Vollzug der Lebensmittelgesetzgebung: Herausforderungen aus Schweizer Sicht

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1 Vollzug der Lebensmittelgesetzgebung: Herausforderungen aus Schweizer Sicht 10 Jahre integrierte Untersuchungsämter in Baden-Württemberg, 24. Juni 2010 Dr. Roland Charrière Stellvertretender Direktor Bundesamt für Gesundheit, Bern 1

2 Bundesamt für Gesundheit (BAG) Organisation Das BAG gehört zum Departement des Innern Das BAG ist die Gesundheitsbehörde der Schweiz Das BAG vertritt die Schweiz in internationalen Organisationen Das BAG ist verantwortlich für die Entwicklung einer Gesundheitspolitik und zusammen mit den Kantonen für deren Umsetzung 2

3 Bundesamt für Gesundheit (BAG) Organisation Verbraucherschutz und Konsumentenschutz Das BAG regelt (im Auftrag des Parlaments, Bundesrats oder Departements) die Bereiche Lebensmittel, Gebrauchsgegenstände, Chemikalien, Kosmetika, etc. Prävention Das BAG ist verantwortlich für nationale Präventionsprogramme in den Bereichen Sucht (Tabak, Alkohol, illegale Drogen) und zur Förderung eines gesunden Lebensstil (Ernährung und Bewegung) 3

4 Bundesamt für Gesundheit Organisation Das BAG hat rund 550 Mitarbeitenden und ein Budget von ca. CHF 170 Millionen 4

5 Verbraucherschutz Verbraucherschutz R. Charrière Stab des Direktionsbereichs Verbraucherschutz M. Scheidegger Anmeldestelle Chemikalien D. Kappes Strahlenschutz W. Zeller Nichtionisierende Strahlen und Dosimetrie Radiologische Risiken Chemikalien S. Wengert Vermarktete Stoffe Anmeldepflichtige Stoffe Lebensmittelsicherheit M. Beer Anmeldestelle Cassis de Dijon Ernährungs- und Toxikologische Risiken Strahlentherapie und med. Diagnostik Umweltradioaktivität Forschungsanlagen und Nuklearmedizin Biozide Marktkontrolle und Beratung Wohngifte Mikrobiologische und Biotechnologische Risiken Chemische Risiken Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände Koordination Vollzug Lebensmittelrecht 5

6 Herausforderung 1 Organisation der LMS in der Schweiz auf Bundesebene 6

7 Organisation der LMS in der Schweiz 7

8 Organisation der LMS in der Schweiz 8

9 Herausforderung 2 Organisation der LMS in der Schweiz auf Ebene kantonaler Vollzug 9

10 Organisation der LMS in der Schweiz Vollzug 20 Kantonale Laboratorien 20 Untersuchungsämter 20 Kantonschemiker Viele LM-Inspektoren Viele Kontrolleure Über 600 Personen für 7.5 Mio Einwohner 10

11 Herausforderung 3 Europäische Union 11

12 Die Schweiz inmitten Europas EU-27 EWR Beitrittskandidaten Bevölkerung der EU 490 Mio. Bürger/Innen 12

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14 Vier Verhandlungspfeiler - Ein Mandat Marktzugang Produktsicherheit Lebensmittelsicherheit Öffentliche Gesundheit Abbau von: tarifären Handelshemmnissen nicht-tarifären Handelshemmnissen EFSA: Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit RASFF: Schnellwarnsystem im Bereich Lebens- und Futtermittel RAPEX: Schnellwarnsystem im Bereich der gefährlichen Konsumgüter ECDC: Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten EWRS: Frühwarn- und Reaktionssystem HP : EU- Gesundheitsprogramm Zölle Quoten Marketing Standards, Produktionsmittel Acquis Lebensmittelsicherheit Acquis Produktsicherheit Acquis Gesundheit 14

