Die Kleine Anfrage
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode 25.05.2016 Kleine Anfrage der Abgeordneten Rothe-Beinlich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz Zahnmedizinische
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/782 18.06.2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Walk (CDU) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales Geschwindigkeitskontrollen und
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode 358 Drucksache 6/ 13.03.2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Gruhner (CDU) und Antwort des Thüringer Finanzministeriums Schaffung neuer Stellen in den Leitungsbereichen
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode 20.04. Kleine Anfrage des Abgeordneten Brandner (AfD) und Antwort der Thüringer Staatskanzlei Teilnahme von Mitgliedern der Landesregierung und en an den Fraktionsveranstaltungen
MehrDer Minister für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage 4592 mit Schreiben vom 19. April 2016 namens der Landesregierung beantwortet.
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/11781 20.04.2016 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4592 vom 17. März 2016 der Abgeordneten Kirstin Korte CDU Drucksache 16/11552
MehrThüringer Landtag 5. Wahlperiode
Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/ 02.09.2013 6563 Kleine Anfrage der Abgeordneten Renner (DIE LINKE) und Antwort des Thüringer Innenministeriums Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/1817 29.02.2016 Kleine Anfrage der Abgeordneten Herold (AfD) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Obdachlosigkeit
MehrLANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/ Wahlperiode
LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/4803 6. Wahlperiode 05.01.2016 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten David Petereit, Fraktion der NPD Medizinische Rettungseinsätze in Unterkünften für Asylbewerber
MehrLeistungen der Firma Schneider Organisationsberatung für das Land Rheinland-Pfalz von 1998 bis 2008
LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16.Wahlperiode Drucksache 16/2765 17. 09. 2013 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Hedi Thelen und Gabriele Wieland (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Soziales,
Mehr