15 Herausforderung 4 Europa & Schweizer LM-Recht 15

16 Vision LM-Recht Gestern Heute Morgen 16

17 Rechtliche Grundlagen Eidgenössisches Departement des Innern EDI VOLK Bundesverfassung Art. 118 Schutz der Gesundheit Art. 97 Schutz der Konsumentinnen und Konsumenten PARLAMENT LEBENSMITTELGESETZ BUNDESRAT Lebensmittel - und Gebrauchsgegenstände - verordnung Tabakverordnung Hygieneverordnung Verordnung über die Kennzeichnung und Anpreisung von Lebensmitteln Verordnung über gentechnisch veränderte Lebensmittel Zusatzstoffverordnung Fremd- und Inhaltsstoffverordnung Verordnung über den Vollzug der Lebensmittelgesetzgebung V Zusatz essenzieller oder physiologisch nützlicher Stoffe zu Lebensmitteln EIDG. 17 Verordnung über Druckgaspackungen V über Lebensmittel tierischer Herkunft Verordnung über Speiseöl, Speisefett und daraus hergestellte Erzeugnisse V über Suppen, Gewürze und Essig V über Getreide, Hülsenfrüchte, Pflanzenproteine u deren Erzeugnisse Verordnung über Speziallebensmittel Verordnung über Obst, Gemüse und daraus hergestellte Erzeugnisse Verordnung über Speisepilze und Hefe Verordnung über Zuckerarten, süsse Lebensmittel und Kakaoerzeugnisse V alkoholfreie Getränke (Tee, Kräutertee, Kaffee, Säfte, Sirupe, Limonaden) Verordnung über Trink-, Quell- und Mineralwasser Verordnung über alkoholische Getränke DEPARTEMENT V über die Anforderungen an ausgewiesene Pilzfachleute Verordnung über Bedarfsgegenstände Verordnung über kosmetische Mittel V Gegenstände für Schleimhaut-, Haut- und Haarkontakt, andere Gebrauchsgegenstände Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug horizontal DES INNERN vertikal Verordnung über kombinierte Warnhinweise auf Tabakprodukten AMT Amtsverordnungen Weisungen Informationsschreiben Schweizerisches Lebensmittelbuch, usw

18 Revision des Lebensmittelgesetzes LMG

19 Herausforderung 5: EU Binnenmarkt Sonderregelung für die Anwendung des Cassisde-Dijon-Prinzips im Lebensmittelbereich 19

20 Herausforderung 6 Labororganisation Stufe Bund 20

21 Bollwerk, 1911 Liebefeld,

22 Rolle der Laboratorien Eine Unterstützungseinheit Generieren von zuverlässigen und unabhängigen wissenschaftlichen Daten: 1. Unterstützen der Arbeiten zur Risikoanalyse 2. Der technischen Evaluation folgen und Anpassung an die Gesetzgebung beim Stand der Kenntnisse 3. Risikomanagement in spezifischen Bereichen (Gebrauchsgegenstände und Materialien, Fremdstoffe) 4. Ressortforschung im Bereich der Lebensmittelkontamination und der Ernährung 5. Krisenbewältigung 22

23 Beispiel: Chemische Charakterisierung der Trinkwasser-Ressourcen in der Schweiz Langzeit Monitoring (Beginn im 2003) Problem der fehlenden Daten für die Risikobeurteilung beheben Analyse der Wasser-Quellen und nicht der Vertriebsnetze Systematische und umfassende Studie der Ressourcen in jedem Kanton Quantitative Analyse mit ICP-MS ca. 20 Elemente - Toxische Elemente (As, Cd, Pb, ) - Essentielle Spurenelemente (Se, Zn, Cu, ) - Elemente in der Evaluierungsphase (V, B, U,..) 23

24 Beispiel: Tessin Eidgenössisches Departement des Innern EDI Uri Grisons Valais Umfassende Proben Geographische Koordinaten Beschreibung der Proben Localité Eau de surface (lac) Eau de surface (rivière) Nappe phréatique Source Italie 24

25 Geographischer Atlas der Risikogebiete [As] µg/l

26 «Geopolitische» Beschreibung Gemeinde Kataster der Risikogebiete Uran [µg/l]

27 Stand des Projekts im Kantone 4800 gemessene Proben Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Umwelt (Netzwerk-Messung NAQUI TREND) Zusammenarbeit mit der EFSA (Risiko-Evaluation Uran) 27

28 Vernetzung national / international MRA-Network 28

29 Herausforderung 7: Labororganisation Stufe Kantone 29

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